Rekord bei Neuverschuldung - HAUSHALTSENTWURF DER STADT ALTDORF 2021
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22. Jahrgang Nr. 74 Dezember 2020 Zeitung des CSU- Ortsverbands Altdorf www. c s u- altdor f.de HAUSHALTSENTWURF DER STADT ALTDORF 2021 Rekord bei Neuverschuldung Die aktuelle Krise führt bei allen Bürgerinnen und Bür- gern zu Einschränkungen im Lebensalltag und bei vielen auch zu finanziellen Einbußen. Im täglichen Leben führt eine Verminderung der Einnahmen zu einer Anpassung der Ausgaben. Das heißt, die Weihnachtsgeschenke werden kleiner, der Kauf des neuen Smartphones verschoben oder nicht notwendige Ausgaben gestrichen. Ortsverband Altdorf bei Nürnberg
Fortsetzung: Rekord bei Neuverschuldung Man sollte meinen, dass auch eine ckelten sich aber tatsächlich nicht so neue Stadtspitze mit den Steuergel- negativ wie befürchtet. dern verantwortungsvoll umgeht und Dennoch stellt sich der dem Stadtrat unsere Verschuldung im Blick haben zur Beratung vorgelegte Haushalt würde. Gerade im Wahlkampf war ja schon im ersten Amtsjahr des neuen der Schuldenstand ein kritisches The- Bürgermeisters deutlich schlechter ma, da in der mittelfristigen Finanz- dar als noch vor einem Jahr prognos- planung (bis 2023) eine planmäßiger tiziert. Der Haushaltsplan für 2021 Schuldenstand von 29 Mio. prognos- enthält zahlreiche neue Ausgaben tiziert wurde. und weist im Entwurf eine planmä- Die Gesamtverschuldung laut Haus- ßige Neuverschuldung der Stadt Alt- haltsplan 2020 sollte 5,5 Mio. Euro dorf von 7,1 Mio. Euro auf. Demnach betragen. Dieser Haushalt, noch würden die Schulden im kommenden unter Bürgermeister Odörfer vom Jahr um 2 Mio. Euro stärker steigen Stadtrat beschlossen, rechnete für als noch Anfang des Jahres 2020 im das Jahr 2021 mit einer Neuverschul- Haushalt geplant und dies bei Steu- dung von 5,12 Millionen Euro. Kosten- ereinnahmen, die sich deutlich bes- treiber waren dabei zum Beispiel die ser entwickelten als befürchtet. Abwasserbeseitigung (2,8 Mio. Euro), Die CSU wird in den Haushaltsbera- die Dreifachturnhalle (938.000 Euro tungen auf die kritische Entwicklung und das Gewerbegebiet an der Nürn- hinweisen, prüfen, ob die geplanten berger Straße (3,5 Mio. Euro). Auch Ausgaben nachhaltig und erforder- rechnete man aufgrund der Corona- lich, und ob sie diese Rekordverschul- Pandemie mit deutlich verminderten dung der Stadt rechtfertigen. Steuereinnahmen. Letztere entwi- 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 Neuverschuldung 0 550.000 730.000 0 0 0 2.592.500 7.097.650 Tilgung 206.904 217.350 220.305 245.240 266.788 33.960 401.000 420.000 Netto- - 206.904 332.650 509.695 - 245.240 - 266.788 - 33.960 2.191.500 6.677.650 Neuverschuldung Schulden gesamt 3.345.134 3.677.784 4.187.481 3.942.241 3.675.453 3.341.493 5.532.993 12.210.643 2
CSU fordert EDV-Konzept für die Stadtverwaltung Thomas Kramer, Fraktionsvorsitzender Die Corona-Pandemie veränderte deutlich den Arbeitsalltag der Beschäftig- ten. Die Arbeit in Büros wurde reduziert und ins Homeoffice verlagert. Mee- tings, ob national oder international fanden auf Online-Plattformen statt. Im Allgemeinen wurde das Internet für immer mehr Tätigkeiten genutzt. Dieses legte die Defizite in der Infrastruktur der Unternehmen, der Verwal- tungen und der Datenübertragung offen. Bereits im Herbst vollziehbar, dass bei einem solch wichti- letzten Jahres stellte gen Thema scheinbar konzeptlos agiert die Altdorfer CSU- wird. Gerade in diesem Bereich gibt es Fraktion den Antrag, eine Vielzahl von hervorragenden Un- mehr Dienstleistun- ternehmen, die mittel- und langfristige gen online zur Ver- Konzepte, maßgeschneidert für Kommu- fügung zu stellen nen und Verwaltungen, erstellen sowie und sich am För- umsetzen. Mit dem notwendigen Exper- derprogramm der tenwissen können Fallstricke umgangen bayerischen Staatsregierung „Digitales und gemeinsame Lösungen erarbeitet Rathaus bzw. Kommune“ zu beteiligen. werden. Maßnahmen wurden mit einer Förde- Dabei geht es um die Verbesserung der rung von 80 Prozent bezuschusst. In den Abläufe, Einsparungen bei Hard- und letzten Jahren wurden in der Altdorfer Software, die Ermöglichung von Home- Stadtverwaltung über 500.000 Euro in office für die Mitarbeiter und einen bes- die EDV investiert. Die Nachfrage nach seren Service für die Bürgerinnen und einem Gesamtkonzept konnte aber Bürger. Daher beantragte die CSU für nicht beantwortet werden. die Haushaltsberatungen die Erstellung Es ist für die CSU-Fraktion nicht nach- eines externen EDV-Konzeptes. Lesen sie außerdem in dieser Ausgabe... • Die neue Baumschutzverordnung • Kein Krematorium in Altdorf • Demokratieverständnis der Stadtratsparteien • Eine Weihnachtsgeschichte • Ausbau des Radwegnetzes • Die SEN berichtet • Notizen aus dem Landtag 3
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Neue Baumschutzverordnung Übers Ziel hinaus... Dr. Bernd Eckstein, Stadtrat Neuer Stadtrat – neue Themen! So kam auch die seit Jahren bestehende und durchaus akzeptierte Baumschutzverordnung auf den Prüfstand. Nach Auf- fassung der CSU konnte man mit der bestehenden Baumschutzverordnung gut leben. Sie bildete den Interessenausgleich zwischen Naturschutzbelan- gen und Eigentümerinteressen durchaus adäquat ab. Dies sahen im zustän- digen Ausschuss einige Mitglieder genauso; neben der CSU auch Ernst Berg- mann und Bürgermeister Martin Tabor (beide SPD). Nicht jedoch die bild prägen und dies die Menschen Grünen, denen auch ohne Verordnung erhalten möch- die bestehende ten, verwundert bei den Mehrheits- Baumschutzver- verhältnissen nicht weiter. Ebenso ordnung natür- scheiterten aber auch die Grünen mit lich nicht weit ihrer Extremposition, sämtliche Bäu- genug ging; sie me einzubeziehen. Die Freien Wähler wollten aus- bekamen mit ihrem Obstbaumcredo nahmslos alle Bäume schützen. Und tatsächlich eine Mehrheit, was zu- zwar unabhängig davon, ob sie schnell nächst einmal zur Folge hatte, dass in wachsen oder nicht. Aber auch die den letzten Wochen in Altdorf und den Freien Wähler verhinderten mit ihrem Ortsteilen zahlreiche Obstbäume dran Abstimmverhalten einen Beschluss, glauben mussten, bevor zum 1.1.2021 die alte Baumschutzverordnung ein- die neue Verordnung greift. Letztlich fach so beizubehalten. Denn: Die Frei- war dieser Punkt der Freien Wähler en Wählern hatten sich in den Kopf ein Pyrrhus-Sieg, denn die neue Ver- gesetzt, künftig auch Obstbäume in ordnung ist hinsichtlich Ersatzpflan- die Baumschutzverordnung aufzuneh- zungen, Kompensationszahlungen men. Und so waren vier Stadträte für bzw. Bußgelder wesentlich restriktiver das Beibehalten der alten Verordnung geraten und für die Bürger vor allem und fünf dagegen, was zur Folge hat- auch teurer als die alte. te, dass jede Fraktion daraufhin mit ei- Impressum nem Paket an Ideen in die Diskussion Redaktion: Dr. Bernd Eckstein, verantwortliche ging. Redaktionsmitglieder: Philipp Bitzenbauer, Lothar König, Ad- rian Zimmer, Nils-Alexander Rösch, Thomas Kramer, Werner Dass die CSU mit ihrem Vorschlag Merkel, Steffi Mall, Wolfgang Rösch (Anzeigen) Druck: Druckerei Brunner GmbH, Altdorf - Auflage: 7.450Stk. scheiterte, die Außenorte auszuneh- Artikel, die mit Namen des Verfassers gekennzeichnet sind, stellen men, da hier ohnehin Bäume das Orts- nicht unbedingt die Meinung der Redaktion dar. 5
Stadtrat folgt am Ende der CSU-Argumentation Keine Mehrheit für ein Krematorium in Altdorf Werner Merkel, Stadtrat Nachdem zunächst eine Mehrheit um Bürgermeister Tabor (SPD) im Stadt- rat den Neubau eines Krematoriums am Standort Waldfriedhof befürwor- tet hatte, bekräftigte die CSU die Ablehnung des Projektes. Als dann auch die Grünen das Vorhaben ablehnen, änderte schließlich auch FDP-Stadtrat Lamprecht seine Meinung und kündigte vor der entscheidenden Sitzung an, dem Bebauungsplan nicht mehr zuzustimmen. Am Ende folgte auch die SPD dem Stimmungsumschwung im Stadtrat. Es gab am 7.12. keine Mehrheit für das Projekt und der vorliegende Bebauungsplan wurde abgelehnt. Die Argumente der Befürworter überzeugten die CSU von Beginn an nicht, da der Eingriff in den Wald und die Umweltbelastung unverhältnismäßig er- schienen. Zudem stellte sich heraus, dass bayernweit auch kein Bedarf an solchen Anlagen besteht und die Kapazitäten ausreichen. Allein die CSU stand Grenzwerte, schien unvermeidbar. dem Projekt an die- Die Kapazität der Anlage wurde bei ser Stelle von Be- einer ersten Präsentation vom poten- ginn an ablehnend ziellen Betreiber immerhin mit 9.000 gegenüber. Obwohl Einäscherungen pro Jahr angegeben, das Krematorium wodurch das Einzugsgebiet weit über am Waldfriedhof die Region hinausginge. einigermaßen verborgen hinter Bereits zu diesem Zeitpunkt hätten Baumreihen errichtet werden sollte, sich alle Mitglieder des Stadtrats gehen von einem Krematorium an- kritisch und intensiv damit auseinan- dere Wirkungen aus wie von einem dersetzen müssen, ob und wie stark normalen Gewerbebetrieb wie z. B. bei so einer nahezu industriellen Di- Abgas- und Geruchsbelastungen so- mension mit Beeinträchtigungen im wie Fahrzeugbewegungen in Form täglichen Leben der Altdorfer Bürger von Anlieferungen und Abholungen zu rechnen ist, auch vor dem Hinter- durch Leichenfahrzeuge und Anrei- grund, dass in Altdorf nur etwa 150 sen von Trauergästen. Ein gewisses Mitbürger pro Jahr versterben und Maß an Belastungen, bei Emissio- davon wiederum nur etwa die Hälfte nen notwendigerweise innerhalb der eine Feuerbestattung wünscht. Statt- 6
dessen hat man den Ausführungen pro Jahr sprach. Spätestens jetzt hat- der potenziellen Betreiber blind ver- te sich der Sachverhalt als unglaub- traut, die Bedenken und Warnungen würdig erwiesen, denn es kann nicht der CSU ignoriert und in dem Vorha- wirtschaftlich sein, eine große Anlage ben zunächst grünes Licht erteilt. zu bauen, um diese dann nur mit ei- Ob Altdorf überhaupt Vorteile von ner Minimalauslastung zu betreiben. einem Krematorium hätte, das man Die Gegenargumente der CSU, ins- sich ohne äußeren Zwang vor die besondere zum Schutz der Bevölke- Haustüre stellen lässt, war den Befür- rung, haben sich letztendlich durch- wortern im Stadtrat scheinbar nicht gesetzt und schließlich auch weitere so wichtig. Wie selbstverständlich Kolleginnen und Kollegen im Stadt- wurde den Versprechungen der po- rat überzeugt. Das Krematorium wur- tenziellen Betreiber vertraut, dass de in der Sitzung des Stadtrats am 7. Gewerbesteuereinnahmen üppig in Dezember aus guten Gründen abge- den Stadtsäckel sprudeln, ohne diese lehnt. Angabe objektiv überprüft zu haben. Bei einer zweiten Präsentation war der Antragsteller etwas vorsichtiger und versuchte die Kapazität der An- lage zu bagatellisieren, indem er nur noch von rund 2.500 Verbrennungen 7
(Bei-)Räterepublik Altdorf Dr. Bernd Eckstein, Stadtrat Wenn man die Sitzungsunterlagen der Novembersitzung des Hauptausschus- ses des Stadtrates liest, dann hat man den Eindruck, die Kommunalpolitik soll in Altdorf künftig im Wesentlichen von Beiräten, runden Tischen und Beauf- tragten gemacht werden. So weit kam es dann zwar nicht, aber die Diskussion zeigte trotzdem, welches Verständnis die einzelnen Fraktionen von Kommunal- politik und repräsentativer Demokratie haben. Aktuell existieren in Altdorf ein Se- dass wohl weitere Personalkapazitä- niorenbeirat, ein Behindertenbeauf- ten dafür geschaffen werden müss- tragter sowie ein Arbeitskreis „Mobil ten. mit Handicap“. Ein Jugendbeirat bzw. CSU und Grüne brachten die Diskussi- Jugendrat existierte zwar zeitweise, on dann wieder auf die richtige Spur. war aber nie von Dauer. Nun stan- So hielten es Hans-Dieter Pletz (Grü- den neben einem Jugendbeirat auch ne) nicht für erforderlich, dass alle Gremien wie Umweltbeirat, Integrati- Beiräte die gleiche Größe haben und onsbeirat, Wirtschaftsbeirat, Gesund- auch eine Mitarbeit der Stadträte in heitsbeirat („Runder Tisch“) oder Kul- Beiräten beurteilte er zurückhaltend. turbeirat auf der Agenda. In jedem Auch für die CSU stand die Unabhän- Beirat sollte auch eine bestimmte gigkeit der Stadtratsmitglieder nicht Anzahl Stadtratsmitglieder vertreten zur Disposition. Die Beiräte hätten be- sein. ratende, aber keine legislative Funkti- Starke Unterstützung fand das vom on. Die CSU wies auf unterschiedliche Bürgermeister vorgelegte Beiräte- Einflussmöglichkeiten von Beirä- modell bei SPD und Freien Wählern. ten und Ausschüssen hin. Wenn ein Für letztere bezeichnete Thomas Fachausschuss existiert wie der Kul- Dietz das Konzept als „voll zustim- tur- oder Umweltausschuss, benötige mungsfähig“. Die SPD meinte, es kön- man nicht zusätzlich entsprechenden ne nicht sein, dass der Stadtrat dann Beiräte. Denkbar wären auch Beauf- die vom Beirat erarbeiteten Ideen tragte für Umwelt, Kultur oder Wirt- wieder ablehne und forderte ein Bud- schaft aus den Reihen des Stadtrates. get. Bürgermeister Tabor (SPD) woll- Externes Know-how könne man auch te das Budget zwar auf organisato- im Fachausschuss hinzuziehen. Das rische und administrative Aufgaben Budgetrecht liege aber stets beim beschränkt wissen, kündigte aber an, demokratisch legitimierten Parla- 8
ment; in diesem Fall beim Stadtrat. ten, denen man aber auch zuhören Nachdem von der Stadtratsmehrheit müsse. der Ausschuss für Wirtschaftsförde- Am Ende wollte man zunächst bei rung in der neuen Legislaturperiode Kultur, Umwelt, Gesundheit und Wirt- gegen die Stimmen der CSU aufge- schaft mit „Runden Tischen“ starten. löst wurde, könne ein Beirat ein sol- Einzig einen Integrationsbeirat will ches Gremium nicht ersetzen. Natür- man neu etablieren. Beim Jugendbei- lich sei ein „Runder Tisch“ besser als rat wollte man erst die Ergebnisse nichts, wobei bereits entsprechende der Zukunftswerkstatt abwarten. Wirtschafskreise in Altdorf existier- Friseursalon Martin - Fleischmann Marc Fleischmann Collegiengasse 6 90518 Altdorf (09187) 5448 Dienstag bis Freitag 8.00 – 17.30 Uhr Samstag 7.00 – 12.00 Uhr www.friseur-altdorf.de Goldstein Im Erlet 27 90518 Altdorf Reitenspieß OHG Telefon 09187 26 70 Fax 09187 80247 HEIZÖL goldstein@heizoel-altdorf.de www.heizoel-altdorf.de 9
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Welpen zu verkaufen - vielleicht auch eine Weihnachtsgeschichte… nach Dan Clark, bearbeitet von Wolfgang Rösch Ein Ladenbesitzer heftete ein Schild nicht, dass Sie ihn mir schenken. Dieser über seiner Türe an, auf dem stand „Wel- kleine Hund ist genauso viel wert wie all pen zu verkaufen“. Schilder wie dieses die anderen gesunden Hunde und ich haben eine große Anziehungskraft auf bezahle den vollen Preis. Das heißt, ich kleine Kinder, und tatsächlich erschien werde Ihnen jetzt acht Euro und fünfzig ein kleiner Junge unter dem Schild des Cents geben und fünf Euro jeden Monat, Ladenbesitzers. „Für wieviel verkaufen bis ich ihn bezahlt habe.“ Sie die Welpen?“ fragte er. Der Ladenbe- Der Ladenbesitzer entgegnete: „Du wirst sitzer antwortete: „Alle zwischen dreißig mit diesem kleinen Hund wenig Freude und fünfzig Euro.“ Der kleine Junge griff haben. Er wird nie laufen und springen in seine Tasche und zog etwas Kleingeld und mit dir spielen können wie die ande- heraus. „Ich habe acht Euro und fünfzig ren Welpen.“ Als Antwort bückte sich der Cent“. sagte er. „Kann ich sie mir bitte an- kleine Junge und rollte sein Hosenbein sehen?“ auf, um ein stark verdrehtes, verkrüppel- Der Ladenbesitzer lächelte und pfiff, und tes linkes Bein zu enthüllen, das durch aus der Hundehütte kam Lady, die den eine große Metallschiene gestützt wurde. Gang vor seinem Laden hinunterlief, ge- Er sah zu dem Ladenbesitzer auf und er- folgt von fünf winzig kleinen Fellbällen. widerte weich: „Nun, ich laufe selbst nicht Ein Welpe blieb weit hinter den anderen so gut, und der kleine Welpe wird jeman- zurück. Sofort griff der kleine Junge den den brauchen, der ihn versteht!“ zurückbleibenden, hinkenden Welpen heraus und sagte: „Was ist mit diesem kleinen Hund los?“ Der Ladenbesitzer erklärte, der Tierarzt habe den Welpen untersucht und entdeckt, dass er keine Hüftgelenkpfanne hatte. Er würde im- mer hinken. Er würde für immer gelähmt sein. Der kleine Junge wurde aufgeregt: „Das ist der kleine Welpe, den ich kaufen möchte.“ Der Ladenbesitzer sagte: „Nein, du sollst diesen kleinen Hund nicht kaufen. Wenn du ihn wirklich willst, werde ich ihn dir schenken.“ Der kleine Junge geriet ziem- lich außer sich. Er sah direkt in die Au- gen des Ladenbesitzers, zeigte mit dem Finger auf den Hund und sagte: „Ich will 11
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Radwegnetz Fahrradweg von Altdorf nach Ludersheim Günther Schwarz, Stadtrat In den letzten Jahren wurden von Seiten der Stadt Altdorf große Anstren- gungen zum Anschluss der Ortsteile an das Fahrradwegenetz durchgeführt. Die Ortsteile Unterrieden, Weinhof, Ziegelhütte, Schleifmühle und Rasch wurden bereits angeschlossen. Der Anschluss des Ortsteils Hagenhausen ist bereits in der Planung. Auch der Landkreis leistet mit seinem 2019 vorge- stellten Fahrradkonzept seinen Beitrag, um das Fahrradwegenetz deutlich zu verbessern. Diese Maßnahmen deutlich erhöhen. Die Verbesserung sind einem stets der Fahrradwegeinfrastruktur ist für zunehmenden die CSU ein wichtiges Anliegen und Fahrradverkehr ge- wird den Wünschen der Bürgerinnen schuldet. Die Coro- und Bürger nach mehr Bewegung in na-Pandemie und der Natur gerecht. der im Frühjahr verhängte Lockdown führte zu einer deutlichen Steigerung der Freizeit- radler. Die Nutzung von herkömmlichen Fahrrädern sowie E-Bikes nahm spür- bar zu. Daher strebt die Altdorfer CSU die Verbesserung des Radwegnetzes in Altdorf an und beantragte für den Haushalt 2021 den Betrag von 40.000 Euro für die Planung eines Radweges von Altdorf, über die Straße „In der Herrnau“ nach Ludersheim. Ein Großteil der Grundstücke an der Straße ist bereits im Besitz der Stadt Altdorf und würde somit eine schnel- le Umsetzung ermöglichen. Da die Straße sehr eng ist, würde ein Fahr- radweg die Sicherheit der Radfahrer 13
BAUUNTERNEHMUNG ERNST SCHÖTZ UNTERRIEDENER HAUPTSTR. 7 90518 ALTDORF E.SCHÖTZ TEL. 09187 / 1892 Bauunternehmung GmbH FAX. 09187 / 1396 E-mail: schoetz.bau@t-online.de PROFITIEREN SIE VON UNSERER ÜBER 50 JÄHRIGEN ERFAHRUNG - MAURERARBEITEN - UMBAUTEN - BETONARBEITEN - DENKMALSCHUTZ - STAHLBETONARBEITEN - KELLERFEUCHTESCHUTZ - ENTWÄSSERUNGSARBEITEN - SANIERUNGSARBEITEN - DRAINARBEITEN - KLEINAUFTRÄGE BERATUNG UND EIN KOSTENFREIES ANGEBOT SIND FÜR UNS SELBSTVERSTÄNDLICH A u t o h a u s STAHMER G M B H Ihr BMW Partner im Nürnberger Land Prackenfelser Straße 4 - 90518 Altdorf Tel. 09187/9525-0 www.BMW-Stahmer.de 14
Erfahrung gestaltet Zukunft - SEN Altdorf berichtet Lothar König, 1. Vorsitzender SEN Leider konnten wir uns in 2020 bedingt durch die Pandemie nur ein paar Mal treffen. Ich möchte trotzdem an dieser Stelle über uns berichten: Die SEN trifft sich tes Kreuz. Wir informierten uns über normalerweise am den Umgang mit einem Defibrillator letzten Donnerstag beim Erste-Hilfe-Kurs, besuchten die jeden Monats. Pan- Polizei oder machten Ausflüge nach demiebedingt gab Regensburg ins „Museum der bayeri- es 2020 weniger schen Geschichte“, zum ehemaligen Treffen. Folgendes Reichsparteitagsgelände nach Nürn- gibt es zu berichten: Bei unseren berg oder unternahmen eine Stadt- Treffen in einem Lokal reden wir über besichtigung. Haben Sie Interesse? die Politik oder sonstige interessante Nehmen Sie gerne als Gast an diesen Themen. Gerne laden wir dazu exter- Treffen teil! Wir würden uns freuen! ne Referenten ein wie z.B. Stadtrats- Nehmen Sie dazu bitte mit mir Kon- mitglieder, Bürgermeister, Polizei, Ro- takt auf. Lothar König SEN Vorsitzender An der Sandgrube 3 90518 Altdorf 09187-956636 0163-6370153 diekoenige@online.de Ortsverband Altdorf bei Nürnberg Die SEN wünscht allen Lesern ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein gesundes und zufriedenes 2021 15
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Notizen aus dem Landtag MdL Norbert Dünkel teilt mit... Eckpunkte des Haushalts 2021 Gesamtausgaben 2021 rund 70,2 Mrd. Euro Im Haushalt 2021 sind insgesamt schutz sind insgesamt Ausgaben in 5.559,5 neue Stellen vorgesehen. Da- Höhe von rund 7,3 Mrd. Euro vorge- rin enthalten sind insbesondere 501 sehen. Die Ausgaben für Gesundheit neue Stellen für den Öffentlichen Ge- betragen insgesamt rund 5,7 Mrd. sundheitsdienst, 1.835 neue Stellen Euro. für die Hightech Agenda plus, 1.250 Der Kommunale Finanzausgleich zusätzliche Stellen für Lehrer, 100 2021 wird mit 10,3 Mrd. Euro – trotz neue Stellen für „Schule öffnet sich“ Steuerausfälle infolge der Corona- sowie 500 zusätzliche Stellen für die Pandemie – auf dem hohen Vorjah- Polizei zur Erfüllung des 10-Punkte- resniveau gehalten. Die Investiti- Plans und des Masterplans BAYERN onsausgaben steigen mit insgesamt DIGITAL II. Den größten Ausgaben- 9,9 Mrd. Euro auf ein neues Rekord- block bilden die Bildungsausgaben niveau. Die Investitionsquote beträgt mit insgesamt rund 23,7 Mrd. Euro. damit herausragende 14,1 Prozent. Für die innere Sicherheit und Rechts- Kinderbetreuung Für die Förderung von Kindertages- in der Kindertagesbetreuung und einrichtungen sind Mittel in Höhe von das Bayerische Krippengeld zur Ver- insgesamt rund 2,85 Mrd. Euro einge- fügung. Für die Förderung zusätzli- plant. Dies sind rund 258 Mio. Euro cher Kinderbetreuungsplätze und zur mehr als im Haushaltsjahr 2020. Die Schaffung von 10.000 zusätzlichen Mittel stehen unter anderem für die Hortplätzen sind rund 85 Mio. Euro Betriebskostenförderung nach dem Ausgabemittel und 159 Mio. Euro BayKiBiG, die Beitragsentlastung für Verpflichtungsermächtigung einge- Eltern von Kindern in Kindertagesein- plant. richtungen, die Qualitätsentwicklung 17
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JUBILARE Die herzlichsten Glückwünsche gelten: Dezember 2020 Herrn Helmut Reitenspies zum 85. Geburtstag am 04.12.2020 Herrn Arnold Obermeier zum 81. Geburtstag am 21.12.2020 Herrn Günter Schuierer zum 78. Geburtstag am 23.12.2020 Frau Karin Eckstein zum 76. Geburtstag am 27.12.2020 Januar 2021 Herrn Erich Odörfer zum 71. Geburtstag am 17.01.2021 Frau Brigitte Weißmann zum 84. Geburtstag am 19.01.2021 Frau Rosemarie Bleicher zum 85. Geburtstag am 24.01.2021 Frau Erika Müller zum 82. Geburtstag am 30.01.2021 Herrn Heinrich Hinderer zum 89. Geburtstag am 31.01.2021 Februar 2021 Herrn Peter W. Langenscheidt zum 72. Geburtstag am 12.02.2021 Herrn Hermann Meier zum 65. Geburtstag am 18.02.2021 Herrn Günter Tittlbach zum 77. Geburtstag am 26.02.2021 März 2021 Herrn Walter Neudert zum 80. Geburtstag am 04.03.2021 Herrn Ludwig Stadelmann zum 87. Geburtstag am 08.03.2021 Herrn Gerwald Greim zum 82. Geburtstag am 10.03.2021 Herrn Kurt Eckstein zum 74. Geburtstag am 12.03.2021 April 2021 Herrn Ernst Schötz zum 76. Geburtstag am 27.04.2021 19
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