Rekord bei Neuverschuldung - HAUSHALTSENTWURF DER STADT ALTDORF 2021

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Rekord bei Neuverschuldung - HAUSHALTSENTWURF DER STADT ALTDORF 2021
22. Jahrgang
Nr. 74
Dezember 2020

Zeitung des CSU- Ortsverbands Altdorf
                         www. c s u- altdor f.de
                HAUSHALTSENTWURF DER STADT ALTDORF 2021
                 Rekord bei Neuverschuldung

Die aktuelle Krise führt bei allen Bürgerinnen und Bür-
gern zu Einschränkungen im Lebensalltag und bei
vielen auch zu finanziellen Einbußen. Im täglichen
Leben führt eine Verminderung der Einnahmen zu
einer Anpassung der Ausgaben. Das heißt, die
Weihnachtsgeschenke werden kleiner, der Kauf
des neuen Smartphones verschoben oder
nicht notwendige Ausgaben gestrichen.
                                                          Ortsverband Altdorf bei Nürnberg
Rekord bei Neuverschuldung - HAUSHALTSENTWURF DER STADT ALTDORF 2021
Fortsetzung: Rekord bei Neuverschuldung

Man sollte meinen, dass auch eine                  ckelten sich aber tatsächlich nicht so
neue Stadtspitze mit den Steuergel-                negativ wie befürchtet.
dern verantwortungsvoll umgeht und                 Dennoch stellt sich der dem Stadtrat
unsere Verschuldung im Blick haben                 zur Beratung vorgelegte Haushalt
würde. Gerade im Wahlkampf war ja                  schon im ersten Amtsjahr des neuen
der Schuldenstand ein kritisches The-              Bürgermeisters deutlich schlechter
ma, da in der mittelfristigen Finanz-              dar als noch vor einem Jahr prognos-
planung (bis 2023) eine planmäßiger                tiziert. Der Haushaltsplan für 2021
Schuldenstand von 29 Mio. prognos-                 enthält zahlreiche neue Ausgaben
tiziert wurde.                                     und weist im Entwurf eine planmä-
Die Gesamtverschuldung laut Haus-                  ßige Neuverschuldung der Stadt Alt-
haltsplan 2020 sollte 5,5 Mio. Euro                dorf von 7,1 Mio. Euro auf. Demnach
betragen. Dieser Haushalt, noch                    würden die Schulden im kommenden
unter Bürgermeister Odörfer vom                    Jahr um 2 Mio. Euro stärker steigen
Stadtrat beschlossen, rechnete für                 als noch Anfang des Jahres 2020 im
das Jahr 2021 mit einer Neuverschul-               Haushalt geplant und dies bei Steu-
dung von 5,12 Millionen Euro. Kosten-              ereinnahmen, die sich deutlich bes-
treiber waren dabei zum Beispiel die               ser entwickelten als befürchtet.
Abwasserbeseitigung (2,8 Mio. Euro),               Die CSU wird in den Haushaltsbera-
die Dreifachturnhalle (938.000 Euro                tungen auf die kritische Entwicklung
und das Gewerbegebiet an der Nürn-                 hinweisen, prüfen, ob die geplanten
berger Straße (3,5 Mio. Euro). Auch                Ausgaben nachhaltig und erforder-
rechnete man aufgrund der Corona-                  lich, und ob sie diese Rekordverschul-
Pandemie mit deutlich verminderten                 dung der Stadt rechtfertigen.
Steuereinnahmen. Letztere entwi-

                    2014       2015      2016      2017       2018       2019      2020       2021
Neuverschuldung            0   550.000   730.000          0          0          0 2.592.500   7.097.650

Tilgung             206.904    217.350   220.305   245.240    266.788     33.960    401.000    420.000
Netto-             - 206.904   332.650   509.695 - 245.240 - 266.788     - 33.960 2.191.500   6.677.650
Neuverschuldung
Schulden gesamt 3.345.134 3.677.784 4.187.481 3.942.241 3.675.453 3.341.493 5.532.993 12.210.643

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Rekord bei Neuverschuldung - HAUSHALTSENTWURF DER STADT ALTDORF 2021
CSU fordert EDV-Konzept für die Stadtverwaltung

Thomas Kramer, Fraktionsvorsitzender
Die Corona-Pandemie veränderte deutlich den Arbeitsalltag der Beschäftig-
ten. Die Arbeit in Büros wurde reduziert und ins Homeoffice verlagert. Mee-
tings, ob national oder international fanden auf Online-Plattformen statt.
Im Allgemeinen wurde das Internet für immer mehr Tätigkeiten genutzt.
Dieses legte die Defizite in der Infrastruktur der Unternehmen, der Verwal-
tungen und der Datenübertragung offen.

                    Bereits im Herbst        vollziehbar, dass bei einem solch wichti-
                    letzten Jahres stellte   gen Thema scheinbar konzeptlos agiert
                    die Altdorfer CSU-       wird. Gerade in diesem Bereich gibt es
                    Fraktion den Antrag,     eine Vielzahl von hervorragenden Un-
                    mehr Dienstleistun-      ternehmen, die mittel- und langfristige
                    gen online zur Ver-      Konzepte, maßgeschneidert für Kommu-
                    fügung zu stellen        nen und Verwaltungen, erstellen sowie
                    und sich am För-         umsetzen. Mit dem notwendigen Exper-
                    derprogramm der          tenwissen können Fallstricke umgangen
bayerischen Staatsregierung „Digitales       und gemeinsame Lösungen erarbeitet
Rathaus bzw. Kommune“ zu beteiligen.         werden.
Maßnahmen wurden mit einer Förde-            Dabei geht es um die Verbesserung der
rung von 80 Prozent bezuschusst. In den      Abläufe, Einsparungen bei Hard- und
letzten Jahren wurden in der Altdorfer       Software, die Ermöglichung von Home-
Stadtverwaltung über 500.000 Euro in         office für die Mitarbeiter und einen bes-
die EDV investiert. Die Nachfrage nach       seren Service für die Bürgerinnen und
einem Gesamtkonzept konnte aber              Bürger. Daher beantragte die CSU für
nicht beantwortet werden.                    die Haushaltsberatungen die Erstellung
Es ist für die CSU-Fraktion nicht nach-      eines externen EDV-Konzeptes.

Lesen sie außerdem in dieser Ausgabe...
•   Die neue Baumschutzverordnung
•   Kein Krematorium in Altdorf
•   Demokratieverständnis der Stadtratsparteien
•   Eine Weihnachtsgeschichte
•   Ausbau des Radwegnetzes
•   Die SEN berichtet
•   Notizen aus dem Landtag
                                                                                     3
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Rekord bei Neuverschuldung - HAUSHALTSENTWURF DER STADT ALTDORF 2021
Neue Baumschutzverordnung
Übers Ziel hinaus...
Dr. Bernd Eckstein, Stadtrat
Neuer Stadtrat – neue Themen! So kam auch die seit Jahren bestehende und
durchaus akzeptierte Baumschutzverordnung auf den Prüfstand. Nach Auf-
fassung der CSU konnte man mit der bestehenden Baumschutzverordnung
gut leben. Sie bildete den Interessenausgleich zwischen Naturschutzbelan-
gen und Eigentümerinteressen durchaus adäquat ab. Dies sahen im zustän-
digen Ausschuss einige Mitglieder genauso; neben der CSU auch Ernst Berg-
mann und Bürgermeister Martin Tabor (beide SPD).
                      Nicht jedoch die     bild prägen und dies die Menschen
                      Grünen, denen        auch ohne Verordnung erhalten möch-
                      die bestehende       ten, verwundert bei den Mehrheits-
                      Baumschutzver-       verhältnissen nicht weiter. Ebenso
                      ordnung natür-       scheiterten aber auch die Grünen mit
                      lich nicht weit      ihrer Extremposition, sämtliche Bäu-
                      genug ging; sie      me einzubeziehen. Die Freien Wähler
                      wollten     aus-     bekamen mit ihrem Obstbaumcredo
nahmslos alle Bäume schützen. Und          tatsächlich eine Mehrheit, was zu-
zwar unabhängig davon, ob sie schnell      nächst einmal zur Folge hatte, dass in
wachsen oder nicht. Aber auch die          den letzten Wochen in Altdorf und den
Freien Wähler verhinderten mit ihrem       Ortsteilen zahlreiche Obstbäume dran
Abstimmverhalten einen Beschluss,          glauben mussten, bevor zum 1.1.2021
die alte Baumschutzverordnung ein-         die neue Verordnung greift. Letztlich
fach so beizubehalten. Denn: Die Frei-     war dieser Punkt der Freien Wähler
en Wählern hatten sich in den Kopf         ein Pyrrhus-Sieg, denn die neue Ver-
gesetzt, künftig auch Obstbäume in         ordnung ist hinsichtlich Ersatzpflan-
die Baumschutzverordnung aufzuneh-         zungen,      Kompensationszahlungen
men. Und so waren vier Stadträte für       bzw. Bußgelder wesentlich restriktiver
das Beibehalten der alten Verordnung       geraten und für die Bürger vor allem
und fünf dagegen, was zur Folge hat-       auch teurer als die alte.
te, dass jede Fraktion daraufhin mit ei-   Impressum
nem Paket an Ideen in die Diskussion       Redaktion: Dr. Bernd Eckstein, verantwortliche
ging.                                      Redaktionsmitglieder: Philipp Bitzenbauer, Lothar König, Ad-
                                           rian Zimmer, Nils-Alexander Rösch, Thomas Kramer, Werner
Dass die CSU mit ihrem Vorschlag           Merkel, Steffi Mall, Wolfgang Rösch (Anzeigen)
                                           Druck: Druckerei Brunner GmbH, Altdorf - Auflage: 7.450Stk.
scheiterte, die Außenorte auszuneh-        Artikel, die mit Namen des Verfassers gekennzeichnet sind, stellen
men, da hier ohnehin Bäume das Orts-       nicht unbedingt die Meinung der Redaktion dar.

                                                                                                                5
Rekord bei Neuverschuldung - HAUSHALTSENTWURF DER STADT ALTDORF 2021
Stadtrat folgt am Ende der CSU-Argumentation

Keine Mehrheit für ein Krematorium in Altdorf

Werner Merkel, Stadtrat

Nachdem zunächst eine Mehrheit um Bürgermeister Tabor (SPD) im Stadt-
rat den Neubau eines Krematoriums am Standort Waldfriedhof befürwor-
tet hatte, bekräftigte die CSU die Ablehnung des Projektes. Als dann auch
die Grünen das Vorhaben ablehnen, änderte schließlich auch FDP-Stadtrat
Lamprecht seine Meinung und kündigte vor der entscheidenden Sitzung an,
dem Bebauungsplan nicht mehr zuzustimmen. Am Ende folgte auch die SPD
dem Stimmungsumschwung im Stadtrat. Es gab am 7.12. keine Mehrheit
für das Projekt und der vorliegende Bebauungsplan wurde abgelehnt. Die
Argumente der Befürworter überzeugten die CSU von Beginn an nicht, da
der Eingriff in den Wald und die Umweltbelastung unverhältnismäßig er-
schienen. Zudem stellte sich heraus, dass bayernweit auch kein Bedarf an
solchen Anlagen besteht und die Kapazitäten ausreichen.

                Allein die CSU stand   Grenzwerte, schien unvermeidbar.
                dem Projekt an die-    Die Kapazität der Anlage wurde bei
                ser Stelle von Be-     einer ersten Präsentation vom poten-
                ginn an ablehnend      ziellen Betreiber immerhin mit 9.000
                gegenüber. Obwohl      Einäscherungen pro Jahr angegeben,
                das Krematorium        wodurch das Einzugsgebiet weit über
                am Waldfriedhof        die Region hinausginge.
einigermaßen verborgen hinter          Bereits zu diesem Zeitpunkt hätten
Baumreihen errichtet werden sollte,    sich alle Mitglieder des Stadtrats
gehen von einem Krematorium an-        kritisch und intensiv damit auseinan-
dere Wirkungen aus wie von einem       dersetzen müssen, ob und wie stark
normalen Gewerbebetrieb wie z. B.      bei so einer nahezu industriellen Di-
Abgas- und Geruchsbelastungen so-      mension mit Beeinträchtigungen im
wie Fahrzeugbewegungen in Form         täglichen Leben der Altdorfer Bürger
von Anlieferungen und Abholungen       zu rechnen ist, auch vor dem Hinter-
durch Leichenfahrzeuge und Anrei-      grund, dass in Altdorf nur etwa 150
sen von Trauergästen. Ein gewisses     Mitbürger pro Jahr versterben und
Maß an Belastungen, bei Emissio-       davon wiederum nur etwa die Hälfte
nen notwendigerweise innerhalb der     eine Feuerbestattung wünscht. Statt-
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dessen hat man den Ausführungen          pro Jahr sprach. Spätestens jetzt hat-
der potenziellen Betreiber blind ver-    te sich der Sachverhalt als unglaub-
traut, die Bedenken und Warnungen        würdig erwiesen, denn es kann nicht
der CSU ignoriert und in dem Vorha-      wirtschaftlich sein, eine große Anlage
ben zunächst grünes Licht erteilt.       zu bauen, um diese dann nur mit ei-
Ob Altdorf überhaupt Vorteile von        ner Minimalauslastung zu betreiben.
einem Krematorium hätte, das man         Die Gegenargumente der CSU, ins-
sich ohne äußeren Zwang vor die          besondere zum Schutz der Bevölke-
Haustüre stellen lässt, war den Befür-   rung, haben sich letztendlich durch-
wortern im Stadtrat scheinbar nicht      gesetzt und schließlich auch weitere
so wichtig. Wie selbstverständlich       Kolleginnen und Kollegen im Stadt-
wurde den Versprechungen der po-         rat überzeugt. Das Krematorium wur-
tenziellen Betreiber vertraut, dass      de in der Sitzung des Stadtrats am 7.
Gewerbesteuereinnahmen üppig in          Dezember aus guten Gründen abge-
den Stadtsäckel sprudeln, ohne diese     lehnt.
Angabe objektiv überprüft zu haben.
Bei einer zweiten Präsentation war
der Antragsteller etwas vorsichtiger
und versuchte die Kapazität der An-
lage zu bagatellisieren, indem er nur
noch von rund 2.500 Verbrennungen
                                                                              7
Rekord bei Neuverschuldung - HAUSHALTSENTWURF DER STADT ALTDORF 2021
(Bei-)Räterepublik Altdorf

Dr. Bernd Eckstein, Stadtrat
Wenn man die Sitzungsunterlagen der Novembersitzung des Hauptausschus-
ses des Stadtrates liest, dann hat man den Eindruck, die Kommunalpolitik soll
in Altdorf künftig im Wesentlichen von Beiräten, runden Tischen und Beauf-
tragten gemacht werden. So weit kam es dann zwar nicht, aber die Diskussion
zeigte trotzdem, welches Verständnis die einzelnen Fraktionen von Kommunal-
politik und repräsentativer Demokratie haben.
Aktuell existieren in Altdorf ein Se-    dass wohl weitere Personalkapazitä-
niorenbeirat, ein Behindertenbeauf-      ten dafür geschaffen werden müss-
tragter sowie ein Arbeitskreis „Mobil    ten.
mit Handicap“. Ein Jugendbeirat bzw.     CSU und Grüne brachten die Diskussi-
Jugendrat existierte zwar zeitweise,     on dann wieder auf die richtige Spur.
war aber nie von Dauer. Nun stan-        So hielten es Hans-Dieter Pletz (Grü-
den neben einem Jugendbeirat auch        ne) nicht für erforderlich, dass alle
Gremien wie Umweltbeirat, Integrati-     Beiräte die gleiche Größe haben und
onsbeirat, Wirtschaftsbeirat, Gesund-    auch eine Mitarbeit der Stadträte in
heitsbeirat („Runder Tisch“) oder Kul-   Beiräten beurteilte er zurückhaltend.
turbeirat auf der Agenda. In jedem       Auch für die CSU stand die Unabhän-
Beirat sollte auch eine bestimmte        gigkeit der Stadtratsmitglieder nicht
Anzahl Stadtratsmitglieder vertreten     zur Disposition. Die Beiräte hätten be-
sein.                                    ratende, aber keine legislative Funkti-
Starke Unterstützung fand das vom        on. Die CSU wies auf unterschiedliche
Bürgermeister vorgelegte Beiräte-        Einflussmöglichkeiten von Beirä-
modell bei SPD und Freien Wählern.       ten und Ausschüssen hin. Wenn ein
Für letztere bezeichnete Thomas          Fachausschuss existiert wie der Kul-
Dietz das Konzept als „voll zustim-      tur- oder Umweltausschuss, benötige
mungsfähig“. Die SPD meinte, es kön-     man nicht zusätzlich entsprechenden
ne nicht sein, dass der Stadtrat dann    Beiräte. Denkbar wären auch Beauf-
die vom Beirat erarbeiteten Ideen        tragte für Umwelt, Kultur oder Wirt-
wieder ablehne und forderte ein Bud-     schaft aus den Reihen des Stadtrates.
get. Bürgermeister Tabor (SPD) woll-     Externes Know-how könne man auch
te das Budget zwar auf organisato-       im Fachausschuss hinzuziehen. Das
rische und administrative Aufgaben       Budgetrecht liege aber stets beim
beschränkt wissen, kündigte aber an,     demokratisch legitimierten Parla-
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ment; in diesem Fall beim Stadtrat.      ten, denen man aber auch zuhören
Nachdem von der Stadtratsmehrheit        müsse.
der Ausschuss für Wirtschaftsförde-      Am Ende wollte man zunächst bei
rung in der neuen Legislaturperiode      Kultur, Umwelt, Gesundheit und Wirt-
gegen die Stimmen der CSU aufge-         schaft mit „Runden Tischen“ starten.
löst wurde, könne ein Beirat ein sol-    Einzig einen Integrationsbeirat will
ches Gremium nicht ersetzen. Natür-      man neu etablieren. Beim Jugendbei-
lich sei ein „Runder Tisch“ besser als   rat wollte man erst die Ergebnisse
nichts, wobei bereits entsprechende      der Zukunftswerkstatt abwarten.
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Welpen zu verkaufen - vielleicht auch eine
Weihnachtsgeschichte…
nach Dan Clark, bearbeitet von Wolfgang Rösch
Ein Ladenbesitzer heftete ein Schild           nicht, dass Sie ihn mir schenken. Dieser
über seiner Türe an, auf dem stand „Wel-       kleine Hund ist genauso viel wert wie all
pen zu verkaufen“. Schilder wie dieses         die anderen gesunden Hunde und ich
haben eine große Anziehungskraft auf           bezahle den vollen Preis. Das heißt, ich
kleine Kinder, und tatsächlich erschien        werde Ihnen jetzt acht Euro und fünfzig
ein kleiner Junge unter dem Schild des         Cents geben und fünf Euro jeden Monat,
Ladenbesitzers. „Für wieviel verkaufen         bis ich ihn bezahlt habe.“
Sie die Welpen?“ fragte er. Der Ladenbe-       Der Ladenbesitzer entgegnete: „Du wirst
sitzer antwortete: „Alle zwischen dreißig      mit diesem kleinen Hund wenig Freude
und fünfzig Euro.“ Der kleine Junge griff      haben. Er wird nie laufen und springen
in seine Tasche und zog etwas Kleingeld        und mit dir spielen können wie die ande-
heraus. „Ich habe acht Euro und fünfzig        ren Welpen.“ Als Antwort bückte sich der
Cent“. sagte er. „Kann ich sie mir bitte an-   kleine Junge und rollte sein Hosenbein
sehen?“                                        auf, um ein stark verdrehtes, verkrüppel-
Der Ladenbesitzer lächelte und pfiff, und      tes linkes Bein zu enthüllen, das durch
aus der Hundehütte kam Lady, die den           eine große Metallschiene gestützt wurde.
Gang vor seinem Laden hinunterlief, ge-        Er sah zu dem Ladenbesitzer auf und er-
folgt von fünf winzig kleinen Fellbällen.      widerte weich: „Nun, ich laufe selbst nicht
Ein Welpe blieb weit hinter den anderen        so gut, und der kleine Welpe wird jeman-
zurück. Sofort griff der kleine Junge den      den brauchen, der ihn versteht!“
zurückbleibenden, hinkenden Welpen
heraus und sagte: „Was ist mit diesem
kleinen Hund los?“ Der Ladenbesitzer
erklärte, der Tierarzt habe den Welpen
untersucht und entdeckt, dass er keine
Hüftgelenkpfanne hatte. Er würde im-
mer hinken. Er würde für immer gelähmt
sein. Der kleine Junge wurde aufgeregt:
„Das ist der kleine Welpe, den ich kaufen
möchte.“
Der Ladenbesitzer sagte: „Nein, du sollst
diesen kleinen Hund nicht kaufen. Wenn
du ihn wirklich willst, werde ich ihn dir
schenken.“ Der kleine Junge geriet ziem-
lich außer sich. Er sah direkt in die Au-
gen des Ladenbesitzers, zeigte mit dem
Finger auf den Hund und sagte: „Ich will
                                                                                       11
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Radwegnetz

Fahrradweg von Altdorf nach Ludersheim
Günther Schwarz, Stadtrat

In den letzten Jahren wurden von Seiten der Stadt Altdorf große Anstren-
gungen zum Anschluss der Ortsteile an das Fahrradwegenetz durchgeführt.
Die Ortsteile Unterrieden, Weinhof, Ziegelhütte, Schleifmühle und Rasch
wurden bereits angeschlossen. Der Anschluss des Ortsteils Hagenhausen ist
bereits in der Planung. Auch der Landkreis leistet mit seinem 2019 vorge-
stellten Fahrradkonzept seinen Beitrag, um das Fahrradwegenetz deutlich
zu verbessern.
                  Diese Maßnahmen        deutlich erhöhen. Die Verbesserung
                  sind einem stets       der Fahrradwegeinfrastruktur ist für
                  zunehmenden            die CSU ein wichtiges Anliegen und
                  Fahrradverkehr ge-     wird den Wünschen der Bürgerinnen
                  schuldet. Die Coro-    und Bürger nach mehr Bewegung in
                  na-Pandemie und        der Natur gerecht.
                  der im Frühjahr
verhängte Lockdown führte zu einer
deutlichen Steigerung der Freizeit-
radler.
Die Nutzung von herkömmlichen
Fahrrädern sowie E-Bikes nahm spür-
bar zu.
Daher strebt die Altdorfer CSU die
Verbesserung des Radwegnetzes in
Altdorf an und beantragte für den
Haushalt 2021 den Betrag von 40.000
Euro für die Planung eines Radweges
von Altdorf, über die Straße „In der
Herrnau“ nach Ludersheim.
Ein Großteil der Grundstücke an der
Straße ist bereits im Besitz der Stadt
Altdorf und würde somit eine schnel-
le Umsetzung ermöglichen. Da die
Straße sehr eng ist, würde ein Fahr-
radweg die Sicherheit der Radfahrer
                                                                           13
BAUUNTERNEHMUNG
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14
Erfahrung gestaltet Zukunft - SEN Altdorf berichtet

Lothar König, 1. Vorsitzender SEN

Leider konnten wir uns in 2020 bedingt durch die Pandemie nur ein paar Mal
treffen. Ich möchte trotzdem an dieser Stelle über uns berichten:

                  Die SEN trifft sich     tes Kreuz. Wir informierten uns über
                  normalerweise am        den Umgang mit einem Defibrillator
                  letzten Donnerstag      beim Erste-Hilfe-Kurs, besuchten die
                  jeden Monats. Pan-      Polizei oder machten Ausflüge nach
                  demiebedingt gab        Regensburg ins „Museum der bayeri-
                  es 2020 weniger         schen Geschichte“, zum ehemaligen
                  Treffen. Folgendes      Reichsparteitagsgelände nach Nürn-
gibt es zu berichten: Bei unseren         berg oder unternahmen eine Stadt-
Treffen in einem Lokal reden wir über     besichtigung. Haben Sie Interesse?
die Politik oder sonstige interessante    Nehmen Sie gerne als Gast an diesen
Themen. Gerne laden wir dazu exter-       Treffen teil! Wir würden uns freuen!
ne Referenten ein wie z.B. Stadtrats-     Nehmen Sie dazu bitte mit mir Kon-
mitglieder, Bürgermeister, Polizei, Ro-   takt auf.

Lothar König
SEN Vorsitzender
An der Sandgrube 3
90518 Altdorf
09187-956636
0163-6370153
diekoenige@online.de
                                             Ortsverband Altdorf bei Nürnberg

Die SEN wünscht allen Lesern ein gesegnetes Weihnachtsfest
und ein gesundes und zufriedenes 2021
                                                                                15
NFZ-Chassis-Umbauten,
                                             Luftfederungs- und
                                             Fahrwerkstechnik sowie
                                             individuelle Nachrüstungen,
                                             Sonderlösungen und Zubehör

     Wir bilden aus!
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     Gerne nehmen wir auch Initiativbewerbungen entgegen!

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16
Notizen aus dem Landtag

MdL Norbert Dünkel teilt mit...

Eckpunkte des Haushalts 2021
Gesamtausgaben 2021 rund 70,2 Mrd. Euro

Im Haushalt 2021 sind insgesamt           schutz sind insgesamt Ausgaben in
5.559,5 neue Stellen vorgesehen. Da-      Höhe von rund 7,3 Mrd. Euro vorge-
rin enthalten sind insbesondere 501       sehen. Die Ausgaben für Gesundheit
neue Stellen für den Öffentlichen Ge-     betragen insgesamt rund 5,7 Mrd.
sundheitsdienst, 1.835 neue Stellen       Euro.
für die Hightech Agenda plus, 1.250       Der Kommunale Finanzausgleich
zusätzliche Stellen für Lehrer, 100       2021 wird mit 10,3 Mrd. Euro – trotz
neue Stellen für „Schule öffnet sich“     Steuerausfälle infolge der Corona-
sowie 500 zusätzliche Stellen für die     Pandemie – auf dem hohen Vorjah-
Polizei zur Erfüllung des 10-Punkte-      resniveau gehalten. Die Investiti-
Plans und des Masterplans BAYERN          onsausgaben steigen mit insgesamt
DIGITAL II. Den größten Ausgaben-         9,9 Mrd. Euro auf ein neues Rekord-
block bilden die Bildungsausgaben         niveau. Die Investitionsquote beträgt
mit insgesamt rund 23,7 Mrd. Euro.        damit herausragende 14,1 Prozent.
Für die innere Sicherheit und Rechts-

Kinderbetreuung
Für die Förderung von Kindertages-        in der Kindertagesbetreuung und
einrichtungen sind Mittel in Höhe von     das Bayerische Krippengeld zur Ver-
insgesamt rund 2,85 Mrd. Euro einge-      fügung. Für die Förderung zusätzli-
plant. Dies sind rund 258 Mio. Euro       cher Kinderbetreuungsplätze und zur
mehr als im Haushaltsjahr 2020. Die       Schaffung von 10.000 zusätzlichen
Mittel stehen unter anderem für die       Hortplätzen sind rund 85 Mio. Euro
Betriebskostenförderung nach dem          Ausgabemittel und 159 Mio. Euro
BayKiBiG, die Beitragsentlastung für      Verpflichtungsermächtigung einge-
Eltern von Kindern in Kindertagesein-     plant.
richtungen, die Qualitätsentwicklung
                                                                             17
18
JUBILARE
    Die herzlichsten Glückwünsche gelten:

Dezember 2020
Herrn Helmut Reitenspies         zum 85. Geburtstag   am 04.12.2020
Herrn Arnold Obermeier           zum 81. Geburtstag   am 21.12.2020
Herrn Günter Schuierer           zum 78. Geburtstag   am 23.12.2020
Frau Karin Eckstein              zum 76. Geburtstag   am 27.12.2020

Januar 2021
Herrn Erich Odörfer              zum 71. Geburtstag   am 17.01.2021
Frau Brigitte Weißmann           zum 84. Geburtstag   am 19.01.2021
Frau Rosemarie Bleicher          zum 85. Geburtstag   am 24.01.2021
Frau Erika Müller                zum 82. Geburtstag   am 30.01.2021
Herrn Heinrich Hinderer          zum 89. Geburtstag   am 31.01.2021

Februar 2021
Herrn Peter W. Langenscheidt     zum 72. Geburtstag   am 12.02.2021
Herrn Hermann Meier              zum 65. Geburtstag   am 18.02.2021
Herrn Günter Tittlbach           zum 77. Geburtstag   am 26.02.2021

März 2021
Herrn Walter Neudert             zum 80. Geburtstag   am 04.03.2021
Herrn Ludwig Stadelmann          zum 87. Geburtstag   am 08.03.2021
Herrn Gerwald Greim              zum 82. Geburtstag   am 10.03.2021
Herrn Kurt Eckstein              zum 74. Geburtstag   am 12.03.2021

April 2021
Herrn Ernst Schötz               zum 76. Geburtstag   am 27.04.2021

                                                                  19
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