RICHTER HANDELS 2021 - Bundesverbandes der Richter in Handelssachen ...
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HANDELS AUSGABE
2021
RICHTER
FRISCHER
WIND IM
VERBAND!
2 3
LIEBE Mitglied unseres
MITGLIEDER, Verbandes können
• aktive bzw. bereits
S
ausgeschiedene eh-
eit der letzten Ausgabe
unserer Verbandszeitung
renamtliche Richter
im Juni 2019 liegen be- und Berufsrichter bei
wegte Zeiten hinter uns.
Damit meine ich nicht nur
den Kammern für
Bundesverband weiter zu entwickeln
die gegenwärtige gesell- und die Handelsgerichtsbarkeit in Handelssachen
schaftliche Situation, die uns sicher Deutschland und Europa zu stärken.
alle vor völlig neue Herausforderungen Herzlichst lade ich alle Mitglieder zur
stellt, sondern insbesondere die Arbeit aktiven Mitarbeit ein und wünsche Ih- sowie
in unserem Bundesverband. nen eine kurzweilige Zeit bei der Lektü-
Sie halten ein Exemplar unserer neu re dieser Ausgabe.
gestalteten Verbandszeitung in den
Händen. Dies ist eins der Ergebnisse
• natürliche und juris-
unserer bisherigen Vorstandsarbeit, zu tische Personen bzw.
der ich Ihnen gern einen Einblick geben
möchte. (Lesen Sie weiter auf S. 5)
Verbände mit stan-
Mein herzlichster Dank gilt an dieser despolitischer Ziel-
Stelle allen Vorstandsmitgliedern für
ihr Engagement, die vielen Ideen und setzung werden.
Begeisterung bei der Bewältigung der
anstehenden Aufgaben. Es bereitet mir
DER BUNDESVERBAND
Ihre
Freude, gemeinsam mit Ihnen unseren Sylke Fechner (ehemals Jupe)
Präsidentin Bundesverband der Richter
DER RICHTER
in Handelssachen e. V.
IN HANDELSSACHEN E.V.
Impressum: Bundesverband der Richter in Handelssachen e. V. (Gründungsjahr: 1987) c/o Rüdiger Leib, | Am Lechrain 20, 87645 Schwangau, Tel. 035601-802720
www.handelsrichter.de | Sylke Fechner (v. i. S. d. P.) | Gestaltung: Stadtstreicher GmbH | Fotos: privat/shutterstock | Erscheinungsjahr 2021
A
Vorstellung der Vorstände: m 27. März 1987 ver-
anstaltete der Präsi-
das Ziel, einen Verband zu gründen,
der bundesweit die Rolle und Verant-
erfolgreichen Handelsrichter“.
Auf den internationalen Kongressen
SYLKE FECHNER SYLVIA PRUSS RÜDIGER LEIB DR. HEIKE UWE SEYDLITZ HARTMUT RAINER dent der Straßburger wortung der Handelsrichter bei der und Veranstaltungen ist es immer
(EHEM. JUPE) Vizepräsidentin Geschäftsführender FISCHER LINGOTT BESCHORNER Handelsrichtervereini- Rechtsprechung in Handelssachen wieder interessant, „über den Teller-
Präsidentin Präsident Jahrgang 1958
Jahrgang 1963 Jahrgang 1958 Diplombiblio- Jahrgang 1948 Jahrgang 1955
gung Pierre Goetz einen fördert und den Austausch auf inter- rand“ zu schauen, zu erfahren, welche
Jahrgang 1967 Inhaberin der Jahrgang 1958 Diplompädagoge, thekar Dipl. Betriebswirt Geschäftsführer Kongress zum Thema nationaler Ebene verstärkt. Herausforderungen unsere europäi-
Dipl.-Ing.-Ök., Firma Pruß Haus- Bankkaufmann, Dip- Promotion. Dr. phil Geschäftsführen- (FH) und Gesell- Handelsgerichtsbarkeit. Aus den ver- Damals wie heute engagiert sich un- schen Kollegen meistern, Erfahrungen
M.A. verwaltung e.K. lom-Kaufmann (Uni- Inhaberin Fischer der Gesellschaf- Geschäftsführen- schafter Tiefbau schiedensten europäischen Ländern ser Verband bundesweit und auf euro- auszutauschen und Netzwerkkontakte
Geschäftsführen- Strausberg und versität Bayreuth) & Friends ter Öko-Depot der Gesellschaf- Beschorner und
de Gesellschaf- Berlin Geschäftsführender Handelsrichterin GmbH & Co.KG ter KonzeptBau Otto GmbH, reisten Handelsrichter an, um in den päischer Ebene – als aktives Mitglied zu knüpfen.
terin Jupe & Pohl Handelsrichterin Gesellschafter DIE am Landgericht Handelsrichter GmbH, Bayreuth Brandenburg an internationalen Austausch zu Themen in der UEMC (Europäische Union der Darüber hinaus unterstützt der Ver-
GmbH, Peitz am Landgericht MITTELSTANDSHAN- Chemnitz, Be- am Landgericht Handelsrichter der Havel sowie der Handelsgerichtsbarkeit zu treten. Richter in Handelssachen). band Maßnahmen zur Harmonisierung
Handelsrichterin Frankfurt /Oder, SE GmbH, Potsdam rufung 2014 Cottbus, Beru- am Landgericht Tiefbau Beschor-
am Landgericht Berufung 2014 und der GBC Gesell- fung 2004 Bayreuth, Be- ner und Otto Lan-
Aus Deutschland nahmen Dr. Ernst Die fachliche Weiterbildung der Mit- des Europäischen Wirtschaftsrechts,
Cottbus, Beru- schaft für Beratung & rufung 2008 genhagen GmbH, Seidel, Dr. Paul Wetterich und Herr glieder ist dabei stets ein wichtiges fördert Wissenschaft und Forschung
fung 2008 Coaching mbH, Halle Langenhagen Kurt Volke teil. Thema, denn schließlich sollen Han- zur Handelsgerichtsbarkeit und bezieht
(Saale) Handelsrichter Dieser Kongress kann wohl als Initial- delsrichter ihren kaufmännischen Stellung zu Gesetzgebungsvorhaben.
Handelsrichter am am Landgericht
Landgericht Halle Potsdam, Be- zündung zur Gründung unseres Bun- Sachverstand aktiv einbringen und
(Saale), Berufung 2000 rufung 2005 desverbandes gesehen werden. Einen nicht nur als Staffage auf der Rich- Wir laden Sie herzlich ein, uns kennen
Monat später, am 27. April, folgten terbank sitzen. Weiterbildungsmög- zu lernen und sich als aktives Mitglied
zehn Handelsrichter aus dem gesam- lichkeiten bestehen u.a. in Form von für die Stärkung der Handelsgerichts-
ten Bundesgebiet der Einladung zur regionalen bzw. überregionalen Ver- barkeit in Deutschland und Europa
Gründungsversammlung des Bundes- anstaltungen, regelmäßig erscheinen- einzusetzen.
verbandes der Richter in Handelssa- den Verbandszeitschriften, Newslet-
chen e. V. ins Reichstagsgebäude in tern und der kostenlosen Zusendung Sylke Jupe
Berlin. Alle Anwesenden verfolgten des „Leitfaden für den effizienten und www.handelsrichter.de
4 5
MEHR MITEINANDER UND
GUTE VERANSTALTUNGEN!
-DIE ERGEBNISSE DER MITGLIEDERBEFRAGUNG 2020-
UNSER VERBAND STELLT
SICH NEU AUF!
D
ie Vorstandswahl im September 2019 führte zu Bisher wurden die ersten Projekte erfolgreich umgesetzt.
einer stark veränderten Vorstandsstruktur mit
teilweise erfahrenen Vorstandsmitgliedern und Mailingaktion Unsere stellvertretende Präsidentin Sylvia
zum überwiegenden Teil ganz neuen. Landgerichte Pruß hatte zum Jahresbeginn 2020 eine
Im Zuge unserer ersten beiden Vorstandssit- mehrstufige Mailingaktion an die Präsiden-
(Graphik 2) ten / Präsidentinnen der einzelnen Land-
zungen erkannten wir, dass es viele Ideen und gerichte vorbereitet, deren Umsetzung im
U
Diskussionsbedarf gibt sowie Entscheidungen getroffen wer- Anschluss schrittweise erfolgte.
den müssen, die den Rahmen der „typischen“ Vorstandssit-
m den Verband noch stimmung (>60%) hinsichtlich der Zu- Besonders wünschen sich die Mitglie- zungen sowohl zeitlich als auch inhaltlich sprengen würden. Imageflyer Dabei kam u.a. der neue Imageflyer zum Ein-
stärker an den Interes- friedenheit. Das zeigt sich dann auch in der Folgendes: Mehr Netzwerkarbeit/ satz, der mit aktiver Unterstützung unseres
Also entschieden wir uns für eine Klausurtagung. Mitgliedes Henning Stams gestaltet wurde.
sen der Mitglieder aus- einer hohen Zufriedenheit mit der Ver- Treffen, mehr Informationen und mehr Am 23. und 24. Juli 2020 traf sich der Vorstand in Leipzig. Herzlichen Dank dafür, Herr Stams.
zurichten, beschloss der bandsarbeit (Graphik 1) sichtbare Aktivität. Die meisten wün- Wir diskutierten die Ergebnisse unserer bisherigen Arbeit, Die Resonanz seitens der Landgerichts-
neue Vorstand 2020 schen sich jährlich stattfindende Mit- präsident*innen auf unsere Aktionen waren
bewerteten die Antworten aus der Mitgliederbefragung, Glückwünsche, Danksagungen für die
eine Mitgliederbefra- Besonders zufrieden waren die Mit- gliedertreffen gemeinsam mit ihren stellten Meilensteine für die zukünftige Arbeit auf und be- bisherige Zusammenarbeit und Unterstüt-
gung durchzuführen. Alle aktiven Mit- glieder damit, dass sich der Verband Partnern und mit kulturellem Anteil. reiteten die Mitgliederversammlung für September 2020 vor, zungsangebote.
glieder wurden im Juni 2020 ange- für ihre Interessen engagiert (Lobby- Auch die Informationsfrequenz und Art professionell moderiert durch unser Vorstandsmitglied Dr.
schrieben und ihnen ein Fragebogen arbeit), das Netzwerken ermöglicht wurde von den Mitgliedern beurteilt- sie Heike Fischer. Wir blicken auf eine intensive, arbeitsreiche
zugesandt. Rund 20% der Mitglieder und ihnen eine eigene E-Mailadresse empfahlen, regelmäßig Informationen Zeit zurück, die zu wertvollen Ergebnissen führte und uns als Mitglieder- Uns ist die Nähe zu Ihnen als Mitglieder des
beteiligten sich an der Umfrage. Hier zur Verfügung stellt. (Graphik 2) Gut via Mail oder Newsletter weiterzugeben. Vorstandsteam enger zusammenrücken ließ. befragung Verbandes wichtig. Um Ihre Erwartungen,
Hinweise und Kritiken aufzunehmen, bereite-
die wichtigsten Ergebnisse für Sie zu- wurden auch die Mitgliederversamm-
te Frau Dr. Fischer eine Mitgliederbefragung
sammengestellt: lungen (besonders mit Beiprogramm) All diese Vorschläge und Ideen wur- ERGEBNISSE DER KLAUSURTAGUNG – ZIELE UND vor und wertete sie im Anschluss aus. Einen
beurteilt sowie die Mitgliederzeit- den vom Vorstand in der Klausurta- zusammenfassenden Überblick der Ergeb-
MASSNAHMEN FÜR DIE NÄCHSTEN 2 JAHRE nisse finden Sie in dieser Ausgabe.
Die Angebote und Leistungen unseres schrift. gung diskutiert und in Vorhaben für die
Herzlichen Dank an alle, die sich an der Be-
Verbandes, wie Mitgliederzeitschrift, nächsten Jahre umgesetzt. Dazu mehr • Die Durchführung der nächsten Mitgliederversammlung im fragung beteiligt haben!
Lobbyarbeit, Vernetzung, Website Trotz der meist großen Zustimmung zur im folgenden Artikel zur Klausurtagung. November 2020 - außerplanmäßig angesetzt, um die Eintra-
und Mitgliederversammlung sind den Arbeit des Verbandes sahen die Mitglie- gungshemmnisse der Satzungsänderung auszuräumen und Klausurtagung Die Auswertungsergebnisse der Befragung
meisten gut bekannt (>70%), werden der viele Verbesserungschancen und Dr. Heike Fischer (im Verband zustän- weitere anstehende Beschlüsse zu fassen. waren ein wichtiger Tagesordnungspunkt
genutzt (>65%) und erhalten hohe Zu- übten konstruktive Kritik. (Graphik 3) dig für die Mitgliederbefragung) unserer zweitägigen Klausurtagung im Juli
• Fortführung der Herausgabe einer Verbandszeitschrift, Über- 2020, deren Hauptziel die Bestimmung der
arbeitung der Aufmachung und der Inhalte, Herausgabe Früh- weiteren „Marschrichtung“ unseres Ver-
jahr 2021, Erscheinung 1 x jährlich bandes war.
• Nur ein starker Verband hat Gewicht, deshalb wurde als Ziel Mitglieder- Die Ergebnisse wollten wir Ihnen auf unserer
für Anfang November 2020 geplanten
formuliert, die Mitgliederzahl bis Dezember 2021 um 50% zu versammlung
Mitgliederversammlung vorstellen. Leider
steigern. mussten wir diese kurzfristig auf Oktober
2021 verschieben - eine Entscheidung, die
• Engere Zusammenarbeit mit den IHKs, insbesondere im Rah- uns sehr schwer fiel.
men der Öffentlichkeitsarbeit und Weiterbildung der Handels-
richter*innen (Einführungsschulungen, Aufbauseminare)
• 2021: Einführung mindestens jährlich stattfindender Netz-
werktreffen
• Ab Frühjahr 2021: regelmäßige Information zu aktuellen The- Gerne laden wir alle interessierten Mitglieder
men der Handelsgerichtsbarkeit auf nationaler und interna- zur Mitarbeit ein!
tionaler Ebene unter verstärkter Nutzung von elektronischen
(Graphik 1) (Graphik 3)
und sozialen Medien Sylke Fechner/Rüdiger Leib
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VORGESTELLT: HANDELS- 7
RICHTER IN UNSEREM VERBAND
ROBERT ROTHBÖCK
Robert Rothböck ist seit 2010 im Kieler volle Einblicke in die Wege der Ent-
Umland als Gesellschafter einer Immo- scheidungsfindung der Gerichte ergeben.
bilienfirma tätig, die Lizenzrechte für die Besonders die Diskussion mit den Vorsit-
Nutzung der Marke von Poll Immobilien zenden über Unterschiede in Theorie und
sowie die Gesellschaftsanteile an einem Praxis, vor allem im Kartellrecht, haben es
Verlag hält. Seit 2018 ist er als Handels- mir angetan.
richter tätig.
Er ist Mitglied unseres Verbandes, da er
Besonders interessant findet Herr Roth- sich davon „ anregenden Erfahrungsaus-
böck, das Wirtschaftsrecht von einer an- tausch sowie tiefgründigere Einsichten in
deren Seite kennenzulernen und meint die Entscheidungsfindung anderer Han-
dazu: “Hierdurch haben sich bereits wert- delsrichter und Kammern erhofft,“.
AUF NACH LEIPZIG!
CHRISTINA GUTH
Christina Guth, Jahrgang 1957, Mutter von meiner langjährigen Geschäftsführertä-
2 Töchtern, seit 1985 selbstständig mit der tigkeit und einer doch schon großen Le-
CGW GmbH, einer klassischen Kommu- benserfahrung ein wenig dazu beitragen
nikationsagentur mit heute 25 Mitarbei- zu können, dass Recht gesprochen wird“
terInnen. Frau Guth ist seit 2020 Handels- 8./9. OKTOBER 2021
richterin. Im Verband der Richter in Handelssachen
e.V. ist Frau Guth noch neu- aber erwartet
Ihr Motiv, sich als Handelsrichterin eh- Netzwerken und Austausch mit interes-
renamtlich zu betätigen ist, etwas an die santen Menschen, gerade zu Themen der
Gesellschaft zurückzugeben.“Nachdem Rechtssprechung. Sie meint: „Vorgänge
ich bisher viel Glück hatte, gebe ich über haben oft so viele Facetten, dass ich den-
diesen Weg etwas zurück. Ich meine mit ke, es ist nicht immer ganz einfach.“
KLAUS LEHMANN
Klaus Lehmann ist der1948. Gründer der COVAC schäftstätigkeit begegnet sind, bzw. selbst da-
Elektro und Automation GmbH, deren Kernge- mit zu tun hatte. Darin liegen die Vorteile gegen-
schäft die Automatisierungstechnik, die Steue- über Berufsrichtern. Als Mitglied des Verbandes
rung, Regeln und Optimierung von Prozessab- der Richter in Handelssachen e.V. nimmt er ak-
läufen sowie das Vernetzen von Maschinen und tiv an den Mitgliederveranstaltungen teil- und
Anlagen ist. Seit 2005 ist er Handelsrichter. schätzt diese auch:“ Ich besuchte, gemeinsam
mit meiner Frau, das Mitgliedertreffen in Erfurt.
Zu seinen Motiven berichtet Herr Lehmann: „Ich Das hat mir sehr gut gefallen- der Kontakt zu
interessiere mich eigentlich schon immer für den anderen Handelsrichtern, die Vorträge und
Rechtsfragen und habe in meiner Geschäftszeit Gespräche. Als dann die Einladung zur Veran-
auch einige Streitigkeiten vor Gericht austragen staltung nach Leipzig kam, habe ich mich gleich
müssen. In der Regel geht es bei den Rechts- angemeldet. Von unserem Verband erwartet er
H
streitigkeiten in Handelssachen um klassische neben interessanten Treffen auch Schulungen
Fälle, welche einem in den Jahren der Ge- zum Thema Handelsrichter.
erzlich laden wir eine Führung im Bundesverwal- Sie werden gute Gelegenheit zum
Mitglieder und Inter- tungsgericht und ein interessantes Gedankenaustausch haben. Unser
essierte (Schnupper- Begleitprogramm auf Sie (und evtl. Gastgeber, das Hotel MICHAELIS,
WIR GRATULIEREN UNSEREN LANGJÄHRIGEN MITGLIEDERN IM VERBAND gäste..) zu unserem Ihre Partner/in). wird Sie gebührend in der Messe-
UND BEDANKEN UNS FÜR MITWIRKUNG UND TREUE: Jahrestreffen/Mit- stadt verwöhnen. Melden Sie sich
gliederversammlung Sie werden Leipzig auf eine etwas bitte bis spätestens Juli 2021 an,
im Oktober nach Leipzig ein. Ne- ganz andere Art (Führung „Mit Lene da wir wegen unseres Corona-
30-jährige Mitgliedschaft: Rainer Staudigl 15-jährige Mitgliedschaft: Stefan Gisinger, Alfred Krauss, Al- ben einem spannenden Programm, Voigt auf Tour“) und den legendä- Hygienekonzepts nur beschränkt
bert Mosterts , Claus Radünz, Uwe Seydlitz, Henning Stams, in welchem u.a. der Vorstand gern ren Auerbachs-Keller mit Vortrag Plätze zur Verfügung haben.
25-jährige Mitgliedschaft: Wolfgang Fritsch-Albert, Fried- Dr. Meinrad Vierling
rich Herdan, Astrid Hosie, Günter Jacobs mit Ihnen seine Vorstellungen zur des Kellermeisters kennen und
10-jährige Mitgliedschaft: Uwe Blankenhorn, Arthur Josef weiteren Entwicklung des Verban- schätzen lernen. Viele interessan- Das Anmeldeformular finden Sie
20-jährige Mitgliedschaft: Dieter Post Loibl, Jörg Ulrich Stoellger des diskutieren möchte, wartet te Menschen begegnen Ihnen und unter www.handelsrichter.de.
SELECT -
WEITERBILDUNGSPROJEKT
U
nsere europäische Dach- in wichtigen Bereichen für den gerichtli- päischen Justizsysteme, Förderung
organisation UEMC chen Schutz von Menschen relevant, wie der systematischen Ausbildung dieser
(www.uemc.eu) hat ge- z.B. Arbeits- und Verbraucherrecht, Recht Mitwirkenden an der Rechtsprechung
meinsam mit weiteren auf Unversehrtheit, Recht auf Freiheit und zum EU-Recht sowie des grenzüber-
Partnern ein länderüber- Sicherheit, Freiheit der Meinungsäuße- schreitenden Austauschs von Know-
greifendes Trainingspro- rung und Informationsfreiheit, … how und der Zusammenarbeit zwischen
gramm für ehrenamtliche Richter*innen Laien- und ehrenamtlichen Richtern.
unter dem Namen „SELECT“ (www.se-
lectproject.eu) initiiert. MIT DEM PROJEKT Das zweijährige Projekt ist im De-
Im Rahmen des Projekts soll ein euro- zember 2020 gestartet. Gegenwär-
päischer Schulungskurs mit Frontal- WERDEN ZWEI HAUPT- tig erfolgen Planungs- und Vorberei-
unterricht und E-Learning-Instrumenten ZIELE VERFOLGT: tungsmaßnahmen zur Durchführung
entwickelt werden, der Laien- und eh- der Schulungsmaßnahmen, die nach
renamtlichen Richtern didaktische und • Beitrag zur wirksamen und kohären- dem Sommer 2021 starten sollen und
praktische Instrumente an die Hand gibt, ten Anwendung des EU-Rechts durch in Deutschland, Italien und Österreich
welche geeignet sind, die korrekte An- Ausbildung Laien – und ehrenamtlicher stattfinden werden. Ansprechpartner
wendung der „Charta der Grundrechte Richter zur EU-Charta der Grundrechte für alle diesbezüglichen Fragen ist der
der Europäischen Union“ (sog. Charta • Hervorhebung der Rolle der Laien- ehemalige Präsident der UEMC, Herr
von Nizza) in den nationalen Rechtsord- und ehrenamtlichen Richter für das Rainer Sedelmayer
nungen zu unterstützen. Die Charta ist reibungslose Funktionieren der euro- (rainer.sedelmayer@gmx.at).
Haben Sie Interesse, Mitglied
des Verbandes der Richter in
Handelssachen e.V. zu werden?
Mittels nebenstehenden QR-Code oder
über www.handelsrichter.de gehts zum Aufnahmeformular
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