Schriftliche Kleine Anfrage
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BÜRGERSCHAFT
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/17882
21. Wahlperiode 02.08.19
Schriftliche Kleine Anfrage
der Abgeordneten Jennyfer Dutschke (FDP) vom 25.07.19
und Antwort des Senats
Betr.: Baustellenlage in Rahlstedt
In Rahlstedt kommt es durch nicht rechtzeitig fertiggestellte Baustellen immer
wieder zu Beeinträchtigungen für Anwohner und Unternehmen.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:
Es wird kontinuierlich daran gearbeitet, dass Verkehrseinschränkungen für alle
Anwohnerinnen und Anwohner sowie Unternehmen in einem vertretbaren und zumut-
baren Rahmen erfolgen. Bei der Durchführung von Baumaßnahmen kann es trotz
sorgfältiger Planung zu Verzögerungen im Bauablauf kommen. Die Gründe hierfür
sind vielfältig, liegen aber in der Regel an unvorhersehbaren Ereignissen wie zum
Beispiel mangelhaftem Baugrund, Hindernissen im Straßenkörper oder Witterungsein-
flüssen. Die unterschiedlichen Realisierungsträger führen ihre Gewerke in eigener
Zuständigkeit durch, daher kann beim Wechsel der Bauphasen der Eindruck entste-
hen, dass sich Baustellen verzögern. Diese Arbeiten stehen in enger terminlicher
Abhängigkeit zueinander und werden unter „laufendem Verkehr“ abgewickelt. Jede
Störung des Baustellenregelbetriebes kann eine Bauzeitverlängerung zur Folge haben
und somit Einfluss auf die Leistungsfähigkeit des Verkehrsnetzes nehmen, infolge-
dessen Beeinträchtigungen nicht zu vermeiden sind. In einigen Fällen können Verzö-
gerungen durch Anpassungen im Bauablauf während der Baudurchführung wieder
aufgefangen werden, sodass das geplante Bauende eingehalten wird. Derzeit befin-
den sich alle Baustellen im Umfeld des Bahnhofes Rahlstedt im Zeitplan.
Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen teilweise auf der Grundlage
von Auskünften von HAMBURG WASSER, Gasnetz Hamburg GmbH, Stromnetz
Hamburg GmbH, Dataport AöR, Deutsche Bahn AG und der Hamburger Hochbahn
AG wie folgt:
1. Welche Baustellen in einem 3-Kilometer-Radius um die Regionalbahn-
haltestelle Rahlstedt gibt es aktuell beziehungsweise sind in Planung?
(Bitte alle bestehenden und geplanten Baustellen sowie Datum des
Baubeginns angeben.)
2. Was ist der Grund für die Einrichtung der jeweiligen Baustelle?
3. Wer ist jeweils der Bauherr? (Sofern bei privaten Bauherren die Angabe
nicht möglich ist, bitte anonymisiert angeben, zum Beispiel über Art der
Baumaßnahme.)
4. Wann wurden die Baustellen jeweils eingerichtet?
5. Für wann ist beziehungsweise war die Fertigstellung jeweils ursprünglich
geplant?Drucksache 21/17882 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode
6. Sofern sich die Fertigstellung verzögert hat: Wann wird die jeweilige
Baustelle nach aktuellem Planungstand tatsächlich fertiggestellt sein?
Was ist der jeweilige Grund der Verzögerung?
Siehe Anlage. Für Hochbauvorhaben auf privaten Grundstücken liegt keine Statistik
vor. Hierfür ist eine händische Auswertung von über 1 000 Bauanträgen erforderlich.
Dies ist in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung
stehenden Zeit nicht möglich. Im Übrigen unterliegen Bauherren keinerlei gesetzlicher
Verpflichtung, die voraussichtliche Dauer von Bauvorhaben auf privatem Grund im
Vorwege anzuzeigen. Zu keiner in der Anlage benannten Baustellen ist eine Verzöge-
rung bekannt. Im Übrigen siehe Vorbemerkung.
7. Wem und in welcher Form werden die Daten über geplante und einge-
richtete private wie öffentliche Baustellen bekannt gegeben? Wie viele
Wochen vor Beginn der Baumaßnahme erfolgt dies?
Die Bekanntgabe von Baustellen und Bauterminen erfolgt zum einen über einen fest-
gelegten Prozess in den Dienststellen der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) und
zum anderen an Dritte über die Öffentlichkeitsarbeit.
Die Information über die Einrichtung privater wie öffentlicher Baustellen erfolgt stan-
dardisiert gemäß § 23 Absatz 6 a des Hamburgischen Wegegesetztes (HWG).
Danach sind für Baustellen, die länger als 48 Stunden andauern, die für die jeweiligen
Arbeiten oder Nutzungen Verantwortlichen verpflichtet, den Anlass der Bauarbeiten
und die Bauzeiten für die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer deutlich
sichtbar am Ort der Baustelle bekannt zu geben. Dies erfolgt über die Beantragung
eines Aufgrabescheins beim zuständigen Bezirksamt. Zusätzlich werden das zustän-
dige Polizeikommissariat und der Wegewart des Bezirkes im Rahmen eines Ortster-
mins eingebunden. Zwischen dem Lösen des Aufgrabescheins und Baubeginn liegen
in der Regel circa 14 Tage. In Bezug auf das Koordinierungsnetz (Hauptverkehrsstra-
ßen) ist im Vorfeld außerdem die Koordinierungsstelle für Baumaßnahmen an Haupt-
verkehrsstraßen (KOST) des Landesbetriebs Straßen, Brücken und Gewässer
(LSBG) zu beteiligen.
Gemäß § 72 a Absatz 4 Hamburgische Bauordnung sind Bauherrn von privaten Bau-
stellen auf privatem Grund verpflichtet, mindestens eine Woche im Voraus den Aus-
führungsbeginn genehmigungsbedürftiger Vorhaben auf privatem Grund der Bauauf-
sichtsbehörde mitzuteilen. Dies erfolgt in Form einer Baubeginnanzeige, die an die
Baustelleninspektoren der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen, den Landesbe-
trieb Geoinformation und Vermessung und die Berufsgenossenschaft der Bauwirt-
schaft weitergeleitet wird. Bauherren haben die beabsichtigte Aufnahme der Nutzung
einer nicht verfahrensfreien baulichen Anlage mindestens zwei Wochen vorher der
Bauaufsichtsbehörde anzuzeigen (§ 77 Absatz 2 HBauO).
Die darüber hinausgehende Bereitstellung von Informationen an Dritte (etwa Anwoh-
nerinnen und Anwohner oder die Presse) über Baubeginn, Dauer et cetera folgt
grundsätzlich nach dem Veranlasserprinzip. In der Regel werden zwei bis vier
Wochen vor Baubeginn Anliegerinformationen verteilt und eine Pressemitteilung veröf-
fentlicht. Diese Informationen werden grundsätzlich auch im Internet veröffentlicht. Im
Umkreis der Baustelle und gegebenenfalls auf den Umleitungsstrecken werden Hin-
weistafeln aufgestellt. Die an einer Baumaßnahme beteiligten Institutionen informieren
zusätzlich über anstehende Einschränkungen, etwa bezüglich Strom-, Gas- und Was-
seranschlüssen. Über den Zeitpunkt und den Umfang dieser Informationen entschei-
det die jeweilige Institution selbst. Bei größeren Baumaßnahmen werden zusätzlich
gegebenenfalls Informationsveranstaltungen und/oder Pressekonferenzen durchge-
führt.
Behördenübergreifend liegen Informationen in der Baustellenkoordinierungssoftware
ROADS vor. Für verkehrlich relevante Baumaßnahmen sind darüber hinaus Baustel-
lensteckbriefe zu erstellen, die zentral auf der Baustellenkarte unter hamburg.de/
baustellen veröffentlicht werden. Die dort veröffentlichten Baumaßnahmen werden mit
einem Vorlauf von sieben Tagen für die Nutzerinnen und Nutzer sichtbar.
Bürgerinnen und Bürger können über die seit Mai eingerichtete Baustellenhotline des
Hamburgischen Telefonservice Informationen zu den Baustellen erhalten.
2Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/17882
Institutionen wie z.B. die HOCHBAHN informieren in der Regel zwei bis drei Wochen
vor dem tatsächlichen Beginn der Arbeiten mittels einer umfassenden Fahrgastinfor-
mation je Bauphase vor Ort und über die verschiedenen Medien – beispielsweise
mittels Aushängen an der Haltestelle, im Internet, in der Fahrplanauskunft der HVV-
App und Internetseite (Fahrplanauskunft), mittels Durchsagen in den Bussen oder
unter Einbindung der lokalen Presse.
3Drucksache 21/17882 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Anlage
Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage 4 Frage 5
Örtlichkeit/Bezeichnung Maßnahme Anlass/Grund der Baustelle Bauherr/Realisierung Baubeginn Bauende
sträger
Alter Zollweg - Grundinstandsetzung Straßenbau, Grundinstandsetzung Bezirk Wandsbek 2023-01-01 2023-12-31
Am Friedhof - Grundinstandsetzung der Straße Straßenbau, Grundinstandsetzung Bezirk Wandsbek 2020-01-01 2021-12-31
Am Sooren - Instandsetzung der Asphaltdeckschicht Straßenbau Bezirk Wandsbek 2019-04-01 2019-12-31
(Deckenprogramm 2018)
Amtsstraße - Grundinstandsetzung Straßenbau, Grundinstandsetzung Bezirk Wandsbek 2022-01-01 2023-12-31
Bekassinenau - Haltestelle Alter Zollweg - Herstellen Bushaltestellen Bezirk Wandsbek 2021-01-01 2021-12-31
der Barrierefreiheit
Ertüchtigung Veloroute 6, An der Berner Au Radverkehr Bezirk Wandsbek 2019-10-01 2019-12-20
Ertüchtigung Veloroute 6, Berner Allee Radverkehr Bezirk Wandsbek 2019-10-01 2019-12-20
Ertüchtigung Veloroute 6, Berner Heerweg Radverkehr Bezirk Wandsbek 2020-03-01 2020-12-01
Ertüchtigung Veloroute 7, Rahlstedter Bahnhofstraße Radverkehr Bezirk Wandsbek 2020-03-26 2020-06-15
Heestweg - Grundinstandsetzung Straßenbau, Grundinstandsetzung Bezirk Wandsbek 2022-01-01 2022-12-31
Jacobshagener Weg / Kronsheide - Straßenbau, Grundinstandsetzung Bezirk Wandsbek 2020-01-01 2020-12-31
Grundinstandsetzung
Kupferdamm - Grundinstandsetzung Straßenbau, Grundinstandsetzung Bezirk Wandsbek 2021-01-01 2022-12-31
Kupferdamm/Sonnenweg - Kreisverkehr Straßenbau Bezirk Wandsbek 2018-07-05 2019-07-31
Sorenkoppel - Umbau der Busendhaltestelle Bushaltestellen Bezirk Wandsbek 2021-01-01 2021-12-31
Veloroute 6 - W19.1 - Neusurenland (von Berner Radverkehr, Ausbau Veloroute Bezirk Wandsbek 2019-10-01 2020-05-31
Heerweg bis An der Berner Au)
Veloroute 6 - W20.1 - Berner Allee Radverkehr Bezirk Wandsbek 2019-10-01 2020-05-31
Veltheimstraße Sanierung der Bezirk Wandsbek 2020-01-01 2020-12-31
Nebenflächen/Verkehrsberuhigung durch
Bauminseln
Bargkoppelweg/Jesselallee/Nordlandweg/Finnmarkrin Bedarfsanpassung Dataport 2020-03-01 2020-10-31
g
Umbau des Bahnhofs Rahlstedt Neubau S-Bahnlinie S4 Ost Deutsche Bahn AG 2022-04-20 2025-10-24
Neubau S-Bahnlinie S4 (Ost); Eisenbahnübergang Neubau S-Bahnlinie S4 Ost Deutsche Bahn AG 2022-06-01 2024-04-30
Sonnenweg; Brückenverschub mit Vorbereitung +
Restarbeiten
Berner Stieg 46 Trinkwasser-Anschlussherstellung auf Antrag Hamburg Wasser 2019-08-01 2019-08-30
Dritter
Berner Straße, Höltigbaum (EMS) Trinkwasserleitungsbau vor Straßenbau Hamburg Wasser 2020-10-01 2022-11-30
(Grundinstandsetzung, s. Baumaßnahme beim
LSBG "Berner Straße; Alter Zollweg;
Bargkoppelweg")
Erschließung B-Plan Stapelfeld 16 Trinkwasser-Netzausdehnung (Erschließung) Hamburg Wasser 2019-09-01 2020-01-31
auf Antrag Dritter, s.a. HW Maßnahme "Victoria-
Meriva Park,Gew.Erschl.B-Plan"
Kriegkamp Düker Aufhebung Sielbau Hamburg Wasser 2020-01-15 2020-03-16
Rahlstedter Bahnhofstraße 16-73 Trinkwasser-Netzsanierung vor Ausbau der Hamburg Wasser 2019-10-21 2020-06-01
Veloroute 7 sowie der Haltestelle Liliencronpark,
s.a. BZ Wandsbek "Ertüchtigung Veloroute 7,
Rahlstedter Bahnhofstraße"
Rahlstedter Straße zw.2a und 43 Trinkwasser-Netzsanierung vor Straßenbau Hamburg Wasser 2020-02-01 2020-12-31
(Grundinstandsetzung), s.a. LSBG
"BernerStraße; Alter Zollweg; Bargkoppelweg"
Tonndorfer Schulstraße Sielbau Hamburg Wasser 2019-10-15 2019-12-10
Victoria-Meriva Park, Gewerbliche Erschließung laut B- Abwasser-Netzausdehnung (Erschließung) auf Hamburg Wasser 2019-07-01 2019-12-30
Plan Antrag Dritter, s.a. HW Maßnahme
"Erschließung B-Plan Stapelfeld 16"
Umbau Amtsstraße (Busumsteigeanlage Rahlstedt) Neuordnung Busanlage Hamburger Hochbahn 2022-01-01 2023-12-31
Berner Straße; Bargkoppelweg bis Schierenberg Straßenbau LSBG 2020-03-01 2021-11-30
Berner Straße; Alter Zollweg; Bargkoppelweg Straßenbau LSBG 2020-03-01 2021-10-30
Fasanenweg/Berner Brücke; Schierenberg; Kriegkamp Straßenbau LSBG 2020-03-01 2021-11-30
Höltigbaum-Olf. Straße, Berner Straße, Eichb.- Straßenbau LSBG 2020-03-01 2021-10-31
A.Zollweg
Höltigbaum; Regenwasserbehandlungsanlage Bau Regenwasserbehandlungsanlage LSBG 2020-03-01 2021-11-01
Metrobus 27, Rahlstedter Weg 2; Haltestelle Richtung Bushaltestellen LSBG 2019-07-15 2019-10-07
Weg Mitte
Rahlstedter Straße; Pulverhof; Ellerneck Straßenbau LSBG 2023-03-01 2023-11-30
Sieker Landstraße; Äußere Erschließung Victoriapark Gewerbeerschließung LSBG 2019-06-03 2020-10-31
Veloroute 14, Rahlstedter Weg - Abschnitt Süd Radverkehr LSBG 2020-09-01 2030-12-31
Veloroute 14, Rahlstedter Straße bis Pulverhof Radverkehr LSBG 2019-07-01 2019-09-30
Veloroute 14, Rahlstedter Weg - Am Pulverhof Radverkehr LSBG 2024-04-01 2024-12-31
Veloroute 14, Rahlstedter Weg - Am Pulverhof Radverkehr LSBG 2020-04-01 2030-12-31
Veloroute 7, Rahlst.er Str, Ellerneck - Pfarrstraße Radverkehr LSBG 2019-03-01 2019-11-30
Wandseredder, Brücke und Gewässer Brückenbau LSBG 2022-06-01 2023-06-30
Weissenhof NW / Berner Au, Bauwerksnummer Brückenbau LSBG 2019-09-01 2020-01-01
FG300
B-Plan Rahlstedt 131 / Victoria-Meriva Park, Erschließung Stromnetz Hamburg 2019-09-30 2022-12-31
Gewerbliche Erschließung laut B-Plan
B-Plan Farmsen/Berne 36 August-Krogmann-Straße Erschließung Stromnetz Hamburg 2019-09-30 2020-12-31
Hohenberne Netzstations-Erneuerung Stromnetz Hamburg 2019-06-03 2019-08-09
Berner Heerweg 495 Sanierung von Gasversorgungsleitung Gasnetz Hamburg 2019-09-02 2019-12-06
4Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/17882
Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage 4 Frage 5
Örtlichkeit/Bezeichnung Maßnahme Anlass/Grund der Baustelle Bauherr/Realisierung Baubeginn Bauende
sträger
Huusbarg/Foßredder Sanierung von Gasversorgungsleitung Gasnetz Hamburg 2019-03-18 2019-12-30
Warnemünder Weg 24 - 28 Sanierung von Gasversorgungsleitung Gasnetz Hamburg 2019-10-28 2019-12-01
Nydamer Weg 12-30 Umlegung aufgrund Straßenbau Gasnetz Hamburg offen
Warnemünder Weg 42 Bahnquerung S4 Gasnetz Hamburg offen
Alter Zollweg 1.) Endladezone /l / 3.) Lagerfläche für Material Privat 2019-02-18 2019-07-14
Alter Zollweg 1.) Endladezone /l / 3.) Lagerfläche für Material Privat 2019-07-15 2019-12-31
Apostelweg Baustelleneinrichtungsfläche mit Privat 2019-06-01 2019-12-32
Materiallagerung und Containergestellung
Bachstückenring Baustelleneinrichtung Privat 2019-06-15 2019-07-03
Bargteheider Straße Baustelleneinrichtungsfläche mit Containers und Privat 2019-06-24 2019-07-01
BigBag
Bargteheider Straße Stellen eines BauWC Privat 2019-06-24 2019-07-20
Bargteheider Straße Stellen eines BauWC Privat 2019-07-21 2019-08-10
Bargteheider Straße Containerstellung, Big-Bags, Anhänger Privat 2019-06-24 2019-07-20
Belgarder Straße Baustelleneinrichtung Privat 2019-05-20 2019-07-31
Falkenburger Ring Stellen eines Bauwagens und eines Containers Privat 2019-06-17 2019-08-31
Grubesallee Baustelleneinrichtungsfläche mit Krangestellung Privat 2019-07-15 2019-11-30
Grunewaldstraße Baustelleneinrichtung Privat 2019-06-29 2019-08-02
Hochwaldweg Baustelleneinrichtung Privat 2019-04-02 2019-08-01
Hüllenkamp Baustelleneinrichtung Privat 2019-06-30 2019-08-30
Mehlandsredder Baustelleneinrichtungsfläche mit Privat 2019-08-13 2020-03-27
Materialcontainern, Bürocontainer,
Aufenthaltscontainer und Baufahrzeugen
Paalende Halteverbotszone und Materiallagerung Privat 2019-05-01 2019-07-01
Paalende Halteverbotszone und Materiallagerung Privat 2019-07-02 2019-10-02
Rahlstedter Bahnhofstraße Baustelleneinrichtung Privat 2019-07-30 2019-12-31
Rahlstedter Bahnhofstraße Bauzaun auf dem Gehweg Privat 2019-07-20 2019-07-22
Rahlstedter Straße Baustelleneinrichtung Privat 2019-05-01 2020-02-28
Rahlstedter Straße Stellen eines Gerüst Privat 2019-06-17 2019-07-17
Rahlstedter Straße Stellen eines Gerüst Privat 2019-07-18 2019-09-17
Rahlstedter Straße Baustelleneinrichtung Privat 2019-05-20 2019-07-12
Rahlstedter Straße Baustelleneinrichtung Privat 2019-07-13 2019-08-23
Rahlstedter Straße Baustelleneinrichtung Privat 2019-08-01 2019-02-01
Remstedtstraße Stellung eines Bau-WC´s, Materialcontainer mit Privat 2019-06-15 2019-07-05
1m² Inhalt und Lagerplatz für Material
Remstedtstraße Stellung eines Bau-WC´s, Materialcontainer mit Privat 2019-07-06 2019-07-12
1m² Inhalt und Lagerplatz für Material
Sorenstieg Baustelleneinrichtungen: Bau-WC, 3x Big Bag, Privat 2019-07-30 2019-08-14
3x Paletten mit Bauzaun
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