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Ausgabe 04/2021
SEKTION
ACS BERN
UNBESCHWERT UNTER-
WEGS JETZT AUCH AUF
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ACS SEKTION BERN neuen ACS Bike Assistance.
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Wie Sie sich gegen zahl-
reiche Risiken im Internet
schützen können, lesen Sie
auf Seite 5.
FÜHRERAUSWEISENT-
ZUG IN DER SCHWEIZ
NACH WIDERHANDLUNG
IM AUSLAND
Der Artikel erhellt die Zu-
sammenhänge zwischen
der Aberkennung der
Fahrerlaubnis im Ausland
und einem möglichen Füh-
rerausweisentzug in der
Schweiz.
EDITORIAL EDITORIAL
Sektion Bern Sektion Bern
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2 NR. 04/2021 NR. 04/2021 3
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Sektion Bern Sektion Bern
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4 NR. 04/2021 NR. 02/2021 5
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Sektion Bern Sektion Bern
AUSBILDUNGSKURSE
ACS SEKTION BERN
Absage Fahrtraining in Dijon
vom 23. Juli 2021
Aufgrund der immer noch anhaltenden
Situation mit Covid-19, der noch unsi-
cheren Regelung betreffend Grenzüber-
tritt und dadurch resultierend auch we-
nigen Anmeldungen müssen wir leider
das Fahrtraining vom 23. Juli 2021 in Di-
jon absagen. Die nächste Austragung in
Dijon findet somit erst 2022 wieder statt.
Sportfahrerkurs Interlaken
Das kleine Einmaleins eines Sportfah-
rers: Wo sind die technischen und fahre-
rischen Grenzen? Durch ein kompeten-
tes und motiviertes Instruktorenteam
werden Teilnehmerinnen und Teilneh-
mer an diesem eintägigen Kurs auf dem
Flugplatz Interlaken an ihre Grenzen ge-
bracht. Dieser Kurs findet am 2. Oktober
2021 statt.
6 NR. 04/2021 NR. 04/2021 7
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Sektion Bern Sektion Bern
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zweitägige Kurs findet geplant diesen
Herbst am 6./7. September 2021 statt.
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mentanen Situation bezüglich Covid-19
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8 NR. 04/2021 NR. 04/2021 9
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Sektion Bern Sektion Bern
FÜHRERAUSWEISENTZUG IN DER SVG ist jedoch nur anwendbar bei Perso-
nen, die im Administrativmassnahmenre-
gister nicht verzeichnet sind, also bei Erst-
re Begrenzung des Ermessensbereichs
festgelegt.12
reich verfügten Fahrverbots darf von der
zuständigen Schweizer Behörde über-
schritten werden.
SCHWEIZ NACH WIDERHANDLUNG tätern.
Bei Rückfalltätern darf die schweizeri-
Exkurs: Für den Sicherungsentzug gemäss
Art. 16d SVG, d.h. beim Entzug wegen feh-
lender Fahreignung, gelten andere Regeln.
Wäre Herr F. demgegenüber Ersttäter,
dürfte eine von der zuständigen Schweizer
IM AUSLAND? sche Behörde die Dauer des am Begehungs-
ort verfügten Fahrverbots überschreiten.
Der Grund hierfür liegt darin, dass die aus-
Hier soll die Schweizer Behörde die erfor-
derlichen Massnahmen in der Schweiz
treffen können und zwar unabhängig da-
Behörde ausgesprochene Massnahme nicht
strenger sein als die von der zuständigen
Präfektur in Frankreich ausgesprochene
ländische Behörde von früher in der von, ob im Ausland die Fahrberechtigung (ein Monat). Dies, obwohl das Schweizer
Herr F. freute sich, im Frühling 2021 Nach der bisherigen Rechtsprechung des rerausweis als solchen kann er nicht ent- Schweiz gegen den Fehlbaren verfügten aberkannt wurde oder nicht. Recht für eine entsprechende Verkehrsre-
endlich mal wieder im Ausland Ferien Bundesgerichts durften auch im Ausland ziehen.6 Die Wirkung der im Ausland ver- Administrativmassnahmen regelmässig gelverletzung eine Mindestdauer des Ent-
machen zu können. Zu diesem Zweck begangene Verkehrsdelikte für den War- fügten Administrativmassnahme ist daher keine Kenntnis hat. Dürfte die schweizeri- D. Fazit für Herrn F. zugs von drei Monaten vorsieht.
mietete er einen Sportwagen und fuhr nungsentzug des Führerausweises in der beschränkt. Deshalb sieht Art. 16cbis SVG sche Behörde die Dauer des am Begehungs- Der Entzug der Fahrerlaubnis für Frank-
damit nach Frankreich. Auf der Auto- Schweiz berücksichtigt werden. 4 Dem- unter den dort genannten Voraussetzun- ort verfügten Fahrverbots nicht über- reich schränkt Herrn F. kaum ein, da er le-
bahn wurde er von einer Polizeistreife nach entfaltet die beabsichtigte War- gen den Entzug des schweizerischen Füh- schreiten, könnte sie die bei Rückfalltätern diglich in den Ferien ins Ausland reist. Er ANDREA GIROUD-KAISER, RECHTSANWÄLTIN
angehalten und auf eine massive Ge- nungswirkung einer Aberkennung der rerausweises durch die hiesige Behörde gemäss Art. 16b Abs. 2 und Art. 16c Abs. 2 befürchtet jedoch die Aberkennung seines ADVOKATUR NOTARIAT
schwindigkeitsüberschreitung hinge- Fahrerlaubnis im Tatortstaat ihre vollum- vor. Das darf jedoch nicht zu einer doppel- SVG vorgesehenen Massnahmeschärfun- in der Schweiz erlangten Führerausweises, LEMANN, WALZ & PARTNER
wiesen. Später verfügte die zuständige fängliche Wirkung nur, wenn sie mit einer ten Sanktionierung führen. Die im Aus- gen nicht zur Anwendung bringen, was zu was ihn schmerzlich treffen würde. Bereits
Präfektur in Frankreich gegenüber solchen in der Schweiz ergänzt wird. land und in der Schweiz ausgesprochenen einer vom Gesetzgeber nicht gewollten im Jahre 2020 wurde ihm der Führeraus-
Herrn F. ein für Frankreich geltendes Massnahmen müssen in ihrer Gesamtheit Privilegierung führen würde.9 weis wegen eines Verkehrsdelikts in der
Fahrverbot von einem Monat. Gleichzei- B. Führerausweisentzug nach schuldangemessen sein. 7 Schweiz für einen Monat entzogen, wes-
tig wurde der vorsorglich von der fran- Widerhandlung im Ausland Demgegenüber darf die schweizerische halb er im Administrativmassnahmenre-
zösischen Polizei eingezogene Führer- (Art. 16cbis SVG) Daher sind gemäss Art. 16cbis Abs. 2 Satz 1 Behörde bei einem Ersttäter keine stren- gister eingetragen ist.
ausweis von Herrn F. der zuständigen Gemäss Art. 16cbis Abs. 1 SVG wird nach ei- SVG bei der Festlegung der Entzugsdauer gere Wertung vornehmen als die auslän-
Schweizer Behörde übermittelt. ner Widerhandlung im Ausland der Füh- die Auswirkungen des ausländischen dische.10 Dass sie gegebenenfalls nach Weil Herr F. die zulässige Geschwindigkeit
Der nachfolgende Artikel erhellt die Zu- rerausweis entzogen, wenn: Fahrverbots auf die betroffene Person an- hiesigen Massstäben ein längeres Fahr- in Frankreich um mehr als 50 km/h über-
sammenhänge zwischen der Aberken- a. im Ausland ein Fahrverbot verfügt wurde; gemessen zu berücksichtigen. Das auslän- verbot als gerechtfertigt angesehen hät- schritt, wurde im Ausland ein Fahrverbot
nung der Fahrerlaubnis im Ausland und und dische Fahrverbot kann den Fehlbaren un- te, spielt keine Rolle. Die Dauer des am gegen ihn verfügt. Zudem ist die Herrn F.
einem möglichen Führerausweisentzug b. die Widerhandlung nach den Art. 16b terschiedlich stark oder gar nicht treffen. Begehungsort ausgesprochenen Fahrver- zur Last gelegte Widerhandlung in der
in der Schweiz. und 16c SVG als mittelschwer oder So gibt es Fahrzeuglenker, die im Tatort- bots begrenzt den Ermessensspielraum Schweiz nach den Art.16b und 16c SVG als
schwer zu qualifizieren ist. staat oft unterwegs sind, weshalb sie das der schweizerischen Behörde nach oben. schwer zu qualifizieren. Die Voraussetzun-
dortige Fahrverbot erheblich belastet. Es verhält sich insoweit wie bei Art. 7 Abs. gen für einen Entzug des Führerausweises
A. Historie Gemäss Abs. 2 von Art. 16cbis SVG sind bei Umgekehrt gibt es Personen, die praktisch 3 Strafgesetzbuch 11, wonach das Gericht nach Art. 16cbis Abs. 1 SVG sind damit gege-
Mit Urteil vom 14. Juni 2007 1 hat das Bun- der Festlegung der Entzugsdauer die Aus- nie im Tatortstaat ein Fahrzeug lenken, bei den von jener Bestimmung erfassten ben.
desgericht festgestellt, dass das Strassen- wirkungen des ausländischen Fahrverbots weshalb sie das ihnen dort auferlegte Auslandtaten die Sanktionen so be-
verkehrsgesetz2 keine ausreichende auf die betroffene Person angemessen zu Fahrverbot kaum oder überhaupt nicht stimmt, dass sie insgesamt für den Täter Da Herr F. bereits über einen Eintrag im
Grundlage für den Entzug des schweize- berücksichtigen. Die Mindestentzugsdauer trifft. Massgeblich sind somit die Umstän- nicht schwerer wiegen als die Sanktionen Administrativmassnahmenregister ver-
rischen Führerausweises nach Verkehrs- gemäss Art. 16b und 16c SVG (Kaskadensys- de des Einzelfalles. Gegebenenfalls kann nach dem Recht des Begehungsortes. fügt, ist Art. 16cbis Abs. 2 Satz 3 SVG nicht
regelverletzungen im Ausland enthält. tem) darf diesbezüglich unterschritten wer- sich das Unterschreiten der Mindestent- Auch damit hat der Gesetzgeber eine obe- anwendbar und die Dauer des in Frank-
Damit war fortan ein Entzug des schwei- den. Die Entzugsdauer darf bei Personen, zugsdauer rechtfertigen, was Art. 16cbis
zerischen Führerausweises nach einem die im Administrativmassnahmenregister Abs. 2 Satz 2 SVG ausdrücklich zulässt.
im Ausland verfügten Fahrverbot nicht (Art. 89c Bst. d SVG) nicht verzeichnet sind,
mehr möglich. die am Begehungsort verfügte Dauer des Gemäss Art. 16cbis Abs. 2 Satz 3 SVG darf
Fahrverbots nicht überschreiten. die Entzugsdauer bei Personen, die im Ad-
Mit der Teilrevision des SVG vom 20. ministrativmassnahmenregister nicht
März 2008 (in Kraft seit 1. September Art. 16cbis Abs. 2 Satz 1 und 2 SVG bezwe- verzeichnet sind, die am Begehungsort im
2008), namentlich der Einführung von cken die Vermeidung einer Doppelbe- Ausland verfügte Dauer des Fahrverbots
Art. 16cbis SVG, wurde die gesetzliche strafung.5 Begeht eine Person mit schwei- nicht überschreiten. Dieser Satz wurde in
Grundlage für die Anordnung eines sol- zerischem Wohnsitz im Ausland ein der parlamentarischen Beratung in das
chen Führerausweisentzug geschaffen Strassenverkehrsdelikt, kann der Tatort- Gesetz eingefügt. Damit wird dem Un-
und damit die Fortsetzung der bisheri- staat eine Administrativmassnahme allein rechtsgehalt der Verkehrsregelverletzung
gen, langjährigen Praxis ermöglicht.3 mit Wirkung für das eigene Staatsgebiet am ausländischen Begehungsort Rech-
aussprechen. Den schweizerischen Füh- nung getragen.8 Art. 16cbis Abs. 2 Satz 3
1
BGE 133 II 331. 6
BGE 128 II 133 E. 4a S. 136 mit Hinweisen. 10
vgl. AB 2008 N 415 (Voten Germanier und Berberat), 416 (Votum
2
3
SVG; SR 741.01.
BBl 2007 7617.
7
8
BGE 128 II 133 E. 3b/bb S. 136 mit Hinweis.
Verwiesen wurde auf Art. 7 Abs. 3 StGB, der im Strafrecht bei 11
Müller).
StGB; SR 311.0. www.acs-bern.ch
4
z.B. BGE 128 II 133, BGE 129 II 168. Auslandtaten eine ähnliche Regelung kennt (AB 2008 N 171 und 12
Andreas Donatsch/Brigitte Tag, Strafrecht I, 9. Aufl. 2013, S. 51;
5
BBl 2007 7622. 282 [Voten Müller]). Peter Popp/Tornike Keshelava, in: Strafrecht I, Basler Kommen-
9
AB 2008 S 127 f. (Voten Bieri und Hess), 129 (Votum Leuenber- tar, 3. Aufl. 2013, Vor Art. 3 StGB N. 38 f.; BGE 141 II 256.
ger), 180 (Voten Bieri und Leu-enberger).
10 NR. 04/2021 NR. 04/2021 11
DIVERSES DIVERSES
Sektion Bern Sektion Bern
GENERALVERSAMMLUNG FRAGEN ACS/MIV
DER ACS SEKTION BERN BEANTWORTUNG DURCH
Die Generalversammlungen 2019/2020, die Jahresrechnung 2019 sowie die Jahresrechnung 2020 konnten auf dem Schriftweg
TATJANA ROTHENBÜHLER
durchgeführt werden und abgeschlossen werden und den Jahresrechnungen 2019 und 2020 wurde zugestimmt und dem Vorstand Bern, 13. April 2021
Décharge erteilt.
Wir wünschen Ihnen viel Gesundheit und danken Ihnen für Ihr Verständnis. Für Fragen und weitere Informationen stehen wir Wie ist Ihre Haltung zum MIV – sind gestarteten Vernehmlassung für ein neues Wie stehen Sie zu 30er-Zonen? In
Ihnen jederzeit sehr gerne zur Verfügung. Sie der Meinung, dass in den Gesetz gewinnen wird. der Stadt und ausserhalb?
Städten der Veloverkehr Vortritt 30er-Zonen bei der Feinerschliessung von
Ulrich Hänsenberger, Thomas Nyffenegger, und Priorität hat? Wie stehen Sie zum geplanten Wohnquartieren können dem Schutz der
Präsident, Geschäftsführer, Nein. Für mich sind die verschiedenen Ver- Pilotprojekt des Bundes und für Bevölkerung dienen. Gleiches gilt bei den
ACS Sektion Bern ACS Sektion Bern kehrsmittel – und dazu gehört explizit welches sich die Stadt Bern inter- Schulhäusern. Bei den Hauptverkehrsach-
auch der MIV – gleichberechtigt und situa- essiert? sen und den Groberschliessungen ist der
tionsgerecht einzusetzen. Das lokale Ge- Die Sinnhaftigkeit und die behaupteten Nutzen von 30er-Zonen aber nur selten er-
werbe, die oftmals kleineren Geschäfte Vorteile des Pilotprojektes sind für mich sichtlich. Entscheide über die Bewilligung
und die Bevölkerung haben ein berechtig- nicht ersichtlich. Die mit der Verlagerung von 30er-Zonen müssen deshalb zwingend
tes soziales und wirtschaftliches Interes- des Verkehrs verbundenen längeren Fahr- den Funktionen der Strassen, dem Ver-
se, dass sie auch mit dem MIV erschlossen strecken werden sich auf die Ökologie kehrsfluss und -durchsatz sowie der Wei-
sind. Die Zufahrten sollten möglichst di- nachteilig auswirken und die Kosten für terentwicklung bei den Fahrzeugen und
rekt gehalten und eine Verlagerung des den MIV weiter steigen. den lärmarmen Strassenbelägen Rech-
Verkehrs vermieden werden. nung tragen.
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Wie stehen Sie zu Mobility Pricing? tion, insbesondere in der Stadt
Dass eine theoretische Wirkungsanalyse Bern? Koordination/Organisation:
am Beispiel des Kantons Zug als Grundlage Jede Begrenzung der Parkplätze wirkt sich Barbara Freiburghaus, Vorstandsmitglied,
für die Versuchsanlage herangezogen negativ auf das Leben und die Wirtschaft Ressort Verkehr und Politik
wird, überzeugt nicht. der Stadt Bern aus. Ein weiterer Wettbe-
Ich sehe Mobility Pricing deshalb durch- werbsnachteil des lokalen Gewerbes zum freiburghaus@notariatfreiburghaus.ch
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Der Nürburgring 68er Chronograph
S
trömender Regen und Nebel mit Sichtweiten unter 50 Metern – der Grosse Preis von Deutsch-
land 1968 bot keine normale Rennstrecke, sondern eine Naturgewalt. Die Rennboliden waren
schwer zu beherrschen und niemand konnte sich sicher sein, die nächste Runde unbeschadet
zu überstehen. Die 14 kühnen Piloten, die am Ende die „Grüne Hölle“ Nürburgring bezwangen,
wurden zu Helden mit einem strahlenden Sieger Jackie Stewart. Zum 50. Jubiläum setzt The Brad-
ford Exchange diesem legendären Rennen ein würdiges Denkmal – mit dem offiziell autorisierten
Herrenchronographen im 68er-Retro-Design. Die individuelle Nummerie- Der „Nürburgring 68er
rung auf der Rückseite Chronograph“ wird in einer
Offiziell vom Nürburgring autorisiert garantiert Ihnen, dass Sie edlen Sammlerbox geliefert
Das Retro-Design ist durch die Formgebung klassischer Rennsport-Uhren der 60er Jahre ein Unikat besitzen ✃
inspiriert. In dem Edelstahlgehäuse sorgt ein VD54-Quarzuhrwerk für präzise Zeitmessung,
inklusive Stoppuhrfunktion. Auf der Uhrenrückseite ist der historische Nürburgring-Kurs mit EXKLUSIV-BESTELLSCHEIN
Reservierungsschluss: 9. August 2021
allen Streckenabschnitten eingraviert. Das sportliche Echtlederarmband rundet das ausser-
Referenz-Nr.: 65366 / 522-FAN16.01
gewöhnliche Erscheinungsbild perfekt ab.
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Exklusiv bei The Bradford Exchange “Nürburgring 68er Chronograph”
Die Armbanduhr erscheint exklusiv bei The Bradford Exchange und ist nicht im Handel erhält- Bitte gewünschte Zahlungsart ankreuzen
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lich. Auf der Rückseite ist Ihre individuelle Ausgabenummer eingraviert – so ist jede Uhr ein
Unikat. Tragen Sie ein Stück deutscher Motorsportlegende an Ihrem Handgelenk. Bestellen Sie
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Produktpreis: Fr. 199.80 oder 3 Monatsraten à Fr. 66.60
(+ Fr. 11.90 Versand & Service) PLZ/Ort
522-FAN16.01
Das Nürburgring-Logo, die Nürburgring-Rennstrecke und das Nürburgring Officially Licensed
Logo sind eingetragene Marken der Nürburgring 1927 GmbH & Co. KG © 2019 Nürburgring E-mail
Uhrengehäuse: 3,8 x 3,8 cm 1927 GmbH & Co. KG
Unterschrift Telefon
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Für Online-Bestellung: Sie unter www.bradford.ch/datenschutz. Wir werden Ihnen
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oder SMS-Nachricht zukommen lassen. Sie können Ihre
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2021
AGENDA 2021
DATUM EVENT
SEPTEMBER 2021
Mo/Di, 6./7. September Internationaler Ausbildungskurs, Hockenheim
Sa/So, 11./12. September 51. Bergrennen Gurnigel
OKTOBER 2021
Samstag, 2. Oktober Sportfahrerkurs, Interlaken
20 NR. 04/2021Sie können auch lesen
