SPD/FW/FDP-Koalition abgewählt Grüne müssen jetzt liefern

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SPD/FW/FDP-Koalition abgewählt Grüne müssen jetzt liefern
604 4/2021

SPD/FW/FDP-Koalition abgewählt
Grüne müssen jetzt liefern
Vor der Wahl schrieben wir: „Die Bür-      Bei der Kommunalwahl
gerinnen und Bürger unserer Stadt          wurden die Karten neu ge-
werden es erleben: Vor der Wahl            mischt. Die Wählerinnen
sieht man die Parteien an ihren Info-      und Wähler hatten nicht
ständen - nach der Wahl ist meist nur      vergessen, dass der Erste
die DKP mit ihrem „blickpunkt“ zu          Stadtrat Ziegler dieses Amt
sehen.“ So ist es: Wir sind da und wir     abschaffen wollte und dann
wollen das Gespräch. Wir informie-
ren und wir sind an Informationen
                                           den Posten selbst besetzte.
                                           Die Grünen - momentan bundes-
                                                                                     Für Ziegler und Co. ...
interessiert.                              weit im Aufwind - sind „offen für alle
                                           Seiten“. Vielleicht auch für eine Ko-
Die DKP/LL hat einen Sitz verloren:
                                           alition à la Wiesbaden - wir werden
- so ist das bei politischen „Großwet-     sehen. Wir danken allen, die uns im
terlagen“. Viele Menschen sind ver-        Wahlkampf unterstützt haben.
unsichert: Der Klimawandel schreitet
voran, die Demonstrationen der Fri-        Wir danken allen Wählerinnen und
days for Future-Bewegung hat viele         Wählern, die gegen alle grünen
wachgerüttelt. Wie nach der Katast-        und anderen Verlockungen auch
rophe von Fukushima gab es starke          dieses Mal der DKP/Linke Liste die
Stimmengewinne der Grünen.                 Treue gehalten haben.

Mörfelden-Walldorf - eine Stadt der         Es bleibt wichtig, das linke politische Klima, das unsere Stadt lange ge-
Zukunft braucht Frischluftschneisen!        prägt hat, auch unter solchen Umständen am Leben zu erhalten.
                                            Wir bleiben dran!
Wir haben viele Monate auf die Be-
bauungspläne der FW und SPD hin-
gewiesen und forderten:
Ein Thema von vielen, bei dem es mit
den Grünen Gleichklang gibt. Wir
werden sehen, was daraus wird! Die
SPD war nach Kriegsende jahrzehn-
telang absolute Mehrheitspartei -
das prägt auch die handelnden Per-
sonen. Dann war sie lange Zeit noch
stärkste Partei. Seit zwei Wahlzeiten
hatte sie meist selbstzerstörerisch
darauf hingearbeitet, auch diesen
Status noch zu verlieren.
Jetzt haben die Wähler Strafzettel
verteilt. Stärkste Partei sind jetzt die
Grünen. SPD und CDU haben jetzt
beide 9 Sitze in der Stadtverordne-
tenversammlung. Der SPD-Koali-             Wir wussten es: Vor der Wahl drängen sich die Parteien auf den Plätzen - nach der
tionspartner der letzten Jahre, die        Wahl stand wieder nur die DKP/LL da, stellte sich vor, sprach mit Einwohner*innen,
„Freien Wähler“, hat sich halbiert.        nahm Anregungen auf und verteilte ein „blickpunkt-Extra“.
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SPD/FW/FDP-Koalition abgewählt Grüne müssen jetzt liefern
Ostermarsch 2021 in Frankfurt
                                            Unsere Zivilisation ist auf Gegen-        Unsere Forderungen lauten:
                                            seitigkeit angewiesen, um Frieden
                                            zu schaffen und gut miteinander           • Schluss mit den Auslandseinsätzen
                                            zu leben. Immer neue Kriegs- und             der Bundeswehr
                                            Zerstörungsmittel passen nicht in         • Verzicht auf nukleare Teilhabe;
                                            die eine gemeinsame friedliche Welt.         stattdessen Unterzeichnung des
                                            Auf die Tagesordnung gehört eine             völkerrechtlich verbindlichen UN-
                                            neue Friedens- und Entspannungs-             Atomwaffenverbotsvertrages
                                            politik, ein System gemeinsamer           • Stopp der Rüstungsexporte, insbe-
                                            Sicherheit und kontrollierter Abrü-          sondere an die Türkei und Saudi-
                                            stung in Europa und weltweit.                Arabien
                                                                                      • Stopp aller Aufrüstungsprogramme
                                            Die Einsicht wächst, dass ohne Druck         wie z.B. Kampfdrohnen und Kampf-
                                            auf die Regierenden sich nichts be-          bomber, keineWirtschaftsförderung
                                            wegt. Dies gilt für alle gesellschaft-       der deutschen Rüstungsindustrie
                                            lichen Konflikte. Deshalb wollen wir      • gesellschaftliche und internationale
                                            beim Ostermarsch mit allen de-               Solidarität statt rechter Demagogie,
Die Corona-Pandemie wirkt als
                                            mokratischen, sozial-ökologischen            rassistischer Ausgrenzung und Wirt-
Brandbeschleuniger in aktuellen
                                            und antirassistischen Bewegungen             schaftssanktionen
Konflikten und gesellschaftlichen
                                            gemeinsam demonstrieren                   • internationale Zusammenarbeit
Gewaltverhältnissen.
                                                                                         zur globalen Bewältigung der
                                                      Weitere Auskünfte:                 Corona-Pandemie und entschie-
Dazu kommt ein menschenverach-
                                            Willi van Ooyen,Ludwigshafener Str. 29       dener Kampf gegen Umwelt- und
tender Umgang mit Flüchtenden.                      65929 Frankfurt am Main
Weltweit steigen die Rüstungsaus-                                                        Klimakatastrophen
                                                    Tel.: 00 49.69.300 888 48
gaben, statt in Gesundheit, Bildung                 Fax: 00 49.69.300 58 824          Deswegen sagen wir:
und sozial-ökologischen Umbau zu                  willi.van_ooyen@t-online.de
investieren.                                                                          Abrüsten statt Aufrüsten!

Kriegstreiber                               „wichtigsten strategischen Partner
                                            der USA“ gute Ratschläge bereit. Die
                                                                                      geht keine Woche, in der nicht aus den
                                                                                      Führungskreisen der NATO und der
„Es ist sehr wahrscheinlich, dass wir       USA kehre nach Ende der Ära Trump         an sie angeschlossenen militärischen
in 15 Jahren mit China im Krieg sein        auf die internationale Bühne zurück       „Denkfabriken“ Strategiepapiere
werden“, prognostizierte der frühere        und verlasse sich jetzt umso mehr auf     vorgelegt werden, die nur eins zum
Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte        Deutschland, als der Drehscheibe und      Ziel haben: die Volksrepublik China
in Europa, Ben Hodges, 2018. Anfang         Führungsmacht des transatlantischen       und Russland zu isolieren und den
Januar 2021 meldete er sich aus Anlass      Bündnisses in Europa. Er forderte         bereits von Seiten der USA in vollem
der Regierungsübernahme durch               mehr Selbstbewusstsein und interna-       Gange befindlichen Handelskrieg
Joe Biden wieder zu Wort. In einer          tionales Engagement ein, denn„wenn        mit einer militärischen Perspektive zu
Videoschalte der Reservistenarbeits-        man einen Krieg plant, sollte man         versehen. Auch nach Trump hat sich
gemeinschaft (RAG) der Bundeswehr           nicht nur auf die Systeme des Feindes     daran nichts geändert - es ist eher
hielt er für Deutschland als dem            schauen“. Seit einem halben Jahr ver-     schlimmer geworden.

    Greensill Bank: Gehören wir v    "Zinsgewinne statt Strafzinsen - mit diesem Versprechen hat die Greensill Bank unter
    auch zu den Pleite-Opfern?       anderem bei Kommunen viele Millionen Euro eingesammelt. Nun ist die Bank plei-
                                     te, das Geld wohl weg, und in den Kommunen platzen Träume". So fasste die "tages-
                                     schau" am 21.3.2021 den neuesten Bank-Skandal zusammen. „50 Kommunen bangen
                                     um ihre Einlagen“, war in der Presse zu lesen, „Finanzmakler“ hätten ihnen zu Einlagen
                                     bei der Greensill Bank geraten. Dabei soll es um 500 Millionen Euro gehen, die nicht
                                     von der Einlagensicherung der Bankenindustrie abgedeckt sind. Gehört auch Mörfel-
                                     den-Walldorf mit einem "erfahrenen Banker" auf dem Posten des Ersten Stadtrates zu
                                     den Betroffenen? Die DKP/LL hat dazu eine Anfrage eingereicht, in der es u.a. heißt:
    "Ist unsere Stadt von der Insolvenz der Greensill Bank unmittelbar oder mittelbar betroffen? Wurde der Stadt Mörfel-
    den-Walldorf jemals geraten, Geld bei der Greensill Bank oder bei anderen unseriösen Anbietern anzulegen? Wenn ja,
    wann, von wem und mit welchem Ergebnis?" Wir sind auf die Antwort gespannt und werden darüber berichten.

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SPD/FW/FDP-Koalition abgewählt Grüne müssen jetzt liefern
Was passiert bei uns am 1. Mai?
Ein Interview mit dem Sprecher           Es kamen wieder viel mehr Teil-
des DGB-Ortsverbandes Mörfel-            nehmerinnen und Teilnehmer,
den-Walldorf, Erich Schaffner.           möglicherweise auch wegen des
                                         interessanten Kulturprogramms.
Kollege Schaffner, Corona und            Der Arbeiterbewegung verbundene
kein Ende – letztes Jahr fiel            Parteien und Initiativen konnten
                                         sich mit Informationsständen prä-
erstmals nach Kriegsende die
                                         sentieren. Auch Sozialdemokraten
Maikundgebung aus – was plant
                                         nahmen wieder stärker an der
Ihr für dieses Jahr?
                                         Kundgebung teil, die Jusos sogar
                                         mit einem Infostand. Dann kam der
2020 hatten wir wenigstens die
                                         Virus, ich möchte mal satirisch sagen:
Hauptrede des Wissenschaftlers
                                         als Hauptverbündeter des Monopol-
David Salomon online gestellt. Das
                                         kapitals, der die Zusammenkünfte
haben wir auch für dieses Jahr ge-
                                         der Arbeitenden erschwert und die
plant. Aber eine Kundgebung mit
                                         Rentenkassen entlastet.
musikalischen und kabarettistischen
Beiträgen, in einem geschlossenen                                                  trotz Krise und wachsendem Elend
                                         Das war jetzt böse!
Raum, ist uns zu riskant und wird                                                  der Rüstungsetat gesteigert wird,
auch vom Bundesvorstand des DGB                                                    wenn Kanonenboote vor Chinas
                                         Ja, Entschuldigung! Wenn es Beispie-
nicht empfohlen. Diesmal planen wir                                                Küste geschickt werden, während
                                         le von anderen Ländern gibt, die die
etwas Neues.                                                                       kleine Gastronomen, Ladenbesitzer
                                         Corona-Krise nach wenigen Wochen
                                         im Griff hatten, darf die Frage erlaubt   und Kulturschaffende auf Hartz IV
Wie haben sich denn die Mai-             sein: warum bei uns nicht? Aber das       gesetzt werden, dann läuft einiges
kundgebungen in den letzten              ist ein anderes Thema.                    falsch. Also raus auf die Straße!
Jahren entwickelt?
                                         Also, was plant Ihr denn nun für          Und wie soll das laufen ange-
Die Teilnehmerzahlen waren ab Mitte                                                sichts des Infektionsrisikos?
                                         den 1. Mai?
der 80er Jahre rückläufig, die älteren
Kolleginnen und Kollegen, die sich
                                         Wir wollen allen, die sich am eigenen     Wir werden ab 10 Uhr vom Bürger-
ein Klassenbewusstsein erhalten
                                         Schopf aus der Corona-Depression          haus in einer Art Argumentations-
hatten, die noch die roten Zwanzi-
                                         ziehen wollen, die Möglichkeit geben,     Gänsemarsch durch Mörfelder Stra-
ger erlebt, das Volkshaus mit erbaut
                                         ihren Unmut zu artikulieren. Es gibt      ßen zum Dalles ziehen. Mit Masken
hatten, wurden weniger. Manchen
                                         genügend Gründe, gemeinsam auf            und genügend Abstand. Umhänge-
gefiel nicht, dass der Bürgermeister
                                         die Straße zu gehen:                      schilder mit Forderungen, die wir
in seinem Grußwort lang und breit
                                         Wenn trotz der Pandemie Kranken-          in den nächsten Tagen gemeinsam
über Kommunalpolitik sprach. Die
                                         häuser geschlossen werden, wenn           diskutieren, werden bereitgestellt.
Chöre, die früher noch eine stärkere
                                         die Pflegekräfte am Limit sind und
Bindung an die Arbeiterbewegung
                                         nicht entsprechend entlohnt wer-          Wer mit eigenen Schildern teilneh-
hatten, verließen nach ihrem Auftritt
                                         den, wenn Großkonzerne Milliarden         men will, ist herzlich eingeladen,
oft den Saal, usw. Das war bitter.
                                         nachgeschmissen bekommen, wäh-            auch wenn der Inhalt nicht in jedem
                                         rend Obdachlosen eine frostsichere        Fall Konsens sein sollte. Nazis sollten
Wegen der asozialen Zumutun-             Unterkunft verweigert wird, wenn
gen in der Schröder-Fischer-Ära                                                    sich nicht in unsere Nähe begeben,
gab es Streit im Ortsverband. Der                                                  es sei denn sie gehen in sich und
                                           Wir haben in den letzten                werden wieder anständige Men-
langjährige verdiente Vorsitzende
                                           Monaten viele Spenden                   schen. Am Anfangs- und Endpunkt
Georg Germann trat zurück, die
SPD entzog dem Ortsverband ihre                   erhalten.                        der Aktion stehen Sitzgelegenheiten
Unterstützung, veranstaltete gar,                                                  für Gehbehinderte bereit. Wir hof-
teilweise zeitgleich, eigene Maifeste               DANKE !                        fen auf gutes Wetter, der Papst hat
in Walldorf. Wir standen mit den                                                   neulich den Kapitalismus verurteilt,
                                            Das blickpunkt-Spenden-Konto:          schauen wir, ob er sich in seinem
verbliebenen sozialdemokratischen                  Kreissparkasse GG
Kollegen vor der Aufgabe, den 1.                                                   Laden durchsetzen kann!
Mai wieder zu beleben. Das haben          IBAN DE37 5085 2553 0009 0034 19
wir geschafft.                                                                     Wir danken für das Gespräch!
                                                                                                                        3
SPD/FW/FDP-Koalition abgewählt Grüne müssen jetzt liefern
Unsere Fraktion für die Stadtverordnetenversammlung
                                           rer Stadt ca. 50 neue Wohneinheiten im      sierung wehren. Europaweit sind wir in
    Gerd Schulmeyer                        freien Wohnungsbau gebaut. Wie viele        der Digitalisierung auf einem abgeschla-
                                           Menschen aus der Liste des Wohnungs-        genem 16. Platz. Dabei haben wir gerade
                                           amtes werden hier unterkommen?              während der Corona Pandemie schnell
                                           Ich befürchte: nicht einer!                 gemerkt, wo die Grenzen von „home
                                                                                       office“ am Arbeitsplatz und digitalem
                                              Fiona Beyermann                          Unterricht in der Schule liegen. Um der
                                                                                       bundesweiten nur schleppenden Digita-
                                                                                       lisierung entgegenzuwirken, müssen wir
                                                                                       uns als Kommune aktiv um den Ausbau
                                                                                       unseres Netzes vor Ort kümmern, auf die
                                                                                       entsprechenden Anbieter zugehen und
                                                                                       unsere Stadt für alle EinwohnerInnen
                                                                                       lebenswerter, aber auch für die Ansied-
                                                                                       lung von zukunftsorientierten Firmen
Wer den „blickpunkt“ liest, weiß: Die                                                  interessanter gestalten. Diese Probleme
DKP/Linke Liste nimmt den Auftrag                                                      lösen wir nicht durch eine Wahl. Alle paar
ernst, die Arbeit der gesamten Ver-                                                    Jahre ein Kreuz zu machen hat noch nie
waltung zu überwachen. Wir stellen                                                     etwas verändert, es gilt aktiv zu werden!
oft lästige Fragen, damit man draußen
sieht, was im Rathaus vorgeht. Und wir     Dank der großen Unterstützung der                Silke Baumann
bringen Anträge ein, die nicht ohne        Wähler*innen in Mörfelden-Walldorf
Wirkung bleiben. Das wollen wir auch       darf ich Teil der Stadtverordnetenver-
in der neuen Wahlzeit tun. Auch wenn       sammlung von Mörfelden-Walldorf
wir in der neuen Stadtverordnetenver-      sein. Dort möchte ich insbesondere die
sammlung einen Sitz weniger haben:         Interessen jüngerer Menschen vertreten.
Die DKP/LL wird als starke linke Frakti-   Als staatlich examinierte Logopädin und
on im Parlament und außerparlamen-         Medizinstudentin liegen mir sowohl die
tarisch gemeinsam mit den Betrof-          therapeutische, als auch die ärztliche
fenen auch weiter die Interessen der       Versorgung unserer Stadt besonders
„kleinen Leute“ zur Sprache bringen.       am Herzen. Ich möchte mich in meiner
Wahlverlierer sind SPD, FW und FDP.        Position als Stadtverordnete gerne
Ihre Koalition wurde abgewählt.            dafür einsetzen, diese zu verbessern.
                                           Auch ist es mir gerade als Frau in einem
     Dietmar Treber                        stark männerdominierten Bereich wie         Nach meiner Berufsausbildung zur In-
                                           der Kommunalpolitik wichtig, mich für       dustrieelektronikerin und Ver- und Ent-
                                           die Interessen von Frauen, für Gleich-      sorgerin habe ich mein Studium in Ver-
                                           berechtigung und gegen Sexismus             fahrenstechnik Bereich Biochemie und
                                           einzusetzen. Ich freue mich bereits sehr,   die Ausbildung zur Abwassermeisterin
                                           dies gemeinsam mit der Unterstützung        abgeschlossen. Seit 27 Jahren bin ich im
                                           meiner Fraktion anzugehen.                  Abwassersektor auf kommunaler Ebene
                                                                                       tätig und habe durch die Mitarbeit in
                                               Tim Beyermann                           verschiedenen Bürgerinitiativen Einblick
                                                                                       in die Politik unserer Stadt bekommen.
                                                                                       Für mich sind Themen wie: Wasser- und
                                                                                       Abwasserwirtschaft, Erneuerbare En-
                                                                                       ergien, sowie der Erhalt von Grün- und
                                                                                       Schutzflächen besonders wichtig. Eine
Zum Bauen in unserer Stadt ist zu sagen:                                               Mehrbelastung der Einwohner*innen
Ja es gibt Bedarf. Ca. 400 Menschen                                                    unserer Stadt, egal ob durch Anlieger-
stehen auf einer Liste, die eine Wohnbe-                                               gebühren, höhere Abwasserabgaben
rechtigung haben. Für diese Menschen                                                   o.ä. lehne ich ab! Ich freue mich schon
muss es Wohnraum geben. Der große                                                      sehr darauf, diese Themen gemeinsam
Frankfurter Bogen allerdings wird aber                                                 mit meiner Fraktion anzupacken.
genau diesen Menschen nicht helfen.
Was fehlt, sind Sozialwohnungen oder                                                   Folgt uns auch auf Social Media, um in
Wohnungen zu bezahlbaren Preisen.                                                      Zukunft über die Aktivitäten unserer
Und genau das wird durch dieses Pro-       Für mich als junger Mensch war es           Fraktion in der Stadtverordnetenver-
gramm nicht gebaut oder bleibt nur eine    noch nie verständlich, warum wir uns in     sammlung informiert zu bleiben. Die
Randnotiz. Gerade jetzt werden in unse-    Deutschland so sehr gegen die Digitali-     Adressen findet ihr auf der Rückseite.

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SPD/FW/FDP-Koalition abgewählt Grüne müssen jetzt liefern
Kommunales
Unsere Themen werden
auf den Tisch kommen:
   Dem Flughafen Grenzen
   setzen
   Für bezahlbaren Wohnraum,
   Viernheimer Modell umsetzen
   Die Klimakrise vor Ort bekämpfen

   Arbeit der Vereine unterstützen
   Friedenspolitik beginnt
   in der Kommune
   Geschlossen gegen Rechts
   Die Privatisierung öffentlichen
   Eigentums stoppen
   Ärztliche Versorgung
   sichern
   Barrierefreiheit umsetzen             Am Infostand der DKP/LL gab es eine Wunschliste für die nächsten fünf Jahre. Viele
                                         Anregungen wurden auf unsere Tafel geschrieben und mit uns diskutiert. Wir sagen:
   Ganztagsschulen ausbauen,             Unsere Themen werden auf den Tisch kommen. Habt ihr Themen, die euch in der
   Jugendzentren fördern                 Aufzählung fehlen? Wollt ihr bei uns mitarbeiten? Unsere Fraktion trifft sich einmal
                                         die Woche, gerne laden wir dich zur nächsten Sitzung ein.

Ohne die Vereine wird es still                                                      wird. Ungeachtet dessen, was es
                                                                                    vom Land an Hilfsangeboten für die
sein in Mörfelden-Walldorf!                                                         Vereine gibt, ist die Stadt ebenso in
                                                                                    der Verantwortung.
Örtliche Vereine müssen die Corona-      Coronapandemie, sind viele Vereine         Daher hat jetzt die Stadtverord-
Pandemie unbeschadet überstehen          an ihre Grenzen gelangt.                   netenfraktion der DKP/ LL erneut
                                         Am Beispiel der Sportvereine wird          angeregt schnellstens die Vereins-
Ein wesentlicher Bestandteil unse-       derzeit besonders deutlich, wie            kommission einzuberufen. Dabei
res sozialen Lebens sind die vielen      gesellschaftlich wichtig der Erhalt        soll es um die Nöte und Sorgen der
ehrenamtlich geführten Vereine           der Vereinsarbeit ist. Ihre Vielfältig-    örtlichen Vereine gehen und beraten
und Verbände im Sport, der Kultur,       keit bereichert täglich unser Leben.       werden, welche Möglichkeiten und
den unterschiedlichsten sozialen         Daher geht es jetzt darum, dass            Hilfen es für die betroffenen Vereine
und gesundheitlichen Bereichen,          die örtlichen Vereine die Corona-          gibt.
dem Natur- und Umweltschutz              Pandemie unbeschadet überstehen.
und dem Tierschutz. Diese Vereine        Die Vielfältigkeit an gemeinnützigen       Vereinskommission einberufen
verfügen oft über kein finanzielles      Vereinen gilt es zu erhalten.
Polster, keine Rücklagen. Sie leben                                                 Bereits nach dem ersten Lockdown
vom vielfältigen ehrenamtlichen wie      Vereine halten dagegen                     im Frühjahr des vergangenen Jah-
auch finanziellen Engagement ihrer                                                  res, hatte die DKP/LL Fraktion im
Mitglieder. Und deshalb brauchen         Auch wenn Vereine in allen Berei-          Mai in einem offenen Brief an den
sie endlich schnelle finanzielle Hilfe   chen mit Onlineaktivitäten neue            Bürgermeister die Einberufung der
und Unterstützung. Seit fast einem       Formate entwickelt haben, ist diese        Vereinskommission gefordert. Eine
Jahr ist das bisherige Vereinsleben      Arbeit gefährdet.                          Einladung zu diesem Gremium gab
zum Erliegen gekommen. Durch den         Das Soforthilfeprogramm des Lan-           es jedoch bis heute nicht.
Wegfall von Veranstaltungen und          des für Vereine und Zuschüsse der
Festen oder den Austritt von Ver-        Stadt begrüßen wir, es ist aber abseh-     Ohne das Vereinsleben wird es still
einsmitgliedern, bedingt durch die       bar, dass dies leider nicht ausreichen     in unserer Stadt.
                                                                                                                           5
SPD/FW/FDP-Koalition abgewählt Grüne müssen jetzt liefern
Wann gibt‘s bei dem
                                                                                         Tempo eigentlich
                                                                                        Impfungen für uns?
Coronaalltag an                              se auch als schwierig. Die Aufgaben
                                             schließen meist direkt nach dem Un-
der BVS                                      terricht und wenn man diese nicht
Wir berichteten bereits mehrmals über        schnell genug abgibt, ist eine Ab-
die Situation an unserer Gesamtschule.       gabe nicht mehr möglich und man
Doch neben den sich ständig ändern-          bekommt Note 6. Außerdem stehen
den Regeln des Bildungsministeriums,         bei Fragen Lehrer*innen nicht immer
den Wechseln von Präsenzunterricht,          zur Verfügung oder antworten erst
zu digitalem Unterricht, zu allerlei Zwi-    recht spät. Ich denke, wenn ich sage,
schenformen der Beiden ändert sich           dass es eine enorme Belastung ist,
eine Sache nicht: Die Belastung der          spreche ich für SchülerInnen sowie
Schüler*innen und ihrer Eltern.              Eltern. Wir bekommen nicht nur zu
                                             viele Aufgaben, sondern haben auch
Es wird in den Medien viel über tech-        einen weniger geregelten Tagesab-
nische Einzelheiten diskutiert, darü-        lauf. Dazu haben wir nun noch einen        Folgt der Schülerzeitung schon
ber ,wie „Coronaprüfungen“ aussehen          Grund weniger, das Haus zu verlas-         mal auf Social Media!
können, wie nachgeprüft werden               sen, dabei ist gerade für Jugendliche
kann wer die Hausaufgaben erle-              sozialer Kontakt extrem wichtig.                @dasbkollektiv
digt hat oder wie die „Anwesenheit“                                Marie (15 Jahre)
                                                                                             /DasBKollektiv
im digitalen Unterricht festgestellt
werden kann. Darüber ,wie es den             Schon lange war Schule für mich
                                                                                        Du willst uns auch berichten , wie es
Schüler*innen in dieser Situation geht,      nicht mehr so anstrengend und
                                                                                        dir als Schüler*in momentan ergeht?
wird unserer Meinung nach nicht ge-          das liegt nicht am Stoff, sondern an
nügend mit ihnen besprochen. Des-            der aktuellen Situation. Ich bin dem
                                                                                        Schreib uns eine Nachricht auf Social
wegen wollen wir die Schüler*innen           Großteil meiner Lehrer*innen dank-
                                                                                        Media und wir melden uns bei dir!
der Bertha von Suttner Gesamtschule          bar, dass sie trotz aller Umstände
selbst zu Wort kommen lassen.                ihr Bestes geben. Aber leider sorgt
                                             das Verhalten unserer Kultusminis-
                                             ter und unserer Schulleitung dafür,
                                                                                       Schülerzeitung!
           Leserbriefe zweier                                                          Aufgepasst, es tut sich was an der BvS.
                                             dass wir als Schüler*innen in aller
           Schüler*innen                     Regelmäßigkeit im Dunkeln sitzen.         Demnächst wird die erste Ausgabe ei-
                                             Das liegt unter anderem daran,            ner Schülerzeitung von Schüler*innen
                                             dass es für unsere LehrerInnen kei-       der BvS auf den Gängen, dem Pau-
Seit fast einem Jahr ist immer noch un-      ne einheitlichen Regelungen zum           senhof und wahrscheinlich auch dem
klar, wie es weitergehen wird und vor        Onlineunterricht gibt.                    Schulklo finden (nur hoffentlich nicht
allem wann. Das ist eine zusätzliche                                                   in der Schüssel). Wieso? Weil sich ein
Belastung zu dem momentan herr-              So ist zum Beispiel nirgendwo ge-         paar eurer Mitschüler*innen gedacht
schenden Online-Unterricht, der nach         regelt, wo und wie Kommunika-             haben, dass es total schade ist, dass
den Winterferien wieder eingetreten          tion zwischen Lehrkräften und             es keine Schülerzeitung mehr an eu-
ist. Auch dazu bekommen wir ständig          Schüler*innen stattfinden soll. So
                                                                                       rer Schule gibt und der Meinung sind,
unklare Informationen, wie sich wie-         habe ich eine Lehrerin, von der wir
                                                                                       dass sie so auf Probleme aufmerksam
derholende Elternbriefe. Mir scheint,        seit Beginn des Kurses im Dezember
es wird nicht wirklich an einer Verbes-
                                                                                       machen können, die sie am Schulsys-
                                             einen Arbeitsauftrag bekommen ha-
serung des Unterrichts gearbeitet, da        ben, die sich aber seitdem nicht mehr     tem im Allgemeinen und an der BvS
es in der Schule ständig zu Internet-        bei uns gemeldet hat. Ich habe aber       im Speziellen sehen. Außerdem wird
Problemen kommt, weil ein Großteil           auch Lehrer*innen, die zu jeder Stun-     es Quizze, Rezepte zum Nachkochen,
der Lehrer*innen in der Schule ist. Die      de eine Telefonkonferenz starten          Gewinnspiele und vieles mehr zu le-
Qualität des Unterrichts lässt dadurch       und uns nicht vollkommen alleine          sen geben. So eine Schülerzeitung
nur zu wünschen übrig. In vielen Fä-         lassen. Ich finde es mehr als beschei-    lebt aber natürlich von eurer Betei-
chern haben wir Videokonferenzen             den, dass unsere Bildungsministerin       ligung! Wenn ihr also Lust habt bei
und da wird uns der Unterricht nahezu        in aller Regelmäßigkeit predigt, Kin-     der zweiten Ausgabe mitzumachen,
eingetrichtert, für Fragen bleibt oft kei-   der seien unsere Zukunft, aber schon      dann schreibt der Zeitungsredaktion
ne Zeit oder sie werden nicht bemerkt.       bei der nächsten Entscheidung zeigt,      doch eine Nachricht auf Facebook
Die Abgabe von Aufgaben über die             wie egal wir Schüler*innen ihr sind.      oder Instagram. Alle Adressen findet
Plattform TEAMS gestaltet sich teilwei-                              Emil (16 Jahre)   ihr oben im Kasten.
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SPD/FW/FDP-Koalition abgewählt Grüne müssen jetzt liefern
KEINE WEITERE FLUGHAFENERWEITERUNG
Bodenlager für belasteten Müll vorerst                                                                        Stadt verzichtet auf Klage
vom Tisch. Jetzt gilt: Wachsam bleiben!                                                                       Auf Nachfrage im Bauausschuss wurde
                                                                                                              uns mitgeteilt, dass die Stadt auf eine
Im November letzten Jahres hat das                                 de auch die Zustimmung zu diesem
                                                                                                              Klage gegen den Genehmigungsbe-
Regierungspräsidium (RP) Darmstadt                                 Bauvorhaben in unserer Gemarkung
                                                                                                              scheid verzichtet hat.
– nicht unerwartet – der Fraport AG                                ersetzt, die die Stadt bis dahin verwei-
genehmigt, am Frankfurter Flugha-                                  gert hatte. Bei Genehmigung des „Bo-       Die Gefahr neuer Müllberge bleibt
fen ein Bodenlager zu errichten und                                denbereitstellungslagers“ meldete Fra-
höchstens fünf Jahre zu betreiben.                                 port, dass zwischenzeitlich bereits 65%    Wir halten das für voreilig, zumal Fra-
Bei Einhaltung der detaillierten Ne-                               des belasteten Aushubs auf Deponien        port mitgeteilt hat, vorerst an dem
benbestimmungen seien aus Sicht                                    verbracht worden seien. Der Abtrans-       bereits gestarteten Vergabeverfahren
der Immissionsschutzbehörde keine                                  port des PFC-belasteten Aushubs aus        für den Bau des genehmigten Lagers
Beeinträchtigungen zu erwarten. Zu                                 der Terminal 3-Baustelle soll bis Mitte    festzuhalten, um bei etwaigen Kompli-
diesem Zeitpunkt lagerten dort bereits                             2021 abgeschlossen sein. Aufgrund          kationen vorbereitet zu sein. Im ersten
seit Jahren ca. 600.000 m³ mit Chemi-                              des sehr gut voranschreitenden Ab-         Quartal 2022 könnte das genehmigte
kalien belastetes Material. Erst Bürger-                           transports sei eine Realisierung des Bo-   Bodenlager betriebsbereit sein. Der
proteste und drohende Klagen wegen                                 denlagers unwahrscheinlich, hieß es.       Bau ist also nach wie vor nicht ausge-
Umweltgefährdung und illegaler Lage-                               Wir erwarten im Interesse unserer          schlossen.
rung brachten Bewegung in die Sache.                               Stadt und ihrer Einwohner*innen, dass
Mit dem Genehmigungsbescheid wur-                                  diese Zusage eingehalten wird.             Wir müssen wachsam bleiben.

                                                                   auf Demokratie und Menschenrech-
 Erdoğan, der                                                      te fahren, weinen Bundesregierung
 Frauenfeind                                                       und EU Krokodilstränen. Während
                                                                   sie den Austritt aus der Istanbul-
Der türkische Präsident Erdoğan                                    Konvention und den Antrag für ein
hat den Austritt der Türkei aus der                                Verbot der HDP wortreich beklagen,
Istanbul-Konvention zum Schutz                                     liefern sie weiter Waffen an die Tür-
von Frauen vor Gewalt per Dekret                                   kei und greifen Erdoğan mit milli-
beschlossen. Gewalt gegen Frauen                                   ardenschweren       Wirtschaftshilfen
und die Unterdrückung von Frauen                                   unter die Arme. Diese Heuchelei
gehört für die antidemokratischen                                  ist unerträglich und muss beendet
und konservativen muslimischen                                     werden.
Vereinigungen zum Kern ihrer Herr-
schaftsideologie, die religiös ver-                                Schluss mit den Waffenlieferun-
brämt wird. Während Erdoğans isla-                                 gen und Wirtschaftshilfen für
mistisch - faschistische Koalition aus                             die NATO-Türkei! Klare Kante
AKP und MHP immer neue Attacken                                    gegen Erdoğan!

                                                                                                               Fiona Beyermann mit einem Strauß
                                                                                                               Nelken

                                                                                                               Wir waren - wie immer am Frau-
                                                                                                               entag - auf der Straße und haben
                                                                                                               Nelken, die Blume der Arbeiter-
                                                                                                               bewegung, an die Kindertages-
                                                                                                               stätten in unserer Stadt verteilt,
                                                                                                               um für die Gleichberechtigung
                                                                                                               von Frauen in unserer Gesell-
                                                                                                               schaft und auf der ganzen Welt
Bild: Hilmi Hacaloğlu, İstanbul Sözleşmesi’ni Uygulatacağız yazılı pankart, als gemeinfrei gekennzeichnet      einzutreten. Ohne die Befreiung
Türkische Aktivistinnen protestieren gegen die frauenfeindliche Politik Erdoğans                               der Frau kann es für uns kein be-
und das Verlassen der Istanbuler Konvention.                                                                   freites Leben geben.

                                                                                                                                                    7
SPD/FW/FDP-Koalition abgewählt Grüne müssen jetzt liefern
Stadtgeschichten

    1. Mai, Anfang der 1950er Jahre. Nach der Kundgebung des Ortskartells des DGB Mörfelden im großen
    Saal des Volkshauses (heute Bürgerhaus) versammelten sich die Teilnehmer nach einer Demonstra-
    tion durch die Ortsstraßen wie jedes Jahr zum Abschluß noch am Rathausplatz. Dort sprach Adam
    Denger, der damalige Vorsitzende das Schlusswort und erinnerte an die aktuellen Forderungen, die
    auch auf den Transparenten stehen: „Gegen Rekrutierung der Jugend“, „40-Stundenwoche mit vollem
    Lohnausgleich“, „Gegen E.V.G. Vertrag und Atomwaffe“. Es waren brisante Themen. Adenauer schuf ge-
    gen großen Widerstand aus der Bevölkerung mit Hilfe von Nazi-Generälen 1955 die Bundeswehr. Die
    Transparentträger sind: Ernst Hechler, Name unbekannt, Kurt Kohn, Willi Hechler und Gerhard Küchler.
    Dahinter sieht man die Kindergruppe der Naturfreunde, die ihren Auftritt hatte.
    Hinter den Versammelten sieht man links das damalige und heutige Verwaltungsgebäude der Stadt
    (früher Schulhaus) und daneben das Haus der Frau, die aus dem Fenster schaut: Katharine Dickhaut geb.
    Schulmeyer, in Mörfelden auch „Hennesse Kathrin“ genannt, geb. 1865 - gest. 1958. Heute steht dort
    das Gebäude der Gerauer Volksbank, die das Haus im Jahre 2006 erwarb und abriss. Rechts daneben
    sieht man noch einen Teil des Hauses der Familie Küchler. Früher war dort das Geschäft „Radio Landau“
    und danach bis heute die Firma „Brillenoptik-Hurlin“.

                             Der KuBa ist bis auf Weiteres geschlossen, wir infor-                                                               Unser Lexikon
                             mieren euch wieder über das Programm, sobald sich
                             das ändert! Neuigkeiten zu Onlineveranstaltungen
                             und kurzfristige Änderungen am Programm findet
                             ihr unter kuba-moerfelden.de                                                                                                Schbrisch
               dkp-mw.de                                                                            Mehr Infos...                       Bei uns herrscht Ordnung.
                                                                                                                                          Do werd uff de Disch
               @dkpmoewa                                                                                                                 geschisse, dass kaaner
               /DKPLinkeListe                                                                                                                    enoitritt!
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Herausgeber: Deutsche Kommunistische Partei (DKP), Wohngebietsgruppe Mörfelden-Walldorf | Verantwortlich für den Inhalt: Gerd Schulmeyer (Vorsitzender) | Wolfsgartenstraße 2 | Tel. 06105-23366
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