Stadt Einbeck - Kommunale Dienste ...
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Stadt Einbeck
DIE BÜRGERMEISTERIN
Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und
Wirtschaftsförderung
Sitzungstermin: Dienstag, 19.01.2021
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Sitzungsende: 20:02 Uhr
Videokonferenz / Sitzungszimmer (107), Neues Rathaus, Teichenweg 1,
Ort:
37574 Einbeck
Anwesend
Vorsitz
Walter Schmalzried
Mitglieder des Gremiums
Dietmar Bartels
Joachim Dörge
Martin Grund
Dirk Heitmüller
Heidrun Hoffmann-Taufall
Rolf Hojnatzki ab TOP 5 (Abstimmung zu Antrag von
Herrn Klose zur Erhöhrung des
städtischen Zuschusses für Einbeck
Marketing)
Dennie Klose bis Mitte Top 5
Eunice Schenitzki Vertretung für: René Kopka
Gerhard Mika
Heidrun Niedenführ bis Top 2)
Albert Thormann
Alexander Kloss
Hinzugewählte Mitglieder
Anja Barlen-Herbig
Jürgen Herbst
Wolfgang Kampa
Ratsmitglieder zur Kenntnis
Karsten Armbrecht
Dr. Reinhard Binder
19.01.2021, Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und WirtschaftsförderungSeite
1/20Albert Eggers
Manfred Helmke
Beatrix Tappe-Rostalski
Heinz-Hermann Wolper
Verwaltung
Dr. Sabine Michalek
Dr. Florian Schröder
Christian Rohner
Yvonne Bädermann
Arnd Severidt
Joachim Mertens
Christian Fricke
Marco Heckhoff
Ulrike Lauerwald
Frank Seeger
Melanie Erdmann
Abwesend
Mitglieder des Gremiums
René Kopka Fehlt
Hinzugewählte Mitglieder
Michael Büchting fehlt
Nicholus Otunga fehlt
Dr. Magdalena Pogoda-Urbanski fehlt
Gäste:
Pressevertreter
diverse Zuhörer*innen
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der
ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit,
Feststellung der Tagesordnung
2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.07.2020
3 Mitteilungen
19.01.2021, Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und WirtschaftsförderungSeite
2/203.1 Projekt „KiSN 2.0“ im Förderprogramm Heimat 2.0 2020/0198
zur Kenntnis genommen
3.2 Beteiligung der Wirtschaftsförderung an Projekten im Jahr 2020/0290
2020 zur Kenntnis genommen
3.3 Ausblick der Wirtschaftsförderung auf das Jahr 2021 2020/0292
zur Kenntnis genommen
3.4 Anfrage von Beigeordnetem Dirk Heitmüller zum 2020/0303
"Einbecker Zehner" zur Kenntnis genommen
3.5 Präsentation der Einbeck Marketing GmbH durch Frau
Barlen-Herbig
3.6 Anfrage und Antrag des Vereins StadtpARTie e. V. vom
13.01.2021
3.7 Anfrage und Antrag von Ratsherr Kloss zur
Umbenennung des Mahlerweges in Franz-Cestnik-Weg
4 Einwohnerfragestunde
5 Haushaltsplanberatung 2021 in den Fachausschüssen 2020/0268-01
ungeändert beschlossen
5.1 Haushaltsplanberatung 2021 im Ausschuss für Kultur, 2020/0268-01-04
Tourismus und Wirtschaftsförderung ungeändert beschlossen
6 Beantwortung von Anfragen und Anfragen
7 Einwohnerfragestunde
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und
Wirtschaftsförderung. Er begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung
sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Die vorstehende Tagesordnung wird einvernehmlich angenommen.
2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.07.2020
Das Protokoll wird ohne Änderungen genehmigt.
19.01.2021, Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und WirtschaftsförderungSeite
3/203 Mitteilungen
3.1 Projekt „KiSN 2.0“ im Förderprogramm Heimat 2.0 2020/0198
Die Stadt Einbeck hat für das Fachwerk5Eck in Kooperation mit dem Landkreis Göttingen
und dem Landschaftsverband Südniedersachsen e.V. im Förderprogramm Heimat 2.0 des
Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat eine Projektskizze mit dem Titel „KiSN
2.0“ eingereicht.
Diese Projektskizze wurde angenommen und die Kooperationspartner wurden aufgefordert,
einen vollständigen Projektantrag bis zum 11. Oktober einzureichen. Die Erstellung des
Vollantrags übernimmt der Landschaftsverband in Zusammenarbeit mit der Förderstelle der
Stadt Einbeck. Angekündigt ist der Bescheid des Ministeriums für Ende dieses Jahres.
Ziel des Projektes, das über drei Jahre angelegt ist und Gesamtkosten von 531.500 Euro
(beantragte Fördersumme 465.000 Euro) umfasst, ist der Aufbau der digitalen Plattform
„KiSN 2.0“. Diese virtuelle Bühne bündelt bestehende Initiativen, schafft Sichtbarkeit für die
Kultur Südniedersachsens, bietet ein Identifikationsfeld für die Region und ist dadurch
Impulsgeber für Kulturschaffende und Publikum. Sie ist interaktives online-Kulturmagazin,
Live-Bühne und via Schnittstellen Chatroom und Veranstaltungskalender. Eine Membership-
Option erfüllt den Interaktionsraum Kulturschaffende-Publikum mit Leben. Eine Kampagne
zur Qualifizierung von Kultureinrichtungen bei der Erstellung von attraktiven audiovisuellen
Inhalten regt die Kulturanbieter zur idealen Präsentation auf der Plattform, in den sozialen
Medien und im WWW an. Vor allem Kultureinrichtungen in den fünf Fachwerkstädten sollen
künftig Live-Streamings ihrer Events für „Wohnzimmer-Tickets“ anbieten und mittels digitaler
Besuchsdatenanalysen eine bessere Auslastung erreichen. Mit Mitteln der Künstlichen
Intelligenz wird auf Basis von Geschmacksmustern („Taste Cluster“) ein professionelles
Empfehlungsmanagement implementiert. Den Zuschauer*innen eröffnen sich neue
Perspektiven der Nutzung von Kulturangeboten, Veranstalter*innen erreichen ein genuin
neues Publikum. Ein Netzwerk von Redakteur*innen erstellt qualitativ hochwertige Inhalte
und erfüllt mit kritischen Beiträgen, Debatten u.a. die Ansprüche eines Kulturmagazins. Dies
schafft Synergien zum Themenschwerpunkt “Bildung, Qualifizierung und digitale
Kompetenzen”. Der Veranstaltungskalender strebt eine Vollerfassung der regionalen
Kulturtermine durch personalsparende Automatisierung und terminsammelnde Robots an
und bildet die Schnittstelle zum Online-Ticketing. „KiSN 2.0“ richtet sich gleichermaßen an
Kulturschaffende der Region und ihre Bürger*innen, macht die kulturelle Vielfalt der Region
erlebbar, minimiert Raumdistanzen und andere Teilhabebegrenzungen und schafft über das
Kulturerleben eine gemeinsame Identität. Dies schafft Synergien zum thematischen
Schwerpunkt “Zivilgesellschaft und Ehrenamt”.
Kooperationspartner sind die Städte Kooperation Fachwerk5Eck, der Landkreis Göttingen
ohne das Stadtgebiet Göttingen und der Landschaftsverband Südniedersachsen.
19.01.2021, Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und WirtschaftsförderungSeite
4/20Die Stadt Einbeck fungiert als Antragstellerin, der Landkreis Göttingen sichert die
Verbreitung der Plattform über das Fachwerk5Eck hinaus und unterstützt finanziell und
operativ, der Landschaftsverband übernimmt durch eine Vereinbarung mit dem
Fachwerk5Eck das zentrale Projektmanagement, vergibt Aufträge und bringt einen
Eigenanteil ein.
Weitere Netzwerkpartner wie die Stadt Bad Gandersheim, der Verein Kultur in der Region,
die Internationalen Händelfestspiele und auch das Göttinger Tageblatt sind für die
Umsetzung des Vorhabens von Bedeutung und werden eingebunden.
Der langfristige Mehrwert des Projektes liegt in der Stärkung der Identifikation mit der
Heimatregion. Dieses „Wir“ ankert in einer vitalen regionalen Kulturszene und trägt das
während Corona entstandene neue solidarische Miteinander als Kultur-Community in die
Zukunft. Es wird angestrebt, die Trägerschaft des Projekts nach der dreijährigen Startphase
auf eine zu gründende Gesellschaft übergehen zu lassen.
Das Projekt umfasst ein Gesamtvolumen von 531.500 Euro. Die beantragte Fördersumme
beläuft sich auf 465.000 Euro. Der jeweilige Eigenanteil der fünf Städte im Fachwerk5Eck
beträgt ab 2021 pro Jahr 500 Euro. Die Eigenanteile des Landkreises Göttingen belaufen
sich auf 3.000 Euro pro Jahr, beginnend in 2020, und die des Landschaftsverbandes
Südniedersachsen (vorbehaltlich späterer Änderungen) in Form eines anteiligen Einsatzes
von Stammpersonal mit Personalkosten von: 500 Euro in 2020, 15.500 Euro in 2021, 15.500
Euro in 2022 und 7.000 Euro in 2023. Darüber hinaus sollen ab 2022/2023 erste Beträge der
Kulturanbieter und der Kulturnutzer generiert werden.
Um wohlwollende Kenntnisnahme wird gebeten.
Kenntnisnahme
3.2 Beteiligung der Wirtschaftsförderung an Projekten im Jahr 2020 2020/0290
Die Corona-Pandemie hat größtenteils den Arbeitsalltag der Wifö bestimmt. So lag und liegt
die Hauptaktivität nach wie vor darin, Informationen zu aktuellen Förder- und
Unterstützungsangeboten verschiedener Akteure bereitzustellen, insbesondere über die
Homepage www.einbecker-wirtschaftsfoerderung.de.
In 2020 hat sich die Wifö weiterhin maßgeblich an der Solidaritätskampagne der Einbeck
Marketing GmbH beteiligt und damit die in den Printmedien erschienenen Formate „Essen
trotz Corona“ und „Einkaufen trotz Corona“ unterstützt. Gleiches gilt für die Projekte
„Alarmstufe Rot“ sowie „Kultur am Markt“.
Trotz der anhaltenden Pandemie sind auch 2020 wiederum renommierte Gesellschaften mit
ihren Erweiterungs- bzw. Investitionsabsichten an die Wirtschaftsförderung herangetreten
bzw. konnten akquiriert werden. Es wurden intensive Gespräche geführt, Informationen
ausgetauscht, Verbindungen hergestellt und die Vorhaben mit den der Wirtschaftsförderung
zur Verfügung stehenden Instrumentarien weiter transportiert.
Konkrete Unterstützung hat die Wifö u.a. bei folgenden Projekten geleistet (beispielhafte
Aufzählung):
19.01.2021, Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und WirtschaftsförderungSeite
5/20Expansion des Autohauses Siebrecht; Inklusives Wohnprojekt des Pädagogisch Therapeutischen Zentrums (PTZ) an der Hannoverschen Straße mit siebzehn mietbaren Wohneinheiten; Projekt „Kompass“ der Star Dienstleistungen GmbH (Die Star Dienstleistungen GmbH verfolgt das Ziel, Benachteiligten der Region eine bessere Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen.); Erweiterung der Metallverarbeitung Hecht GmbH in Einbeck-Kreiensen; Umsiedlung des Weinhauses Jörns von der Markt- in die Saalfeldstraße; Nachfolge des ehem. Edeka-Marktes in Einbeck-Greene – jetzt Frischemarkt Greene e.K.; das Wohnbauvorhaben der Volksbank Einbeck am Mahlerweg und die Umsiedlung der Tschentscher Zweirad-Technik von der Hannoverschen in die Schwammelwitzer Straße. Die Reihe der regelmäßigen Informationsbesuche bei Einbecker Unternehmen ist 2020, soweit möglich, unter Einhaltung der geltenden Corona-Regeln ebenfalls fortgesetzt worden. Hierdurch können gemeinsam Problemlösungen erarbeitet und Unternehmenswünsche und - entwicklungen frühzeitig erkannt werden. U.a. sind besucht worden: der Zustellstützpunkt der Post an der Kolberger Straße, die Burgsmüller GmbH, der Convivo Park Einbeck, die Tischlerei Andreas Hesse, die Autohaus Kerkau GmbH und die Kurt König Baumaschinen GmbH. Die regelmäßigen Gespräche bei ortsansässigen Firmen werden auch künftig fortgesetzt. Die Wifö ist Mitglied des Netzwerkes „Gründerkultur im Landkreis Northeim fördern“ und nimmt an den regelmäßigen Arbeitstreffen des Gründernetzwerkes teil. Neben dem „Startup & Innovation Meetup Northeim“ konnte zwischenzeitlich gemeinsam mit den anderen Netzwerkpartnern die „Gründungsberatung MOBIL“, Fachstelle für Gründung und Selbständigkeit, in Northeim etabliert werden. Im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit ist darüber hinaus ein entsprechender Flyer „Gründungsnetzwerk im Landkreis Northeim“ entwickelt worden. Im Übrigen hat die Wifö an den Fachkräftekonferenzen des Regionalen Fachkräftebündnisses Südniedersachsen der Südniedersachsenstiftung teilgenommen. Zudem ist als Ersatzangebot zur ausgefallenen Ausbildungsmesse in Zusammenarbeit mit der Zeitung „Die Eule“ das Ausbildungsmagazin „Hänschen“ erschienen, welches sonst immer im Rahmen mit der Ausbildungsmesse herausgebracht wurde. In 2020 hat sich auch die Kooperation zwischen der Wifö und der Deutschen Angestellten- Akademie GmbH, kurz DAA, weiter verfestigt. Das neue Projekt „WendePunkt“ ist erfolgreich gestartet. In diesem Projekt bekommen Teilnehmer/innen umfangreiche Unterstützung bei der sozialen und beruflichen Integration. Ansatz der Maßnahme ist, den Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen „Lebensort auf Zeit“ zu bieten, der ihnen ermöglicht, in einem Raum von Akzeptanz und Verständnis sich selbst bzw. ihren Problemlagen zu nähern. Durch intensives Fallmanagement wird ihnen bei der Bewältigung ihrer aktuellen Situation und/oder bei besonderen Schwierigkeiten geholfen. Über weitere nennenswerte Projekte wird in der Sitzung im Rahmen einer Präsentation informiert. (siehe Anlage) Kenntnisnahme Anlage 1 Präsentation Wifö 2020 (öffentlich) 19.01.2021, Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und WirtschaftsförderungSeite 6/20
3.3 Ausblick der Wirtschaftsförderung auf das Jahr 2021 2020/0292
Trotz der anhaltenden Corona-Pandemie geht die Wifö optimistisch in das Jahr 2021, obwohl
die Auswirkungen auf unser Wirtschaftssystem, ungeachtet aller aufgelegten
Rettungsschirme und Konjunkturpakete, vermutlich erst nach und nach sichtbar werden.
Als neuer Termin für die 10. Einbecker Ausbildungsmesse (die Jubiläumsausgabe!) ist der
01.10.2021 zwischenzeitlich festgelegt worden.
Die Wifö plant, sich u.a. an folgenden Projekten aktiv zu beteiligen:
City-Management (Gute Nachbarschaft im Fachwerk 5Eck),
Etablierung eines Low Budget Hotels,
B-Plan Nr. 78 „Deinerlindenweg“ (ehem. Stadtgärtnerei),
weitere Expansion der PTZ Einbeck gGmbH,
Entwicklung eines Ärztehauses bzw. Mehrzweckgebäudes am Walkemühlenweg und
Neuausrichtung des THW OV Einbeck.
Perspektivisch ist die Auftaktveranstaltung mit der FairCup GmbH vorgesehen, in der die
Becher (Mehrwegbecher als Verpackungsersatz) Firmen, Bäckereien, Tankstellen,
Gaststätten etc. vorgestellt werden sollen. Aus Corona Gründen konnte die Infoveranstaltung
bislang nicht durchgeführt werden.
Weiterhin ist eine Netzwerkveranstaltung „Vocatium“, Fachmessen für Ausbildung und
Studium, gemeinsam mit dem IfT (Institut für Talententwicklung) geplant. Über den Fortgang
wird berichtet.
Im Rahmen der Teilnahme an den Fachkräftekonferenzen ist seitens der Unternehmen
verstärkt der Wunsch geäußert worden, die Intensität und Häufigkeit des Kontaktes zur Wifö
weiter auszubauen. Diesem Wunsch soll im Jahr 2021 durch Steigerung der
Unternehmensbesuche weiter Rechnung getragen werden.
Insgesamt bleibt allerdings abzuwarten, was Corona bedingt überhaupt möglich bzw.
durchführbar ist.
Herr Heitmüller möchte wissen, ob man schon Genaueres zum Low-Budget Hotel sagen
kann.
Herr Seeger bittet um Verständnis, dass zu dieser Thematik derzeit keine konkreteren
Aussagen getroffen werden können.
Ferner bittet Herr Heitmüller darum, dass bei der Aufstellung des B-Planes Nr. 78
„Deinerlindenweg bzw. bei der Entwicklung eines Ärzte- bzw. Mehrzweckhauses am
Walkemühlenweg daran gedacht wird, entsprechende Parkflächen für das Altenheim
Deinerlinde vorzusehen. Die Parksituation sei derzeit sehr beengt.
Herr Seeger teilt mit, dass man in Gesprächen mit der NLG ist und die Planungen noch nicht
abgeschlossen seien. Die Parkplatzsituation ist der Stadt bekannt und soll auch in die
Planung mit einbezogen werden.
19.01.2021, Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und WirtschaftsförderungSeite
7/20Kenntnisnahme
3.4 Anfrage von Beigeordnetem Dirk Heitmüller zum "Einbecker
2020/0303
Zehner"
Beigeordneter Heitmüller hat in seinem Schreiben vom 9. Dezember 2020 einige Fragen
zum Thema“ Einbecker Zehner“ gestellt, die nachfolgend beantwortet werden. Das
Schreiben von Herrn Heitmüller ist dieser Mitteilungsvorlage als Anlage beigefügt.
Zu allen Themen, die Einbeck Marketing betreffen, wird auf die ebenso beigefügte Anlage
verwiesen.
Auf die Frage, warum man keinen Hinweis auf das Projekt auf der Homepage der Einbecker
Wirtschaftsförderung findet, bleibt festzustellen, dass von vornherein bei diesem Projekt eine
klare Aufgabenfestlegung getroffen wurde und das Projekt „Einbecker Zehner“ vollends in
die Zuständigkeit der Einbeck Marketing GmbH zugeordnet wurde.
Kenntnisnahme
3.5 Präsentation der Einbeck Marketing GmbH durch Frau Barlen-
Herbig
Frau Barlen-Herbig stellt dem Ausschuss in einer Präsentation die Arbeit der Einbeck
Marketing GmbH vor. Sie macht Ausführungen zum Ist-Zustand, skizziert den Umfang der
Arbeit und gibt einen Ausblick auf die zukünftig geplanten Projekte.
Die Präsentation von Frau Barlen-Herbig ist dem Protokoll beigefügt.
Kenntnisnahme
Anlage 1 EMG_Report2020_WITOUKU (öffentlich)
3.6 Anfrage und Antrag des Vereins StadtpARTie e. V. vom 13.01.2021
Herr Severidt erinnert an den Vortrag von Frau Grastorf vom Verein StadtpARTie e. V. im
Ausschuss am 09.07.2020 und teilt mit, dass der Verein einen Antrag gestellt hat, dass eine
50%-Stelle geschaffen werden soll, die bei der Stadt Einbeck angesiedelt ist und von ihr
finanziert wird. Der Aufgabenumfang für die Aktionen und Veranstaltungen ist mittlerweile für
Ehrenamtliche zu hoch. Der Antrag ist dem Protokoll beigefügt und wird derzeit bearbeitet
und geprüft.
19.01.2021, Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und WirtschaftsförderungSeite
8/20Herr Heitmüller warnt davor, so einen Antrag zu unterstützen. Man könne sonst
Begehrlichkeiten bei anderen Vereinen wecken, die auch alles im Ehrenamt erarbeiten.
Jeder Verein müsse im Rahmen seiner Möglichkeiten planen und agieren.
Frau Hoffmann-Taufall regt an, dass die Verwaltung den Verein bei der Generierung von
Fördermitteln unterstützt.
3.7 Anfrage und Antrag von Ratsherr Kloss zur Umbenennung des
Mahlerweges in Franz-Cestnik-Weg
Herr Kloss möchte wissen, wie die Verwaltung seinen Vorschlag zur Umbenennung des
Mahlerwegs in Franz-Cestnik-Weg anlässlich des 100. Geburtstags des Malers bewertet.
Herr Severidt führt dazu aus, dass der Antrag eingegangen sei und derzeit durch Herrn
Heckhoff geprüft werde.
Herr Heckhoff ergänzt dazu, dass der ursprünglich gestellte Antrag von Herrn Kloss zu
Straßenbenennungen im Allgemeinen sowie dieser konkrete Antrag auf Umbenennung des
Mahlerwegs in der nächsten Sitzung am 16.03.2021 beraten wird.
4 Einwohnerfragestunde
Es werden folgende Fragen zum Thema Wissensquartier gestellt:
1. Die Gesamtausgaben- und einnahmen für das Wissensquartier sind im Haushalt nicht
wirklich transparent. Können die Bauabschnitte BA 1, BA 2 und BA 3 nicht separat
dargestellt werden?
2. Für BA 2 (5.680 €) und BA 3 (14.020 €) gibt es separate Kostenschätzungen. Wo sind
diese Zahlen im Haushalt bzw. Mittelfristplanung enthalten?
3. Wie hoch sind etwaige noch nicht in der Mittelfristplanung enthaltene Ausgaben und wie
sollen diese finanziert werden?
4. Werden etwaige fehlende Beträge zum Wissensquartier noch in den Haushalt bzw.
Mittelfristplanung eingestellt?
Herr Rohner erläutert anhand von Übersichten die aufgeworfenen Fragen. Diese
Übersichten sind dem Protokoll beigefügt.
19.01.2021, Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und WirtschaftsförderungSeite
9/20Anlage 1 210118_Kosten_Wissenquartier_Bauabschnitte (öffentlich)
Anlage 2 210119_Investitionsprogramm_Ausschuesse_2021 (öffentlich)
Anlage 3 210119_Tischvorlage_Wissensquartier (öffentlich)
5 Haushaltsplanberatung 2021 in den Fachausschüssen 2020/0268-01
Die Stadt Einbeck hat für jedes Jahr eine Haushaltssatzung mit Haushaltsplan zu erlassen,
§ 112 Absatz 1 NKomVG. Dieser soll nach § 110 Absatz 4 NKomVG in Planung und
Rechnung ausgeglichen sein. Der Entwurf des Haushalts der Stadt Einbeck ist am
02.12.2020 im Rat eingebracht und an die Fachausschüsse zur Beratung verwiesen worden
(s. BV 2020/0254).
Beratung des Haushaltes in den Fachausschüssen:
Die Beratung in den Fachausschüssen wird gemäß der den Ratsmitgliedern zur Verfügung
stehenden Übersicht vorbereitet. Beratungsvorlagen für die Fachausschüsse beinhalten die
jeweils dort angesiedelten Beratungsinhalte. Die Beratung über Inhalte und Entwicklungen in
den Fachausschüssen erfolgt grundsätzlich auf Basis der Teilhaushalte und Produkte sowie
aufgrund des Investitionsprogrammes. Nach der Einbringung des Entwurfs notwendige
Ergänzungen sollen teilweise als Einzelvorlage im Rahmen der Haushaltsberatungen
beraten werden.
Die Veränderungen im Beratungsgang werden in einer Veränderungsliste fortlaufend
dokumentiert und im abschließenden Finanzausschuss zusammengefasst.
Nachfolgende Ausführungen beziehen sich nur auf die finanziellen Eckwerte, die für die
Beratung in den Fachausschüssen relevant sind.
Ergebnishaushalt:
Die Haushaltsergebnisse sind in den Jahren 2021 bis 2024 ausgeglichen. Die Überschüsse
aus den Deckungsmitteln (Steuern und Zuweisungen) im Haushaltsjahr 2021 können die
Defizite der übrigen Teilhaushalte decken und ein ordentliches Ergebnis von 197.400 Euro
erwarten lassen. Eine weitere Verminderung des Haushaltsergebnisses sollte nach
Möglichkeit vermieden werden. Erhöhte oder zusätzliche Aufwendungen sollten nach
Möglichkeit in der Beratung durch Aufwandsminderungen an anderer Stelle gedeckt werden.
19.01.2021, Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und WirtschaftsförderungSeite
10/20Finanzhaushalt:
Der Saldo aus der laufenden Verwaltungstätigkeit in Höhe von rd. 1,32 Mio. Euro reicht im
Entwurf nicht, um die planmäßigen Tilgungsleistungen von rd. 1,44 Mio. Euro vollständig zu
bedienen. In der mittelfristigen Planung sind die Einzahlungen ausreichend, um die
Tilgungsleistungen zu decken. Im Jahr 2021 ist daher ggf. ein Rückgriff auf Kassenguthaben
erforderlich. Zusätzliche Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit verschärfen diese
Situation und sollten vermieden werden.
Kredite:
Aufgrund der vorgenannten Haushaltslage ohne auskömmliche Einzahlungsüberschüsse
aus der laufenden Verwaltungstätigkeit, aber auch im Rahmen der aktuell unsicheren
Wirtschaftslage, erfolgt die Planung der Kreditermächtigungen (auch mittelfristig) in Höhe der
investiven Finanzierungsbedarfe von rd. 3,7 Mio. Euro im Haushaltsjahr. Dieses Vorgehen
wird gewählt, um als Auftraggeber kurzfristig handlungsfähig zu bleiben und begonnene
Vorhaben, die teilweise mit befristeten Fördermaßnahmen verbunden sind, wie geplant
durchzuführen. Planerisch ist die Finanzierung der Investitionen zu sichern. Der Grundsatz,
dass Kredite in der Haushaltsbewirtschaftung nur aufgenommen werden, wenn eine andere
Finanzierung nicht möglich ist, wird beachtet.
Herr Rohner erörtert die wesentlichen Daten des Haushaltsplanentwurfes.
Beschlussempfehlung
Der Rat möge beschließen:
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Jahr 2021 werden mit allen
Bestandteilen und Anlagen in der vom Verwaltungsausschuss und den Fachausschüssen
abschließend empfohlenen Fassung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen
4 3 3
5.1 Haushaltsplanberatung 2021 im Ausschuss für Kultur, Tourismus
2020/0268-01-04
und Wirtschaftsförderung
Der Teilhaushalt 9 erhält für das Produkt 57100 Wirtschaftsförderung mit einem
Zuschussbudget von 283.600 Euro im Ergebnishaushalt.
TH Produkt Kurzbezeichnung 2020 2021 +/- ggü. VJ
09 51101 Räumliche Planung und -658.900 -624.200 34.700
Entwicklung
09 52100 Bau- und Grundstücksordnung -419.500 -469.300 -49.800
09 52300 Denkmalschutz und -pflege -236.600 -265.600 -29.000
09 57100 Wirtschaftsförderung 35.900 -283.600 -319.500
Gesamt -1.279.100 -1.642.700 -363.600
Dieses Produkt wird im Ausschuss für Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung beraten.
19.01.2021, Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und WirtschaftsförderungSeite
11/20Das Produkt Wirtschaftsförderung ist als Schlüsselprodukt in der Teilstrategie des Handlungsfeldes „Stadtentwicklung und Umwelt“ ausgewählt worden, da es einen wesentlichen Beitrag zum strategischen Ziel: „Stärkung des Wirtschaftsstandortes“ leistet. Mit dem Budget ist folgende Zielplanung verbunden: Strategisches Produktziel: Nachwuchs- und Fachkräfte gewinnen. Operationales Produktziel: 1. Die Stad Einbeck stellt sich dem Fachkräftemangel und etabliert die Ausbildungsmesse zur Gewinnung von Nachwuchskräften als besondere Plattform in der Region mit Event- Charakter und überregionaler Strahlkraft. 2. Unterstützung von Unternehmen bei dem Aufbau neuer Rekrutierungswege. 3. Bewerbung der attraktiven Arbeitsbedingungen am Standort Einbeck. Maßnahmen: zu 1.: Jährliche Vorbereitung und Durchführung der Ausbildungsmesse zu 2.: Durchführung von kooperativen Rekrutierungsprojekten (z. B. mit (Hoch-)Schulen) 19.01.2021, Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und WirtschaftsförderungSeite 12/20
Der Teilhaushalt 6 erhält ein Zuschussbudget von rd. 1,2 Mio. Euro im Ergebnishaushalt.
TH Produkt Kurzbezeichnung 2020 2021 +/- ggü. VJ
06 25100 Wissensquartier 0 -2.500 -2.500
06 25200 Stadtmuseum -195.400 -221.300 -25.900
06 26100 Kulturring -131.400 -124.400 7.000
06 26200 Musikpflege -17.600 -62.300 -44.700
06 27200 Stadtbibliothek -318.600 -344.800 -26.200
06 28100 Allgemeine Kulturpflege -32.100 -48.400 -16.300
06 57500 Tourismusförderung -362.400 -385.300 -22.900
Gesamt -1.057.500 -1.189.000 -131.500
Die detaillierten Teilhaushalts- und Produktbeschreibungen mit den Teilergebnis- und
Teilfinanzplanungen des Teilhaushalts sind als Anlage beigefügt.
Der Teilhaushalt 6 enthält alle städtischen Kultureinrichtungen und abgesehen von der
Allgemeinen Kulturpflege (28100) sind alle Produkte als Schlüsselprodukte in den
Teilstrategien ausgewählt und mit strategischen Zielen belegt worden. Neben dem
Handlungsfeld „Kultur, Freizeit und Tourismus“ leistet der Teilhaushalt einen wesentlichen
Beitrag zur Erreichung der Ziele des Handlungsfelds Bildung und Soziale Infrastruktur.
Darüber hinaus werden auch Beiträge zum Handlungsfeld „Stadtentwicklung und Umwelt“
und „Öffentlichkeitsarbeit“. Das Budget wird daher mit folgender Zielplanung verbunden:
25100 Wissensquartier1
Das Produkt trägt zur Erreichung des Ziels „Synergieeffekte durch verstärkte
Zusammenarbeit lokaler und regionaler Akteure“ im Handlungsfeld Bildung und soziale
Infrastruktur bei.
Strategisches Produktziel:
Weiterentwicklung des Wissensquartiers
Operationales Produktziel:
Weiterentwicklung der Vision „Wissensquartier“ in eine realisierbare Planung
Maßnahmen:
Fortsetzung der Arbeit der internen Arbeitsgruppe
Entwicklung eines Konzeptes für die 3 zu verbindenden Arbeitsbereiche
25200 Stadtmuseum
Das Stadtmuseum leistet einen Beitrag zum strategischen Ziel „Adäquates Kultur-, Sport-
und Freizeitangebot“ im Handlungsfeld Kultur, Freizeit und Tourismus.
Strategisches Produktziel:
Sammlungen, Ausstellungen und Veranstaltungen in zeitgemäßer und innovativen Formen
im Rahmen der definierten Kernaufgaben anbieten
Operationales Produktziel:
1. Pflege und Verfügbarmachung der Museumssammlung
1Das Produkt 25100 Wissensquartier ist neu ab dem HPL 2020 und soll zukünftig Inhalte der Produkte 25200
Stadtmuseum, 27200 Stadtbibliothek und 11113 Archiv beinhalten.
19.01.2021, Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und WirtschaftsförderungSeite
13/202. Entwicklung und Durchführung von zeitgemäßen und zielgruppengerechten
Veranstaltungen der historischen Bildung
3. Planung und Gestaltung von Ausstellungen
Maßnahmen:
zu 1.: Digitalisierung von Museumsobjekten und ihre Veröffentlichung in Kulturerbe-Portalen
zu 2.: Entwicklung von Vermittlungsformaten entsprechend den Curricula einzelner
Schulformen und Schüler-Jahrgänge
zu 3.:
• Organisation von Sonderausstellungen
• Erneuerung der ständigen Ausstellungen
26100 Kulturring
Der Kulturring leistet einen Beitrag zum strategischen Ziel „Adäquates Kultur-, Sport- und
Freizeitangebot“ im Handlungsfeld Kultur, Freizeit und Tourismus.
Strategisches Produktziel:
Vielfältiges kulturelles Angebot für Einheimische erhalten und zielgruppengerecht
weiterentwickeln
Operationale Produktziele:
1. Anbieten von 10-15 Veranstaltungen (eigene und fremde) pro Saison
(jahresübergreifend von September bis April)
2. Auslastung der Veranstaltungen halten
3. Digitalisierung von Arbeitsprozessen
Maßnahmen:
zu 1.: Rechtzeitige Planung, Einkauf und Verhandlung von Veranstaltungen
zu 2.:
Durchführung von zielgruppengerechten Werbemaßnahmen
Start der Bewerbung für das neue Programm im April für die kommende Saison
zu 3.: Anbindung des Ticketsystems vibus an Infoma
27200 Stadtbibliothek
Die Stadtbibliothek leistet einen Beitrag zum strategischen Ziel „Adäquates Kultur-, Sport-
und Freizeitangebot“ im Handlungsfeld Kultur, Freizeit und Tourismus.
Strategische Produktziele:
1. Eine inhaltlich gut aufgestellte Bibliothek betreiben
2. Attraktives Medienangebot in der Freizeitliteratur zur Ausleihe bereitstellen
3. Umfangreiches Angebot literarischer Veranstaltungsformate für unterschiedliche
Alters- sowie Interessengruppen vorhalten
4. Angemessenen Zugang zu analogen und digitalen Informations- und
Bildungsangeboten bieten
5. Bedarfsgerechte Eltern-Kind-Angebote zur Sprachbildung und Leseförderung anbieten
Operationale Produktziele:
zu 1.: s. Nr. 2-5
zu 2.: Regelmäßige Erneuerung des Medienbestandes
zu 3.: Kinder-, Jugend- und Erwachsenenveranstaltungen anbieten
zu 4.: Einführung der Onleihe
zu 5.: Einführung einer medien-pädagogischen Angebotsreihe
Maßnahmen:
zu 1.: s. Nr. 2-5
19.01.2021, Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und WirtschaftsförderungSeite
14/20zu 2.: Bestandsüberprüfungen und Beschaffungen
zu 3.: Entwicklung, Bewerbung und Durchführung von Veranstaltungen
zu 4.: Auftragsvergabe, Einrichtung und Bewerbung Onleihe
zu 5.: Auswahl, Bewerbung und Durchführung medienpädagogischer Angebote
28100 Allgemeine Kulturpflege
Die Allgemeine Kulturpflege leistet einen Beitrag zum strategischen Ziel „Adäquates Kultur-,
Sport- und Freizeitangebot“ im Handlungsfeld Kultur, Freizeit und Tourismus.
Strategisches Ziel:
Pflege der Erinnerungskultur in jeweils aktuellen Formen und Inhalten in Verbindung
mit anderen kulturellen Akteuren
(Mit-)Gestaltung kultureller Veranstaltungen
Operationales Ziel:
Durchführung von Traditions- und Gedenkveranstaltungen sowie andere Kulturformate (z.B.
StadtpARTie Einbeck, Patchworktage)
Maßnahmen:
Organisation der jährlichen und überjährigen Veranstaltungen
57500 Tourismusförderung
Das Produkt leistet einen wichtigen Beitrag zum strategischen Ziel „Einbeck zum
herausragenden Botschafter Niedersachsens entwickeln“ im Handlungsfeld Kultur, Freizeit
und Tourismus sowie zum strategischen Ziel „Stärkung des Wirtschaftsstandortes“ im
Handlungsfeld Stadtentwicklung und Umwelt. Zudem trägt es zum strategischen Ziel
„Schaffung eines positiven Images für Einbeck“ bei.
Strategische Produktziele:
1. Eine zeitgemäße Tourist-Information mit entsprechendem Touristik-Service vorhalten im
Rahmen der definierten Tourismusaufgaben
2. Durchführung eines Markenprozesses für Einbeck
Operationale Produktziele:
1. Prozessoptimierung und Digitalisierung im Bereich Tourisik-Service
(Vermittlung von Gästeführungen, Übernachtungen, Pauschalen sowie Verkauf von
Souvenirs und Bearbeitung von Prospektanfragen persönlich, per Email oder Telefon)
2. Zeitgemäße Neugestaltung der touristischen Internetpräsenz
3. Steigerung von Bekanntheit, Sympathie und Image von Einbeck
Maßnahmen:
zu 1.:
a) Weiterer Implementierungsschritt bei IRS: Pauschalmodul
b) Datenbank Ausgabe neben Website erweitern, z.B. App, Sprachassitenten
zu 2.: Fortwährende Aktualisierung und Erweiterung der Website mithilfe von
Zusatzmodulen, z.B. Pressemodule, Wetter, Storytelling
zu 3.: Umsetzung des Tourismuskonzeptes und des neuen CD/CI
Herr Rohner erläutert die allgemeinen Ausführungen zur Beschlussvorlage.
Wissensquartier
Herr Heitmüller äußert Zweifel, ob sich das Wissensquartier überhaupt geleistet werden
könne. Das Geld sei an anderer Stelle sinnvoller investiert, wie z. B. Kindergärten, Schulen
oder für die Feuerwehr/Brandschutz. Der im 1. Bauabschnitt durchgeführte Neubau des
19.01.2021, Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und WirtschaftsförderungSeite
15/20Kindergartens sei nötig und unstrittig. Für den Neubau des Archivs, der im 3. Bauabschnitt des Wissensquartiers geplant wäre, müsse eine alternative Lösung gefunden werden. Er stellt deshalb für die SPD-Fraktion den Antrag, den 2. und 3. Bauabschnitt nicht durchzuführen und stattdessen nach Alternativen für die Standorte des Archivs und der Stadtbibliothek zu suchen, die günstiger sind. Frau Dr. Michalek stellt dar, dass das Wissensquartier in 3 Bauabschnitte aufgeteilt ist. Der 1. Bauabschnitt laufe und für diesen würde im Rahmen der Gesamtkonzeption eine 90 %ige Förderung vom Bund zur Verfügung gestellt. Es gäbe eine Zusage, dass die Fördermittel für den 1. Bauabschnitt in jedem Fall fließen unabhängig von der Realisierung der weiteren Bauabschnitte. Fördermittel für den 2. und 3. Bauabschnitt seien beantragt. Eine Zusage hierfür gäbe es bisher noch nicht. Sie wirbt noch einmal eindringlich für das Projekt und bittet darum, es nicht einfach „sterben zu lassen“. Es wäre eine einmalige Chance für Einbeck. So kurz vor dem Ziel nach jahrelanger Planung und Arbeit wäre es falsch, das Projekt aus dem Haushalt zu nehmen. Herr Grund möchte wissen, wie der 2. und 3. Bauabschnitt inhaltlich und räumlich zusammen hängen. Die Abschnitte dürfe man nicht getrennt betrachten und müsse das Gesamtkonzept sehen, sagt Herr Heckhoff. Als „Neuling“ habe er noch einen unverstellten Blick von außen und lobt ausdrücklich diese innovative Idee des Wissensquartiers. Zudem könne es nicht sein, das im Jahr 2020 ein Museum nicht barrierefrei sei. Frau Hoffmann-Taufall pflichtet den Ausführungen von Frau Dr. Michalek und Herrn Heckhoff bei, gibt aber zu Bedenken, dass man die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie noch nicht absehen könnte. Sie plädiert dafür, das Projekt über einen längeren Zeitraum zu strecken. Zudem möchte sie wissen, welche Mehrkosten sich bisher im 1. Bauabschnitt (Neubau des Kindergartens) ergeben haben. Herr Mertens teilt mit, dass sich die bisherigen Mehrkosten auf ca. 104.000 € belaufen. Eine Deckungsmöglichkeit sei vorhanden. Frau Bädermann erläutert dazu, dass die Bauabschnitte zusammenhängen. Im Oktober 2020 wurde sie beauftragt, die Fördermittel aus den beiden Bundesprogrammen zu beantragen. Sie warnt davor, das Vorhaben zum jetzigen Zeitpunkt zu trennen. Man würde sich bei den Fördermittelgebern auch für zukünfigte Projekte unglaubwürdig machen. Im April 2021 könne man mit ersten Aussagen, die Fördermittel betreffend, rechnen. Zudem stellte sie klar, dass es in Niedersachsen keine Fördermittel allein für die Sanierung des Archivs gäbe. Man solle die bis zu 9,5 Millionen € Fördermittel nicht einfach so liegen lassen. Es sei nicht wenig Geld, über das man spreche, ergänzt Herr Dr. Schröder. Trotzdem würden die Synergieeffekte überwiegen. Man könne nach Ende des Zukunftsvertrages wieder etwas für die Kultur tun, wovon alle Einbecker profitieren würden. Zudem müsse man im Bereich des Archivs ohnehin tätig werden. Es erfülle nicht ansatzweise das, was es erfüllen müsse. Die Förderung die man bekommen könne, sei enorm. Zudem seien für den Fall einer Verschuldung die Konditionen für Kredite derzeit günstig. Es erfolgen weitere Ausführungen über das Für und Wider des Projektes. Zuschuss Einbeck Marketing GmbH 19.01.2021, Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und WirtschaftsförderungSeite 16/20
Herr Bartels trägt den Antrag von Herrn Dr. Binder vor, die Einbeck Marketing GmbH mit 25.000 € zu unterstützen und ergänzt diesen dahingehend, dass die anderen Gesellschafter dazu angehalten werden, auch 25.000 € zusätzlich zur Verfügung zu stellen. Herr Klose stellt einen eigenen Antrag. Er schlägt vor, die Einbeck Marketing GmbH im Jahr 2021 mit einem Betrag von 35.000 € zu unterstützen und in den Jahren 2022 und 2023 jeweils mit 25.000 €. Herr Rohner erklärt bei der Abstimmung dazu, dass der Antrag von Herrn Klose weiter gehender sei und somit über diesen zuerst abgestimmt werden müsse. Zuschuss Mendelssohn-Musikschule Herr Heitmüller merkt an, dass man aus dem Zukunftsvertrag heraus sei und man freiwillige Leistungen wieder gewähren dürfe. Ein Fall sei ihm im Haushaltsplanentwurf aufgefallen; nämlich die Erhöhung des Zuschusses an die Mendelssohn-Musikschule. Er zeigt sich verwundert, dass ein Zuschussbetrag in dieser Höhe in den Haushalt eingestellt wurde und bittet um Erläuterung, ob es einen Antrag seitens der Mendelssohn-Musikschule gibt und wofür dieser Zuschuss verwendet werden soll. Herr Severidt führt dazu aus, dass die Stadt Einbeck, vertreten durch Frau Dr. Heege, Mitglied im Förderverein der Musikschule ist und durch sie diese Mittel in den Haushalt eingestellt wurden. Er bittet den Vorsitzenden darum, Herrn Neumann, 1. Vorsitzender des Fördervereins der Mendelssohn-Musikschule, das Wort zu erteilen, damit dieser den Sachverhalt erläutern kann. Herr Neumann erhält das Wort und berichtet, dass die Musikschule ganz gut aufgestellt sei und im letzten Jahr die Schülerzahl um 20 Prozent angestiegen ist. Als neuer Leiter wurde Herr Archontidis mit einer 0,75-Stelle eingestellt. Man beschäftige ausschließlich akademisch ausgebildete Lehrkräfte. Alle Altersklassen sind unter den Schülern vertreten. Durch die Arbeit würde man den Standort Einbeck attraktiver machen. Viel ehrenamtliche Tätigkeit würde geleistet. Trotz Corona konnte man einige Veranstaltungen anbieten und auch Online- Unterricht hat stattgefunden. Man möchte mit dem zusätzlichen Geld Verwaltungs- und Leitungspersonal bezahlen. Die Musikschule wurde seinerzeit aus städtischer Trägerschaft in die Trägerschaft durch einen Förderverein gegeben, mit dem Ziel, dass sich dieser Verein irgendwann selbst trägt, ergänzt Herr Heitmüller. Die Immobilie würde mietfrei zur Verfügung gestelt und auch die Außenanlagen würden durch den Kommunalen Bauhof in Ordnung gehalten. Seines Erachtens wären das schon eine Menge Leistungen, die durch die Stadt erbracht würden. Es wäre mal besprochen gewesen, Kosten dort im Haushalt aufzuführen, wo sie entstehen und er bittet zukünftig darum, dass im Hinblick auf die Musikschule die Kosten unter einem Produkt genannt werden. Andere Vereine, wie z. B. die SVG Einbeck hätte für einen Zuschuss, den sie beantragt hatte, detailiert aufführen müssen, wofür das Geld gedacht sei. Das fehle ihm an dieser Stelle. Er hält es derzeit nicht für angebracht, den Zuschuss in den Haushalt einzustellen. Sollte sich im Laufe des Jahres eine Situation ergeben, dass finanzielle Hilfe benötigt werde, könne man immer noch über die Gewährung einer solchen reden. Herr Dörge fragt nach, ob der Zuschussbedarf nur für 2021 besteht oder ob in den folgenden Jahren auch weiter unterstützt werden solle und etwas festgeschrieben werden müsse. Herr Neumann entgegnet, dass er das zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht sagen könne. 19.01.2021, Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und WirtschaftsförderungSeite 17/20
Herr Klose möchte noch einmal wissen, ob es einen konkreten Antrag gäbe und wofür das Geld verwendet werden soll. Herr Severidt erklärt nochmals, dass die Stadt Mitglied im Förderverein der Musikschule ist. Bisher wurde sie dort durch Frau Dr. Heege vertreten, zukünftig wird Herr Heckhoff diese Aufgabe übernehmen. In einer Vorstandssitzung wurde über den weiteren Zuschussbedarf beraten. Deshalb wurde dieser Beitrag in den Haushalt eingestellt. Um darzustellen, wofür das Geld explizit gedacht ist, bittet Herr Severidt Herrn Neuman um Ausführung. Herr Neumann teilt mit, dass man mit dem Zuschuss die Gehälter der Verwaltung und des neuen Schulleiters bezahlen möchte. Nach einem Jahr Vakanz der Leitungsstelle konnte und musste laut Forderung des Musikschulverbandes die Stelle neu besetzt werden. Bevor man nicht die Schülerzahlen eklatant gesteigert habe, wird sich eine Schulleitung nicht von alleine tragen. Herr Klose hat die Sitzung um 18:09 Uhr verlassen. Sodann lässt der Vorsitzende über die Anträge abstimmen. Da die Zettel mit der Aufschrift, ob man mit Ja oder Nein stimmt bzw. man sich enthält über die Monitore nicht eindeutig gelesen werden konnten, wird per namentlichem Aufruf der Mitglieder abgestimmt. Antrag der SPD-Fraktion auf Herausnahme des 2. und 3. Bauabschnittes des Wissenquartiers aus dem Haushaltsplanentwurf Das Abstimmungsergebnis lautet wie folgt: 4 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung. Der Ausschuss lehnt den Antrag ab. Antrag von Herrn Klose die Einbeck Marketing GmbH im Jahr 2021 mit zusätzlich 35.000 € zu unterstützen und in den Jahren 2022 und 2023 mit jeweils 25.000 € Vor der Abstimmung über den Antrag nimmt Herr Hojnatzki als Vertreter von Herrn Klose an der Sitzung teil. Der Ausschuss stimmt mit 7 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung dem Antrag zu. Da dem weitreichenderen Antrag zugestimmt wurde, muss über den Antrag von Herrn Bartels und Herrn Dr. Binder nicht mehr abstimmt werden. Antrag der SPD-Fraktion die Erhöhung der Bezuschussung der Mendelssohn- Musikschule in Höhe von 40.000 € herauszunehmen und nachträglich eine Beantragung des Zuschusses ggf. im Nachtragshaushalt einzustellen Der Antrag wird mit 5 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen abgelehnt. Beschlussempfehlung Der Rat möge beschließen: Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Jahr 2021 werden mit allen Bestandteilen und Anlagen in der vom Verwaltungsausschuss und den Fachausschüssen abschließend empfohlenen Fassung beschlossen. Die beschlossenen Änderungen sind im Sachverhalt dargestellt. 19.01.2021, Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und WirtschaftsförderungSeite 18/20
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen
4 3 3
6 Beantwortung von Anfragen und Anfragen
Herr Dörge möchte wissen, was mit dem Objekt Gilde-Hof ist und ob die
Wirtschaftsförderung etwas dazu sagen kann.
Herr Seeger beantwortet die Frage von Herrn Dörge dahingehend, dass derzeit dort
renoviert wird, damit die Zimmer wieder vermietbar sind. Vorerst ist die Vermietung der
Zimmer an Handwerker angedacht. An der ganzheitlichen Lösung, den Gilde-Hof als
Gästehaus mit Gastronomie im Erdgeschoss zu betreiben, wird nach wie vor gearbeitet.
Herr Heitmüller fragt nach dem Sachstand der Multifunktionshalle.
Herr Mertens berichtet, dass die Treppe mittlerweile eingebaut ist.
Vertiefend möchte Herr Heitmüller wissen, ob es erhebliche Mängel bei den Elektroarbeiten
gibt. Dies habe er gehört.
Herr Mertens sagt eine Antwort über das Protokoll zu.
Nachrichtlich die Antwort auf die Anfrage von Herrn Heitmüller zu den Elektroarbeiten in
der Multifunktionshalle:
Die Arbeiten für das Gewerk Elektro wurden in Anwesenheit des Planers und der
ausführenden Firma in Herbst 2020 abgenommen. Die Abarbeitung des Mängelprotokolles
ist noch nicht zur Gänze erfolgt, die ausführende Firma hat die Abarbeitung der Mängel bis
Anfang Februar jedoch mündlich zugesagt.
Ebenso liegt die Schlussrechnung noch nicht vor, diese ist jedoch nach Aussage der
ausführenden Firma in Arbeit und soll ebenfalls bis Anfang Februar vorliegen.
Bei der Installation der Sound- und Beleuchtungsanlage hat die ausführende Firma für
Veranstaltungstechnik einige Punkte an der elektrischen Anlage bemängelt, diese jedoch
leider nicht in einer Form mitgeteilt, die es erlaubt die Probleme nachzuvollziehen.
Es ist geplant nach der erfolgten kompletten Mängelbeseitigung durch die ausführende
Elektrofirma diese und die ausführende Veranstaltungstechnik-Firma zu einem
gemeinsamen Termin unter Beteiligung des Elektro-Planers zur Klärung der
Unstimmigkeiten einzuladen.
Herr Bartels fragt an, ob Herr Heckhoff die Fahrradskulptur, die im Rahmen eines
Schülerprojekts entstanden ist, schon in Augenschein genommen hat und wie weiter mit ihr
verfahren werden soll.
Herr Heckhoff bejaht, dass er die Skulptur bereits gesehen habe und sagt zu, dass er sich
nach seiner Einarbeitung um das weitere Vorgehen zu dem Thema kümmert.
Herr Dörge möchte von Herrn Heckhoff wissen, was mit den Patchworktagen ist.
19.01.2021, Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und WirtschaftsförderungSeite
19/20Nachrichtlich die Antwort: Die Patchworktage 2020 sollten in Meiningen und 2021 in
Einbeck stattfinden. Corona bedingt mussten sie für 2020 abgesagt werden. Da die
Planungen in Meinigen schon so weit fortgeschritten waren, wurde entschieden, die
Patchworktage 2021 in Meiningen auszurichten. Ob die Patchworktage 2022 dann in
Einbeck stattfinden werden, kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht gesagt werden.
7 Einwohnerfragestunde
Es werden keine Fragen gestellt.
Walter Schmalzried Dr. Sabine Michalek Melanie Erdmann
Vorsitz Bürgermeisterin Protokollführung
19.01.2021, Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und WirtschaftsförderungSeite
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