Stadt Hohnstein Mitteilungsblatt der
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Mitteilungsblatt der
PA sämtl. HH
Stadt Hohnstein
Jahrgang 29 | Freitag, den 17. Januar 2020 | Nummer 1
Bereitschaftsdienste
......................................... 2
Stadtverwaltung
......................................... 2
Wir gratulieren
......................................... 4
Amtliche
Bekanntmachungen
Rathaus
......................................... 4
Amtliche
Bekanntmachungen
Verbände
......................................... 7
Aus Stadtrat und
Ausschüssen
......................................... 8
Mitteilungen und
Informationen
....................................... 11
Kulturnachrichten
....................................... 14
Schulen
....................................... 14
Sport
Vielen Dank an unsere Einwohnerschaft für den
....................................... 16
tollen Weihnachtsschmuck in unseren Orten.
Mit sehr guten Veranstaltungen wie dem Hohnsteiner Aus den Ortsteilen
Weihnachtsmarkt, dem Pyramidenanschub in Goßdorf, ....................................... 18
dem Weihnachtsbaumschmücken in Ehrenberg und Ulbersdorf
wurde die schönste Jahreszeit eingeläutet.
Ein Dankeschön geht auch an die Spender der Weihnachtsbäume.
Nur ein wenig Schnee fehlte über den Jahreswechsel noch.
Wir wünschen Ihnen alles Gute für das neue Jahr 2020.
Amtliche Mitteilungen der Stadt Hohnstein
mit ihren Ortsteilen Cunnersdorf, Ehrenberg, Goßdorf, Hohburkersdorf,
Hohnstein, Kohlmühle, Lohsdorf, Rathewalde, Ulbersdorf, Waitzdorf und Zeschnig
Mitteilungsblatt der Stadt Hohnstein 2 | Nr. 1/2020
Bereitschaftsdienste
Notrufnummern Tierärztliche Klinik immer dienstbereit
Polizei 110 Herr Dr. Düring
Feuerwehr und Rettungsdienst 112 01833 Stolpen/OT Rennersdorf, Alte Hauptstr. 15
Rettungsleitstelle/Ärzte 0351 81550 Tel. 035973 2830
Apothekendienst Nächster Blutspendetermin
Notdienst-Apotheken finden Sie im Internet z. B. unter Montag, den 03.02.2020, 15.30 – 18.30 Uhr,
www.apotheken.de. in der Grundschule Hohnstein, Rathausstraße 18.
Rettungsleitstellen erreichen Sie unter 0351 501210 (IRLS Wir danken für Ihre Spende im Namen aller Menschen,
Dresden). die Ihre Hilfe benötigen.
Stadtverwaltung
Stadtverwaltung Hohnstein
Rathausstraße 10
01848 Hohnstein
Telefon: 035975 8680
Fax: 035975 86810
E-Mail: stadt@hohnstein.de
Internet: www.hohnstein.de
Name Zi. Telefon E-Mail
(035975-)
Bürgermeister Herr Brade 22 8680 buergermeister@hohnstein.de
Sekretariat Frau Jendrics 21 86821 stadt@hohnstein.de
Projektstelle Stadtentwicklung Herr Bothmann 32 86832 rick.bothmann@hohnstein.de
Haupt- und Bauamt
Leiter Herr Hentzschel 25 86825 bauamt@hohnstein.de
Feuerwehr- und
Ordnungswesen Herr Döring 14 86814 ordnungsamt@hohnstein.de
Meldestelle, Gewerbeamt Frau Schier 15 86815 meldeamt@hohnstein.de
Standesamt Frau Wauer 16 86816 standesamt@hohnstein.de
Archiv archiv@hohnstein.de
Liegenschaften Herr Bungert 24 86824 liegenschaften@hohnstein.de
Bauamt Herr Franz 23 86833 alexander.franz@hohnstein.de
Kämmerei
Kämmerin Frau George 26 86826 kaemmerei@hohnstein.de
Personal, Finanzen Frau Schierk 27 86827 buchfuehrung@hohnstein.de
Steuern, Kasse Herr Haase 27 86827 kasse@hohnstein.de
TOURISMUSFÖRDERUNGSGESELLSCHAFT DER STADT HOHNSTEIN MBH
Geschäftsführer Herr Häntzschel 12 86823 tourismus@hohnstein.de
Gästeamt Frau Kadalla 86813 gaesteamt@hohnstein.de
Sprechzeiten im Rathaus Sprechzeiten des Bürgermeisters
Montag nach Vereinbarung
Dienstag 9.00 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr Dienstag 9.00 - 12.00 Uhr und 14.00 - 18.00 Uhr
Mittwoch geschlossen nach vorheriger Anmeldung im Sekretariat über
Donnerstag 9.00 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr Tel. 035975 86821
Freitag nach Vereinbarung
Die Stadtverwaltung bleibt vom Dienstag, dem 24. De-
zember 2019 bis zum Mittwoch, dem 1. Januar 2020 ge-
schlossen. Ab Donnerstag, dem 2. Januar 2020 sind wir Friedensrichter
wieder für Sie da! Friedensrichter Karlheinz Petersen
Obervogelgesanger Weg 9, 01829 Stadt Wehlen OT Pötzscha
Bauhof der Stadt Hohnstein Tel.: 035020 70508
Mobil: 0160 5357229
Schandauer Straße 6, 01848 Hohnstein petersen@verbandsmediation.de
Telefon: 035975 86824 Gemäß der Zweckvereinbarung über die Einrichtung einer
Fax: 035975 86810 Schiedsstelle vom 23.02.2006 ist der „Friedensrichter“ für
Hausmeister für die kommunalen Gebäude: die Gemeinde Lohmen, die Stadt Wehlen und die Stadt
Andreas Hillme - erreichbar über 0173 3830464. Hohnstein zuständig.
Nr. 1/2020 | 3 Mitteilungsblatt der Stadt Hohnstein
Gästeamt und Traditionsstätte
Rathausstraße 9, 01848 Hohnstein Freitag von 9.00 – 12.00 Uhr
Telefon: 035975 86813 Sonnabend von 9.00 – 10.00 Uhr
Fax: 035975 86829
E-Mail: gaesteamt@hohnstein.de Sollten Sie außerhalb unserer Geschäftszeiten wichtige
Internet: www.hohnstein.de Rückfragen haben oder dringende Informationen benöti-
Öffnungszeiten von November 2019 bis März 2020: gen, können Sie uns jederzeit gern unter der Handy-Nummer
0172 5371683 erreichen.
Montag bis
Donnerstag von 9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 – 15.00 Uhr
Ortschaftsräte und Ortsvorsteher
Ortschaftsrat Ortsvorsteher Sprechstunde/Erreichbarkeit
Hohnstein Hendrik Lehmann erreichbar unter Telefon 035975 87000 und info@hotel-zur-aussicht.de
Cunnersdorf Jens Lang erreichbar unter 035975 81503 oder lang.hohnstein@freenet.de
Ehrenberg Tilo Müller erreichbar täglich telefonisch von 08.00 bis 18.00 Uhr unter 0170 2045499 oder
Tilo.Mueller-03@gmx.de
Goßdorf Matthias Harnisch jeden ersten Montag im Monat von 19.00 bis 20.00 Uhr im Ortsamt Goßdorf,
E-Mail: Matthias-Ute-Harnisch@t-online.de
Lohsdorf Ronny Taube erreichbar unter 035975 84490 oder copyscan78@hotmail.de oder 0157 75306693
Ulbersdorf Ralph Lux jeden ersten und dritten Donnerstag von 17.00 bis 19.00 Uhr im Ortsamt Ulbersdorf,
E-Mail: Star-Fighter@freenet.de und Telefon 0179 4621008
Rathewalde/ Uwe Nescheida erreichbar unter Telefon 035975 84176 und uwe.nescheida@t-online.de
Hohburkersdorf/
Zeschnig
Mitteilungsblatt der Stadt Hohnstein 4 | Nr. 1/2020
Wir gratulieren Rückblick auf das Jahr 2019 im Standesamt
Auch im Jahr 2019 besuchten 42 heiratswillige Paare unser
Standesamt.
In den kommenden Wochen können folgende Durchschnittsalter der Männer 44 Jahre
und viele andere hier aufgrund des neuen Durchschnittsalter der Frauen 41 Jahre
Geburten 2019
Bundesmeldegesetzes nicht genannte Mitbürgerinnen
Insgesamt 18 Kinder, davon 7 Jungen und 11 Mädchen
und Mitbürger ihren Geburtstag feiern Ort Anzahl
Der Bürgermeister gratuliert im Namen der Stadträte, Ortsvor- Hohnstein 1
steher und Ortschaftsräte sowie der Stadtverwaltung Hohn- Cunnersdorf 2
stein allen genannten und nicht genannten Geburtstags-Jubila- Ehrenberg 3
ren ganz herzlich und wünscht alles erdenklich Gute, vor allem Goßdorf 1
viel Gesundheit und Freude für das neue Lebensjahr: Hohburkersdorf 0
im OT Hohnstein Kohlmühle 0
Lohsdorf 1
Frau Elisabeth Siegemund am 26.01. zum 85. Geburtstag
Rathewalde 6
Frau Brigitte Karsch am 08.02. zum 75. Geburtstag
Ulbersdorf 4
Frau Eveline Hohmann am 11.02. zum 80. Geburtstag
Waitzdorf 0
Frau Margita Schade am 15.02. zum 75. Geburtstag
Zeschnig 0
im OT Ulbersdorf
Von 65 Sterbefällen in Hohnstein und Ortsteilen wurden 2019 in
Frau Ingrid Hauswald am 31.01. zum 70. Geburtstag
unserem Standesamt 40 Sterbefälle beurkundet.
im OT Lohsdorf
Frau Edeltraud Albrecht am 06.02. zum 95. Geburtstag
Frau Elfriede Leuner am 07.02. zum 80. Geburtstag Einwohnerstatistik zum Jahresende 2019
im OT Ehrenberg Einwohnerzahl pro gesamt weiblich männlich
Frau Ilse Endler am 21.01. zum 90. Geburtstag Ortsteil zum 31.12.2019
im OT Goßdorf Hohnstein 769 386 383
Herr Johannes Schier am 12.02. zum 70. Geburtstag Cunnersdorf 275 128 147
im OT Waitzdorf Ehrenberg 573 278 295
Herr Peter Bauer am 18.01. zum 80. Geburtstag Goßdorf 195 96 99
Hohburkersdorf 74 34 40
Kohlmühle 77 35 42
Lohsdorf 224 112 112
Rathewalde 491 267 224
Ulbersdorf 470 232 238
Waitzdorf 47 22 25
Zeschnig 109 51 58
Gesamtzahl 3.304 1.641 1.663
Amtliche Bekanntmachungen Rathaus
Hurra, wir haben geheiratet!
Zum Jahresende gaben sich 2 Paare das „Ja-Wort“ Einladung zur Kranzniederlegung
veröffentlichen dürfen wir:
Ralph & Susann Kotter, geb. Wolf aus Hohnstein
anlässlich des Gedenktages
Herzlichen Glückwunsch! für die Opfer des Nationalsozialismus,
von Krieg und Gewalt
am Montag, dem 27. Januar 2020, um 16.00 Uhr,
am Ehrenmal der Burg Hohnstein,
Herzlichen Glückwunsch zu Marktplatz Hohnstein
zwei Eisernen Hochzeiten Anlässlich des 75. Jahrestages
Am 4. Dezember 2019 feierten Inge und Gottfried der Befreiung des Konzentra-
Häntzschel aus Cunnersdorf ihr 65. Ehejubiläum. Der tions- und Vernichtungslagers
Bürgermeister gratulierte ganz herzlich dem Jubelpaar Auschwitz am 27. Januar 1945
und bedankt sich für das tolle Gespräch und wünscht soll auch der über 140 Opfern
dem Ehepaar Häntzschel weiterhin alles erdenklich Gute gedacht werden, die auf der
sowie Gesundheit und viel Freude mit der großen Familie. Burg Hohnstein im „Haftlager“
der Nationalsozialisten in den
Am 24. Dezember 2019 begingen Lydia und Roland Jahren 1933 und 1934 durch
Richter aus Goßdorf das Fest der „Eisernen Hochzeit“. Misshandlungen oder Selbst-
Hier gratulierte Ortsvorsteher Matthias Harnisch im Auf- mord zu Tode kamen. Aber
trag des Bürgermeisters dem Jubelpaar ganz herzlich. Wir auch an Krieg, Terror und Ge-
wünschen dem Ehepaar Richter Gesundheit und Wohler- walt in der heutigen Zeit soll
gehen auf dem weiteren gemeinsamen Weg und freuen gedacht werden.
uns mit ihnen über ihr 65. Ehejubiläum. Unter musikalischer Begleitung besteht für jedermann die Mög-
lichkeit am Ehrenmal Blumen niederzulegen. Wir hoffen auf
Bürgermeister Daniel Brade und die Stadtverwaltung zahlreiche Beteiligung der Einwohnerschaft.
Stadtrat und Bürgermeister der Stadt Hohnstein
Nr. 1/2020 | 5 Mitteilungsblatt der Stadt Hohnstein
Stellenausschreibung der Stadt Hohnstein Bushäuschen in Oberehrenberg beschädigt
Die Stadt Hohnstein als selbstständige Kommune mit rund - Zeugen gesucht und Belohnung
3.300 Einwohnern hat zum nächstmöglichen Zeitpunkt, spä- ausgesetzt
testens zum 01.04.2020 folgende Stelle zu besetzen:
Sachbearbeiter Liegenschafts-
und Bauverwaltung (m/w/d)
Es handelt sich um eine unbefristete Stelle. Die regelmäßige
wöchentliche Arbeitszeit beträgt 40 Stunden.
Zu Ihren Aufgaben gehören u. a.:
- Erwerb und Veräußerung von städtischem Grundvermögen
- Grundstücksverkehr und -rechte, Bearbeitung der Vorkaufs-
rechte und Grunddienstbarkeiten
- Bearbeitung von Miet-, Pacht- und Nutzungsverträgen zu
kommunalen Grundstücken und Einrichtungen
- Aufgaben der örtlichen Verkehrsbehörde, Bearbeitung ver-
kehrsrechtlicher Angelegenheiten
- Verwaltungs- und Organisationsaufgaben im Bereich Bauhof
- Gebäudemanagement der kommunalen Einrichtungen
Sie erfüllen folgende Voraussetzungen:
- Abschluss als Verwaltungsfachangestellte/r oder abge-
schlossene Ausbildung im Bereich der Grundstücks- bzw.
Wohnungswirtschaft, gern auch Verwaltungswirt (Angestell- In der Nacht vom 25.12. auf den 26.12.2019 (Weihnachtsfei-
tenlehrgang II) oder vergleichbare Ausbildung. ertage) um 0:25 Uhr zündeten Unbekannte Pyrotechnik in ei-
- Erfahrungen in der Kommunalverwaltung sind von Vorteil, nem Buswartehäuschen in Oberehrenberg/Neustädter Straße
aber nicht zwingend erforderlich. (S 156). Das gesamte Gebäude wurde dabei so stark in Mitlei-
- gründliche Kenntnisse im Verwaltungsrecht, Verkehrsrecht denschaft gezogen, dass es nicht mehr genutzt werden kann.
sowie Zivilrecht Die Statik der Dachkonstruktion ist hinüber. Der entstandene
- anwendungsbereite EDV-Kenntnisse und sicherer Umgang Schaden ist noch nicht abschließend beziffert. Die Polizei er-
mit Microsoft-Office-Produkten mittelt wegen des Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion
- Führerschein Klasse B und sucht Zeugen. Wer hat Wahrnehmungen im Zusammen-
- Sie sind in der Lage engagiert, selbständig sowie verantwor- hang mit der Straftat gemacht? Hinweise bitte an das Polizei-
tungsvoll zu arbeiten und besitzen Verhandlungsgeschick. revier Sebnitz oder unter 0351 4832233 an die Polizeidirektion
- Teamfähigkeit, Eigeninitiative, selbstbewusstes sicheres Dresden.
Auftreten sowie gute kommunikative Fähigkeiten Auch das Hohnsteiner Ordnungsamt, Herr Döring, nimmt Hin-
- Ein bürgerfreundlicher Umgang ist für Sie selbstverständlich. weise unter Telefon 035975 86814 entgegen. Der Bürgermeister
Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt 40 Stunden. Die Vergü- gibt eine Belohnung von 500 Euro frei, für den entscheidenden
tung erfolgt je nach Eignung, Leistung und fachlicher Befähi- Hinweisgeber zur Ergreifung der Täter. Es macht einfach fas-
gung gemäß TVöD, Stand 01.07.2017. Die Stelle ist derzeit mit sungslos, wie heutzutage mit öffentlichen Werten umgegangen
der Entgeltgruppe 6 bewertet. wird. Zumal das Bushäuschen am Abzweig Cunnersdorf durch
Frauen werden ausdrücklich aufgefordert sich zu bewerben. die Jugendfeuerwehr instandgesetzt und gemalert wurde.
Schwerbehinderte oder ihnen gleichgestellte Menschen –
Nachweise hierfür sind den Bewerbungsunterlagen beizufügen Stadtverwaltung Hohnstein
– werden nach Maßgabe des SGB IX bei gleicher Eignung, Be-
fähigung und fachlicher Leistung bevorzugt berücksichtigt.
Ihre aussagefähige schriftliche Bewerbung mit den üblichen Findlingstier wurde aufgefunden
Unterlagen (Lebenslauf, Zeugniskopien, Tätigkeitsnachwei- Am 6. Januar 2020 wurde in Lohsdorf im Schwarzbachtal ein
se, Beurteilungen, aktuelles Lichtbild) richten Sie bitte bis Hund (Cocher) aufgefunden. Der Besitzer möchte sich bitte bei
07.02.2020 an die der Stadtverwaltung Hohnstein im Ordnungsamt, Herrn Döring,
Stadtverwaltung Hohnstein melden.
z. H. des Bürgermeisters Telefon: 035975 86814 oder
Rathausstraße 10 E-Mail: ordnungsamt@hohnstein.de
01848 Hohnstein
Später eingehende Bewerbungen oder unvollständige Bewer-
bungsunterlagen werden nicht berücksichtigt.
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass zugesandte Bewer-
bungen nur bei Beilage eines ausreichend frankierten und
adressierten Rückumschlags zurückgesandt werden können.
Andernfalls vernichten wir die Unterlagen datenschutzkon-
form nach Abschluss des Auswahlverfahrens. Aufwendungen,
die im Zusammenhang mit der Bewerbung entstehen, werden
nicht erstattet. Es wird darauf hingewiesen, dass Sie mit Ihrer
Bewerbung gleichzeitig Ihr Einverständnis zur elektronischen
Verarbeitung Ihrer persönlichen Daten bis zum Abschluss des
Bewerbungsverfahrens erteilen.
Wir freuen uns auf Ihre Bewerbung!
Daniel Brade
Bürgermeister
Mitteilungsblatt der Stadt Hohnstein 6 | Nr. 1/2020
Zur aktuellen Situation · Landkreis stellt 1,6 Mio. Euro zur Verfügung, mit Vorlage der
Entwurfsplanung und Kostenberechnung (Leistungsphase 3)
zur Zukunft der Burg Hohnstein werden diese Zuschussmittel neu bewertet
Es kam dann zur Absichtserklärung zwischen Stadt, Landkreis
und dem Freistaat am 04.08.2019 unter Beisein des Minister-
präsidenten auf der Burg Hohnstein. Der Freistaat signalisierte
die Aufnahme von Stadt und Burg in ein Städtebauförderpro-
gramm. Damit begann für die Stadtverwaltung Hohnstein die
eigentliche Arbeit. Dabei sind zwei Punkte maßgeblich:
1. Erstellung eines neuen Stadtsanierungsgebietes. Es erfolg-
te die Beauftragung der STEG Stadtentwicklung GmbH aus
Dresden mit dieser Aufgabe. Ein städtebauliches Sanie-
rungskonzept wird erarbeitet. Der Stadtrat beschloss die
Gebietskulisse am 18.12.2019. Der Antrag wird im 1. Quartal
diesen Jahres beim Freistaat eingereicht.
2. Für die Planung der Grundsanierung der Burg ist die Durch-
führung einer europaweiten Ausschreibung zur Auswahl ei-
nes Planungsbüros erforderlich. Diese Ausschreibung läuft
aktuell. Im Mai 2020 wird die Vergabeentscheidung erfolgen.
Das Planungsbüro wird bis zur Leistungsphase 3 beauftragt.
Die Zukunft der Burg Hohnstein war ein zentrales Thema zur
Ende 2020 wird dann eine fundierte Planung mit einer fun-
Einwohnerversammlung am 21. November 2019. Dort erfolgte
dierten Kostenberechnung vorliegen.
noch einmal eine Zusammenfassung der Ereignisse von 2018
und 2019, also ein Blick ein Jahr zurück. Erinnern wir uns.
In einem Jahr (Anfang 2021) wird es dann die finale Ent-
scheidung zur Übernahme der Burg Hohnstein vom Land-
Die Eckdaten der Machbarkeitsstudie vom 16.10.2018 sind:
kreis durch die Stadt geben, wenn die Entwurfsplanung
· Kosten für Grundsanierung und Ausbau: 5,5 Mio. Euro
und Kostenberechnung vorliegt und wenn die Fördermit-
· Kosten für die Ausstattung: 3,7 Mio. Euro
telkulisse steht.
· private Sanierung und Betreibung nicht darstellbar, Gewinn
Bei den Fördermitteln gab es im November 2019 bereits
erst ab dem 8. Betriebsjahr
eine positive Nachricht. Der Bund will die Sanierung mit
· Grundsanierung durch den Eigentümer Landkreis und Be-
2,7 Mio. Euro unterstützen. Aus dem Kulturetat werden diese
treibung in Erbpacht durch die kommunale Gesellschaft ist
hingegen betriebswirtschaftlich darstellbar Mittel zur Verfügung gestellt. Der Haushaltsausschuss des
Bundestages hat dies beschlossen. Eine Bundesförderung war
Die Entwicklung nach der großen Einwohnerversammlung bis dato nicht geplant. Es stehen damit schon mal zusätzliche
am 15.11.2018 auf der Burg: Mittel zur Verfügung. Die Stadtverwaltung führt regelmäßig
· Stadtratsbeschluss Nr. 65/18 vom 12.12.2018 bestätigt die Arbeitsberatungen mit der Sächsischen Aufbaubank zur Vor-
Umsetzung des Ergebnis der Machbarkeitsstudie mit der bereitung einer Stadtsanierungsförderung und mit dem Land-
Ausstattungsinvestition und Betreibung durch die Burg ratsamt zur gegenseitigen Information durch. Der Weg zur Sa-
gGmbH nierung der Burg wird also konsequent verfolgt. Leider ist alles
· Der Landkreis muss sich zur Grundsanierung und deren sehr zeitaufwändig und geht nicht schneller.
Kosten positionieren
· im Landkreis gab es hingegen Diskussionen, Vor-Ort-Termin Und parallel läuft der Wirtschaftsbetrieb weiter:
der CDU-Kreistagsfraktion am 28.01.2019, neuer Vorschlag Die Stadt sichert unterdessen den Weiterbetrieb der Burg
entstand: Stadt soll die Burg ins Eigentum übernehmen und Hohnstein ab. Die Burg Hohnstein Betriebsgesellschaft
der Landkreis gibt die Eigenmittel für die Grundsanierung gGmbH (100 prozentige Tochtergesellschaft der Stadt Hohn-
dazu stein) bewirtschaftet die Burganlage seit 01.01.2018. Dazu hat
· CDU-Fraktionsvorsitzender Mike Ruckh war in der Stadt- die Gesellschaft einen Pachtvertrag mit dem Landkreis für das
ratssitzung am 20.02.2019 zu Gast und erläuterte das neue komplette Objekt. Hätte hier die Stadt nicht gehandelt, dann
Modell stünde die Burg seit 2018 leer. Das Wirtschaftsjahr 2018 lief
· Daraus folgten ein erneuter Stadtratsbeschluss Nr. 11/19 gut und kostendeckend. Die schwarze Null wurde erreicht.
am 20.03.2019 zur Weiterverfolgung dieser Variante und ein Das Wirtschaftsjahr 2019 ist hingegen schwieriger. Es wird ein
Grundsatzbeschluss des Kreistages vom 08.04.2019 zur Jahresverlust von 87.000 Euro erwartet. Davon sind 40.000
Burg Hohnstein Euro die Mindereinnahmen aufgrund der Schließung der Burg
für eine Woche im Mai 2019 aufgrund des Noro-Virus-Falles.
Der Inhalt des Stadtratsbeschluss Nr. 11/19 vom 20.03.2019: Dieses Jahresergebnis ist natürlich eine schwere Bürde für
· Verhandlungsmandat für den Bürgermeister zur Übernahme die Stadt. Es gab schwierige Diskussionen am Ende des ver-
der Burg vom Landkreis gangenen Jahres. Daran waren der Stadtrat, der Hohnsteiner
· Grundsatz: Sicherstellung der finanziellen, personellen und Ortschaftsrat und die Bürgerinitiative zur Rettung der Burg be-
organisatorischen Machbarkeit für die Stadt ohne Gefähr- teiligt. Schließlich muss der Jahresverlust aus der Stadtkasse
dung der Handlungsfähigkeit, die Fördermittel müssen ver- ausgeglichen werden. In der nichtöffentlichen Gesellschafter-
traglich zugesichert werden versammlung am 18.12.2019 (das ist der Stadtrat) fiel mehrheit-
· Bedingungen: lich die Entscheidung zum Weiterbetrieb der Burg. Allerdings
1. Genaue Ermittlung der Grundsanierungskosten, müssen operative Entscheidungen getroffen werden, um den
2. Darstellung im Stadthaushalt inklusive der Risiken Wirtschaftsbetrieb 2020 wieder in ein für die Stadtkasse er-
3. Finanzierungskonzept für die Burg gGmbH inklusive ei- trägliches Fahrwasser zu bringen. Der Jahresverlust von 2019
ner Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Betriebsjahre muss durch das Verschieben einer Investitionsmaßnahme in
der Bauphase Hohnstein selbst finanziert werden. Hier ist die grundhafte Sa-
Der Inhalt des Kreistagsbeschluss vom 08.04.2019: nierung der Brandstraße-Siedlung und eine nicht erforderliche
· Übergabe der Burg in das Eigentum der Stadt, Sanierung Löschwasserzisterne im Gespräch. Die Aufgaben für die Burg-
der Burg auf der Grundlage der Machbarkeitsstudie mit fi- gesellschaft sind ein nochmaliges Anheben der Preise und eine
nanzieller Unterstützung des Landkreises Belebung des Wintergeschäftes durch Vereinsreisen etc..
Nr. 1/2020 | 7 Mitteilungsblatt der Stadt Hohnstein
Das Sammeln von Spenden muss in Gang gebracht werden Anfang 2017) andauernden Kampf können wir nicht aufgeben.
und der Geschäftsführer André Häntzschel muss von der Dop- Wir müssen weiter um unsere Burg kämpfen. Und im neuen
pelbelastung mit Burg und Tourismus-GmbH entlastet werden. Jahr 2020 noch viel intensiver, als in den vergangenen drei Jah-
Das sind die zentralen Aufgaben für den Wirtschaftsbetrieb im ren.
1. Quartal 2020. Aber auch der Landkreis als aktueller Eigentü- Eine wichtige Grundlage für die Entscheidung des Stadtrates
mer muss überlegen, wie er den Wirtschaftsbetrieb unterstüt- zur Weiterführung des Betriebes war das solide Haushalten der
zen kann. Die aktuellen Bedingungen auf der Burganlage (Hei- Stadt im Jahr 2019. Das Haushaltsjahr 2019 ist planmäßig ver-
zung, Brandschutz usw.) werden immer schlechter. laufen. Wir haben den geplanten Stand der liquiden Mittel mit
Der Bürgermeister ist froh über diese Entwicklung. Zum Ende 854.000 Euro zum Jahresende 2019 erreicht. Um das Haus-
des Jahres 2019 hätte auch die Schließung des Wirtschafts- haltsziel mit den geplanten Maßnahmen zum Ende des Jahres
betriebes stehen können. Was das für die Stadt Hohnstein 2023 zu halten, mussten Maßnahmen zur Deckung gefunden
bedeutet hätte, brauchen wir Ihnen hier nicht zu erklären. So werden und entweder wegfallen oder nach 2023 verschoben
möge uns dieser steinige Weg mit der Burg Hohnstein weiterhin werden. Es gab dazu den Konsens, dass zur Deckung des Jah-
gelingen. Erste schwere Steine haben wir in 2019 aus dem Weg resverlustes 2019 der Burg Investitionsmaßnahmen aus Hohn-
geräumt. Weitere schwere Steine werden kommen. stein genommen werden sollen und die Investitionsplanungen
Im neu gewählten Stadtrat und von Bürgern werden aber auch in den Ortsteilen nicht angetastet werden. So soll die Verschie-
die Alternativen zu unserem aktuell eingeschlagenen Weg hin- bung des grundhaften Ausbaus der Brandstraße-Siedlung in
terfragt. Der Bürgermeister fasste in der Einwohnerversamm- Hohnstein erfolgen. Für die Planung in 2020 und die Realisie-
lung folgende drei alternative Wege zusammen: rung in 2021 waren 90.000 Euro Eigenmittel geplant. Aufgrund
1. Abgabe der Burg Hohnstein an den Freistaat. Das hat dieser der Förderpraxis des Freistaates, nur eine Straße pro Gemein-
bisher klar abgelehnt. Ein weiterer Versuch könnte unter- de pro Jahr zu fördern, wären wir gezwungen, diese Maßnahme
nommen werden. Jedoch ist mit dem Freistaat als Eigen- eh zu schieben. Die Planung dieser Straße soll aber dennoch
tümer eine Fortsetzung des bisherigen Betreiberkonzeptes erfolgen. Diese Kosten werden in 2020 nicht angetastet. Wei-
völlig offen. Die Burg als komplettes Museum brauchen terhin haben wir für 2021 den Bau einer Löschwasserzisterne in
wir nicht. Wir brauchen die Übernachtungsgäste in unserer Hohnstein mit 65.000 Eigenmitteln geplant. Die Feuerwehrana-
Stadt. lyse hat ergeben, dass wir kein Löschwasserdefizit haben. Im
2. Verbleib der Burg beim Landkreis. Der Landkreis befindet Landkreis werden aktuell auch keine Zisternen mehr gefördert.
sich in der Haushaltskonsolidierung und es gäbe keine In- Auch diese Maßnahme wird als Deckung angesetzt.
vestitionen auf der Anlage. Der Wirtschaftsbetrieb könnte Mir ist klar, dass wir ab jetzt nicht jährlich 87.000 Euro aus dem
nicht aufrechterhalten werden. Die Burg stünde als leeres Stadthaushalt in den Betrieb der Burg stecken können. Wir
Objekt in der Stadtmitte Hohnstein. müssen uns jetzt um den Wirtschaftsbetrieb noch intensiver
3. Privatisierung. Es müsste eine weltweite Suche nach einem kümmern. Wir müssen mit dem Landratsamt über Unterstüt-
Investor erfolgen. Man müsste darauf hoffen, dass dieser zungen des Wirtschaftsbetriebes sprechen und auch mit dem
die Fortführung des Betriebes in der bisherigen Form ge- Freistaat über mögliche schnelle Hilfeleistungen sprechen. Der
währleistet. Landkreis kann auch kein Interesse an einem leeren Objekt ha-
ben. Die Betriebskosten müsste er dann nämlich tragen, so-
Stadtverwaltung Hohnstein lange wir die Burg noch nicht gekauft haben. Wir müssen jetzt
durchhalten, bis endlich die geplante Sanierung mit Fördermit-
Der Bürgermeister zur Situation der Burg teln beginnt.
Liebe Mitbürgerinnen und Mit- Um dem Jahresverlust 2019 und dem Wirtschaftsbetrieb 2020
bürger, gegenzusteuern, werde ich dem Stadtrat die Anhebung der
dem vorstehenden Artikel ha- Parkgebühren und der Kurtaxe bis zum Saisonbeginn 2020 vor-
ben Sie entnommen, welche schlagen. Aber auch Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger können
dramatischen und diskussi- etwas tun. Besonders in den Wintermonaten von November bis
onsreichen Wochen vor Weih- März können Sie die Dienstleistungen unserer Burggesellschaft
nachten 2019 in den Gremien nutzen. Verlegen Sie Ihre private Feier auf die Burg oder nut-
der Stadt hinter uns liegen. Ich zen Sie den Cateringservice. Jeder Umsatzerlös ist zum Erhalt
bin den Stadträten und allen der Burg Hohnstein wichtig. Wir Hohnsteiner müssen jetzt ganz
Beteiligten an den nichtöffentlichen Beratungen sehr dankbar, aktiv für unsere Burg kämpfen. Wirklich kämpfen. Ich bin dazu
dass wir unseren eingeschlagenen Weg mit der Burg Hohnstein bereit. Kämpfen auch Sie mit.
weiter gehen. Dabei ist mir klar, dass noch weitere Entschei- Ich werde im Februar eine Einwohnerversammlung durchfüh-
dungen in Zukunft zu treffen sein werden. ren, um mit Ihnen darüber zu sprechen und weitere Ideen zur
Was eine Schließung des Wirtschaftsbetriebes der Burg zur Rettung der Burg Hohnstein aufzunehmen.
Folge hätte, brauche ich hier nicht auszuführen. Eine leere
Burg in der Stadtmitte Hohnsteins wäre das touristische Aus Bürgermeister Daniel Brade
unserer Stadt. Die Veranstaltungen wie Fasching, Puppenspiel-
fest, Treffen junger Bergsteiger, Historisches Motorradtreffen, Amtliche Bekanntmachungen Verbände
Bouldercup, Mittelalterfest, Tanzfest usw. könnten nicht mehr
stattfinden. Wir haben eine Verantwortung für die 22 festen
Mitarbeiter der Burg und die Wertschöpfung in der Stadt (Frei- Förderung des bürgerschaftlichen
bad, Ladengeschäfte, Max-Jacob-Theater, Gaststätten usw.). Engagements im Jahr 2020 – Aufruf zur
Ich bin fest davon überzeugt: Wenn der Burgbetrieb zum Er-
Antragsstellung bis 14. Februar 2020
liegen kommt, dann werden wir ganz andere Probleme haben.
Die Burg wird uns dann noch mehr beschäftigen, als ohnehin Für die Bezuschussung von ehrenamtlichen Vorhaben im Land-
schon. Die Einwohnerschaft wollte im Jahr 2015, als die Burg kreis kann bis zum 14. Februar 2020 ein Antrag im Rahmen des
zur Flüchtlingsunterkunft werden sollte, den Herbergsbetrieb „Kommunalen Ehrenamtsbudgets“ bei der Landkreisverwal-
retten. Und die Einwohnerschaft hat im Jahr 2017, als die Burg tung gestellt werden.
vom Insolvenzverwalter der Naturfreunde abgewickelt wurde, „Unsere Ehrenamtlichen finden oft die erstaunlichsten Mittel
den Weiterbetrieb gerettet. Diesem Bürgerwillen sehe ich mich und Wege, um ihre Ideen und Projekte umzusetzen. Den meist
nach wie vor verpflichtet. Die Burg können wir daher jetzt nicht steinigen Weg in der Vereinsarbeit begleiten aber fast immer der
leichtfertig aufgeben. Unseren seit nunmehr drei Jahren (seit Wunsch und auch die Notwendigkeit, die Vision und das Ziel mit
Mitteilungsblatt der Stadt Hohnstein 8 | Nr. 1/2020
ganz greifbaren Mittel planen und umsetzen zu können werden. chenkasse autorisiert haben, erhalten die Meldeaufforderung
Ich freue mich ganz besonders darüber, dass für die Vereine per E-Mail. Auf dem Meldebogen oder per Internet sind die am
und Initiativgruppen im Landkreis in den vergangenen Jahren Stichtag 1. Januar 2020 vorhandenen Tiere zu melden. Sie erhal-
mit dem vom Land Sachsen bereitgestellten Ehrenamtsbudget ten daraufhin Ende Februar 2020 den Beitragsbescheid.
relativ unbürokratisch finanzielle Unterstützung, aber vor allem Ihre Pflicht zur Meldung begründet sich auf § 23 Abs. 5
auch wohl verdiente Würdigung in einen größeren Rahmen als des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Tiergesund-
bisher möglich wurde.“ betont Landrat Michael Geisler. heitsgesetz (SächsAGTierGesG) in Verbindung mit der
Für Vereine und Initiativgruppen im Landkreis besteht ab sofort Beitragssatzung der Sächsischen Tierseuchenkasse, un-
wieder die Möglichkeit der Förderung von ehrenamtlich geführ- abhängig davon, ob Sie Tiere im landwirtschaftlichen Bereich
ten Kleinprojekten. Das Antragsvolumen soll hierbei im Einzelfall oder zu privaten Zwecken halten. Darüber hinaus möchten wir
zwischen 300 bis 3.000 Euro betragen. Eine Zuwendung wird Sie auf Ihre Meldepflicht bei dem für Sie zuständigen Veteri-
gewährt, wenn die Mittel ausschließlich für die Unterstützung näramt hinweisen.
der ehrenamtlichen Arbeit, zum Beispiel für ehrenamtliches En-
gagement oder Veranstaltungen, die mit dem Ehrenamt im Zu- Bitte unbedingt beachten:
sammenhang stehen, verwendet werden. Die Maßnahmen müs- Auf unserer Internetseite erhalten Sie weitere Informationen zur
sen zwischen dem 1. Januar 2020 und dem 31. Dezember 2020 Melde- und Beitragspflicht, zu Beihilfen der Tierseuchenkas-
durchgeführt werden, da nur in diesem Zeitraum entstandene se sowie über die Tiergesundheitsdienste. Zudem können Sie,
Aufwendungen ersetzt werden können. Die Mittel müssen bis als gemeldeter Tierbesitzer u. a. Ihr Beitragskonto (gemeldeter
zum Ende des Jahres 2020 verwendet werden. Tierbestand der letzten 3 Jahre), erhaltene Beihilfen, Befunde
Dem Landkreis wurden zur Förderung des bürgerschaftlichen sowie eine Übersicht über Ihre bei der Tierkörperbeseitigungs-
Engagements als sogenanntes „Kommunales Ehrenamtsbud- anstalt entsorgten Tiere einsehen.
get“ finanzielle Mittel des Freistaates Sachsen zur Verfügung
gestellt. Grundlage dafür ist die vom Freistaat Sachsen erlasse- Sächsische Tierseuchenkasse
ne Kommunalpauschalenverordnung. Der Kreistag beschloss Anstalt des öffentlichen Rechts
in seiner Sitzung am 17.12.2018 die Konzeption zur Verwendung Löwenstr. 7a, 01099 Dresden
dieser Mittel, welche insbesondere in den Bereichen Soziales, Tel.: 0351 80608-0, Fax: 0351 80608-35
Kultur, Kunst und Sport zum Einsatz kommen sollen. E-Mail: info@tsk-sachsen.de
Das Antragsformular, Merkblatt und Kontakt können Sie auf der Internet: www.tsk-sachsen.de
Internetseite des Landkreises unter www.landratsamt-pirna.de/
buero-landrat.html abrufen. Der Zweckverband Abfallwirtschaft
Diese Maßnahme wird mitfinanziert mit Steuermitteln auf der
Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Land-
informiert zum Versand
tags beschlossenen Haushalts. der Gebührenbescheide
Der Gebührenbescheid enthält die Abrechnung für das ver-
Aufruf zur EU-Förderung (Leader) gangene Jahr und die Abschlagszahlungen für 2020 mit zwei
Die Region Sächsische Schweiz startet wieder einen Aufruf zur Fälligkeiten für die Region Sächsische Schweiz: 5. Juni und
Abgabe von Fördermittelanträgen. Sprechen Sie uns unbe- 13. November. Vom 1. Januar 2020 an gelten neue Gebühren.
dingt an. 730.000,00 Euro Fördermittel sollen mit dem Stichtag Die gebührenfreie Leerung für Bioabfallbehälter wird jedoch bis
14.02.2020 vergeben werden. Ende 2021 beibehalten. Geändert haben sich auch einige Ge-
Informationen unter: bühren für die Abgabe von Abfällen auf dem Wertstoffhof. Die
Regionalmanagement Sächsische Schweiz Gebührensatzung sowie eine Gebührenübersicht befinden sich
Telefon: 03501 4704870 auf der Internetseite des Verbandes und können auf den Wert-
info@re-saechsische-schweiz.de stoffhöfen eingesehen werden.
http://www.re-saechsische-schweiz.de
Und noch zwei Tipps:
Bei frostigen Temperaturen können Abfälle im Behälter festfrie-
ren. Der ZAOE bittet darauf zu achten, sich der Behälter gut
leeren lässt. Falls dies nicht der Fall ist, muss er von der Ton-
nenwand gelöst werden. Kassenzettel und Thermorollen gehö-
ren generell in den Restabfall. Die glänzenden Belege bestehen
aus Thermopapier, das mit einer chemischen Substanz Bisphe-
Bekanntmachung der Sächsischen nol A (BPA) beschichtet ist.
Tierseuchenkasse (TSK) Geschäftsstelle des ZAOE
zur Tierbestandsmeldung 2020
Sehr geehrte Tierhalter, Aus Stadtrat und Ausschüssen
bitte beachten Sie, dass Sie als Tierhalter von Pferden, Rin-
dern, Schweinen, Schafen, Ziegen, Geflügel, Süßwasser-
fischen und Bienen zur Meldung und Beitragszahlung bei der
Einladung zur nächsten Stadtratssitzung
Sächsischen Tierseuchenkasse gesetzlich verpflichtet sind. Die
Die Meldung und Beitragszahlung für Ihren Tierbestand ist Vo- 7. Stadtratssitzung der Stadt Hohnstein
raussetzung für: findet am
- eine Entschädigung im Tierseuchenfall, Mittwoch, dem 22. Januar 2020, um 18.30 Uhr,
- für die Beteiligung der Tierseuchenkasse an den Kosten für in der Waitzdorfer Schänke, Zum Dorfgrund 1 im Ortsteil
die Tierkörperbeseitigung Waitzdorf
- für die Gewährung von Beihilfen durch die Tierseuchenkasse. statt.
Der Tierseuchenkasse bereits bekannte Tierhalter erhalten Ende
Dezember 2019 einen Meldebogen per Post. Sollte dieser bis Tagesordnung:
Mitte Januar 2020 nicht bei Ihnen eingegangen sein, melden Sie 1. Eröffnung und Begrüßung
sich bitte bei der Tierseuchenkasse um Ihren Tierbestand anzu- 2. Protokollkontrolle der 6. Sitzung am 18.12.2019
geben. Tierhalter, welche ihre E-Mail-Adresse bei der Tierseu- 3. Bericht des Bürgermeisters
Nr. 1/2020 | 9 Mitteilungsblatt der Stadt Hohnstein
4. Anfragen Bürger und Stadträte 2. Informationen
5. Vorstellung der Entwurfsplanung für den Straßenbau „Am - der ehemalige Bauhofmitarbeiter Jochen Hausdorf über-
Hutenhof“ in Rathewalde nimmt im Rahmen eines Minijobs den Winterdienst in Goß-
6. Vorstellung der Entwurfsplanung für den Straßenbau Orts- dorf einschließlich des Goßdorfer Berges
eingang Zeschnig - Beauftragung der Firma innosaxes GmbH aus Adorf mit der
7. Vorstellung der Baumaßnahme der Erneuerung der Stra- Prüfung und Einrichtung von WLAN-Hotspots
ßenbeleuchtung in Zeschnig - Stellenausschreibung Bauhofmitarbeiter erfolgt, Bewer-
8. Vorstellung der Modernisierung des Klubhauses in Zeschnig bungsfrist bis 15.01.2020
9. Verkauf Teil vom Flurstück 35/3 Gemarkung Zeschnig - die Versteigerung der Feuerwehrfahrzeuge ergab folgende
Anschließend folgt ein nicht öffentlicher Teil.
Erlöse: LO Goßdorf 2.600 Euro und TLF Ulbersdorf 6.100,00
Die endgültige Tagesordnung wird fristgerecht an den Bekannt-
Euro. Die Mindestausschreibungssummen von 800 Euro
machungstafeln ausgehangen und unter www.hohnstein.de
und 2.800 Euro wurden weit überschritten
veröffentlicht.
- der Schwarzbachbahnverein hat den Gehölzrückschnitt auf
Die Einwohnerschaft ist herzlich eingeladen.
dem Bahndamm von der Alten Glasstraße Lohsdorf bis zur
Gemarkungsgrenze Ehrenberg im Landratsamt beantragt
Bericht über die 6. Sitzung des Stadtrates
- die Wort-Bild-Marke „Hohnstein – Burgstadt am Fels“ wur-
Hohnstein am 18. Dezember 2019 de für weitere 10 Jahre verlängert, Gebühr 2.617,05 Euro
im Gasthaus „Weißer Hirsch“ in Hohnstein
3. Baugeschehen
Anwesend: 10 Stadträte und der Bürgermeister, also 11 stimm- Das LEADER-Spielplatzprojekt ist bis auf Restleistungen fer-
berechtigte Mitglieder tiggestellt. Vollständig abgeschlossen sind die Spielplätze in
Bericht des Bürgermeisters Ulbersdorf, Goßdorf und Ehrenberg. In Cunnersdorf werden
voraussichtlich in der 2. KW 2020 noch zwei Sitzgruppen auf-
1. Rückblick
gestellt. Für Hohnstein wird derzeit noch das Spielgerät Lo-
28.11. Jahreshauptversammlung Traditionsverein Hohn-
komotive und der neue Rutschenturm hergestellt. Auch diese
steiner Kasper e. V., Teilnahme Herr Bothmann
Bauteile sollen in der 2. KW aufgebaut werden. Weiterhin sind
30.11. Weihnachtsbaumschmücken in Ehrenberg und
Fahrzeugübergabe des neuen MTW an die FFW beim Hohnsteiner Spielplatz Anfang Januar die Arbeiten am
30.11. Pyramidenanschub in Goßdorf barrierefreien Zugang abzuschließen.
01.12. der 18. Hohnsteiner Weihnachtsmarkt war wieder Anfang Dezember wurde die im Haushalt eingeplante Kletter-
eine gelungene Veranstaltung, Frau Hiltrud Barthel pyramide für den Spielplatz in Rathewalde geliefert. Der Einbau
besuchte die Ausstellung in der ehemaligen Stadtbi- soll im kommenden Jahr durch den Bauhof in Zusammenarbeit
bliothek mit dem RaZeHo e. V. erfolgen.
02.12. Weihnachtsausfahrt der Cunnersdorfer Senioren Am 10. Dezember wurde der Aufruf für das Förderprogramm
03.12. Einweihung der beiden Elektroladesäulen mit der „Vitale Dorfkerne und Ortszentren im ländlichen Raum 2020“
ENSO in Hohnstein und auf dem Basteiparkplatz veröffentlicht. Bereits am 13. Dezember konnte die Stadt Hohn-
03.12. öffentlicher Ortschaftsrat Rathewalde im Klubhaus stein die Förderanträge für folgende Vorhaben einreichen:
Zeschnig, Themen: Straßenbau Am Hutenhof, Funk- • Gemeinschaftszentrum Ehrenberg
mast in Stürza, Ausgliederung von Flächen aus dem • Sanierung Kulturhaus Zeschnig
Landschaftsschutzgebiet • Instandsetzung und Umgestaltung Verkehrsfläche Ortsein-
04.12. Gebietsgemeinschaft Bastei mit den neuen Eigentü- gang Zeschnig
mern der Basteihotel GmbH, Teilnahme Herr Häntzschel Die Vergabe der Fördermittel erfolgt nach dem Windhundprin-
05.12. Regionalkonferenz LEADER in Höckendorf, in der zip. Zur Verfügung steht ein Budget von 3,35 Mio. Euro Förder-
Stadt Hohnstein 16 Maßnahmen mit 1,8 Mio. Euro mitteln, dass sich unser Landkreis mit dem Landkreis Meißen
Bauvolumen und 830.000 Euro Fördermitteln von teilt.
2014 bis 2019, neue Periode startet ab 2023
06.12. Arbeitsberatung zur Stadtsanierungsförderung 4. Bekanntgaben
Hohnstein in der SAB Dresden Am 27.11.2019 gab es folgende Beschlüsse im nichtöffentlichen
07.12. Seniorenweihnachtsfeiern in Zeschnig (Teilnahme Herr Teil der Stadtratssitzung:
Nescheida) und Hohnstein (Teilnahme Frau Krause)
- Nr. 56/19 nö Vorberatung Verkauf Teil von Flurstück Nr. 258
07.12. Advent im Schloß Ulbersdorf
Gemarkung Cunnersdorf mit 9 Ja-Stimmen und 1 Nein-
07./08.12. Glühweindorf im SteinReich
Stimme beschlossen
09.12. Ortschaftsrat Cunnersdorf zur Alten Schule und zum
Landschaftsschutzgebiet - Nr. 57/19 nö Vorberatung überplanmäßiger Ausgaben
09.12. Einwohnerberatung zur Modernisierung des Klub- Spielplatzprojekt mit 7 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und
hauses in Zeschnig 2 Enthaltungen beschlossen
10.12. Seniorenweihnachtsfeier Ehrenberg
11.12. Gesellschafterversammlung der WASS GmbH mit Gefasste Beschlüsse
Beschluss des Wirtschaftsplanes 2020
Gebietsabgrenzung Fördergebiet „Burgareal und histori-
11.12. Mitgliederversammlung Euroregion Elbe Labe in
sche Altstadt Hohnstein“
Dippoldiswalde, Bürgermeister Brade wurde zum Vi-
Beschluss 58/19
zepräsidenten gewählt
11.12. Beratung mit den Ortswehrleitern und dem Mitarbeiter Der Stadtrat der Stadt Hohnstein beschließt das durch Lage-
Herrn Willmuth aus dem Landratsamt zur Alarm- und plan vom 28.11.2019 abgegrenzte Gebiet „Burgareal und histo-
Ausrückeordnung, sehr gute Veranstaltung, ein Folge- rische Altstadt“ mit einer Fläche von ca. 7,6 ha als Fördergebiet
termin mit Änderungsbedarfen findet im Februar statt für das Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren (LZP)“.
12.12. Verabschiedung der AGH-Kräfte Frau Wende und Der Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses. Die Stadtver-
Herr Driedger im Bauhof waltung wird beauftragt, den Antrag auf Aufnahme für das Pro-
12.12. Seniorenweihnachtsfeier in Ulbersdorf und nichtöf- gramm LZP zu stellen und bei Aufnahme die dafür erforderli-
fentlicher Ortschaftsrat Ulbersdorf chen Mittel in die Haushaltplanung für die kommenden Jahre
14.12. Seniorenweihnachtsfeiern in Rathewalde und Lohsdorf einzustellen.
15.12. Adventssingen mit dem Singekreis Rathewalde Einstimmig mit 11 Ja-Stimmen beschlossen.
Mitteilungsblatt der Stadt Hohnstein 10 | Nr. 1/2020
Beschluss der Straßeninstandsetzungsliste für das Jahr Veröffentlichung des im Stadtrat
2020
Beschluss 59/19
am 18.12.2019 beschlossenen Schreibens
Der Stadtrat der Stadt Hohnstein beschließt die in der Anlage an Landesregierung
beiliegende Straßeninstandsetzungsliste für das Haushaltsjahr
An die Sächsischen Staatsminister
2020. Das Bauamt der Stadtverwaltung wird mit dessen Um-
für Umwelt und Landwirtschaft
setzung beauftragt.
für Wirtschaft und Arbeit
Mehrheitlich mit 10 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme be-
für Infrastruktur und ländlichen Raum
schlossen.
und des Innern
Versagung der naturschutzrechtlichen Erlaubnis zur Wie- Sehr geehrte Damen und Herren,
dererrichtung der Schwarzbachbahn im Ortsteil Lohsdorf der Stadtrat der Stadt Hohnstein richtet sich mit Beschluss
der Stadt Hohnstein und allgemeine Probleme mit der Na- vom 18.12.2019 mit folgendem Sachverhalt an Sie und fordert
tionalparkregion Sie zum Handeln auf.
Beschluss 60/19 Mit Entscheidung Nr. C45_DD-8842.30/73/15 vom 05.11.2019
Der Stadtrat der Stadt Hohnstein beschließt die Absendung der Landesdirektion Sachsen, Referat 45 Naturschutz und
des beiliegenden Schreibens an die zuständigen Ministerien Landschaftspflege, wurde dem Schwarzbachbahnverein e. V.
der Staatsregierung mit der Aufforderung der Aufhebung des der beabsichtigte Wiederaufbau des Bahnkörpers im Schwarz-
Bescheides Nr. C45_DD-8842.30/73/15 vom 05.11.2019 der bachtal versagt. Die Stadträte sind fassungslos über die Ent-
Landesdirektion Sachsen, Referat 45 Naturschutz und Land- scheidung
schaftspflege, gegenüber dem Schwarzbachbahnverein e. der Landesdirektion. Der Wiederaufbau der Schwarzbachbahn
V., der die Versagung des beabsichtigten Wiederaufbaus des ist ein klarer öffentlicher Wille. Im Flächennutzungsplan, im
Bahnkörpers im Schwarzbachtal beinhaltet.
Stadtentwicklungskonzept und im Erholungsortentwicklungs-
Einstimmig mit 10 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung be-
konzept der Stadt Hohnstein ist dieses Ziel festgeschrieben.
schlossen.
Auch im Regionalplan „Oberes Elbtal/Osterzgebirge“ und im
Tourismusleitbild 2025 des Tourismusverbandes Sächsische
Investitionskosten Projekt Spielplätze im Gemeindegebiet
Schweiz ist der Wiederaufbau der Schwarzbachbahn von Kohl-
– Überplanmäßige Kosten mit Realisierung im Haushalts-
mühle über Lohsdorf nach Hohnstein verankert und bestätigt.
jahr 2019
Das durch die Landesdirektion unterstellte mangelnde öffentli-
Beschluss 61/19
che Interesse entbehrt hiermit jeglicher Grundlage.
Mit Realisierung des Projektes Spielplätze im Gemeindege-
Mit Bescheid vom 06.10.2014 wurde der Stadt Hohnstein durch
biet der Stadt Hohnstein im Haushaltsjahr 2019 beschließt der
das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und
Stadtrat der Stadt Hohnstein neben den bereits im Doppel-
Verkehr die Genehmigung zum
haushalt 2019/2020 eingestellten Investitionskosten in Höhe
Betreiben einer öffentlichen Eisenbahninfrastruktur Goßdorf/
von 167.350 € überplanmäßige Kosten in Höhe von 38.010 €.
Kohlmühle – Lohsdorf – Hohnstein gemäß § 5 AEG erteilt.
Die Deckung wird gesichert aus den eingesparten Planansät-
Grundlage dieser Genehmigung ist der rechtliche Bestand der
zen 5.000 € Erschließung Flst. 68/2 Gemarkung Rathewalde,
Infrastruktur als gewidmete Bahninfrastruktur. Daraus geht her-
25.000 € Projekt Schloß Ulbersdorf und 2.500 € Ersatz Dop-
vor, dass es sich bei dem Vorhaben nicht um einen nach § 18
pelschaukel Spielplatz Ehrenberg am Festplatz (Umsetzung
AEG planfeststellungspflichtigen Neubau eines Verkehrsweges
im Rahmen des Projektes Spielplätze) Die verbleibenden De-
handelt, sondern lediglich um eine Wiederherstellung des pla-
ckungsmittel in Höhe von 5.510 € werden aus dem Bestand
liquider Mittel zur Verfügung gestellt. nungsrechtlich gedeckten betriebsfähigen Sollzustandes. Die-
Mehrheitlich mit 8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und se Rechtsauffassung teilt das Sächsische Staatsministerium
1 Stimmenthaltung beschlossen. für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, wie dies auch in der Nach-
richt des SMWA vom 17.11.2014 an das SMUL Referat 57 mitge-
Annahme von Spenden gemäß § 73 Abs. 5 Sächsische Ge- teilt wurde. Damit ist § 12 Nr. 5 VO NLPR nicht anzuwenden. Die
meindeordnung (SächsGemO) Annahme der Landesdirektion, dass es sich um einen völligen
Beschluss 62/19 Neubau einer Bahnstrecke handelt ist demnach nicht zutref-
Der Stadtrat der Stadt Hohnstein beschließt zur zweckentspre- fend. Die Aufnahme des Eisenbahnbetriebes ist nach §7 f AEG
chenden Verwendung gemäß dem Willen des Spenders die An- ein genehmigungspflichtiger Vorgang, bei dem die zuständigen
nahme einer Geldspende in Höhe von 392,70 € zur Verwendung Naturschutzbehörden beteiligt werden. Ein naturschutzrechtli-
für die Erweiterung des Gerätehauses der FFw Ulbersdorf. ches Genehmigungsverfahren nach § 12 Abs. 4 SächsNatSchG
Einstimmig mit 11 Ja-Stimmen beschlossen. i.V.m. § 17 Abs. 1 BNatSchG ist hier nicht erforderlich.
Aufgrund dieser Fehleinschätzung, eisenbahnrechtliche As-
Beschluss 63/19 pekte hier nicht in Betracht ziehen zu wollen wird die gesamte
Der Stadtrat der Stadt Hohnstein beschließt zur zweckentspre- Maßnahme als Eingriff gemäß § 14 Abs. 1 BNatSchG gewertet.
chenden Verwendung gemäß dem Willen des Spenders die Dieser Einschätzung wird aufgrund der rechtlichen Einordnung
Annahme einer Geldspende in Höhe von 3.760,40 € zur Ver- der Grundstücke als für den Bahnzweck gewidmet widerspro-
wendung für Spielgeräte auf Spielplätzen im Gemeindegebiet chen. Zu gleichem Ergebnis kam auch die Untere Naturschutz-
der Stadt Hohnstein. behörde in ihrer Stellungnahme vom 22.10.2019 gegenüber
Einstimmig mit 11 Ja-Stimmen beschlossen. dem Schwarzbachbahnverein.
Der Schwarzbachbahnverein hat gegen die Entscheidung der
Verkauf Teil des Flurstück 258 Gemarkung Cunnersdorf Landesdirektion Widerspruch eingelegt. Auch dem Vorwurf der
Beschluss 64/19 angeblichen Unvollständigkeit der Unterlagen und Gutachten
Der Stadtrat der Stadt Hohnstein beschließt, einen Teil des widerspricht der Verein. Der Verein hat in Absprache mit der
städtischen Flurstücks Nr. 258 Gemarkung Cunnersdorf mit Landesdirektion unabhängige und anerkannte Gutachter be-
einer Fläche von ca. 170 m² zu einem Preis von 5,10 €/m² an müht und die FFH-Verträglichkeitsprüfung entsprechend den
Herrn Christian Ufer aus Cunnersdorf zu verkaufen. Alle mit Forderungen der Landesdirektion überarbeiten lassen sowie
dem Rechtsgeschäft in Zusammenhang stehenden Kosten durch einen Landschaftspflegerischen Begleitplan ergänzen
sind durch den Erwerber zu tragen. lassen. Dafür hat der Verein nahezu 15.000 Euro aufgewendet.
Mehrheitlich mit 10 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme be- Die Stadt Hohnstein unterstützt den Verein vollumfänglich bei
schlossen. seinen Bemühungen. Die Entscheidung der LandesdirektionNr. 1/2020 | 11 Mitteilungsblatt der Stadt Hohnstein
Sachsen ist ein weiterer Baustein der Verhinderung der kom- Ausstellung in Bad Schandau. Das betrübt uns sehr. Umso
munalen und touristischen Entwicklung in der Stadt Hohn- mehr ärgert uns diese erneute Ablehnung eines weiteren Hohn-
stein durch die Rechtsvorschriften der Nationalparkregion steiner Projektes durch die Obere Naturschutzbehörde.
Sächsische Schweiz. Erst kürzlich hat uns die Eröffnung des Das Landschaftsschutzgebiet Sächsische Schweiz in der
Klettermuseums in Bad Schandau am 01.11.2019 wieder da- Gebietsabgrenzung und den Regelungen in der Verordnung
ran erinnert. Das Kletterprojekt Hohnstein mit Klettergarten hemmt unsere kommunale Entwicklung. Bereits mit unserer
und Klettermuseum mit unserem tschechischen Partner aus Stellungnahme zum Rahmenkonzept des Landschaftsschutz-
Turnov ist an der Ablehnung des Klettergartens am Burgfelsen gebietes vom 29.02.2012 und dann wiederholt mit Schreiben
durch die Landesdirektion im Jahr 2011/2012 gescheitert. Das vom 10.04.2015 haben wir auf die Problematik in unserer Stadt
EU-Interreg-Projekt war von uns weit vorbereitet und wäre ein aufmerksam gemacht. Aber „naturschutzpolitische Fragen“
Nutzungsbaustein für die Burg Hohnstein gewesen. Wir waren wurden in der Abwägung der Nationalparkverwaltung ja nicht
dankbar, dass die Stadt Bad Schandau dann als deutscher beantwortet. Anbei senden wir Ihnen weitere Projekte und de-
Projektpartner für Hohnstein eingesprungen ist. Nun steht die ren Probleme beispielhaft zur Kenntnis.
Projekt Problem Lösungsansatz
Klettergarten am Burgfelsen der Burg Antrag der Stadt durch Landesdirektion abge- Neubewertung der Situation durch
Hohnstein lehnt, Klage beim Verwaltungsgericht erfolglos die Landesdirektion und Erteilung der
Genehmigung
Gebietsabgrenzungen des Landschafts- Behinderung der kommunalen Entwicklung Neufestlegung bzw. Rücknahme der
schutzgebietes an den Ortsrändern und durch enge Grenzziehungen an den besiedelten Grenzziehungen durch Verhandlung
bis in die Innenbereiche Ortslagen mit den Städten und Gemeinden
Offenhaltung der Bach- und Talwiesen Die Täler wachsen zu und werden touristisch un- Freistaatsflächen müssen bewirt-
im Schwarzbach- und Sebnitztal attraktiv schaftet werden, Private dürfen nicht
behindert werden
Schaffung von Parkmöglichkeiten im Kein gemeinsames Konzept der Nationalpark- dringende Erarbeitung eines Konzep-
Landschaftsschutzgebiet verwaltung und der Gemeinden vorhanden tes und Aufgabenverteilung zwischen
Gemeinden und Nationalparkverwal-
tung
Straßenbau im Nationalpark und Land- Langwierige Umweltverträglichkeitsprüfungen Herausnahme der Straßen aus dem
schaftsschutzgebiet und Ersatzmaßnahmen Nationalpark und Landschaftsschutz-
gebiet
Schaffung von Radwegeverbindungen Verbot im Nationalpark Freigabe von Wegen für Radfahrer im
(Polenztal) und Radrundwegen (Brand- Nationalpark
scheibe)
Wir fordern Sie hiermit auf, dienst- und fachaufsichtlich dafür zu Weiterhin bitten wir Sie hinsichtlich der generellen Problematik
sorgen, dass in der Landesdirektion die Grundsätze von Ver- der Nationalparkregionsverordnung und deren Gebietsabgren-
waltungshandeln, nämlich Recht- und Gesetzmäßigkeit, einge- zung mit uns bis zum 31.03.2020 in einen Dialog zu treten.
halten werden. Das SMWA hat unmissverständlich festgestellt,
dass es sich bei der Strecke (unabhängig vom derzeitigen Zu- Mit freundlichen Grüßen
stand) um eine gewidmete Bahnstrecke handelt. Die Entschei-
dung der Landesdirektion vom 05.11.2019 ist rechtswidrig und Bürgermeister Daniel Brade
aufzuheben. im Auftrag des Stadtrates der Stadt Hohnstein
Mitteilungen und Informationen
Aufruf an die Einwohner
der Stadt Hohnstein mit allen Ortsteilen
Die Interessengemeinschaft Schloß Ulbersdorf in Zusammen- wir all jene, die noch Fotos oder Dokumente besitzen, diese
arbeit mit dem Ulbersdorfer Ortchronisten Herrn Günter Franke uns leihweise zur Verfügung zu stellen. Wir würden uns freuen,
wurde gebeten, im Rahmen des Dorf- und Heimatfestes Ul- wenn Sie das recht bald tun könnten, um die Vorbereitungen
bersdorf vom 7. bis 9. August 2020 wieder eine Ausstellung in langfristig zu organisieren.
den Räumen des Schlosses zu gestalten.
Es besteht der Wunsch, die Geschichte der ehemaligen Fär- Ansprechpersonen sind:
senanlage Ulbersdorf in Wort und Bild zu dokumentieren. Günter Franke, Dorfstraße 12 in Ulbersdorf
Dazu ist schon einiges Material vorhanden. Dennoch bitten Roland Döring, Am Sportplatz 8 in UlbersdorfMitteilungsblatt der Stadt Hohnstein 12 | Nr. 1/2020
Das war der 18. Hohnsteiner Weihnachtsmarkt
Ja, dieser Weihnachtsmarkt hatte sich mit dem Wetter wieder
versöhnt. Bei kühler und trockener Wetterlage strömten wie
gewohnt zahlreiche Besucher auf unseren Weihnachtmarkt.
Schon in den Morgenstunden war klar, dass kann nur ein er-
folgreicher Tag werden. Die tagelangen Vorbereitungen waren
nicht umsonst. Alle Händler und Akteure waren bereit und ge-
spannt. Traditionell eröffneten der Bürgermeister und der Hohn-
steiner Kasper mit dem Weihnachtmann unseren Weihnachts-
markt. Von nun an zog Leben in die Stadt und für alle sollte
etwas dabei sein. Von der Rathausstraße bis zum Markt boten
über dreißig Händler ihr Waren feil. An Glühwein und Gegrilltem
aber auch an anderen kreativen Leckereien sollte es auf keinen
Fall fehlen. In dem einmaligen Ambiente der Stadt unterhalb der
Burg wurde so einiges geboten.
Wie schon in den letzten Jahren zeigte sich unser Fensterthea-
ter „Frau Holle verliert die Kontrolle“ wieder als Publikumslieb-
ling (siehe Foto). Dicht gedrängt wie in den Abendstunden auf
Am Eingang der Rathausstraße wurden die jungen Besucher der Rathausstraße erlebten die Kollegen der Touristinformation
von den Pferdefreunden Langenwolmsdorf e. V. mit einem Ritt den Tag. 4.000 Lose und 1.000 gespendete Preise wollten ver-
Richtung Rathaus empfangen. Im Rathaushof erwarteten der kauft und abgeholt werden. Wir danken an dieser Stelle allen
Chor der Grundschule Hohnstein und der Weihnachtsclown Spendern und Helfern der Weihnachtsmarkttombola. Ja, ohne
Flipsi gespannt auf ihre kleinen und großen Gäste. Die Bastel- diese Hilfe wäre der Markt mit diesem Programm nicht möglich.
stube der Zwergenbande Ehrenberg zog in diesem Jahr in die
Räume des ehemaligen Ratskellers (siehe Foto).
Im Max-Jacob-Theater gab es erstmalig eine Weihnachtsrevue
in zwei Veranstaltungen, die beizeiten ausverkauft war. Ein tol-
les Programm mit Artistik und Akrobatik erwartete die Zuschau-
er. Vielen Dank an Familie Knittel-Borm aus Ehrenberg und die
Schüler aus Sebnitz für die Gestaltung von „Im Himmel ist die
Damit war die ehemalige Bibliothek frei für die Ausstellung der
Hölle los“. Wir sind gespannt, ob es eine Neuauflage geben wird !
Sammlung von Eberhard Barthel mit „historischen Ansich-
ten der Stadt“. Auf dem Weg zum Markt präsentierte sich der
Danke auch den Kameraden der FFW Hohnstein für den Lam-
Schwarzbachbahn e. V. mit seiner mobilen Gartenbahn. Am pion- und Fackelumzug in den Abendstunden. Ein großes Dan-
Marktplatz selbst machten sich historische Klänge breit. Der keschön geht auch an unseren Bauhof, an die Kollegen der
Drehorgel Sepp kam von Füssen nach Hohnstein, um die Weih- Tourismus GmbH, an die Stadt Hohnstein und alle Händler und
nachtsmarktbesucher zum Mitdrehen einzuladen. Des Weiteren Vereine. Schon bald ist es wieder soweit und es heißt „Herzlich
spielten die ehemaligen Hohnsteiner Blasmusikanten und die Willkommen zum 19. Hohnsteiner Weihnachtsmarkt am 29. No-
Grenzgänger am Markt. Der Weihnachtsmann hat nun mit sei- vember 2020“.
nem Wichtel ein eigenes Haus auf dem Marktplatz bekommen.
Vielen Dank an Thomas Held aus Hohnstein für die Herstellung André Häntzschel
des Weihnachtsmannhauses. Geschäftsführer Tourismus-GmbHSie können auch lesen
