Neue Skater-Anlage am Meerhofsee ist eröffnet - Neue Skater-Anlage am Meerhofsee eröffnet - Stadt Alzenau
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56. Jahrgang
Nr. 9 - 07.05.2021
Neue Skater-Anlage am Meerhofsee ist eröffnet
Neue Skater-Anlage am Meerhofsee eröf
Seite 11
Se
Seite 2 Nr. 9|07.05.2021
termineaktuell Problemabfall
Alzenau (Burgparkplatz) Sa., 10.7.21 9 bis 13 Uhr
Terminkalender des Stadtrates
Hörstein (Räuschberghalle) Mi., 28.7.21 16 bis 18 Uhr
Mai 2021 Michelbach (Kahltalhalle) Do., 22.7.21 14.30 bis 16.30 Uhr
Wasserlos (Festplatz) Mi., 27.10.21 16 bis 18 Uhr
Dienstag, 11. Mai 2021 Sitzung des Bau-, Umwelt- und
Stadtentwicklungsausschusses Wir bitten Sie, die Behältnisse an den jeweiligen Abfuhrtagen
um 6 Uhr bereitzustellen.
Donnerstag, 20. Mai 2021 Sitzung des Stadtrates
Beginn: 19 Uhr
Ort: Räuschberghalle Testzentrum Alzenau, Prischosshalle
Sonntags bis Montags: 17 bis 20 Uhr
Juni 2021 Samstags: geschlossen
Nur mit Terminvereinbarung unter https://terminvereinbarung-
Dienstag, 8. Juni 2021 Sitzung des Bau-, Umwelt- und test-ab.de oder mit QR-Code:
Stadtentwicklungsausschusses
Beginn: 19 Uhr
Ort: Sitzungssaal des Rathauses
evtl. 18 Uhr Ortsbesichtigung
Donnerstag, 17. Juni 2021 Sitzung des Haupt- und Finanzaus-
schusses
Beginn: 19 Uhr
Ort: Sitzungssaal des Rathauses
Nur in begründeten Ausnahmefällen kann eine Terminverein-
Donnerstag, 24. Juni 2021 Sitzung des Stadtrates barung über die Stadtinfo Alzenau unter Tel.: 06023 502-112
Beginn: 19 Uhr erfolgen.
Ort: Räuschberghalle
Schnelltestbus des Landkreises Aschaffenburg
Schnelltests ohne Voranmeldung
Montags: 14.30 bis 15.30 Uhr, Wasserlos - Festplatz
umwelt&entsorgung Donnerstags: 14.30 bis 16.30 Uhr, Alzenau - Rathausvorplatz
16.45 bis 18.15 Uhr, Michelbach - Am Schlößchen
Restmüll Sonntags: 9. Mai 2021, 30. Mai 2021, 20. Juni 2021
10 bis 12 Uhr, Alzenau - Rathausvorplatz
Alzenau, Albstadt, Michelbach, Fr., 14.5.21 Fr., 28.5.21 Der aktuelle Standort sowie die Routen können unter www.
Kälberau, Wasserlos
kreiskarte-ab.de eingesehen werden.
Hörstein Sa., 15.5.21 Sa., 29.5.21
Schnelltest-Angebote in Apotheken
Biomüll Kostenfrei und nur mit Terminvereinbarung
Alzenau und alle Stadtteile Do., 20.5.21 Fr., 4.6.21 Apotheke am Schlosspark, Bezirksstr. 30, Wasserlos, Tel. 06023
9173644, apotheke-schlosspark@hotmail.de
Papiertonne Apotheke am Schlößchen, Schloßstraße 26, Michelbach, Tel.:
Alzenau Do., 20.5.21 Fr., 18.6.21 06023 7272, www.apotheke-am-schloesschen-michelbach.de
Albstadt, Kälberau, Weitere Schnelltest-Angebote
Mi., 19.5.21 Do., 17.6.21
Michelbach, Wasserlos MedicalCare GmbH, Daimlerstraße 3 (Parkplatz toom Baumarkt)
Hörstein Fr., 21.5.21 Fr., 21.6.21 Ohne Voranmeldung, kostenfrei unter Vorlage der Kranken-
kassen-Versicherungskarte
Papiersammlung durch Vereine Montag bis Samstag: 8 bis 20 Uhr
Alzenau Sa., 12.6.21 Sa., 14.8.21
Michelbach Fr., 7.5.21 Sa., 8.5.21 IMPRESSUM:
Herausgeber:
Hörstein Sa., 3.7.21 Sa., 2.10.21 Stadt Alzenau, Hanauer Straße 1, 63755 Alzenau
Verantwortlich für den amtlichen und redaktionellen Teil:
Gelber-Sack-Sammlung Nicola Kunkel, Mathias Simon (Stadtverwaltung).
Hinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle können wir
Alzenau, Kälberau Mi., 19.5.21 Do., 17.6.21 keine Haftung für Druckfehler übernehmen.
Für Vereinsnachrichten und Inserate sowie Druck und Verlag:
Albstadt Mo., 17.5.21 Di., 15.6.21 Druckerei Götz GmbH, Gunkelsrainstraße 5, 63755 Alzenau,
Tel. 06023/1316, Fax: 31190, E-Mail: druckerei.goetz@t-online.de,
Hörstein Di., 11.5.21 Do., 10.6.21 www.druckerei-goetz.de
Erscheinungsweise: 14-tägig
Michelbach Mi., 26.5.21 Mi., 23.6.21 Bezugspreis:
bei Abo: jährlich 17,30 Euro (26 Ausgaben)
Wasserlos Di., 18.5.21 Mi., 16.6.21 bei Einzelverkauf: 0,70 € pro Ausgabe
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amtlicherteil §5
1. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung
von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 4.000.000 €
amtlichebekanntmachungen festgesetzt.
2. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung
von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes
Bekanntmachung der Haushaltssatzung der wird auf 1.500.000 € festgesetzt.
Stadt Alzenau gem. Art. 65 Abs. 3 der Gemein-
deordnung (GO) des Freistaates Bayern und §6
Auflage des Haushaltsplanes für das Jahr 2021 Diese Haushaltssatzung tritt am 1. Januar 2021 in Kraft.
Das Landratsamt Aschaffenburg hat als Aufsichtsbehörde die Alzenau, 27. April 2021
Haushaltssatzung 2021 mit Haushaltsplan zurückgegeben und gez.
die genehmigungspflichtigen Bestandteile mit Schreiben vom Stephan Noll
26. April 2021 rechtsaufsichtlich genehmigt.
Erster Bürgermeister
Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan liegt in der Zeit vom 10.
Mai bis 17. Mai 2021 im Rathaus der Stadt Alzenau, Hanauer
Straße 1, in den Räumen der Kämmerei innerhalb der allgemeinen
Geschäftsstunden, Montag bis Freitag von 8 bis 12 Uhr, Montag
bis Mittwoch von 14 bis 16 Uhr und Donnerstag von 14 bis 17.30
redaktionellerteil
Uhr, öffentlich aus. Wegen der momentanen Corona-Lage bitten
wir um vorherige Terminvereinbarung unter Tel. 06023 502-124.
Darüber hinaus können Haushaltssatzung und Haushaltsplan
NACHRUF
während des ganzen Jahres innerhalb der allgemeinen Ge- Die Stadt Alzenau trauert um
schäftsstunden eingesehen werden.
Die am 28. Januar 2021 vom Stadtrat beschlossene Haushaltssat-
Herrn Waldemar Nimbler
zung lautet wie folgt: der im Alter von 89 Jahren verstorben ist.
Haushaltssatzung der Stadt Alzenau für das Jahr 2021 Der Verstorbene gehörte von 1966 bis 1972 sowie von 1972
Aufgrund der Art. 63 ff. der Bayerischen Gemeindeordnung erlässt bis zur Fusion mit Alzenau im Jahr 1975 dem Marktgemein-
die Stadt Alzenau folgende Haushaltssatzung: derat von Hörstein an. In diese Zeit fielen zahlreiche Wei-
§1 chenstellungen und richtungsweisende Entscheidungen,
(1) Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 wird die Hörstein noch heute prägen. Insbesondere wurden
zahlreiche gemeindliche Bauprojekte wie auch Bauleit-
im Verwaltungshaushalt
in Einnahmen und Ausgaben auf 49.145.700 € maßnahmen umgesetzt. Sein berufliches Fachwissen als
Maschinenbauingenieur brachte der Verstorbene stets
und im Vermögenshaushalt
in Einnahmen und Ausgaben auf 9.890.000 €
gewinnbringend in sein Ehrenamt als Marktgemeinderat,
das er mit Hingabe und Geradlinigkeit ausübte, ein.
festgesetzt.
Darüber hinaus gehörte Waldemar Nimbler auch zum Kreis
(2) Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs „Stadtwerke Alzenau“ wird derjenigen, die der im Jahr 1972 besiegelten Gemeinde-
im Erfolgsplan partnerschaft mit Pfaffstätten in Österreich den Weg ebne-
mit den Aufwendungen auf 11.392.290 € ten und sie seitdem persönlich mit Leben erfüllten.
und den Erträgen auf 8.503.700 € Doch nicht nur im kommunalpolitischen Bereich enga-
und im Vermögensplan gierte sich der Verstorbene. Schwerpunkt seines vielfäl-
mit den Endsummen auf 8.269.000 € tigen ehrenamtlichen Wirkens bildete der Stadtteil Hör-
festgesetzt. stein, wo er mehreren Ortsvereinen angehörte. Sein Le-
§2 ben war ein Leben in der Gemeinschaft für die Gemein-
1. Der Gesamtbetrag für Kreditaufnahmen für Investitionen und schaft, geprägt von Bodenständigkeit, Hilfsbereitschaft
Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 3.000.000 € fest- und Heimatliebe. So unterstützte er unter anderem Fa-
gesetzt. milien bei der Ahnenforschung und er wirkte leidenschaft-
2. Der Gesamtbetrag für Kreditaufnahmen zur Finanzierung von lich bei heimatgeschichtlichen Projekten mit.
Ausgaben nach dem Vermögensplan des Eigenbetriebes Mit ihm verliert unsere Stadt einen angesehenen und
(Stadtwerke) wird auf 4.140.000 € festgesetzt. geschätzten Bürger, der seine Persönlichkeit beispielhaft
in den Dienst der Allgemeinheit gestellt hat.
§3
Wir werden uns an Waldemar Nimbler immer dankbar
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt sind nicht erinnern.
vorgesehen.
§4
Unsere aufrichtige Anteilnahme gilt seiner Familie.
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern Alzenau, im April 2021
werden wie folgt festgesetzt:
Für Stadtrat und Stadtverwaltung
Grundsteuer A 380 v.H.
(land- und forstwirtschaftliche Grundstücke) gez.
Grundsteuer B 380 v.H. Stephan Noll
(bebaute oder bebaubare Grundstücke und Gebäude) Erster Bürgermeister
Gewerbesteuer 360 v.H.
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redaktionellerteil Radwegekonzept
Am 9. März 2021 fand mit Vertretern der staatlichen Stellen des
Straßenbauamtes, Landratsamtes sowie der Polizei ein Ortstermin
stadtrataktuell statt, um Verbesserungen für Radfahrer und Fußgänger an den
drei Kreuzungspunkten der Staatsstraße 2305 im Bereich Industrie-
straße, Burgstraße sowie am Knotenpunkt der St 2305 in Michelbach
Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom 25. März zu besprechen und entsprechende Maßnahmen festzulegen.
2021 Diese Maßnahmen werden auch in das Radwegekonzept der
Stadt Alzenau einfließen, jedoch bereits unabhängig davon,
• Bericht des Bürgermeisters mittels Umbaumaßnahmen und veränderter Ampelsteuerung in
Dreigruppiger Hortanbau an der Schule Michelbach Michelbach bereits vorab umgesetzt. Auch die Radwegequerung
Die Trockenbauer führen noch Restarbeiten an den Abhangde- der Staatsstraße 2443 Alzenau–Hörstein/Karlstein-Autobahnan-
schluss wird in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bauen,
cken durch. Die Malerarbeiten haben begonnen. Danach folgen
Umwelt und Stadtentwicklung vorgestellt.
die Bodenbelagsarbeiten mit Linoleumböden.
Bauhof und Gartenbau
Die Außenputzarbeiten haben witterungsbedingt erst vor Kurzem
starten können. - Das Stadtgebiet wurde mit Osterschmuck versehen.
Kanal-Wasserleitungs- und Straßenbauarbeiten in der Bogenstraße - Eine Instandsetzung der Pflasterflächen erfolgte auf dem Fried-
hof Michelbach.
Mit den Bauarbeiten wird nach Ostern, Mitte April 2021, begonnen.
- Die Duschanlagen im städtischen Sportzentrum wurden grund-
Erschließung RWE-Gelände im Industriegebiet Nord haft saniert.
Die Submission fand am 16. März 2021 statt. Derzeit werden die - Auf den Friedhöfen wurden die Grabsetzungen beseitigt.
Angebote durch das beauftragte Ingenieurbüro geprüft und
bewertet. Nach erfolgter Vergabe soll mit den Arbeiten Anfang - Vier defekte Schöpfbecken auf den Friedhöfen sind erneuert,
Mai 2021 begonnen werden. ebenso die defekten Wasseranschlussleitungen. In dem Zusam-
menhang wurde das Wasser auf den Friedhöfen angestellt.
Neubau 7-gruppige Kindertagesstätte „Sonnenland“ Wasserlos
- Im Generationspark wurde das Wasser für die Toiletten angestellt.
Das beauftragte Architekturbüro aus Stuttgart entwickelt derzeit
die Vorentwurfsplanung für die Kindertagesstätte in Abstimmung - Die Brunnen wurden angeschaltet, des Weiteren werden derzeit
mit allen Beteiligten weiter. Entsprechende Förderanträge sind in die defekten Brunnen instandgesetzt.
Vorbereitung zur Abstimmung mit der Regierung. - Die wegen Corona getauschten Lichtkuppeln an der Schulturn-
Feuerwehrhaus Alzenau halle Michelbach wurden mit Strom versorgt. Sie können jetzt
elektrisch geöffnet werden.
Für den Standort am Mühlweg wurden im Rahmen einer Mach-
barkeitsstudie durch ein Planungsbüro aus Darmstadt verschie- - Mehrere Schilder wurden per Anordnung im Stadtgebiet neu
gesetzt bzw. entfernt.
dene Varianten für einen Neubau untersucht und in der Projekt-
gruppensitzung den beteiligten Stadträten sowie den Vertretern - Im Meßmerpark erfolgte ein Bodenaustausch im Böschungsbe-
der Feuerwehr am 18. März 2021 vorgestellt. Nunmehr wird unter reich am Parkplatz, der mit Wurzeln durchsetzte Boden wurde
Berücksichtigung aller Aspekte entschieden, welche Variante in Kleinmengen entsorgt.
weiterverfolgt werden soll. - Auf den Sportplätzen wurde die erste Rasenpflege durchgeführt.
Gehwegsanierung Sälzerweg - Auf dem Spielplatz Hemsbacher Straße wurde ein Spielgerät
Im Wendehammer vom Sälzerweg wurde der schadhafte Asphalt getauscht.
im Gehweg ausgebaut und durch Verbundpflaster ersetzt. In - Beim Spielplatz Albstädter Straße wurde der Sand getauscht
diesem Zuge wurde eine Straßenleuchte versetzt und auf LED- und weitere Unterhaltungsarbeiten ausgeführt.
Technik umgerüstet. Kaputte Bordsteine und Rinnenplatten wur- - Derzeit werden Rückschnittarbeiten an den Stauden und kleinen
den ebenfalls erneuert. Sträucher vorgenommen.
Sanierung Siedlungsstraße - Des Weiteren wurden saisonbedingte Arbeiten im Stadtgebiet
In einem Teilbereich der Siedlungsstraße wurden Bordsteine und ausgeführt.
Rinneplatten ausgebessert. Der Asphalt in der Fahrbahn wies Hallen und Bäder
eine Reihe von Querrissen auf, die teilweise bis zu fünf Zentimeter - In dieser Woche wurde mit den Vorbereitungen des Badebetriebs
breit und tief waren. Hierfür wurde der Asphalt abgefräst und begonnen.
mittels Bewehrung verstärkt.
- In der Hahnenkammhalle wird demnächst mit den von der
Straßeneinläufe Versicherung genehmigten Arbeiten begonnen. Hierzu ist eine
Im gesamten Stadtgebiet wurden zahlreiche Straßeneinläufe Firma mit den Arbeiten beauftragt worden, die den genauen
erneuert und Straßenrinnen angeglichen. Schaden feststellen soll.
Hellersweg Kanal
Im Hellersweg konnte in Zusammenarbeit von Stadtwerken und - Vom 27. bis zum 29. März 2021 beginnen die Arbeiten an der
EVA die Straßenlampen umgeklemmt und die vorhandenen Bahnquerung in der Kälberauer Straße mit der Einbringung der
Leuchten im Weinberg abgeklemmt werden. Im Anschluss daran Querungen. Nach der Fertigstellung der Gleisbauarbeiten durch
erfolgt die Demontage der alten Leuchten. die KVG wird anschließend mit den Restarbeiten fortgefahren.
Ausbau Alzenauer Straße – Ortsdurchfahrt Hörstein - In der Straße „Siedlung am Stein“ wird Mitte April 2021 mit der
In einer Anliegerversammlung am Mittwoch, 24. März 2021, grabenlosen Kanalsanierung begonnen.
wurde das Konzept über die vorgesehene Ausbaumaßnahme
den Stadträten sowie den Anliegern vorgestellt. Hierbei ist die Aufnahmeantrag der Stadt Alzenau in die AGFK Bayern e. V.
Erneuerung der Hausanschlüsse sowie die Trinkwasserleitung in Die Stadt Alzenau hat die Aufnahme in die Arbeitsgemeinschaft
offener Bauweise vorgesehen. Oberirdisch sind mehrere Gestal- Fahrradfreundliche Kommunen in Bayern e. V. (AGFK Bayern)
tungsvorschläge mit und ohne Begrünung, Parkierungsmöglich- beantragt. Die vorläufige Aufnahme kann nach erfolgreicher
keiten auf der Straße wie auch Radwegschutzstreifen denkbar. Vorbereisung erfolgen. Dazu wird sich eine Fachkommission ein
Endgültig wird der Stadtrat in seiner Sitzung Ende April 2021 über Bild von der Fahrradfreundlichkeit der Stadt Alzenau machen.
diese Maßnahme entscheiden, um noch dieses Jahr im Herbst Als Termin für die Vorbereisung ist der Mittwoch, 21. Juli 2021,
mit den Tiefbauarbeiten beginnen zu können. angesetzt.
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Aktion Stadtradeln 2021 programm wurde festgelegt, dass für die Feuerwehr Wasserlos
Stadtradeln ist eine Aktion des Klima-Bündnisses, bei dem es 2022 ein neues Fahrzeug beschafft werden soll. Es wurde die
darum geht, 21 Tage lang möglichst viele Alltagswege klima- Entscheidung offengelassen, ob ein Mittleres Löschfahrzeug (MLF)
freundlich mit dem Fahrrad zurückzulegen. Die Stadt Alzenau hat oder ein Löschgruppenfahrzeug (LF10) beschafft wird. Damit die
sich zur Teilnahme an dem Wettbewerb über den Landkreis Vorbereitungsarbeiten begonnen werden können (Leistungsver-
Aschaffenburg angemeldet. Die von den gemeldeten Alzenauer zeichnis erstellen etc.) wird eine Entscheidung benötigt. Es werden
Teams geradelten Kilometer werden für die Stadt Alzenau gelistet, verschiedene Auffassungen vertreten. Nach der Empfehlung der
aber auch dem Landkreis Aschaffenburg zugeschrieben. Der Kreisbrandinspektion Aschaffenburg wird ein LF10 bevorzugt. Der
gemeinsame Aktionszeitraum für Alzenau und den Landkreis Federführende Kommandant Frank Ritter hält ein MLF für ausrei-
erstreckt sich vom 2. bis 22. Juli 2021. chend bzw. gleichwertig und damit aufgrund preislicher Gesichts-
Die Stadt Alzenau wirbt um eine rege Teilnahme an der Aktion. punkte für sinnvoller.
Aus Ermittlungen des Projektberichts zum Feuerwehrbedarfsplan
Corona-Testangebot der Stadt Alzenau geht hervor, dass die Freiwillige Feuerwehr
Für alle Bürgerinnen und Bürger sind kostenlose Schnelltests in Wasserlos beim Gefahrenpotenzial im Bereich Brand der Scha-
Alzenau wie folgt möglich: densausmaßkategorie „B3“ zugeordnet ist. Nach dem IBG-
• Bei der Karl-Amberg-Mittelschule jeden Dienstag und Donners- Richtwertverfahren wird bei dieser Schadensmaßkategorie ein
tag von 17 bis 20 Uhr LF10 empfohlen.
• Schnelltestbus des Landkreises Aschaffenburg Finanziell liegen die Fahrzeuge nach Abzug der jeweiligen Förde-
- jeden Montag, 14 bis 15 Uhr, Festplatz Wasserlos rungen ca. 78.000 € auseinander (siehe Feuerwehrbedarfsplan).
- jeden Donnerstag, 14.30 bis 16.30 Uhr, Rathausvorplatz Fundierte Datenermittlungen sprechen für die Anschaffung eines
- jeden Donnerstag, 16.45 bis 18.15 Uhr, Schlösschen Michelbach Löschgruppenfahrzeuges (LF 10). Dementsprechend wird auf-
• vor jeder Sitzung des Stadtrates und dessen Ausschüsse grund der Datenlage ein LF10 für die Feuerwehr Wasserlos emp-
fohlen.
Aktion Sauberer Landkreis 2021 Aufgrund von Lieferproblemen bei den Herstellern der Fahrgestelle
Coronabedingt muss die Aktion Sauberer Landkreis heuer zum betragen die Lieferzeiten für Feuerwehrfahrzeuge aktuell bereits
zweiten Mal ausfallen. Die Freiwillige Feuerwehr Albstadt nimmt zwischen 12 und 24 Monaten. Es ist daher notwendig, bereits in
dies zum Anlass, in Eigeninitiative und unter Beachtung der Co- 2021 mit der Erstellung der Ausschreibungsunterlagen und den
rona-Bedingungen eine entsprechende Aktion durchzuführen Vorarbeiten zu starten, um den Zeitplan einhalten zu können.
und im Stadtteil Albstadt Müll einzusammeln. Hierzu wird die Ermächtigung durch den Stadtrat benötigt, um
Weitere ähnliche Aktionen werden begrüßt und von der städ- die Zuwendungsanträge bereits im Jahr 2021 stellen zu können.
tischen Umweltabteilung unterstützt, z. B. durch den Verleih von Eine Ausschreibung des Fahrzeugs ist erst nach der Genehmigung
Gerätschaften. des Zuwendungsantrags bzw. einer Vorab-Zusage der Regierung
von Unterfranken anzuraten. Unter Berücksichtigung der Bear-
• Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung und weiterer beitungszeit der Regierung kann der Beschaffungsvorgang in
Gesetze zur Bewältigung der Corona-Pandemie 2022 damit um ca. drei Monate verkürzt werden und es wird
Der Bayerische Landtag hat am 4. März 2021 das Gesetz zur gewährleistet, dass die Ausschreibung direkt nach Bereitstellung
Änderung der Gemeindeordnung, Landkreisordnung, Bezirksord- der Haushaltsmittel für 2022 starten kann.
nung und weiterer Gesetze der Corona-Pandemie beschlossen. Beschluss mit 20:1 Stimmen:
Das Gesetz wurde im Bayerischen Gesetz- und Verordnungsblatt am Die Fahrzeugbeschaffung für die Freiwillige Feuerwehr Wasserlos
16. März 2021 veröffentlicht. Es trat bereits am 17. März 2021 in Kraft. erfolgt wie im Feuerwehrbedarfsplan vorgesehen im Jahr 2022.
Mit dem Gesetz werden u. a. die Teilnahme von Gemeinderäten Die Stellungnahmen wurden zur Kenntnis genommen und auf-
an Gemeinderatssitzungen durch Ton-Bild-Übertragung (Art. 47a grund der Datenlage wird für die Freiwillige Feuerwehr Wasserlos
GO) und weitere Erleichterungen anlässlich der Corona-Pande- ein LF10 beschafft.
mie (insbesondere die Verlängerung des Einsetzungszeitraumes
für den Ferienausschuss – Art. 120b Abs. 3 GO) ermöglicht. Die Verwaltung wird ermächtigt, die Zuwendungsanträge an die
Regierung von Unterfranken bereits im Jahr 2021 zu stellen.
Der Stadtrat wird um Entscheidung gebeten, ob und gegebe-
nenfalls von welchen durch die Gesetzesänderung eröffneten Gegenstimme:
Möglichkeiten Gebrauch gemacht werden soll. Stadtrat Timo Ritter
Im Rahmen der Diskussionsrunde kam der Stadtrat überein, dass Fahrzeugbeschaffung Feuerwehr Alzenau
jeder Stadtrat bzw. jede Stadträtin nach wie vor persönlich an
der Stadtrats- und Ausschusssitzung teilnehmen soll, sofern es ihm/ Im Feuerwehrbedarfsplan der Stadt Alzenau wurde herausgear-
ihr möglich ist. Bei begründeten Ausnahmefällen sollte es aber beitet, dass für die Freiwillige Feuerwehr Alzenau schnellstmöglich
erlaubt sein, digital an den Sitzungen teilzunehmen. ein zweites wasserführendes Löschfahrzeug beschafft werden
muss. Im Investitionsprogramm des Feuerwehrbedarfsplans ist die
Beschluss mit 19:1 Stimmen: Beschaffung für 2023 vorgesehen, da vorher keine Haushaltsmit-
Der Stadtrat beschließt, seinen Mitgliedern die Teilnahme an den tel zur Verfügung stehen. Für die Übergangszeit soll das Altfahrzeug
Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse mittels Ton-Bild- der Feuerwehr Wasserlos nach dessen Neubeschaffung genutzt
Übertragung auf Grundlage von Art. 47a GO zu ermöglichen. werden.
Eine virtuelle Sitzungsteilnahme ist am Vorabend der jeweiligen
Sitzung dem Sitzungsleiter mit Begründung anzukündigen. Nun wurde seitens des Federführenden Kommandanten ange-
regt, die Beschaffung aufgrund der aktuell bestehenden Liefer-
Die Zulassung erfolgt für die Sitzungen vor dem 1. Januar 2022 probleme der Fahrgestellhersteller vorzuziehen, damit das Fahr-
durch Beschluss gemäß Art. 120b Abs. 4 GO. zeug auch 2023 tatsächlich zur Verfügung steht. Es ist also ge-
Über die Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates zur wünscht, beide Fahrzeuge gleichzeitig auszuschreiben und zu
Zulassung der audiovisuellen Teilnahmemöglichkeit wird bei einem beschaffen.
über das Jahresende hinausgehenden Bedarf spätestens in der
Stadtratssitzung im November dieses Jahres entschieden. An den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln hat sich nichts
geändert. Eine gemeinsame Beschaffung kann aus finanziellen
Gegenstimme: Gründen nicht erfolgen. Sinnvoll ist es aber, analog wie beim
Stadtrat Stephan Schmauder Feuerwehrfahrzeug für die Freiwillige Feuerwehr Wasserlos zu
verfahren und der Verwaltung die Ermächtigung zu erteilen, die
• Fahrzeugbeschaffungen für Feuerwehren Zuwendungsanträge bereits ein Jahr im Voraus (2022) bei der
Fahrzeugbeschaffung Feuerwehr Wasserlos Regierung von Unterfranken stellen zu dürfen. Damit kann der
Der Feuerwehrbedarfsplan 2020 bis 2025 der Stadt Alzenau wurde Beschaffungsprozess 2023 ebenfalls um ca. drei Monate verkürzt
am 25. Februar 2021 vom Stadtrat beschlossen. Im Investitions- werden.
Seite 6 Nr. 9|07.05.2021
Beschluss mit 20:1 Stimmen: Ferner steht jeder Gemeinde einmalig das Startgeld Netz in Höhe
Die Fahrzeugbeschaffung für die Freiwillige Feuerwehr Alzenau von 5.000 € zur Verfügung, das für Beratungskosten verwendet
erfolgt wie im Feuerwehrbedarfsplan vorgesehen im Jahr 2023. werden kann.
Die Verwaltung wird ermächtigt, die Zuwendungsanträge an die Einstimmiger Beschluss:
Regierung von Unterfranken bereits im Jahr 2022 zu stellen. Der Stadtrat nimmt den aktuellen Ausbaustatus und die Ergebnisse
der Markterkundung zur Kenntnis. Aufgrund dieser Ergebnisse
Gegenstimme: setzt die Stadt Alzenau das Verfahren gemäß der Bayerischen
Stadtrat Ralph Ritter Gigabitrichtlinie fort und führt als nächsten Schritt, im Anschluss
an die Festlegung des Ausbaugebiets, das Auswahlverfahren
• Fortführung Glasfaserausbau in Alzenau – Bayerische Giga- durch.
bitrichtlinie
Die Stadt Alzenau legt das Ausbaugebiet für das bevorstehende
Dr. Joachim Först vom Büro Dr. Först Consult, Würzburg, berichte- Auswahlverfahren in dem Umgriff wie in der Planübersicht dar-
te dem Stadtrat über die Fortführung des Glasfaserausbaus in gestellt und erläutert fest. Auf die Bildung mehrerer Lose wird
Alzenau nach der Bayerischen Gigabitrichtlinie. verzichtet.
Historie und Ist-Situation
• Pflege der städtischen Grünanlagen – Pflegeklassen Stufen un-
Die Stadt Alzenau steht bei der Breitbandversorgung im Vergleich terschiedlicher Pflegeintensität, Übernahme von Flächen in die
zu anderen Kommunen in Bayern gut da. Dies ist zurückzuführen Zuständigkeit der Stadtwerke, Umwandlung einzelner Flächen
auf die Bemühungen in den vergangenen Jahren durch die Die Bemühungen zur ökologischen Gestaltung der Grünanlagen
Energieversorgung Alzenau (EVA-DSL von 2011 bis 2017), der und zur weiteren Einsparung von Kosten haben zur Folge, dass
Förderung durch die bayerische Breitbandrichtlinie (BbR) und verschiedene Änderungen in der Pflegeintensität und der Flä-
dem entsprechenden geförderten Ausbau (2016 bis 2017) sowie chengestaltung notwendig werden.
dem eigenwirtschaftlichen Ausbau der Netzbetreiber in den Durch die Einführung von Pflegeklassen könnte die Bearbeitungs-
letzten Jahren. In der Stadt Alzenau existieren keine weißen NGA- art und das daraus entstehende Pflegeintervall klarer definiert
Flecken. werden.
Geförderter Breitbandausbau Hierbei werden die Grünanlagen, je nach Nutzung, in verschie-
Bereits im Dezember 2019 hat der Stadtrat den weiteren geför- dene Klassen eingeteilt. Nach dieser Einteilung richtet sich künftig
derten Ausbau im Stadtgebiet in den Blick genommen, indem die Häufigkeit der Pflegegänge. Auf diese Weise können zusätz-
das Büro Dr. Först Consult aus Würzburg damit beauftragt wurde, liche Einsparungen erzielt werden.
die Verwaltung und den Stadtrat zu unterstützen um weitere In den vergangenen beiden Jahren wurden bereits zahlreiche
Fördermöglichkeiten des Bundes und des Freistaates für diesen Flächen extensiver gepflegt. So wurden z. B. der Villa Meßmer
Zweck in Erwägung zu ziehen, Maßnahmen vorzubereiten und Park, der Energiepark sowie Teilflächen auf dem Neuen Friedhof
Förderungen auf den Weg zu bringen. Alzenau in Blühwiesenflächen umgewandelt. Künftig sollen noch
In der digitalen Bürgerversammlung am 19. November 2020 hat weitere Blühflächen angelegt werden.
der Erste Bürgermeister über den aktuellen Sachstand „Breitband- Diese Umstellung könnte im Bereich der Brentanostraße, der Ni-
ausbau in Alzenau“ informiert und die weiteren Schritte im Zuge kolaus-Fey-Straße und auf Teilflächen im Hauckwald fortgeführt
der Bayerische Gigabitrichtlinie (BayGibitR) aufgezeigt. werden. Die Anlage der Blühflächen soll weiterhin mit heimischem
Saatgut bzw. heimischen Arten erfolgen.
Die neue Bayerische Gigabitrichtlinie ermöglicht eine flächen-
deckende Förderung von gigabitfähigen Anschlüssen. Von der Wechselflorpflanzungen wie am Hohen Kreuz sowie in den Blu-
Förderung profitieren private und gewerbliche Nutzer und der menkübeln sollen künftig entfallen. Die Blumenkübel im Stadtge-
biet sollen teilweise abgebaut oder durch freiwillige Paten ge-
Freistaat fördert künftig nur noch Glasfaseranschlüsse bis in die
pflegt werden.
Gebäude (FFTH). Neben der bisherigen Förderung der Wirtschaft-
lichkeitslücke im Zuge der bayerischen Breitbandrichtlinie, werden Die Unterpflanzungen an Straßenbäumen, wie z. B. in der Hanauer
bei der BayGibitR auch Betreibermodelle ermöglicht. Straße und im Baugebiet Michelbach Nord-Ost, sollen entfallen
und durch pflegeleichtere Rasenflächen ersetzt werden.
In die Förderung können jedoch nur Privatadressen aufgenommen
werden, die über weniger als 100 Mbit/s im Download verfügen Diese Arbeiten sollen abschnittsweise durch die Stadtwerke aus-
geführt werden.
und gewerbliche Adressen mit weniger als 200 Mbit/s symmetrisch
(graue NGA-Flecken). Die Fördersumme ist abhängig von der Seit dem Ende der Gartenschau 2015 ist die Pflege des Genera-
Anzahl der förderfähigen Adressen. Pro Adresse stehen 6.000 € tionen- und Energieparks, sowie der Bereich um die Räuschberg-
zur Verfügung (weiße Flecken +9.000 €). Bei interkommunaler halle an einen Dienstleister vergeben worden.
Zusammenarbeit gibt es einen Bonus von 1.000 € pro Adresse Künftig soll diese komplette Pflege in die Hand der Stadtwerke
(max. 50.000 €). Die maximale Fördersumme liegt bei 8 Mio. €, übertragen werden. In diesem Zuge soll ebenfalls das Auftrags-
bei einer Förderquote von 90 %. wesen der Stadtwerke verbessert werden (Digitalisierung).
Verfahrensstand BayGibitR Die Projektgruppe Biodiversität und Landnutzung des Klimabei-
rates hat einen ergänzenden Antrag formuliert. Hierin werden
Zu Beginn des Förderprogramms wurde eine Markterkundung die Vorschläge zu einer Extensivierung unterstützt. Es wird vorge-
durchgeführt. Hierzu wurde eine entsprechende Ausschreibung schlagen, dass künftig mindestens 25 % der Grünflächen extensiv
auf der Homepage veröffentlicht um bei den Netzbetreibern gepflegt werden. Es sollen heimische Pflanzen (möglichst Wild-
neben der Konkretisierung der Ist-Situation auch die geplanten pflanzen im Gegensatz zu Kultur-/Zuchtformen) verwendet wer-
eigenwirtschaftlichen Ausbauvorhaben in den kommenden Jah- den. Die Verwendung von Torf soll untersagt werden.
ren abzufragen. Die Ergebnisse der Markterkundung wurden in Einstimmiger Beschluss:
der Sitzung vom beauftragten Büro Dr. Först vorgestellt.
Die Verwaltung wird ermächtigt, die Pflegeklassen entsprechend
Aus der Markterkundung ergeben sich die förderfähigen Adres- der Pflegeklassen-Liste einzuführen. Der Anteil der Stadtwerkelei-
sen, welche dann in Ausbaugebieten zusammengefasst werden. stungen soll erhöht werden. In extensiv bewirtschafteten Grün-
Diese Ausbaugebiete können dann in die Förderung aufgenom- flächen sollen, soweit möglich, heimische (mittel- und südeuro-
men und nach einem Auswahlverfahren entsprechend gefördert päische) Pflanzen genutzt werden. Auf die Verwendung von Torf
werden. Förderanträge für die BayGibitR müssen bis Ende 2025 zur Bodenverbesserung wird verzichtet (Die Pflanzung von Topf-
eingereicht werden. ballenpflanzen bleibt weiterhin möglich).
Nr. 9|07.05.2021 Seite 7
Als Ziel wird festgelegt, dass 25 % der städtischen Grünflächen einer Quote zwischen 65 % und 75 %. Derzeit hat die Stadt Alzenau
extensiv bewirtschaftet werden. Bürgerschaftliches Engagement eine Versorgungsquote von 56 %.
wird ausdrücklich erwünscht. Bei einer Anzahl von 372 Ein- und Zweijährigen (Stand September
• Städtischer Fuhrpark - Grundsatzbeschluss Berücksichtigung 2020) müssten für eine Versorgungsquote von 70 % insgesamt 50
alternativer Antriebsformen bei Fahrzeugbeschaffungen Plätze ausgebaut werden, bei einer Quote von 75 % insgesamt
69 Plätze.
Die Stadt Alzenau verfügt zusammen mit den Stadtwerken und
den Feuerwehren über einen beachtlichen Fuhrpark (103 Fahr- Im Bereich „Regelkindergarten“ gibt es ebenfalls einen Rechts-
zeuge exkl. Anhänger und Fahrräder). Eine Aufstellung der städ- anspruch. Ab einem Alter von drei Jahren gehen erfahrungsge-
tischen Fahrzeuge ist als Anlage im Sitzungsdienstprogramm mäß auch alle Kinder in eine Kindertagesstätte.
eingestellt. Die Versorgungsquote muss hier 100 % betragen.
Dabei wird deutlich, dass als Antriebsart weit überwiegend Die- Im laufenden Kindergartenjahr stehen für 717 Kinder (Stand Sep-
selmotoren und an zweiter Stelle Benzinantriebe zum Einsatz tember 2020) nur 682 Plätze zur Verfügung. 35 Kindern kann kein
kommen. In Kürze werden drei bereits bestellte Elektro-Dienstfahr- Platz angeboten werden. Der Ausbaubedarf liegt folglich bei 35
zeuge für die Verwaltung geliefert. Der Anteil dieser Antriebsform Plätzen. Hier sind jedoch noch mögliche Zuzüge nicht eingerechnet.
soll noch weiter ausgebaut werden.
Soll-Zustand:
Rechnet man diese Neubeschaffung mit ein, ergibt sich folgender
Antriebsmix beim städtischen Fuhrpark: Aufgrund der bereits jetzt vorhandenen Unterdeckung und des
zu erwartenden Zuzuges aufgrund der Wohnbauprojekte, hält
• Dieselantrieb: 81% die Verwaltung einen Neubau einer Kindertagesstätte in der
• Benzinantrieb: 7% Kernstadt mit vier Regelkindergartengruppen (100 Plätze) und
• Elektroantrieb: 6% zwei Krippengruppen (24 Plätze) für zwingend erforderlich oder
• Gasantrieb (CNG/Flüssiggas): 6% es müssten andere Möglichkeiten für den Ausbau in der Kernstadt
Bei den Überlegungen zum Ausbau alternativer Antriebsformen in Erwägung gezogen werden.
beim städtischen Fuhrpark kommt es der Stadt zum Vorteil, dass Zu beachten ist hier auch, dass Betreuungsplätze in der Kita
die Energieversorgung Alzenau GmbH zurzeit an einem Neubau „Iglauer Abenteuerland“ durch den Wegfall des Pavillons und
einer Bio-Erdgastankstelle als Ersatz für die bestehende Tankstel- der noch gültigen Sondergenehmigung von neun zusätzlichen
le plant, an der neben PKW künftig auch Nutzfahrzeuge betankt Plätzen im Regelkindergarten perspektivisch wegfallen.
werden sollen. In diesem Zusammenhang könnte neben den
Durch den geplanten Neubau der Kita „Sonnenland“ mit sieben
städtischen Erdgas-PKW auch Erdgas-Nutzfahrzeuge angeschafft
werden. Gruppen (vier Kiga-Gruppen mit optional vier Inklusionsplätzen,
drei Krippengruppen) können voraussichtlich alle Kinder aus
Ferner werden derzeit Gespräche geführt, dass eine Wasserstoff- Wasserlos und Hörstein auch wohnortnah einen Platz erhalten.
tankstelle im Bereich Alzenau errichtet werden könnte. Um auch
hier mit gutem Beispiel voranzugehen, sollte die Stadt Alzenau Für die Stadtteile Kälberau-Michelbach-Albstadt wäre zur Errei-
bereits jetzt den Grundsatzbeschluss fassen, dass die Anschaffung chung der Versorgungsquote von 70 % im Bereich der U-3 Betreu-
von Wasserstofffahrzeugen - wo sinnvoll - beabsichtigt, sobald ung der Neubau einer dreigruppigen Krippe erforderlich.
eine Tankstelle zur Verfügung steht (Pooling-Effekt). Im Bereich „Schulkindbetreuung“ gibt es bisher noch keinen
Auch die Anschaffung und Verwendung von weiteren Elektro- Rechtsanspruch. Ab 2025 soll es einen Rechtsanspruch auf einen
fahrrädern wird als sinnvoll erachtet. Zurzeit sind fünf e-Bikes im Betreuungsplatz für Grundschüler geben.
Dienstgebrauch im Einsatz. Prinzipiell würde das bedeuten, dass jedem Grundschüler ein
Die Stadt Alzenau könnte mit einem Grundsatzbeschluss einen Platz anzubieten ist, wenn ein entsprechender Bedarf angezeigt
weiteren Schritt zu klimaneutralem Handeln verwirklichen. Gleich- wird. Die Kindergartenaufsicht empfiehlt in diesem Bereich eine
zeitig würde dadurch die Entwicklung alternativer Antriebsarten Versorgungsquote von 90 %.
gefördert und für deren Einsatz in der Öffentlichkeit geworben. Ist-Zustand:
Beschluss mit 20:1 Stimmen: Im städtischen Kinderhort sind aktuell von 125 Plätzen 122 belegt,
Die Stadt Alzenau erklärt ihre Absicht, wo möglich und sinnvoll, im AWO Hort Hörstein von 100 Plätzen 80 belegt, im AWO Hort
alternative Antriebsarten im städtischen Fuhrpark einzusetzen. Michelbach von 125 Plätzen (ab Mai) 80 Plätze belegt (bei allen
Bei der Verwendung von Elektroautos soll grundsätzlich „Grüner Kündigungen durch Corona).
Strom“ verwendet werden. Sofern Möglichkeiten zur Wasserstoff-
Im Schuljahr 2020/21 stellt sich die Belegung wie folgt dar:
betankung absehbar werden, sollen auch Wasserstofffahrzeuge
(Personenkraftwagen und Nutzfahrzeuge) angeschafft werden. Schüler- Plätze im Belegte Quote
Gegenstimme: zahl Hort Plätze
Stadtrat Ralph Ritter Grundschule
Alzenau 246 125 123 50 %
• Festlegung der Versorgungsquoten in den Bereichen Krippe,
Regelkindergarten und Hort Grundschule
Hörstein 152 100 84 66 %
In der Sitzung des Bau- und Finanzausschusses am 9. März 2021
wurde die Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung und die Grundschule
Michelbach 178 125 81 70 %
Schulkindbetreuung vorgestellt.
Um langfristig die Bedarfe decken zu können, ist es notwendig, Soll-Zustand:
in den einzelnen Bereichen eine Versorgungsquote festzulegen.
Ausbaubedarf aufgrund der aktuellen Schülerprognose bis zum
Daher wurden die im Beschlussvorschlag aufgeführten Versor- Schuljahr 2025/26 bei einer Versorgungsquote von 80 % bzw. 90 %:
gungsquoten im Ausschuss vorberaten und mehrheitlich so dem
Stadtrat empfohlen. Platzbedarf Platzbedarf Ausbau
Ist-Zustand: bei 80 % bei 90 %
Im Bereich „Krippe“ gibt es den Rechtsanspruch ab dem ersten Grundschule
Alzenau 225 250 100 bzw. 125 Plätze
Lebensjahr. Prinzipiell würde das bedeutet, dass für jedes Kind ab
einem Jahr einen Platz vorzuhalten ist (in der Kindertagesstätte Grundschule
Hörstein 175 200 75 bzw. 100 Plätze
oder in der Kindertagespflege).
Derzeit stehen 210 Krippenplätze im gesamten Stadtgebiet zur Grundschule
Michelbach 175 200 50 bzw. 75 Plätze
Verfügung. Die Empfehlung der Kindergartenaufsicht liegt bei
Seite 8 Nr. 9|07.05.2021
An der Erich Kästner-Grundschule soll ab dem neuen Schuljahr • Bedarfsanerkennung Betreuungsplätze städtischer Kinderhort
eine „Offene Ganztagsschule“, beginnend mit einer Gruppe Der städtische Kinderhort in Alzenau-Wasserlos hat aktuell eine
(Voraussetzung mindestens 16 angemeldete Schüler), aufgebaut unbefristete Betriebserlaubnis für 125 Schulkinder bis 14 Jahre.
werden. Perspektivisch sollen hier auch die Bedarfe nach den
Betreuungswünschen der Eltern gedeckt werden. Aufgrund des von der Politik angekündigten Rechtsanspruchs
auf einen Betreuungsplatz für Grundschüler ab 2025, ist es not-
Im Bestandsgebäude sind für maximal zwei Gruppen die Räum- wendig, die Platzkapazität zu erweitern.
lichkeiten ausreichend. Bei weiteren Gruppen gibt es auch hier
Raumbedarf. Gemäß Art. 7 BayKiBiG hat die Stadt Alzenau zu entscheiden,
welcher örtliche Bedarf unter Berücksichtigung der Wünsche der
Horteinrichtungen mit mehr als sieben Gruppen sind nicht zu Eltern anzuerkennen ist.
empfehlen (pädagogisch und organisatorisch). Eine Realisierung
in kleineren Einheiten ist vorzuziehen. Einstimmiger Beschluss:
Beschluss mit 20:1 Stimmen: Der Stadtrat beschließt, die Bedarfsnotwendigkeit für 50 weitere
Betreuungsplätze für Kinder im Bereich der Grundschulbetreuung,
Der Stadtrat legt für den Bereich der Schulkindbetreuung eine gem. Art 7 BayKiBiG, für die folgenden Jahre festzulegen.
Versorgungsquote von 80 % fest.
Gegenstimme: • Bedarfsanerkennung Betreuungsplätze Kita Am Hauckwald
Stadträtin Jeanette Kaltenhauser In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 9. März 2021
Einstimmiger Beschluss: wurde über die Bedarfsanerkennung vorberaten.
Auf Basis der vorgestellten Bedarfsplanung legt der Stadtrat für Über die Anerkennung von 25 Betreuungsplätze im Regelkinder-
den Bereich Krippe eine Versorgungsquote von 70 % und für den garten und 12 Plätzen in der Krippe bestand einstimmig Einver-
Bereich Regelkindergarten eine Versorgungsquote von 100 % fest. ständnis.
Einstimmiger Beschluss: Einstimmiger Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Möglichkeiten zu prüfen, Der Stadtrat beschließt, die Bedarfsnotwendigkeit für 12 weitere
weitere freie Träger wie z. B. die Arbeiterwohlfahrt, die evange- Betreuungsplätze für Kinder im Alter von sechs Monaten bis zum
lische Kirche oder auch Elterninitiativen für den Betrieb von Ein- Übertritt in den Regelkindergarten und für 25 Plätze für Kinder im
richtungen zu gewinnen oder ob es Unternehmen gibt, die Inte- Alter von zwei Jahren und neun Monaten bis zum Schuleintritt,
resse haben, für Ihre Mitarbeiter Betriebskitas einzurichten und zu gem. Art 7 BayKiBiG, für die folgenden Jahre festzulegen.
betreiben.
Einstimmiger Beschluss: • Bericht an den Stadtrat über die Gesellschaftsbeteiligungen
der Stadt Alzenau für das Jahr 2018 (Art. 94 Abs. 3 GO)
Zur Deckung des Betreuungsbedarfes im Grundschulbereich,
insbesondere auch als Alternative zum Hort, soll in Zusammenar- Gemäß den Bestimmungen des Kommunalrechts für kommunale
beit mit der Schulleitung an der Erich Kästner-Grundschule ab Unternehmen im Sinne der Art. 86 ff. der Gemeindeordnung (GO)
dem kommenden Schuljahr 2021/22 eine „Offene Ganztagsschu- muss die Stadt Alzenau jährlich zum 31. Dezember nach Maß-
le“ bei Regierung von Unterfranken beantragt werden. Die Stadt gabe des Art. 94 Abs. 3 GO einen Bericht über alle Beteiligungen
Alzenau soll hier Kooperationspartner werden. an Unternehmen in einer Rechtsform des Privatrechts, an denen
sie mindestens 5 % der Anteile hält, erstellen.
• Bedarfsanerkennung Betreuungsplätze Kita Sonnenland Der Beteiligungsbericht dient als Instrument zur Förderung der
Die Kita „Sonnenland“ hat eine unbefristete Betriebserlaubnis für Transparenz und hat die Aufgabe einen generellen Überblick
75 Ü-3 Kinder (drei Regelkindergartengruppen) und 12 U-3 Kinder über die Unternehmen der Stadt zu geben. Er informiert zu den
(eine Krippengruppe). Unternehmenszielen, über die Leistungskraft und über die wirt-
schaftliche Situation der Beteiligungen.
Der Bedarf an Betreuungsplätzen im Bereich U-3 und Ü-3 weist für
die kommenden Jahre ein Defizit aus, welches abhängig von der So entsteht ein umfassendes Bild aller außerhalb des Stadthaus-
noch festzulegenden Versorgungsquote in den einzelnen Be- haltes agierenden Unternehmen und die Erfüllung einer kommu-
reichen ist. nalen Aufgabe bleibt trotz privatrechtlicher Ausgliederung trans-
parent.
Gleichzeitig gibt es einen ungedeckten Bedarf an Integrations-
plätzen. Ein Integrationsplatz zählt dreifach und reduziert damit Von der gesetzlichen Berichtspflicht für Beteiligungen der Stadt
die Anzahl der in der Gruppe zulässigen Betreuungsplätze. Je waren im Berichtszeitraum 2018 vier Unternehmen betroffen:
nach Bedarf an Inklusionsplätzen können dann weniger Kinder a) Wohnungsbaugesellschaft Stadt Alzenau GmbH
in den einzelnen Regelkindergartengruppen aufgenommen
1) Name des Unternehmens Wohnungsbaugesellschaft Stadt
werden. Alzenau GmbH
Aufgrund der Bedarfe an Inklusionsplätzen in den letzten Jahren 2) Gesellschafter Stadt Alzenau
empfiehlt die Verwaltung vier Inklusionsplätze im Bereich Regel- 3) Gegenstand des Zweck der Gesellschaft ist die si-
kindergarten bei der Regierung von Unterfranken anzumelden. Unternehmens chere und sozial verantwortbare
Prinzipiell besteht in jeder Einrichtung die Möglichkeit eine Einzel- Wohnungsversorgung breiter
Schichten der Bevölkerung
integration durchzuführen. Allerdings ist auch hier eine reduzierte
Gruppenstärke die Folge und es werden zusätzliche Räume für 4) Ausgewählte Kennzahlen 2018
Stammkapital: 102.258 €
externe Therapeuten sowie pädagogisches Personal mit einer Eigenkapitalquote: 36,1 %
Zusatzausbildung gefordert. Umsatzerlöse: 342.544 €
Gemäß Art. 7 BayKiBiG hat die Stadt Alzenau zu entscheiden, Bilanzsumme: 2.963.447 €
Jahresüberschuss: 32.482 €
welcher örtliche Bedarf unter Berücksichtigung der Wünsche der Verbindlichkeiten: 978.102 €
Eltern anzuerkennen ist.
5) Beteiligungen Stadt Alzenau 100 %
Einstimmiger Beschluss:
6) Geschäftsführung Wolfgang Pittner
Der Stadtrat beschließt, die Bedarfsnotwendigkeit für 24 weitere 7) Aufsichtsrat Dr. Alexander Legler, Erster Bür-
Betreuungsplätze für Kinder im Alter von sechs Monaten bis zum germeister, Vorsitzender
Übertritt in den Regelkindergarten und für 25 Plätze für Kinder im Susanna Graf, Stadträtin
Alter von zwei Jahren und neun Monaten bis zum Schuleintritt, Claudia Neumann, Stadträtin
gem. Art 7 BayKiBiG, für die folgenden Jahre festzulegen. Dr. Rolf Ringert, Stadtrat
Harald Ritter, Stadtrat
Die Verwaltung wird beauftragt, bei der Regierung von Unter- Michael Roßmann, Stadtrat
franken vier Inklusionsplätze im Bereich des Regelkindergartens Laura Schön, Stadträtin
anzumelden. Klaus Simon, StadtratNr. 9|07.05.2021 Seite 9
b) Energieversorgung Alzenau GmbH Die Natur in Alzenau 2015 GmbH wurde am 23. Januar 2017
notariell beim Amtsgericht Aschaffenburg zur Liquidation ange-
1) Name des Energieversorgung Alzenau GmbH meldet. Dies wurde am 27. Januar 2017 im Bundesanzeiger ver-
Unternehmens Mühlweg 1 öffentlicht. Aufgrund einer gerichtlichen Auseinandersetzung mit
63755 Alzenau einer Baufirma ist eine Löschung der Gesellschaft bisher noch
2) Gesellschafter Stadt Alzenau nicht möglich.
Bayernwerk AG
(vormals E.ON Bayern GmbH) d) KVG Beteiligungs-GmbH
3) Gegenstand des Versorgung des Stadtgebietes Alzenau 1) KVG Beteiligungs-GmbH Sitz: Schöllkrippen Registergericht
Unternehmens mit Erdgas, Elektrizität und Wärme Aschaffenburg HRB 11726
4) Ausgewählte Kennzahlen 2018 Geschäftsstelle: Bayernstr. 18, 63739
Stammkapital: 829.100 € Aschaffenburg (Landratsamt)
Eigenkapitalquote: 66,3 % 2) Gesellschafter Landkreis Aschaffenburg
Umsatzerlöse: 20.743.000 € Stadt Alzenau
Bilanzsumme: 18.100.000 € Markt Schöllkrippen
Jahresüberschuss: 732.000 € Markt Mömbris
Ausschüttung Stadt Alzenau: 198.250 € Gemeinde Kahl a.M.
Gemeinde Karlstein a.M.
5) Beteiligungen Stadt Alzenau 252.900 € (30,50 %) Stadt Aschaffenburg
Bayernwerk AG 576.200 € (69,50 %)
3) Gegenstand des Halten und Verwalten von Geschäfts-
6) Geschäftsführung Rolf Freudenberger Unternehmens anteilen an der Kahlgrund-Verkehrs-
Mathias Simon Gesellschaft mbH, Schöllkrippen. Das
7) Aufsichtsrat Dr. Alexander Legler, Unternehmen dient dem Zweck, über
Erster Bürgermeister, Vorsitzender die Beteiligung an der Kahlgrund-Ver-
Wolfgang Krusche, Bayernwerk AG, kehrs-Gesellschaft mbH den öffent-
stellv. Vorsitzender lichen Personennahverkehr in der Regi-
Martina Knorr, Bayernwerk AG on als Aufgabe der Daseinsvorsorge zu
Franz Deckert, Stadtrat stärken sowie für die Bevölkerung at-
Brigitte Gräbner, Stadträtin traktiv zu erhalten und gestalten.
Jeanette Kaltenhauser, Stadträtin 4) Ausgewählte Kennzahlen 2018
Peter Lenhardt, Stadtrat Stammkapital: 25.460 €
Bernd Pontani, Stadtrat Anteil der Stadt Alzenau: 3.800 €
Dr. Wolfgang Röder, Stadtrat Eigenkapitalquote: 88,35 %
Stephan Schmauder, Stadtrat Bilanzsumme: 4.292.000 €
Helmut Schuhmacher, Stadtrat Jahresfehlbetrag: 34.000 €
Zahl der Arbeitnehmer:" keine
5) Beteiligungen Landkreis Aschaffenburg 37,31 %
c) Natur in Alzenau 2015 GmbH i.L. Stadt Alzenau 14,93 %
Markt Schöllkrippen 10,45 %
Markt Mömbris 7,46 %
1) Name des Unternehmens Natur in Alzenau 2015 GmbH i.L. Gemeinde Kahl a.M. 7,46 %
2) Gesellschafter Stadt Alzenau Gemeinde Karlstein a.M. 7,46 %
Gesellschaft zur Förderung der baye- Stadt Aschaffenburg 14,93 %
rischen Landesgartenschauen mbH 6) Geschäftsführung VR Horst Bauer
(Fördergesellschaft)"
3) Gegenstand des Förderung des Naturschutzes, der Einstimmiger Beschluss:
Unternehmens Landschaftspflege, der Kunst, der Kul- Der Stadtrat nimmt den Bericht zur Kenntnis.
tur und der Volksbildung durch die Vor-
bereitung, Planung und Durchführung • Bericht an den Stadtrat über die Gesellschaftsbeteiligungen
der Bayerischen Gartenschau „Natur
in der Stadt“ der Stadt Alzenau für das Jahr 2019 (Art. 94 Abs. 3 GO)
4) Ausgewählte Kennzahlen 2018
Gemäß den Bestimmungen des Kommunalrechts für kommunale
Stammkapital: 25.000 € Unternehmen im Sinne der Art. 86 ff. der Gemeindeordnung (GO)
Eigenkapitalquote: 96 % muss die Stadt Alzenau jährlich zum 31. Dezember nach Maßga-
Bilanzsumme: 3.667.132 € be des Art. 94 Abs. 3 GO einen Bericht über alle Beteiligungen
Jahresfehlbetrag: 52.624 € an Unternehmen in einer Rechtsform des Privatrechts, an denen
Kapitalrücklage: 8.105.000 € sie mindestens 5 % der Anteile hält, erstellen.
Verbindlichkeiten: 51.908 €
Der Beteiligungsbericht dient als Instrument zur Förderung der
5) Beteiligungen Stadt Alzenau 60 %
Fördergesellschaft 40 %" Transparenz und hat die Aufgabe einen generellen Überblick
über die Unternehmen der Stadt zu geben. Er informiert zu den
6) Geschäftsführung Dr. Michael Neumann Unternehmenszielen, über die Leistungskraft und über die wirt-
Robert Sitzmann
schaftliche Situation der Beteiligungen.
7) Vergütung Geschäfts- Auf die Angaben nach § 285 Nr. 9a So entsteht ein umfassendes Bild aller außerhalb des Stadthaus-
führung (Geschäftsführerbezüge und Auf-
wandsentschädigungen an Aufsichts- haltes agierenden Unternehmen und die Erfüllung einer kommu-
räte) wird unter Hinweis auf § 286 Abs. nalen Aufgabe bleibt trotz privatrechtlicher Ausgliederung trans-
4 HGB verzichtet. parent.
8) Aufsichtsrat Dr. Alexander Legler, Erster Bürgermei- Von der gesetzlichen Berichtspflicht für Beteiligungen der Stadt
ster, Vorsitzender waren im Berichtszeitraum 2019 vier Unternehmen betroffen:
Roland Albert, Vors. Fördergesellschaft
Günter Knüppel, Landwirtschaftsdirektor a) Wohnungsbaugesellschaft Stadt Alzenau GmbH
Werner Kempf, Bay. Gärnereiverb e.V.
Gerhard Rüb, Bund dt. Baumschulen e.V. 1) Name des Unternehmens Wohnungsbaugesellschaft Stadt
Gerhard Zäh, GalaBau e.V. Alzenau GmbH
Georg Grebner, Stadtrat 2) Gesellschafter Stadt Alzenau
Hans Dieter Herber, Stadtrat 3) Gegenstand des Zweck der Gesellschaft ist die si-
Peter Lenhardt, Stadtrat Unternehmens chere und sozial verantwortbare
Claudia Neumann, Stadträtin Wohnungsversorgung breiter
Martina Stickler, Stadträtin" Schichten der BevölkerungSeite 10 Nr. 9|07.05.2021
4) Ausgewählte Kennzahlen 2019 4) Ausgewählte Kennzahlen 2019
Stammkapital: 102.258 € Stammkapital: 25.000 €
Eigenkapitalquote: 29,7 % Eigenkapitalquote: 96 %
Umsatzerlöse: 360.942 € Bilanzsumme: 3.665.593€
Bilanzsumme: 3.647.773 € Jahresfehlbetrag: 19.757 €
Jahresüberschuss: 21.912 € Kapitalrücklage: 8.139.000 €
Verbindlichkeiten: 1.161.665 € Verbindlichkeiten: 39.326 €
5) Beteiligungen Stadt Alzenau 100 % 5) Beteiligungen Stadt Alzenau 60 %
6) Geschäftsführung Wolfgang Pittner Fördergesellschaft 40 %"
7) Aufsichtsrat Dr. Alexander Legler, Erster Bür- 6) Geschäftsführung Dr. Michael Neumann
germeister, Vorsitzender Robert Sitzmann
Susanna Graf, Stadträtin 7) Vergütung Geschäfts- Auf die Angaben nach § 285 Nr. 9a
Claudia Neumann, Stadträtin führung (Geschäftsführerbezüge und Auf-
Dr. Rolf Ringert, Stadtrat wandsentschädigungen an Aufsichts-
Harald Ritter, Stadtrat räte) wird unter Hinweis auf § 286 Abs.
Michael Roßmann, Stadtrat 4 HGB verzichtet.
Laura Schön, Stadträtin
Klaus Simon, Stadtrat 8) Aufsichtsrat Dr. Alexander Legler, Erster Bürgermei-
ster, Vorsitzender
Roland Albert, Vors. Fördergesellschaft
b) Energieversorgung Alzenau GmbH Günter Knüppel, Landwirtschaftsdirektor
Werner Kempf, Bay. Gärnereiverb e.V.
Gerhard Rüb, Bund dt. Baumschulen e.V.
1) Name des Energieversorgung Alzenau GmbH Gerhard Zäh, GalaBau e.V.
Unternehmens Mühlweg 1 Georg Grebner, Stadtrat
63755 Alzenau Hans Dieter Herber, Stadtrat
2) Gesellschafter Stadt Alzenau Peter Lenhardt, Stadtrat
Bayernwerk AG Claudia Neumann, Stadträtin
(vormals E.ON Bayern GmbH) Martina Stickler, Stadträtin"
3) Gegenstand des Versorgung des Stadtgebietes Alzenau
Unternehmens mit Erdgas, Elektrizität und Wärme
d) KVG Beteiligungs-GmbH
4) Ausgewählte Kennzahlen 2019
Stammkapital: 829.100 €
Eigenkapitalquote: 66,3 % 1) KVG Beteiligungs-GmbH Sitz: Schöllkrippen Registergericht
Umsatzerlöse: 21.101.000 € Aschaffenburg HRB 11726
Geschäftsstelle: Bayernstr. 18, 63739
Bilanzsumme: 18.800.000 € Aschaffenburg (Landratsamt)
Jahresüberschuss: 1.339.000 €
Ausschüttung Stadt Alzenau: 366.000 € 2) Gesellschafter Landkreis Aschaffenburg
Stadt Alzenau
5) Beteiligungen Stadt Alzenau 252.900 € (30,50 %) Markt Schöllkrippen
Bayernwerk AG 576.200 € (69,50 %) Markt Mömbris
6) Geschäftsführung Rolf Freudenberger Gemeinde Kahl a.M.
Gemeinde Karlstein a.M.
Mathias Simon Stadt Aschaffenburg
7) Aufsichtsrat Dr. Alexander Legler, 3) Gegenstand des Unter- Halten und Verwalten von Geschäfts-
Erster Bürgermeister, Vorsitzender nehmens anteilen an der Kahlgrund-Verkehrs-
Wolfgang Krusche, Bayernwerk AG, Gesellschaft mbH, Schöllkrippen. Das
stellv. Vorsitzender Unternehmen dient dem Zweck, über
Martina Knorr, Bayernwerk AG die Beteiligung an der Kahlgrund-Ver-
Franz Deckert, Stadtrat kehrs-Gesellschaft mbH den öffent-
Brigitte Gräbner, Stadträtin lichen Personennahverkehr in der Regi-
Jeanette Kaltenhauser, Stadträtin on als Aufgabe der Daseinsvorsorge zu
Peter Lenhardt, Stadtrat stärken sowie für die Bevölkerung at-
Bernd Pontani, Stadtrat traktiv zu erhalten und gestalten.
Dr. Wolfgang Röder, Stadtrat 4) Ausgewählte Kennzahlen 2019
Stephan Schmauder, Stadtrat Stammkapital: 25.460 €
Helmut Schuhmacher, Stadtrat Anteil der Stadt Alzenau: 3.800 €
Eigenkapitalquote: 93,4%
Bilanzsumme: 4.035.000 €
c) Natur in Alzenau 2015 GmbH i.L. Jahresfehlbetrag: 25.000 €
Zahl der Arbeitnehmer: keine
1) Name des Unternehmens Natur in Alzenau 2015 GmbH i.L. 5) Beteiligungen Landkreis Aschaffenburg 37,31 %
Stadt Alzenau 14,93 %
2) Gesellschafter Stadt Alzenau Markt Schöllkrippen 10,45 %
Gesellschaft zur Förderung der baye- Markt Mömbris 7,46 %
rischen Landesgartenschauen mbH Gemeinde Kahl a.M. 7,46 %
(Fördergesellschaft)" Gemeinde Karlstein a.M. 7,46 %
Stadt Aschaffenburg 14,93 %
3) Gegenstand des Förderung des Naturschutzes, der 6) Geschäftsführung RAR’in Petra Oleschkewitz
Unternehmens Landschaftspflege, der Kunst, der Kul-
tur und der Volksbildung durch die Vor-
bereitung, Planung und Durchführung Einstimmiger Beschluss:
der Bayerischen Gartenschau „Natur
in der Stadt“
Der Stadtrat nimmt den Bericht zur Kenntnis.
• Vergaben
Projekt Gewerk Auftragnehmer Auftragssumme
Feuerwehrgerätehaus Wasserlos zusätzliche Photovoltaikanlagen Fa. Heger-Energietechnik GmbH, 24.561,29 €
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