Start-Ups und Patente - Wie geht man es sinnvoll an? Axel Karl Patentanwalt Master of IP Law & IP Management (LL.M.) - X-IP
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Start-Ups und Patente
Wie geht man es sinnvoll an?
Axel Karl
Patentanwalt
Master of IP Law & IP Management (LL.M.)
Email: karl@x-ip.eu
089 – 124 147 270
• Hohe Kosten (... oft Millionen €) • Rechtsstreit dauert i.d.R. mehrere Jahre (Product Life Cycle)
• Veröffentlichung verhindert spätere Patentierung • Billiger: Fachzeitschriften, Portale (protegas.com) • Muss für Prüfer durch Recherche auffindbar sein
• Lizenznehmer finden: Schwierig und zeitaufwendig! • Komplexität von Lizenzverträgen (Zeit + Kosten)
• Ernst genommen werden. „Seat at the Table“ (Beispiel M&A und Joint Ventures) • Eigenes IP sichern! • Behauptung der anderen Partei: „… war ja vorher schon bekannt“
• Patentverletzungen passieren oft unbewusst • Patente auf Basiserfindungen vs. Patente auf Verbesserungen („geduldete“ gegenseitige Verletzungen)
• Guter RoI, wenn clever patentiert • Weniger Risiko für Investoren (Kostenvermeidung!)
• § 1 (3) Nr. 3 PatG „Programme für Datenverarbeitungsanlagen“ • Aber nur Software „als solche“.
• Beispiel: Software zur Motorsteuerung • Bis heute umstritten, EU-Richtlinie wurde abgelehnt • Grauzone - stark abhängig vom Prüfer
1. Produktionsstandorte (Länder) Ihrer Wettbewerber notieren 2. Länder hinzufügen, die für Logistik wichtig sind (Transitländer) 3. Priorisieren der Länder nach strategischer Wichtigkeit 4. Kostenschätzung durch Ihren Patentanwalt für eine Nationalisierungen in den jeweiligen Ländern (z.B. über eine PCT‐Anmeldung). 5. Setzen Sie ein maximales Budget und selektieren Sie (top down) solange die priorisierten Länder, bis Ihr Budgetlimit erreicht ist.
Quelle: Safran / Valipat Präsentation,
IP Service World München 2014
• Wichtigste Kostenentscheidung: Welche Auslandsanmeldungen (55%)
• Gute Anmeldung am Anfang spart Geld am Ende (Qualität!), da weniger
Bescheide in der internationalen Phase ($$$)• PDF-Download unter
X-IP.EU
• Schätzung! Kein Angebot.
• Richtwerte (Jahr 1-5):
• DE: 6-10 TEUR
• EP: 14-17 TEUR
• US: 8-10 TEUR
• PCT: 8-14 TEUR(!)
• CN: 7-9 TEUR
• Starke Abweichungen möglich
(Anzahl Bescheide, Einsprüche,
Übersetzungen, mdl.
Verhandlungen etc.)• Detaillierte Beschreibung: x-ip.eu • Kosten abhängig von der Anzahl der Bescheide
(Beispiel) • Erstanmeldung in DE (vglw. preiswert): Ergebnis der Recherche & Bescheid abwarten, dann Entscheidung Internationalisierung • Bis max. 12 Monate nach DE-Anmeldung PCT oder nationale Nachanmeldung einreichen!
• Designschutz gewinnt an Bedeutung • Apple vs. Samsung: Designs!
• PA muss das Geschäftsmodell und Wettbewerber/Markt verstehen -> passende Ansprüche formulieren • PA soll ökonomische Vorteile für seinen Mandanten generieren (nicht nur Erteilung)
Nachfolgeprogramm von SIGNO („KMU-Patentaktion“, bis 2015)
Antragsberechtigt:
• Erstanmelder - oder
• letzte Anmeldung liegt mehr als 5 Jahre zurück.
• Max. 33.140 EUR Ausgaben = max. 16.575 EUR Zuschuss (50%)
Grobprüfung je Erfindungsmeldung 375 EUR
Detailprüfung je Erfindungsmeldung 1.200 EUR
(Strategie‐) Beratung und Koordinierung zur Patentanmeldung,
2.000 EUR
(Prio‐Anmeldung und eine weitere Anmeldung)
Patentanmeldung (Amtsgebühren und Ausgaben für
10.000 EUR
Patentanwälte)
Aktivitäten zur Verwertung je Prio‐Schutzrechtsanmeldung 3.000 EURPatentanwalt
Axel Karl
karl@x-ip.eu
089 – 124 147 270Sie können auch lesen
