SVENJA STADLER MDB INFORMATIONEN AUS BERLIN UND DEM LANDKREIS HARBURG
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SVENJA STADLER MdB
Informationen aus Berlin und dem Landkreis Harburg
Ausgabe 05/2019
Grußwort
Liebe Genossinnen und Genossen, selbst an den Demonstrationen teil-
liebe Freundinnen und Freunde, zunehmen. Aber: Das Engagement
dieser jungen Menschen bewundere
gegenwärtig sind es wieder aufregen- und unterstütze ich sehr.
de Tage für mich in Berlin: Drei
Reden in zwei Wochen im Plenum Natürlich habe ich in Berlin wieder
des Deutschen Bundestages zu hal- zahlreiche Gespräche mit Vertrete-
ten, ist doch etwas ungewohnt für rinnen und Vertreter aus der Zivilge-
mich. sellschaft geführt. Jüngst besonders
in Erinnerung geblieben ist mir da-
Foto: Susie Knoll
Die erste Rede und eine kommende bei der Austausch mit einem jungen
Rede haben das Freiwilligendienste- Mann, der einen Verein für die
Interessierte Bürgerinnen und Bürger kön-
nen den Newsletter im Wahlkreisbüro von Teilzeitgesetz zum Thema. Mit dem rechtliche Betreuung von Geflüchte-
Svenja Stadler (siehe Impressum) zum regel- Gesetz ermöglicht die SPD unter 27- ten mitgegründet und aufgebaut hat.
mäßigen Bezug per E-Mail bestellen. Jährigen, den Bundesfreiwilligen- Da auch ich in der Flüchtlingshilfe
dienst und die Jugendfreiwilligen- aktiv bin, beeindruckt mich die Ar-
dienste auch in Teilzeit zu absolvie- beit des Vereins sehr und ich möch-
Zur Europawahl ren. Ich halte es für ein gutes Gesetz, te prüfen, inwieweit mir eine Unter-
da es die sich verändernde Gesell- stützung des Vereins in meiner
27. März., 18.30 Uhr, Fleester Hoff schaft im Blick hat. Zudem spreche Funktion als Bundestagsabgeordnete
(Seevetal): Staatsminister Niels An- ich zu einem Antrag der FDP- und Engagementpolitikerin möglich
nen über Europäische Außenpolitik Bundestags-fraktion über die Stär- ist, da wertvolles Engagement auch
29. März , 18.30 Uhr, Zum Linden- kung des Ehrenamtes im Bevölke- belohnt werden sollte.
hof (Rosengarten): Bernd Lange, rungs– und Katastrophenschutz.
MdEP, zu „Europa ist die Lösung“ Ihre
05. April, 19.30 Uhr, Heimathaus Von meinem Büro aus konnte ich
(Jesteburg): Ex-Ministerin Barbara am Freitag die „Friday for Future“-
Hendricks über Umwelt, Klima Proteste beobachten: Schülerinnen
und Europa und Studenten, die sich für mehr
Klimaschutz einsetzen. Leider war
es mir terminlich nicht möglich,
Was ist eigentlich der Ältestenrat?
Seite 2 SVENJA STADLER MdB Ausgabe 05/2019
„So ist eine Energiewende möglich“
Eine Einladung von tung mit Wasserstoff zu
Svenja Stadler führte Methanol. Westphal
Bernd Westphal, wirt- konstatierte, dass es
schafts- und energiepoliti- momentan zwar noch
scher Sprecher der SPD- nicht möglich sei ganz
Bundestagsfraktion, jetzt auf fossile Energieträ-
nach Stade zur Besichti- ger zu verzichten, den-
gung des Dow Chemical noch würden Küsten-
Werkes auf dem Bütz- nahe Standorte von der
flether Sand. Seit 1972 Windkraft profitieren.
produziert das Unterneh- Das Stader Chemie-
men in Stade unter ande- Unternehmen könnte
rem Grundstoffe für vor diesem Hinter-
Dämm-Materialien, Far- grund eine entschei-
ben und Kosmetika. Ne- dende Rolle in der
ben dem Sprecher für Auf dem Betriebsgelände der Dow in Stade-Bützfleth: Bernd Westphal (2. v. l.) mit Silvia Energiewende spielen,
Wirtschaft und Energie Nieber (4. v. l.), Svenja Stadler und Vertretern des Unternehmens. Foto: Dow wenn es gelänge, über-
nahm auch Stades Bür- schüssige Windkraft
germeisterin Silvia Nieber an der daher sehr darüber, dass Dow eine von der Nordsee umzuwandeln, vor
Führung über das Dow-Gelände teil. nachhaltige Produktion anstrebt, die Ort zu speichern und bei Bedarf wie-
Die SPD-Politiker zeigten sich beein- kein CO2 mehr freisetzt“, so der der ans Netz zu geben. Svenja Stadler
druckt und Westphal begrüßte die Bundestagsabgeordnete. Eine Mög- zeigte sich am Ende des Dow-
Innovationsfreude des Betriebes. lichkeit, dieses Ziel zu erreichen, se- Besuchs optimistisch: „Dow beweist,
„Arbeit und Umwelt stellen keinen hen die Vertreter der Dow in der dass eine Energiewende mit der Ab-
Gegensatz dar. Klimaschutz erfordert Herauswaschung von Kohlendioxid kehr von der Atomkraft und von der
die richtigen wirtschaftspolitischen aus den Abgasen und durch die an- Stromgewinnung aus Steinkohle
Rahmenbedingungen. Ich freue mich schließende gemeinsame Verarbei- möglich ist!“
Vom Bio-Landwirt bis zur Strandkorb-Fabrik
Für einen Tag besuchte Svenja Stad- tikerin berichtete über
ler jetzt den Landkreis Stade, welcher ihre Arbeit sowohl im
zum Betreuungswahlkreis der Parla- Bundestag als auch im
mentarierin gehört. Der Tag begann Wahlkreis. Der Tag
zunächst in Harsefeld auf dem Hof im Betreuungswahl-
Holtermann, einem landwirtschaftli- kreis endete mit ei-
chen Bio-Betrieb, der sich unter an- nem Besuch bei der
derem auf die Produktion von Lebenshilfe und der
„Premium-Eiern“ spezialisiert hat. Stadtbibliothek. Im
Stadler informierte sich dabei über Rahmen ihres Be-
die besonderen Probleme sowie Her- suchs informierte sich
ausforderungen der Biolandwirt- die Familienpolitike-
schaft. rin über aktuelle Pro-
Beim Strandkorb-Test in Buxtehude (v. l.): Svenja Stadler mit Astrid
„Der Hof Holtermann ist ein Beweis Bade und Christel Lemm von der SPD-Fraktion im Rat der Estestadt. jekte.
dafür, dass effektive Landwirtschaft Am Ende zeigte sich
auch aktiv und wirkungsvoll am gemeinsam mit dem Ortsverein Bux- Stadler zufrieden: „Ich freue mich
Spannungsfeld zwischen Tierwohl tehude die Strandkorb-Manufaktur auf eine weitere anregende Zusam-
und Klimaschutz agieren kann“, so in Buxtehude. Bei einem Blick hin- menarbeit mit meinem Betreuungs-
die Bundestagsabgeordnete. An- ter die Produktionskulissen tauschten wahlkreis und auf meinen nächsten
schließend besichtigte Svenja Stadler sich die Beteiligten aus und die Poli- Besuch im Landkreis Stade.“
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Freiwilligendienste nun auch in Teilzeit
In ihrer Funktion als Sprecherin für noch unmöglich, einen Freiwilligen- nes Kind zu betreuen hat. Dies trifft
Bürgerschaftliches Engagement der dienst zu absolvieren, obwohl sie es ebenso auf einen 22-jährigen Mann
SPD-Bundestagsfraktion hielt Svenja wollen — einfach, weil ihnen die Zeit zu, der aufgrund gesundheitlicher
Stadler am 14. Februar eine Rede im für einen Dienst in Vollzeit fehlt. Einschränkungen keinen Vollzeit-
Plenum des Deutschen Freiwilligendienst leisten
Bundestages. Dabei ging es kann. Mit dem Freiwilligen-
um einen Gesetzesentwurf dienst-Teilzeitgesetz für un-
der Bundesregierung, der ter 27-Jährige ändert die
es Teilnehmerinnen und SPD das. So erleichtert die
Teilnehmern der Jugend- SPD die Vereinbarkeit eines
freiwilligendienste und des Freiwilligendienstes mit fa-
Bundesfreiwilligendienst miliären Verpflichtungen,
unter 27 Jahren ermögli- gesundheitlichen oder ande-
chen soll, ihren Dienst bei ren Beeinträchtigungen und
Vorliegen wichtiger Grün- machen die Dienste interes-
de auch in Teilzeit abzu- santer, flexibler und offener
leisten. Bisher bestand im für alle, die sich engagieren
Bundesfreiwilligendienst wollen. Dafür hat die Bun-
nur eine Teilzeitmöglich- destagsfraktion der SPD
keit für über 27-Jährige, lange gekämpft: Dienstleis-
der Jugendfreiwilligen- tende sind Beispiele für eine
dienst war in Teilzeit nicht aktive Bürgerschaft, stärken
möglich. den gesellschaftlichen Zu-
Svenja Stadler ging in ihrer Svenja Stadler während ihrer Rede im Bundestag Foto: Bundestag
sammenhalt und erfahren
Rede in der ersten Lesung eigene Wirksamkeit — ein
des Gesetzes auf die Vorteile ein, die So kann beispielsweise ein 24- Katalysator für weiteres langanhalten-
die Einrichtung einer Teilzeitmög- jähriger Mann, der seine Mutter des Engagement. Deswegegen ist es
lichkeit für unter 27-Jährige in den pflegt, keinen Freiwilligendienst ab- gut, dass die Dienste nun noch mehr
Freiwilligendiensten bietet. So ist es solvieren. Gleiches gilt auch für eine als den bisher jährlich 80.000 Men-
vielen Menschen derzeit schlicht junge Alleinerziehende, die ihr klei- schen offen stehen!
Das Starke-Familien-Gesetz unter der Lupe
Am 11. März hat Svenja Stadler an Kinderzuschlags und der Leistungen Kritisch betrachteten die Sachver-
einer Expertenanhörung des Bundes- aus dem Bildungs– und Teilhabepa- ständigen teils das Niveau der Erhö-
tages zum geplanten Starke-Familien- ket vereinfacht werden soll. Insbe- hung des Kinderzuschlags und der
Gesetz des Bundesfamilienministeri- sondere bei letzterem könne die Ent- Verbesserungen beim Bildungs– und
ums teilgenommen. Das Gesetz soll bürokratisierung aber noch weiter Teilhabegesetz. Diese seien eher
einkommensschwache Familien gehen. Gut sei auch, dass die Bunde- nicht ausreichend, um verdeckte Ar-
durch eine Neugestaltung des Kin- sagentur für Arbeit eine Online- mut zu bekämpfen und Kinder– und
derzuschlags und eine Verbesserun- Beratung zum Kinderzuschlag ein- Familienarmut abzuschaffen, zum
gen der Leistungen des Bildungs– führe. Beispiel wegen überproportional
und Teilhabepakets zielgenau stär- Auch aus volkswirtschaftlicher Sicht steigender Kosten für Familien.
ken. Das Gesetz erhielt durch die sei das Gesetz „klug“, würden doch Auch infolge dieser Kritik wurde das
Expertinnen und Experten aus Wis- durch den Wegfall der sogenannten Ges etz mo difiziert. S o so ll
senschaft, Zivilgesellschaft, Wohl- Abbruchkante und die geringere An- „Kindeseinkommen“ (z.B. Unter-
fahrtspflege und Politik viel Lob, sah rechnung zusätzlichen Einkommens halt) den Kinderzuschlag deutlich
sich jedoch auch Kritik ausgesetzt. bei der Ausweitung des Kinderzu- weniger mindern als vorgesehen. Das
So begrüßten die Sachverständigen schlags mehr von Armut bedrohte bessert insbesondere die finanzielle
einhellig, dass die Beantragung des Familien vor SGB-II-Bezug bewahrt. Lage Alleinerziehender.
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Junge Menschen für den Klimaschutz
Seit Jahrzehnten weisen Wissen- Studentenbewegung namens Friday Stadler die Proteste. Sie sehe im Pro-
schaftlerinnen und Forscher darauf for Future (englisch: Freitag für die test der Demonstrierenden auch
hin, dass das, was die Weltgemein- Zukunft), die sich für den Klima- keine Schulschwänzerei, sondern
schaft gegen den Klimawandel tut, schutz einsetzt. Ihre Teilnehmerin- eine „legitime Ausdrucksform von
bei weitem nicht ausreicht, um seine nen und Teilnehmer bestreiken seit Widerstand gegen eine zum Schei-
Auswirkungen für die Umwelt und August 2018 jeden Freitag den tern verurteilte Politik auf einem
uns Menschen abzufe- Weg, der auch gehört
dern, gar aufzuhalten. wird.“ Das sei für sie Bei-
Unzählige Berichte sind spiel eines lebendigen und
geschrieben worden und aktiven Engagements von
diverse Expertenkom- sich um die Gemeinschaft
missionen haben die kümmernden und um die
Regierungen der Staaten Zukunft sorgenden Bürge-
zu gemeinschaftlichem rinnen und Bürgern.
Handeln aufgefordert. Als Kind habe Svenja Stad-
Aus wissenschaftlicher ler selbst nicht protestieren
Sicht ist klar: Ein funda- gedurft, obwohl das Be-
mentaler Wandel muss dürfnis danach da gewesen
her, wollen wir die Erde sei, zum Beispiel zur Zeit
lebensfreundlich bewah- des Kosovokrieges. Ableh-
ren. Wie hier im kroatischen Zagreb gingen weltweit viele Jugendliche, und mit ihnen nung militaristischer Politik
Dieses Wissen reicht ältere Menschen, für den Klimaschutz auf die Straße. Foto: Goran Horvat/pixabay
habe sie nur in kirchlichen
scheinbar nicht aus, entsprechendes Schulunterricht und die Universität Kontexten ausdrücken dürfen.
politisches Handeln bleibt, auch in — auch in Berlin mit zuletzt 20.000 „Ich hoffe, dass uns die Friday for
Deutschland, noch weitgehend aus. Beteiligten. Future-Bewegung endlich die Augen
Die Politik braucht mehr Druck aus „Anders als viele erfahrene Politike- öffnet. Ansonsten könnten wir zu
der Bevölkerung. Dieser Druck rinnen und Politiker haben diese unseren Lebzeiten noch das Unter-
kommt nun von jungen Menschen in jungen Menschen die Notwendigkeit gehen ganzer Länder wie Bangla-
einer globalen Schülerinnen und zu handeln erkannt“, begrüßt Svenja desch erleben.“
Gegen eine Zwei-Klassen-Medizin!
Es ist leider so: Noch immer und frühere Termine für gesetzlich Außerdem fördert das neue Gesetz
herrscht in Deutschland zum Teil Versicherte anbieten. Auch die Ter- die Digitalisierung im Gesundheits-
eine Zwei-Klassen-Medizin vor. So minservice-Stellen der Kassenärztli- wesen: Ab spätestens 2021 müssen
warten gesetzlich Versicherte in vie- chen Vereinigung werden ausgebaut. Krankenkassen ihren Versicherten
len Fällen deutlich länger auf einen Diese müssen nun auch Termine für eine elektronische Patientenakte an-
Arzttermin als Privatversicherte. Seit haus–, kinderärztliche und Notfall- bieten. Ferner wird der GKV-
Jahren setzt sich die SPD für die versorgung (bisher: nur Fachärzte Leistungskatalog erweiter und die
Abschaffung dieser Ungerechtigkei- und Psychotherapeutinnen) verge- Versorgung mit Heil– und Hilfsmit-
ten ein, doch der Widerstand ist ben können und darüber hinaus on- teln optimiert.
groß, auch von Seiten des Koalitions- line und per App erreichbar sein. Das Gesetz verbessert damit die Ver-
partners. Nun gelang der SPD- Mit regionalen Zuschlägen und Ver- sorgung und Leistungen für gesetz-
Bundestags-fraktion mit der Verab- pflichtungen an die Kassenärztlichen lich Versicherter nachhaltig und ist
schieden des „Terminservice- und Vereinigungen, in unterversorgten ein großer Erfolg für die SPD. Mit
Versorgungsgesetz“ ein wichtiger Regionen eigene Praxen oder mo- dem Gesetz macht die SPD einen
Schritt für mehr Gerechtigkeit in der bile/telemedizinische Alternativen wichtigen Schritt in Richtung einer
medizinischen Versorgung. Mit dem einzurichten, wird die hausärztliche Bürgerversicherung, die keine unfai-
Gesetz müssen niedergelassene Ärz- Versorgung in ländlichen und struk- re Privilegierung bestimmter Versi-
te zukünftig mehr Sprechstunden turschwachen Regionen gestärkt. cherter kennt.
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„Für ein solidarisches Miteinander“
darum geht, hetzerischen Anwand- kratische Einstellungen fristen längst
lungen die Stirn zu bieten – zu all kein Nischen- oder Stammtischda-
dem sind und bleiben wir aufgerufen. sein mehr, sie treten inzwischen je-
[…]Rassistischen Äußerungen und derzeit und offen zu Tage. Die Ag-
rechtsextreme Strömungen und Be- gressionen gegen Andersdenkende,
wegungen haben sich nahezu und auf Anderslebende, Andersaussehende,
erschreckende Weise in unserer Ge- Andersgläubige sind alltäglich und in
sellschaft manifestiert. unserer direkten Umgebung wahr-
Dass der Rassismus auch in der Mitte nehmbar.
der Gesellschaft angekommen ist, Umso mehr sind wir, die das Schild
zeigt die letztjährige „Leipziger Auto- der Freiheit und der Solidarität unter
ritarismus-Studie.“ Rund 35 Prozent den Menschen hochhalten wollen,
der dafür Befragten in Ost und West dazu verpflichtet, dies auch deutlich
Foto: Schneider stimmten Aussagen zu wie „Die Aus- erkennbar und nachdrücklich zu tun.
länder kommen nur hierher, um un- Wir können, wollen und werden
Anlässlich der Internationalen Wochen seren Sozialstaat auszunutzen“ oder nicht denen das Feld überlassen, die
gegen Rassismus hatten die Lutherkir- „Die Bundesrepublik ist durch die unsere Gesellschaft spalten wollen.
che, das Netzwerk „Willkommen in Neu vielen Ausländer in einem gefährli- Wir lassen uns nicht aufhetzen, nicht
Wulmstorf“ und die örtliche SPD jetzt chen Maß überfremdet“. 20 Prozent vor den nationalistischen Karren
zur Demonstration „Aufstehen gegen der Befragten meinten, dass Deutsch- spannen. Wer Hass schürt und sozia-
Rassismus“ eingeladen. Aus Svenja Stad- land eine einzige starke Partei brau- len Unfrieden stiftet, bekommt unse-
lers Rede zum Auftakt : che, die die Volksgemeinschaft insge- re Gegenstimmen zu hören.
„[…]Aufstehen gegen Rassismus, die samt verkörpere. Das sind – in dieser Wir stehen für ein solidarisches Mit-
Stimme zu erheben gegen Ausgren- Größenordnung – bedenkliche und einander aller Menschen – unabhän-
zung, Fremdenhass und Antisemitis- alarmierende Entwicklungen. Frem- gig von Herkunft, Geschlecht, Religi-
mus, und Courage zu zeigen, wenn es denfeindliche und offen antidemo- on oder Einkommen.“
15.000 Dienststunden in 2018
„Ein kluger Mann macht
nicht alle Fehler selbst.
Er gibt auch anderen
eine Chance.“
Impressum
Svenja Stadler, MdB
Fleestedter Ring 3
21217 Seevetal
Tel.: (0 41 05) 40 63 208
E-Mail: svenja.stadler@bundestag.de
Svenja Stadler und Stelles Bürgermeister Robert Isernhagen (r.) mit (v. l.) André Stoschus (THW Regionalleiter),
Dirk Dalbogk (THW Referatsleiter beim Länderverband), André Sabadszus (stv. Ortsbeauftragter THW Stelle-
Winsen und Oliver Schildknecht (Ortsbeauftragter THW Stelle-Winsen) Foto: TWH Stelle-Winsen
Redaktion
Berliner Büro:
Volker Palm, Christina Schiller,
Dominik Loser
Auf der Jahresgeschäftsstunde des gewesen. So erfuhr sie unter ande-
Wahlkreisbüro: THW Ortverbandes Stelle-Winsen rem, dass die THW-Helferinnen
Frank Augustin, Lukas Ritz,
Jannik Maczey, Anna Vogel ist Svenja Stadler gerne und zum und Helfe 2018 fast 15.000 Dienst-
wiederholten mal als Gast dabei stunden absolvierten.
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