"TYPISCH MANN, TYPISCH FRAU - SACHSEN - GDP
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Sachsen
„Typisch Mann, typisch Frau“?!
Foto: Jan Krumlovsky
Am 8. März wird der Internationale Frauentag zum
110. Mal begangen. Nun könnte man ausschmücken,
wann der wie und warum ins Leben gerufen wurde.
Aber das gab es alles schon. Eine Bestandsaufnahme
hat mich da viel mehr interessiert und ein Frauentag
ist ein ganz wunderbarer Grund, die Pressestelle des
SMI zu kontaktieren. An dieser Stelle ein großes
Dankeschön für die unkomplizierte Unterstützung!
Cindy Krumlovsky
Liebe Kolleginnen, zum 110. Interna- ben sich auch CDU, SPD und Bündnis 90/Die
tionalen Frauentag beglückwünsche ich Grünen im aktuellen Koalitionsvertrag als
Euch herzlichst und danke Euch für Eu- Ziel gesetzt und betonen, die „gleiche Teil-
ren täglichen Einsatz, Eure Arbeit in der habe von Frauen und Männern(…) in allen
Polizei, aber auch im Ehrenamt der GdP Positionen erreichen“ zu wollen (vgl. Koa-
Sachsen! litionsvertrag S.104). Wir können also ge-
Dieser Tag gibt Anlass, innezuhalten spannt sein.
und die aktuelle Situation für Frauen -
ganz allgemein und innerhalb der sächsi-
schen Polizei im Speziellen – kritisch zu Vom Frauenmangel in
betrachten. Führungspositionen
Das machte mich neugierig. Frauen gehören
Zukunftsmusik des heute wie selbstverständlich zur Polizei. Bei
Gleichstellungsgesetzes intensiverem Nachdenken wurde ich jedoch
stutzig - Stichwort „Führungsposition“. Bis
Vor genau einem Jahr berichtete Kollegin vor Kurzem wurde ein Revier der PD Dres-
Gerull vom Fehlen eines Gleichstellungs- den von einer Frau geleitet. Aber wie sieht
gesetzes in Sachsen, welches bis 2016 aus es sonst in unseren Reihen aus? Dienstgrup-
dem bestehenden Sächsischen Frauenför- penführerinnen, Kommissariatsleiterinnen,
derungsgesetz weiterentwickelt werden Revierleiterinnen, Präsidentinnen?
sollte. Im Koalitionsvertrag der CDU und Ein Blick auf die Polizeidirektionen in
SPD von 2014-2019 war dieses Ziel festge- Sachsen zeigte schnell die Unausgewo-
schrieben worden. Zunächst sei gesagt: ein genheit in den Führungsebenen. Eine ein-
Sächsisches Gleichstellungsgesetz, ein Ge- zige Präsidentin bei neun sächsischen
setz, welches Mann und Frau als „gleich“ Polizeidienststellen war verzeichnet. Bei Statistik mit Stand 01.10.2020
betrachtet und Diskriminierung verbietet 28 Polizeirevieren mit nur drei leitenden
– so wie es das Grundgesetz bereits fest- Frauen hörte ich auf zu zählen. Ja,
legt – das fehlt in Sachsen 5 Jahre später irgendwie schien da was dran zu sein an minaldienst – mit Tagdienst und Gleitzeit -
noch immer . dem Frauenmangel in Führungspositionen. wurde ich jedoch fündig: verhältnismäßig
Das Gleichstellungsgesetz für den öf- Auch im Streifendienst des o.g. Reviers viele Frauen – auch und gerade in führen-
fentlichen Dienst im Freistaat Sachsen ha- fanden sich keine DGFinnen. Im Revierkri- den Positionen.
2 Sachsen | Deutsche Polizei 03/2021 DP
Redaktionsschluss tion behält sich jedoch vor, Leserbriefe ge-
kürzt zu veröffentlichen. Für unverlangt ein-
Bitte beachten: Hinweise: gesandte Manuskripte oder Fotos überneh-
Der Redaktionsschluss für das Landesjour- Das Landesjournal versteht sich nicht nur men wir keine Gewähr für Veröffentlichung
nal Sachsen, Ausgabe März 2021, war der 31. als Informationsquelle, sondern auch als oder Rücksendung. Namentlich gekenn-
Januar 2021, für die Ausgabe April 2021 ist Kommunikationsforum für die sächsischen zeichnete Artikel stellen nicht in jedem Fall
es der 5. März 2021 und für die Ausgabe Mai Kolleginnen und Kollegen. Zuschriften sind die Meinung der Redaktion dar.
2021 ist es der 2. April 2021. daher ausdrücklich erwünscht. Die Redak- Die Redaktion
Beschäftigtenzahlen Männer Prozentualer Anteil Beschäftigtenzahlen Frauen Prozentualer Anteil
Gesamt 8265 100 % 2860 100 %
LG 1.2 5034 60,9 % 1932 67,6 %
LG 2.1 3127 37,8 % 902 31,5 %
LG 2.2 104 1,3 % 26 0,9 %
den Ämter begleiten, sind Frauen oftmals ringerer Flexibilität und Präsenz – meist
Das sagt die Statistik in der Verwaltung zu finden. Dies wirft Fra- Frauen mit Familienpflichten und Teil-
gen vor allem jene nach den Ursachen auf: zeitbeschäftigte – häufig als Leistungs-
Eine Übersicht der derzeitigen Beschäftig- Ist Polizist sein immer doch noch immer einschränkung ausgelegt wird und ihnen
tenzahlen sollte zeigen, wie sich die tat- ein typischer Männerberuf? Sind die beruf- dann Minuspunkte bei der Beurteilung
sächliche Verteilung innerhalb der sächsi- lichen Interessenschwerpunkte derart un- bringt!“
schen Polizei darstellt - Statistik mit Stand terschiedlich? Legen Frauen mehr Wert auf
01.10.2020. die Familienfreundlichkeit des Berufes als
Deutlich erkennbar ist der große Unter- Männer? Ist Gleichstellung – allein schon Gezielte Förderung ist nötig
schied in den Einstellungszahlen in den auf Grund der Biologie – überhaupt mög-
Laufbahngruppen. Die Anzahl der einge- lich? Um diesen und weiteren Missverhältnissen
stellten Männer ist mehr als doppelt so hoch Aber auch: Erhalten Frauen weniger und/ entgegen zu wirken, wurde in den Polizei-
als die der Frauen. Die Ausnahme stellt die oder seltener Förderung im Polizeiberuf? behörden, wie zum Beispiel 2017 in der PD
Verwaltung dar. Dresden, ein Frauenförderplan implemen-
Vergleicht man jedoch die Verteilung der tiert.
weiblichen Beamtinnen auf die Laufbahn- Leistungserwartung vs. Mit verschiedenen Maßnahmen ist die
gruppen mit der entsprechenden Verteilung Familienpflichten Polizeidirektion Dresden „bestrebt, die
der männlichen Beamten, zeigt sich ein un- Stellung der Frauen im Berufsleben zu ver-
erwartetes Bild, sie sind nahezu identisch In einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung bessern und der Unterrepräsentanz in be-
siehe Tabelle Seite 2. aus dem Jahr 2013 wurde die Gewährleis- troffenen Bereichen entgegenzuwirken.“
Eine geringere Beteiligung der Frauen an tung der Geschlechtergleichstellung im Po- Die Maßnahmen zur Umsetzung umfassen
höheren Positionen kann also per se nicht lizeivollzugsdienst untersucht. Maßnahmen zur Einzelfallförderung durch
angenommen werden, sondern scheint sich Die Wissenschaftler werteten hierzu Vorgesetzte und die Dienststelle, zur Fort-
aus dem insgesamt geringeren Anteil der Beurteilungsstatistiken aus zwölf Bun- bildung und Qualifizierung, zur Verein-
Frauen in der sächsischen Polizei zu erge- desländern und der Bundespolizei aus: barkeit von Familie und Beruf sowie gegen
ben. „Sie stellten fest, dass sich in der Beur- sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz und
teilung eine klare Schieflage zuunguns- Mobbing. Dabei ist die enge Zusammen-
ten der Frauen ergebe, die sich nicht mit arbeit mit der Frauenbeauftragten unver-
Männer führen, individuellen Leistungsunterschieden er- zichtbar.
Frauen verwalten? klären lasse. So werde „bei den Leistungs- Fazit: In den letzten Jahren hat sich be-
erwartungen vielfach immer noch vom reits vieles verbessert und zum positiven ge-
Dennoch zeigt sich, dass die Schwerpunk- Prototyp eines männlichen, vollzeitbe- ändert. Das Ziel „Gleichstellung von Mann
te unterschiedlich verteilt sind. Während schäftigten und flexiblen Polizeibeamten und Frau“ - nicht nur in der Polizei Sachsen
die Männer zu einem Großteil die führen- ausgegangen“, was „Beschäftigten mit ge- - liegt jedoch noch in weiter Ferne. I
DP – Deutsche Polizei Geschäftsstelle Redaktion Sozialwerk der Polizei
Sachsenallee 16, 01723 Kesselsdorf Matthias Büschel (V.i.S.d.P.) Telefon: (035204) 687-14
Sachsen
Telefon: (035204) 687-11 Sachsenallee 16, Telefax: (035204) 687-18
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ISSN 0949-2801 Geschäftsstellen der Landesbezirke.
DP Deutsche Polizei 03/2021 | Sachsen 3
KREISGRUPPE BEREITSCHAFTSPOLIZEI CHEMNITZ/SCHNEEBERG
Familie ist das Wichtigste
Fotos: Lucienne Schubert
Lucienne Schubert
…und das wissen wir nicht erst seit den jet-
zigen chaotischen Zeiten!
„Wir betreuen vor Ort Beamte in Ausbil-
dung, Beamte als Lehrpersonal und Tarifbe-
schäftigte sowie auch Einsatzbeamte in den
Einsatzeinheiten der 3. BPA. Mitunter befin-
den sich unsere Kolleginnen und Kollegen
in der Planung einer eigenen Familie.“
Das ist richtig so und verdient eben mehr als
die von Herzen kommenden Glückwünsche.
Aus diesem Grund beschenken wir solch Meldet euch einfach und unkompliziert #gdpwirtunwas
besondere Lebensereignisse, wie die Hoch- bei euren Ansprechpartnern vor Ort! #familieistalles
zeit oder die Geburt eines Kindes unserer #gdpfamilie
Mitglieder ab 2021! Eure Kreisgruppe BePo Chemnitz
Grafik: Redaktion DP Sachsen
4 Sachsen | Deutsche Polizei 03/2021 DP
Quelle: it daily.net
Digitalisierung und Home-
Office sowie Personalent-
wicklung in der Pandemie
- fake News?
Torsten Scheller
F ake News? Nein. Jeder kann es in diesen
Tagen lesen, die Corona-Pandemie soll
bereits jetzt zu einer spürbaren Beschleuni-
Landespolizei solle einen Beitrag zur Ent-
schärfung der Pandemiesituation leisten. Es
wurden die Rahmenbedingungen für Home-
anders aber im Cyber-Raum. Dort tut sich
mehr denn je. Das Bundesinnenministerium
(BMI) warnte gerade erst vor großangelegten
gung beim Aufbau moderner IT-Strukturen Office geschaffen. Doch von den 6 300 thü- Angriffen auf die Impflogistik, auf Kranken-
geführt haben. Zugleich vergeht aber auch ringischen Polizisten und Tarifbeschäftig- häuser und Pharmaunternehmen über das
kein Tag, wo nicht über Defizite diskutiert ten gingen dann nur 830 ins Home-Office Internet. Auch das Verbrechen erhält durch
und über Konzepte beraten wird. So berich- und davon waren nur 700 aus dem eigent- Corona einen Digitalisierungsschub.“
tete der Behörden Spiegel in seinem News- lich polizeilichen Bereich. Es zeigten sich Eine Studie des Digitalverbands Bitkom
letter „Netzwerk Sicherheit“ Nr. 917 vom 25. zudem schnell Probleme. So traten Engpäs- hat ergeben, dass 94 Prozent von mehr als
Januar 2021 über Home-Office in der Poli- se bei den Zugängen zu den polizeilichen 1000 befragten Internetnutzern in Deutsch-
zei von Nordrhein-Westfalen und Thürin- Datensystemen auf. Wichtiger als all das ist land finden, dass „die Polizei mehr Präsenz
gen, wie folgt: „Das Verbrechen an Rhein jedoch die Versorgung der Einsatzbeamten im digitalen Raum zeigen und stärker ge-
und Ruhr soll ab sofort aus dem Homeoffice mit medizinischen Masken. Sie gibt es offen- gen Internetkriminalität vorgehen“ sollte.
bekämpft werden. Ein überarbeiteter Erlass bar in einigen Ländern noch nicht flächen- Sie haben den Eindruck, dass die Cyberkri-
sieht nun vor, dass ein „Großteil“ der Poli- deckend. Zudem: Bei der Bundes- wie auch minalität zunimmt.
zisten im Home-Office arbeiten soll. einigen Länderpolizeien sind die Infektions- „Neun von zehn Befragten meinen, der
Der Streifendienst soll offenkundig von zahlen aktuell wieder gestiegen und damit Staat müsse mehr in spezielle Polizeieinhei-
dieser Möglichkeit ausgenommen werden. auch die Quarantäneverpflichtungen. ten investieren, die gezielt gegen Krimina-
Auch sollen alle Wachen weiterhin besetzt Besonders Kontroll- und Streifendienste lität im Internet vorgehen. 88 Prozent wol-
sein. Haft- und Eilsachen sowie zur Sicher- bringen die Einsatzkräfte immer wieder in len, dass die Polizei mehr Präsenz im Inter-
stellung der Anzeigenaufnahme notwendi- Kontakt zu bereits Infizierten. Das ist aber net zeigt.“
ge Tätigkeiten vor Ort müssen weiterhin flä- unvermeidbar. Daher sollte der Schutz nach Zu den Ergebnissen sagt Susanne Deh-
chendeckend angeboten werden. Es ist eine Ansicht aller Dienstherren und der Gewerk- mel, Mitglied der Bitkom-Geschäftsführung:
Aufforderung an die Dienststellen, die Mög- schaften Vorrang haben. Die Diskussion „Es ist die Aufgabe der Polizei, die Bürger
lichkeiten für Home-Office so weit wie mög- um die Frage, ob eine Corona-Infektion als zu schützen. Das gilt für öffentliche Stra-
lich auszuschöpfen. Dienstunfall anerkannt werden kann, stößt ßen und Plätze genauso wie für den digita-
Das Landesamt für Zentrale Polizeiliche derzeit bei den meisten Dienstherren und len Raum.“
Dienste (LZPD) soll zur technischen Ausstat- Arbeitgebern auf Widerstand. Aus Sicht der Gewerkschaft der Polizei
tung beraten. Ausreichend Laptops und si- So kurios sich Home-Office für die Polizei Sachsens kann man das Fazit „unterschrei-
chere Zugänge stünden zur Verfügung. Man auf den ersten Blick auch anhört, so wenig ben“ und damit sind wir bei der Ausstattung
wird also in den nächsten Tagen sehen, wie problematisch ist es mit Blick auf die aktu- mit entsprechender Technik und Personal,
die neue Ankündigung umgesetzt wird und elle Verbrechenslage. Je mehr Menschen zu aber eben auch bei der Personalentwicklung.
wie sie wirkt. Schon vor Wochen hatte der Hause sind, umso weniger Hauseinbrüche Die Situation in der sächsischen Polizei
Freistaat Thüringen damit so seine Erfah- finden statt. Zudem kam das Verbrechen auf hat sich im IT-Bereich in den letzten Jahren
rungen gemacht. Auch hier hieß es, die der Straße zuletzt fast zum Erliegen. Ganz grundsätzlich verbessert. Die Erfordernis-
DP Deutsche Polizei 03/2021 | Sachsen 5
Foto: stockwerk-fotodesign/shutterstock
se wurden erkannt und durch die Politik un- Dazu gibt es aus Sicht der Gewerkschaft nes sicheren Videokonferenzsystems
terstützt. Auch die Forderungen der Gewerk- der Polizei Sachsens u. a. folgende Möglich- hilfreich sein.
schaft der Polizei, den IT-Bereich in der Polizei keiten: – Vereinfachte Verbeamtung von im Beschäf-
sowohl strukturell, als auch personell zu stär- – Technische und personelle Infrastruk- tigungsverhältnis stehenden geeigneten Be-
ken wurden gehört und umgesetzt. Jetzt gilt tur bei der Polizei nicht nur sicherstellen, schäftigten, die z. B. ein entsprechendes IT-
es aber nicht nur bezüglich der technischen sondern auf höchstem Niveau verstetigen, Studium erfolgreich abgeschlossen haben
Infrastruktur nachhaltig zu bleiben, sondern dazu gehören natürlich ausreichend Lap- und mindestens drei Jahre eine entspre-
auch durch eine gezielte und planmäßige Per- tops und sichere Zugänge. chende Tätigkeit wahrgenommen haben
sonalentwicklung mit der Wirtschaft, der Kri- – Home-Office ist mehr als nur ein Arbeits- – Verbeamtung auf Probe von Beschäftigten
minalitätsentwicklung Schritt zu halten. Die platz mehr im persönlichen Umfeld. nach Abschluss einer Bachelorstudiums
Polizei muss beim Wettbewerb um die besten – Home-Office ist nicht nur als Arbeits- und im IT-Bereich und Anerkennung des min-
Köpfe mithalten können. Es geht um die Fra- Gesundheitsschutz-Maßnahme in der Pan- destens dreijährigen Studiums als Vorbe-
ge, wie können die vorhandenen Beschäftig- demiezeit zu nutzen, sondern nachhaltig reitungsdienst.
ten durch eine gezielte Aus- und Fortbildung und professionell im Interesse der Aufga- – Anpassung der tarifvertraglichen Rege-
auf hohem Niveau die polizeilichen Aufgaben, be, aber auch der Vereinbarkeit von Fami- lungen im TV-L für Tarifbeschäftigte im
aber eben auch die Verwaltungsaufgaben be- lie und Beruf auszubauen und zu gestalten. Vergleich zu Bund und Kommune und
wältigen. Wie kann der sich ständig weiterent- – Home-Office ist auch für die Polizeiarbeit weitere Verbesserungen im Vergleich zur
wickelnde technische Fortschritt nachhaltig eine Chance für effektive und effiziente Ar- Privatwirtschaft prüfen.
und mit welchen speziellen Personalmaßnah- beit. – Eine außertarifliche Zahlung einer IT-Zulage
men sichergestellt werden. – Home-Office in der Polizei kann Teil auch für das „Bestandspersonal“ einführen.
Digitalisierung und Home-Office sowie der Wertschätzung, aber auch zur bes- – Sicherstellung und stetige Verbesserung
Personalentwicklung sind also jetzt und seren Nutzung von vorhandenen Res- der polizeilichen IT-Ausbildung- und Fort-
auch nach der hoffentlich bald erfolgreichen sourcen oder verbesserten, teilweise bildung im Rahmen der Umorganisation
Pandemiebewältigung Maßnahmen, die ei- noch zu schaffenden Rahmenbedin- und angestrebten Zentralisierung der Aus
ner Fortentwicklung auf der Grundlage not- gungen führen. Z. B. kann die flächen- –und Fortbildungslandschaft in der säch-
wendiger Rahmenbedingungen bedürfen. deckende Einführung und Nutzung ei- sischen Polizei. I
Im Einsatz für alle, die immer im Einsatz sind –
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der GdP und SIGNAL IDUNA Gruppe, bietet allen Polizeibeschäftigen speziell auf
dienstliche und auch private Belange zugeschnittene Absicherung und Vorsorge.
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6 Sachsen | Deutsche Polizei 03/2021 DP
SENIOREN BEZIRKSGRUPPE LEIPZIG
Ein herzliches Danke-
schön an unsere Rosi
Foto: Astrid Götze-Happe_pixelio.de
wieder erlaubt, in einem feierlichen Rah-
Matthias Lukat men erfolgen.
Der Seniorenvorstand der Bezirksgrup-
pe der PD Leipzig wird die Arbeit über-
N ach 15 Jahren ehrenamtlicher Tätig-
keit als Vorsitzende der Senioren-
gruppe der Bezirksgruppe der Polizeidi-
nehmen und hat als neues Mitglied Ecke-
hard Goudschmidt in den Vorstand beru-
fen. Ihn erreicht ihr telefonisch unter +49
rektion Leipzig hat Rosi-Marie Kundt aus 163 6860214 oder per Email unter Eckehard.
gesundheitlichen Gründen diese Funkti- Goudschmidt@gdp-sachsen.de.
on abgeben. Jede Unterstützung und Mitarbeit im Se-
Sie hat die Seniorenarbeit der PD Leip- niorenvorstand ist willkommen und wird
zig maßgeblich geprägt und war mit Herz gern angenommen. Wir bitten alle interes-
und Seele unsere Senioren-Vorsitzende. sierten Seniorinnen und Senioren sich mit
Die Mitglieder der Bezirksgruppe Leipzig auf diesem Weg alles Gute, vor allem viel uns telefonisch in Verbindung zu setzen
sind Rosi für ihre geleistete ehrenamtliche Gesundheit. Die offizielle Verabschiedung unter +49 341 96642332 oder per Email PD-
Tätigkeit sehr dankbar und wünschen ihr wird, sobald die Corona-Verordnung es Leipzig@gdp-sachsen.de I
LANDESGESCHÄFTSSTELLE
Alles Neue macht
der März!
Jan Krumlovsky S o soll es zumindest in Bezug auf die GdP
Sachsen sein. Denn ab März beginnen
die umfangreichen Sanierungsmaßnahmen
an der Landesgeschäftsstelle.
Der Landesvorstand hat in seinen ver-
gangenen Sitzungen entschieden, dass
Foto: Jan Krumlovsky
die in den 90iger Jahren erbaute Landes- Postanschrift und Erreichbarkeiten bleiben
geschäftsstelle in Kesselsdorf umfassend weiterhin die Alten.
und energetisch saniert werden soll. Be- Auch unser Partner Signal Iduna mit sei-
reits seit einem Jahr laufen dazu die Vorbe- ner Hauptagentur Dietmar Seifert wird uns
reitungs- und Planungsaufgaben, welche in unsere Interims-Geschäftsstelle beglei-
mit Baubeginn im März ihren Abschluss ten. Unser Polizeisozialwerk wird für die
fanden. Dauer der Umbauarbeiten in der Hauptstra-
Für den Sanierungszeitraum sind wir in ße 1 in 01737 Oberhermsdorf seinen Sitz ein-
eine Interims-Geschäftsstelle mit Anschrift nehmen.
„Zum alten Dessauer 13“ in 01723 Kessels- Sofern alles planmäßig verläuft, werden
dorf gezogen. Von dort aus werden wir cir- wir zum Jahreswechsel in unsere „neue“
ca 1 Jahr lang die Gewerkschaft führen. Die alte Geschäftsstelle zurückziehen. I
DP Deutsche Polizei 03/2021 | Sachsen 7
SENIOREN BEZIRKSGRUPPE CHEMNITZ
Schaukäsen 2020
Hallo liebe Senior*innen,
am 20. Oktober 2020 fand im Rößler Hof in Burkhardtsdorf die
Foto: Pixabay.com
GdP-Veranstaltung „Schaukäsen“ unter Anleitung eines Käsemeis-
ters statt. In einer 12-wöchigen Reifezeit im Käsekeller des Rößler
Hofes wurde aus dem „schwer erarbeiteten“ Rohkäse bis zum 23. Ja-
nuar 2021 ein ausgereifter, schmackhafter Bergkäse.
Diesen konnte ich nun abholen und den damaligen Teilnehmern
zum Verzehr übergeben. Mit großem „Hallo“ wurden die jeweils
mehr als ein Pfund schweren Käsestücke entgegengenommen und
gleichzeitig der Wunsch geäußert, eine solche oder ähnliche Veran-
staltungen folgen zu lassen.
Ich möchte nochmals an die Fahrt zu einer Mettenschicht in
den Zinnkammern Pöhla in der Adventszeit 2021 und an den da-
mit verbundenen Anmeldetermin erinnern (Veranstaltungsplan
DP 02/2021). Es lohnt sich auf jeden Fall, dieses Event des erzge-
birgischen und insbesondere bergmännischen Brauchtums zu be-
suchen.
Ralf Weinreich
Seniorenvertreter
VERANSTALTUNGEN & SEMINARE
„Vorbereitung auf
den Ruhestand“
– Es wird ein Online-Seminar „Vorbereitung
Jan Krumlovsky auf den Ruhestand“ organisiert.
– Es wird über die Bezirks- und Kreisgrup-
pen der GdP Sachsen ein Handout zur Ver-
be Sto ck
D ie derzeitige Lage in der Pandemiebewäl-
tigung wirkt sich natürlich auch auf un-
fügung gestellt, für Kolleginnen und Kol-
legen, welche demnächst in Pension ge-
Foto: Gd P/A do
sere Veranstaltungen und Schulungen aus. hen.
Uns ist es bewusst, dass die Kolleginnen Für alle Fragen rund um die Pension,
und Kollegen einen hohen Informationsbe- Umstellung der Heilfürsorge auf Beihilfe
darf in Bezug auf das Seminar “Vorberei- sowie der gewerkschaftlichen Vorbereitung
tung auf den Ruhestand” haben und gern auf den Ruhestand, steht euch eure Bezirks-
unser Seminar dazu besucht hätten. oder Kreisgruppe sowie die Ansprechpart-
Aufgrund der immer noch angespannten ner der Seniorengruppe der GdP Sachsen
Situation und der gesetzlichen Regelungen zur Verfügung.
haben wir folgende Entscheidungen für die Die Termine für das Online-Seminar
GdP Sachsen beschlossen: „Vorbereitung auf den Ruhestand“ werden
– Es werden im ersten Halbjahr keine Präsenz- zeitnah auf der Homepage der GdP Sachsen
Seminare der GdP Sachsen durchgeführt. veröffentlicht. I
INFO-DREI
Schubwesen bei der Polizei in …
… Sachsen-Anhalt … Thüringen … Sachsen
I m Zeitraum 1. Januar 2020 bis Anfang De-
zember 2020 wurden in Sachsen-Anhalt
knapp über 2.100 Schutzsuchende in der
D ie Organisation und Durchführung von
Rückführungen und Vorführungen wird
in der Dienstanweisung über das Schubwe-
D ie Organisation der Abschiebungen und
Zuführungen bei der Polizei in Sachsen
erfolgt über die Einsatzgruppe ZAB (EG ZAB).
Erstaufnahme registriert (Jahr 2019: 2.840). sen und die polizeiliche Begleitung im Rah- Diese befindet sich in den Räumlichkeiten
Die Menschen kamen vorrangig aus Syrien, men von Vorführungen in der Thüringer der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) in
Afghanistan und Irak. Im benannten Zeit- Polizei geregelt. Bis Anfang des Jahres 2018 Chemnitz und ist Ansprechpartner für die
raum wurden insgesamt 269 Personen ab- erfolgte hierbei die Koordinierung über die obere Ausländerbehörde sowie für die unte-
geschoben. Wie laufen die Einzel- und Sam- Landespolizeidirektion in Zusammenarbeit ren Ausländerbehörden der Städte und
melabschiebungen aus polizeilicher Sicht in mit der Zentralen Abschiebestelle des Thü- Landkreise.
Sachsen-Anhalt ab? ringer Landesverwaltungsamtes (TLVwA). Die EG ZAB verteilt die Aufträge an die
Die Ausländerbehörden (ABH) melden Die zwangsweise Durchsetzung der Ausreise- Standorte der Abschiebezüge der Bereit-
dem zuständigen Referat im Landesverwal- pflicht wurde hierbei durch eine speziell schaftspolizei und bindet bei Dublin-Über-
tungsamt (LVwA) die ausreisepflichtigen geschulte Gruppe der Bereitschaftspolizei stellungen die Bundespolizei mit ein. An den
Personen. Dieses Referat bucht die entspre- Thüringen (BPTh), der Zentralen Schubein- Standorten der Bereitschaftspolizei Sachsen
chenden Flüge und meldet die Daten an die heit (ZSE) in Zusammenarbeit mit den örtlich steht jeweils ein Zug für die Aufgabe „Ab-
polizeiliche Steuerungsstelle (Polizeiinspek- zuständigen Dienststellen übernommen. schiebung“ zur Verfügung. Je nachdem wie
tion Zentrale Dienste Sachsen-Anhalt, De- Aufgrund der starken Zunahme von Er- viele Abschiebungen anfallen, wird der Zug
zernat 01, Rückführungsmanagement) und suchen des TLVwA zur Durchsetzung der auch für andere Einsatzmaßnahmen ver-
an die ABH. Die Steuerungsstelle nimmt Ausreisepflicht im Rahmen von Dublin-Über- wendet. Diese bekommen die Aufträge durch
umfangreiche Recherchen zur jeweiligen stellungen und der Rückführungen in die die EG ZAB. Die weiteren Planungen liegen
Person vor: offenen Strafverfahren (ggf. Frei- Heimatländer, erfolgte eine Umstrukturie- in den Händen der jeweiligen Verantwort-
gabe durch zuständige Staatsanwaltschaft), rung der Aufgaben. So wird seither die Ko- lichen in den Einheiten und werden in Zu-
Vorstrafen, Wohnort sowie sonstige Infor- ordinierung der Aufträge direkt zwischen sammenarbeit mit dem Lagedienst (wie zum
mationen aus den pol. Informationssyste- dem Sachbereich Einsatz der BPTh im ZW Beispiel Abholung auf den jeweiligen Revie-
men. Alle Daten werden dann an die zustän- mit dem TLVwA übernommen. Darüber hin- ren) koordiniert. Laut der Verwaltungsvor-
digen Polizeiinspektionen weitergeleitet. aus wurden die neun Einsatzeinheiten der schrift Abschiebung erfolgt die Planung der
Ebenso werden von der Steuerungsstelle alle BPTh zur Durchführung von Rückführungen Fahrzeiten und die Anzahl der eingesetzten
für die Abschiebung notwendigen Unterla- beschult und die Beamten der ZSE dezentra- Beamtinnen und Beamten. Im Weiteren ist
gen erstellt. Sind geeignete Transportmittel lisiert. In einem wöchentlich wechselnden die Dienstanweisung über die Arbeitszeit zu
(z. B. Bus bei Familien) oder medizinische System erfolgt jetzt die Umsetzung der Rück- beachten, sodass einige Abschiebungen mit
Begleitungen erforderlich, tritt die Steue- führungen mit dem Ziel, eine gleichgelager- Übernachtung geplant werden müssen.
rungsstelle an das LVwA heran. Die jeweili- te Belastung der Einheiten zu erreichen und Von den im Jahr 2019 geplanten Abschie-
gen Zentralen Einsatzdienste (ZED) planen ein lageangepasstes Kräftemanagement zu bungen konnten ca. 50 Prozent realisiert
und vollziehen die Abschiebungen. Vor dem betreiben. Die Rolle der örtlichen Dienst- werden. Durch die eingesetzten Beamtinnen
Abflug erfolgt die Übergabe an die Bundes- stellen besteht in der Regel in dem Ergreifen und Beamten werden vorrangig die Flug-
polizei. Die verbringenden Bediensteten der Betroffenen und die Übergabe an die für häfen angefahren, wie Frankfurt am Main
bleiben bis zum Abflug der Maschine vor Ort, die weitere Verbringung zur Bundespolizei und Düsseldorf, aber es gibt auch Abschie-
um die Person beim Nichtmitfliegen wieder zuständigen Kräfte der BPTh. In Fällen der bungen über den Seehafen Rostock.
entgegenzunehmen. Nach Beendigung der Amtshilfe bei der Vollstreckung einer Ab- Weitere Überstellungen erfolgen an ver-
Maßnahme wird die Kostenrechnung über schiebehaft sind vornehmlich die örtlich schiedenen Orten an der Außengrenze der
die Steuerungsstelle an das LVwA übersen- zuständigen Dienststellen gefragt. In Erman- Bundesrepublik wie z. B. Görlitz, Passau,
det. Im ZED werden bei Einzelabschiebun- gelung einer eigenen Abschiebehafteinrich- Konstanz, Aachen, um nur einige zu nennen.
gen grundsätzlich zwei bis drei Beamtinnen tung in Thüringen erfolgt die Unterbringung
und Beamten je ausreisepflichtiger Person in anderen Bundesländern. Die gesammelten Mike Pfützner
eingeplant. Bei Erkenntnissen zu Gewalt- Erfahrungen werden derzeit in die Neufas-
bereitschaft wird der Personalansatz erhöht. sung der Dienstanweisung eingearbeitet.
Der Landesvorstand KG BPTh
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