Verantwortungsvoll Zukunft gestalten! - W Unser Programm für Sarstedt Kommunalwahl 2021 - SPD Sarstedt
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W Unser Programm für Sarstedt
Kommunalwahl 2021
Sarstedt
Verantwortungsvoll
Zukunft gestalten!
W Inhaltsverzeichnis
Verantwortungsvoll Zukunft gestalten!
Bilanz, Leitlinien, Vorwort ................................................... 3
Stadtentwicklung ................................................................. 4
Wohnen .................................................................................... 5
Umwelt ..................................................................................... 5
Radverkehrskonzept ............................................................ 6
Verkehr/ÖPNV ........................................................................ 6
Kitas und Schulen .................................................................. 7
Jugend, Senioren, Soziales und Integration .................... 7
Freizeit, Sport, Kultur, Sicherheit und Feuerwehr ........ 8
Wirtschaft ...............................................................................10
Finanzen ...................................................................................11
Verantwortlich für den Inhalt:
SPD Ortsverein Sarstedt, Juni 2021
www.spd-sarstedt.de
W erantwortungsvoll
V
Zukunft gestalten!
„Die Gemeinden sind der eigentliche Ort der Wahrheit,
weil sie der Ort der Wirklichkeit sind.“
Herrmann Schmitt-Vockenhausen (1923-79), dt. Verleger, Jurist u. Politiker (SPD)
Wir haben trotz Corona viel in der laufenden Wahlperiode für
unsere Stadt erreicht. Beispielhaft stehen hierfür:
X F
ortsetzung Innenstadtsanierung: Hahnenstein, Rathaus-
gasse, Teile der Steinstraße
X Sanierung/Ausbau Lindenallee und Triftstraße
X E
rweiterung Baugebiet Sonnenkamp, Schaffen der Voraus-
setzungen für weiteren Mietwohnungsbau
X Neue Kindergarten- und Krippenplätze
X G
lasfaser für die Kernstadt und in vielen Wohngebieten,
freies WLAN in der Innenstadt
X Bau der Bahnunterführung
X E
rrichtung neues Feuerwehrhaus in Giften, neue Drehleiter
und weitere Großfahrzeuge für unsere Feuerwehr
X Innerstebad: energetische Sanierung, Modernisierung und
Neugestaltung in der Halle und des Kinderbereichs im
Freibad
X U
msetzung Innerste-Radweg auf Sarstedter Gebiet mit
Ausschilderung
X Beschluss Neubau dritte Grundschule in Giebelstieg
bschaffung Straßenausbaubeiträge, 100 % Beitragsfrei-
X A
heit für Kindergartenkinder
Unsere Stadt Sarstedt bietet lebenswerten und attraktiven
Raum für Arbeit, Wohnen, Freizeit und Kultur sowie gute Ver-
kehrsanbindungen. Wir sind ein attraktiver Standort für Gewer-
beansiedlungen, was die großen Bauaktivitäten auf den ehe-
maligen EDEKA- und MGL-Geländen zeigen. Gemeinsam haben
wir das Potenzial noch mehr zu schaffen. Wir als Sarstedter
SPD versprechen, weiterhin verantwortungsvoll und zukunfts-
orientiert zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger Sarstedt
voranzubringen. Hierbei wollen wir das 2010 beschlossene Kli-
maschutzkonzept und das 2013 beschlossene Klimaschutz-
Teilkonzept „Klimaschutz in eigenen Liegenschaften“ evaluieren
und als Klimaschutzkonzept 2.0 fortschreiben. Zusätzlich ist
uns wichtig, dass Nachhaltigkeitsziele insbesondere im Klima-,
Natur- und Artenschutz in einem Leitbild für unsere Stadt Sar-
stedt festgeschrieben werden. Das wird im offenen und trans-
parenten Dialog mit Ihnen geschehen – dazu gehören auch
neue Formate.
Kommunalwahl 2021 SPD Sarstedt 3
Ein Blick zurück auf das von uns Erreichte in der aktuellen Wahlperiode ist ohne Sicht auf die Corona-Krise unvollständig. Ab 16. März 2020 kam es zu ersten Einschränkungen in unserer Stadt. Erste Veranstaltungen mussten abgesagt werden. Nie- mand ahnte zu diesem Zeitpunkt, dass das Coronavirus das Le- ben in unserer Stadt maßgeblich für die letzten 18 Monate der laufenden Wahlperiode beeinflussen sollte. Einige Bewohnerin- nen und Bewohner unserer Stadt hat es besonders getroffen. Sie verstarben an dem gefährlichen Virus und hinterließen trau- ernde Angehörige. Bedeutende negative Auswirkungen hatte der Lockdown auch auf die Geschäfte in unserer Innenstadt, unsere Restaurants und Gaststätten. Mit der Schaffung eines lokalen Hilfsfonds für Betriebe, Vereine und Verbände als Ergänzung zu den Bundes- und Landeshilfen konnten wir dazu beitragen, die negativen Auswirkungen etwas zu lindern. Zur weiteren Unter- stützung wurde die Kampagne #KauflokalSarstedt gestartet. In Windeseile wurde im Februar als Vorreiter im Landkreis Hildes- heim ein mobiles Impfzentrum in unserer Stadt aufgebaut, um über 1.000 Seniorinnen und Senioren, die Mitglieder unserer Freiwilligen Feuerwehr und Mitarbeitende in unseren Kitas und Grundschulen vor Ort impfen zu können. Die Corona-Zeit hat uns nachdenken lassen, was wirklich wichtig ist. Sie als Bürge- rin und Bürger von Sarstedt haben vieles vermisst, was bisher für Sie immer selbstverständlich war: Das vielfältige Vereins- und Kulturleben, das Schützenfest, die Veranstaltung des Sar- stedter Blasorchesters an Himmelfahrt im Boksbergwäldchen, den Abend der Genüsse oder das Bürgerfrühstück, die verkaufs- offenen Sonntage, der Besuch in unserem schönen Innerstebad, die uneingeschränkten Besuchsmöglichkeiten in unseren Alten- und Pflegeheimen, innerhalb der Familie und mit Freunden, die Sport- und Fitnessangebote, die Musikveranstaltungen in unse- rer Stadt und noch vieles mehr. Unser Programm für die Wahlperiode 2021 bis 2026 W Stadtentwicklung Es ist unser Ziel, die Attraktivität unserer Innenstadt in Zusam- menarbeit mit allen relevanten Akteuren weiter zu erhöhen. Dazu wird die Sanierung der Innenstadt fortgesetzt und neue Erlebnisräume geschaffen. Wir werden uns für folgende Maß- nahmen einsetzen: X Umbau und Aufwertung der Holztorstraße X Umbau und Aufwertung der Eulenstraße X U mgestaltung der Stadteingänge Maiwiese und Friedrich- Ebert-Park X Schaffung innenstadtnaher Spiel- und Bewegungsräume 4 SPD Sarstedt Kommunalwahl 2021
W Wohnen
Wir wollen mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und damit die
Attraktivität von Sarstedt als Wohnort für alle Generationen wei-
ter steigern. Dazu sollen deren individuelle Bedürfnisse berück-
sichtigt werden. Wir setzen uns für folgende Maßnahmen ein:
X Förderung sozialen Wohnungsbaus
X Schaffen von familien- und seniorengerechtem Wohnraum
X S
chaffung geeigneter Rahmenbedingungen für Mehrgene-
rationenhäuser
X R
ealisation kleinteiliger Baugebiete in den Ortsteilen und
Förderung der weiteren Innenentwicklung der Kernstadt
X Erstellung von energetischen Quartierkonzepten
W Umwelt
Die Sarstedter SPD steht hinter dem „Niedersächsischen Weg“,
der vom Land Niedersachsen getroffenen Vereinbarung zwi-
schen Landesregierung, Landvolk, Landwirtschaftskammer so-
wie Natur- und Umweltverbänden. Wir werden uns für folgen-
de Maßnahmen einsetzen:
X F
örderung von Projekten zur Vernetzung von Biotopen, Er-
höhung der Biodiversität/Artenvielfalt
X Renaturierung
von Gewässerrandstreifen (z. B. am Bruch-
graben)
X F
örderung von Blühwiesen durch Randstreifensaat und
Ausweisung städtischer Flächen
X N
aherholungsgebiet Giftener Seen – Balance von Wasser-
sport und Naturerlebnis
X Moorberg-Deponie – naturnahe Gestaltung
X Sensibilisierung für Vermeidung von Schottergärten
X Reduzierung von CO2-Ausstoß durch:
– Förderung klimafreundlicher Mobilität
– Elektrifizierung Maschinenpark des Bauhofs
–F
örderung von Photovoltaik z. B. in städtischen Liegen-
schaften
–E
nergetische Gebäudesanierung in stadteigenen Lie-
genschaften
– LED-Ausstattung für Sportstätten /Flutlichtanlagen
X F
örderung ökologischen Bauens z. B. Passivhäuser, Grün-
dach, Nahwärmekonzepte
X Nutzung klimaschonender Baustoffe und -konzepte
Kommunalwahl 2021 SPD Sarstedt 5
W Radverkehrskonzept Wir wollen die Qualität unserer städtischen Radwege verbes- sern und die Wegeführungen vereinfachen/erweitern. Wir un- terstützen die konsequente Umsetzung und Weiterentwicklung der Radverkehrskonzepte der Stadt Sarstedt und des Land- kreises. Wir werden uns für folgende Maßnahmen einsetzen: X E rneuerung Radweg L410 (Voss-Straße, Nordring, Brücken- straße, Görlitzer Straße) X Radverkehrsgerechter Umbau der Moorbergkreuzung X R adfahrschutzstreifen und Querungshilfe in Heisede ent- lang der Heiseder Straße X A ustausch der Vorderradhalter gegen Fahrradanlehnbügel an der Wendeschleife X R adwege-Querverbindung über den Bruchgraben von Gö- dringen/Hotteln nach Klein Förste (Erneuerung des histori- schen „Hottelner Weges“) X N etzausbau Radwege, Verknüpfung mit anderen Kommu- nen/Landkreisen W Verkehr/ÖPNV Wir werden den Erhalt der Stadtbahnlinie 1 durch einen an- gemessenen Kostenbeitrag der Stadt Sarstedt nachdrücklich unterstützen. Im Einzelnen werden wir uns einsetzen für: X E rhalt der Stadtbahnlinie 1 und barrierefreier Umbau der Haltestellen X S anierung der Landesstraße L410 (Voss-Straße, Nordring, Brückenstraße, Görlitzer Straße) mit Gehwegen, Radfahr- schutzstreifen und Begleitgrün X B arrierefreier Umbau der Bushaltestellen an der Wende- schleife und am Bahnhof X Umsetzung des Parkraumkonzepts mit „Parkleitsystem“ X Verkehrsmodell Carsharing X Anruf-Sammeltaxi W Hochwasserschutz Wir werden uns für die Umsetzung der Maßnahmen aus dem aus dem Hochwasserschutzkonzept „Untere Innerste-Nord“ für die Stadt Sarstedt einsetzen. 6 SPD Sarstedt Kommunalwahl 2021
W Kitas und Schulen
Unsere vorbildliche Politik im Kita- und Schulbereich werden
wir auch in Zukunft fortsetzen, um den Kleinsten und Kleinen
in unserer Stadt einen guten Start ins Leben zu ermöglichen.
Wir werden frühzeitig den Bedarf unter Beachtung von Ver-
änderungen in unserer Bevölkerungsstruktur berücksichtigen.
Wir setzen uns ein für:
X Nachhaltigkeit in unseren Bildungseinrichtungen
X U
nterstützung der Schulen und Kitas bei der Umsetzung
von Projekten zum Thema Nachhaltigkeit - auch kleine
Füße können schon grüne Fußabdrücke hinterlassen
X M
odernisierung Grundschule Kastanienhof unter Be-
rücksichtigung der Aspekte: Inklusion, Barrierefreiheit,
moderne Pädagogik, Neugestaltung Schulhof und Ganz-
tagsschulbetrieb
X N
eubau einer 3. Grundschule in Giebelstieg und Begleitung
des Neubaus Gymnasium
X B
edarfsgerechte Erweiterung von Kindergärten- und
Krippenplätzen: neue Bauten, neue Konzepte – Vielfalt ist
erwünscht
X B
edarfsgerechte Betreuungszeiten in den Kitas und Fort-
setzung unseres guten Ganztagsangebotes in den Grund-
schulen
X S
chulschwimmen in den Sarstedter Grundschulen mit
dem Anspruch, dass alle Kinder, die eine unserer Grund-
schulen besuchen, Schwimmen lernen können
X U
nterstützung von Projekten, die den Spaß am Lesen und
Lernen im Grundschulalter fördern
W ugend, Senioren, Soziales und
J
Integration
Die Fortführung der erfolgreichen Kinder- und Jugendarbeit in
Sarstedt ist für uns alternativlos. Von besonderer Bedeutung
hierbei ist die kommunale Jugendarbeit im Jugendzentrum
„Klecks“ mit zwei hauptamtlichen Stadtjugendpflegern. Eine
weitere gesellschaftliche Gruppe, die besonderer Fürsorge be-
darf, sind unsere Senioren und Seniorinnen, deren Anzahl in
unserer Stadt in den kommenden Jahren weiter zunehmen
wird. Es ist uns wichtig, dass ihre Bedürfnisse berücksichtigt
werden. Wir wollen, dass Menschen, die zu uns kommen, gut
aufgenommen werden und sich in das Leben unserer Stadt
integrieren können.
Kommunalwahl 2021 SPD Sarstedt 7
Wir setzen uns ein für:
Jugend
X W
eitere Stärkung der Jugendarbeit im Jugendzentrum
„Klecks“ und Ausbau des Angebots
X Realisierung eines zweiten „Jugendplatzes“ im Stadtgebiet
X B
au einer neuen Skate-Anlage/BMX-Anlage und Einbezie-
hung der Jugendlichen bei der Gestaltung
X Schaffen eines Standortes für angehende Graffitikünstler
X Unterstützung der Mobilitätswünsche von Jugendlichen
X B
edarfsorientierte Anpassung der Lage und Ausstattung
von Spielplätzen
X E
inführung eines Jugendparlaments in Zusammenarbeit
mit den Schulen
Senioren
X Ausbau von Angeboten für Senioren
X U
nterstützung von Vereinen, Verbänden und Organisatio-
nen im Bereich der Seniorenarbeit
X Etablierung eines Seniorenbeirates
Soziales
X S
tärkung des städtischen Familienzentrums durch Ver-
netzung mit anderen Einrichtungen
X U
nterstützung „Guter Hirt Sarstedt“ – Lebensmittelaus-
gabe an Bedürftige
X W
eiterhin finanzielle Unterstützung der Freiwilligenagentur
„Spontan“
X Weiterhin finanzielle Unterstützung der Suchthilfe
X S
chaffung zusätzlicher Vergünstigungen und Angebote für
Inhaber der Ehrenamtskarte
X V
ertretung der Interessen von beeinträchtigten und be-
hinderten Personen durch einen Sprecher
Integration
X Hauptamtliche Ansprechperson im Rathaus
X U
nterstützung von Angeboten zum Erlernen der deut-
schen Sprache
X Netzwerk Asyl
W Freizeit, Sport, Kultur, Sicher-
heit und Feuerwehr
In Sarstedt gibt es vielfältige Freizeit-, Sport- und Kulturange-
bote. Sie stehen für das Vereins- und Gemeinschaftsleben in
8 SPD Sarstedt Kommunalwahl 2021
unserer Stadt. Das Innerstebad ist der Anziehungspunkt unse- rer Stadt und das gilt nicht nur für uns Sarstedter. Schwimmen ist sportlicher Ausgleich, Fitness und Gesundheit in Einem. Unverzichtbar für unser Gemeinwohl ist auch unsere freiwillige Feuerwehr. Wir setzen uns ein für: Innerstebad X E rhalt des Innerstebades in ausschließlich kommunaler Trägerschaft ist für uns unverzichtbar X Erhaltung günstiger/familienfreundlicher Eintrittspreise X U nterstützung der Schwimmabteilungen der Sarstedter Sportvereine und der DLRG bei der Nutzung der Badan- lagen zur Schwimmausbildung X F ortführung Kinderschwimmkurse, Schwimmkurse für Er- wachsene, Babyschwimmen, Aquafitnesskurse, Wasser- gymnastik X E rhalt des Lichterfestes und anderer Veranstaltungen im Innerstebad Sport X W eiterentwicklung und Umsetzung des Sportentwick- lungskonzeptes unter Beteiligung der Vereine X Neubau einer Turnhalle am Standort Giebelstieg X S chaffung von Flächen für Outdoor-Sportmöglichkeiten für alle Generationen X W ege fürs Laufen und Walken entwickeln, ausschildern und bewerben X Beibehaltung des jährlichen Stadtradelns X Fortführung von Fahrradprüfungen an den Grundschulen Kultur X F örderung unserer Stadtbücherei zum Erhalt/Ausbau ihres vielfältigen Medienangebotes für jede Altersklasse X Förderung und Unterstützung kultureller Veranstaltungen X Förderung und Unterstützung unserer Städtepartnerschaft X U msetzen von Ideen aus der Bewerbung zur Kulturhaupt- stadt X V ernetzung mit kulturellen Akteuren und Einrichtungen im Landkreis X U nterstützung der Heimatpflege und Bewerbung der Stadtführungen X J ährlicher Sommerempfang der Stadt Sarstedt und Würdi- gung ehrenamtlichen Engagements X Förderung der Musikvereine X Erhalt der VHS in Sarstedt mit ihrem guten Angebot Kommunalwahl 2021 SPD Sarstedt 9
Sicherheit Wir unterstützen unseren Präventionsrat inhaltlich und bei seinen Veranstaltungen, die zu einer Verbesserung des subjek- tiven und objektiven Sicherheitsgefühls in unserer Stadt bei- tragen. In Sarstedt soll man sich sicher und wohl fühlen! Feuerwehr X Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans X Neubau des Feuerwehrhauses in Hotteln X F ahrzeugpark und Ausstattung auf aktuellem technischen Stand halten und Maßnahmen zur Erhöhung der Tagesver- fügbarkeit ergreifen X Angemessene Aufwandsentschädigungen X U nterstützung von Werbeaktionen für Aktive, Kinder und Jugendliche W Wirtschaft Unser Zukunftsplan für eine starke lokale Wirtschaftspolitik: Vordringliches Ziel bleibt für uns der Erhalt und die Schaffung möglichst vieler sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze in Sarstedt mit fairen Löhnen und guten Arbeitsbedingungen. Wichtig ist uns das Thema „Ausbildungsplätze“, um den jungen Menschen eine gute Zukunftsperspektive zu schaffen und den Fortbestand der Betriebe durch Nachwuchskräfte zu sichern. Die Stadt Sarstedt hat sich in den vergangenen Jahren auf Grundlage einer erfolgreichen Ansiedlungspolitik zu einem attraktiven und erfolgreichen Gewerbestandort entwickelt. Aktuell werden z. B. von einem Investor auf dem ehemaligen EDEKA-Gelände ca. 41 Millionen Euro in die Erstellung von Ge- werbeflächen bis Ende des Jahres investiert. Ein guter Branchen-Mix und keine Konzentration auf wenige Großbetriebe oder einzelne Wirtschaftszweige werden wei- terhin unsere Standortpolitik bestimmen. X Fortsetzung der lokalen Wirtschaftsförderung X Schaffung von Ladeinfrastruktur für Elektromobilität X Moderate Steuersätze bei Grund- und Gewerbesteuer X V ergleichsweise niedrige kommunale Gebühren und Entgelte X G ute Nahverkehrsanbindungen, Einkaufsmöglichkeiten am Ort, alle Schulformen, ausreichend Kindertagesstätten- und Krippenplätze 10 SPD Sarstedt Kommunalwahl 2021
Die Corona-Pandemie hat insbesondere unsere kleinen Han- dels- und Dienstleistungsbetriebe hart getroffen, wie z. B. das Beherbergungsgewerbe und die Gastronomie. Wir werden uns daher in der kommenden Legislaturperiode intensiv mit den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie für unsere Be- triebe und Vereine auseinandersetzen und wenn notwendig, Maßnahmen zur Unterstützung/Förderung ergreifen. Unabhän- gig davon werden wir die Gemeinschaft für Handel und Ge- werbe in ihrer sowie den Verein Stadtmarketing Sarstedt in seiner Arbeit unterstützen. Hierzu gehört auch die Kampagne #KauflokalSarstedt, die vom städtischen Stadtmanagement fortgeführt werden soll. Wir wollen unseren Standort aktiv bewerben, damit unsere Unternehmen auch weiterhin Arbeitskräfte finden und dabei mit Organisationen wie der HI-REG oder dem Welcome Center Hildesheim zusammenarbeiten. W Finanzen Unser Handeln in der Haushalts- und Finanzpolitik wird weiterhin von Verantwortungsbewusstsein und Zukunfts- orientierung geprägt sein. Sarstedt gehört zu den finan- ziell leistungsfähigsten Kommunen im Landkreis Hildes- heim und so soll es auch zukünftig bleiben. Das ist Voraus- setzung, um unsere Zukunftsinvestitionen weiterhin solide finanzieren zu können. Dafür stehen wir als Sarstedter SPD ein! Einen Schwerpunkt in der kommenden Wahlperiode werden Investitionen in den Neubau einer dritten Grundschule inklu- sive Turnhalle und den Ausbau von Kapazitäten im Bereich Kindertagesstätten und Kinderkrippen bilden. Wir werden das zielstrebig vorantreiben. Hiermit investieren wir in unsere Kin- der und damit verbunden in die Zukunft unserer Stadt. Das Straßensanierungsprogramm mit einem Gesamtfinanzvolumen von 16 Millionen Euro wird fortgesetzt. Dabei werden unsere Grundstücksbesitzer nicht finanziell belastet: Die Straßenaus- baubeiträge sind und bleiben abgeschafft. Wir wollen darüber hinaus am Bestand unserer Beteiligungen und Betriebe in kommunaler Trägerschaft festhalten. Kommunalwahl 2021 SPD Sarstedt 11
W Wir wollen weiterhin gemeinsam mit Ihnen ver-
antwortungsvoll Sarstedts Zukunft gestalten,
deshalb bitten wir um Ihre Unterstützung und
Ihre Stimme am 12. September 2021.
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