"Vielfältig, lebendig, gendergerecht!" Bürgerinnen und Bürger zielgruppengerecht beteiligen - Stadt Freiburg im Breisgau

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„Vielfältig, lebendig, gendergerecht!“
Bürgerinnen und Bürger
zielgruppengerecht beteiligen

Dipl.-Ing. Juliane Krause SRL
plan&rat

Vortragsveranstaltung in Freiburg am 23.11.2012   1
Inhalt
• Wo sind die Probleme?
• Warum Partizipation und Beteiligung?
• Was sind die Zielgruppen?
• Prozessorganisation und Beteiligung
• Instrumente der Öffentlichkeitsbeteiligung - Methoden
  und Einsatzmöglichkeiten
• Empfehlungen

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Wo sind die Probleme?
Planung ist ein sozialer Prozess
• Durch Planungsmaßnahmen werden Bürgerinnen und Bürger in
  ihren Lebensbedingungen betroffen.
• Kommunale Planung ist ein gesellschaftlicher Teilprozess, der
  durch die Gesetzmäßigkeiten der Konfliktaustragung im
  politischen Entscheidungsprozess bestimmt wird

• Dieser soziale Prozess wird
  bestimmt durch die örtlichen
  Rahmenbedingungen und
  Interessenkonstellationen.

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Wo sind die Probleme?
Dauer und Komplexität von Planungsprozessen
•    Stadt- und Verkehrsplanung werden immer komplexer.
     Verkehrsprobleme stehen in den Kommunalparlamenten mit an
     erster Stelle.
•    Planungsprozesse dauern 10 – 15 Jahre und länger.
•    Das Scheitern von Konzepten / Maßnahmen führt zu Frust und
     Resignation bei den Beteiligten / Akteuren.
•    Die Akteure sind auf Verbündete angewiesen. Das
     Engagement hat sich zudem spezialisiert und diversifiziert:
     Akteure und Betroffene werden zu Fachleuten.
•    In größeren Teilen der Bevölkerung nimmt die Bereitschaft ab,
     kommunalpolitische Entscheidungen frag- und kritiklos
     hinzunehmen.

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Wo sind die Probleme?
Struktur der Teilnehmenden
•    Bürgerbeteiligungen sind meist mittelschichtorientierte
     Veranstaltungen, beteiligte Akteure vertreten Organisationen
•    Personen mit spezifischen Nutzungsansprüchen an den
     öffentlichen Raum oder sozial benachteiligte Gruppen haben
     i. d. R. weniger Chancen, ihre Interessen durchzusetzen

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Wo sind die Probleme?
Das Dilemma der Partizipation

Quelle: Team Ewen, 2010

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Ziele und Nutzen von Beteiligungsverfahren
•     Stärkung von Teilhabe und Transparenz.
•     Förderung von Verständnis zwischen Bürgerschaft und
      Verwaltung.
•     Einbringen von Ideen und Anregungen aus Nutzersicht (Alltags-
      wissen).
•     Umfangreicheres Zusammenstellen von Informationen und
      Daten zur Abwägung.
•     Positiver Einfluss auf den Planungsprozess, zielführend für die
      politische Akzeptanz.

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Zielgruppen

Quelle: FGSV-Hinweise, 2012

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Zielgruppe Allgemeinheit
Personen mit starkem Bezug zum Quartier („Alltagsexperten“)
spezifische Nutzungsanforderungen, i.d.R. weniger Chancen,
Interessen durchzusetzen
• Kinder und Jugendliche
• Personen mit Familien- und Erziehungsarbeit
• Ältere Menschen
• Menschen mit Mobilitätseinschränkungen
• Menschen mit Migrationshintergrund

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Anforderungen dieser Personengruppen:
Nahraumqualität
Bedürfnis nach Überschaubarkeit, Sicherheit und Sauberkeit
Bedürfnis nach Nähe und eigenständiger Mobilität

 •     Plätze und Flächen zum Verweilen/ Aufenthalt
 •     Attraktive, sichere Wege und Freiflächen
 •     Kurze Wege bei guter Nahversorgung: viele Bedürfnisse
       können innerhalb des Stadtquartiers abgedeckt werden
 •     Barrierefreie Erreichbarkeit wichtiger Ziele
 •     Haltestellen des ÖV in der Nähe
 •     Abstellmöglichkeiten für Kinderwagen, Rollator
 •     Platz zum Abstellen von Fahrrädern

         Diese Anforderungen sollten der Maßstab für die Gestaltung
         des öffentlichen Raums sein.

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Prozessorganisation und Beteiligung
Organisation des Prozesses
Erarbeitung eines situationsangepassten Konzeptes für die Dauer
des Planungsprozesses
• Einrichtung von geeigneten Organisationsstrukturen (z. B.
  „Kernarbeitsgruppe in der Verwaltung, Sicherung ämterüber-
  greifender Zusammenarbeit)
• Sicherung von personellen und finanziellen Ressourcen
• Entwicklung eines angepassten Beteiligungskonzeptes
• Feedback im Verlauf des Prozesses und ggf. Anpassung des
  Beteiligungskonzeptes

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Prozessorganisation und Beteiligung
Beispiel: Stadtbahnverlängerung Zähringen
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                                                  AG GenderAlp (erweiterter Kreis)

                                                  Workshops mit VertreterInnen Gemeinderat,
                                                  Bürgervereine, lokale Akteure

                                                  Auftaktveranstaltung
                                                  nutzerspezifische Stadtspaziergänge
                                                  Arbeitsgespräche mit Geschäftsleuten
                                                  Abschlussveranstaltung

                                                  Kontinuierliche Berichterstattung in der
                                                  Presse
                                                  - Pressemitteilungen
                                                  - Sonderbeilage im Amtsblatt

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Prozessorganisation und Beteiligung
Beteiligungskonzept
Hängt ab von
• Art des Projektes
• Planungsraum
• Spezifischer Ausgangssituation
• Vorherrschender Beteiligungskultur
• Planungsphase

          Ein generell anwendbares Konzept gibt es nicht.

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Prozessorganisation und Beteiligung
Anforderungen an Beteiligungsverfahren
•     Frühzeitig, intensiv und kontinuierlich über den gesamten
      Planungszeitraum
•     Situations- und betroffenenspezifisch
•     Ausgehend von der Zusammenarbeit mit den betroffenen
      Bürgerinnen und Bürgern
•     Darstellung der Auswirkungen der Handlungskonzepte /
      Einzelmaßnahmen, Nachvollziehbarkeit der Entscheidungs-
      kriterien
•     Integration der Ergebnisse in den weiteren Verlauf des
      Planungsprozesses

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Prozessorganisation und Beteiligung
Leitfragen an Beteiligungsverfahren
•     Können alle von der Planung betroffenen
      Bevölkerungsgruppen (differenziert nach Alter, sozialer
      Stellung, Nationalität u. a. und jeweils nach Geschlecht)
      erreicht werden, um Bedürfnisse, Bedarfe und Interessenlagen
      vor Ort abrufen zu können?
•     Können sich diese Gruppen artikulieren bzw. welche
      Unterstützung benötigen sie (z. B. Interessenvertretung und
      Multiplikatoren)?
•     Welche Beteiligungsverfahren sind geeignet?
•     Sind die Verfahren mit Entscheidungskompetenz und
      Finanzmitteln ausgestattet, und wenn ja: wie?

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Prozessorganisation und Beteiligung
Zeitliche, organisatorische und technische Anforderungen für
Beteiligung unterschiedlicher Zielgruppen
  Allgemeinheit – Zielgruppen            Spezifische Anforderungen
  für Beteiligung
  Kinder und Jugendliche                 Beteiligungstermine tagsüber, ggf. im Rahmen von Unter-
                                         richtsprojekten, altersgerechte Beteiligungsformate, neue
                                         Kommunikationsformen/Medien
  Seniorinnen und Senioren               Beteiligungstermine eher tagsüber, barrierefreier Zugang zum
                                         Veranstaltungsort, ggf. Transportangebote
  Berufstätige                           Beteiligungstermine abends / samstags, Internet, Befragungen
  Erwachsene mit Familienpflichten       Beteiligungstermine in Abhängigkeit der Erwerbstätigkeit
  - erwerbstätig                         nachmittags / abends
  - nicht-erwerbstätig                   Beteiligungstermine tagsüber, ggf. Kinderbetreuungsangebote
  Mobilitätseingeschränkte               Beteiligungstermine in Abhängigkeit von Erwerbstätigkeit tags
                                         / abends / samstags, Barrierefreier Zugang zum
                                         Veranstaltungsort, ggf. Transportangebote
  Migrantinnen und Migranten             Übersetzung, Ansprache in Landessprache,
                                         Beratung für kulturelle Spezifika

 Quelle: FGSV-Hinweise, 2012

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Instrumente und Einsatzmöglichkeiten
Beteiligungsintensität

 Quelle: FGSV-Hinweise, 2012

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Instrumente und Einsatzmöglichkeiten
A - Erkunden von Interessen und Meinungen

                                                  Methoden:
                                                  Aktivierende Befragung
                                                  Quantitative / qualitative Befragung

                                                  Bürgerpanel

                                                  Beschwerdemanagement

 Quelle: FGSV-Hinweise, 2012

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Aktivierende Befragung
Die Methode

• Die aktivierende Befragung oder das aktivierende Interview ist
  eine spezielle Form des qualitativen Interviews, mit der sowohl
  Informationen gewonnen wie auch Denk- und Handlungs-
  prozesse angeregt werden sollen.
• Die Befragung wird anhand eines kurzen Gesprächsleitfadens
  (Themen, offen formulierte Fragen) durchgeführt.
• Die Fragenden sind nicht neutral, sondern greifen in das
  Untersuchungsfeld ein.
• Theoretischer Hintergrund ist die Aktions- bzw. Handlungs-
  forschung.

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Aktivierende Befragung
Einsatzmöglichkeiten

• Planungsphase: Vororientierung, Problemorientierte Bestands-
  analyse
• Aktivierung unterschiedlicher Nutzungsgruppen (besonders
  Gender-Gruppen), um einen Veränderungsprozess in einem
  Untersuchungsgebiet zu initiieren.

Beispiele:
• Bauernfrühstück (Freiburg, Stühlinger Kirchplatz)
• PlatznutzerInnengespräch (Freiburg, Stühlinger Kirchplatz)

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Beschwerdemanagement
Die Methode
•     Systematische Maßnahmen der Verwaltung zur Stimmulierung,
      Annahme, Bearbeitung und Auswertung von Beschwerden bzw.
      Anregungen
•     Bewährt haben sich gedruckte Mängelbögen und
      entsprechende Eingabemasken auf einer Website
•     Als Kommunikationsmittel dienen z. B. Telefonate, Briefe oder
      E-Mails, aber auch zunehmend internetgestützte Formulare mit
      der Option der Zuordnung einer Beschwerde zu einem Sach-
      bzw. Fachgebiet
•     Rückmeldung zum Bearbeitungsstand bzw. –ergebnis ist
      wünschenswert

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Beschwerdemanagement
Einsatzmöglichkeiten
•     Planungsphase: Problemorientierte Bestandsanalyse

Beispiel
•     Beschwerdemanagement zu Radverkehrsanlagen (Mängel-
      coupon)

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Instrumente und Einsatzmöglichkeiten
B – Informieren und Meinungsbildung fördern

                                                  Methode:

                                                  E-Information (Internetseite, Newsletter)
                                                  Aushang, Beilage, Wurfsendung

                                                  Lokale Medien

                                                  Kampagnen

                                                  Bürgerversammlung

                                                  Stadtspaziergang, Ortsbegehung

                                                  Exkursion

                                                  Forum

 Quelle: FGSV-Hinweise, 2012

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Bürgerversammlung
Die Methode
• Bürgerversammlungen informieren die Bürgerschaft über
  wichtige Planungsvorhaben (Information und Präsentation)
• Möglichkeit der Nachfrage und Diskussion, Aufnahme von
  Anregungen

Einsatzmöglichkeiten
• Frühe Planungsphasen (formelle und
  informelle Planungsverfahren)
• Auftaktveranstaltung für den weiteren
  Planungs- und Beteiligungsprozess
• Präsentation von Zwischenständen

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Bürgerversammlung
Beispiele
•     Auftaktveranstaltung „Steimker Berg“: Mitwirkung bei der
      Änderung eines Bebauungsplans in einem denkmalgeschützten
      Wohngebiet, Weiterarbeit im Beirat (Teilnehmende der
      Bürgerversammlung) (Stadt Wolfsburg)
•     Auftaktveranstaltung „Stadtbahnverlängerung Zähringen“
      (Teilnehmende für Stadtspaziergänge)

Hinweise
 •   Art der Einladung (gezielte Ansprache engagierter Bürgerinnen und Bürger,
     Multiplikatoren, aber auch nichtaktiver Zielgruppen)
 •   Ort der Veranstaltung: gut erreichbar mit ÖPNV, möglichst im Plangebiet
 •   Veranstaltungszeit: Vereinbarkeit mit Familienarbeit, Angebot von Kinderbetreuung
 •   Art der Vermittlung: verständliche Sprache (ggf. Übersetzungen), Pläne, Modelle

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Stadtspaziergang
Die Methode
•    Stadtspaziergänge sind Rund-
     gänge mit Betroffenen durch das
     entsprechende Plangebiet mit
     einem strukturierten Ablauf und
     Diskussion vor Ort
•    Stadtspaziergänge werden von
     Schlüsselpersonen organisiert
•    Die Auswertung liefert Angaben
     z. B. zu Wegen bestimmter
     Nutzungsgruppen, Aussagen zu
     Konfliktbereichen, zu Bedürfnissen,
     Wünschen und Vorschlägen

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Stadtspaziergang
Einsatzmöglichkeiten
• Problemorientierte Bestandsanalyse
• Einbeziehen unterschiedlicher
  Nutzungsgruppen (Kinder, Jugend-
  liche, Ältere, Mobilitätseingeschränkte,
  Menschen mit Migrationshintergrund)

Beispiele:
• Fußverkehrskonzept Stadt Norderstedt
• Interviewstreifzüge mit
  Vorschulkindern zur Gestaltung einer
  Anliegerstraße
• Stadtbahnverlängerung Zähringen

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Beispiel Stadtbahnverlängerung Zähringen
Nutzungsgruppen: Kinder, Jugendliche, Mobilitätseingeschränkte,
Männer, Frauen, Seniorinnen und Senioren
Ergebnisse:
•     Aufnahme von Anregungen (Haltestellenzugänge, Mängel im
      Stadtteil)
•     Diskussion möglicher Varianten an Ort und Stelle
•     Guter Informationsaustausch und gegenseitige Akzeptanz
      zwischen Betroffenen und planender Verwaltung

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Instrumente und Einsatzmöglichkeiten
C – Mitwirken und Beteiligen

                                                  Methoden:

                                                  Planungszelle / Bürgergutachten
                                                  Zukunftswerkstatt

                                                  Perspektivenwerkstatt

                                                  E-Participation

                                                  Arbeitsgruppe, Arbeitskreis, Workshop

                                                  Projektbegleitende Beiräte

 Quelle: FGSV-Hinweise, 2012

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E-Participation
Die Methode
Formen der E-Participation reichen von Meinungsäußerungen
und Abstimmungen bis hin zu offenen Diskussionsforen in
Entscheidungsfindungsprozessen.

• E-Mail/ Onlineformular/                          Das Web 2.0 wird verstärkt
  Onlinefragebogen                                 genutzt
• E-Voting                                         - 73 % der Bevölkerung nutzen
                                                     das Internet zumindest
• Chat                                               gelegentlich

• Online-Forum                                     - Nicht nur junge Menschen:
                                                      - 70-90 % der 40-
• Online-Beteiligungsangebote für                       60Jährigen nutzen das
  spezifische Bevölkerungs-                             Internet regelmäßig
  gruppen                                             - 35 % der über 60Jährigen

• Digitale Plangrundlagen                         Quelle: ARD/ZDF-Onlinestudie 2011

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E-Participation
Einsatzmöglichkeiten
• Prinzipiell für fast alle Planungsvorhaben Verfahren der E-
  Participation geeignet
• Insbesondere als Ergänzung zu „realen“ Beteiligungsangeboten
• Vorteil: 24h-Verfügbarkeit und Automatisierung der
  Ergebnisauswertung
• Nachteil: Ausgrenzung bestimmter nicht-technikaffiner
  Personengruppen

Beispiele:
• Stellungnahme zu B-Plänen (Dortmund)
• Internetforen im Rahmen Bearbeitung VEP Innenstadt (Erfurt)
• Online Meinungsumfrage zur Verkehrsberuhigung (Bremen)
• Beteiligungshaushalt (Freiburg)

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Instrumente und Einsatzmöglichkeiten
D – Kooperieren

                                                  Methoden:

                                                  Anwaltsplanung
                                                  Runder Tisch

                                                  Mediation

                                                  Lokale Partnerschaften

 Quelle: FGSV-Hinweise, 2012

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Runder Tisch
Die Methode
• Ein Runder Tisch ist ein kooperatives Beteiligungsverfahren
  nach dem Konsensprinzip (Mediationsverfahren).
• Ziel eines Rundes Tisches ist es, einen Dialog über
  Sachprobleme zu führen und konsensorientiert nach Lösungen
  zu suchen.
• Die Moderation (Mediator) hat hierbei eine entscheidende
  Bedeutung.
• Die Mitglieder des Runden Tisches verständigen sich auf
  Selbstverständnis und Arbeitsweise (Vereinbarungen).
• Es nehmen in der Regel alle Vertreter und Vertreterinnen von
  Gruppeninteressen teil, die von einer Planung, einem Konflikt
  oder Problem betroffen sind bzw. mit der Kompetenz zur
  Lösung ausgestattet sind.

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Runder Tisch
Einsatzmöglichkeiten
• Konfliktlösungen in laufenden
  Planungsprozessen, unabhängig
  von der Planungsphase
• Dialogplattformen zu
  Sachthemen, die zu Konflikten
  führen können

Beispiele
• Runder Tisch Nordstadt
  (Stadtteilverkehrskonzept)
• Runder Tisch Radverkehr BaWü

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Vortragsveranstaltung in Freiburg am 23.11.2012              34
Instrumente und Einsatzmöglichkeiten
Neue Methoden (bislang wenig Erfahrung in der Planung)

                                                  Methoden:

                                                  Real Time Strategic Change
                                                  Participatory Rapid Appraisal
                                                  Planning for Real
                                                  Open Space
                                                  Fish Bowl

                                                  World Café

 Quelle: FGSV-Hinweise, 2012

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World-Cafè
Die Methode
• Leitidee ist die entspannte Atmosphäre eines Straßencafès, in
  dem sich Menschen zwanglos unterhalten
• Die Teilnehmenden sitzen an kleinen Tischen, an denen jeweils
  fünf bis sechs Menschen Platz finden
• Das World-Cafè dient dazu, ein Gespräch zu führen, das ein
  Thema hat.

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World-Cafè
Einsatzmöglichkeiten
• Zu Beginn eines Workshops, einer Tagung oder einer
  Fachdiskussion, um eine kommunikative Gruppensituation zu
  erzeugen und relevante Themen abzufragen.
• Zur Bearbeitung und Diskussion schwieriger Fragen sowie zur
  Sammlung von Lösungsvorschlägen im Verlauf einer größeren
  Veranstaltung.

Beispiele:
• Bürgerversammlung im Planungsprozess zu einem geplanten
  Neubaugebiet in Bad Homburg
• Zukunft der Kampagne „Kopf an – Motor aus“

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Empfehlungen I
Professionell agieren
Wichtig ist die Organisation des Prozesses und der Einsatz
geeigneter Methoden

•    Das Verfahren muss von allen Akteuren (Politik, Verwaltung,
     Interessenvertretungen / Bürgerinnen und Bürger) akzeptiert
     werden (sorgfältiges Prozessdesign)
•    Terminiertes Ende
•    Festlegen der Kompetenzen
•    Verständliche und offene Kommunikation
•    Das Ergebnis (Konsens) muss „transportiert“ werden
•    Externe Moderation hilfreich

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Empfehlungen II
Offenlegen, was „verhandelbar“ ist

 •    Wichtig ist, dass Klarheit herrscht, zu welchem Thema im
      Rahmen der Beteiligung Stellung genommen werden kann
 •    Es kann nicht jedes Thema von Grund auf und Beginn an
      partizipativ geklärt werden

            Ziele klären, Legitimität des Beteiligungsprozesses schaffen
            Umfassender Konsens ist meist nicht zu erreichen

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Empfehlungen III
Für genderrelevante Gruppen sind kooperative (und aktivierende)
Beteiligungsverfahren geeignet
•     informell in Abgrenzung zu
      formellen gesetzlich /
      rechtlich vorgeschriebenen                     Aktivierende Befragung
      Verfahren
                                                        Stadtspaziergang
•     kommunikativ (dialogisch):
      allen potenziell Betroffenen                Planungszelle/ Bürgergutachten
      wird (zumindest theoretisch)                      Zukunftswerkstatt
      die gleiche Chance
      eingeräumt                                     Arbeitsgruppe/Workshop

•     kooperativ                                        Planning for Real
      (konsensorientiert):                                 World Cafè
      Problembewältigung durch
      Interessenberücksichtigung
      mit Ziel Konsens

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Empfehlungen IV
Aktives Partizipationsmanagement in der kommunalen
Verwaltung
•    Einbindung möglichst aller Akteure
•    Bloße Moderationsfunktion ohne Wahrnehmung der Sozialen
     Ausgleichsfunktion, ohne „Letztentscheidung“ mit Übernahme
     der Verantwortung gegenüber der Bürgerschaft ist nicht
     zielführend und schwächt das kommunalpolitische System
•    Die Ernsthaftigkeit der Öffentlichkeitsbeteiligung muss klar
     erkennbar sein.
•    Planung und Durchführung von Beteiligungsverfahren sind ein
     wichtiger Teil der Strategie Gender Mainstreaming.

         Wesentlich ist die positive innere Einstellung zur Partizipation

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Danke
                   für Ihre
               Aufmerksamkeit!
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