Wir entlasten die Menschen - ÖVP Klub
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Wir entlasten die Menschen
2 INHALTSVERZEICHNIS
3
Das Team der neuen Volkspartei: Bundeskanzler Sebastian Kurz mit Ministern
und Nationalratsabgeordneten des Österreichischen Parlamentsklubs
Inhalt
4 Vorwort Klubobmann August Wöginger
Wir leiten echte Veränderungen ein
6
Doppelbudget 2018/19
Wir entlasten mit Herz und Hausverstand
8
Kapitel 1: Entlastung für unsere Familien
Der Familienbonus Plus
12
Kapitel 2: Entlastung der arbeitenden Menschen
Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags
16
Kapitel 3: Entlastung im Tourismus
Senkung der Umsatzsteuer bei Übernachtungen
20
Einblicke
in die Klubarbeit
23
Impressum
Bildnachweis
4 VORWORT
Entlastung
ÖVP-Klubobmann
und Sozialsprecher
August Wöginger: Wir leiten
echte Veränderungen ein
Vor über einem Jahr, am 14. Mai 2017, hat Sebastian Kurz die
Volkspartei übernommen. Dieser Tag markiert den Aufbruch in eine
neue Zeit für unsere Partei und auch für unser Land. Die Volkspartei
wurde neu aufgestellt und in eine moderne, offene Bewegung um-
gewandelt – mit den bewährten Stärken im Inneren und den besten
Köpfen von außen.
Die Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 hat dann gezeigt, dass
sich die Österreicherinnen und Österreicher nach Veränderung
sehnen. Sebastian Kurz hat das Versprechen gegeben, echte Verän-
derung in Österreich einzuleiten und das umzusetzen, wofür er und
sein Team gewählt wurden! In den ersten Monaten ist bereits viel
gelungen, und die Bundesregierung arbeitet weiter auf Hochtouren.
Etwa vier Jahre liegen noch vor uns, in denen wir wichtige
Grundlagen schaffen wollen. Unser Ziel ist es, die richtigen Rah-
menbedingungen zu bieten, damit jede und jeder Einzelne ein
gelungenes Leben nach ihren bzw. seinen Vorstellungen führen
kann. Die Regierung setzt dabei ein klares Bekenntnis zur schrittwei-
sen steuerlichen Entlastung im Laufe dieser Legislaturperiode. Erste
Maßnahmen wurden schon auf den Weg gebracht.
Der Familienbonus Plus ist die größte steuerliche Entlastung für
Familien mit Kindern der letzten Jahrzehnte. Von diesem 1,5 Milli-
arden-Paket profitieren die Familien schon ab 2019 mit bis zu 1.500
Euro pro Kind und Jahr. Das hat es noch nie gegeben. Wir haben das
als Volkspartei schon lange vorgehabt. Jetzt wird umgesetzt.
Mit der Senkung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge
entlasten wir die Bezieher von niedrigen Einkommen, und mit der
Senkung der Umsatzsteuer auf Nächtigungen stärken wir unsere
5
Tourismusbetriebe. Viele weitere Reformen wie zum Beispiel bei der
Mindestsicherung oder die Zusammenlegung der Sozialversiche-
rungsträger sind in Arbeit.
Bundeskanzler Sebastian Kurz und sein Team arbeiten Tag für
Tag hart und setzen um, was wir im Wahlkampf versprochen haben:
Einen neuen Stil in der Regierung, bei dem man miteinander und nicht
gegeneinander arbeitet. Für einen Kurswechsel für unser Land, indem
wir die Schuldenpolitik nach über 60 Jahren endlich beendet haben und
mehr Mittel für Familien, Bildung, Sicherheit und Pflege aufwenden.
Der Parlamentsklub der Österreichischen Volkspartei ist mit 62
Nationalratsabgeordneten, 22 Bundesräten und fünf Europaabge-
ordneten die größte Fraktion im Österreichischen Parlament und
damit ein stabiler Faktor. Wir arbeiten zum Wohle Österreichs und
setzen entscheidende Schritte für eine gute Zukunft unseres Landes
und seiner Menschen.
Einige Maßnahmen zur Entlastung haben wir in dieser Broschüre
zusammengefasst.
Wir wünschen eine interessante und informative Lektüre!
August Wöginger
6 BUDGET
Doppelbudget 2018/19
Wir entlasten mit Herz
und Hausverstand
Erstmals seit 1954, also seit 65 Jahren, wird der Bund weniger
ausgeben, als er einnimmt. Das bringt Zukunftschancen statt Zukunfts-
raub. Die jahrzehntelange Schuldenpolitik hat damit ein Ende – und
das ohne neue oder erhöhte Steuern! Durch Einsparungen im System
schaffen wir einen Kurswechsel in der Budgetpolitik und machen den
Staatshaushalt wieder zukunftsfit. „Der Bund steigert die Effizienz bei
den Staatsausgaben, um einen Budgetüberschuss für Zukunftsinves-
titionen zu erzielen. So ist bereits für 2019 ein Überschuss von 541 Mil-
lionen Euro budgetiert.“ Das stellt ÖVP-Budgetsprecherin Dr. Angelika
Winzig fest und ergänzt: „Finanzminister Hartwig Löger hat ein Budget
mit Herz, Sachverstand und Hausverstand vorgelegt, mit dem wir den
Wünschen unserer Bürgerinnen und Bürger gerecht werden.“
Der Finanzsprecher der neuen Volkspartei, Karlheinz Kopf, weist darauf
hin, dass diese Einsparungen neue Spielräume für ehrliche Entlastungen
und für Investitionen in Zukunftsbereiche schaffen. Das kommt auch den
Bürgerinnen und Bürgern zugute. „Eine Senkung der Abgabenquote ist
ein starker Anreiz für Leistung und Innovation und hat auch nach Meinung
von Experten sehr positive Auswirkungen auf Wachstum und Beschäfti-
gung. Ein stabiler Staatshaushalt ohne neue Schulden ist die Grundvor-
aussetzung für einen attraktiven, zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort.“
Im Detail
Wir sparen über 2,5 Milliarden Euro im System durch:
l Einsparungen im Bereich staatlicher Förderungen.
l Sparen bei Personalkosten in der Verwaltung, indem einhergehend
mit einer Aufgabenreform Pensionierungen im öffentlichen Dienst
(Ausnahme Bildung und Sicherheit) eingeschränkt nachbesetzt werden.
Staatsschulden-
quote in % des BIP
Nachhaltigkeit
& Schuldenabbau
l Die gesamtstaatliche Schuldenquote lag 2015 auf ihrem Höchstwert
l Nachhaltige Budgetpolitik senkt die gesamtstaatliche Schuldenquote
Quelle: BMF/Strategiebericht 2018-2022
7 Wichtigste Posten im Budget 2018 Wir sparen rund eine Milliarde Euro bei Nicht-Österreichern, z.B. durch: l Rückgang der Asylanträge und Einsparungen bei der Mindestsicherung für Asylberechtigte (250 Millionen Euro). l Anpassung der Familienbeihilfe für Kinder im Ausland (114 Millionen Euro) an die dortigen Lebenshaltungskosten. Diese Einsparungen verschaffen uns Spielräume für Investitionen in Zukunftsbereiche – für Familien, Bildung, Sicherheit und Pflege: l Mehr für unsere Familien – pro Jahr stehen im Durchschnitt 300 Millionen Euro mehr Mittel für Leistungen an Familien zur Verfügung. l Mehr für Pflege und Soziales – insgesamt gibt es in diesem Bereich bis 2022 über 800 Millionen Euro mehr. l Mehr für Bildung – das Bildungsbudget steigt 2018 von 8,4 auf 8,8 Milliarden Euro. So werden etwa die Deutschklassen finanziell abgesichert. l Mehr für Sicherheit – zusätzliche Mittel für das Innenministerium (250 Millionen Euro) und 2.100 Polizisten und 2.000 Ausbildungsplätze mehr sorgen für mehr Sicherheit im Land. Auf einen Blick l Ende der Schuldenpolitik – ohne neue Steuern. l Keine Einsparungen auf Kosten der nächsten Generationen, sondern beim Staat selbst. l Die neue Budgetpolitik ist kein Selbstzweck, sondern schafft Spielräume, um eine ehrliche Entlastung zu sichern und die Staatsschulden abzubauen. l Mehr Mittel für Familien, Bildung, Sicherheit und Pflege.
8 FAMILIE
9
Kapitel 1
Entlastung für
unsere Familien
Der Familienbonus Plus
„Die Familie ist das Fundament und der wichtigste soziale Kern je-
der Gesellschaft. Sie gibt Halt, Sicherheit und Geborgenheit in jeder
Lebenslage. Eine Familie vermittelt Kindern wichtige Grundbausteine
des sozialen Miteinanders. Werte und Normen einer Gesellschaft
werden an die neue Generation weitergegeben. Eine wichtige
Aufgabe der Politik ist es daher, die erforderlichen Rahmenbedin-
gungen anzubieten, damit die Familien in Österreich weiter gestärkt
werden, um den Alltag und die Herausforderungen des Lebens
bestmöglich meistern zu können. Familien sollen in unserem Land
in gesicherten Verhältnissen leben“, so der Familiensprecher der
neuen Volkspartei, Norbert Sieber.
Sieber weiter: „Kindererziehung ist eine wichtige Leistung für
die Gesellschaft. Gerade jene Eltern, die neben der Erziehung ihrer
Kinder gleichzeitig berufstätig sind, sollen bessere Anerkennung er-
fahren. Deshalb wollen wir Familien stärker als bisher entlasten. Aber
nicht mit Sozialleistungen, sondern indem die Steuerlast erheblich
reduziert wird.“ Mit dem Familienbonus Plus sollen jene Familien
gefördert werden, die mit ihren Abgaben den Staat mitfinanzieren.
Daher hat sich die neue Volkspartei für einen hohen Familienabsetz-
betrag, den Familienbonus Plus, eingesetzt.
Familienbonus: Beispiele für
die steuerliche Entlastung pro Jahr
Alleinverdiener und
Alleinerzieher mit
geringem Einkommen
(die also keine Steuern
zahlen) erhalten einen
Kindermehrbetrag von
250 Euro pro Jahr.
10 FAMILIE
Die beiden Abgeordneten Therese Niss und Carmen Jeitler-Cincelli
Der Familiensprecher der neuen Volkspartei Norbert Sieber mit
Klubobmann und Sozialsprecher August Wöginger11 Beispiele für die steuerliche Entlastung Maßnahmen im Detail l Einfacher Ansatz: Mit dem Familienbonus Plus wird für Familien die Einkommensteuer direkt vermindert. Damit sind bis zu 1.500 Euro pro Kind „cash-wirksam“. Bei Kindern über 18 Jahren, für die Familien- beihilfe bezogen wird, beträgt der Bonus bis zu 500 Euro im Jahr. l Der Familienbonus Plus kann wahlweise über die Lohnver- rechnung 2019 – dann wirkt er bereits ab Jänner 2019 – oder die Steuererklärung bzw. Arbeitnehmerveranlagung 2019 mit Auszahlung 2020 in Anspruch genommen werden. l Gleichzeitig wollen wir speziell die Lebensumstände von geringverdienenden Alleinerziehern und Alleinverdienern berücksichtigen. Auch wenn sie keine Steuer zahlen, erhalten sie künftig eine Mindestentlastung von 250 Euro pro Kind und Jahr („Kindermehrbetrag“). l Was bringt der Familienbonus Plus konkret? Ein Beispiel: Eine junge Familie mit einem Kind, in der ein Elternteil etwa als Büroange- stellter arbeitet und 1.750 Euro brutto verdient, zahlt künftig über- haupt keine Einkommensteuer mehr und hat damit 1.500 Euro pro Jahr mehr in der Tasche! Auf einen Blick l Mit dem Familienbonus Plus sinkt die Steuerlast pro Kind um bis zu 1.500 Euro im Jahr. l Davon profitieren nicht weniger als 950.000 Familien mit 1,6 Millionen Kindern, speziell mit kleinen und mittleren Einkommen. l Der Familienbonus Plus tritt Anfang 2019 in Kraft und erhöht somit bereits ab Jänner 2019 das Nettoeinkommen von Familien mit Kindern.
12 ARBEIT
13 Kapitel 2 Entlastung der arbeitenden Menschen Senkung des Arbeitslosen- versicherungsbeitrags „Ein zentrales Vorhaben der neuen Bundesregierung ist es, die arbeitenden Menschen in unserem Land spürbar von Steuern und Abgaben zu entlasten. Weniger Steuern und Abgaben bedeuten mehr finanzielle Freiheit für den Einzelnen. Bereits im März dieses Jahres wurde das Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz novelliert. Seit 1. Juli profitieren bis zu 900.000 Österreicherinnen und Österrei- cher davon“, so Klubobmann August Wöginger. Konkret betrifft das jene, deren monatliches Gehalt zwischen 1.381 und 1.948 Euro liegt. Maßnahmen im Detail Mit dieser Maßnahme haben wir jenen Anteil des Arbeitslosenver- sicherungsbeitrages gesenkt, der von den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu tragen war. Das kurbelt den Konsum an und stärkt so die heimische Wirtschaft. Die Sätze für den reduzierten Arbeitslosenversicherungsbeitrag (ALV-Beitrag) wurden wie folgt angepasst: l Statt wie bisher bis zu einem Bruttoeinkommen von 1.381 Euro ist nun bis 1.648 Euro überhaupt kein ALV-Beitrag mehr zu bezahlen. l Bis 1.798 Euro brutto (statt wie bisher bis 1.506 Euro) fällt nur ein ALV-Beitrag von einem Prozent an. l Bis 1.948 Euro brutto (statt wie bisher bis 1.696 Euro) sind zwei Prozent als ALV-Beitrag zu bezahlen, und erst darüber kommt der reguläre Satz von drei Prozent zur Anwendung.
14 ARBEIT
Die Abgeordneten Christoph Zarits, Generalsekretär des ÖAAB,
und Michaela Steinacker
Senkung Arbeitslosenversicherungsbeitrag15 Entlastung für kleine Einkommen „Mit der Senkung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge leisten wir einen wichtigen Beitrag zur Entlastung der Leistungsträger“, zeigt sich Wöginger erfreut, dass dieses wichtige Vorhaben bereits im ersten halben Jahr der neuen Regierung umgesetzt werden konnte. Vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern bleibt damit ein höheres Nettoeinkommen, was sich auch auf den Konsum und damit auf die Konjunktur positiv auswirken wird. „Die Teilhabe an der Erwerbsarbeit ist ein zentraler Faktor im Leben eines jeden Men- schen, der ihn in die Lage versetzt, ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Es ist deshalb ein ganz besonderes Anliegen, dass möglichst viele Menschen die Möglichkeit erhalten, einer erwerbsorientierten Beschäftigung nachzugehen und damit ökonomisch selbstbestimmt zu sein“, so der Klubobmann. Auf einen Blick l Mit der Senkung des Arbeitslosenversicherungs- beitrags schaffen wir eine konkrete Entlastung für Bezieher von niedrigen Einkommen bis 1.948 Euro brutto. l Damit profitieren bis zu 900.000 Österreicherinnen und Österreicher. Die Entlastung beträgt im Durchschnitt für ein Jahr ca. 310 Euro. l Das bedeutet in der Praxis: eine konkrete und spürbare Entlastung für die Menschen, denen dadurch mehr von ihrem Einkommen zum Leben bleibt.
16 TOURISMUS
17 Kapitel 3 Entlastung im Tourismus Senkung der Umsatzsteuer bei Übernachtungen Der Tourismus und die Freizeitwirtschaft sind zentrale Säulen der österreichischen Wirtschaft. Ihr Anteil an der gesamten Wirt- schaftsleistung beläuft sich auf etwa 16 Prozent. Für viele ländliche Regionen sind sie der Wachstums- und Jobmotor Nummer eins. Die direkten und indirekten Jobeffekte liegen bei über 770.000 Vollzeitbeschäftigten. Damit wird jeder fünfte Vollarbeitsplatz durch die Tourismus- und Freizeitwirtschaft gesichert. „Diese Arbeitsplätze wollen wir durch steuerliche Entlastungen absichern und weiter ausbauen“, so der Tourismussprecher der neuen Volkspartei, Abg. Gabriel Obernosterer. Die Betriebe der Tourismus- und Freizeitwirtschaft leisten einen wesentlichen Beitrag, um Österreich sowohl im Sommer- als auch im Wintertourismus als attraktive Reise- und Freizeitdestination zu positionieren. Der Tourismus hat neben der Schaffung von Ar- beitsplätzen eine große Bedeutung für eine Vielzahl an regionalen Betrieben, die in der Wertschöpfungskette eng mit der Tourismus- wirtschaft verbunden sind.
18 TOURISMUS
Der Tourismussprecher der neuen Volkspartei, Gabriel Obernosterer, mit der
Abgeordneten Maria Großbauer, ebenfalls Mitglied im Tourismusausschuss
Die Abgeordneten Angela Baumgartner
und Barbara Krenn, selbst Gastronomin19 Maßnahmen im Detail l Die ermäßigte Umsatzsteuer von zehn Prozent soll für die Beherbergung in eingerichteten Wohn- und Schlafräumen und die regelmäßig damit verbundenen Nebenleistungen (z.B. Frühstück) gelten. l Ebenfalls sollen die Vermietung von Grundstücken für Cam- pingzwecke und die regelmäßig damit verbundenen Nebenleistun- gen nur mehr mit zehn Prozent besteuert werden. l Durch die geplanten Maßnahmen werden außerdem die Ver- waltungskosten für Unternehmer gesenkt. So ist zum Beispiel bei der Halbpension die Aufteilung des pauschalen Rechnungsbetrags auf die unterschiedlichen Steuersätze für Verköstigung und Beherber- gung nicht mehr notwendig. l Die Senkung der Umsatzsteuer stärkt auch die Position unserer Betriebe im wachsenden Wettbewerb mit anderen europäischen Urlaubsdestinationen, in denen die entsprechenden Steuern heute oft niedriger liegen als in Österreich. „Weniger Steuern bringen dem Tourismus außerdem mehr Spiel- raum für neue Investitionen“, erläutert Obernosterer. Auf einen Blick l Wir stärken unsere Tourismusbetriebe, indem wir die Umsatz- steuer für Beherbergungen von 13 auf zehn Prozent senken. Davon profitieren mehr als 30.000 Betriebe in Österreich. l Angesichts steigenden Konkurrenzdrucks von ausländischen Urlaubsdestinationen ist diese Entlastung für die Wettbewerbs- fähigkeit des Wirtschaftsstandorts enorm wichtig. l Damit diese Maßnahme bereits in der kommenden Wintersaison 2018/2019 bei unseren Betrieben ankommt, soll sie mit 1. November 2018 in Kraft treten.
20 EINBLICKE IN DIE KLUBARBEIT
Unsere jungen Abgeordneten (v.l.n.r.)
Johanna Jachs, Dominik Schrott, Eva-Maria Himmelbauer,
Martina Kaufmann, Nico Marchetti, Claudia Plakolm und Klaus Lindinger
Unsere
Abgeordneten für
Inneres, Sicherheit
und Polizei,
Karl Mahrer und
Werner Amon
Die beiden
Abgeordneten
Klaus Fürlinger
und Efgani
Dönmez21
Die Abgeordneten Tanja Graf, Andreas Hanger und Franz Hörl (v.l.n.r.)
Die Abgeordneten
Angelika Kuss-Berg-
ner, Alois Rosenber-
ger und Gertraud
Salzmann (v.l.n.r.)
Die
Abgeordneten
Rebecca
Kirchbaumer
und Martin
Engelberg22 EINBLICKE IN DIE KLUBARBEIT
Das Klubpräsidium: v.l.n.r.: Karl Nehammer, Gabriela Schwarz,
Georg Strasser, Michael Hammer, Wolfgang Sobotka, Barbara Krenn,
Andrea Eder-Gitschthaler, August Wöginger, Peter Haubner,
Angelika Winzig, Martin Falb
Die Abgeordneten Christoph Stark und Kira Grünberg
Bildnachweis:
Titelseite: iStock/ilkercelik Seiten 3, 5, 10, 14, 18, 20, 21, 22: ÖVP-
Parlamentsklub/Sabine Klimpt Seite 8: iStock/luckybusiness Seite 12:
iStock/skynesher Seite 16: iStock/piola666 Seite 23: ÖVP/Jakob Glaser23 Bundeskanzler Sebastian Kurz und Klubobmann August Wöginger bei einer Teamklausur der neuen Volkspartei am Kahlenberg, bei der weitere Reformen für die Zukunft besprochen wurden. Impressum Medieninhaber und Herausgeber: Parlamentsklub der Österreichischen Volkspartei, August Wöginger (Klubobmann), Heldenplatz 11, 1010 Wien, Tel.: +43 40110 - DW 0, office@oevpklub.at, www.oevpklub.at – Redaktion: Mag. Iris Brüggler, Mag. Elisabeth Halvax – Gestaltung, Satz & Layout: Gerhard Potuznik – Druck: Druckerei Odysseus, Stavros Vrachoritis Ges.m.b.H., 2325 Himberg Hinweis Die im Text verwendeten Begriffe wenden sich gleichwertig an Frauen und Männer. Eine männliche Form wurde stellenweise lediglich zur Vereinfachung der Lesbarkeit eingesetzt, ohne ein Geschlecht bevorzugen oder benachteiligen zu wollen
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