Von NICNAS zu AICIS Das neue Chemikalienrecht in Australien

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International

Von NICNAS zu AICIS
Das neue Chemikalienrecht in Australien
Von Wiebke Sossinka, knoell Germany GmbH

AICIS bringt erhebliche Änderungen für Inverkehrbringer von neuen Stoffen. Das neue System
nimmt die Inverkehrbringer deutlich mehr in die Pflicht als dies unter NICNAS der Fall war.
In diesem Artikel bringen wir Ihnen einen Überblick über die neuen Anforderungen in Australien.

■ Zusammenfassung                         stances (AICS). Stoffe, die in dieses In-   keinem guten Verhältnis zwischen
                                          ventar aufgenommen wurden, gelten           dem Aufwand, der seitens Industrie
Am 1. Juli 2020 tritt das neue Che-
                                          als Altstoffe („existing substances“).      und Behörde bei der Zulassung von
mikalienrecht in Australien in Kraft.
                                          Entsprechend gelten Stoffe, die nicht       Stoffen betrieben wird und dem Risi-
Für Stoffe, die bereits im Inventar ge-
                                          im Inventar enthalten sind – auch           ko, das von den Stoffen ausgeht,
listet sind, wird sich bis auf die neue
                                          nicht im vertraulichen Teil, der auf        steht. Ferner wurde bemängelt, dass
Nomenklatur regulatorisch wenig än-
                                          Nachfrage von der Behörde durch-            der regulatorische Prozess ineffektiv
dern. Anders sieht dies für Stoffe aus,
die neu auf den australischen Markt       sucht wird – als Neustoffe („new sub-       sei und einige Unklarheiten bzw. Un-
kommen sollen – hier ändert sich das      stances“) und benötigen, falls keine        stimmigkeiten habe. Es wurden ins-
gesamte Zulassungsverfahren. Für          Ausnahme genutzt werden kann,               gesamt vier verschiedene Modelle zur
neue Stoffe mit einem geringen Risiko     eine Zulassung. Hier gibt es aktuell        Verbesserung des Systems zur Che-
wird die Zulassung erleichtert, für       zwei verschiedene Typen von Zulas-          mikalienzulassung vorgeschlagen. Ba-
neue Stoffe mit einem hohen Risiko        sungen:                                     sierend auf dieser Analyse beschloss
wird es bei einem aufwendigen Ver-        1. Certificate                              die australische Regierung im Jahr
fahren bleiben. Neu ist, dass die erste                                               2015 NICNAS zu reformieren. Kern-
                                          2. Permit                                   anliegen war es, verstärkt das Risiko
Beurteilung des Risikos beim Inver-
kehrbringer liegt. Auch die jährliche     Der Aufwand und die Gebühren für            in den Blick zu nehmen und den Auf-
Berichtspflicht für sämtliche Katego-     ein Certificate sind deutlich höher als     wand, sowohl auf Seiten der Industrie
rien des Inverkehrbringens ist ein neu-   für ein Permit. Die Vorteile des Certifi-   als auch der Behörde, in ein ausgewo-
es Element. Insgesamt lässt sich sa-      cates liegen darin, dass die Einfuhr        generes Verhältnis zum Risiko zu brin-
gen, dass die chemische Industrie in      bzw. Herstellung unbefristet möglich        gen. Ursprünglich sollte das neue Sys-
Australien mehr in die Verantwortung      ist. Der Stoff wird (nach fünf Jahren)      tem bereits im Jahr 2018 in Kraft tre-
genommen wird.                            im AICS gelistet und gilt somit für alle    ten, aber der Zeitpunkt wurde
                                          Importeure oder Hersteller als Alt-         zweimal verschoben. Seit dem
■ National Industrial Che-                stoff. Permits haben dagegen nur            12. März 2019 ist das neue Gesetz
  micals Notification and                 eine begrenzte Gültigkeit und können        verabschiedet und wird ab dem 1 Juli
                                          nicht beliebig verlängert werden.           2020 seine Wirkung entfalten. Ak-
  Assessment Scheme
                                                                                      tuell kann schon von einigen frühen
  (NICNAS) – Ein kurzer                   Eine jährliche Berichtspflicht gibt es
                                                                                      Änderungen, z.B. für Polymers of
  Rückblick                               bisher nur für einige Permits und Aus-
                                                                                      Low Concern (PLC), profitiert werden.
                                          nahmen, es ist aber keine grundsätzli-
Das bisherige Chemikalienrecht in
                                          che jährliche Berichtspflicht gegeben.
Australien, NICNAS, wurde 1989 mit
                                                                                      ■ Australian Industrial Chemi-
dem Industrial Chemicals (Notification
                                          ■ Gründe für ein neues                        cals Introduction Scheme
and Assessment) Act eingeführt. Teil
                                            System                                      (AICIS) – Die Grundzüge
dieses Systems war der Aufbau eines
Inventars chemischer Stoffe, das Aus-     Eine Bewertung von NICNAS im Jahr           Wie schon unter NICNAS muss jedes
tralian Inventory of Chemical Sub-        2011 hat gezeigt, dass das System in        Unternehmen, das für das Inverkehr-

 Seite 4 • Ausgabe März 2020
National Industrial Chemical Notification and   Australian Industrial Chemicals Introduction
                                                                                               produkt- und verfahrensorientierten
Assessment Scheme (NICNAS)                      Scheme (AICIS)                                 Forschung und Entwicklung (PPORD)
                                                                                               unter EU-REACH vergleichbar. Über
AICS – Australian Inventory of Chemical         AIIC – Australian Inventory of Industrial
Substances                                      Chemicals
                                                                                               einen Zeitraum von maximal vier Jah-
                                                                                               ren dürfen bis zu zehn Tonnen in Ver-
Import or Manufacture                           Introduction                                   kehr gebracht werden. Die Menge
Existing Chemical                               Listed Introduction                            unterliegt zudem individuellen Auf-
                                                                                               lagen bezüglich der Verwendung.
New Chemical                                    Unlisted Introduction                          Grundsätzlich von dieser Kategorie
Exempt Information                              CBI and protected information                  ausgenommen sind Stoffe bzw. Ver-
                                                                                               wendungen, bei denen der Stoff den
Tab. 1: Alte vs. neue Begriffe                                                                 Endverbraucher erreichen kann. Auch
                                                                                               ist eine Verlängerung des Testzeit-
bringen von industriell genutzten                 Alle Stoffe, die nicht im AIIC gelistet      raums nicht vorgesehen. Für diese
Stoffen verantwortlich ist bei AICIS re-          sind, stellen Neustoffe dar und wer-         Art des Inverkerbringens muss vorab
gistriert sein. Die bestehende NICNAS             den als „Unlisted Introduction“ be-          eine Zulassung für solche eine kom-
Registrierung wird automatisch in                 zeichnet. Diese Stoffe müssen von            merzielle Testphase beantragt wer-
eine AICSI Registrierung überführt.               dem Inverkehrbringer einer der fünf          den. Die Entscheidung soll innerhalb
Mit Einführung des neuen Systems,                 weiteren oben genannten Kategorien           von 20 Arbeitstagen vorliegen.
AICIS, wird für Neustoffe ein kom-                zugeordnet werden. Die Zuordnung
plett geändertes Zulassungsverfahren              basiert auf der Verwendung und vor           Exempted, Reported und Assessed
etabliert. Dabei werden auch zahlrei-             allem auf dem Risiko, das von dem            Introduction
che Begriffe neu definiert wie die Aus-           Stoff ausgeht.                               Diese drei Kategorien werden den
wahl in Tabelle 1 zeigt.                                                                       Großteil der „Unlisted Introductions“
Basis des neuen Systems AICIS sind               ■ Die „Unlisted Introduction“                 ausmachen.
sechs verschiedene Kategorien des In-              Kategorien
                                                                                               Die Zuordnung erfolgt in zwei Schrit-
verkehrbringens:                                  Um am Ende die korrekte Kategorie            ten:
                                                  zu nutzen, sollten in einem ersten
• Listed Introduction                                                                          1. „Exempted Introduction“ oder
                                                  Schritt, die seltenen Fälle ausgeschlos-
• Exempted Introduction                           sen werden. Dies ist zum einen die              „Reported Introduction“ aufgrund
                                                  „Commercial evaluation introducti-              von festgelegten Zuordnungen
• Reported Introduction
                                                  on“ und zum anderen die „Exceptio-           2. „Exempted Introduction“, „Re-
• Assessed Introduction                           nal circumstances introduction“.                ported Introduction“ oder „Asses-
• Commercial Evaluation Introduction                                                              sed Introduction“ auf Basis des in-
                                                  „Exceptional circumstances
                                                                                                  dikativen Risikos
• Exceptional Circumstances Intro-                introduction“
  duction                                         Die am seltensten zu verwendende             Festgelegte Zuordnungen
                                                  Kategorie wird mit Sicherheit die „Ex-
Jeder Inverkehrbringer muss jeden                                                              Die Zuordnung zu den beiden Kate-
                                                  ceptional circumstances introducti-
seiner Stoffe einer dieser sechs Kate-                                                         gorien „Exempted Introduction“
                                                  on“ sein. Sie ist für Notfälle gedacht,
gorien zuordnen.                                                                               oder „Reported Introduction“ basiert
                                                  wenn es z.B. zu einem Ölunfall
                                                                                               zum Teil auf festgelegten Kriterien.
Alle im AICS gelisteten Stoffe (d.h.              kommt und spezielle, in Australien
Altstoffe), die eine industrielle Ver-            nicht zugelassenen Stoffe zum Einsatz        Die Kategorie mit dem geringsten ad-
wendung haben, werden auto-                       kommen sollen. Daher wird hier auf           ministrativen Aufwand ist die
matisch in das neue Inventar AIIC mi-             Details auch nicht weiter eingegan-          „Exempted Introduction“. Hierunter
griert und werden fortan als „Listed              gen.                                         fallen Stoffe mit einem sehr geringen
Introduction“ bezeichnet. Diese be-                                                            Risiko für menschliche Gesundheit
dürfen keiner weiteren Zulassung, vo-             „Commercial evaluation                       und Umwelt. Stoffe dieser Kategorie
rausgesetzt es liegen keine Beschrän-             introduction“                                können ohne vorherige Zulassung in
kungen zur Anwendung, Menge oder                  Die Commercial evaluation introducti-        Verkehr gebracht werden. Für einige
Konzentration vor.                                on ist in Teilen mit einem Antrag auf        Stoffgruppen muss im Folgejahr eine

                                                                                                   Ausgabe März 2020 • Seite 5
Exempted Introduction                         Reported Introduction                             „Hazard band“
 „Polymers of low concern” und „low concern    Einige Stoffe, die bereits von einer anderen,
 biopolymers”                                  anerkannten Behörde bewertet wurden               Die intrinsische Gefahr eines Stoffes
 Stoffe im Transit in Australien               R&D für Nanomaterialen zwischen 10 und            wird über verschiedene Stufen aus-
                                               100 kg/Jahr, sofern der Stoff nicht der
                                               Allgemeinheit zugänglich gemacht wird             gedrückt, wobei die höchste Stufe im
 R&D in kleinen Mengen:                        R&D für nicht-Nanomaterialien in Mengen über      Bereich menschliche Gesundheit „C“
 - Nanomaterialien bis 10 kg/Jahr              250kg, sofern der Stoff unter der Kontrolle des   ist, abgestuft über „B“ und „A“ zur
 - Sonstige Stoffe bis 250 kg/Jahr             Inverkehrbringers bleibt
 Polymere / Stoffe, die vergleichbar mit schon Stoffe in Duft- oder Aromamischungen, sofern      niedrigsten Stufe „not A, B, C“. Im Be-
 auf dem Inventar befindlichen Polymeren /     das Gemisch AICIS bekannt ist.                    reich Umwelt ist die höchste Stufe „D“
 Stoffen sind                                                                                    und wird entsprechenden abgestuft
Tab. 2: Zuordnung zu den Kategorien                                                              über „C“, „B“ und „A“ zu „not A, B,
                                                                                                 C, D“. Jeder Stufe sind Einstufungen
einmalige Einführungserklärung ein-                gen (ggf. unter Auflagen) begonnen            auf Basis des Globally Harmonised Sys-
gereicht werden.                                   werden. Die Bearbeitungsdauer bei             tems (GHS) zugeordnet, sowie z.T.
                                                   AICIS soll maximal 70 Arbeitstage be-         weitere Merkmale, wie endokrine
Der Kategorie „Reported Introducti-
                                                   tragen. Aktuell sind die detaillierten        Wirksamkeit oder vPvB Eigenschaften.
on“ werden Stoffe zugeordnet, de-
                                                   Datenanforderungen noch in der Dis-           Ferner gibt es eine Liste an Stoffen, die
nen ein geringes Risiko für mensch-
                                                   kussion, doch es ist abzusehen, dass          verbindlich in die jeweils höchste Stufe
liche Gesundheit und Umwelt zu-
                                                   der Umfang mit einer bisherigen               einzuordnen sind.
geschrieben wird. Für diese Stoffe
                                                   „Standard application“ vergleichbar
muss vorab eine Meldung gemacht
                                                   sein wird.
werden, die den Namen, das geplante                                                              „Exposure Band“
Volumen und die Art des Inverkehr-                 Der Stoff wird dann nach 5 Jahren in
                                                                                                 Grundsätzlich gibt das „Exposure
bringens (Import und/oder Herstel-                 das Inventar aufgenommen (oder frü-
                                                                                                 Band“ die in Verkehr gebrachte Men-
lung) benennt. Außerdem ist eine Ge-               her, falls eine vorzeitige Aufnahme in
                                                                                                 ge wieder. Allerdings wird aktuell
bühr zu bezahlen.                                  das Inventar beantragt wird).
                                                                                                 noch über verschiedene Faktoren dis-
Tabelle 2 listet einige Kriterien für die          Eine Aufnahme in das Inventar kann            kutiert, mit denen die reale Menge für
Zuordnung von Stoffen zu einer der                 auch für Stoffe der Kategorien                die Bewertung reduziert wird, da auf-
beiden Kategorien „Exempted“ oder                  „Exempted“ und „Reported“be-                  grund der geplante Verwendung von
„Reported Introduction“ auf.                       antragt werden. Dafür muss der glei-          einer geringeren Exposition aus-
Für alle Neustoffe, die anhand der in              che Antrag, wie für „Assessed“ ge-            gegangen werden kann. Die dazuge-
Tabelle 2 beschriebenen Kriterien kei-             stellt werden. Auch hier sind die Da-         hörige Guideline liegt momentan nur
ner Kategorie zugeordnet werden                    tenanforderungen       noch     nicht         als „final draft“ vor. Ganz grundsätz-
können, erfolgt die Zuordnung zu ei-               endgültig veröffentlicht.                     lich gesprochen wird für alle Verwen-
ner Kategorie über die Bestimmung                                                                dungen, bei denen der Verbraucher
des indikativen Risikos für die mensch-           ■ Die Bestimmung des indi-                     direkt exponiert ist (z.B. kosmetische
liche Gesundheit und Umwelt.                        kativen Risikos                              Anwendungen), der Faktor 1 ange-
                                                                                                 setzt, also keine Reduzierung der Ex-
Das Ergebnis der Bewertung des indi-               Die Risikobewertung erfolgt sowohl
                                                                                                 position angenommen. Hingegen
kativen Risikos kann neben den bei-                für den Bereich menschliche Gesund-
                                                                                                 wird bei rein industriellen Anwendun-
den genannten Kategorien „Exemp-                   heit als auch für den Bereich Umwelt.
                                                                                                 gen z.B. der Faktor 0,1 angesetzt (wo-
ted“ und „Reported“ auch die Kate-                 Das Ergebnis beider Bewertungen
                                                                                                 bei dies für die Bereiche menschliche
gorie „Assessed Introduction“ sein.                wird anschließend zusammengeführt
                                                                                                 Gesundheit und Umwelt auch unter-
Unter diese Kategorie fallen Stoffe                und ergibt die zu verwendende Kate-
                                                                                                 schiedlich sein wird). Mit dem Faktor
mit einem mittleren bis hohen Risiko               gorie. Durchzuführen ist die Risiko-
                                                                                                 0,1 wird die reale Menge von z.B. einer
für die menschliche Gesundheit und                 bewertung vom Inverkehrbringer.
                                                                                                 Tonne für die Bewertung auf 100 kg
Umwelt.
                                                   Das indikative Risiko wird zum einen          reduziert, und die so berechneten
Für alle „Assessed Introductions“ ist              über die intrinsische Gefahr, die von         Mengen werden „Human Health Ca-
ein entsprechender Antrag bei AICIS                vom Stoff ausgeht („Hazard band“),            tegorization Volume (HHCV)“ bzw.
einzureichen und erst nach positivem               bestimmt und zum anderen über die             „Environmental Categorization Volu-
Bescheid sowie dem Erhalt eines Zer-               Menge, die in Verkehr gebracht wer-           me (ECV)“ genannt. Ferner gibt es für
tifikats kann mit dem Inverkehrbrin-               den soll („Exposure band“).                   beide Bereiche Anwendungen, die di-

  Seite 6 • Ausgabe März 2020
„Exposure        Bedingungen                                                                      rekt ins höchste „Exposure band“ füh-
 Band“                                                                                             ren (siehe Tabelle 3 und 4).
 1             -      Konzentration < 0,1% beim Inverkehrbringen und bei allen Endanwendung und
               -      Keine Endanwendungen für Konsumenten                                         So ergibt sich sowohl für den Bereich
 2             -      HHCV < 25 kg oder
               -      Konzentration < 0,1% Inverkehrbringen und bei allen Endanwendung aber
                                                                                                   menschliche Gesundheit als auch den
               -      In beiden Fällen und keine Verwendung in Tatoofarbe und E-Zigaretten         Bereich Umwelt eine Matrix aus der
 3             -      HHCV < 100 kg oder                                                           Gefährlichkeit und der (relevanten)
               -      Konzentration < 1% beim in Verkehr bringen und bei allen Endanwendung aber
               -      In beiden Fällen und keine Verwendung in Tatoofarbe und E-Zigaretten         Menge bzw. Exposition, die das je-
 4             -      HHCV > 100 kg                                                                weilige indikative Risiko ergibt, dar-
               -      Verwendung in Tatoofarbe und E-Zigaretten                                    gestellt in Tabelle 5 (Gesundheit) und
Tab. 3: „Exposure bands“ – menschliche Gesundheit                                                  Tabelle 6 (Umwelt).

                                                                                                   Aus der Verknüpfung des indikativen
 „Exposure        Bedingungen
 Band“
                                                                                                   Risikos beider Bereiche ergibt sich
 1                -   ECV < 25 kg und                                                              dann die Matrix aus der sich die für
                  -   Keine geplante Freisetzung in die Umwelt                                     das Inverkehrbringen zu verwenden-
 2                -   ECV zwischen 25 kg und 1000 kg und
                                                                                                   de Kategorie ergibt (Tabelle 7).
                  -   Keine geplante Freisetzung in die Umwelt
 3                -   ECV zwischen 1000 kg und 10000 kg und
                                                                                                   Neben der Zuordnung auf Basis der
                  -   Keine geplante Freisetzung in die Umwelt
 4                -   ECV > 10000 kg                                                               Gefährlichkeit und Menge gibt es
                  -   Geplante Freisetzung in die Umwelt                                           auch Charakteristiken von Stoffen,
Tab. 4: „Exposure bands“ – Umwelt                                                                  die direkt einer der drei Risikogruppen
                                                                                                   zugeordnet werden. So werden z.B.
                                                                                                   die meisten Nanomaterialien direkt
                        Exposure band
                                                                                                   der Kategorie „medium to high risk“
 Hazard band            1                  2                     3                4                zugeordnet. Wohingegen einige UV-
                                                                                                   Filter im Bereich Gesundheit direkt als
 C                      Low risk           Medium to high        Medium to high   Medium to high   „low risk“ angesehen werden. Auch
                                           risk                  risk             risk
                                                                                                   kann für einige Stoffe, die von einer
 B                      Very low risk      Very low risk         Low risk         Medium to high   anerkannten (nicht-)australischen Be-
                                                                                  risk             hörde bewertet wurden, direkt die
                                                                                                   Kategorie „Reported Introduction“
 A                      Very low risk      Very low risk         Very low risk    Low risk
                                                                                                   gewählt werden.
 Not A, B, C            Very low risk      Very low risk         Very low risk    Very low risk
                                                                                                   ■ Empfehlungen für
Tab. 5: Indikatives Risiko – Gesundheit                                                              Inverkehrbringer
                                                                                                   Alle Industriechemikalien, die in Aus-
                        Exposure band                                                              tralien in Verkehr gebracht werden,
                                                                                                   müssen ab 1. Juli 2020 einer der sechs
 Hazard band            1                  2                     3                4
                                                                                                   – in den meisten Fällen einer von vier –
 D                      Medium to high     Medium to high        Medium to high   Medium to high   Kategorien zugeordnet werden. Die
                        risk               risk                  risk             risk             Analyse des eigenen Portfolios sollte
                                                                                                   dabei folgenden Schritten folgen:
 C                      Low risk           Low risk              Medium to high   Medium to high
                                                                 risk             risk             1. Welche Stoffe sind auf dem AIIC
                                                                                                      gelistet und somit „Listed Intro-
 B                      Very low risk      Low risk              Low risk         Medium to high
                                                                                                      ductions“?
                                                                                  risk
                                                                                                   2. Für alle anderen Stoffe: können
 A                      Very low risk      Very low risk         Very low risk    Low risk
                                                                                                      diese direkt der „Exempted Intro-
 Not A, B, C, D         Very low risk      Very low risk         Very low risk    Very low risk       duction“ (z.B. PLC) oder der „Re-
                                                                                                      ported Introduction“ (z.B. R&D)
Tab. 6: Indikatives Risiko – Umwelt                                                                   zugeordnet werden?

                                                                                                        Ausgabe März 2020 • Seite 7
Human health indicative risk
                                                                                                                    jedes Inverkehrbringen die Vorausset-
                                                                                                                    zungen der genutzten Kategorie er-
                                                                                                                    füllt.
                                                       Medium to high
                                                                           Low risk           Very low risk
                                                       risk                                                         Ferner muss für einige Stoffe, für die
                                                                                                                    zum ersten Mal eine „Exempted In-
 Environmental indicative risk

                                 Medium to high        Assessed            Assessed           Assessed
                                                                                                                    troduction“ in Anspruch genommen
                                 risk                  introduction        introduction       introduction
                                                                                                                    wurde, eine zusätzliche Erklärung ab-
                                 Low risk              Assessed            Reported           Reported              gegeben werden. Dies betrifft Stoffe,
                                                       introduction        introduction       introduction          die bei der Bewertung des indikativen
                                                                                                                    Risikos mit „very low risk“ bewertet
                                 Very low risk         Assessed            Reported           Exempted
                                                       introduction        introduction       introduction
                                                                                                                    wurden und alle PLCs – aber jeweils
                                                                                                                    nur im ersten Jahr des Inverkehrbrin-
Tab. 7: Ermittlung der zu verwendenden Kategorie                                                                    gens. Für Stoffe die mit „very low
                                                                                                                    risk“ bewertet wurden, muss diese Er-
3. Wenn nicht: Bestimmung des indi-                                     Änderung des nun neuen AIIC Ein-            klärung die CAS Nummer, den Na-
   kativen Risikos.                                                     trags zu stellen. Wird er positiv bewer-    men, die Menge, Konzentration und
                                                                        tet, darf der Stoff als „Listed Introduc-   Verwendung enthalten. Für PLC
Für alle „Listed Introductions“ muss
                                                                        tion“ in Verkehr gebracht werden.           muss die Anzahl an PLCs, für die in
nun noch überprüft werden, ob der
                                                                                                                    diesem Jahr erstmals die Kategorie
Eintrag auf dem AIIC mit einer Ver-                                     Zu den Verpflichtungen gehört es
                                                                                                                    „exempted“ verwendet wurde, ge-
pflichtung oder Beschränkung ver-                                       ganz generell, dass AICIS über neu
                                                                                                                    meldet werden.
sehen ist. Beschränkungen können                                        bekannt gewordene Gefahren infor-
vorliegen, wenn der Stoff zum Bei-                                      miert werden muss. Ferner gibt es für       Das erste Berichtsjahr startet mit dem
spiel nur für bestimmte Anwendun-                                       einige Stoffe den Vermerk, dass AICIS       neuen System am 1 Juli 2020 und en-
gen, eine bestimmte Menge oder                                          vorab Details zum geplanten Inver-          det am 31. August 2021. Alle folgen-
Konzentration bewertet wurde. In                                        kehrbringen mitgeteilt werden müs-          den Berichtsjahre beginnen jeweils am
diesem Fall sind alle anderen Anwen-                                    sen. Danach kann der Stoff aber             1. September und enden am 31. Au-
dungen außerhalb der bewerteten                                         ohne weitere Auflagen in Verkehr ge-        gust des Folgejahres. Gemeldet wer-
Anwendung und somit nicht zugelas-                                      bracht werden. Sollte AICIS weiteren        den muss immer bis zum 30. Novem-
sen. Hier gibt es dann zwei Möglich-                                    Informationsbedarf haben, wird sich         ber nach der Berichtsperiode, somit ist
keiten für das weitere Vorgehen:                                        die Behörde an den Inverkehrbringer         der Bericht das erste Mal bis zum
1) Prüfen, ob direkt die „Exempted“                                     wenden.                                     30. November 2021 einzureichen. AI-
oder „Reported Introduction“ ge-                                                                                    CIS wird über das Onlineportal ent-
                                                                        Für die meisten „Unlisted Introduc-
nutzt werden kann oder aber eine Be-                                                                                sprechende Erinnerungen verschicken.
                                                                        tions“ muss vor dem Inverkehrbringen
wertung des indikativen Risikos
                                                                        der entsprechende Antrag eingereicht        Die Regularien geben detaillierte In-
durchführen; 2) Einen Antrag auf Än-
                                                                        werden und der entsprechende Be-            formationen, welche Unterlagen und
derung des Umfangs der Bewertung
                                                                        scheid der Behörde abgewartet wer-          Informationen für die verschiedenen
stellen. Hierbei wird das geplante In-
                                                                        den. Ausnahme ist die „Exempted In-         Kategorien des Inverkehrbringens
verkehrbringen analog zu den Neu-
                                                                        troduction“.                                aufzubewahren und im Falle einer In-
stoffen bewertet. Als Ergebnis einer
                                                                                                                    spektion vorzulegen sind. Das erleich-
positiven Bewertung wird der Um-                                        Annual Declaration                          tert das jährliche Berichten und sorgt
fang der Bewertung auf dem AIIC ge-
                                                                        Eine völlig neue Anforderung unter          dafür, dass Inverkehrbringer auf even-
ändert, so dass das eigene Inverkehr-
                                                                        AICIS ist die Abgabe einer jährlichen       tuelle Inspektionen gut vorbereitet
bringen als „Listed Introduction“ gilt.
                                                                        Erklärung („Annual Declaration“).           sind. Es wurde bereits angekündigt,
Ähnlich dazu sind nachträglich ge-                                      Diese Erklärung ist relativ kurzgehal-      dass die Überprüfung der Einhaltung
machte Auflagen zu einem Stoff (z.B.                                    ten, so muss lediglich die Nummer,          der neuen Regeln maßgeblich an den
eine maximale Importmenge pro Im-                                       mit der man bei AICIS registriert ist,      jährlichen Berichten ausgerichtet sein
porteur), die sich aus einer Neubewer-                                  angegeben werden und welche Kate-           wird und z.B. sehr genau geprüft wer-
tung, z.B. auf Grundlage neuer Infor-                                   gorien genutzt wurden (nicht aber           den soll, ob die Lockerungen für we-
mationen, durch AICIS ergeben. In                                       wie viele Stoffe in welcher Kategorie).     niger gefährliche Stoffe nicht miss-
diesem Falle ist direkt der Antrag auf                                  Zudem muss bestätigt werden, dass           braucht werden.

      Seite 8 • Ausgabe März 2020
Datenübermittlung an AICIS               Fazit                                    gen könnten. Für alle Neustoffe in
Es ist geplant, dass AICIS die Soft-     Das neue System AICIS nimmt die In-      größeren Menge wird anfangs die Be-
wareanwendung IUCLID nutzen wird.        verkehrbringer deutlich mehr in die      wertung des indikativen Risikos si-
Allerdings sind dazu noch keine ge-      Pflicht als dies unter NICNAS der Fall   cherlich eine Herausforderung. Wie
naueren Informationen veröffentlicht.    war. Wichtig wird zu Beginn sein,        aufwendig die Antragsstellung bei
Klar ist aber, auch weiterhin wird es    sich sehr genau zu erarbeiten, welche    den „Assessed Introductions“ wird,
möglich sein als nicht-australischer     Kategorien man für welchen Stoffen       ist aktuell schwer zu sagen, da noch
Hersteller die Importeure zu unter-      nutzt und ob es wahrscheinlich ist,      nicht klar ist, wie sehr sich das austra-
stützen und dabei die eigenen Ge-        dass zukünftige Verwendungen au-         lische IUCLID vom europäischen un-
schäftsgeheimnisse zu schützen.          ßerhalb der aktuellen Zulassung lie-     terscheiden wird.

Corrigendum

RMOA für MEKO
In unserer letzten Ausgabe hatten wir    arbeitung, d.h. es werden alle gesam-    Fassung der RMOA mit den wichtigs-
über die Öffentlichkeitsbeteiligung      melten Informationen (aus Registrie-     ten, nicht-vertraulichen Punkten) er-
der BAuA bezüglich MEKO berichtet.       rungsdossiers, aus der Konsultation      stellt und auf der Internetseite der
Dabei haben wir fälschlicherweise be-    sowie aus anderen Quellen) zusam-        ECHA im sog. Public Activities Coordi-
richtet, es sei eine Beschränkung ge-    mengetragen und ein erster Entwurf       nation Tool (PACT, https://echa.euro
plant. Richtig ist vielmehr, dass die    der RMOA erstellt.                       pa.eu/de/pact) veröffentlicht.
BfC (Bundesstelle für Chemikalien an
der BAuA) eine RMOA (Risk Manage-        Diesen können dann nach erfolgter        Wir planen derzeit, dieses Dokument
ment Option Analysis) durchführt.        nationaler Abstimmung die anderen        im Herbst an die ECHA zu übermit-
                                         Mitgliedstaaten, die ECHA und die        teln. Daraus wird dann ersichtlich
Die BfC schrieb uns hierzu:              Europäische Kommission in einem          sein, ob und wenn ja, welche regula-
„Die RMOA zu MEKO und MEKO-Er-           schriftlichen Verfahren kommentieren.    torische Risikomanagement-Maßnah-
satzstoffen (Liste und weitere Infos1)                                            me aus unserer Sicht erforderlich ist.“
                                         Anschließend wird unter Berücksichti-
befindet sich momentan in der Be-
                                         gung der Kommentare die RMOA-            Für die entstandene Verwirrung bit-
1   https://bit.ly/33G50QY               Schlussfolgerung (eine stark verkürzte   ten wir um Entschuldigung.

Dokumentation

Allgemeinverfügung zur Zulassung
bestimmter Biozidprodukte zur
hygienischen Händedesinfektion
Infolge der weltweiten Verbreitung       werden konnten. Aus diesem Grund         zusammen mit einem FAQ-Doku-
des Coronavirus SARS-CoV-2 gibt es       hat die BfC (Bundesstelle für Che-       ment unter folgendem Link verfüg-
eine verstärkte Nachfrage nach Des-      mikalien) Allgemeinverfügungen und       bar:
infektionsmitteln. Unter der aktuellen   Ausnahmegenehmigungen nach Ar-
Regulierung wurde ersichtlich, dass      tikel 55 Abs. 1 der Biozidverordnung     Weblink:
keine ausreichenden Mengen an            erlassen. Die Allgemeinverfügung         https://bit.ly/3amm1SG
Rohstoffen zur Verfügung gestellt        wird nach Bedarf aktualisiert und ist

                                                                                       Ausgabe März 2020 • Seite 9
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