Zukunft! - POLIZEI & INTERESSENSVERTRETUNG die einzige alternative! Dein verlässlicher Partner - FEG OÖ
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s a m i n e i n e gute
Gemei n
zukunft!
POLIZEI & INTERESSENSVERTRETUNG
Dein verlässlicher Partner die einzige alternative!
i m a f ü r e i n e
Ein gutes Kl
gute Z u k u n f t ! Geschätzte KollegInnen!
Der Polizeidienst bringt naturgemäß zahl-
reiche Problemstellungen und Gefahren
mit sich, wie sie kaum in einem anderen
Beruf gegeben sind. Sowohl beim beruf-
lichen Werdegang (Versetzung, Ausbil-
dung, Verwendungsänderung usw.) als
auch bei dienst- oder strafrechtlichen Pro-
blemen sollte man auf einen verlässlichen
Partner bauen können.
Die AUF/FEG steht hier vorbehaltlos auf
der Seite des Dienstnehmers, damit so-
wohl gegenüber dem Dienstgeber als
auch gegenüber den Behörden und al-
lenfalls Gerichten deine berechtigten Inte-
ressen bestmöglich durchgesetzt werden.
Uns ist dabei wichtig, wer im Recht ist und
nicht, wer wo zugehörig ist.
Als Personalvertretung und Gewerkschaft
kämpfen wir für ein Klima in der Polizei,
das von Wertschätzung und Fairness
geprägt ist. Denn nur so lässt sich sicher-
stellen, dass wir gemeinsam in eine gute
Zukunft gehen! ■
Euer Team der AUF/FEG
Für eine gute Zukunft in der Polizei:
Beitrittsformular zur FEG ausfüllen und an
feg@feg.at schicken.
Für nähere Auskünfte wende dich an unsere
Kontaktpersonen:
Platz für
Impressum:
Eigentümer, Verleger und Herausgeber: Aktionsgemeinschaft Unabhängiger und Freiheitlicher (AUF-Polizei),
Aufkleber
1080 Wien, Florianigasse 16/8, Medieninhaber: AUF-Polizei, zu 100 % vertreten durch den Vorstand. (64 x 50 mm)
Redaktionsteam: AUF/FEG OÖ, 4020 Linz, Gruberstraße 35, Layout: Susanne Hauseder, www.sh-werbegrafik.at
Dieser Folder informiert über Leistungen und Arbeit der AUF/FEG als Interessensvertretung in der Polizei.
Fotos: 123 RF, LPD Tirol, Erscheinungsdatum: Juni 2021.
Internet: www.auf-polizei.at
2
1. Die Personalvertretung (PV)
Rechte und Pflichten der Personalvertre-
Beachte:
ter sind im Personalvertretungsgesetz
(PVG) festgelegt. Gesetzwidriges Han-
t
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deln der PV kann z.B. durch Beschwer- en
br
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de bei der Personalvertretungsaufsichts- - N KT
Die PV hat nicht die Interessen einer Frak
behörde bekämpft werden. tion oder gar einer Partei sondern die Inte-
ressen der Dienstnehmer zu vertreten. Ein
Die PV-Organe* müssen ihre Aufgaben Personalvertreter der seine Unterstützung
und Befugnisse objektiv und sachlich im etwa mit der Begründung „Sorry, aber du
Sinne der Bediensteten wahrnehmen. bist nicht bei uns dabei!“ verweigert, hat
seinen gesetzlichen Auftrag nicht verstan-
* Der Dienststellenausschuss
auf Bezirks- Abteilungsebene (DA), den und schadet der Personalvertretung
der Fachausschuss auf Landesebene (FA) insgesamt.
und der Zentralausschuss auf Bundesebene (ZA)
Gesetzliche Personalvertretung:
➤ Es gibt drei Fraktionen (FCG, FSG, AUF)
Die PV wird alle 5 Jahre von den Be-
Warum ist die AUF eine diensteten gewählt.
➤ Diese stellen sich alle 5 Jahre zur Wahl
echte Alternative?
➤ Personalvertreter sind dem PVG verpflichtet
Wir sind die jüngste Fraktion in der PV Aktuell sind folgende Wählergruppen
(1988 gegründet) und stellen die Inte- (Fraktionen) entsprechend der für sie ab-
➤ Die Vertretung ist für Dienstnehmer kostenfrei
ressen der Basis in den Vordergrund. gegebenen Stimmen in den jeweiligen
(Kosten werden vom Dienstgeber getragen)
Neue Ideen und Lösungsansätze aber Ausschüssen vertreten:
auch unser Zugang, Probleme offen an-
zusprechen und gegenüber dem Dienst- FCG:
geber beharrlich und unbeirrbar für Fraktion christdemokratischer Nicht Fraktionszugehörigkeit, Weltanschauung
Gewerkschafter oder politische Gesinnung sind für die Arbeit der
Verbesserungen einzutreten, sind unser Personalvertretung entscheidend, sondern das
Markenzeichen. FSG: Personalvertretungsgesetz!
Viele unserer Forderungen, die anfangs Fraktion sozialdemokratischer
belächelt oder als undurchführbar kri- Gewerkschafter Eine erfolgreiche Personalvertretung zum Wohle
tisiert wurden, sind mittlerweile umge- aller Bediensteten in der Polizei ist durch eine
setzt und werden nun von allen Fraktio- AUF: objektive und sachliche PV-Tätigkeit zu
nen als Erfolg gesehen. Aktionsgemeinschaft gewährleisten.
Unabhängiger und Freiheitlicher
3
2. Die Gewerkschaft
ernative. Die Gewerkschaft ist ein freiwilliger Zu-
Es gibt eine Alt sammenschluss von Bediensteten nach
Beachte:
hl!
Du hast die Wa
dem Vereinsgesetz. Als Standesvertre-
tung ist sie gemäß den Statuten dazu be-
rufen, für Verbesserungen (Arbeitsbedin- Die Mitgliedschaft zur FEG ist nicht
gungen, Gehalt, Pension etc.) im Sinne mit der Zugehörigkeit zu irgendeiner
en
aller Bediensteten einzutreten. Fraktion (z.B. AUF) oder gar politisch
Darüber hinaus berät und unterstützt sie Bewegung verbunden. Die FEG ist ein
ihre Mitglieder als Solidargemeinschaft überparteilicher und fraktionsloser
in Rechtsstreitigkeiten oder sonstigen Zusammenschluss von Bediensteten
Notlagen (finanzielle Zuwendungen). im ursprünglichen Sinne einer Gewerk-
Lange Zeit gab es keine Wahlmöglich- schaftsbewegung.
keit und keinen Wettbewerb in der Ge-
werkschaftsbewegung, weil es nur eine
althergebrachte Gewerkschaft für alle öf-
fentlich Bediensteten gab. Als „Monopol- Dementsprechend wurde die Unzufrie-
gewerkschaft“ wurde sie über die Jahre denheit in der Exekutive immer größer
träge und notwendige Verbesserungen und eine überwiegende Mehrheit äu-
im Bereich der Polizei wurden verab- ßerte schließlich den Wunsch nach einer
säumt. Andere Gruppen im öffentlichen eigenständigen Gewerkschaft.
Dienst (z.B. Lehrerschaft) wurden deut- Diesem Wunsch entsprechend hat sich
lich besser von ihr vertreten und durften die AUF im Jahr 1998 zur Gründung
sich über zahlreiche Errungenschaften der Freien Exekutivgewerkschaft (FEG)
freuen. Der Grund dafür ist, dass die so- entschlossen. ➤➤
genannte Polizeigewerkschaft nur eine
von 27 Sektionen in der GÖD ist.
Warum ist die FEG eine Beachte:
echte Alternative?
Wir sind keine Sektion in einer Gewerk- Die Überparteilichkeit einer Gewerk-
)
schaft mit 27 Bundesvertretungen, wo schaft, in der zwei Fraktionen (FCG, FSG
als Vorfeldo rgan isati onen ihre r
Lehrerschaft und Verwaltung dominieren. e
So können wir im Interesse der Exekutive politischen Heimat agieren, ist in Frag
Dive rse Polit skan dale etw a mit
frischen Wind in die Gewerkschaftsbe- zu stellen.
em Gew erks chaft sver mög en
wegung bringen. Uns ist es dabei be- verspekuliert
ung swid rige r Verw endu ng von
sonders wichtig, Fraktionsdenken und oder widm
parteipolitische Strukturen außen vor zu Gewerkschaftsgeldern zur Finanzierung
lassen, um ein Angebot an alle Bediens- parteipolitischer Wahlkämpfe
teten zu sein. belegen das.
4
Ehrliche Beachte:
„Sozialpartnerschaft“
Wenn sich Vertreter politischer Vorfeld-
statt Kasperltheater! organisationen und politischer Par-
Funktionäre der FCG und FSG rühmen teien zusammensetzen, um in einem
t
sich gerne damit, dass nur sie als aner- intransparenten und demokratisch nich
legitimierten Akt zu besc hlie ßen , was
kannter Sozialpartner am Verhandlungs-
t
kei-
schon vorher festgelegt war, ist das
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tisch sitzen. Ihrer Logik nach sei daher rsch aft im Sinn e en
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ne gelebte Sozi alpa rtne ge
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PU
auch die jährliche Gehaltserhöhung nur eina nde rset zung N KT
einer notwend igen Aus
ihnen zu verdanken. Die Wahrheit ist,
dass diese Erhöhung jedem Beamten sondern ein Kasperltheater.
nach dem Alimentationsprinzip zusteht.
Überdies wird diese Erhöhung bereits
vor Beginn der Verhandlungen von der Übrigens: Eine Gehaltserhöhung in Pro-
Regierung im jährlichen Budgetentwurf zenten ist ungerecht und begünstigt vor
festgeschrieben und gleicht zumeist allem (die am Verhandlungstisch sitzen-
nur die Teuerung aus (manchmal nicht den) Spitzenverdiener. Die FEG fordert
einmal das). Für uns ist klar, dass die daher zumindest anteilig eine Erhöhung
Beamtengehälter auf Basis der gege- in Form eines für alle gleich hohen Eu- Freiwillige Gewerkschaft
benen Teuerung und des Wirtschafts- robetrags. Beispiel: Plus 1% bedeutet
wachstums fair und wertschätzend er- für einen Spitzenbeamten schnell ein- ➤ Es gibt zwei Gewerkschaften
höht werden müssten. Doch trotz der mal € 100.- mehr, während ein junger (FCG/FSG-Polizeigewerkschaft,
enormen Leistungen und Belastungen ist Polizist in diesem Fall nur € 20.- mehr Freie Exekutivgewerkschaft)
die Exekutive die Niedriglohngruppe im bekommt. Fair wäre, wenn alle € 50.-
öffentlichen Dienst schlechthin. mehr bekommen würden. ➤ Diese sind ein Zusammenschluss von Bediens-
teten zum Zwecke der Standesvertretung
t für
Lass dich nich ➤ Die Mitgliedschaft beruht auf Freiwilligkeit
fe n!
dumm verkau ➤ Die Arbeit der Gewerkschaft wird durch
Mitgliedsbeiträge finanziert
Als Standesvertretung hat sie die Interessen aller
Bediensteten im Auge zu haben. Als Solidarge-
meinschaft bietet sie für ihre Mitglieder zusätzliche
Leistungen an (z.B. Rechtsschutz)
Wichtig: Nur die FEG ist überparteilich
und fraktionsfrei!
5
3. Unsere
wichtigsten
Forderungen:
die Polizei stellen und geringste Fehlleis-
tungen mit völlig übertriebener Härte
verurteilen. Statt der geplanten Behörde
gegen Polizeigewalt braucht es die Wie-
dereinführung des 2012 abgeschafften
n für die
Verbesserunge Rechtsschutzes für die Exekutive.
ei!
Moderne Poliz
höheres Grundgehalt. Insbesondere - Moderne Polizei
die Anfangsgehälter sind deutlich an- Dienststellen müssen zeitgemäß ausge-
zuheben und auch die pauschalierten stattet werden (Klimageräte, IT-Ausstat-
- Personal Zulagen sind in einen fixen Gehaltsbe- tung etc.). Die Arbeitsbedingungen sind
Ende 2017: AUF/FEG setzt organisier- standteil umzuwandeln. Steuerrechtlich den arbeitsmedizinischen Erfordernis-
te Aufnahme- und Ausbildungsoffensive ist den enormen Mehrbelastungen (Über- sen anzupassen. Den enormen Gesund-
durch. Im Regierungsprogramm werden stunden) durch höhere Freibeträge Rech- heitsbelastungen entsprechend sind not-
die geforderten Ausbildungsplanstel- nung zu tragen. wendige Erleichterungen (Nachtdienst,
len (2.000) festgeschrieben. So konnte Überstunden...) für die Generation 50+
- Pension und Abfertigung
die Schlagzahl bei den Neuaufnahmen sicherzustellen. Eine moderne Polizei
Die zahlreichen Reformen vergangener
mehr als verdoppelt werden. Zusätz- muss die Vereinbarkeit von Familie und
Jahre führen mittlerweile dazu, dass
lich wurde unsere parlamentarische Beruf sicherstellen (es braucht einen ga-
man als Polizist an der Basis trotz hö-
Initiative zur Erhöhung des Ausbil- rantierten Ersatz für mutterschaftsbeding-
herer Beitragsleistung weniger heraus-
dungsentgelts umgesetzt (alle Aspiran- te Fehlstände durch eigene Planstellen an
bekommt als gleichwertige ASVG-Pen-
tInnen verdienen dadurch aktuell um Hand der gegebenen Frauenquote). ■
sionisten. Das Einkommen halbiert sich
€ 390.- mehr im Monat).
nahezu beim Übertritt in den Ruhestand.
Beachte:
- Ausrüstung Im Gegenzug wird uns aber noch immer
Durch Beharrlichkeit und sachliche Ar- eine Abfertigung verwehrt, wie sie in an-
gumentation konnten wir immer wieder deren Bereichen bei der Pensionierung
wichtige Verbesserungen, die lange ver- selbstverständlich ist. Ein speziell auf den Exekutivdienst
v-
weigert bzw. nur versprochen wurden, abgestimmtes Gesetzespaket (Exekuti
- Rechtlicher Schutz bisla ng nur
durchsetzen. Beispielhaft sind hier die dienstgesetz -EDG), das wir
Polizeibedienstete dürfen nicht zum Frei-
ballistischen Gilets oder die mannstop- in einigen - oben angeführten - Punkten
wild werden. Zahlreiche verletzte Polizei- er
pende Munition zu erwähnen. durchsetzen konnten, werden wir weit
bedienstete, die nach herausfordernden der Poli zei
entschlossen einfordern. Um
- Gehalt Einsätzen auch noch falschen Anschuldi- -
wieder den Stellenwert und die Anerken
Exekutivbedienstete haben ein Anrecht gungen ausgesetzt sind, brauchen mehr eht, brau cht
nung zu geben, die ihr zust
auf ein ordentliches Einkommen, das Schutz. Mediale Diffamierung und Hetze !
es eine Interessensvertretung mit Biss
auch im Falle einer längeren Krankheit (zB: A.C.A.B.) dürfen nicht länger straffrei
zum Leben reicht. Daher braucht es ein bleiben. Die Justiz darf sich nicht gegen 6
4. Unsere wichtigsten Leistungen:
für ALLE: für FEG-Mitglieder:
- Einsatzversorgungen - Doppelter Rechtsschutz
Die Versorgung von eingesetzten Kräften Neben dem üblichen gewerkschaftli-
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ist ein Markenzeichen der AUF/FEG. chen Rechtsschutz (Solidaritätsschutz) en
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Dabei lässt sich der notwendige Kontakt beinhaltet die Mitgliedschaft zur FEG PU
N KT
zur Basis optimal mit einem kleinen Zei- auch eine Gruppenversicherung bei der
chen der Wertschätzung verbinden. Allianz. Somit ist unser Rechtsschutz in
den meisten Fällen nicht von der Ent-
- Polizei-APP
scheidung des Vorstands und auf gar kei-
Unsere beliebte APP (mit Dienstkalender)
nen Fall von einem Regulativ abhängig.
ist einmalig in der Polizei und erfreut
Wir garantieren einen grundsätzlichen
sich schon bei nahezu der Hälfte der Be-
Rechtsschutz und nur in seltenen Fällen,
diensteten großer Beliebtheit.
wenn eine Deckung auf Grund der allge-
- Information meinen Versicherungsbedingungen nicht
Unsere Leistungen für FEG-Mitglieder:
Wir bemühen uns stets möglichst aktu- gegeben ist, entscheidet der FEG-Vor-
ell zu informieren und neben unseren stand über die Kostendeckung. ➤ Doppelter Rechtsschutz
Aussendungen auch mit der Blaulichtzei-
- Bildungsunterstützung ➤ Bildungsunterstützung
tung, diversen Broschüren sowie unserer
Wir stellen unsere Mitglieder während
Homepage u.v.a.m. für euch da zu sein. ➤ Sozialunterstützung
der gesamten Grundausbildung bei vol-
- Sonderangebote für Polizei ler Leistung beitragsfrei. Darüber hinaus ➤ u.v.a.m.
Viele Firmen und Unternehmer bieten in bieten wir in diesen zwei Jahren auch
Anerkennung für die Polizei interessante gratis eine Amts- und Organhaftpflicht- h
Sonderkonditionen. Darüber hinaus ge- versicherung an. Der Gegenwert kann Wir lassen dic
nicht im Stich!
währen einige davon auch Sonderrabat- hier bis zu € 290.- betragen!
te für Gewerkschaftsmitglieder, die wir
- Hilfestellung in sozialer Notlage
euch nicht vorenthalten wollen.
Wir lassen unsere Mitglieder nicht im
Stich und leisten als Solidargemeinschaft
Beachte:
in einer Notlage finanzielle Unterstützung.
Dies erfolgt nicht nach dem Gießkannen-
prinzip sondern individuell angepasst an
Für aktuell € 10,95 monatlich hast du die jeweilige Notlage, u.v.a.m. ■
und
Anspruch auf die Leistungen der FEG
in eine eige nstä ndig e
unterstützt obendre
sich auss chlie ßlich für
Gewerkschaft, die
.
die Interessen der Exekutive einsetzt Platz für
ist natü rlich steu er-
Der Mitgliedsbeitrag
lich absetzbar und verr inge rn sich som it Aufkleber
Kost en auf (76 x 32 mm)
die tatsächlichen
at.
durchschnittlich nur ca. € 6.- im Mon 7 7
Die Polizei
braucht eine
Interessensvertretung
mit Biss!
D i e e i n zi g e
- A
ve lt
i
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ie nzige Alternat
a ti v e - D i e e i n
ie
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A lt e r n a t i v e - D
POLIZEI & INTERESSENSVERTRETUNG
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