2021 36. GESCHÄFTSBERICHT DER AUNS - Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz
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Die Organe der AUNS (Stand: 31.12.2021) Vorstand Präsidium Reimann Lukas, Jurist (Master of Law), Nationalrat, 9500 Wil Vizepräsidium Keller-Inhelder Barbara, Geschäftsführerin, alt Nationalrätin, 8640 Rapperswil-Jona Kessler Oswald, VR-Präsident, 1400 Yverdon-les-Bains Marchesi Piero, Geschäftsführer, Nationalrat, 6998 Monteggio Mitglieder Chiesa Marco, lic. rer. pol., Ständerat, 6977 Ruvigliana Cipolla Jean-Dominique, Notar, 1920 Martigny Fuchs Thomas, Betriebswirtschafter, alt Nationalrat, alt Grossrat; Stadtrat, 3018 Bern-Bümpliz Grangier Kevin, Unternehmer, Gemeinderat, 1666 Grandvillard Hengeveld Elvira, Zahntechnikerin, alt Kantonsrätin, 7205 Zizers Kunz Christoph, Kaufmann, Kassier der AUNS, 3800 Matten b. Interlaken Mörgeli Christoph, Prof. Dr., Historiker, alt Nationalrat, 8712 Stäfa Olivary Gérard, Vermögensverwalter, 8126 Zumikon Rimoldi Nicolas A., Leiter Marketing und Onlineredaktion «Schweizer Monat», 6006 Luzern Stamm Luzi, Rechtsanwalt, alt Nationalrat, 5405 Baden Surber-Devoto Conrado A., dipl. Ing. ETH, lic. oec. publ., Lima (Peru) Szita Nicolas, Prof. Dr. (Technische Biochemie), Welwyn Garden City (Grossbritannien) Zulliger Christian, Vermögensverwalter, 8477 Oberstammheim. Revisor Roth Andreas, Notar, 3822 Lauterbrunnen Geschäftsstelle Gartenmann Werner, Geschäftsführer (bis 31.10.21), 3800 Matten b. Interlaken Flück Sandra, Sekretariat, 3800 Matten b. Interlaken Impressum Herausgeber: Vorstand der AUNS Redaktion: Geschäftsstelle der AUNS (Redaktionsschluss: 31.12.2021) Postfach, CH-3822 Lauterbrunnen Tel.: 031 356 27 27 Internet: www.auns.ch / E-Mail: info@auns.ch Facebook: @auns.asin.asni, twitter: @AUNS_CH PC-Konto: 30-10011-5 / IBAN CH91 0900 0000 3001 0011 5 Titelseite: 26. Mai 2021: Die Verhandlungen mit der EU über ein Rahmenabkommen gestoppt. Bundespräsident Guy Parmelin in Brüssel (Bild: keystone)
3 Tätigkeit 2021 Freiheitsrechte müssen permanent gend. Der Dauerauftrag der AUNS, den Irrglauben verteidigt werden zu entlarven, man könne auf die Luftschlösser Die Covid-Situation prägte auch das Jahr 2021. EU-Freundschaft und internationale Solidarität Der Machteinfluss der Regierung und der zen- vertrauen, konnte mit neuen Fakten untermauert tralen Bundesverwaltung war im Rahmen der werden. Deshalb wird der Druck auf politischer Covid-Massnahmen spürbar und zeigte auf, wie Ebene weitergeführt, die «Krisentauglichkeit» fragil Freiheitsrechte – darunter die politischen der eigenständigen Schweiz massiv zu verbes- Mitbestimmungsrechte der Schweizerinnen sern. und Schweizer – plötzlich sind. Der Einsatz von Die geopolitische Lage sieht düster aus. Wieder Notrecht mit der Folge der Einschränkung von spricht man täglich von Krieg in Europa. Die gros- Grundrechten kam verstärkt ins Bewusstsein. sen Konfliktherde «Ukraine-Russland», «China- Die Rolle der wenigen Medienunternehmen der Taiwan», «pazifischer Raum (China-Australien!)», Schweiz lassen die Gefahr erkennen, wie eine Flüchtlingsströme aus Afghanistan und Syrien «veröffentlichte Redaktions-Meinung» und die sowie der wirtschaftlich motivierte Exodus aus zu grosse Nähe von Journalisten zu politischen Afrika nach Europa machen es dringend notwen- Stellen in Bundesbern die Menschen verunsi- dig, die Schweiz wieder auf Verteidigungsmodus chern und manipulieren können. im umfassenden Sinn zu trimmen. Dazu gehört die Selbstversorgung mit lebenswichtigen Gü- tern sowie die Modernisierung und Sanierung Sicherheit und Freiheit auch in Krisen der Armee. Für die AUNS stand wie 2020 im Vordergrund, dass die Behörden den Auftrag der Bundesver- fassung, Artikel 2, wieder ernst nehmen und alles Neutralität zentral daran setzen müssen, bei Krisen jeglicher Art Eine bedeutende Rolle nimmt die immerwäh- die Sicherheit und die Souveränität der Schweiz rende, bewaffnete Neutralität ein. Lange wurde wirksam zu schützen. Bundesbern war schlecht sie von einer intellektuellen Elite als lächerlicher auf die Covid-Lage vorbereitet und das Krisen- «Furz» verredet. Am 16.6.2021 trafen sich US- management – eigentlich bis heute – ungenü- Präsident Joe Biden und der russische Präsi-
36. Geschäftsbericht der AUNS 2021 dent Vladimir Putin in Genf. Die neutrale Schweiz sen Kommissionsmitglieder Brüssel die «wohl- nimmt trotz der Stimmungsmache der Interna- wollende Aufwartung». Wer nimmt da für wen tionalisten eine wichtige Stellung ein, wenn es welche Interessen wahr? darum geht, eine Plattform für die Diplomatie Für die AUNS bleibt klar, eine übergeordnete zu bieten. EU-Ebene, welche die Gesetzgebung und die Gerichtsbarkeit der Schweiz kontrolliert und sanktioniert, kommt nicht in Frage; niemals. Energieversorgung Zur Sicherheit und Unabhängigkeit gehört die sichere Energieversorgung. Nach einer zu langen Beschämender Wutausbruch in Brüssel Zeit des «grünen Umbautraums» realisieren die Die EU-Funktionäre in den Brüsseler Glaspaläs- Öffentlichkeit und Teile der Politik, dass in ab- ten verfielen nach dem Aus des Rahmenabkom- sehbarer Zeit Strommangellagen drohen. Die Lö- mens in einen regelrechten Wutausbruch und sung, sich der EU institutionell auszuliefern und schikanieren die Schweiz auf eine Art und Weise, somit in einen Stromsolidaritätspakt eintreten die den europäischen Geist im Kern verletzt. Die zu können, ist naiv. Die Stromproduktion in der willkürliche, politische Verknüpfung von auto- EU und besonders in Deutschland ist ebenfalls matischer EU-Rechtsübernahme und zwingen- zu gering, um den Eigenbedarf zu decken. Auch der Befolgung der Rechtsprechung des EU-Ge- hier muss die Schweiz rasch eigenständige Lö- richtshofes mit rechtskräftig abgeschlossenen sungen angehen. Zusammenarbeitsprojekten ist zu vergleichen mit Machtgebaren totalitärer Regimes. Immer wieder kommt der Vorwurf der «Rosinenpi- Noch keine EU-Kolonie – vorerst ckerin» hoch. Die Fakten widerlegen diese Kritik. Am 26. Mai 2021 teilte Bundespräsident Guy Auch dass die Schweiz überdurchschnittlich vom Parmelin in Brüssel mit, dass der Bundesrat EU-Binnenmarkt profitiert, ist unhaltbar. Wenn auf einen Abschluss des damals vorliegenden das so ist, dann bedeutet das nichts anderes, Rahmenabkommens mit der EU verzichtet. Die als dass die Schweizer Wirtschaft im Vergleich Landesregierung musste zuvor offenbar zum zu den EU-Staaten fit für den Binnenmarkt ist. Schluss kommen, dass das Abkommen in einer Und das wäre dann nicht das Verdienst der EU- Volksabstimmung keine Chance gehabt hätte. Kommission, sondern der Handlungsfreiheit der Die jahrelange Aufklärungsarbeit der AUNS und direktdemokratischen Schweiz. Immer stärker vieler Verbündeter war erfolgreich. Selbst in mutiert die zentralistische EU zu einer «Konsu- prominenten FDP-Kreisen wurde das Hauptar- mentenschutz-Organisation» mit «Zwangserzie- gument der AUNS, das Rahmenabkommen ver- hungscharakter». Der Alltag der Menschen und letze auf gravierende Weise die Souveränität der der Unternehmen wird in ein Korsett gezwängt. Schweiz, langsam aber sicher «salonfähig». Ein Wenige Spitzenbeamte und Ideologen ordnen an, Etappensieg wurde also erreicht. Aber von der dass freiheitliche, eigenverantwortliche Konzep- institutionellen Ankoppelung der Schweiz an die te wegbürokratisiert werden. Das zerstört den EU nahm der Bundesrat nicht Abstand. Die hin- innereuropäischen Wettbewerb und somit die länglich bekannten EU-Turbos sind in Aufruhr globale Wettbewerbsfähigkeit. und versuchen nun, mit verschiedensten Mitteln die Schweiz in die EU zu treiben. Ein Trauerspiel war das Verhalten der Mehrheit der Aussenpoliti- schen Kommission des Nationalrates unter dem Präsidium der GLP-Nationalrätin Tiana Angeli- na Moser. Die Kommission fiel einerseits dem Bundesrat in den Rücken, andererseits erwie-
5 Sicherheitspolitischer Ordentliche Mitgliederversammlung Bericht 2021 2021 Die AUNS hat zum Sicherheitspolitischen Bericht Die 35. ordentliche Mitgliederversammlung 2021 des Bundesrats kritisch Stellung bezogen musste wegen Planungsunsicherheit infolge der und folgende Forderungen im Sinne einer Nach- Pandemie-Auflagen der Behörden auf schrift- besserung gestellt: lichem Weg durchgeführt werden. Alle bean- • Rasche Verbesserung bei der Erkennung von tragten Geschäfte – Rechnung 2020, Budget Gefahren und Krisen. 2021, Festsetzung Jahresbeiträge 2022, Bestä- • Rasche Verbesserung der Krisenkommunika- tigungswahlen Vorstand sowie die Entlastung der tion. Vereinsorgane – erfolgten mit klaren Mehrheiten. • Rasche Stärkung der Kriseninterventionskräfte: Armee, Bevölkerungsschutz, Landesversorgung, Grenzschutz. Vorstand • Rasche Umsetzung der Beschaffung neuer Der Vorstand tagte vier Mal. Die politischen La- Kampfflugzeuge und eines Systems der boden- gebeurteilungen standen im Vordergrund. Die gestützten Luftverteidigung grösserer Reich- Einflussnahme supranationaler Organisationen weite. - UNO, EU, OECD, G20, G7, WHO - auf die Gesetz- • Rasche Sicherstellung der Durchhaltefähigkeit gebung, die direkte Demokratie sowie auf die der Armee im Bereich Schutz systemrelevan- Gerichtsbarkeit der Schweiz wächst täglich. Der ter Infrastruktur, im Bereich des Katastrophen- Vorstand plant mittel- bis langfristig, damit die schutzes und der Sicherheit der Bevölkerung. beschränkten Mittel zur Erreichung des Haupt- • Rasche Sicherstellung des Schutzes der Lan- ziels, eine unabhängige und neutrale Schweiz, desgrenze. wirksam eingesetzt werden. Aus dem Vorstand • Rasche Sicherstellung der Landesversorgung sind im Geschäftsjahr 2021 ausgetreten: Gross- mit lebenswichtigen Gütern. rätin Sandra Schneider und Mauro Damiani. • Rasche Sicherstellung der Souveränität, der di- rekten Demokratie der Schweiz angesichts der zunehmenden Druckversuche ausländischer Zusammenlegung mit «EU-No» wird Akteure, u.a. der EU. geprüft • Verzicht auf die Einsitznahme im Uno-Sicher- Im Spätsommer hat der Vorstand beschlossen, heitsrat. auf den Vorschlag des EU-No-Komitees für eine • Verzicht auf eine weitere Integration in die EU- mögliche Zusammenlegung beider Organisatio- Sicherheits- und Verteidigungspolitik. nen einzutreten. Das EU-No-Komitee wurde ur- • Eine möglichst eigenständige Rüstungsbe- sprünglich als Abstimmungsorganisation gegen schaffung. das EU-Rahmenabkommen von AUNS-Gründer • Verzicht auf eine Erweiterung militärischer Aus- Dr. Christoph Blocher gegründet. Das Komitee landeinsätze. war massgeblich am Stopp des Rahmenabkom- • Überprüfung der Teilnahme an der Nato-Part- mens beteiligt und hat ebenfalls eine schlag- nerschaft für den Frieden. kräftige Organisation. Die Bedrohungsszenarien • Klarstellung der Neutralitätspolitik mit dem Ziel, gegen die Schweiz nehmen stark zu. Deshalb will die Glaubwürdigkeit der neutralen Schweiz zu man – in der Zwischenzeit zeigt auch die Unter- stärken. nehmervereinigung gegen den EU-Beitritt Inte- resse – den Mitgliederversammlungen Vorschlä- ge für die Bildung einer erfolgsversprechenden Bewegung vorlegen. Für die Vorbereitung einer Neuer Bericht zur möglichen Zusammenlegung wurde unter der Sicherheitspolitik der Schweiz (admin.ch) Leitung von Dr. Christoph Blocher eine Arbeits-
36. Geschäftsbericht der AUNS 2021 gruppe eingesetzt (EU-No: Nationalrat Thomas Veranstaltungen Aeschi und Urs Vögeli, AUNS: Jean-Dominique Die Covid-Massnahmen führten zu einer spür- Cipolla und Werner Gartenmann, Unternehmer- baren Planungsunsicherheit. Viele geplante vereinigung: Theo O. Schmid). Aktionen mussten abgesagt werden. Die statu- tarischen Geschäfte des Geschäftsjahres 2020 wurden auf schriftlichem Weg beschlossen. Geschäftsstelle «Physisch» durchgeführt wurden: Die Geschäftsstelle erfüllte Aufgaben auf der • 12.9.2021: «4. Polit-Workshop» der Jungen operativen und administrativen Ebene. Der AUNS verbunden mit einer Schlauchboot-Fahrt langjährige Geschäftsführer der AUNS, Werner auf der Aare. Begleitet wurde die Tour von Na- Gartenmann, übernahm auf den 1.11.2021 das tionalrätin Monika Rüegger und den National- Parteisekretariat der SVP des Kantons Zürich. räten Erich Hess und Lukas Reimann. Die Geschäftsstelle wird in der Zwischenzeit ge- • 28.8.2021: «Polit-Tagung zum Thema Souverä- schäftsführend von Sandra Flück betreut und nität»: Mehrzweckhalle Kaserne Bern; Referen- wird dabei von Werner Gartenmann im Hinter- ten: Dr. Frauke Petry, alt Bundesrat Christoph grund unterstützt. Die definitive Organisation der Blocher, Prof. Dr. Christoph Mörgeli und Dr. Thilo Geschäftsstelle erfolgt nach den Beschlüssen zu Sarrazin. Die Tagung wurde vom AUNS-Orches- einer möglichen Zusammenlegung der AUNS mit ter unter der Leitung von Willy Walter aus Leis- dem EU-No-Komitee und der Unternehmerver- sigen umrahmt. einigung gegen den EU-Beitritt. Die Stützpunkte waren damit beschäftigt, ih- ren Bestand an aktiven Leuten zu festigen. Die Social Media und Drucksachen Suisse romande wurde von Kevin Grangier, Vor- Die AUNS bewirtschaftete die Plattformen Face- standsmitglied, betreut. Im Kanton Tessin ist book, Twitter, Youtube und Instagram. Neu wur- eine aktive Gruppe gebildet worden, welche die de die Online-Diskussion «AUNS-Wortwechsel» Mitgliederwerbung und die Aktivität auf Social- realisiert. Alle zwei Wochen, jeweils am Don- Media in den Vordergrund stellte. nerstagabend, diskutieren Politikerinnen und Politiker online über «AUNS-Themen» und be- antworten Fragen aus dem Publikum (Beiträge Zusammenarbeit sind auf der Youtube-Seite der AUNS). Mit folgenden Organisationen arbeitete die AUNS im Berichtsjahr zusammen: • Komitee EU-No: Abstimmungskomitee gegen das EU-Rahmenabkommen (www.eu-no.ch) • Schweizerzeit Verlags AG (www.schweizerzeit.ch) Wortwechsel • Schweizerische Volkspartei, Generalsekretariat (www.svp.ch) Folgende Internetseiten standen im Einsatz: • Junge Schweizerische Volkspartei (www.jsvp.ch) www.auns.ch, www.asin.ch, www.asni.ch, • Schweizerische Vereinigung Pro Libertate www.schweiz-jetzt.ch, www.sui-fashion.ch, (www.prolibertate.ch) www.gilets-rouges.ch und • Unternehmervereinigung gegen den EWR/EU- www.schweiz-jetzt.ch. Beitritt (www.unternehmer-vereinigung.ch) • Komitee selbstbewusste freie Schweiz (www.selbstbewusstundfrei.ch) • patriotenschweiz.ch, politische Interessens- gemeinschaft.
7 Jahresrechnung und Bilanz 2021 Rechnung 2021 Budget 2021 Rechnung 2020 Einnahmen Beiträge und Spenden 989'889.41 850'000.00 1'129'503.67 Verkauf 8'492.54 5'000.00 6'091.69 Finanzertrag, Rückvergütungen 86'865.20 2'000.00 6'928.05 Total Einnahmen 1'085'247.15 857'000.00 1'142'523.41 Ausgaben Propaganda, Werbung 395'107.67 350’000.00 299’989.25 Mitgliederbriefe, Presse 232'376.87 180’000.00 200’010.75 Sonderaktionen 17'907.10 20’000.00 30’141.16 Abschreibungen 2'000.00 2’000.00 500.00 Allgemeines, inkl. Finanzaufwand 50'000.30 55’000.00 106'376.95 Total Ausgaben 697'391.94 607’000.00 637'018.11 Zusammenstellung Total Einnahmen 1'085'247.15 857'000.00 1'142'523.41 Total Ausgaben 697'391.94 607'000.00 637'018.11 Jahresergebnis 1 + 387'855.21 + 250’000.00 + 505’505.30 BGI-Kampagne 0.00 0.00 - 987’622.30 Entnahme/Zuweisung Fonds EU-Kampf - 250'000.00 - 250’000.00 + 418'990.00 Jahresergebnis 2 + 137'855.21 0.00 - 63'127.00 Bilanz per 31. Dezember 2021 Vorjahr 2020 Kasse 571.65 667.65 Konten bei Postfinance 206‘934.64 75‘165.51 Konten bei Banken 209'363.87 33'386.79 Wertschriften 810'505.00 729'631.00 Guthaben 7'846.78 3'335.31 EDV-Anlage, Mobiliar 11'200.00 7’200.00 Kreditoren 39'630.95 30'450.48 Sonderfonds EU-Kampf 383'713.22 133'713.22 Kapital 823'077.77 685'222.56 1'246'421.94 1'246'421.94 849’386.26 849’386.26
36. Geschäftsbericht der AUNS 2021 Druckerzeugnisse ruf, trotz des Verhandlungsabbruchs über das • «AUNS Bulletin», fünf Ausgaben, Nr. 203 bis 207 EU-Rahmenabkommens den «EU-Kampffonds» (deutsch, französisch, italienisch) weiter zu stärken, wurde gehört. Somit können • 35. Geschäftsbericht 2020 (deutsch, franzö- die budgetierten CHF 250'000 dem Fonds zuge- sisch, italienisch) wiesen werden. Der Gewinn im Jahresergebnis • Broschüre «Das Wesen der Souveränität» mit 2 von CHF 137'855.21 verbessert das Eigenkapital Beiträgen von alt Bundesrat Christoph Blocher, und kann kurzfristig für notwendige Aktionen Prof. Dr. Christoph Mörgeli, Dr. Frauke Petry und eingesetzt werden. Wiederum durfte die AUNS Dr. Thilo Sarrazin (deutsch, französisch, italie- verschiedenen Legate übernehmen. nisch) Der Aufwand belief sich auf total CHF 697'391.94 Die AUNS berücksichtigt ausschliesslich Unter- und fiel um CHF 90'391.94 höher aus als bud- nehmen, die in der Schweiz produzieren und teils getiert. Die Mehrkosten sind auf die verstärkte die AUNS mit vorteilhaften Preisen unterstützen. Mitgliederwerbung und Aktivität auf den Social- Media-Plattformen zurückzuführen. «sui-fashion und gilets rouges» Am 31.12.2021 konnte ein Eigenkapital von CHF Die AUNS-Bekleidungslinie sui-fashion (www. 823'077.77 ausgewiesen werden, dies entspricht sui-fashion.ch) und der der Gilet-rouge-Verkauf einer Zunahme im Vergleich zum Vorjahr von CHF (www.gilets-rouges.ch) waren gewinnbringend. 137'855.21. Im Geschäftsjahr wurden keine neuen Artikel Die Mitgliederzahl blieb im Berichtsjahr konstant. lanciert. An dieser Stelle gedenken wir unserer verstor- benen Mitglieder, Gönner und Sympathisanten. Jahresrechnung und Bilanz 2021 Die 34. ordentliche Mitgliederversammlung vom Dank 29.8.2020 beschloss, die Jahresbeiträge für das Der Vorstand und die Geschäftsstelle danken Jahr 2021 unverändert zu belassen: Einzelmit- allen Mitgliedern, Gönnern und Sympathisanten glied CHF 45, Ehepaar CHF 60, Gönner CHF 100, für die grosszügige und treue Unterstützung im Sympathisanten nach freiem Ermessen. Geschäftsjahr 2021. Mit CHF 1'085'247.15 übertraf der Ertrag das Bud- Es wird darum gehen, in einem zunehmend be- get um CHF 228'247.15. Der Mehrertrag ist auf drohlichen Umfeld – im In- und Ausland – die Sou- zusätzliche Spenden zurückzuführen. Der Auf- veränität, die direkte Demokratie und Neutralität vehement zu verteidigen. AUNS, Postfach, 3822 Lauterbrunnen Tel. 031 356 27 27, info@auns.ch Postkonto: 30-10011-5 IBAN: CH91 0900 0000 3001 0011 5 Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz
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