Demokratieverständnisse und -bewertungen in Europa: Ergebnisse der 6. Welle des European Social Survey
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Demokratieverständnisse und -bewertungen in Europa: Ergebnisse der 6. Welle des European Social Survey ESS Topline Results Ausgabe
2 ESS Topline Results (4) Zugang zu den Daten und Dokumentationen des European Social Survey Das European Social Survey European Research Es stellt praktische Beispiele und Aufgaben zur Infrastructure Consortium (ESS ERIC) bietet Verfügung, um Benutzerinnen und Benutzer kostenlosen Zugang zu all seinen Daten und ausgehend vom theoretischen Problem bis hin zur Dokumentationen. Diese können unter Interpretation statistischer Ergebnisse durch den www.europeansocialsurvey.org eingesehen und Forschungsprozess zu leiten. Acht Themen sind heruntergeladen werden. aktuell im Rahmen der Verwendung der ESS Daten verfügbar. Mit EduNet und NESSTAR wurden zwei spezifische Instrumente zur Erleichterung des Zugangs und der NESSTAR Nutzung des stetig wachsenden ESS-Datenangebots entwickelt. Beide sind über die Webseite des ESS zu Das ESS Online Analyseangebot verwendet erreichen. NESSTAR - ein Online-Werkzeug zur Datenanalyse. Informationen zur Verwendung von NESSTAR sind EduNet auf der Webseite des Norwegian Social Science Das ESS e-Learning Tool EduNet wurde für die Data Services (www.nesstar.com/index.html) Verwendung im Hochschulbereich entwickelt. verfügbar. Öffentliche Einstellungen spielen in demokratischen Die ESS Topline Results Series bietet eine Einführung Gesellschaften eine entscheidende Rolle. Sie spiegeln in Schlüsselthemen europäischer Gesellschaften wider, an was die Bürger glauben, was sie wollen, durch führende Wissenschaftlerinnen und fürchten und präferieren. Sie sind schwer messbar, Wissenschaftler. Zusätzlich zu einer Darstellung werden oft nicht ausgesprochen und lassen sich der Daten werden mit der Reihe zudem zu nicht allein aus Wahlentscheidungen ableiten. Sie Grunde liegenden Theorien sowie detaillierte können auch nicht durch Meinungsumfragen der wissenschaftliche Analysen bereitgestellt. Somit ist Medien ermittelt werden, die eher momentane und die Reihe hoffentlich nicht nur informativ, sondern trägt unvollständige Einblicke in die Entstehung und den auch zur Nutzung der umfangreichen Datenquelle bei. Wandel von Einstellungen geben. Der European Social Survey bietet ausführliche Daten zu Einstellungen und Rory Fitzgerald Verhaltensweisen der Öffentlichkeit unter Verwendung Direktor ESS ERIC höchster methodischer Standards und wiederholter Messungen über die Zeit hinweg. Über die Autoren und Autorinnen dieser Ausgabe: Mónica Ferrin, Post-Doktorandin an der Universität Zürich, Schweiz. Hanspeter Kriesi, Stein Rokkan Vorstand für Vergleichende Politikwissenschaft am European University Institute, Florenz, Italien. Beide waren Mitglieder des Questionnaire Design Teams (QDT), welches die Fragen des Themenmoduls „Europäische Verständnisse und die Evaluation von Demokratie“ entwickelt hat. Weitere QTD Mitglieder waren: Leonardo Morlino, LUISS Rom, Italien; Pedro Magalhães, Universität Lissabon, Portugal; Sonia Alonso, Universität Georgetown, Qatar; Bernhard Weßels, Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB), Deutschland. September 2014 Deutsche Übersetzung: ESS Team Deutschland (Kontakt: christian.schnaudt@gesis.org)
Ergebnisse der 6. Welle des European Social Survey 3 Demokratieverständnisse und -bewertungen in Europa: Ergebnisse der 6. Welle des European Social Survey Mónica Ferrin und Hanspeter Kriesi Einleitung In Europa wird die Demokratie von vielen Es stellt innovative Indikatoren bereit, die als universeller Wert und bestmögliches sowohl die Bedeutung, die Europäer*innen System zur Organisation der Präferenzen der Demokratie zuweisen, als auch der Bürgerinnen und Bürger angesehen. deren Bewertungen der demokratischen Gleichzeitig bestehen jedoch große Leistungsfähigkeit ihrer Länder erfassen. Die Bedenken über die augenscheinliche 6. Welle des ESS wurde gegen Ende des Unzufriedenheit der Öffentlichkeit mit der Jahres 2012 in 29 Ländern durchgeführt. In Art und Weise, wie die Demokratie in den diesen wurden ungefähr 54.600 standardisierte meisten europäischen Ländern tatsächlich Face-to-Face Interviews erhoben, welche funktioniert. Europäische Demokratien stehen eine repräsentative Zufallsstichprobe der vor ernsten Herausforderungen, die das nationalen Bevölkerungen abbilden. Jedes Land Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die organisierte hierbei selbst die Übersetzung Problemlösungskompetenz ihrer Demokratien der Fragen sowie die Datenerhebung unter untergraben könnten. Eine dieser wesentlichen Beachtung der internationalen Spezifikationen Herausforderungen ist die Globalisierung und Vorgaben des ESS Core Scientific Teams.i und die aus ihr resultierende Erosion der Macht nationaler Parlamente zu Gunsten Dieser Bericht präsentiert die zentralen supranationaler Organisationen wie der Ergebnisse der teilnehmenden Länder.ii Europäischen Union sowie globaler Konzerne. Diese umfassen Länder vier verschiedener Eine weitere Herausforderung stellt die geografischer Regionen: Sieben west- schwerwiegende Wirtschaftskrise dar, welche europäische Länder (Belgien, Frankreich, die europäischen Demokratien in den letzten Deutschland, Irland, Niederlande, Schweiz Jahren getroffen hat. und das Vereinigte Königreich), fünf nord- europäische Länder (Dänemark, Finnland, Vor diesem Hintergrund ist es von zentraler Bedeutung, die Einstellungen der Island, Norwegen und Schweden), vier Europäer*innen zur Demokratie umfassend zu südeuropäische Länder (Italien, Portugal, betrachten. Sind die Menschen in Europa noch Spanien und Zypern) sowie das angrenzende immer überzeugt von der Demokratie? Wenn ja, Israel und zwölf mittel- und osteuropäische was genau sollte ihrer Meinung nach durch die Länder (Albanien, Bulgarien, Tschechien, Demokratie gewährleistet werden? Mit welchen Estland, Ungarn, Litauen, Polen, Slowenien, Aspekten der Demokratie ihrer Länder sind Slowakei, Kosovo, Russland und Ukraine). Europäer*innen insbesondere unzufrieden? Diese Länder unterscheiden sich wesentlich Bisher mangelte es an detaillierten Daten im Hinblick auf ihre demokratische bezüglich der Einstellungen der Bürger*innen Leistungsfähigkeit sowie ihre Betroffenheit von gegenüber der Demokratie in Europa. Ein neues der Wirtschaftskrise. Dies ermöglicht uns zu Fragemodul der 6. Welle des European Social untersuchen, wann und wieso die Unterstützung Survey (ESS) bietet nun die Möglichkeit, dieses für die Demokratie einer Belastung ausgesetzt Thema anzugehen. wird.
4 ESS Topline Results (4) Demokratie - ein mehrdimensionales Inklusivität bezieht sich auf das Ausmaß, in Konzept dem demokratische Rechte und Pflichten auf die gesamte Bevölkerung ausgedehnt oder Obwohl sich Politikwissenschaft und bestimmte Gruppen ausgeschlossen werden. Bevölkerung darin einig sind, dass Demokratie Dies ist besonders im europäischen Kontext an und für sich wertzuschätzen ist, gibt es relevant, wo der Anteil an Immigranten fast 10% weitaus weniger Übereinstimmung darüber, der Bevölkerung ausmacht. Die Dimension was Demokratie ist oder sein sollte. Das der Repräsentation unterscheidet generell Themenmodul zu Demokratie der 6. ESS Welle zwischen Mehrheitssystemen, in denen die Macht basiert daher auf einem mehrdimensionalen tendenziell in den Händen einzelner Parteien liegt, Demokratiekonzept, das sich hauptsächlich und proportionalen Systemen, die tendenziell zu auf die Arbeit von Morlino (2009) und Kriesi et al. (2013) stützt. Angesichts der zahlreichen einer Machtverteilung zwischen verschiedenen Demokratieverständnisse, die verschiedene Parteien führen. Menschen verinnerlicht haben könnten, haben Für jede dieser Subdimensionen wurden im wir den Begriff der Demokratie erweitert, um Themenmodul der 6. Welle je zwei Fragen auch Vorstellungen einzubeziehen, die über gestellt, die zwei verschiedene Aspekte der das klassisch-liberale Model hinausgehen. Wir Einstellungen der Menschen zur Demokratie unterscheiden zwischen sechs Dimensionen, die darauf abzielen, verschiedene Komponenten der unterscheiden. Eine erste Frage bezieht sich auf Demokratie zu erfassen (siehe Tabelle 1). die Wichtigkeit, die die Bürgerinnen und Bürger den einzelnen Subdimensionen der Demokratie Die ersten beiden Dimensionen aus Tabelle beimessen, d.h. den zugeschriebenen 1 umfassen die prozeduralen Elemente Bedeutungsgehalt von Demokratie. Die andere des liberal-demokratischen Modells: Das Frage zielt darauf ab, die Einschätzungen der Wahlverfahren sowie dessen Komponenten Menschen darüber zu erfassen, inwieweit jede (elektorale Dimension) und die Gewährleistung dieser Subdimensionen von Demokratie in ihrem des Schutzes der Bürgerinnen und Bürger vor Land verwirklicht ist, d.h. ihre Bewertung der willkürlichen Entscheidungen der Regierung Demokratie. Um eine Vermischung zwischen der (liberale Dimension). Die nächsten beiden Sichtweise der Bevölkerung auf die Demokratie Dimensionen erweitern diese klassische als Ideal und ihrer Einschätzung über das Definition der Demokratie um zwei zusätzliche tatsächliche Funktionieren ihrer Demokratien Modelle. Das soziale Demokratiemodell füllt zu vermeiden, wurden die Befragten zunächst das Demokratiekonzept mit substantiellem nach der Wichtigkeit aller Subdimensionen Inhalt und betrachtet das Erzielen bestimmter des Demokratiekonzepts im Allgemeinen sozialer Ergebnisse (z.B. die Verringerung der befragt und anschließend aufgefordert, Ungleichheit) als wesentliches Merkmal einer diese bezogen auf ihr Land zu bewerten. demokratischen Regierung (soziale Dimension). Wie in Abbildung 1 dargestellt, wurden die Das direktdemokratische Modell steht Einstellungen zu jeder Subdimension mit einer dem klassischen liberal-repräsentativen Skala von 0-10 gemessen (mit Ausnahme Demokratiemodell gegenüber und beinhaltet der drei Subdimensionen, die in Tabelle 1 mit die Idee, dass der Bevölkerung ein direktes einem Sternchen* gekennzeichnet sind).iii Aus Mitspracherecht bei Entscheidungen eingeräumt Platzgründen konzentriert sich die folgende werden sollte (direktdemokratische Dimension). Analyse auf die elektorale, die liberale, die soziale Die letzten Dimensionen in Tabelle 1 zeigen und die direktdemokratische Dimension der unterschiedliche Wege der Institutionalisierung Demokratie (mit Ausnahme der mit Sternchen von Demokratie auf. Die Dimension der gekennzeichneten Subdimensionen).
Ergebnisse der 6. Welle des European Social Survey 5 Tabelle 1: Dimensionen und Subdimensionen von Demokratie ELEKTORALE DIMENSION (Wahl-Dimension) Freie und faire Wahlen Wettbewerb Differenziertes Angebot der Parteien Freie Oppositionskritik an der Regierung Retrospektive Verantwortlichkeit durch Wahlen Vertikale Verantwortlichkeit Rechtfertigung von Entscheidungen durch die Regierung Deliberation Teilnahme an politischen Diskussionen Responsivität gegenüber den Bürgern* Responsivität Responsivität gegenüber den Regierungen anderer EU- Länder LIBERALE DIMENSION Rechtsstaatlichkeit Gleichheit vor dem Gesetz Horizontale Verantwortlichkeit Gewaltenteilung und Regierungskontrolle durch die Gerichte Minderheitenrechte Schutz von Minderheitenrechten Meinungsfreiheit Freiheit, seine eigenen Sichtweisen auszudrücken* Medienfreiheit Pressefreiheit Zuverlässigkeit der Medien SOZIALE DIMENSION Schutz vor Armut Soziale Gerechtigkeit Verringerte Einkommensungleichheit DIREKTDEMOKRATISCHE DIMENSION Direkte Beteiligung Bürgerbeteiligung durch Volksabstimmungen INKLUSIVITÄTSDIMENSION Inklusivität Inklusivität von Beteiligungsrechten (Migranten) REPRÄSENTATIONSDIMENSION Art der Repräsentation Mehrheits- oder Verhältnissysteme* Quelle: European Social Survey Welle 6, 2012
6 ESS Topline Results (4) Abbildung 1: Fragen der 6. ESS Welle zur Bedeutung und Bewertung der Demokratie Bedeutung Bitte benutzen Sie folgende Liste und sagen Sie mir, wie wichtig es aus Ihrer Sicht für die Demokratie im Allgemeinen ist, …dass Wahlen zum nationalen Parlament frei und fair sind? Überhaupt nicht Äußerst wichtig für die wichtig für die Demokratie im Demokratie im Allgemeinen Allgemeinen 0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Bewertung Bitte sagen Sie mir jetzt anhand von folgender Liste, wie sehr die folgenden Aussagen Ihrer Meinung nach für [LAND] zutreffen. Die Wahlen zum [NATIONALEN PARLAMENT] sind frei und fair. Trifft überhaupt Trifft voll und nicht zu ganz zu 0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Quelle: European Social Survey Welle 6, 2012 Die Bedeutung von Demokratie in Europa Doch wie stark unterstützen die Europäerinnen und Europäer die verschiedenen Dimensionen In den meisten ESS Ländern besteht ein starkes und Subdimensionen der Demokratie? Bekenntnis zur Demokratie (Abbildung 2). Die Die Abbildungen 3 bis 5 stellen jeweils die durchschnittliche Zustimmung zur Aussage, durchschnittliche zugeschriebene Wichtigkeit dass es wichtig ist, in einem Land zu leben, der in Tabelle 1 aufgeführten Attribute (die mit das demokratisch regiert wird, liegt in 24 der Sternchen* markierten Attribute ausgenommen) 29 teilnehmenden Länder der 6. Welle bei über für die elektorale (Abb. 3), die liberale (Abb. 4), die soziale sowie die direktdemokratische 8 (gemessen auf einer Skala von 0-10). Die Demokratiedimension (Abb. 5) –nach Regionen Ausnahmen sind Portugal, Tschechien, Litauen, zusammengefasst— dar. Die Abbildungen die Ukraine und Russland. Zwischen den Ländern verdeutlichen, dass Europäer*innen unabhängig gibt es jedoch einen recht großen Unterschied von ihrem Wohnort relativ anspruchsvolle in der Stärke der Zustimmung, wobei Zypern Anforderungen an die Demokratie stellen. In die Demokratie als höchstes Ideal am stärksten allen vier Regionen ist der Mittelwert auf der befürwortet (Mittelwert = 9,5) und Russland am Wichtigkeitsskala für die meisten Attribute gleich wenigsten (Mittelwert = 6,5). oder höher als 8.
Ergebnisse der 6. Welle des European Social Survey 7 Abbildung 2: Wahrgenommene Wichtigkeit, in einem demokratischen Land zu leben (0-10) Russland Ukraine Litauen T. Republik Portugal Estland Frankreich Polen Slowakei Slowenien Belgien V. Königreich Irland Spanien Bulgarien Niederlande Ungarn Italien Kosovo Finnland Schweiz Albanien Deutschland Israel Island Norwegen Schweden Dänemark Zypern 0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Mittelwert Quelle: European Social Survey Round 6, 2012 Darüber hinaus wird ersichtlich, dass weitgehend vergleichbar zwischen den Ländern. Europäer*innen ein weit gefasstes Verständnis Unsere Analyse, die sich auf die von den Befragten von Demokratie haben, das nicht auf ein rein als wesentlich eingestuften Merkmale einer prozedurales Demokratiekonzept begrenzt ist. Demokratie fokussiert (d.h. eine mit 10 bewertete Neben den prozeduralen Kernaspekten einer Subdimension auf der Wichtigkeitsskala von liberalen Wahldemokratie, wie z.B. freie und 0-10), verdeutlicht zwei Dinge bezüglich des faire Wahlen sowie Gleichheit vor dem Gesetz, Demokratieverständnisses der Befragten. bewerten die Befragten auch die soziale und direktdemokratische Demokratiedimension Zunächst scheinen die Befragten empirisch mit durchschnittlich über 8 von 10 Punkten. zwischen drei Hauptaspekten der Demokratie Gemäß der Idealvorstellung der Europäer*innen zu unterscheiden, die den verschiedenen sollte Demokratie eine soziale Dimension Demokratiemodellen aus Tabelle 1 entsprechen. beinhalten und den Bürgerinnen und Bürgern die Basierend auf einer Mokken-Skalenanalyse Möglichkeit geben, sich direkt an der politischen dichotomer Items, die durch eine Rekodierung Entscheidungsfindung zu beteiligen. der ursprünglichen 11-Punkte-Skala zu 1 oder 0 erstellt wurden – abhängig davon, ob die Die weitere Untersuchung der Einstellungen Befragten jede Subdimension als notwendige gegenüber den verschiedenen Subdimensionen Voraussetzung für Demokratie bewerten (10=1) der Demokratie legt nahe, dass Europäer*innen oder nicht (0/9=0) – können die Einstellungen ein klar definiertes Verständnis davon haben, empirisch zu drei Indizes zusammengefasst was Demokratie ausmacht (d.h. davon, was werden: Einem liberalen Demokratieindex vorhanden sein muss, um eine Demokratie zu (welcher die Attribute der liberalen und identifizieren). Dieses Verständnis ist zudem der elektoralen Dimension umfasst), einem
8 ESS Topline Results (4) Abbildung 3: Durchschnittliche Wichtigkeit der elektoralen Demokratiedimension (0-10), nach Region 10 9 8 7 6 Mittelwert 5 4 3 2 1 0 Rechtfertigung von Deliberation Responsivität Retrospektive Unterschiedliche Freie Wahlen Regierungs- Freie Opposition gegenüber EU- Verantwortlichkeit Parteien entscheidungen Regierungen Nordeuropa Westeuropa Südeuropa Mittel- und Osteuropa Quelle: European Social Survey Welle 6, 2012 Abbildung 4: Durchschnittliche Wichtigkeit der liberalen Demokratiedimension (0-10), nach Region 10 9 8 7 6 Mittelwert 5 4 3 2 1 0 Gleichheit vor Zuverlässigkeit Minderheiten- Gewaltenteilung Medienfreiheit dem Gesetz der Medien schutz Nordeuropa Westeuropa Südeuropa Mittel- und Osteuropa Quelle: European Social Survey Welle 6, 2012
Ergebnisse der 6. Welle des European Social Survey 9 Abbildung 5: Durchschnittliche Wichtigkeit der sozialen und direktdemokratischen Demokratiedimension (0-10), nach Region 10 9 8 7 6 Mittelwert 5 4 3 2 1 0 Schutz vor Einkommensun- Volksabstim- Armut gleichheit mungen Nordeuropa Westeuropa Südeuropa Mittel- und Osteuropa Quelle: European Social Survey Welle 6, 2012 sozialen Demokratieindex (welcher die beiden Demokratievorstellung) zwei Subdimensionen – Attribute der sozialen Dimension umfasst) und Gleichheit vor dem Gesetz sowie freie und faire einem direktdemokratischen Demokratieindex Wahlen – als essentiell für die Demokratie. (welcher das Attribut der direktdemokratischen Demokratiedimension umfasst). Diejenigen mit höheren Anforderungen an Demokratien halten zudem weitere Merkmale für Des Weiteren ist die Demokratievorstellung der notwendig, einschließlich der Gewaltenteilung, der Europäer*innen hierarchisch geordnet. Sie sind Rechtfertigung von Regierungsentscheidungen der Ansicht, dass einige Attribute der Demokratie und der Zuverlässigkeit der Medien. Die wichtiger sind als andere. Nicht jeder wird also hierarchische Anordnung der Items des liberalen gleich hohe Ansprüche an die Demokratie stellen: Demokratieindexes ist in allen Ländern ähnlich. Einige Menschen vertreten eine minimalistische Eine gebündelte Analyse aller 29 ESS-Länder Auffassung von Demokratie und erachten zeigt, dass „Gleichheit vor dem Gesetz“ am nur einige wenige Aspekte als essentiell, wichtigsten und „Berücksichtigung anderer während andere umfassendere Anforderungen EU Regierungen“ als am wenigsten wichtig aufweisen. Allerdings stufen diejenigen mit angesehen wird (Tabelle 2).iv geringeren Ansprüchen an die Demokratie die gleichen demokratischen Grundprinzipien als Obwohl es in allen ESS-Ländern ein wesentlich ein wie diejenigen mit umfassenderen gemeinsames Verständnis darüber gibt, dass Erwartungen (wobei letztere zusätzlich noch der Demokratiebegriff hierarchisch geordnet weitere Anforderungen an die Demokratie stellen). ist und drei verschiedene Aspekte umfasst Betrachtet man beispielsweise die zwölf Attribute –veranschaulicht durch die drei Indizes für des liberalen Demokratieindexes, so identifiziert liberale, soziale und direkte Demokratie – so eine Mehrheit der Befragten (einschließlich existieren hinsichtlich der relativen Bedeutung derjenigen mit einer minimalistischen dieser drei Aspekte Unterschiede zwischen
10 ESS Topline Results (4) den Ländern. Anhand der Einschätzungen der und weisen eine geringere Wahrscheinlichkeit Befragten, inwieweit diese einzelnen Aspekte auf, einen der drei Aspekte als essentiell für die wesentlich für die Demokratie sind, werden in Demokratie einzustufen. Dazwischen liegen Länder Abbildung 6 die länderspezifischen Unterschiede wie z.B. Deutschland und Schweden, in denen in den Mittelwerten für jeden der drei Indizes die Attribute des liberalen Demokratieindexes veranschaulicht. In einigen Ländern stellt die als wesentlich bewertet werden, nicht aber Bevölkerung hohe Anforderungen an die die Elemente des direktdemokratischen Demokratie und bewertet alle drei Aspekte als Demokratieindexes. In den meisten Ländern wesentlich für die Demokratie. weisen die ähnlichen Werte aller drei Indizes Dies gilt insbesondere für Albanien, Zypern, jedoch drauf hin, dass die Bevölkerung die Bulgarien und Kosovo. Im Gegensatz dazu haben verschiedenen Demokratiemodelle nicht die Befragten in Ländern wie den Niederlanden, als widersprüchlich oder sich gegenseitig Finnland, Belgien und der Slowakei deutlich ausschließend wahrnimmt, sondern vielmehr als geringere Anforderungen an die Demokratie einander ergänzend. Tabelle 2: Das Demokratieverständnis der Europäer*innen: Rangfolge der Subdimensionen, die für die Demokratie als essentiell bewertet werden INDEX UND SUBDIMENSIONEN HIERARCHISCHE RANGFOLGE LIBERALER DEMOKRATIEINDEX Gleichheit vor dem Gesetz 1 Freie und faire Wahlen 2 Gewaltenteilung 3 Rechtfertigung von Regierungsentscheidungen 4 Zuverlässigkeit der Medien 5 Retrospektive Verantwortlichkeit durch Wahlen 6 Schutz von Minderheitenrechten 7 Medienfreiheit 8 Freie Oppositionskritik an der Regierung 9 Differenzierte Parteien 10 Teilnahme an politischen Diskussionen 11 Responsivität gegenüber EU-Regierungen 12 SOZIALER DEMOKRATIEINDEX Schutz vor Armut 1 Verringerte Einkommensungleichheit 2 DIREKTDEMOKRATISCHER-DEMOKRATIEINDEX Bürgerbeteiligung durch Volksabstimmungen 1 Quelle: European Social Survey Welle 6, 2012
Ergebnisse der 6. Welle des European Social Survey 11 Die Demokratiebewertungen der Demokratiedimension deutlich. In allen vier Europäer*innen europäischen Regionen werden die liberale und die elektorale Dimension generell Nachdem wir die Idealvorstellungen von positiver bewertet als die soziale und die Demokratie in Europa betrachtet haben, direktdemokratische Dimension. Beide Attribute wenden wir uns nun den Einschätzungen zu, der sozialen Dimension erhalten in allen Regionen inwieweit die Demokratie diesem Ideal in der durchschnittlich höchstens 6 von 10 Punkten, Praxis gerecht wird. Die Abbildungen 7 bis 9 während die durchschnittliche Bewertung für zeigen die durchschnittlichen Bewertungen der die Beteiligung an Referenden als Abbild der verschiedenen Subdimensionen der Demokratie direktdemokratischen Demokratiedimension bis auf in den vier europäischen Regionen.v Zunächst ist Nordeuropa überall unter 6 Punkten liegt. festzustellen, dass die Einschätzungen, inwiefern die verschiedenen Attribute in der Praxis zutreffen, Zudem zeigen die Abbildungen 7 bis 9, dass es allgemein deutlich niedriger ausfallen als die erhebliche Unterschiede in den Bewertungen Unterstützung für selbige als generelle Merkmale zwischen den Regionen gibt. Die größte einer idealen Demokratie (siehe Abbildungen 3 Zufriedenheit bezüglich des Funktionierens bis 5). der Demokratie besteht in Nordeuropa und Westeuropa, wohingegen die Bewertungen in Europäische Demokratien scheinen die Süd- und Mittelosteuropa deutlich schlechter Erwartungen der Bevölkerung, wie Demokratie ausfallen. Dieses Muster regionaler Unterschiede sein sollte, nicht zu erfüllen. Dies wird vor allem trifft weitestgehend auf alle Subdimensionen der bei der sozialen und direktdemokratischen Demokratie zu. Abbildung 6: Mittelwerte der Demokratieindizes (0-10) im Ländervergleich 10 9 8 7 6 5 Mittelwert 4 3 2 1 0 Albanien Zypern Bulgarien Kosovo Spanien Polen Ungarn Deutschland Schweden Ukraine Italien Island Israel Estland Dänemark Slowenien Norwegen Russland Portugal Irland Schweiz Frankreich Tschechische Republik Litauen Slowakei Belgien Finnland Niederlande Vereinigtes Königreich Liberaler Demokratieindex Sozialer Demokratieindex Direktdemokratischer Demokratieindex Quelle: European Social Survey Welle 6, 2012
12 ESS Topline Results (4) Abbildung 10 verdeutlicht, inwieweit die Demokratien in Bezug auf die Verwirklichung Demokratiebewertungen zwischen den grundlegender prozeduraler Merkmale sowie einzelnen Ländern variieren. Basierend das Funktionieren liberal-demokratischer auf der vorangegangenen theoretischen Institutionen relativ gut abschneiden. Sie Unterscheidung zwischen liberaler, werden eher positiv als negativ bewertet, wenn sozialer und direkter Demokratie wurden auch in einigen Ländern nur knapp. drei Bewertungsindizes erstellt. Der Wert jedes Indexes ergibt sich hierbei aus der Im Gegensatz dazu erreichen die durchschnittlichen Bewertung aller Attribute der Bewertungsindizes für direkte und – sogar jeweiligen Subdimension. noch deutlicher – soziale Demokratie in den meisten Ländern noch nicht Nur vier Länder weisen beim Bewertungsindex einmal einen Durchschnittswert von 5. für die Dimension der liberalen Demokratie Da diese beiden Dimensionen von den einen Wert von unter 5 auf: Ukraine, Europäer*innen ebenfalls als wichtig für die Russland, Italien, Kosovo, Litauen, Albanien, Demokratie eingestuft werden, scheitern die Bulgarien, Portugal, Spanien, Estland, demokratischen Regierungen offensichtlich Tschechische Republik und Ungarn. Damit daran, den öffentlichen Erwartungen gerecht wird deutlich, dass die meisten europäischen zu werden. Abbildung 7: Durchschnittliche Bewertungen der elektoralen Dimension (0-10), nach Region 10 9 8 7 6 Mittelwert 5 4 3 2 1 0 Rechtfertigung von Freie Retrospektive Deliberation Freie Wahlen Unterschiedliche Responsivität Regierungs- Opposition Verantwortlichkeit Parteien gegenüber EU- entscheidungen Regierungen Nordeuropa Westeuropa Südeuropa Mittel- und Osteuropa Quelle: European Social Survey Welle 6, 2012
Ergebnisse der 6. Welle des European Social Survey 13 Abbildung 8: Durchschnittliche Bewertungen der liberalen Dimension (0-10), nach Region 10 9 8 7 6 Mittelwert 5 4 3 2 1 0 Gleichheit vor Zuverlässigkeit Minderheiten- Medienfreiheit dem Gesetz der Medien schutz Nordeuropa Westeuropa Südeuropa Mittel- und Osteuropa Quelle: European Social Survey Welle 6, 2012 Abbildung 9: Durchschnittliche Bewertung der sozialen und direktdemokratischen Dimension (0-10), nach Region 10 9 8 7 6 Mittelwert 5 4 3 2 1 0 Einkommensun- Volksabstim- Schutz vor Armut gleichheit mungen Nordeuropa Westeuropa Südeuropa Mittel- und Osteuropa Quelle: European Social Survey Welle 6, 2012
14 ESS Topline Results (4) Der Zusammenhang zwischen hoher Wahrscheinlichkeit kontextabhängig: Einstellungen zur Demokratie und Die Bevölkerung könnte umfassendere demokratischer sowie wirtschaftlicher Forderungen an die Demokratie stellen, wenn Leistungsfähigkeit in Europa die Demokratie ihres Landes gut funktioniert – schlichtweg weil sie ihre Erwartungen an Wie hängen die durch den ESS dem ausrichten, was realisierbar ist. Alternativ gemessenen Einstellungen zur Demokratie könnten jedoch auch die Bürger*innen in mit etablierten Indikatoren demokratischer weniger entwickelten Demokratien höhere Leistungsfähigkeit zusammen? Es ist Anforderungen stellen, gerade weil sie anzunehmen, dass sowohl die Erwartungen die Folgen eines Defizits an Demokratie an als auch die Bewertungen von wahrnehmen. Demokratie innerhalb der Bevölkerung davon abhängen, wie Demokratie in der Abbildung 11 bestätigt zum Teil die zweite Praxis funktioniert. Demokratiebewertungen Hypothese. Die Korrelation zwischen den sind notwendigerweise mit demokratischer Einstellungen zum Bedeutungsgehalt Leistungsfähigkeit verknüpft. der Demokratie, gemessen an dem oben beschriebenen liberalen Demokratieindex Zudem ist die Bedeutung, die Menschen des ESS, und den aggregierten World Bank der Demokratie beimessen, d.h. was sie Indikatoren für Qualität des Regierensvi ist von einer idealen Demokratie erwarten, mit negativ (p=-0.48). Die Bürger*innen scheinen Abbildung 10: Mittelwerte der Bewertungsindizes (0-10) im Ländervergleich 10 9 8 7 6 5 Mittelwert 4 3 2 1 0 Schweden Norwegen Dänemark Finnland Schweiz Niederlande Deutschland Irland Vereinigtes Königreich Island Belgien Zypern Israel Frankreich Polen Slowakei Slowenien Ungarn Tschechische Republik Estland Spanien Portugal Bulgarien Albanien Litauen Kosovo Italien Russland Ukraine Liberaler Demokratieindex Sozialer Demokratieindex Direktdemokratischer Demokratieindex Quelle: European Social Survey Welle 6, 2012
Ergebnisse der 6. Welle des European Social Survey 15 höhere Ansprüche an die Demokratie zu um verbesserungsbedürftige Aspekte der stellen, wenn die Qualität des Regierens in Demokratie eines Landes geht. ihrem Land niedrig ist. Im Gegensatz dazu sind die Menschen in leistungsfähigeren Des Weiteren lässt sich erwarten, dass die Demokratien weniger anspruchsvoll. Demokratiebewertungen der Bevölkerung ebenfalls mit der Wirtschaftsleistung eines Wie angenommen besteht zudem ein Landes korrelieren. Die Bevölkerung wird die positiver Zusammenhang zwischen Demokratie sowie die Art und Weise, wie ihr etablierten Indikatoren demokratischer Land regiert wird, wahrscheinlich positiver Leistungsfähigkeit und der Bewertung bewerten, wenn wirtschaftlicher Wohlstand demokratischer Systeme durch die geschaffen wird (siehe z.B. Anderson und europäischen Bevölkerungen, gemessen Guillory 1997). mittels des liberalen Demokratieindex Abbildung 13 veranschaulicht des ESS (Abbildung 12). Die Korrelation den Zusammenhang zwischen zwischen den Indikatoren liegt bei über 0,90, Wirtschaftswachstum (gemessen an der was darauf hindeutet, dass die Öffentlichkeit Veränderung des durchschnittlichen eine verlässliche Quelle für die Erfassung der BIP Wachstums 2005/08 – 2009/12)vii Demokratiequalität ist und somit wertvolle und Demokratiebewertungen (gemessen Zusatzinformationen liefern kann, wenn es mittels des liberalen Demokratieindex Abbildung 11: Der Zusammenhang zwischen der zugewiesenen Bedeutung von Demokratie (liberaler Demokratieindex des ESS: Bedeutung) und der demokratischen Leistungsfähigkeit (World Bank Indikatoren für Regierungsqualität) AL Liberaler Demokratieindex: Bedeutung 7 6 CY XK BG PL HU ES 5 DE SE UA IT IL EE IS DK RU SI NO 4 PT IE CH CZ FR LT GB 3 SK BE FI NL -1 0 1 2 World Bank Indikatoren für Regierungsqualität Quelle: European Social Survey Welle 6, 2012
16 ESS Topline Results (4) Abbildung 12: Der Zusammenhang zwischen Demokratiebewertungen (liberaler Demokratieindex des ESS: Bewertung) und der demokratischen Leistungsfähigkeit (World Bank Indikatoren für die Qualität der Regierungsführung) Liberaler Demokratieindex: Bewertung 8 SE NO DK FI CH 7 DE IE NL GB IL CY IS BE 6 PL FR SR SI HU CZ EE ES AL BG PT 5 LT XK IT RU UA 4 -1 0 1 2 World Bank Indikatoren für Regierungsqualität Quelle: European Social Survey Welle 6, 2012 des ESS). Hier bestätigt sich, Fazit dass ein positiver Zusammenhang zwischen der Wirtschaftsleistung Das Themenmodul der 6. Welle und den Demokratiebewertungen des ESS bietet uns eine einzigartig besteht (p=0.49). Bemerkenswert ist detaillierte Einsicht in die Einstellungen jedoch, dass die Korrelation zwischen der Europäer*innen zur Demokratie. den Demokratiebewertungen der Die Demokratie als Ideal findet in der Bevölkerung und den Indikatoren für Öffentlichkeit fast aller ESS-Länder große Wirtschaftsleistung schwächer ist als die Unterstützung. Darüber hinaus vertritt die entsprechende Korrelation zwischen den Öffentlichkeit im Allgemeinen eine breite Demokratiebewertungen der Bevölkerung Auffassung von Demokratie und hält es und etablierten Indikatoren für demokratische zumindest für einigermaßen wichtig, dass Leistungsfähigkeit. Demokratien nicht nur grundlegende prozedurale Voraussetzungen wie freie Dies legt nahe, dass die Wirtschaft zwar und faire Wahlen oder Gleichheit vor eine Rolle spielt, aber das Funktionieren dem Gesetz erfüllen, sondern ebenfalls demokratischer Institutionen und Prozesse für Sozialleistungen und Möglichkeiten für die öffentliche Wahrnehmung von Demokratie Bürgerbeteiligung bieten. noch wichtiger ist. Diese Erkenntnis könnte im Hinblick auf die jüngste Wirtschaftskrise Sowohl die Bedeutung, die die Menschen eine Ermutigung für europäische Demokratien der Demokratie beimessen, als auch die darstellen.
Ergebnisse der 6. Welle des European Social Survey 17 Abbildung 13: Der Zusammenhang zwischen Demokratiebewertungen (liberaler Demokratieindex des ESS: Bewertung) und wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit (Veränderung des durchschnittlichen BIP Wachstums 2005/08 – 2009/12) Liberaler Demokratieindex: Bewertung 8 SE FI DK NO CH 7 IE NL DE IS GB CY BE 6 IL SK PL FR SI OZ HU EE BG ES AL PT 5 LT XK RU IT UA 4 -8 -6 -4 -2 0 Veränderung des durchschnittlichen BIP Wachstums 2005/08 – 2009/12 Quelle: European Social Survey Welle 6, 2012 von ihnen befürwortete Art der Demokratie, Demokratie ihrer Länder bereit. Die variieren jedoch innerhalb und zwischen Daten zeigen, dass die Bewertungen den Ländern und es existieren Unterschiede der tatsächlichen Funktionsfähigkeit bezüglich der Merkmale, die die Bevölkerung von Demokratie in den meisten Ländern als wesentlich für eine Demokratie erachtet. relativ gering ausfallen und diese in allen Während einige Europäer*innen ein enger Ländern unter den Erwartungen bleiben, gefasstes Demokratieverständnis vertreten wie Demokratie idealerweise sein sollte. und lediglich einige prozedurale Aspekte Auch wenn dies über den Rahmen dieses wie freie und faire Wahlen als wesentlich Berichts hinausgeht, deuten die Ergebnisse einstufen, haben andere eine umfassendere darauf hin, dass ein sorgfältiger Blick auf Vorstellung, die verschiedene theoretische die Bewertungen der Öffentlichkeit zu Demokratiemodelle umfasst: das liberale verschiedenen Aspekten der Demokratie Modell, das soziale Modell und das dazu beitragen könnte, die wichtigsten direktdemokratische Modell. Herausforderungen europäischer Demokratien zu identifizieren. Hinsichtlich der Bewertungen, wie gut die Demokratie in verschiedenen Ländern Zuletzt zeigen die Ergebnisse des ESS, funktioniert, stellt die 6. Welle des ESS dass die demokratische Leistungsfähigkeit wertvolle und präzise Daten über die die Einstellungen der Bürger*innen Sichtweisen der Europäer*innen auf die gegenüber der Demokratie stärker
18 ESS Topline Results (4) beeinflusst als die wirtschaftliche Quellenangaben Leistungsfähigkeit. Dies deutet darauf hin, dass die europäische Wirtschaftskrise nicht Anderson, Christopher J., and Christine notwendigerweise negative Konsequenzen A. Guillory. (1997) ‘Political Institutions and Satisfaction with Democracy: A für die Demokratie haben muss. Da die Cross-National Analysis of Consensus Befunde jedoch nur auf Querschnittsdaten and Majoritarian Systems’, The American eines bestimmten Zeitpunkts basieren, ist es Political Science Review 91 (1): 66. derzeit noch zu früh, auch für die Zukunft eine doi:10.2307/2952259. Garantie für die langfristige Unterstützung der Demokratie durch die Europäer*innen Kriesi, Hanspeter, Lavenex, Sandra, auszusprechen. Die Rolle des ESS, künftige Esser, Frank, Bühlmann, Marc, and Daniel Veränderungen in den Einstellungen zur Bochsler. (2013) Democracy in the Demokratie zu erfassen, wird weiterhin von Age of Globalization and Mediatization, großer Bedeutung sein. Palgrave Macmillan. http://cadmus. eui.eu/ handle/1814/25382. Morlino, Leonardo. (2009) ‘Legitimacy and the Quality of Democracy.’ International Social Science Journal, 60 (196): 211–22. doi:10.1111/ j.1468-2451.2010.01717.x. Note i Weitere Informationen zum ESS sowie Details zu teilnehmenden Ländern, Stichprobengrößen, Fragebögen und Ausschöpfungsquoten finden Sie unter www.europeansocialsurvey.org. Die Analyse basiert auf einer vollständigen Stichprobe von rund 54.600 Befragten im Alter von mindestens ii 15 Jahren. Für die Analyse auf Länderebene wurden ESS Designgewichtungen verwendet; für die regionalen Analysen wurden sowohl Design- als auch Populationsgewichtungen verwendet. iii Für diese drei Elemente wurde aufgrund ihres Trade-Off-Charakters eine andere Messung gewählt: Mehrheits- vs. Verhältniswahl, Delegate vs. Trustee Repräsentation und Recht auf freie Meinungsäußerung für alle vs. keine Meinungsfreiheit für intolerante Ansichten. ivDie beiden Elemente, die den sozialen Demokratieindex bilden, sind ebenfalls hierarchisch geordnet. Der Schutz vor Armut hat in der Regel Vorrang, wobei mehr Befragte dies als essentiell ansehen und ein Teil dieser Befragten auch die Verringerung der Einkommensunterschiede als wesentlich erachtet. Der Direktdemokratie- Index enthält nur ein Element, weshalb keine Hierarchie vorliegt. v Die Befragten wurden nicht danach gefragt, die Subdimension „Horizontale Verantwortlichkeit“ zu beurteilen (obwohl sie diese in Bezug auf ihre Bedeutung bewertet haben). viMittelwert der sechs zusammenfassenden Schätzungen für 2012: Korruptionskontrolle; Regierungseffektivität; Politische Stabilität; Regulatorische Stabilität; Rechtsstaatlichkeit; Mitspracherecht und Verantwortlichkeit. Quelle: Worldwide Governance Indikatoren (www.govindicators.org). Höhere Werte stehen für eine bessere Regierungsqualität. vii Veränderung des durchschnittlichen BIP-Wachstums (jährlich in %) 2005-2008 im Vergleich zu 2009-2012. Quelle: World Development Indicators (http://data.worldbank.org/indicator).
Über den ESS Der European Social Survey ist eine alle zwei Jahre Der ESS wurde 2013 mit stattfindende Erhebung über soziale Einstellungen dem Status als European und Verhaltensweisen, die seit 2001 in bis zu 36 Social Survey Research Infrastructure Consortium europäischen Ländern durchgeführt wird. (ERIC) ausgezeichnet. Während der 6. Welle hatte der ESS Der Datensatz beinhaltet die Ergebnisse von fast ERIC 14 Mitglieds- und zwei 300.000 abgeschlossenen Interviews und ist frei Beobachterländer. verfügbar. Die von ESS ERIC erstellten Umfragedaten Mitglieder: sowie damit verbundene Dokumentationen sind für Belgien, Deutschland, Estland, nicht-kommerzielle Zwecke frei zugänglich. Frankreich, Irland, Litauen, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Slowenien, Tschechische Republik, ESS Themen: Vereinigtes Königreich. • Vertrauen in Institutionen • Haushaltsbezogene Umstände Beobachter: • Politisches Engagement • Einstellungen zum Norwegen, Schweiz. • Soziopolitische Werte Wohlfahrtsstaat Weitere Teilnehmerländer: • Moralische und soziale Werte • Vertrauen in Strafjustiz Dänemark, Finnland, Israel, Slovakei. • Soziales Kapital und Polizei • Soziale Exklusion Die internationalen Beiräte des ESS • Formen und Erfahrungen von ERIC bestehen aus dem Methods • Nationale, ethnische und Altersdiskriminierung Advisory Board (MAB) und dem religiöse Identität • Staatsbürgerschaft, Scientific Advisory Board (SAB). • Wohlbefinden, Gesundheit Partizipation und Demokratie Das ESS ERIC Core Scientific und Sicherheit • Immigration Team besteht aus: GESIS – Leibniz- • Demographische • Familie, Arbeit und Institut für Sozialwisenschaften (Deutschland); Katholieke Zusammensetzung Wohlbefinden Universiteit Leuven (Belgien); NSD • Bildung und Beruf • Wirtschaftsmoral - Norwegian Centre for Research • Finanzielle Umstände • Lebensplanung und -führung Data (Norwegen); SCP - The Netherlands Institute for Social Research (Niederlande); Universitat Pompeu Fabra (Spanien); University Nähere Informationen über das ESS ERIC und den Datenzugang of Ljubljana (Slowenien). Das National unter: www.europeansocialsurvey.org Coordinators’ (NC) Forum setzt sich aus ESS NCs aller teilnehmenden Vergleichende Ergebnisse zum Wohlbefinden in Europa sind hier Länder zusammen. interaktiv aufbereitet: www.esswellbeingmatters.org Folgen Sie dem ESS auf Twitter: @ESS_Survey @EssDeutschland Diese Veröffentlichung wurde durch das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation Horizont 2020 der Europäischen Union unter der Finanzhilfevereinbarung Nr. 676166 finanziell gefördert. Veröffentlicht durch den European Social Survey ERIC City, University of London Northampton Square London EC1V 0HB United Kingdom Deutsche Übersetzung: ESS Team Deutschland (Kontakt: christian.schnaudt@gesis.org), Januar 2019
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