Aktiv in Salzburg MENSCHENRECHTSKOMPASS SALZBURG - www.menschenrechte-salzburg.at/kompass

MENSCHENRECHTSKOMPASS SALZBURG

                   Aktiv in
                   Salzburg

www.menschenrechte-salzburg.at/kompass

           Ein Projekt der Plattform für Menschenrechte Salzburg
   ermöglicht durch den Runden Tisch Menschenrechte der Stadt Salzburg

16 Aktiv werden in Salzburg

Plattform für Menschenrechte Salzburg
Die Plattform für Menschenrechte Salzburg ist ein Zusammenschluss von sozialen wie
kulturellen Einrichtungen, politischen, kirchlichen sowie gesellschaftlichen Organisationen
und Institutionen, engagierten Einzelpersonen und Gruppen in Stadt und Land Salzburg,
welche es sich zur Aufgabe gemacht haben, die allgemeine und unbedingte Gültigkeit der
Menschenrechte in Salzburg einzufordern. Dieses Netzwerk wurde 1999 im Zuge der
Nationalratswahl in Österreich gegründet, um sich für mehr Gleichberechtigung, ein
friedliches und offenes Miteinander unterschiedlicher Kulturen und Lebensformen sowie für
eine diskriminierungsfreie Gesellschaft in Salzburg einzusetzen. Die Tätigkeitsfelder sowie
die Mitgliederzahlen wachsen seither stetig. Regelmäßig stattfindende Treffen aller
Mitglieder, das Koordinierungsteam sowie die SprecherInnen der Plattform erarbeiten Ziele
und Inhalte zur Umsetzung relevanter menschenrechtlicher Themen.
Die Plattform hat zahlreiche Projekte und Veranstaltungen (mit)initiiert, unter anderen
folgende: das Flüchtlingsfest jeweils Mitte März, „Brücken bauen“ – der Lehrgang zur
Stärkung interkultureller und interreligiöser Kompetenzen, der Lehrgang
Menschenrechtsarbeit, das zweiwöchig stattfindende Café der Kulturen im ABZ – Haus der
Möglichkeiten, die Kampagne „Ja! Zu Asyl in SALZBURG“, das Projekt „Menschenrechtsstadt
Salzburg“, die Fotoausstellung „Mein Österreich. MigrantInnen und ihre zweite Heimat“, das
EU-Projekt Melete: Migration – Bildung – Zukunft sowie verschiedene Workshopangebote.
Am Tag der Menschenrechte am 10. Dezember verleiht die Plattform jährlich die „Rose für
Menschenrechte“ für außerordentliche Leistungen und Verdienste rund um die
Durchsetzung und Verteidigung von Grund- und Menschenrechten in Salzburg.

Kontakt: Plattform für Menschenrechte Salzburg, Kirchenstr. 34, 5020 Salzburg
Tel.: 0662/451290-14, MO bis DO vormittags
Mailto: office@menschenrechte-salzburg.at
www.menschenrechte-salzburg.at

Welche Informationsangebote kann ich von der Plattform für Menschenrechte Salzburg in
Anspruch nehmen?

      Website und Newsletter

Auf der Website der Plattform für Menschenrechte werden aktuelle Informationen und
Veranstaltungen zu menschenrechtlich relevanten Themen veröffentlicht. Der Newsletter
bietet die Möglichkeit, einmal im Monat darüber informiert zu werden. Auf der facebook-
Seite der Plattform findet man ebenfalls aktuelle Informationen und
Veranstaltungshinweise.

   Salzburger Menschenrechtsbericht

Seit 2003 erscheint jährlich der Salzburger Menschenrechtsbericht, verfasst von
unterschiedlichen ExpertInnen in Stadt und Land Salzburg sowie mit Berichten aus der Sicht
von Betroffenen. Es finden sich Beiträge zu den Themen Asylpolitik und Flüchtlinge, zur
Situation von MigrantInnen, über Diskriminierungen und rassistische Übergriffe, zu Kinder-
und Jugendrechten, zu wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Grundrechten, zum Recht
auf freie Religionsausübung, zu Frauenrechten und über Gewalt an Frauen, zu
Arbeitsausbeutung in Salzburg sowie zu Rechten von Menschen mit Beeinträchtigungen.
Ebenfalls enthalten sind das Monitoring für Menschenrechte und die Statistik der
Antidiskriminierungsstelle in der Stadt Salzburg.

      Publikationen zu verschiedenen Themen

Die Plattform gibt anlassbezogen Stellungnahmen und Expertisen zu diversen
menschenrechtlich relevanten Problembereichen in Salzburg ab. Sie publiziert fallweise im
Rahmen verschiedener Projekte Materialien oder Studien zu Menschenrechtsthemen, z.B.
die Studie zu ArmutsmigrantInnen und Notreisenden in Salzburg

Runder Tisch Menschenrechte
Die Stadt Salzburg unterzeichnete 2008 als erste österreichische Stadt die „Europäische
Charta für den Schutz der Menschenrechte in der Stadt“. Der „Runde Tisch
Menschenrechte“ wurde 2011 als unabhängiges Gremium der Stadt eingerichtet, um die
kommunale Menschenrechtsarbeit im Sinne der Charta zu verwirklichen. Seither sind 13
ExpertInnen aus Verwaltung, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Praxis weisungsfrei in der
Steuerungsgruppe und in den verschiedenen Arbeitsgruppen des Runden Tisches
Menschenrechte tätig. Zentrale Aufgaben sind die Beobachtung und die Diskussion der
Menschenrechtssituation, die Formulierung von Standpunkten zu
menschenrechtsrelevanten Problemlagen in der Stadt Salzburg, die Öffentlichkeitsarbeit zu
aktuellen Menschenrechtsfragen, die beratende Funktion für Politik und Verwaltung in
Menschenrechtsfragen, die Empfehlungen zur Umsetzung von Projekten und Maßnahmen
sowie deren Evaluierung und eine jährliche Berichterstattung an die politischen
Verantwortlichen der Stadt Salzburg.
Die Website des Runden Tisches Menschenrechte (http://rundertisch-menschenrechte.at)
informiert über aktuelle Projekte und Veranstaltungen zu Menschenrechtsthemen, ihren
Mitgliedern sowie ihren Aktivitäten und Aufgaben.

Österreichisches Institut für Menschenrechte
Das Österreichische Institut für Menschenrechte (www.uni-salzburg.at/oeim) wurde 1987
auf Empfehlung des Europarates in Salzburg gegründet und ist beauftragt, die Entwicklung
der Menschenrechte sowie deren Judikatur und betreffende Rechtsprechungen zu
beobachten bzw. zu dokumentieren, einschlägige Literatur zum Thema zu sammeln und den
Menschenrechtsgedanken im Allgemeinen zu verbreiten. Des Weiteren dient es als

Informationsstelle für Gerichte, Behörden, RechtsanwältInnen, Studierende und
OrganisatorInnen von Menschenrechtsveranstaltungen und arbeitet beim Runden Tisch
Menschenrechte der Stadt Salzburg mit. Seit 2014 ist das Institut für Menschenrechte als
Zentrum der Paris Lodron Universität Salzburg eingerichtet.

Menschenrechtskommission
Die Kommissionen der Volksanwaltschaft kontrollieren österreichweit Institutionen, in
denen Freiheitsentzug stattfindet oder stattfinden könnte, sowie Einrichtungen für
Menschen mit Behinderungen und die Befehls- bzw. Zwangsgewalt der Exekutive. Beispiele
für Letzteres sind Abschiebungen, Großrazzien, Versammlungen und Großveranstaltungen.
Die Kommissionen arbeiten nach den von der Volksanwaltschaft formulierten
Kontrollschwerpunkten, können aber bei Gefahr in Verzug auch selbst aktiv werden.
Berichte über die Kontrollbesuche gehen direkt an die Volksanwaltschaft. Geleitet werden
die Kommissionen von anerkannten Personen im Bereich der Menschenrechtsarbeit, die
Zusammensetzung erfolgt interdisziplinär, multiethnisch und geschlechtsparitätisch.
Insgesamt gibt es in Österreich sechs Kommissionen. Die Bundesländer Salzburg und
Oberösterreich werden von einer gemeinsamen Kommission betreut. Unter folgendem Link
sind die Mitglieder dieser Kommission angeführt und können kontaktiert werden
(http://volksanwaltschaft.gv.at/menschenrechte/kommissionen/kommission-2-salzburg-
und-oberoesterreich).

Antidiskriminierungsstelle in der Stadt Salzburg
Die Antidiskriminierungsstelle in der Stadt Salzburg (http://www.antidiskriminierung-
salzburg.at) ist eine Anlauf- und Beratungsstelle für Personen, die von Diskriminierung(en)
betroffen sind oder die Diskriminierungsfälle beobachten und sich deshalb informieren bzw.
diese melden möchten und/oder rechtliche Unterstützung benötigen. Zu den in Österreich
rechtlich geschützten Diskriminierungsgründen zählen ethnische Herkunft, religiöse
Zugehörigkeit, sexuelle Orientierung, Behinderungen, politische Weltanschauung,
Geschlecht und Alter. Neben dem Clearing und der Beratung bei Diskriminierungen und
Benachteiligungen werden Diskriminierungsfälle dokumentiert und die Vernetzung mit
bundesweiten sowie mit regionalen Stellen betrieben, um auf Diskriminierungs- und
Benachteiligungsthemen aufmerksam zu machen und bei gehäuft vorkommenden Fällen
gemeinsame Interventionsschritte zu entwickeln. Bildungs- und Sensibilisierungsarbeit wird
in Form von Vorträgen, Informationen und Workshops für Betroffene sowie für
Einrichtungen und Organisationen angeboten. Die Antidiskriminierungsstelle wurde 2012
eingerichtet und arbeitet im Auftrag des Runden Tisches Menschenrechte sowie der Stadt
Salzburg.

Stabstelle für Chancengleichheit, Anti-Diskriminierung und Frauenförderung
Die Stabstelle für Chancengleichheit, Anti-Diskriminierung und Frauenförderung ist eine
Einrichtung des Landes Salzburg und führt eine Abteilung für Gleichbehandlung und

Antidiskriminierung (http://www.salzburg.gv.at/themen/gv/frauen/chancengleichheit.htm).
Diese arbeitet auf Grundlage des Salzburger Gleichbehandlungsgesetzes, welches seit 2006
für alle MitarbeiterInnen des Landes, der Stadt Salzburg, der Gemeinden, der Salzburger
Landeskliniken, Landesbetriebe und der Gemeindeverbände sowie für jene Personen,
welche sich im öffentlichen Dienst um eine Stelle bewerben oder dort ausgebildet werden,
Gültigkeit hat. Auch BürgerInnen, die Dienstleistungen des Landes oder der Gemeinden in
Anspruch nehmen, sind durch das Salzburger Gleichbehandlungsgesetz vor
Diskriminierungen rechtlich geschützt. Unter die Diskriminierungsgründe fallen Geschlecht,
Alter, Behinderung, ethnische Herkunft, Religion, Weltanschauung und sexuelle
Orientierung. Die Stabstelle bietet Hilfestellungen und Informationen für Betroffene und
arbeitet auch in den Gleichbehandlungskommissionen in Salzburg mit.

Handbuch Menschenrechte: Wegweiser der Stadt Salzburg
Das Handbuch Menschenrechte wurde erstmals 2013 im Auftrag des Runden Tisches
Menschenrechte und der Stadt Salzburg herausgegeben und enthält Informationen zu
Menschenrechtsthemen, die „Europäische Charta für den Schutz der Menschenrechte in der
Stadt“ sowie eine Auflistung von Anlaufstellen. Insgesamt 180 Einrichtungen sind mit ihren
jeweiligen Angeboten und Kontaktdaten angeführt, geordnet nach sensiblen Gruppen (wie
etwa Kinder, MigrantInnen oder Wohnungslose) sowie nach Menschenrechtsthemen (wie z.
B. Arbeit, Gewalt oder Religion). BürgerInnen der Stadt Salzburg können diese Angebote
nutzen, um sich in schwierigen Lebenssituationen und bei Benachteiligungen beraten und
unterstützen zu lassen. Außerdem findet man neben kostenlosen Servicenummern,
wichtigen österreichweiten Beratungseinrichtungen und Beschwerde- bzw. Meldestellen
auch Hinweise auf Organisationen, welche mehr Informationen zum Thema
Menschenrechte zur Verfügung stellen.
Auf der Website des Runden Tisches für Menschenrechte kann das Handbuch
Menschenrechte heruntergeladen werden. Im BeauftragenCenter der Stadt Salzburg,
Mirabellplatz 4, Eingang 5, Zi 50 ist das Handbuch Menschenrechte kostenlos erhältlich.

Aktiv werden
Wer selbst aktiv werden will und im eigenen Wohn- bzw. Lebensumfeld für die
Menschenrechtsthemen sensibilisieren möchte, kann sich an die Plattform für
Menschenrechte wenden. Es gibt zahlreiche Möglichkeiten der Mitarbeit, z. B. beim
Menschenrechtsbericht, beim Monitoring, beim Flüchtlingsfest, in der
Menschenrechtsbildung oder in der Begleitgruppe. Von großer Bedeutung ist auch,
Beobachtungen bzw. Erfahrungen von Menschrechtsverletzungen an die Plattform zu
melden. Einzelpersonen sowie Institutionen, Gruppen, Vereine und Einrichtungen können
Mitglied bei der Plattform werden, an regelmäßigen Treffen teilnehmen und Informationen
über aktuelle Veranstaltungen und Themen erhalten.

Kontakt:
Plattform für Menschenrechte Salzburg, Kirchenstr. 34, 5020 Salzburg
Tel.: 0662/451290-14, MO bis DO vormittags
mailto: office@menschenrechte-salzburg.at
www.menschenrechte-salzburg.at

Für den Inhalt von „Aktiv werden in Salzburg“: Elisabeth Rieser