Artur Auernhammer Für die
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
Für die
Artur Auernhammer
05/2020
Gutscheinlösung beschlossen-
wichtige Hilfe für Kultur-
und Sportlandschaft
Wegen der C orona-Pandemie viel ärmer wäre als bisher“, betont
droht vielen Veranstaltern das Artur Auernhammer.
wirtschaftliche Aus. Mit der nun im
Bundestag beschlossenen Gutschein- Um die Veranstalter vor einer
Lösung sollen die Folgen für die Insolvenz-Welle zu schützen, hat
Veranstaltungsbranche abgefedert der Bundestag daher das „Gesetz zur
werden. Abmilderung der Folgen der COVID-
19-Pandemie im Veranstaltungs-
„Momentan prüfen die Bundesländer vertragsrecht“ beschlossen. Die
stufenweise die Öffnung ihrer Organisatoren der Veranstaltungen
Kultur- und Freizeitstätten“, so erhalten damit die Möglichkeit, den
der CSU-Sportpolitiker Artur Inhabern der Eintrittskarten statt Bund gibt 500 Millionen Euro für
Auernhammer. Aber der entstandene der Erstattung des Eintrittspreises Schüler-Laptops.
Schaden sei bereits immens groß. einen Gutschein zu übergeben. Der
Gutschein kann dann entweder für Bericht auf Seite 2
Tausende Veranstaltungen im Sport-,
Musik-, Kultur- und Freizeitbereich eine Nachholveranstaltung oder eine
seien bereits abgesagt worden bzw. alternative Veranstaltung eingelöst
würden immer noch abgesagt. werden.
Vielen Veranstaltern droht das Zudem ist eine Härtefallregelung
wirtschaftliche Aus, falls sie all die mit in das Gesetz aufgenommen
bereits verkauften Eintrittskarten worden. Sie sieht vor, dass der Kunde
jetzt zurücknehmen und auszahlen die Auszahlung des Gutscheinwertes
müssten. „Im Ergebnis hätten wir verlangen kann, wenn ihm
eine Kultur- und Sportlandschaft, die die Annahme des Gutscheins
aufgrund seiner persönlichen
Lebensverhältnisse unzumutbar ist
oder wenn der Gutschein nicht bis
zum 31. Dezember 2021 eingelöst
wird. Aktuelle Corona-Maßnahmen in
Bayern.
Informationen ab Seite 7
Seite 1
Bund gibt 500 Millionen Euro für
Schüler-Laptops
Auch vor dem Schulalltag macht die
Corona-Krise keinen Halt: Unzählige
Schülerinnen und Schüler – genau
wie ihre jeweiligen Lehrerinnen und
Lehrer – können absehbar nicht zum
normalen Schulgeschehen zurück
kehren. Vielmehr wird immer mehr auf
digitale Unterrichtsformate umgestellt.
Damit alle Schülerinnen und Schüler
daran teilnehmen können, stellt der
Bund insgesamt 500 Millionen Euro
für die Anschaffung von digitalen
Soziale Komponente in die
Geräten wie Laptops, Notebooks und
Tablets zur Verfügung. Damit diese
Mittel schnell dort ankommen, wo
Förderregularien eingebaut
sie benötigt werden, hat der Bund Im Rahmen der Förderung ist geplant, die Geräte den Schulen zur Verfügung zu
in Rekordtempo eine entsprechende stellen, die diese dann wiederum an ihre Schülerinnen und Schüler ausleihen.
Verwaltungsvereinbarung mit den Die Verteilung erfolgt im Ermessen der Schule, wobei insbesondere auch
Ländern auf die Beine gestellt, die für soziale Aspekte eine Rolle spielen sollen. „Es freut mich ganz besonders, dass
die Fördermittelverteilung zuständig eine starke soziale Komponente in die Förderregularien eingebaut wurde“,
sind. Die insgesamt 500 Millionen so Auernhammer. „Wir alle wissen, dass die Anschaffung eines Laptops
Euro werden gemäß dem Königsteiner für einen Haushalt mit zwei Gutverdienern leicht zu regeln ist – bei einer
Schlüssel auf die Länder verteilt. Auf alleinerziehenden Mutter mit mehreren Kindern sieht das aber schon ganz
Bayern entfallen daher mehr als 77 anders aus. Im Sinne der Bildungsgerechtigkeit werden daher zuerst die Kinder
Millionen Euro. Die Länder haben profitieren, die ohne staatliche Hilfe leer ausgehen würden.“
zugestimmt, einen Eigenanteil von 10%
beizusteuern. Das Förderprogramm
wird dabei im Rahmen der bestehenden
Struktur des Digitalpakts Schule
abgewickelt. In diesem stellt der Bund
insgesamt 5 Milliarden Euro zur
Verfügung, um Schulen generell digital
aufzurüsten.
Deutsche Unterstützung für EU-Missionen Atalanta und Irini
An der EU-Mission Irini im Mittelmeer
Der Bundestag hat sich in der Woche Länder wie den Sudan von besonderer vor der Küste Libyens werden sich
vom 4. Mai mit zwei Einsätzen der Bedeutung. künftig auch deutsche Soldaten
Bundeswehr befasst. Die Abgeordneten beteiligen. Auftrag von Irini ist die
brachten die Verlängerung des Mandats Bisher ist die Mission Atalanta Überwachung des Waffenembargos
für die EU-Mission Atalanta zur überaus erfolgreich. Die erreichte gegen Libyen. Ziel der Operation
Bekämpfung der Piraterie vor der Sicherheitsquote im Seegebiet liegt vor der Küste Libyens ist es, das
Küste Somalias auf den Weg. Als bei 100 Prozent. Um dies zu erreichen, Waffenembargo zu überwachen und
Exportnation ist Deutschland weltweit wurden über 1.400 Schiffe des Menschenschmuggel und illegale
auf ungehinderte Handelswege Welternährungsprogramms und über Öl-Exporte zu verhindern. Mit der
angewiesen. Dafür sind freie und 700 Schiffe der Afrikanischen Union Beteiligung an der Mission will
sichere Seewege entscheidend. Bei begleitet und geschützt. Insgesamt Deutschland zu einer stabilisierenden
dieser Mission geht es aber auch konnten über 2 Millionen Tonnen Wirkung auf Libyen und dem durch
um die Versorgung der Menschen Lebensmittel geliefert werden. Für die Vereinten Nationen geführten
in der Region. Sie hängt direkt ein weiteres Jahr wird Deutschland politischen Friedensprozess des Landes
von der Sicherheit der maritimen sich mit bis zu 400 Soldaten an der beitragen. Die Bundeswehr nimmt
Transportwege ab. Aktuell ist der Mission beteiligen. an der EU-Mission mit bis zu 300
Transport von lebensnotwendigen Soldaten teil.
Gütern für die somalische Bevölkerung,
aber auch für den Weitertransport in
Seite 2
Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epi-
demischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen
Aus Anlass der Corona-Krise haben Bundestag und Bundesrat weitere Maßnahmen zur Verbesserung
des Gesundheitsschutzes beschlossen. Die wichtigsten Regelungen im Überblick:
Mehr Tests ermöglichen und Infektionsketten frühzeitig Die Länder und die Arbeitgeber in der Pflege können
erkennen die Corona-Prämie ergänzend bis zur Höhe der steuer-
und sozialversicherungsabgabenfreien Summe von
Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) kann
1.500 Euro aufstocken.
die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) per
Verordnung verpflichten, Tests auf das Coronavirus Mehr Hilfen für Pflegebedürftige vor allem im ambulanten
oder Antikörpertests grundsätzlich zu bezahlen. Damit Bereich
werden Tests in einem weiteren Umfang als bisher
möglich – zum Beispiel auch dann, wenn jemand Bislang erhalten Beschäftigte für bis zu 10 Tage
keine Symptome zeigt. Gesundheitsämter sollen Tests Pf legeunterstützungsgeld als Lohnersatzleistung,
ebenfalls über die GKV abrechnen können. wenn plötzlich ein Pflegefall in der Familie auftritt
und sie die Pflege für einen Angehörigen zu Hause
Im Umfeld besonders gefährdeter Personen – etwa in organisieren müssen. Bis zum 30. September 2020
Pflegeheimen – soll verstärkt auf Corona-Infektionen wird Pflegeunterstützungsgeld auch gezahlt, wenn
getestet werden. So können Infektionen früh erkannt eine Versorgungslücke bei der Pflege zu Hause entsteht
und Infektionsketten effektiv unterbrochen werden. (weil z.B. eine Pflegekraft ausfällt oder ein ambulanter
Pflegedienst schließt). Anders als heute wird das
Die Labore müssen künftig auch negative Testergebnisse
Pflegeunterstützungsgeld zeitlich befristet nicht mehr
melden. Teil des Meldewesens ist künftig auch, wo
bis zu 10, sondern bis zu 20 Tage lang bezahlt.
sich jemand wahrscheinlich angesteckt hat. Die Daten
werden anonymisiert an das Robert-Koch-Institut (RKI) Das Recht, der Arbeit wegen einer akuten Pflegesituation
übermittelt. in der eigenen Familie fernzubleiben, umfasst bis zum
30. September 2020 ebenfalls 20 statt wie bisher 10 Tage.
Das BMG kann Labore verpflichten, Daten von Proben
pseudonymisiert an das RKI zu übermitteln. Ein Mehr Unterstützung für den Ö f fentlichen
Rückschluss aus den übermittelten Daten auf die Person Gesundheitsdienst
ist auszuschließen.
Der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) wird durch
Mehr finanzielle Anerkennung für Personal in Maßnahmen des Bundes während der epidemischen Lage
Pflegeeinrichtungen und Pflegediensten von nationaler Tragweite unterstützt – insbesondere,
um Digitalisierung voranzutreiben. Dafür werden
Alle Beschäftigten in der Altenpflege erhalten im Jahr
etwa 50 Millionen Euro für die 375 Gesundheitsämter
2020 einen gestaffelten Anspruch auf eine einmalige
bereitgestellt.
Sonderleistung (Corona-Prämie) in Höhe von bis zu 1.000
Euro. Die höchste Prämie erhalten Vollzeitbeschäftigte Beim Robert Koch-Institut wird dauerhaft eine
in der direkten Pflege und Betreuung. Kontaktstelle für den Öffentlichen Gesundheitsdienst
eingerichtet.
Auch Auszubildende, Freiwilligendienstleistende, Helfer
im freiwilligen sozialen Jahr und Leiharbeiter sowie Mehr Flexibilität für Auszubildende und Studierende im
Mitarbeiter in Servicegesellschaften sollen eine Prämie Gesundheitswesen während der Epidemie
erhalten.
Das Bundesministerium für Gesundheit kann
Arbeitgebern in der Pflege werden die Prämien im vorübergehende Flexibilisierungen in den Ausbildungen
Wege der Vorauszahlung zunächst von der sozialen zu den Gesundheitsberufen ermöglichen, z.B. bezüglich
Pflegeversicherung erstattet. In der zweiten Hälfte der Dauer der Ausbildung, der Nutzung von digitalen
des Jahres 2020 werden das Bundesministerium für Unterrichtsformen oder der Durchführung von
Gesundheit und das Bundesministerium der Finanzen Prüfungen.
miteinander festlegen, in welchem Umfang die gesetzliche
Kranken- und Pflegeversicherung Zuschüsse des Bundes
zur Stabilisierung der jeweiligen Beitragssätze (auch
zur Refinanzierung der Corona-Prämien) erhalten.
Seite 3
Fortsetzung:
Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epi-
demischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen
Mehr Flexibilität und weniger Bürokratie für Versicherte, Mehr Solidarität mit unseren europäischen Nachbarn
Verwaltung und Gesundheitswesen
Als Zeichen der europäischen Solidarität übernimmt
Kann jemand aufgrund z.B. einer Quarantäneanordnung der Bund die Kosten für die intensivmedizinische
nicht arbeiten, hat er unter bestimmten Umständen Behandlung von Patientinnen und Patienten aus dem
einen Anspruch auf Erstattung seines Verdienstausfalls. europäischen Ausland in deutschen Krankenhäusern,
Die Antragsfrist dafür wird deutlich verlängert – von wenn die Patienten in ihrem Heimatland wegen fehlender
3 auf 12 Monate. So werden die Betroffenen, aber auch Kapazitäten nicht behandelt werden konnten.
die Verwaltung entlastet.
Ärztinnen und Ärzte können mehr saisonalen
Grippei mpfstof f vorab bestel len, ohne
Regressforderungen der Krankenkassen wegen
unwirtschaftlicher Verordnung befürchten zu müssen.
Privat Krankenversicherte, die vorübergehend
hilfebedürftig werden und in den Basistarif
wechseln, können einfacher – das heißt ohne erneute
Gesundheitsprüfung – in ihren Ursprungstarif
zurückwechseln.
Mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP)
als Junior-Botschafter in die USA
Das PPP ist ein gemeinsames Die Bewerbungsfrist endet am
Jugendaustausch-Programm des 11. September 2020. Die deutschen Bewerben können sich Schülerinnen
Deutschen Bundestages und des Schülerinnen und Schüler besuchen in und Schüler, die zum Zeitpunkt der
Kongresses der USA, das im Jahr den USA eine High School, die jungen Ausreise (voraussichtlich 31.7.2021)
1983 aus Anlass des 300. Jahrestages Berufstätigen gehen auf ein College mindestens 15 und höchstens 17 Jahre
der ersten deutschen Einwanderung und absolvieren anschließend ein alt sind. Junge Berufstätige müssen bis
nach Amerika vereinbart wurde. Praktikum in einem amerikanischen zur Ausreise ihre Berufsausbildung
Jugendliche aus Deutschland und den Betrieb. Die Stipendiaten leben während abgeschlossen haben und dürfen zu
USA erhalten ein Stipendium für ein des Austauschjahres in Gastfamilien diesem Zeitpunkt höchstens 24 Jahre
Austauschjahr im jeweils anderen Land. und lernen den Alltag, die Kultur alt sein. Das PPP-Stipendium umfasst
Eine Besonderheit des Programms und die Politik des anderen Landes die Kosten für die Reise, Vorbereitung
ist, dass Abgeordnete des Deutschen kennen. Zugleich vermitteln sie als und Betreuung sowie notwendige
Bundestages eine Patenschaft für jeden Junior-Botschafter ihre Erfahrungen, Versicherungen.
deutschen und jeden amerikanischen Werte und Lebensweise aus ihrem
Stipendiaten übernehmen. Schirmherr Land. In Deutschland nominieren Alle Informationen zum PPP und zur
ist der Bundestagspräsident. die Bundestagsabgeordneten in den Bewerbung: www.bundestag.de/ppp
Wahlkreisen die PPP-Stipendiatinnen Fragen und Auskünf te unter
Ab sofort können sich Schülerinnen und u nd St ipend iaten nach einer ppp@bundestag.de.
Schüler sowie junge Berufstätige für ein unabhängigen Vorauswahl und
Stipendium des Parlamentarischen übernehmen für sie eine Patenschaft.
Patenschafts-Programms (PPP)
für das Austauschjahr 2021/2022
auf bundestag.de/ppp bewerben.
Seite 4
Wie alles begann
„Durch ein Stipendium ermöglichte
mir das Parlamentarische Patenschafts-
Programm (PPP) ein Austauschjahr
in den USA. Mit der Nominierung
durch den Bundestagsabgeordneten
Artur Auernhammer hatte ich das
Auswahlverfahren hinter mich gebracht
und so startete ich am 7. August 2019
gen Colorado. Dort, in dem schönen
Vom Landkreis Ansbach in die Städtchen Boulder, begann meine Zeit
als “Junior-Botschafter” des Deutschen
Bundestages.
USA Meine Gastfamilie und Freunde waren
Hauptbestandteil meines Alltags.
Im Rahmen des Parlamentarischen Partnerschafts-Programms (PPP) ging
Obwohl ich mich in der fremden
David Binder im August 2019 in die USA. Artur Auernhammer betreute
Kultur sehr gut zurechtfand, wurde ich
ihn in dieser Zeit des Stipendiums als Pate. Der Stipendiat und begeisterte
immer wieder von der Andersartigkeit
Skifahrer durfte das Schuljahr als „Junior - Botschafter“ für Deutschland und
überrascht. Selbst in der lutherischen
Bayern an einer High School in Colorado verbringen.
Kirchengemeinde, die ich sonntags
Hier der spannende Bericht von David Binder : im Gottesdienst und bei manchem
Männerfrühstück erlebte, war vieles
„Schon seit zwei Monaten hatte ich dreimal pro Woche jeweils einen halben neu und auch in positiver Weise
Tag lang Skitraining. Es lagen bereits vier Skirennen hinter mir, mit welchen herausfordernd.
ich mich für das Auswahlverfahren qualifiziert hatte. An diesem Freitag war
Nun möchte ich jedoch von meinen
ich nun zum zweiten Mal am Start. Mein vorheriger Lauf war so gut gewesen,
vielen Erlebnissen erzählen. Wer
dass die Eintrittskarte für das High-School-Abschlussrennen in Reichweite war.
meinen Blog etwas verfolgt hat, weiß
“ Ten seconds left” (noch zehn Sekunden) und hinter mir grölte die Menge.
bereits, dass zu meinen super coolen
Das wäre die Sensation: Deutscher Austauschschüler qualifiziert sich für die
Schulfächern beispielsweise Film-
Meisterschaft der High School Skirennen in Colorado! Ich schoss über die
Produktion, Camping/Survival, und
Startlinie, umfuhr gleich das erste Tor zu meiner Linken und merkte schon
Schwarz-weiß-Fotografie gehörten.
zu Beginn: Heute läufts! In bester Schräglage nahm ich die Kurven, vergrub
Nachmittags probierte ich mich mehr
meine Kanten im Eis und raste mit 101 km/h durch den Riesenslalom. Es
oder weniger erfolgreich in Ultimate
war gigantisch. Bevor wir aber nun vom tragischen Ende sprechen, kommen
Frisbee und im Stabhochsprung.“
wir zum tausendmal schöneren Anfang.“
Und noch mehr Sport ....
„Nach einigen Anfangs-Schwierigkeiten
erkannte ich den Spaß hinter dem
traditionellem Frisbee-Spiel. Und
obwohl ich überdurchschnittlich klein
war, bereitete mir die Abwehrposition
gegenüber den größten Angreifern keine
Schwierigkeiten. Bei Stabhochsprung
gab es aufgrund der Corona-Krise
leider nur ein kurzes Intermezzo. Die
Zeit reichte jedoch, um zu erkennen,
das wäre MEINE Sportart gewesen –
natürlich erst nach dem Skifahren.“
Seite 5
Fortsetzung Erfahrungsbericht
David Binder in USA
„Mindestens genauso genoss ich die
Ausläufer der Rocky Mountains. In
den ersten Frühlingswochen stand
ich oftmals bereits um 4:45 Uhr auf,
um mit Stirnlampe und Schulranzen
ausgerüstet zu einer zweistündigen
Panoramawanderung entlang den
Bergen zu meiner High-School
aufzubrechen. Oben auf den Redrocks
frühstückte ich eine Packung Oreos,
während hinter meinem Rücken
die Sonne aufging. Auf dem Weg
Wie entwickelte sich die
begegnete mir manchmal auch eine
Gruppe Rehe, die mir den Flatirons
voran hinabstiegen. Die ‚Flatirons‘,
begonnene Skikarriere?
auf deutsch „Flacheisen“, waren das „Mein Glück war, in einer reiselustigen Familie zu leben. Sie brachten mich
Wahrzeichen von Boulder. Nicht selten nach Las Vegas, an die Ostküste, nach New York und in verschiedenste
kam es auf Wanderungen vor, dass Nationalparks. Mit ihnen fuhr ich auch so manches Wochenende in die
ich die für mich so ungewöhnlich schneereichsten Skigebiete und genoss den typischen, meist hüfthohen
kuscheligen und zahmen Rehe vom Pulverschnee. Das war Freeskiing wie im Traum.
Weg scheuchen musste, um voran zu
kommen. Weniger erfreulich waren Doch nach all dem Schönen kommen wir zum tragischen Ende: Zurück zum
jedoch die Klapperschlangen. Die hätten Riesenslalom: Nun, da ich fast alle Kurven bestens hinter mich gebracht hatte,
wegen mir auch gerne im Paradies bei fädelte sich mein rechter Ski im drittletzten Gate ein und ich rutschte an den
Adam und Eva bleiben können. Ich war nachfolgenden Toren vorbei ins Ziel. Nur leider disqualifiziert. Vorbei der
froh, dass mir nie Bären oder Berglöwen Traum von einer grandiosen Skikarriere. Zwei Wochen später musste ich
begegnet sind. Für solch einen Fall aufgrund der Corona-Krise mein Winter-Wonder-Land verlassen. Trotzdem:
hatte ich vorsichtshalber immer mein Was für eine wunderschöne Zeit. Vielen Dank. Ihr David Binder“
Abwehrspray am Gürtel befestigt.“
Im Einzelnen wurden folgende Ausnahmen von den geltenden Einreisebeschränkungen für Erntearbeiter und
Saisonarbeitskräfte
Neuer vereinbart: Alfons Brandl im Amt
Landtagsabgeordneter
Seit 2008 ist er Mitglied des Kreistages
Ich gratuliere herzlich unserem im Landkreis Ansbach, seit dem
neuen Stimmkreisabgeordneten 01.05.2020 ist er neuer Stadtrat in
für Ansbach-Süd und Weißenburg- Herrieden.
Gunzenhausen, Alfons Brandl, zu
seiner neuen Tätigkeit. Seit 01.05.2020
ist er Mitglied im Landtag, nachdem
sein Vorgänger Manuel Westphal
bei der Kommu na lwa h l zu m
neuen Landrat von Weißenburg-
Gunzenhausen gewählt wurde.
Als Landtagsabgeordneter ist er ab
sofort Mitglied des Ausschusses für
Ernährung, Landwirtschaft und
Forsten sowie des Ausschusses für
Gesundheit und Pflege.
Alfons Brandl ist ein erfahrener
Kommunalpolitiker. 18 Jahre lang war
er Erster Bürgermeister von Herrieden.
Seite 6
Aktuelle Corona-Maßnahmen in Bayern
Kinderbetreuung Aufnahmestopp in Alten- und Pflege-
heimen stationären Einrichtungen für
1. Schrittweise Öffnung der Kinderbetreuung Menschen mit Behinderung
/ ab 25. Mai erweiterte Notbetreuung / Weitere
Gruppen ab 15. Juni / Gesundheitsschutz an
oberster Stelle 2. Genereller Aufnahmestopp in Alten- und
Pflegeheimen und stationären Einrichtungen für
Die Bayerische Staatsregierung weitet die Menschen mit Behinderung wird aufgehoben /
Notbetreuung für Kinder ab 25. Mai 2020 weiter Zukünftig individuelles Schutzkonzept für jede
schrittweise aus. Um Vorschulkindern einen Einrichtung
Abschluss ihrer Kindergartenzeit zu ermöglichen,
haben sie und ihre Geschwisterkinder, die dieselbe Der derzeit bestehende grundsätzliche
Einrichtung besuchen, dann wieder Zugang zur Aufnahmestopp für stationäre Einrichtungen
Kita. Auch die Großtagespflege wird geöffnet. Dort der Pflege und für Menschen mit Behinderung
werden ab 25. Mai maximal zehn Kinder gleichzeitig wird unter Auflagen aufgehoben. Wegen der
von zwei oder drei Tagespflegepersonen betreut. besonderen Gefährdung von Pflegebedürftigen
Ebenso öffnen Waldkindergärten und andere nicht und der oft schweren Krankheitsverläufe
gebäudegebundene Kindertageseinrichtungen, erfordert diese Lockerung jedoch zukünftig
weil hier der Kita-Betrieb an der frischen Luft individuelle Aufnahmekonzepte der betroffenen
stattfindet und das Ansteckungsrisiko daher Einrichtungen. Das stärkt auch die Verantwortung
tendenziell geringer sein dürfte. der Einrichtungsträger in der Bekämpfung der
Pandemie.
Bei allen Maßnahmen steht der Gesundheitsschutz
an oberster Stelle. Es sollen auch künftig möglichst Voraussetzung für eine Aufnahme von
kleine und vor allem feste Gruppen gebildet Bewohnerinnen und Bewohnern ist demnach
werden, die von festen Bezugspersonen betreut ein einrichtungsindividuelles Schutzkonzept, das
werden. Für Kinder mit Krankheitssymptomen den größtmöglichen Schutz der Bewohnerinnen
gilt auch weiterhin ein Betretungsverbot. und Bewohner und des Personals gewährleistet.
Zuweisende Einrichtungen können durch eine
Soweit die Entwicklung des Infektionsgeschehens nachweislich angewandte Schutzisolation,
dies zulässt, sollen nach den Pfingstferien ab 15. Testungen und bei vorhandener Symptomfreiheit
Juni 2020 die Kinder, die im Schuljahr 2021/22 der künftigen Bewohnerinnen und Bewohner
schulpflichtig werden und die Krippenkinder, die den Aufnahmeprozess nachhaltig unterstützen.
am Übergang in den Kindergarten stehen, wieder Dies gilt auch für geplante Aufnahmen aus der
aufgenommen werden. Häuslichkeit und für Rückverlegungen.
Zudem sollten ab dann parallel zum Schulbetrieb Ergänzend werden auch verdachtsunabhängige
auch die Schüler der 2. und 3. Klassen an den Testungen von Personal und Bewohnern in
Schultagen wieder in den Horten betreut werden. Pflegeeinrichtungen intensiviert. Die getroffenen
Maßnahmen unterliegen einer ständigen
Evaluation und müssen situationsabhängig
angepasst werden.
Seite 7
Urlaub in Bayern
3. Ab Pfingsten wieder Urlaub in Bayern • Die Betreiber haben insbesondere für
/ Kontaktbeschränkungen gelten auch in gemeinschaftlich genutzte Bereiche ein
Übernachtungsdomizilen / Umfassendes Lüftungs- und Reinigungskonzept zu
Hygienekonzept entwickelt erstellen. Die Einrichtungen müssen über ein
Parkplatzkonzept verfügen.
Der Ministerrat hat beschlossen, dass
alle Beherbergungsbetriebe, wie Hotels, • D ie Nut z u ng von b e t r iebs eigenen
Ferienwohnungen, Pensionen sowie Campingplätze, Schwimmbädern, Saunen, Wellness- und
bei strikter Wahrung der Hygienevorschriften ab Fitnessbereichen richtet sich nach den für
dem Pfingstwochenende (30. Mai 2020) wieder für diese Einrichtungen geltenden Bestimmungen
Urlauber offenstehen. Auch bei Übernachtungen und ist damit derzeit untersagt.
sind die geltenden Kontaktbeschränkungen
einzuhalten: Eine Wohnung oder ein Zimmer Mit dem heutigen Beschluss stellt die
beziehen nur Gäste, denen der Kontakt zueinander Staatsregierung die Weichen für sicheren Urlaub
erlaubt ist – wie etwa Angehörige eines Haushalts in Bayern und zeigt den stark von der Corona-
oder Lebenspartner. Gruppenübernachtungen Krise getroffenen Beherbergungsbetrieben eine
sind derzeit nicht möglich. Perspektive auf.
In den Unterkünften sind insbesondere folgende
Hygieneregeln zu beachten:
• Die Wohneinheiten verfügen über eine eigene
Sanitäreinheit.
Touristische Dienstleistungen öffnen ab
dem 30. Mai
• Beim Check-in werden die Kontakte zwischen
Mitarbeitern und Gästen auf das Notwendigste
reduziert. 4. Touristische Dienstleistungen öffnen ab dem
30. Mai / Voraussetzung: anhaltend günstige
• Einhaltung der Abstandsregel von 1,5 Metern Entwicklung des Infektionsgeschehens /
zwischen Personen in allen Räumlichkeiten Staatsregierung erarbeitet verbindliches
einschließlich der sanitären Einrichtungen, Rahmenkonzept
sowie beim Betreten und Verlassen der
Räumlichkeiten und auf Fluren, Gängen, Treppen Bayern wird weitere unternehmerische Bereiche
und im Außenbereich. Dies gilt für Gäste und der Wertschöpfungskette Tourismus wieder öffnen.
Personal. Personen wie die Angehörigen eines Die Entscheidung steht unter dem Vorbehalt
Haushalts, für die im Verhältnis zueinander einer anhaltend günstigen Entwicklung des
die Kontaktbeschränkung nicht gilt, haben die Corona-Infektionsgeschehens. Abgestimmt auf
Abstandsregel nicht zu befolgen. die mögliche Öffnung von Beherbergungsbetrieben
am 30. Mai sollen ab diesem Tag auch
• In allen gemeinschaftlich genutzten Bereichen Freizeiteinrichtungen im Außenbereich wie
haben Personal und Gäste Mund-Nasen- beispielsweise Freizeitparks ihren Betrieb
Bedeckung zu tragen. Davon ausgenommen wiederaufnehmen können. Ebenso ermöglicht
ist der Außenbereich. werden Stadt- und Gästeführungen, Berg-,
• Die geltenden Hygiene- und Reinigungsstandards Kultur- und Naturführungen sowie Führungen
werden konsequent eingehalten. Die Reinigung in Schauhöhlen und Besucherbergwerken. Ferner
der Gäste- und Gemeinschaftszimmer hat sollen touristischer Bus- und Bahnverkehr,
möglichst in Abwesenheit der Gäste zu erfolgen. Seilbahnen sowie die Fluss- und Seenschifffahrt
starten können. Auch die Objekte der
• Der Einsatz von Gegenständen, die von mehreren Schlösserverwaltung werden grundsätzlich ab
Gästen benutzt werden, ist im gesamten Betrieb dem 30. Mai wieder ihre Pforten öffnen. Die
auf ein Minimum zu reduzieren bzw. so zu besucherstarken Objekte wie insbesondere die
gestalten, dass nach jeder Benutzung eine Schlösser Neuschwanstein und Linderhof sowie
Reinigung oder Auswechslung erfolgt. die Residenzen in München und Würzburg stehen
ab dem 2. Juni wieder für Besucher offen.
Seite 8
Touristische Dienstleistungen öffnen ab
dem 30. Mai - Fortsetzung Bayerisches Frühwarnsystem
Um einen größtmöglichen Infektionsschutz 5. Bayerisches Frühwarnsystem mit lokalen
zu gewährleisten, erarbeiten das Wirtschafts- oder regionalen Beschränkungsmaßnahmen /
ministerium und das Gesundheitsministerium Maßnahmen bereits ab 35 Neuinfektionen pro
gemeinsam ein verbindliches staatliches 100.000 Einwohnern
Rahmenkonzept zur Umsetzung insbesondere
folgender Hygienevorgaben: Angesichts der weitreichenden Erleichterungen
ist eine erneut dynamische Entwicklung des
• Einhaltung der Abstandsregel von 1,5 m Infektionsgeschehens nicht ausgeschlossen. Um
eine weitere Ausbreitung von COVID-19 über
• Mund-Nasen-Bedeckung Einrichtungs-, Orts- oder Landkreisgrenzen
• Zugangsbeschränkungsregelung und geeignete hinaus zu verhindern, müssen loka le
Besucherlenkung zur Vermeidung von Ausbruchsereignisse frühzeitig erkannt und
Menschenansammlungen wirksame Gegenmaßnahmen eingeleitet
werden. Dazu gehört – neben der engmaschigen
• Reinigung/Desinfektion häufig genutzter Beobachtung des Infektionsgeschehens durch
Flächen die zuständigen Behörden und dem bayerischen
„Frühwarnsystem“ (Maßnahmen bereits ab 35
• Maßnahmen, die die Nachverfolgbarkeit von Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in
Kontakten gewährleisten den letzten 7 Tagen) – auch ein konsequentes
Auf Basis dieses Rahmenkonzepts werden Beschränkungskonzept in Landkreisen oder
die betroffenen Unternehmen individuell kreisfreien Städten mit vielen Neuinfektionen.
angepasste Betriebshygienekonzepte für ihre Bei einem lokalisierten und klar eingrenzbaren
Dienstleistungen entwickeln. Das Rahmenkonzept Infektionsgeschehen, zum Beispiel in einer
für betriebliche Schutz- und Hygienekonzepte Einrichtung, kann das Beschränkungskonzept
von Gastronomiebetrieben findet in allen nur diese Einrichtung umfassen. Hier sieht das
Fällen Anwendung, in denen bei touristischen abgestufte Konzept spezielle Maßnahmen vor
Angeboten eine Bewirtung angeboten wird, - von der Beratung, über Reihentestungen bis
z.B. auf Ausflugsschiffen und in Freizeitparks. hin zur Schließung der Einrichtung. Bei einem
Für Veranstaltungen und Filmvorführungen verteilten regionalen Ausbruchsgeschehen und
gelten die allgemeinen Bestimmungen. Die unklaren Infektionsketten müssen allgemeine
heutige Entscheidung findet eine gute Balance Beschränkungen wieder konsequent in
zwischen der weiteren Bekämpfung der Corona- der Region eingeführt werden. Das kann
Pandemie und der Begrenzung von Schäden für Kontaktbeschränkungen für die Bevölkerung,
Arbeitsplätze und Wohlstand in ganz Bayern. die Schließung von Bildungseinrichtungen,
Geschäften und anderen Einrichtungen bis hin
zu Ausgangsbeschränkungen umfassen.
Seite 9
Besuche in der Heimat ...
... in Pappenheim!
Auf einem Waldspaziergang mit
dem Grafen von und zu Egloffstein,
dessen Tochter Desiree Gräfin von
und zu Egloffstein, Eckhard Freist und
Josef Ziegler, besprach MdB Artur
Auernhammer die Situation und die
Herausforderung der Waldwirtschaft
in Zeiten des Klimawandels.
Darüber hinaus ging es über die
Absatzmöglichkeiten für die regionalen
Waldbesitzer, sowohl als Baustoff als
auch als Energieträger.
„Klimagerechter Waldumbau ist eine
gesamtgesellschaftliche Aufgabe“,
so Artur Auernhammers Fazit des
Besuchs.
Bild v.l.n.r: Eckhard Freist (Vorstand FBG), Albrecht Graf von und zu
Egloffstein mit Tochter Desiree Gräfin von und zu Egloffstein,
Artur Auernhammer, Josef Ziegler (Präsident der Bayerischen
Waldbesitzer)
So erreichen Sie mich in Berlin:
HERZLICHE GRÜSSE AUS Deutscher Bundestag
Franken! Artur Auernhammer MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel. 030.227-78797
Artur.Auernhammer@bundestag.de
www.artur-auernhammer.de
Bundesministerium für Ernährung
Die mit Abstand schönste Region Deutschlands - meine und Landwirtschaft
fränkische Heimat. Bleibt gesund!
CDU / CSU Fraktion im Deutschen
Euer/Ihr Artur Auernhammer Bundestag
Bestellservice des Deutschen
Bundestages
Seite10Sie können auch lesen
