BÜRGER-HAUSHALT 2021 - E STUTTGARTER - www.buergerhaushalt-stuttgart.de - Bürgerhaushalt Stuttgart
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STUTTGARTER
BÜRGERHAUSHALT STUTTGART 2021 | WWW.BUERGERHAUSHALT-STUTTGART.DE
BÜRGER-
HAUSHALT
2021
Informationen zu Haushalt und
Bürgerhaushalt der Stadt
t.de
www.buergerhaushalt-stuttgar
www.buergerhaushalt-stuttga
rt.de
Herausgeberin: Landeshauptstadt Stuttgart, Stadt- kämmerei in Verbindung mit der Abteilung Kommu- nikation; Text und Redaktion: Jana Nolte, Dorothee Wäsch; Gestaltung: Ellena Krämer, Gabriela Borges; Illustration: Thilo Rothacker; Stand: Dezember 2020
STUTTGARTER
BÜRGER-
HAUSHALT
2021
Informationen zu Haushalt und
Bürgerhaushalt der Stadt
www.buergerhaushalt-stuttgart.de
1
INHALT | SEITE 4 BIS 23 INHALT | SEITE 24 BIS 100
Vorwort Der Bürgerhaushalt Umgesetzte Projekte Aufgaben und Finanzen und Steuern Bezirksämter Grünflächen, Jobcenter
Ihre Stadt, Ihre Projekte Informationen und des Bürgerhaushalts Projekte des Wald und
Ablauf Haushaltsplans Friedhöfe
4 6 9 24 25 28 31 34
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Lexikon Der Ergebnishaushalt Der Finanzhaushalt Wirtschaftsförderung Sicherheit und Umwelt Schulen Kultur
Haushaltsplan, Doppel- Erträge und Einzahlungen und Ordnung
haushalt und Haushalts- Aufwendungen Auszahlungen
planung
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Schulden Soziales Kinder, Jugend Eigenbetrieb Sport und Bewegung Bäderbetriebe
und Familie Leben & Wohnen
22 52 55 58 60 63
Gesundheit Klinikum Stuttgart Stadtplanung Straßen und Verkehr Stadtentwässerung
und Wohnen Stuttgart (SES)
66 69 72 75 78
Öffentlicher Abfallentsorgung und Anhang
Personennahverkehr Straßenreinigung
(ÖPNV)
www.buergerhaushalt-stuttgart.de
81 84 87
2 3
VORWORT
Ihre Stadt, Ihre Projekte Liebe Stuttgarterinnen und Stuttgarter, um die Finanzlage der Stadt zu verbessern. Ich bin mir sicher, Sie ge-
ben uns hierzu wertvolle Impulse.
inzwischen ist es bereits zehn Jahre her, dass die Erfolgsgeschichte des
Stuttgarter Bürgerhaushalts gestartet ist. 2011 fand das Bürgerbetei- Auf den folgenden Seiten erfahren Sie, wie der Bürgerhaushalt funk-
ligungsverfahren zu den städtischen Finanzen in Stuttgart zum ersten tioniert und wie Sie sich daran beteiligen können. Nutzen Sie wieder
Mal statt. Seither ist der Bürgerhaushalt zu einer guten Tradition in die Vorschlagsphase des Bürgerhaushalts und reichen Sie Ihre Ideen
unserer Stadt geworden, die wir in 2021 weiterführen. Sie – liebe ein. In der anschließenden Bewertungsphase können Sie die zahlrei-
Stuttgarterinnen und Stuttgarter – sind es, die mit Ihrem Interesse und chen guten Vorschläge aller Stuttgarterinnen und Stuttgarter bewer-
Ihrer regen Beteiligung den Stuttgarter Bürgerhaushalt zu einem der ten. Bedenken Sie dabei, dass wir als Stadt eine große Gemeinschaft
erfolgreichsten in ganz Deutschland gemacht haben. Im Jahr 2019 sind und dass Projekte und Vorschläge möglichst vielen Menschen
gaben 40.620 Einwohnerinnen und Einwohner insgesamt 3 753 Vor- und damit dem Gemeinwohl dienlich sein sollten. Damit Sie außerdem
schläge für den Haushaltsplan der Stadt ab und bewerteten diese mit besser einschätzen können, ob Ihre Ideen überhaupt im Rahmen des
mehr als 1,4 Millionen Stimmen. Deshalb hat der Gemeinderat ent- städtischen Haushalts umgesetzt werden können – manches Thema
schieden, das Bürgerhaushaltsverfahren 2021 erneut durchzuführen. etwa ist Ländersache – informieren wir Sie in dieser Broschüre über un-
sere Ämter mit ihren Zuständigkeiten. Sie werden sehen: Stuttgart ist
Ich lade Sie herzlich dazu ein, wieder Vorschläge zum Stadthaushalt aktiv und gestaltet für alle die Zukunft unserer Stadt. Machen Sie mit!
abzugeben, zu bewerten und mit anderen Teilnehmern zu diskutie-
ren. In welchen Bereichen des öffentlichen Lebens soll Stuttgart mehr Ich freue mich auf Ihre wertvollen Anregungen und kreativen Ideen
investieren, wo kann gespart werden? Mit Ihren Vorschlägen geben für den Doppelhaushalt 2022/2023.
Sie dem Gemeinderat und der Stadtverwaltung Anregungen, welche www.buerge
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Prioritäten im städtischen Haushalt gesetzt werden sollen. Die Corona- ttgart.de
Pandemie hat unsere Stadt vor neue und große Herausforderungen
gestellt – auch in finanzieller Hinsicht. Umso wichtiger ist es daher,
gemeinsam für die kommenden Jahre gut abzuwägen, was für unsere Thomas Fuhrmann
Stadt wichtig ist und was weniger. Auch kreative Ideen sind gefragt, Bürgermeister
4 5
DER BÜRGERHAUSHALT Wie funktioniert der Bürgerhaushalt? 2. Bearbeiten der Vorschläge: 3. Bewerten: 4. bis 24. März 2021
Nach der Vorschlagsphase ist die Internetplattform für Ab dem 4. März 2021 können die Bürgerinnen und Bürger
Was ist der Bürgerhaushalt? Am Bürgerhaushalt können sich alle Menschen mit einem eineinhalb Wochen geschlossen. In dieser Zeit werden alle Vorschläge drei Wochen lang über die Internetplattform
Wohnsitz in Stuttgart beteiligen. Teilnehmen dürfen Groß doppelte oder sehr ähnliche Vorschläge zusammengefasst bewerten. Per Mausklick können sie entscheiden, ob die
Der Bürgerhaushalt ist eine Bürgerbeteiligung bei Fragen und Klein, eine Altersbeschränkung gibt es nicht. und jene ausgefiltert, die den städtischen Haushalt nicht eingereichten Vorschläge gut oder weniger gut für die Stadt
rund um die Verwendung von öffentlichen Geldern. In betreffen. sind. Bewertungen über selbsterstellte Formulare, Postkarten
welche Bereiche des öffentlichen Lebens soll die Stadt Am 8. Februar 2021 startet der Bürgerhaushalt auf der und Unterschriftenlisten oder per Telefon sind nicht möglich.
Stuttgart Ihrer Meinung nach mehr Geld investieren – Internetplattform www.buergerhaushalt-stuttgart.de. Gut für mich – gut für die Stadt?
und in welche weniger? Welche Ideen gibt es, um die Hier können die Bürgerinnen und Bürger Vorschläge Rund 611.000 Einwohnerinnen und Einwohner zählt 4. Auszählen und anpacken – die Top 100
Einnahmen der Stadt zu verbessern? Sie als Bürgerinnen machen, diese kommentieren und später bewerten. Auf Stuttgart, die ganz verschiedene Interessen, Sorgen und Nach Abschluss der Bewertungsphase ermittelt die Stadt-
und Bürger können vorschlagen, was aus Ihrer Sicht in der Internetplattform finden sich auch viele interessante Wünsche haben. Der Bürgerhaushalt ist ein wirksames kämmerei die 100 Vorschläge, die von den Stuttgarterinnen
der Haushaltsplanung der Stadt berücksichtigt werden Informationen zum Bürgerhaushalt und zum städtischen Instrument, um Verwaltung und Gemeinderat über und Stuttgartern die meisten positiven Stimmen erhalten
sollte. Mit dem Bürgerhaushalt haben Sie die Möglichkeit, Haushaltsplan. diese zu informieren. Die Vorschläge der Bürgerinnen haben: die Top 100. Um den kleineren Stadtbezirken ebenso
sich an der Haushaltspolitik Ihrer Stadt zu beteiligen. und Bürger zeigen sowohl, was sie sich für die gesamt- Einfluss zu geben wie den größeren, werden die zwei am
Ablauf des Bürgerhaushalts in vier Phasen städtische Gemeinschaft wünschen, als auch, was sie höchsten bewerteten Vorschläge jedes Stadtbezirkes in die
Drei gute Gründe für den Bürgerhaushalt: in ihrem Quartier umtreibt. Manches Thema kann der Top 100 Liste aufgenommen, sofern sie darunter nicht bereits
1. Die Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt. 1. Vorschlagen und kommentieren: Bürgerhaushalt nicht aufgreifen, etwa wenn es sich um vertreten sind. Die Verwaltung prüft die Top-Vorschläge
Gemeinderat und Verwaltung können die Stadt 8. bis 21. Februar 2021 eine privatwirtschaftliche oder Ländersache handelt. anschließend fachlich. Bezirksbeiräte können Stellung zu
Stuttgart nur voranbringen, wenn sie die Präferenzen Ab dem 8. Februar 2021 haben die Stuttgarterinnen und den Vorschlägen nehmen, die ihren Bezirk betreffen. Die
der Bürgerinnen und Bürger kennen. Sie geben mit Stuttgarter zwei Wochen lang die Möglichkeit, ihre Vor- Ideen, Anregungen oder Beschwerden, die nicht den Mitglieder des Gemeinderats können zudem alle Vor-
Ihren Vorschlägen daher wichtige Entscheidungshilfen. schläge und Ideen für den städtischen Haushalt und die städtischen Haushalt betreffen, können ganz einfach schläge einsehen. Die Ergebnisse der fachlichen Prüfung
2. Wer Stadtleben mitgestaltet, fühlt sich der Stadt Verteilung der Finanzen zu äußern. Die Vorschläge müssen über die Gelbe Karte – das Ideen- und Beschwerde der Top-Vorschläge sowie die Stellungnahmen der Bezirks-
verbunden: Auch das ist ein guter Grund, sich zu den städtischen Haushalt betreffen und zum Aufgabenbe- management der Stadt Stuttgart – eingereicht werden. beiräte legt die Verwaltung dem Gemeinderat im Juli 2021
beteiligen! reich der Stadt gehören. Eine Orientierung, was Aufgaben Online auf www.stuttgart.de/gelbe-karte oder per vor. Dieser entscheidet anschließend innerhalb der Haus-
3. Bürgerinnen und Bürger, die am Bürgerhaushalt und Themen des städtischen Haushalts sind, erhalten Sie E-Mail unter gelbe.karten@stuttgart.de über die haltsplanberatungen, welche Vorschläge geprüft, umge-
mitwirken, lernen die Komplexität der städtischen in dieser Broschüre ab Seite 24. Die Bürgerinnen und Bür- Stuttgart App sowie schriftlich über das Gelbe-Karten- setzt oder nicht angenommen werden können. Über diese
Finanzen kennen. Informierte Bürger können Ent ger können ihre Vorschläge online oder telefonisch abge- Formular an der Infothek am Rathaus. Beschlüsse und den Stand der Umsetzung informieren das
scheidungen der Politik besser nachvollziehen und ben. Parallel können die Beiträge auf der Internetplattform Stuttgarter Amtsblatt und die Internetplattform
abwägen. kommentiert werden. www.buergerhaushalt-stuttgart.de.
6 7
Weitere Informationen Corona-Pandemie WIR PRÄSENTIEREN: DIE ERGEBNISSE IHRER VORSCHLÄGE
Die Internetseite www.buergerhaushalt-stuttgart.de Wegen der Corona-Pandemie soll die Bürgerbeteiligung
informiert ausführlich über das Thema. möglichst nur digital über die Internetplattform Umgesetzte Projekte des Bürgerhaushalts Darüber hinaus gibt es Projekte, die in der Bewertungs-
www.buergerhaushalt-stuttgart.de stattfinden. Des- phase nicht unter die Top 100 gewählt wurden, deren
Infomaterialien erhalten Sie auch: halb ist das sonst so beliebte Bewerten über Papier-Unter- Der Stuttgarter Bürgerhaushalt hat sich seit seiner Ein- Potenzial die Stadt aber dennoch wahrgenommen
· in den Bezirksrathäusern schriftenlisten nicht erlaubt. Die Gefahr sich anzustecken, führung 2011 zu einem echten Erfolgsprojekt gemausert. hat. 2019 diskutierte der Gemeinderat 200 Vorschläge
· in den Bürgerbüros ist beim Sammeln von Unterschriften und beim Weiterrei- Darauf können Sie und wir als Stadt stolz sein. des Bürgerhaushalts in den Haushaltsplanberatungen,
· in den Stadtteilbibliotheken und der Stadtbibliothek
am Mailänder Platz
chen der Unterschriftenlisten von Hand zu Hand zu groß.
Zahlreiche Vorschläge der Stuttgarterinnen und Stuttgarter
178 davon sollen umgesetzt oder geprüft und dann
später entschieden werden. Wenn also auch nicht jeder
· an der Infothek im Rathaus Wer nicht im Internet teilnehmen kann, bekommt zum
Einreichen seiner Vorschläge und Bewertungen einzelne
sind mittlerweile selbstverständlicher Teil des Stadtlebens:
sei es das sanierte „Bädle“ in Sillenbuch, das belebte
Vorschlag sofort angepackt wird, so wird er doch von
Verwaltung und Gemeinderat gehört.
Bei Fragen zum Bürgerhaushalt wenden Sie sich an: Papierformulare von der Stadt. Diese Formulare sind in den Feuerseeufer in Stuttgart-West oder die Verbesserungen an
Telefon 0711 216-91222 Bezirksämtern und an der Infothek im Rathaus erhältlich. Schulen und Sportstätten in diversen Bezirken.
Fax 0711 216-9591222 Sie dürfen allerdings nicht zum Unterschriftensammeln ko-
E-Mail: buergerhaushalt@stuttgart.de piert werden. Bewertungen über selbsterstellte Formulare
und Postkarten sind nicht möglich. Vorschläge zum Bürger-
haushalt können auch telefonisch abgegeben werden.
Auf die bislang üblichen Informationsveranstaltungen in
den Stadtbezirken muss leider verzichtet werden.
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14 15LEXIKON DES STÄDTISCHEN HAUSHALTS
Vielleicht interessiert es Sie, wie der städti- ist der Stellenplan. Er weist aus, wie viele Personalstellen in
sche Haushalt funktioniert, in den die Vor- welchen Bereichen der Verwaltung notwendig sind, um die
schläge des Bürgerhaushalts münden? In Aufgaben der Stadt zu erfüllen.
diesem Kapitel erhalten Sie einige Informa-
tionen dazu. Doppelhaushalt | Die baden-württembergische Gemeinde
ordnung regelt, dass die Kommunen für jedes Jahr einen
Haushaltsplan | Viele private Haushalte führen ein Haushaltsplan aufstellen müssen. Aber auch ein sogenann-
Haushaltsbuch, in das sie ihre Einnahmen und Ausgaben ter Doppelhaushalt, der zwei Haushaltspläne zusammen- vor, der den Vorschlag prüft. Die Fraktionen bringen in Aufbau Haushaltsplan | Der Haushaltsplan ist in Ergeb-
notieren, um ihre Finanzen planen zu können. Nicht fasst, ist erlaubt. einer öffentlichen allgemeinen Aussprache eigene Anträge nishaushalt und Finanzhaushalt aufgeteilt und in soge-
anders funktioniert der Haushalt der Stadt, nur mit viel mit Wünschen und Prioritäten für die nächsten Jahre ein. nannte Teilhaushalte der verschiedenen Ämter aufgeglie-
mehr Posten. Und: Die Stadt muss ihren Haushalt im Einen Haushaltsplan für eine große Stadt wie Stuttgart In diesen Anträgen können sie auch Vorschläge aus dem dert.
Voraus festlegen. Nach der baden-württembergischen zu erarbeiten, ist aufwendig. Alle städtischen Ämter sind Bürgerhaushalt aufgreifen.
Gemeindeordnung sind die Kommunen verpflichtet, daran beteiligt. Die Landeshauptstadt Stuttgart erstellt des- Ergebnishaushalt | Dieser stellt den Ressourcenverbrauch
einen Haushaltsplan aufzustellen. halb seit dem Jahr 2000 alle zwei Jahre einen Doppelhaus- Im Herbst werden im Verwaltungsausschuss die Anträge der Stadt dar und enthält all ihre Erträge und Aufwendun-
halt. Erträge, Aufwendungen und Investitionen werden und der ursprüngliche Haushaltsplanentwurf in erster und gen. Im Ergebnishaushalt sollen die Aufwendungen durch
Der Haushaltsplan ist die Grundlage für die Bewirtschaf- damit gleich für zwei Haushaltsjahre geplant. Dies prakti- zweiter Lesung vorberaten. In diesen Sitzungen diskutieren Erträge ausgeglichen sein. Dadurch wird sichergestellt,
tung der finanziellen Mittel. Darin stehen die voraussicht- zieren mittlerweile viele große Städte in Deutschland so. die Gemeinderäte auch die aufgegriffenen Vorschläge aus dass die verbrauchten Ressourcen in gleicher Höhe wieder
lichen Erträge und Aufwendungen für alle kommunalen dem Bürgerhaushalt. Im Dezember findet dann die drit- erwirtschaftet werden und keine Generation für die Schul-
Aufgaben sowie die Investitionen und deren Finanzierung. Haushaltsplanung | Für den Doppelhaushalt erarbeitet te Lesung zum Haushalt im Gemeinderat statt. In dieser den der vorherigen aufkommen muss. Zu den Erträgen
Gemeinderat und Verwaltung müssen sich an diese Pla- die Stadtkämmerei zusammen mit den Fachämtern und entscheiden die Stadträtinnen und Stadträte abschließend, zählen beispielsweise Steuern, Gebühren, Zuweisungen,
nung halten. den Eigenbetrieben, wie Bäderbetriebe oder Abfallwirt- was in den Haushalt aufgenommen wird und was nicht. Mieten und Pachten sowie Bußgelder. Aufwendungen sind
schaft Stuttgart, zunächst einen Entwurf. Sie berechnet Diese Sitzung ist öffentlich, das heißt, sie kann von den unter anderem die Gehälter für das Personal, Bauunter-
Dem Haushaltsplan sind eine ganze Reihe von Anlagen die voraussichtlichen Erträge und Aufwendungen für die Bürgerinnen und Bürgern besucht werden. Den beschlos- haltungen, Abschreibungen und soziale Leistungen. Die
beigefügt. Dazu gehören unter anderem die Wirtschafts- laufenden Aufgaben und ermittelt den finanziellen Bedarf senen Haushaltsplan muss sich die Stadt vom Regierungs- tatsächlich stattfindenden Geldflüsse werden hier nicht
pläne der Stuttgarter Eigenbetriebe, wie zum Beispiel die für die Investitionen. Oberbürgermeister und Finanzbürger- präsidium genehmigen lassen und ihn im Anschluss öffent- abgebildet. Für diese Berechnung gibt es den → Finanz-
Bäderbetriebe oder die Abfallwirtschaft. Ein weiterer Teil meister legen diesen Entwurf im Herbst dem Gemeinderat lich auslegen. haushalt.
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Größte Positionen im Ergebnishaushalt | Die Dazu gehören beispielsweise die sogenannten Schlüs-
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wichtigsten Erträge der Stadt sind die Steuern und selzuweisungen. Sie gleichen die unterschiedlich hohen
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allgemeinen Finanzzuweisungen – insbesondere Zu- Steuereinnahmen der verschiedenen Gemeinden aus i n 1000 n d u ngen u n d Dien
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weisungen nach dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) –, und sollen fehlende eigene Steuereinnahmen ersetzen. w e ndun e r s onala e n für S en
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Zu den Steuereinnahmen der Stadt gehören unter anderem allerdings wenig Möglichkeiten, diese Erträge zu erhöhen.
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5. fe ntg und e die Grundsteuer, Gewerbesteuer sowie die Gemeindean- Sie beschränken sich auf die Hebesätze für Grund- und
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2 | 3, | Zin tige ord e weise Teile als Gewerbesteuerumlage und als Finanzaus- rund ein Drittel des gesamten Ertragsvolumens aus. Auch
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0.10 655 | 4 % s a m gleichsumlage im Rahmen des kommunalen Finanzaus- die städtischen Aufwendungen kann der Gemeinderat nur
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0.06 830 | 0 % gleichs an Bund und Land abführen. zu etwa 30 Prozent selbst beeinflussen, weil ein großer Teil
3 . 1 0
0.11 802 |
7 6 . für Umlagen wie Gewerbesteuerumlage oder Finanzaus-
3.3
Im Jahr 2021 wird die Stadt Stuttgart voraussichtlich rund gleichsumlage oder für gesetzliche Aufgaben und Leistungen,
drei Milliarden Euro an Erträgen erwirtschaften. Es gibt zum Beispiel im Sozialbereich, reserviert sind.
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Finanzhaushalt | Der Finanzhaushalt bildet den tatsäch- 3. Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit.
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lichen Geldfluss ab. Er listet alle Ein- und Auszahlungen Einzahlung ist dann die Kreditaufnahme, Auszahlun-
des städtischen Haushalts auf. Dadurch kann die Stadt gen sind die Tilgungen. Kredite dürfen allerdings nur
planen, ob sie genügend finanzielle Mittel hat, um alle aufgenommen werden, wenn es keine andere Mög- Einza
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notwendigen Auszahlungen zu tätigen. lichkeit gibt. Sie müssen vom Regierungspräsidium 1.033 1000
.542 | Euro
49,4%
genehmigt werden. Das Regierungspräsidium prüft, ob | Inve
1.002 stition
.815 | -zusch szuwe
Es gibt drei Ein- und Auszahlungsblöcke: die dauernde Leistungsfähigkeit der Landeshauptstadt üsse isunge
0.026 4,1% n und
1. Ein- und Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungs- durch zusätzliche Schulden beeinträchtigt wird. .500 | | Beit
0.002 3 9 ,0% | r ä g e und ä
.835 | Veräu hnlich
tätigkeit. Diese ergeben sich aus den Erträgen und 0.000 4,2% ßerun e Entg
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Aufwendungen des Ergebnishaushalts. %| So ckflüs rmöge
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2. Ein- und Auszahlungen für Investitionen. Auszahlun- .897 | | Aufn ätigke
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gen sind hier unter anderem Ausgaben für Baumaß- | Ges von D
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nahmen, den Kauf von Fahrzeugen oder den Erwerb Gepla
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von Grundstücken. Einzahlungen ergeben sich beispiels- lunge
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durch Zuschüsse von Bund, Land oder Dritten, etwa für s für
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0.120.02 men
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0 .5 4 0 | 1 4 ,8% | - Tie m aß nahmen
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0.1 tsumme
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20 21Schulden | Trotz sorgfältiger Planung und verantwor- In den kommenden Jahren wird die Landeshauptstadt Entwicklung de
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1990 bis 2020 in
tungsvoller Haushaltsführung ist es manchmal erforderlich, Stuttgart viel investieren. Schwerpunkte bilden insbeson- Millionen EUR (oh
ne Darlehen für Sti
lle Beteiligung LB
Kredite aufzunehmen und dadurch Schulden zu machen. dere Investitionen in Neu- und Erweiterungsbauten von BW)
Das kann insbesondere dann sinnvoll sein, wenn wichtige Schulen, der Ausbau der Kindertagesbetreuung sowie In-
Investitionen anstehen. Allerdings schränken Schulden die vestitionen im Bereich Umwelt. Geplant sind beispielsweise
Leistungsfähigkeit einer Kommune ein und sollten daher auch Maßnahmen im Rahmen des Masterplans „Erlebnis-
möglichst wenig in Anspruch genommen werden. raum Neckar – Stadt am Fluss“ und die Wiederherstellung
der Parkanlage Villa Berg. Hierfür werden die zur Verfü-
Im Jahr 1993 hatte die Landeshauptstadt Stuttgart einen gung stehenden Finanzierungsmittel voraussichtlich nicht
Rekordschuldenstand von 1,154 Milliarden Euro. Weil ganz ausreichen. Daher sind ab dem Jahr 2021 Darlehens-
Stuttgart sich in den vergangenen Jahren intensiv bemüht aufnahmen eingeplant.
hat, Kredite zu tilgen, konnten die Schulden nach und
1.200
nach abgebaut werden. Auch wenn für wichtige Investi Dennoch bemüht sich die Stadt Stuttgart weiterhin um
tionen wie beispielsweise Schulhaussanierungen oder eine sparsame und wirtschaftliche Haushaltsführung mit 1.100
den Ausbau von Ganztagsschulen zeitweise neue Kredite angemessener Schuldenbegrenzung. 1.000
aufgenommen wurden, konnten 2018 alle Kredite des
900
städtischen Haushalts zurückgezahlt werden. Seither ist
800
die Stadt schuldenfrei. Schulden bestehen aktuell nur
noch bei den Eigenbetrieben. 700
tgar t.de 600
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Mio.
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Stadthaus
22 23AUFGABEN UND PROJEKTE DES HAUSHALTSPLANS
Vorschläge für den Bürgerhaushalt sind nur dann Zu vielen Aufgaben ist die Stadt Stuttgart gesetzlich
FINANZEN UND STEUERN
realisierbar, wenn sie in den Zuständigkeitsbereich verpflichtet, andere erledigt sie freiwillig. Bei man-
der Stadt fallen und den städtischen Haushalt betref- chen Pflichtaufgaben kann die Stadt selbst entschei-
fen. Damit Sie sich eine genauere Vorstellung machen den, wie diese erfüllt werden: zum Beispiel, ob die
können, welche Leistungen die Stadt aktuell erbringt vorzuhaltenden Kita-Plätze in städtischen oder kirch-
und wie die finanziellen Mittel dafür verteilt sind, lichen Einrichtungen beziehungsweise durch freie
stellen die städtischen Ämter, Eigenbetriebe und Träger angeboten werden. Für andere Pflichtaufga-
... und 174.415 Grundbesitz-
andere Institutionen auf den folgenden Seiten ihre ben, wie etwa beim Melde- und Personenstandswe- abgabenbescheide erteilt.
Aufgaben und Projekte vor. sen, bleibt kein Gestaltungsspielraum.
Pflichten und Freiräume – Aufgaben der Stadt Was die freiwilligen Aufgaben betrifft, so gibt es ... 34.584 Gewerbe
Die Stadt erfüllt innerhalb eines Haushaltsjahres keine gesetzliche Vorgabe, dass sie von der Stadt steuerbescheide …
viele Aufgaben. Sie kümmert sich um ausreichend wahrgenommen werden müssen. Beispiele sind die
Kita-Plätze und Schulen, den Bau und Unterhalt von Wirtschaftsförderung, der Bau von Schwimmbädern
Straßen, die Förderung von Kultur, Sport und Verei- oder kulturelle Angebote und Förderungen. Gleich-
nen, soziale Leistungen, das Gesundheitswesen und wohl sind auch diese Aufgaben Bestandteil der
vieles mehr. Daseinsvorsorge und werden von den Bürgerinnen
und Bürgern erwartet. Hier hat die Stadt innerhalb
ihrer finanziellen Möglichkeiten einen gewissen 2019 hat die Stadt Stuttgart
Spielraum, der vom Gemeinderat im Rahmen der 19.017 Hundesteuerbescheide, ...
Haushaltsplanberatungen genutzt werden kann.
24
25 25FINANZEN UND STEUERN
Die Stadtkämmerei verwaltet die Finanzen der Stadt. Erträge und Aufwendungen 2021* Teilergebnishaushalt Allgemeine
Das Amt erstellt den Haushaltsplan – und koordiniert Teilergebnishaushalt Stadtkämmerei Finanzwirtschaft
in diesem Zusammenhang auch den Bürgerhaushalt –,
erarbeitet Grundsätze für die Finanzwirtschaft, organi- Erträge 141.750.136 € Erträge 2.199.138.800 € Aufwendungen 475.112.558 €
siert das Beteiligungsmanagement für die Eigenbetriebe Darunter: Darunter: Darunter:
und die städtischen Beteiligungen und bearbeitet steu-
erliche Aufgaben und Fragen. Außerdem verwaltet die Laufende Zuweisungen und Zuwendungen, Aufkommen Grundsteuer A+B 157.390.000 € Gewerbesteuerumlage 49.200.000 €
Stadtkämmerei das Stiftungs- und Fondsvermögen der Umlagen etc. (insbesondere Aufkommen Gewerbesteuer 590.000.000 € Finanzausgleichsumlage 364.600.000 €
Stadt und regelt den Zahlungsverkehr, die Buchhaltung Verkehrslastenausgleich ÖPNV) 77.162.386 € Gemeindeanteil an der
und die Rechnungslegung. Sie setzt die Gewerbesteuer, Einkommensteuer 431.600.000 € Informationen
die Grundbesitzabgaben (Grundsteuer, Hausgebühren Finanzerträge (Zinserträge, Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 105.700.000 € Weitere Informationen finden Sie im Internet unter
sowie Zweitwohnungssteuer) und die Aufwandsteuern Gewinnausschüttungen, Dividenden) 54.724.350 € Sonstige Steuern und steuerähnliche www.stuttgart.de, Stichwort „Stadtkämmerei“
(Vergnügungs-, Hunde- und Übernachtungssteuer) fest Abgaben (Hundesteuer, Vergnügungssteuer,
und erhebt sie. Auch für die zwangsweise Einziehung Aufwendungen 237.961.165 € Zweitwohnungssteuer, Übernachtungssteuer,
von Forderungen ist die Stadtkämmerei zuständig. Darunter: Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich) 53.878.400 €
Gesamt (Steuern und ähnliche Abgaben) 1.338.568.400 € Steuere
rträge 2
Transferaufwendungen (zum Beispiel Zuschüsse 021
an SSB AG, Zuweisung an Verband Region Stuttgart,
Zuschüsse an Eigenbetriebe und -gesellschaften,
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Stiftungsgaben) 154.556.640 €
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22.1
7
*jeweils ohne stadtinterne Verrechnungen und kalkulatorische Zinsen
26 27BEZIRKSÄMTER BEZIRKSÄMTER
Die Stadt unterhält in den 18 äußeren Stadtbezirken 17 Bei den Bürgerinfos können Stuttgarterinnen und Stuttgarter
Bezirksämter (Plieningen und Birkach haben ein gemein- Anträge oder Formulare zum Beispiel für das Erziehungs-
sames Bezirksamt). Jedes Bezirksamt wird hauptamtlich geld, Wohngeld, den Schwerbehindertenausweis, die Bo-
von einer Bezirksvorsteherin oder einem Bezirksvorsteher nuscard oder das Elterngeld anfordern und abgeben oder
517 Mal haben die Bezirksämter 2019 in den geleitet. Die Vorsteherin oder der Vorsteher ist zugleich Unterlagen abholen. Die Bezirke koordinieren außerdem
Stadtteilen verschiedenste Projekte gefördert,
Vorsitzende beziehungsweise Vorsitzender des örtlichen die Gemeinwesenarbeit in den Bürgerhäusern und Gemein-
mit einer Summe von zusammen 923.000 Euro.
Bezirksbeirats. Hinzu kommen die ehrenamtlichen Bezirks- schaftseinrichtungen.
vorsteherinnen und Bezirksvorsteher der fünf Innenstadt-
bezirke (Mitte, Nord, Ost, Süd und West). Dezentrale Bürgerbüros des Amts für öffentliche Ordnung
gibt es sowohl unter dem Dach der Bezirksämter als auch
Die Bezirksämter der äußeren Stadtbezirke sind Anlauf- in den inneren Stadtbezirken. Viele Dienstleistungen dieser
stellen für Bürgerinnen und Bürger bei Anliegen aller Art. Behörde können dort in Anspruch genommen werden,
Sie erfüllen vielfältige Verwaltungsaufgaben und bieten zum Beispiel Melde-, Pass- sowie Ausweis-, Kfz- und
dezentrale Dienstleistungsangebote insbesondere in den Gewerbeangelegenheiten.
2019 betreuten die Bezirksämter Bereichen Personenstandswesen (Standesamt), Sozialhilfe
6 449 Sozialhilfefälle ... und Grundsicherung sowie Wohngeld und Rentenstelle an.
... und betrieben
40 Bürgerhäuser.
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28 29Erträge und Aufwendungen 2021
GRÜNFLÄCHEN,
Gesamter Teilhaushalt
WALD UND
Erträge 1.112.794 €
Aufwendungen
Darunter:
18.094.473 €
FRIEDHÖFE Die forstwirtschaftliche Betriebsfläche
des Stadtwaldes beträgt 2 696 Hektar.
Verwaltung der Stadtbezirke
Erträge 679.408 €
Aufwendungen 17.268.349 €
Die Aufwendungen beinhalten ein allgemeines Bezirks- Die Stuttgarter Kinder konnten 2019
beiratsbudget von 1.310.000 Euro unter anderem zur auf 478 städtischen Spielflächen toben
Förderung der Stadtteilkultur. und auf 127 Bolzplätzen kicken.
Bürgerhäuser und Veranstaltungsräume
Erträge 433.386 €
Aufwendungen 667.166 € Auf den 41 Friedhöfen
der Stadt wachsen
Informationen 17.700 Bäume.
Weitere Informationen finden Sie im Internet unter
www.stuttgart.de/stadtbezirke
31
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30 31GRÜNFLÄCHEN, WALD UND FRIEDHÖFE
Zahlreiche öffentliche Grün- und Parkanlagen, die natur Auf insgesamt 41 städtischen Friedhöfen stellt das Amt Investitionen 2021
nahen Waldflächen in Stadtnähe und die dezentralen Erdbestattungs-, Urnenreihen- und Wahlgräber bereit. Auf Investitionsauszahlungen 11.306.600 €
Naherholungsräume der städtischen Friedhöfe sorgen für dem Pragfriedhof betreibt es das Krematorium. Außerdem (nur Haushalt des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes)
eine hohe Lebensqualität in Stuttgart. Um diese Anlagen pflegt und unterhält es neben den Friedhöfen auch die
in einem guten Zustand zu erhalten, sind die Mitarbeite- Kriegs- und Ehrengräber, Mahn- und Ehrenmale sowie
rinnen und Mitarbeiter des städtischen Garten-, Friedhofs- jüdische und historische Friedhöfe wie den Hoppenlau- Projekte/Maßnahmen 2020/2021
und Forstamts im Einsatz: Sie planen, bauen, verwalten, Friedhof in Stuttgart Mitte.
· Investitionen Kinderspielplätze: 5,24 Millionen Euro
unterhalten und pflegen öffentliche Grün- und Parkanla-
gen, Freizeitanlagen und Spielflächen, Friedhofsflächen,
· Investitionen Baumpflanzungen/Baumstandortsanie-
rung/Neues Grün: 3,019 Millionen Euro
Grün an Straßen, Natur- und Landschaftsschutzflächen.
Im Auftrag anderer Ämter planen, bauen und pflegen sie
Erträge und Aufwendungen 2021*
Gesamter Teilergebnishaushalt
· Sanierung Parkanlage Villa Berg, Planung
1. bis 3. Bauabschnitt
Außenanlagen an städtischen Gebäuden, vor allem an
Kitas und Schulen. Erträge 18.038.135 € Schwerpunkte:
Aufwendungen 70.863.140 €
· Verbesserung der grünen Infrastruktur in Stuttgart
Der Wald ist mit 24 Prozent der Stadtfläche das größte
naturnahe Ökosystem in Stuttgart und erfüllt vielfältige
Darunter:
· Bau von Außenanlagen an Schulen und Kindertages-
stätten
Funktionen zum Ausgleich des Lokalklimas sowie als Lärm-, Öffentliche Grün- und Freizeitflächen
· Sanierung und Verbesserung von Spielflächen
Immissions- und Sichtschutzwald. Gleichzeitig ist er wich-
tiger Erholungsraum, für den die Mitarbeiterinnen und
Erträge
Aufwendungen
2.761.243 €
46.544.452 €
· Planung und Umsetzung erster Maßnahmen des
Programms „Stuttgarter Parklandschaften“
Mitarbeiter Freizeit- und Erholungseinrichtungen schaffen
und unterhalten. Der Klimawandel geht auch am Stuttgar- Stadtwald
· Konservierungsmaßnahmen Grabmalbestand
Hoppenlau-Friedhof (2014 bis 2019)
ter Wald nicht spurlos vorbei. Deswegen rücken Waldbau- Erträge 716.966 €
konzepte, die den Stadtwald widerstandsfähiger gegenüber Aufwendungen 3.567.662 € Informationen
der zunehmenden Sommertrockenheit machen, immer im Internet auf www.stuttgart.de unter den Suchbegriffen
mehr in den Vordergrund. Darüber hinaus rückt die Ver- Friedhofs- und Bestattungswesen Spielflächen/Grünanlagen/Bäume/Friedhöfe/Wald
kehrssicherung an Waldrändern in den Fokus der Bewirt- Erträge 14.279.147 €
schaftung; hier gilt es zum Beispiel Astbruch aufgrund von Aufwendungen 19.394.952 €
Trockenheit, Sturm oder Schneelasten zu verhindern.
*jeweils ohne stadtinterne Verrechnungen und kalkulatorische Zinsen
32 33JOBCENTER JOBCENTER
Das Jobcenter Stuttgart erbringt die Leistungen der Grund- Im Einzelnen umfassen die Leistungen:
sicherung für Arbeitsuchende nach dem Sozialgesetz-
buch II. Dazu gehören aktive Maßnahmen zur Beschäfti-
· die Beratung und Vermittlung in Arbeit und Ausbildung
sowie die Planung und Gestaltung der Maßnahmen zur
gungsförderung und die Gewährung von Leistungen zur Aktivierung, Förderung und Qualifizierung,
10.653 Menschen
Sicherung des Lebensunterhalts. Außerdem ist das Job-
center für das Bildungs- und Teilhabepaket zuständig. Ziel
· die Einbindung sozialintegrativer Angebote zur Verbes-
serung der Vermittlungschancen und Teilhabe,
bezogen im Dezember
2019 Sozialgeld.
ist es, dazu beizutragen, dass Leistungsberechtigte künftig
ihren Lebensunterhalt unabhängig von der Grundsiche-
·
Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende
(Arbeitslosengeld II bzw. Sozialgeld),
rung bestreiten können.
· Leistungen für Bildung und Teilhabe.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Jobcenter bera-
ten und unterstützen die Leistungsberechtigten bei der
27.703 erwerbsfähige
Im Dezember 2019 lag die Existenzsicherung sowie bei der Arbeitsplatzsuche und
Leistungsberechtigte
Arbeitslosenquote SGB II Arbeitsaufnahme. Die berufliche Integration von Arbeit-
wurden im Dezember 2019
bei 2,6 Prozent. suchenden wird durch Bildungs-, Qualifizierungs- und
vom Jobcenter unterstützt.
Beschäftigungsangebote gefördert. Die erfolgreiche Quali-
fizierung und Integration von Migrantinnen und Migranten
in den Arbeitsmarkt bildet aktuell einen weiteren Schwer-
punkt der Arbeit im Jobcenter Stuttgart.
34
2019 erfolgten
7 980 Integrationen
in den Arbeitsmarkt.
Das entspricht einer
Integrationsquote
von 27,8 Prozent.
34 35Erträge und Aufwendungen 2021*
Gesamter Teilhaushalt
Weitere Leistungen
(Kommunale Eingliederungsleistungen, einmalige kommunale Leistungen
Projekte und Maßnahmen 2020/2021
Das Jobcenter unterstützt Arbeitsuchende in Stuttgart
· arbeitsmarktnahe Arbeitsuchende; für sie steht das
Arbeitgeberteam im Jobcenter in engem Kontakt zu
und Leistungen für Bildung und Teilhabe) mit einer Vielzahl von passgenauen Maßnahmen und den Unternehmen vor Ort.
Erträge
Aufwendungen
307.862.495 € Erträge
381.834.307 € Aufwendungen
997.850 €
15.234.644 €
Angeboten. Dabei stehen unterschiedliche Zielgruppen
im Fokus:
· Fachkräfte von morgen, Existenzgründende und
Selbstständige; sie werden durch umfassende Förder-
Darunter:
· Jugendliche und junge Erwachsene; sie werden mit
Hilfe von ausdifferenzierten Angeboten zur Stabilisie-
maßnahmen zur Qualifizierung unterstützt.
Leistungen für Unterkunft und Heizung rung, Aktivierung, Berufsausbildung und Vermittlung Informationen
Erträge 85.054.397 € unterstützt. Weitere Informationen im Internet unter
Aufwendungen 146.618.885 €
· Migrantinnen und Migranten; sie werden über kultur-
sensible Angebote auf die Anforderungen des inländi-
www.stuttgart.de/jobcenter
Grundsicherungsleistungen des Bundes schen Arbeitsmarktes vorbereitet und zur Anerkennung
(Arbeitslosengeld II, Sozialgeld) von im Ausland erworbenen Schul- und Berufsausbil-
Erträge 161.189.268 € dungen beraten.
Aufwendungen 158.193.661 €
· Mütter und Väter; sie erhalten Unterstützung bei der
Organisation der Kinderbetreuung.
Eingliederungsleistungen des Bundes
Erträge 60.610.803 €
· Personen, die schon länger arbeitslos sind; ihnen
wird durch geförderte Beschäftigung soziale Teilhabe
Aufwendungen 58.488.256 € ermöglicht.
Die Integrationsquote
der Personen im Kontext
von Fluchtmigration
betrug 33,3 Prozent.
*jeweils ohne stadtinterne Verrechnungen und kalkulatorische Zinsen
36 37WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG
Die Wirtschaftsförderung ist Lotse und Impulsgeber für Einzelmaßnahmen 2021
Unternehmen, Investorinnen und Investoren sowie Exis-
· Existenzgründungsförderung 127.700 €
Circa 300 potenzielle tenzgründerinnen und -gründer. Sie unterstützt Unter-
· Marketing und Akquisition 218.000 €
Existenzgründerinnen
und -gründer suchten
nehmen bei der Neuansiedlung, Standortentwicklung und
-sicherung. Außerdem kümmert sie sich um die Belange
· Stadtteilmanagement in den
Außenbezirken 55.000 €
2019 die Erstberatung der der Landwirtschaft und erarbeitet Lösungen zur Sicherung
· Förderung der Kreativwirtschaft 100.000 €
Wirtschaftsförderung auf. der Nahversorgung. Ein weiterer wichtiger Baustein ist das
Standortmarketing.
·
Förderung Internationale Konferenz für
Animation, Effekte, Games und
Transmedia (FMX) 100.000 €
Die folgenden Dienstleistungen werden
unentgeltlich angeboten:
·
Förderung Spotlight Festival für
Bewegtbildkommunikation 100.000 €
· allgemeine Beratung
·
Zuschuss City-Initiative Stuttgart (CIS) 110.000 €
Mehr als 30.000 Interessierte
· branchenübergreifender Service: Bestandspflege,
·
Bereich Wissenschaft und Hochschulen 31.245 €
nahmen an Wissenschaftsfestival, Neuansiedlung, Existenzgründung
·
Wissenschaftsfestival 200.000 €
Gründerseminaren und anderen
· Sonderaufgaben: Kreativwirtschaft, Landwirtschaft,
· Koordinierung Nachtleben 121.000 €
zielgruppenspezifischen Veran Stadtteilmanagement, Zwischennutzungsmanagement,
· Nachhaltigkeit 80.000 €
staltungen teil. Wirtschaftsverkehrsbeauftragter
· City-Logistik
(Aktionsprogramm Klimaschutz) 250.000 €
Erträge und Aufwendungen 2021*
· Förderung Foodsharing-Café
Raupe Immersatt e. V. 90.000 €
Erträge 100.000 €
· Wirtschafts- und Innovationspreis 250.000 €
38
Aufwendungen 4.233.911 € Informationen
Ausführlichere Informationen im Internet unter
www.stuttgart.de/wirtschaftsfoerderung
*jeweils ohne stadtinterne Verrechnungen und kalkulatorische Zinsen
38 39SICHERHEIT UND ORDNUNG SICHERHEIT UND ORDNUNG
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amts für nische Hilfeleistungen, transportiert Verletzte und Kranke
öffentliche Ordnung und der Branddirektion tragen zur im Bereich des Rettungsdienstes innerhalb der Stadt Stuttgart
Sicherheit des Stadtlebens bei. und ist zuständig für den Bevölkerungsschutz und den
präventiven Brand- und Gefahrenschutz.
Amt für öffentliche Ordnung
2019 leisteten die Kräfte Das Amt für öffentliche Ordnung regelt in vielen Lebens- Das Amt für öffentliche Ordnung und die Feuerwehr
des Rettungsdienstes bereichen den Ausgleich unterschiedlicher Interessen. Es betreiben zusammen mit dem Tiefbauamt die Leitstelle
10.446 Einsätze. überwacht die Einhaltung gesetzlicher Regelungen in den für Sicherheit und Mobilität (SIMOS).
Bereichen Versammlungs- und Demonstrationsrecht, Waf-
fenrecht, Heimaufsicht und Tierschutz sowie Gewerbe- und
Die Feuerwehr war Gaststättenrecht und Lebensmittelüberwachung. Außer- Erträge und Aufwendungen 2021*
8 180 Mal im Einsatz ... dem ist das Amt zuständig für die Verkehrslenkung und Gesamter Bereich Sicherheit und Ordnung
-regulierung, die Genehmigung von Veranstaltungen und
Baustellen, die Überwachung des ruhenden und fließenden Erträge 61.586.824 €
Verkehrs, die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten sowie Aufwendungen 141.899.006 €
... und es gab 10.363 Lebensmittelkontrollen. das Kfz-Zulassungs- und Führerscheinwesen. Hinzu kommen Darunter:
Aufgaben aus den Bereichen Ausländer- und Staatsangehö-
rigkeitsrecht sowie Melde- und Ausweisangelegenheiten. In Ordnungswesen (u. a. mit Versammlungs-,
den 21 Bürgerbüros bietet das Amt für öffentliche Ordnung Waffen- und Gewerbebehörde)
mehr als 50 verschiedene Dienstleistungen an. Erträge 2.767.353 €
Aufwendungen 13.580.149 €
Feuerwehr
40
In Stuttgart gibt es fünf ständig besetzte Feuerwachen Lebensmittelüberwachung
der Berufsfeuerwehr mit rund 550 Mitarbeiterinnen und Erträge 2.546.725 €
Mitarbeitern. Hinzu kommen 23 Abteilungen der Freiwilli- Aufwendungen 4.053.689 €
gen Feuerwehr mit rund 1 100 Mitgliedern. Die Feuerwehr
löscht gemäß dem Feuerwehrgesetz Brände, erbringt tech-
*jeweils ohne stadtinterne Verrechnungen und kalkulatorische Zinsen
40 41Verkehrswesen (Straßenverkehrsbehörde, Kfz-Zulassung, Projekte/Maßnahmen 2020/2021
UMWELT
Führerscheine) Wichtige Einzelmaßnahmen:
Erträge 8.843.671 €
· Weiterentwicklung der Veranstaltungssicherheit
Aufwendungen 14.292.648 €
· Qualitätsmanagement Lebensmittelüberwachung:
mobile Datenerfassung
Verkehrsüberwachung
· Fortschreibung des Parkraummanagements
Erträge 31.217.013 €
· Weiterentwicklung des Konzepts zur Taubenregulierung
Aufwendungen 19.958.805 €
· Online-Terminvergaben auch in den Bürgerbüros der
Stadtbezirke
Einwohnerwesen
Erträge 7.482.263 €
· Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans aus dem
Jahr 2011 – Überprüfung der Bemessungsgrundlagen
Aufwendungen 26.701.428 € einer leistungsfähigen Feuerwehr
Feuerschutz, technische Hilfeleistung
· Freiwillig.stark! – Förderung des unverzichtbaren Ehren-
amtes in der Feuerwehr Stuttgart
Erträge
Aufwendungen
6.237.842 €
53.312.037 €
· Unterstützung und Beratung des Liegenschaftsamtes
bei Neubaumaßnahmen von Feuerwachen sowie beim 2019 wurden 165 Bau-
Faktencheck zum Zustand der Bauten der Freiwilligen stellen hinsichtlich Staub,
Feuerwehr Lärm und Arbeitsschutz
Investitionen
Für Investitionen im Fahrzeugbereich stehen der Brand-
· Überprüfung der vorhandenen Module und Erarbeitung
neuer Konzepte für ein nachhaltiges Krisenmanagement
überwacht.
Die Stuttgarter Bevölkerung
stieß 2018 pro Kopf
Stuttgart produzierte 6,9 Tonnen CO2-Äquivalent
direktion derzeit jährlich 3.000.000 Euro zur Verfügung. in der LHS
2018 rund 34 Prozent aus; das sind 3 Prozent
43
weniger Treibhausgase weniger als im Vorjahr.
Informationen
als 1990 und 2 Prozent
Ausführlichere Informationen finden Sie im Internet
weniger als 2017.
unter www.stuttgart.de, Stichwort „Amt für öffentliche
Ordnung“ und auf www.feuerwehr-stuttgart.de
42 43UMWELT
Die Aufgaben des Amts für Umweltschutz sind vielseitig: betrieblichen Maßnahmen und Einrichtungen in den Berei- Projekte/Maßnahmen 2020/2021
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erkunden, überwa-
chen und sanieren Altlasten, überwachen die Einhaltung
chen Umweltschutz (Abfall, Abwasser, Immissionsschutz)
und Arbeitsschutz (Sicherheit und Gesundheitsschutz am
· Artenschutzkonzept, Biotopverbundplanung und
-umsetzung
des Umwelt-, Wasser- und Abfallrechts sowie des Natur- Arbeitsplatz).
· Förderung von Streuobstwiesen
schutz-, Immissionsschutz- und Bodenschutzrechts. Darü-
ber hinaus entwickelt das Amt Konzepte und Maßnahmen
· Bildung für nachhaltige Entwicklung für Kinder
und Jugendliche
zum Stadtklima, zur Luftreinhaltung, zum Umgang mit
dem globalen Klimawandel, zum Artenschutz, zur Ver-
Erträge und Aufwendungen 2021*
Gesamter Teilhaushalt
· Energiekonzept und Aktionsprogramm „Weltklima
in Not“
kehrslärmschutzvorsorge, zur Lärmaktionsplanung und
· Klimawandel-Anpassungskonzept
setzt diese auch um. Für den alltäglichen Umweltschutz Erträge 5.519.101 €
· Lärmaktionsplan
bietet das Amt Umwelt- und Mobilitätsberatungen für
Bürgerinnen und Bürger an.
Aufwendungen
Darunter:
19.157.392 €
· Überwachung und Kontrollen zur Einhaltung des
Arbeitsschutzes
Darüber hinaus ist das Amt für Umweltschutz für das Fachaufgaben wie Abwasser- und Abfallüberwa- Informationen
Energiemanagement der kommunalen Liegenschaften, chung, Naturschutz, Immissionsschutz, Bodenschutz, Weitere Informationen im Internet unter
die Energiebeschaffung und die Entwicklung und Umset- Kommunale Altlasten, Klimatologie www.stuttgart.de/umwelt
zung von Energiekonzepten für die Gesamtstadt und die Erträge 2.740.789 €
Stadtquartiere zuständig. Eine weitere Aufgabe bildet die Aufwendungen 9.628.288 €
Gewerbeaufsicht. Hierzu gehört die Überwachung von
Energiewirtschaft
Erträge 552.674 €
Aufwendungen 6.323.928 €
Gewerbeaufsicht
Erträge 2.225.637 €
Aufwendungen 3.029.488 €
*jeweils ohne stadtinterne Verrechnungen und kalkulatorische Zinsen
44 45SCHULEN ... sowie 495 Schulgebäude,
darunter 128 Sportgebäude.
SCHULEN
Die Schullandschaft in Stuttgart ist in Bewegung. Deshalb Erträge und Aufwendungen 2021*
ist die Aufgabe des Schulverwaltungsamtes nicht nur, die Gesamter Teilhaushalt Schulen
Schulanlagen für die 172 öffentlichen Schulen in der Stadt
Stuttgart bereitzustellen, am Laufen zu halten und mit Erträge 89.265.848 €
geeigneten Möbeln und Schulmaterialien auszustatten, Aufwendungen 255.487.391 €
sondern sich immer wieder neu an gesellschaftlichen Darunter:
... darunter 45 Ganztags-
Erfordernissen auszurichten.
grundschulen ...
Betrieb und Unterhalt der Schulen
... an 172 öffentlichen Aktuelle Schwerpunkte sind neben zahlreichen Baumaß- Aufwendungen Bauunterhalt 20.790.700 €
Schulen, ... nahmen die Digitalisierung der Schulen, die Fortführung Aufwendungen Reinigung 15.327.200 €
des Schulsanierungsprogramms, die Weiterentwicklung Aufwendungen Energie 12.515.772 €
der Schulentwicklungsplanung sowie die Fortsetzung des
2019 gab es in Stuttgart Ausbaus der Ganztagsschulen und die Förderung der Schülerbeförderung
77.255 Schülerinnen Inklusion und Integration. Erträge 8.755.881 €
und Schüler ... Aufwendungen 21.687.181 €
Des Weiteren organisiert das Amt Betreuungsangebote,
unter anderem Ganztagsschule, Schülerhaus, Verlässliche Lehr- und Lernmittel
Grundschule, Außerschulische Bildung und Betreuung. Aufwendungen Lehr- und Unterrichtsmaterial 4.321.700 €
Auch die Schülerbeförderung, die Gewährung von Aufwendungen Lernmittel 5.584.200 €
Leistungen nach dem BAföG/AFBG und die Überlassung
von Schulgebäuden und Schulsportstätten zur außer-
schulischen Nutzung gehören zu den Aufgaben des
46
Schulverwaltungsamtes.
Die Landeshauptstadt fördert außerdem auf freiwilliger
Basis 27 allgemeinbildende Schulen und Sonderschulen
in freier Trägerschaft.
*jeweils ohne stadtinterne Verrechnungen und kalkulatorische Zinsen
46 47Sie können auch lesen
