Bericht zum Wahlkampf und zu den Wahlergebnissen
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Neuköllner Wahlstab,
24. Februar 2023
Bericht
zum Wahlkampf
und zu den Wahlergebnissen
2023
1. Zusammenfassung
ʬ
D
Gruppenbild beim Aktionstag von
DIE LINKE. Neukölln im ank eines leidenschaftlichen Wahl- Eine solche Leistung ist immer das Werk
Dezember 2022 kampfs, getragen vom Einsatz und eines Teams, das Ergebnis einer kollektiven
Elan sehr vieler Mitglieder und Sym- Anstrengung, die Arbeit von vielen Wahl-
pathisant:innen, hat es DIE LINKE. kämpfer:innen! Wenn in diesem Bericht
Neukölln geschafft, bei den Wiederholungs- nachfolgend von Wir gesprochen wird, soll
wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus damit dieser Teamspirit gewürdigt werden,
und zur Neuköllner Bezirksverordnetenver- auch wenn manchmal die gesamte Mitglied-
sammlung ihre sehr guten Ergebnisse aus schaft plus Sympathisant:innen, der Neuköll-
dem Jahr 2021 zu bestätigen. Trotz extrem ner Wahlstab oder der Bezirksvorstand ge-
kurzer Vorbereitungszeit, unvorteilhafter meint ist.
Witterungsbedingungen und einer ungüns-
tigen Ausgangssituation konnten alle Wahl-
ziele erreicht werden.
Ergebnisse 2023 2023 2021 2021 2016 2016
Neukölln absolut relativ absolut relativ absolut relativ
Wahlbeteiligung 111.799 57,9% 138.938 71,0% 128.007 63,2%
Abgeordnetenhaus,
14.522 13,2% 19.624 14,3% 17.017 13,6%
Zweitstimme
Wahlkreis 1 4.713 24,8% 6.230 26,4% 4.622 21,1%
Wahlkreis 2 4.575 25,7% 6.113 26,9% 4.456 21,7%
Wahlkreis 3 2.818 17,6% 3.982 19,2% 2.933 16,5%
↑ Wahlkreise im Bezirk Neukölln
Wahlkreis 4 801 4,6% 1.108 5,2% 1.590 7,8%
Wahlkreis 5 889 4,4% 1.211 5,0% 1.817 8,0%
Wahlkreis 6 726 3,6% 980 4,1% 1.599 7,3%
*Die Prozentzahl beschreibt den Anteil → Wahlkreise 1-3
12.106 83,4%* 16.325 83,2%* 12.011 70,5%*
der im Norden beziehungsweise im Sü- (≈Nord-Neukölln)
den erzielten Stimmen an der Gesamt-
→ Wahlkreise 4-6
2.416 16,6%* 3.299 16,8%* 5.006 29,5%*
(≈Süd-Neukölln)
stimmenzahl für
DIE LINKE. Abgeordnetenhaus,
15.898 14,4% 20.825 15,3% 15.718 12,6%
Erststimme
Bezirksverordne-
16.631 14,4% 21.525 15,0% 16.187 12,2%
tenversammlung
2
Wahlergebnis 2023
DIE LINKE in den Wahllokalen
(Zweitstimme Abgeordnetenhaus)
← Wahlergebnis 2023
Abgeordnetenhauswahl in Neukölln
← Wahlergebnis 2023
Abgeordnetenhauswahl in Berlin
ʬ Stärkste Partei in
den Wahllokalen
(Zweitstimme)
← Wahlergebnis 2023
Bezirksverordnetenversammlung Neukölln
← Wahlergebnis 2023
Bezirksverordnetenversammlungen Berlin
ʬ DIE LINKE in den
Wahllokalen (BVV)
← Wahlergebnis 2023
Zusammensetzung BVV Neukölln
Wahlbericht 2023 3
2. Ausgangssituation
ʬ Auftakt zum Aufhängen der
A
Wahlplakate war die Nacht vom
m 16. November 2022 erklärte das Krisen, mit denen DIE LINKE im Jahr 2022
1. auf den 2. Januar 2023.
Berliner Landesverfassungsgericht konfrontiert war: vom katastrophalen Ergeb-
die Wahlen zum Berliner Abgeord- nis bei der Bundestagswahl über die diffusen
netenhaus und zu den Bezirksver- Reaktionen auf Russlands Angriffskrieg bis
ordnetenversammlungen von September zum Umgang mit den #Metoo-Skandalen in-
2021 für ungültig und verfügte, dass sie voll- nerhalb der Partei. Anders als im Superwahl-
ständig wiederholt werden müssen. Später jahr 2021 kam diese Wiederholungswahl
wurde der Wahltermin auf den 12. Februar auch für viele Kandidat:innen zur Unzeit; be-
2023 festgelegt. rufliche und private Gründe schränkten ih-
re Beteiligungsmöglichkeiten ein. Des Wei-
DIE LINKE. Neukölln stand vor der Auf- teren war der Vorstand, der den Wahlkampf
gabe, unter hohem Zeitdruck den ersten Win- verantworten musste, erst seit Mitte Oktober
terwahlkampf ihrer Geschichte vorbereiten im Amt und zur Hälfte mit Mitgliedern be-
und führen zu müssen. Als besondere Her- setzt, die bislang sehr wenig Erfahrung mit
ausforderung erwies sich die geringe Moti- der Leitung derartiger Kampagnen hatten.
ʞ Der Bezirksvorstand der vation und gesunkene Identifikation der ei- Auch in den Umfragen rangierte DIE LINKE
Neuköllner LINKEN wurde am genen Mitgliedschaft als Resultat der vielen in Berlin nur knapp über zehn Prozent − und
17. Oktober 2022 gewählt. Über damit weit hinter den vorherigen Ergebnis-
die Hälfte der 13 Mitglieder ist sen von 14,0 Prozent in 2021 und 15,6 Pro-
neu im Amt. zent in 2016.
Kurzum: Ein soeben erst gewählter Be-
zirksvorstand musste in kürzester Zeit den
ersten Winterwahlkampf des Bezirksver-
bands konzipieren, die an Motivationsman-
gel leidende Mitgliedschaft begeistern und
gemeinsam mit Kandidat:innen, in deren Le-
bensplanung diese Wahl nicht berücksichtigt
war, eine Kampagne entwerfen und initiie-
ren, die geeignet war, an die sehr guten Er-
gebnisse aus dem Jahr 2021 anzuknüpfen.
4
3. Vorbereitung
ʬ Foto-Shooting mit den Neuköllner
B
Kandidat:innen Anfang Dezember im
ereits auf der Mitgliederversamm- ren und erstmals Mittel für Großflächenpla-
Körnerpark
lung Mitte Oktober, die die Aufgabe kate und Leuchtreklame zur Verfügung stan-
hatte, einen neuen Bezirksvorstand den.
zu wählen, spielte die mögliche
Wahlwiederholung eine wichtige Rolle, auch Drei Tage nach dem Urteil des Landes-
wenn es zu diesem Zeitpunkt als wahr- verfassungsgerichts lud der Bezirksvorstand
scheinlich galt, dass nur ein Teil der Wah- alle Mitglieder zu einer Videokonferenz ein,
len erneut stattfinden müsste. Im einstimmig präsentierte ihnen die beabsichtigte Drama- ʞ Mit Kundgebungen im September
und Oktober konnte der Bezirks-
gefassten Beschluss der Mitgliederversamm- turgie und die Eckpfeiler der Kampagne und
verband im Rahmen des »Heißen
lung wird als erster Punkt festgehalten, dass stimmte auf einen kurzen und knackigen
Herbsts« Mitglieder und Anhänger:-
unter anderem Aktionen rund um den »Hei- Wahlkampf ab dem 1. Januar 2023 ein.
innen mobilisieren.
ßen Herbst« genutzt werden sollen, um die
Aktivitäten der Basisorganisationen und Im November und im Dezember lag das
Arbeitsgemeinschaften zu bündeln und die Hauptaugenmerk auf der Information, Mo-
Schlagkraft des Bezirksverbands wieder zu tivation und Mobilisierung der eigenen Mit-
erhöhen. Bereits im zweiten Punkt wird der gliedschaft. Dazu wurde im Dezember ein
Bezirksvorstand beauftragt, Vorkehrungen erster Mitgliederbrief mit allen Informatio-
für den Fall zu treffen, dass im darauffol- nen zum Wahlkampf und einem ersten Ter-
genden Jahr Wahlen teilweise oder in Gänze minplan verschickt. Bei einer zentral organi-
wiederholt werden müssen. sierten Telefonaktion wurden mehr als 200
Mitglieder persönlich kontaktiert und zu Ak-
Noch im Oktober begann der Bezirks- tivitäten eingeladen. Zudem fand im Dezem-
vorstand mit der Planung der Kampagne. Er ber ein erster Aktionstag statt, um Basisor-
definierte die Ziele für den Wahlkampf und ganisationen zu vitalisieren und praktisch
die Wahlen (siehe Kapitel 4). Er berief einen auf den Wahlkampf einzustimmen.
Wahlstab ein, dem Carla Aßmann (u.a. Finan-
zen und Logistik), Nils Laubach (u.a. Social Parallel fanden Foto-Shootings und Vi-
Media), Tony Pohl (u.a. Haustürwahlkampf), deodrehs mit den Kandidat:innen statt,
Daniel Kipka-Anton (u.a. Print) sowie Han- Print-Materialien (Zeitung, Papierplakate,
nah Vongries und Maria Glänzel (u.a. Mit- Flyer etc.) wurden erstellt und gedruckt und
gliederbetreuung und Aktionen) angehörten. die inhaltliche und organisatorische Vorbe-
Geleitet wurde der Wahlstab von Maya Eckes reitung der Haustürgespräche lief auf Hoch-
und Ruben Lehnert, der Sprecherin und dem touren. Außerdem wurde die Social-Media-
Sprecher von DIE LINKE. Neukölln. Der Vor- Kampagne konzipiert und das Aufhängen der
stand erstellte zudem ein Wahlkampfbudget Themen- und Personenplakate geplant und
in Höhe von rund 60.000 Euro, in dem rund vorbereitet.
22.000 Euro für Personal einkalkuliert wa-
Wahlbericht 2023 5
4. Wahlziele
ʬ Mitgliederversammlung von
DIE LINKE. Neukölln am
Der Bezirksvorstand beschloss Anfang
17. Oktober 2022
November folgende Ziele für den Neuköllner
4. Stimmenmaximierung
Wahlkampf und die Wahlen in Neukölln: DIE LINKE. Neukölln strebt bei allen drei
Wahlen ein gutes Stimmenergebnis an:
1. Mobilisierung › Bei der Wahl zur Neuköllner Bezirksver-
ordnetenversammlung will sie das Ergeb-
DIE LINKE. Neukölln strebt für und im
nis der vergangenen Wahl bestätigen und
Wahlkampf die maximale Aktivität und Mo-
die Option auf einen Posten als Stadträtin
bilisierung ihrer Mitgliedschaft an.
oder Stadtrat erneut erringen;
› bei der Abgeordnetenhauswahl will sie
2. Popularisierung einmal mehr einen überdurchschnittlich
DIE LINKE. Neukölln beabsichtigt, im guten Anteil zum Zweitstimmenergebnis
Wahlkampf ihre Ziele und Forderungen zu der Landespartei liefern;
popularisieren. Es geht darum, das eigene › bei der Abgeordnetenhauswahl will sie im
Profil zu schärfen, den Bekanntheitsgrad zu Wahlkreis 2 zum zweiten Mal hinterein-
erhöhen und die Verankerung in den Kiezen ander das beste Erststimmenergebnis aller
des Bezirks, bei Initiativen, Gewerkschafts- linken Direktkandidat:innen erzielen.
gliederungen und Gemeinden zu vertiefen.
Um diese Wahlziele zu erreichen,
3. Mitgliedergewinnung › konzentriert DIE LINKE. Neukölln ihre
DIE LINKE. Neukölln möchte den Wahl- Wahlkampfaktivitäten auf den Norden des
kampf nutzen, um neue Mitglieder zu gewin- Bezirks (Wahlkreise 1, 2 und 3);
nen und die Basisorganisationen zu stärken. › stellt DIE LINKE. Neukölln die Mobilisie-
Dabei bemüht sie sich insbesondere um die rung des eigenen Potentials ins Zentrum,
Ansprache von Frauen und Menschen mit › führt DIE LINKE. Neukölln einen perso-
Migrationsgeschichte. nalisierten Wahlkampf mittels der Direkt-
kandidat:innen und des Spitzen-Trios der
BVV,
› verbindet DIE LINKE. Neukölln alle drei
Wahlkämpfe politisch und gestalterisch
und
› lässt DIE LINKE. Neukölln die Wahlkam-
pagne in einen gemeinsamen Slogan mün-
den.
6
5. Strategie und Slogan
ʬ Großflächenplakate »Löhne rauf,
B
Mieten runter!« hingen in den U-Bahn-
ei einer Wiederholungswahl im Win- »Löhne rauf, Mieten runter − Menschen
höfen Hermannplatz, Neukölln und
ter, die bei vielen Berliner:innen auf vor Profite«: Das war der zentrale Wahl-
Rathaus Neukölln.
Unverständnis stößt, kommt es auf kampfslogan in Neukölln, der die Großflä-
die Mobilisierung des eigenen Poten- chen, die Wahlzeitung, Papierplakate, Aufkle-
zials an. Es wurde erwartet, dass die Wahl- ber und weitere Materialien schmückte. Mit
beteiligung deutlich niedriger ausfällt als bei diesem Slogan verbanden sich mehrere
einer Bundestagswahl im Spätsommer, wo- Überlegungen. Der Spruch thematisiert
von linke Parteien in der Regel nicht profi- Preissteigerung und Energiekostenexplosion
tieren. Ein gutes Stimmergebnis beruht also und knüpft an die Arbeitskämpfe in der Me-
auf der maximalen Mobilisierung des eige- tallindustrie, bei der Post, der Müllabfuhr
nen Potenzials. Aus diesem Grund entschie- und in den Krankenhäusern an. Er benennt
den wir uns, die Wahlkampfaktivitäten auf zudem die für Berlin wichtigste soziale Frage,
die nördlichen drei Wahlkreise des Bezirks nämlich die Wohnungsfrage, und stellt sich
zu konzentrieren, da in diesem Gebiet bei an die Seite der Mieter:innen-Bewegung. Der
der vergangenen Wahl rund 85 Prozent aller finale Zusatz soll DIE LINKE in Neukölln als
Stimmen erzielt wurden. Auf Wahlkampf im antikapitalistische Kraft positionieren und
Süden Neuköllns wurde nahezu vollständig eine grundsätzliche Haltung formulieren.
verzichtet.
ʞ Anzeige im Newsletter des
Da zudem davon ausgegangen werden Tagesspiegel für Neukölln. Verlinkt
musste, dass die maximale Mobilisierung des war die Homepage des Wahlamtes, wo
Wähler:innen-Potenzials zu einem nicht un- Briefwahl-Unterlagen bestellt werden
erheblichen Teil von der Motivation und Ak- konnten.
tivität der Mitglieder abhängt, formulierten
wir als erstes Wahlkampfziel die Mobilisie-
rung der eigenen Mitglieder und verfolgten
es intensiv (siehe Kapitel 7). Mit den Direkt-
kandidat:innen in den nördlichen Wahlkrei-
sen und einem Trio für die Bezirksverord-
netenversammlung sollte der Wahlkampf
personalisiert und einheitlich geführt wer-
den. Aufgrund der schlechten Umfragen für
DIE LINKE und der guten Werte für die Grü-
nen sahen wir davon ab, den Gewinn eines
der drei Direktmandate als Ziel zu formu-
lieren, betonten aber, erneut das beste Erst-
stimmenergebnis unserer Partei erzielen zu
wollen.
Wahlbericht 2023 7
6. Materialien
ʬ Papierplakate im Format A2 hingen
I
in vielen Schaufenstern und an
m Wahlkampf nutzten wir einerseits für die Briefwahl und 15.000 Exemplare des
Stromkästen.
Materialien, die der Landesverband zur Wahlaufrufs für die letzte Woche wurden
Verfügung stellte. Dazu zählten neben gesteckt und in Nord-Neukölln an die Ein-
ʣ Von der Bezirks- den mobilen Großflächen mit 15 Stand- gangstüren geklebt. Papierplakate im Format
zeitung Neu- orten in Neukölln und der Stromkastenwer- A2, im Layout angelehnt an die Landeskam-
köllnisch wurden bung die Plakate für die Laternen im Format pagne, mit sieben Sprüchen (u. a. »Menschen
10.000 Exemplare A1 (Easyplates), wovon etwa 1400 Personen- vor Profite« auf Englisch, Arabisch, Türkisch
gedruckt. und rund 1600 Themenplakate geordert wur- und Deutsch, „Rassismus bekämpfen, Nazis
den, Kurzwahlprogramme, mehrsprachige stoppen!“) komplettierten die Themenpalette.
Kopiervorlagen sowie Kleinwerbemittel wie Dazu gab es eine neue Kollektion von Auf-
Feuerzeuge, Gummibärchen, Schokolade. klebern sowie zahlreiche Flugblätter für Ver-
anstaltungen und Kundgebungen, die verteilt
Andererseits produzierten wir viele Ma- und geklebt wurden. Auch ein auf Neukölln
Fast 25.000 � terialien selbst. Die Bezirkszeitung »Neu- zugeschnittenes Signet wurde entwickelt
solcher Wahlauf- köllnisch« erschien in einer Auflage von und verband im Print und in Social Media
rufe wurden 10.000 Exemplaren, sie kam bei Haustürge- die verschiedenen Kampagnenelemente.
während des sprächen und an Infoständen zum Einsatz.
Wahlkampfs an 10.000 Stück eines einseitigen Wahlaufrufs Erstmals entwickelten wir zudem ein ei-
Eingangstüren genes Großflächenmotiv, das in mehreren U-
geklebt. Bahnhöfen ausgestellt wurde. Ein kurzer
Clip für die digitalen Anzeigenformate in Ki-
osken stellte eine weitere Premiere dar.
8
7. Mobilisierung der Mitgliedschaft
ʬ
V
Großer Haustürwahlkampf-
erschiedene Unternehmungen dien- Kinderbetreuung angeboten. Nicht zu un- Aktionstag im Januar 2023
ten dem Ziel, die maximale Unter- terschätzen ist, dass alle Aktionstage auch
stützung aus der Mitgliedschaft und Gelegenheit für Austausch und Gesellig-
aus dem Umfeld zu organisieren. Im keit boten, so dass sich eine kollektive Dy-
Dezember folgte auf einen ersten Mitglie- namik entwickeln konnte. Besonders moti-
derbrief mit Erläuterungen zur Wiederho- vierend war die Wahlkampfunterstützung
lungswahl und der Einladung zu Aktionen aus anderen Bundesländern, unter anderem
in Form eines Wahlkampfkalenders eine Te- aus Baden-Württemberg, Sachsen, Nieder-
lefonaktion, bei der wir an drei Tagen viele sachsen, Nordrhein-Westfalen und Branden-
Mitglieder persönlich erreichten und moti- burg. Dass Genoss:innen einen weiten Weg
vierten. Diese Aktion − erst Mitgliederbrief, auf sich nehmen, um im Wahlkampf zu hel-
dann Telefonaktion − wiederholten wir in fen, begeisterte und motivierte uns.
den ersten beiden Januarwochen, also un-
mittelbar nach Beginn der Plakatierung in Die Mobilisierung der Mitgliedschaft
den Neuköllner Kiezen. stand auch bei der internen Kommunikation
im Vordergrund. Montags erhielten alle Mit-
Ein Meilenstein für den weiteren Wahl- glieder per Mail neben einer kurzen Anspra-
kampf war der erste große Aktionstag am 1. che eine Übersicht mit allen Terminen der
Januar 2023, bei dem im Bezirk die Plakate Woche, in der heißen Phase des Wahlkampfs
an den Laternen aufgehängt wurden. Die wurden mehrere Mails pro Woche verschickt.
Beteiligung war mit etwa 40 Genoss:innen Auch die Sprecher:innen der Basisorganisa-
groß, die Stimmung überraschend gut und tionen und Arbeitsgemeinschaften sowie die
im Team gelang es, innerhalb weniger Ta- Kandidat:innen bekamen jede Woche eine
ge alle Plakate aufzuhängen. Damit war ein ausführliche Mail mit Hintergrund- und Zu-
wichtiges Zeichen gesetzt: Es ist Wahlkampf satzinformationen zur aktuellen Entwick-
und DIE LINKE ist bereit! lung des Wahlkampfs. Tagesaktuell ver-
schickten wir Einladungen auch über einen
Fortan fanden jeden Samstag und Sonn- Telegram-Verteiler und bewarben sie auf den
tag Aktionstage statt. Samstag standen vor- Social-Media-Plattformen. Für die Kommu-
nehmlich Infostände, Verteilaktionen und nikation mit den Haustürwahlkämpfer:in-
Lautsprecherfahrten auf dem Programm, nen, für Social-Media-Aktivitäten sowie für
aber auch Haustürgespräche und zum die Kandidat:innen nutzten wir eigene Chat-
Schluss der Kampagne Kneipentouren. Am Gruppen. Last but not least informierten wir
Sonntag stand der Haustürwahlkampf im mittels Linksaktiv auch Sympathisant:innen
Mittelpunkt (siehe Kapitel 8). Bei allen Ak- wöchentlich über alle Aktivitäten und luden
tionstagen war für Verpflegung (meist Sup- sie dazu ein.
pe und Brot sowie Obst, Gebäck und Süßig-
keiten) gesorgt, außerdem wurde bei Bedarf
Wahlbericht 2023 9
8. Haustürwahlkampf
ʬ An den Haustüren konnten wir sogar
B
neue Mitglieder gewinnen.
ereits 2021 waren Haustürgesprä- Ein Großteil der Gespräche fand an ei-
che Teil des Wahlkampfes. Bei der nem der 6 zentralen Aktionstage, in der Re-
Wiederholungswahl gab es jedoch gel an einem Sonntag, statt. Aber auch unter
das erste Mal in der Geschichte des der Woche wurden Gespräche an den Haus-
Bezirksverbands eine zentral organisierte türen geführt. Insbesondere die Basisorgani-
Haustürkampagne, die einen der Eckpfeiler sation Rixdorf hatte einen festen Termin pro
des Wahlkampfes ausmachte. Ziel war es, in Woche eingeplant.
nur sechs Wochen an 10.000 Türen zu klin-
geln. Die allermeisten Haustürgespräche fan-
den im Wahlkreis 2 statt. Die Beteiligung
Dieses Ziel wurde mit 10.745 Türen bei an den Haustürgesprächen zu den Aktions-
3546 Gesprächen, davon 1512 mit positiver tagen lag bei regelmäßig über 20 Personen.
Resonanz und 674 Wahlzusagen noch über- Am vierten Aktionstag nahmen zwar nur 14
troffen. Personen teil, diese schafften aber zum ers-
ten Mal mehr als 1000 Haustüren in einem
Einsatz. Höhepunkt war dann der darauffol-
gende Aktionstag mit 32 Mitstreiter:innen
und über 2100 Türen.
Eine große Unterstützung waren dabei
die zahlreichen Genoss:innen aus Bayern,
Baden-Württemberg, Hessen, Niedersach-
sen, Sachsen und Brandenburg, die teilweise
das erste Mal an den Haustüren waren, teils
aber auch schon viel Haustürerfahrung mit-
brachten.
Betrachtet man nur die Haustürsituatio-
nen, in denen ein Gespräch stattfand, so
kommen wir auf durchschnittlich circa 580
Gespräche pro Woche.
An
Türen
geklingelt
109. Weitere Aktivitäten
ʬ Kundgebung in Solidarität mit dem
A
Protest in Lützerath auf dem
n den samstäglichen Aktionstagen beispielsweise die große Demonstration der
Hermannplatz im Januar 2023.
organisierten die Basisorganisatio- Lehrkräfte sowie die morgendlichen Besuche
nen einen Großteil der Aktivitäten. am Krankenhaus und bei der Berliner Stadt-
So fanden regelmäßig Infostände reinigung. ʞ Wahlkampftradition in Neukölln:
in allen Kiezen im Neuköllner Norden statt, Lautsprecher-Rundfahrten durch
auch gab es Verteilaktionen an allen S-Bahn- Eine Kundgebung gegen Rassismus, den Bezirk mit politischer Ansprache.
höfen, obwohl manchmal Kälte und Regen die DIE LINKE anlässlich des Besuchs des
diese Outdoor-Aktionen einschränkten. Die CDU-Parteivorsitzenden Friedrich Merz in
Basisorganisationen zettelten auch in ihren der Gropiusstadt angemeldet hatte, war ein
jeweiligen Gebieten, entweder den Wahlauf- weiterer Höhepunkt, der medial weithin be-
ruf oder Einladungen zu Veranstaltungen. achtet wurde.
In der letzten Wahlkampfwoche kümmerten
sich die Basisorganisationen darum, dass der Besonders spektakulär war eine mit nur
finale Wahlaufruf an fast alle Eingangstüren zwei Tagen Vorlauf organisierte Kundgebung
in Nord-Neukölln geklebt wurde. Auch das zur Unterstützung der Kämpfe für den Erhalt
Lautsprechermobil, ein Auto mit Boxen auf von Lützerath. Bei der Kundgebung auf dem
dem Dach, war häufig im Einsatz. Hermannplatz, an der knapp 500 Personen
teilnahmen, sprachen neben unseren Kandi-
Besonders gute Erfahrungen machten die dat:innen auch viele Bündnispartner:innen.
Basisorganisationen mit Kennenlern-Veran- Auch hierauf folgte Berichterstattung in den
staltungen, bei der sich DIE LINKE und ihre Medien.
Kandidat:innen präsentierten und an denen
immer wieder interessierte Nachbar:innen
teilnahmen. Beworben wurden diese Veran-
staltungen via Social Media, hauptsächlich
aber durch Zettel in der Nachbarschaft. ʬ Infostand mit der Sonzialsenatorin
vor dem Jobcenter.
Auch durch prominente Mitglieder gab
es viel Unterstützung: Erstmals in einem ʞ Besuch beim Warnstreik der
Wahlkampf kamen beide Parteivorsitzenden, Berliner Stadtreinigung mit der
Janine Wissler und Martin Schirdewan, zu Parteivorsitzenden.
Veranstaltungen nach Neukölln, auch Katja
Kipping absolvierte einen Wahlkampfauf-
tritt.
Besondere Highlights bildeten die Ak-
tionen zur Unterstützung streikender Kol-
leg:innen in der letzten Wahlkampfwoche,
Wahlbericht 2023 1110. social media
A
b Januar 2023 wurden in einem Re- keit und der Umsetzung des Volksentscheids
daktionsplan die Beiträge vorgeplant DWE.
und darauf geachtet, dass diese ei-
ʞ Der Wahlwerbespot der Kandidie- nerseits die thematische Vielfalt und Um sich von tagesaktuellen Posts abzu-
renden für die BVV wurde auf You- andererseits die verschiedenen Neuköllner heben und das gesamte Profil von DIE LIN-
tube über 42.000 Mal angesehen. Kandidat:innen vorstellen. Die Posts wur- KE. Neukölln vorzustellen, wurden zwei Mo-
den zu drei verschiedenen Zeitpunkten am nate vor der Wahl zwei aufwändigere Clips
Tag auf den Plattformen publiziert: morgens mit den Kandidat:innen produziert. Dieser
gegen 9 Uhr, nachmittags gegen 15 Uhr und Mix aus Kandidat:innenvorstellungen, tages-
abends um 19 Uhr. Dabei wurde darauf ge- aktuellen Themen und Mitgliederaktivitäten
achtet, die qualitativ hochwertigen Beiträge hat sich als sehr erfolgreich herausgestellt.
am Abend zu setzen, da die Reichweite zu
diesem Zeitpunkt am höchsten ist. Der Neuköllner Bezirksverband kann
auf eine Reihe gut gepflegter Social-Me-
Neben thematischen Videos von maximal dia-Kanäle mit jeweils hoher Reichweite
einer Minute wurden alle Kandidat:innen zurückgreifen. Bei Instagram steigerte sich
mit ihrem Vorstellungsbild und mehreren während des Wahlkampfs die Zahl der Follo-
quadratischen Text-Bildern vorgestellt. Die wer:innen um knapp 300 Personen auf 1650
Aktivitäten der Woche wurden einmal pro Follower:innen. Bei Facebook hat sich die
Woche dargestellt; regelmäßig wurden Ver- Zahl der Gefällt-mir-Angaben von ca. 4880
anstaltungsempfehlungen geteilt. Sehr be- auf 4904 erhöht. Beim TikTok-Account, der
liebt und mit einer hohen Reichweite waren erst im April 2023 erstellt worden ist, hat
Fotos und Videos der Aktivitäten der Mit- sich die Zahl von knapp 800 auf 1200 Fol-
gliedschaft. Social-Media-Beiträge hatten so lower:innen erhöht. Bei Twitter ist die Zahl
eine wichtige Funktion für Terminplanung während des Wahlkampfs ebenfalls auf mitt-
und Motivation innerhalb der Mitgliedschaft lerweile 913 Follower:innen gestiegen.
inne. Gleichzeitig kann das Veröffentlichen
von Mitgliederaktivitäten und Einladungen Um die organische Reichweite zu erhö-
zu Veranstaltungen neue Leute motivieren, hen, wurden die auf Social Media aktiven
bei Aktivitäten teilzunehmen. Innerhalb der Kandidat:innen und Genoss:innen in einem
letzten Woche haben die Kandidat:innen ih- internen Telegram-Chat täglich mit einem
re Wahlplakate vorgestellt, samt Wahlaufruf »Post des Tages« aufgefordert, die aktuel-
und der Aufforderung, jetzt aktiv zu werden. len Videos und Beiträge zu teilen und zu li-
Des Weiteren wurden tagesaktuelle Themen ken. Die somit gewonnene organische Reich-
ʬ Über Bande gespielt: Die Reichweite aufgegriffen und in Memes oder Info-Posts weite konnte mit dem zusätzlichen Schalten
ließ sich deutlich erhöhen, wenn Profi- gegossen. Der inhaltliche Schwerpunkt lag von Werbung erweitert werden. Bei Instag-
le mit vielen Followern die Beiträge ge- neben den Themenfeldern soziale Gerechtig- ram hat vor allem die Co-Autor:innenschaft
teilt haben. keit und Antirassismus auf Klimagerechtig- zusammen mit reichweitenstarken Kandi-
12ʞ Zur Facebook-Seite der
dat:innen zu sehr erfolgreichen Beiträgen Videos angezeigt und konnten jeweils nach 5 LINKEN Neukölln.
geführt. Insgesamt hat der Instagram-Kanal Sekunden übersprungen werden. Eine Aus-
das größte Wachstum verzeichnet und sich wertung ergab, dass rund 40 Prozent der
als reichweitenstärkste Social-Media-Platt- Nutzer:innen den Clip nicht überspringen.
form herausgestellt. Ein weiterer Kurzclip, der vorher bei Instag-
ram und Facebook sehr erfolgreich war, wur-
Für Werbeanzeigen wurden vorrangig de daraufhin als nicht überspringbare, 15-se-
die Kanäle YouTube, Facebook und Instag- kündige Werbeanzeige geschaltet.
ram gewählt. Ein Fokus lag auf den Meta-
Plattformen Instagram und Facebook. Dort Bei allen Plattformen wurde darauf ge- ʞ Zum Instagram-Profil der
wurden vor allem die erfolgreichen Videos, achtet, dass die Videos spezifisch im Bereich LINKEN Neukölln.
welche bereits eine hohe organische Reich- Neukölln bzw. Nord-Neukölln angezeigt wer-
weite erzielt hatten, zusätzlich beworben. den. Das Schalten von YouTube-Anzeigen
Somit wurden pro Woche circa ein bis zwei hat sich als positiv herausgestellt. Die Reich-
Videos hervorgehoben und konnten die weite mit 42.000 Aufrufen beim BVV-Video
Reichweite noch deutlich vergrößern. und 21.000 Aufrufen beim Video der Kandi-
dat:innen sowie vielen übersprungenen An-
Der TikTok-Kanal verzeichnete während sichten zeigt deutlich, dass diese Werbung
des Wahlkampfs einen sehr großen Zuwachs, funktioniert.
was wahrscheinlich an einer hohen Nachfra-
ge nach linken Inhalten auf dieser Plattform ʞ Zum Twitter-Profil der
LINKEN Neukölln.
liegt. Bei den meisten Follower:innen handelt
es sich jedoch vermutlich nicht um Neuköll-
ner Wähler:innen.
Der zentrale Fokus lag außerdem auf
Anzeigen bei YouTube, da diese Plattform
den Vorteil bietet, ebenfalls Menschen oh-
ne Social-Media-Zugang zu erreichen und
auch auf Smart-TVs angezeigt zu werden.
Bei YouTube wurden insgesamt fünf Wahl- ʞ Zum Youtube-Kanal der
LINKEN Neukölln.
spots beworben: Im Dezember wurden zwei
Videos vorab mit etwas weniger Budget be-
worben. Ab Ende Januar wurden in hohem
Maße in die Bewerbung eines Clips mit den
BVV-Kandidierenden sowie die Vorstellung
der Spitzenkandidat:innen investiert. Diese
Werbeanzeigen wurden den Nutzer:innen vor
Wahlbericht 2023 1311. Lokale Themen und
Auseinandersetzungen
ʬ Demonstration für die Umsetzung des
I
Volksentscheids »Deutsche Wohnen
m Wahlkampf haben wir verstärkt die Friedhof soll abgeholzt werden, damit Vono-
& Co. enteignen!«.
inhaltliche Auseinandersetzung mit geg- via dort teure Wohnungen bauen kann. Eine
nerischen und konkurrierenden Parteien neue Anwohner:inneninitiative wehrt sich
ʞ Delegation von DIE LINKE. Neukölln und ihren Positionen gesucht, um Wäh- dagegen, die Grünen hingegen bemühen Aus-
beim Rundgang für den Erhalt des ler:innen zu überzeugen. Ein wichtiges Ar- flüchte und Ablenkungsmanöver, um das Bau-
Emmauswaldes in Neukölln. gument für DIE LINKE in Berlin ist, dass sie recht für Vonovia zu gewährleisten. DIE LIN-
als einzige Partei glaubwürdig zum Volksent- KE. Neukölln stellte sich unmissverständlich
scheid „Deutsche Wohnen & Co enteignen!“ auf die Seite der Initiative. Auch beim Thema
steht. Die Umsetzung des Volksentscheids Verkehrswende konnten wir die Grünen an-
war auch Teil der landesweiten Kampag- greifen: Gegen den Privatisierungskurs der
ne mit einem Plakat, Flyern und Kleinwer- Grünen (S-Bahn-Privatisierung, E-Autos) for-
bemitteln (Gummibärchen und Feuerzeuge dern wir den Ausbau des ÖPNV in öffentli-
mit entsprechendem Aufdruck). Mit unserer cher Hand.
Unterstützung der Vergesellschaftung großer
Immobilienkonzerne konnten wir besonders Im Kampf um ein Ende der rassistischen
die SPD angreifen, aber auch gegenüber den sogenannten Shisha-Bar-Razzien hatte es En-
zögerlichen Grünen punkten. de 2022 erneut einen medialen Höhepunkt ge-
geben, als die LINKE Ordnungsstadträtin die
In Nord-Neukölln sind die Grünen unse- Teilnahme des Ordnungsamts an solch einem
re stärkste Konkurrenz, deshalb wurde von Verbundseinsatz versagte. Im Wahlkampf grif-
einer Arbeitsgruppe ein Argumentations- fen wir das Thema offensiv auf, zum Beispiel
papier mit den Schwachstellen ihrer Politik, mit eigenen Papierplakaten, und konnten ei-
unter anderem im Bereich Klimaschutz, er- nen Gegenpunkt zum Law-and-Order-Kurs
arbeitet. Besonders gut konnten wir auf die der rechten SPD setzen sowie die Feigheit der
Empörung über die Zerstörung von Lütze- Grünen in diesem antirassistischen Kampf
ʬ Unterstützung der Warnstreiks im rath aufbauen. Dem entsprach auf Neuköll- aufzeigen.
Öffentlichen Dienst beim Vivantes ner Ebene die Auseinandersetzung um den
Klinikum Neukölln mit MdB Ates. Erhalt des Emmauswäldchens am Marien- Schließlich hat sich DIE LINKE. Neukölln
dorfer Weg: Ein Wald auf einem ehemaligen auch in der stark rassistisch geprägten Debat-
te um die Geschehnisse in der Silvesternacht
ʞ Bei der Unterschriftenübergabe mit
schnell eindeutig positioniert und die rassisti-
der Initiative gegen die Privatisie-
sche Hetze der CDU angeprangert. Wir haben
rung der Berliner S-Bahn.
eine Kundgebung gegen eine Veranstaltung
mit Friedrich Merz im Gemeinschaftshaus
Gropiusstadt organisiert und mit Pressemit-
teilungen sowie einer Entschließung in der
BVV eine klare antirassistische Linie vertre-
ten.12. Mitgliederentwicklung
und Parteiaufbau
ʬ Für die großen Aktionstage wurde in
E
der Geschäftsstelle Essen
in Wahlkampfziel war es, die Zeit er- Das Ziel der Stärkung und Vitalisierung
zubereitet. Außerdem wurde Kinderbe-
höhten Interesses für Politik vor den der Basisorganisationen konnte im Wahl-
treuung organisiert, um die Teilnahme
Wahlen zu nutzen, um neue Mitglie- kampf erreicht werden. Alle sechs Basisorga-
zu erleichten.
der zu gewinnen. Dazu organisierten nisationen beteiligten sich engagiert im
und bewarben einige Basisorganisationen Wahlkampf. Die Basisorganisationen Rix-
(BO) Treffen, bei denen die Nachbarschaft dorf, Hermannstraße und Reuterkiez führten
eingeladen wurde, DIE LINKE und ihre Kan- regelmäßig eigenständige Wahlkampfaktivi-
didat:innen kennenzulernen. Besonders er- täten unter der Woche durch, alle BOen
folgreich verliefen diese Treffen bei der BO machten Infostände sowie Flyer- und Plaka-
Hermannstraße, die so neue Mitstreiter:in- tieraktionen. Inhaltliche Treffen fanden wei-
nen für den Wahlkampf gewonnen hat. Vor terhin statt und wurden über Flyer und So-
allen Aktivitäten, insbesondere bei Infostän- cial Media beworben. Viele neue Mitglieder
den und beim Haustürwahlkampf, wurden beteiligten sich erstmals an Wahlkampfakti-
die Wahlkämpfer*innen ermutigt, Interes- vitäten, andere Mitglieder wurden im Wahl-
sierte offensiv zu fragen, ob sie Mitglied der kampf wieder aktiv. Nun kommt es darauf an,
LINKEN werden wollen. Eintrittsformulare den Schwung aus dem Wahlkampf zu erhal-
waren fester Bestandteil der Materialien, die ten.
mitgenommen wurden.
Im Wahlkampf wurden 13 neue Mit-
glieder gewonnen. Zwei sind direkt bei den
Haustürgesprächen eingetreten, eine im
Anschluss an ein Gespräch an der Haustür.
Auch am Wahlabend konnten wir eine neue
Genossin begrüßen.
Leider sind seit dem 1. Dezember 2022
auch 11 Mitglieder ausgetreten. Dank des Zu-
zugs von sechs Mitgliedern bleibt es aber bei
einem eindeutig positiven Saldo. Zum Stich-
tag 22.2.2023 hat DIE LINKE. Neukölln 622
Mitglieder (+7 im Vergleich zum 1.12.2022).
Obwohl das nicht an den Mitgliederzuwachs
aus vergangenen Wahlkämpfen heranreicht,
kann dies den Beginn eines Richtungswech-
sels in der Mitgliederentwicklung bedeuten.
Wahlbericht 2023 1513. Fazit
ʬ Neukölln bleibt eine
D
Hochburg für DIE LINKE!
ie Wahl zum Berliner Abgeordneten- konnten Lucy Redler (26,3 %), Jorinde Schulz
haus hat leider die CDU gewonnen (30,7 %) und Moritz Wittler (18,9 %) hervor-
und sich mit 28,2 Prozent deutlich ragende Erststimmenergebnisse erzielen. In
verbessert. SPD und Grüne landeten Süd-Neukölln hingegen erlitt DIE LINKE
mit 18,4 Prozent gleichauf auf Platz zwei. abermals heftige Verluste und liegt nun in
Für die SPD ist es das schlechteste Ergeb- allen südlichen Wahlkreisen deutlich unter-
nis seit 1945. Auch die Grünen haben leicht halb der 5-Prozent-Hürde. Über die Landes-
verloren und blieben hinter ihren Erwartun- liste sind mit Ferat Kocak und Niklas Schra-
gen zurück. Die FDP verpasste den Einzug der erneut zwei Neuköllner Mitglieder ins
ins Parlament, aber die AfD findet weiterhin Berliner Abgeordnetenhaus eingezogen.
viel zu viel Zuspruch. DIE LINKE erlitt er-
neut Verluste, aber landete einmal mehr auf Auch bei der Wahl zur Neuköllner Be-
dem vierten Platz. Bei niedriger Wahlbeteili- zirksverordnetenversammlung (BVV) wird
gung reicht es nur zu 12,2 Prozent der Stim- die CDU stärkste Kraft. SPD und Grüne ver-
men (2016: 15,6 %; 2021: 14,1 %). In Neukölln lieren ihre bisherige Mehrheit in der BVV.
schneidet DIE LINKE bei der Abgeordneten- DIE LINKE kann bei dieser Wahl mit 14,4
hauswahl mit 13,1 Prozent der Zweitstimmen Prozent das sehr gute Ergebnis aus dem
(2016: 13,5 %; 2021: 14,3 %) deutlich oberhalb Jahr 2021 beinahe halten (2021: 15 %; 2016:
des Landesergebnisses ab. In Nord-Neukölln 12,3 %), darf erneut mit einer neunköpfigen
Fraktion ins Rathaus einziehen und konnte
einmal mehr das Vorschlagsrecht für einen
Stadtratsposten erringen.
Neukölln bleibt eine Hochburg für DIE
LINKE! Dieser Erfolg ist das Ergebnis jahre-
langer planvoller Arbeit als sozialistische
Mitgliederpartei in Neukölln, zusammen mit
Bündnispartner:innen, Initiativen und Be-
wegungen. Er ist die Frucht einer langfristi-
gen Strategie, die auf Antikapitalismus und
Antirassismus basiert, dem Prinzip der ver-
bindenden Klassenpolitik folgt und parla-
mentarische Initiative mit außerparlamenta-
rischen Aktionen verbindet. Dieser Erfolg ist
eine Teamleistung, den wir gemeinsam er-
rungen haben!
1614. Ausblick
ʬ Zur Sonne, zur Freiheit!
D
IE LINKE in Neukölln steht nun großer Immobilienkonzerne gibt. Und auch
vor neuen Herausforderungen. Es in der Neuköllner Bezirksverordnetenver-
kommt darauf an, die Dynamik und sammlung kommen auf DIE LINKE neue
den Enthusiasmus aus dem Wahl- Aufgaben zu: Die bisherige Zählgemeinschaft
kampf mitzunehmen in den politischen hat ihre Mehrheit verloren und es ist offen,
Alltag der Partei, neue Mitglieder rasch zu welche Konstellationen und Möglichkeiten
integrieren und die Vitalität der Basisorgani- sich nun daraus ergeben.
sationen zu verstetigen. Dafür ist es notwen-
dig, sich auf allseits getragene Schwerpunkte Hinzu komen all die Projekte und Unter-
zu verständigen, die in gemeinsame prakti- nehmungen, die wir bereits im Herbst 2022
sche Arbeit münden. Denn in der kollekti- avisiert und auf einer Mitgliederversamm-
ven praktischen Arbeit zeichnet sich eine so- lung in einem Beschluss festgehalten hatten,
zialistische Mitgliederpartei gegenüber allen dann aber aufgrund des Wahlkampfs erst
anderen politischen Organisationen aus. einmal pausieren mussten. Ohne Anspruch
auf Vollständigkeit reicht die Palette dabei
Die erneut schlechten Wahlergebnisse im vom Ausbau kultureller Angebote über Ver-
Süden Neuköllns zwingen uns zu neuen Ant- stärkung einer feministischen Praxis bis zur
worten auf die Frage, wie wir Politik für alle Intensivierung gewerkschaftlicher und be-
Menschen in Neukölln und für den gesam- trieblicher Aktivitäten.
ten Bezirk machen können. Wie verhindern
wir, dass die soziale, kulturelle und politische Mögen die jüngst errungenen Wahlerfol-
Kluft zwischen Innenstadt und Außenbezir- ge uns bei diesen Herausforderungen mit
ken immer größer wird? Wie bewerkstelli- dem nötigen Rückenwind ausstatten!
gen wir den Parteiaufbau im Süden, sorgen
für mehr Präsenz und erreichen perspekti-
visch wieder bessere Wahlergebnisse? Das
ist keine Aufgabe einzig und allein des Neu-
köllner Bezirksverbands, der gesamte Lan-
desverband muss schnell Lösungen finden,
wie der Abwärtstrend im Osten der Stadt mehr �nfos:
gebremst und umgekehrt werden kann.
Für Anmerkungen, Hinweis und Nachfragen zu diesem
Wahlbericht stehen gerne zu Verfügung:
In Berlin steht aktuell die Bildung der
Landesregierung an. Führt der Weg für DIE Maya Eckes (Sprecherin DIE LINKE. Neukölln)
LINKE erneut in den Senat oder in die Op- +49 177 4495913, maya.eckes@die-linke-neukoelln.de
position? Das hängt auch davon ab, ob es eine
Ruben Lehnert (Sprecher DIE LINKE. Neukölln)
überzeugende Perspektive für die Umsetzung
+49 176 296 492 75, ruben.lehnert@die-linke-neukoelln.de
des Volksentscheids zur Vergesellschaftung
Wahlbericht 2023 17Sie können auch lesen
