Besinnliche Feiertage - POLIZEISPIEGEL 12 - DPolG Sachsen-Anhalt
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12
Dezember 2020 / 54. Jahrgang
POLIZEISPIEGEL
Besinnliche
Feiertage
Seite 5 <
Kampagne der
Deutschen Polizei
gewerkschaft (DPolG)
Wertschätzung und
Respekt für die Polizei
Seite 20 <
Fachteil:
WERTSCHÄTZUNG
– „Gaffer“, ein polizei will ich
liches Problem nebst sehen!
Lösungsansatz aus
der Sicht eines „
Wer von Wertschätzung spricht,
muss bereit sein, sie auch zu geben.
Gerechte Einkommen, angemessene www.poli
Einsatzbeamten
zei-wertsc
#Polizeiw haetzen.d
Arbeitsbedingungen, verdiente ertschätz e
en
Anerkennung und echte Solidarität
gehören dazu.
Iris B. Eine Aktion der
Sachsen-Anhalt
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Landesverband Sachsen-Anhalt
Foto: Windmueller
© Pixabay
Der Landesvorstand der DPolG wünscht Euch ein ruhiges und besinnliches Weihnachtsfest
und einen guten Rutsch in ein neues, erfolgreiches und gesundes Jahr 2021.
Allen Kolleginnen und Kollegen, die über die Feiertage Dienst verrichten müssen, wünschen
wir einen ruhigen Dienst und dass dennoch Zeit bleibt, gemeinsame Stunden mit Freunden
und der Familie verbringen zu können.
Euer Landesvorstand
Niemand weiß, was wird noch kommen, darum sollten wir besonnen vorwärts schauen und bedenken,
dass das, was wir zur Weihnacht schenken, nur ein Ausdruck der Liebe ist, wobei dabei man oft vergisst:
Es kommt besonders darauf an, dass man mit Liebe schenken kann.
Unbekannter Autor
> DPolG Polizeispiegel | Dezember 2020
Foto: pixabay
Sachsen-Anhalt
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Foto: pixabay.com
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Wolfgang – wir sagen Danke!
© DPolG (2)
Landesverband Sachsen-Anhalt
Am 16. Oktober 2020 beendete unser Ehrenvorsit- des Begleiten des neuen Vor-
zender und ehemaliger Vorsitzender des Stufen- standes nach dem Führungs-
wechsel in der DPolG unseres
personalrats der PI Magdeburg, Wolfgang Lade- Landes und der Vorbereitung
beck, mit seinem letzten Arbeitstag in der Polizei der Personalratswahlen.
unseres Landes seinen Dienst. Dabei blickte er auf
Natürlich geht Wolfgang nicht
ein langes Berufsleben als Polizist und auch auf wirklich vollständig in einen
eine engagierte Tätigkeit als Personalvertreter Ruhestand. Als Vorsitzender
und Gewerkschafter der DPolG zurück. des dbb sachsen-anhalt küm-
mert er sich weiter um die Ge-
Mehr als ein Grund, sich herz- zur PI Magdeburg. Nach einer schäftsführung im dbb. Hierzu auch im Team der Senioren der
lich zu bedanken und ihn zu kurzen Rede und Urkunden- wünschen wir Wolfgang stets DPolG.
besuchen. So trafen sich die verlesung durch den Behör- eine gute Hand! Auch ist Wolf-
Mitglieder des Vorstandes der denleiter dankte Stefan Perl- gang als Mitglied der DPolG In aufrichtiger Verbundenheit
DPolG, Norman Kubbe, Anja bach als Vorsitzender des unseres Landes nicht ganz aus
Ackermann, Michael Scheel Stufenpersonalrats mit dem der Welt. So ist er als „Senior“ DPolG Sachsen-Anhalt
und Olaf Sendel, auf seiner Team der Mitglieder des Stu-
Dienststelle und dankten Wolf- fenpersonalrats der PI Magde-
gang persönlich für sein enga- burg mit ansprechenden,
giertes Wirken. wertschätzenden Worten.
Im Rahmen einer kleinen Fei- Für den neuen Lebensabschnitt
erstunde mit zahlreichen wünschen wir vor allem Ge-
Weggefährten verschiedener sundheit, Glück, viele schöne
Verwendungen ließ Wolfgang Momente, persönliches Wohl-
seinen Werdegang Revue pas- ergehen und Zufriedenheit!
sieren. So ging sein Weg vom
VPKA Schönebeck über die Besonders danken wir Wolf-
Bezirksregierung Magdeburg gang für sein rücksichtsvolles,
zum Revier Magdeburg-Mitte unterstützendes und beraten-
> DPolG Polizeispiegel | Dezember 2020
Sachsen-Anhalt
© DPolG
Offener Brief
DPolG fordert eine Gleichbehandlung
mit der Bundespolizei durch eine
Corona-Sonderzahlung in Sachsen-Anhalt
Sehr geehrter Herr Uhr zu besetzenden Funkstrei- Euro. Höhere Dienstgrade er- Wir fordern alle Magdeburger
Ministerpräsident Dr. Haseloff, fenwagen personell bestückt halten 300 Euro Einmalzahlung. Landtagsfraktionen, Herrn Minis-
sehr geehrter Herr werden. Dieser über Jahre hin- Polizeianwärter, die im Übrigen terpräsident Dr. Haseloff (CDU)
Innenminister Stahlknecht, weg andauernde sicherheits- teilweise voll mitgearbeitet ha- und insbesondere die dafür zu-
sehr geehrter Herr politisch bedenkliche IST-Zu- ben oder sonst in der gesamten ständigen Innenminister Stahl-
Finanzminister Richter, stand bedeutet tagtäglich Ausbildung massiv von der Pan- knecht (CDU) und Finanzminister
sehr geehrte Damen und nichts anderes als eine Mehr- demie betroffen waren, erhal- Richter (CDU) dazu auf, die erfor-
Herren Abgeordnete des Land- belastung der polizeilichen Ein- ten 200 Euro. Tarifbeschäftigte derlichen Schritte einzuleiten,
tages von Sachsen-Anhalt, satzkräfte! Die Personalaus der Bundespolizei erhalten je damit die Polizeibeschäftigten,
fälle durch Quarantäne und nach Entgeltstufe ähnlich ge- unabhängig davon, ob diese Poli-
seit Monaten arbeiten die Poli- Corona-Infektionen in den ei- staffelte Zahlungen. Das ist zeivollzugsbeamte, Verwaltungs-
zeibeschäftigten in Sachsen- genen Reihen vergrößern die Wertschätzung, die ankommt. beamte oder Tarifbeschäftigte
Anhalt unter Corona-Bedin- Belastungen bis fast ins Uner- Vom Beifall alleine können sich sind, eine Corona-Sonderzahlung
gungen und müssen dabei trägliche. Die Polizei ist am Li- die Polizeibeschäftigten in wie die Beschäftigten der Bun-
besondere Aufgaben bewälti- mit und hat wahrlich nicht nur Sachsen-Anhalt nichts kaufen. despolizei erhalten können.
gen. Die Gesundheitsgefahren Beifall, sondern auch eine Co-
_0YE2A_Lohn_und_Einkommensteuer_Polizeispiegel_Sachsen-Anhalt_3_2020.pdf; s1; (90.00 x 135.00 mm); 10.Feb 2020 15:25:28; PDF-CMYK ab 150dpi für Prinergy; L. N. Schaffrath DruckMedien
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sind deshalb erheblich. Wäh- rona-Sonderzahlung verdient.
rend manche Behörden oder
Landesverband Sachsen-Anhalt
Schulen schließen, müssen Po- Die Deutschen Polizeigewerk-
lizei und Feuerwehr, wie auch schaft Sachsen-Anhalt fordert
andere systemrelevante Berei- deshalb, auch für die Polizei-
che, unter erhöhten psychi- beschäftigten in Sachsen-Anhalt
schen wie auch physischen Be- und vergleichbare Bereiche, wie
lastungen mehr als nur 100 beispielsweise in den Berufsfeu-
Prozent Leistung bringen. In erwehren, eine Corona-Sonder-
der Polizei kämpfen wir darü- zulage zu zahlen. Eine solche fi-
ber hinaus mit massiven Perso- nanzielle Anerkennung ist mehr
nalproblemen, dies schon lan- als verdient. Alleine durch den
ge vor der Corona-Krise. So innerhalb der Polizei nicht abge-
kann faktisch in keinem Poli- bauten Beförderungsstau spart
zeirevier unseres Landes die die Landespolitik auf Kosten der
volle Anzahl der rund um die Polizisten jährlich mehrere Milli-
onen Euro ein.
Meine Steuererklärung
lasse ich machen.
Impressum:
Die Bundesregierung macht es
Redaktion:
Veit Richter (v. i. S. d. P.) vor, wie man denjenigen, die FAIRER PREIS. SCHNELLE HILFE. ENGAGIERTE BERATER.
pressestelle@dpolg-st.de den Karren ziehen und teilwei-
Tel.: 0391.5067492 se weit über der Belastungs- Lohn- und Einkommensteuer Hilfe-Ring
Fax: 03222.3147300 grenze und höchsten Gesund- Deutschland e.V. (Lohnsteuerhilfeverein)
Landesgeschäftsstelle: heitsgefahren arbeiten, die
Beratungsstellenleiter
Deutsche Polizeigewerkschaft entsprechende Wertschätzung
Daniel Nowak
im dbb – Landesverband entgegenbringt.
Sachsen-Anhalt e. V. Tie 17 | 06449 Aschersleben
Schleinufer 12 Polizeibeamte erhalten bis zum 03473 – 22 65 733
39104 Magdeburg Dienstgrad Polizeiobermeister buero-aschersleben@steuerring.de
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> DPolG Polizeispiegel | Dezember 2020
Sachsen-Anhalt
Landtagswahl 2021 in Sachsen-Anhalt –
Antworten der Politik
Beabsichtigen Sie, für die Be- Dienste weiter ausgebaut wer- despolizei analog den Tarif Euro verbessern sowie die
diensteten der Landespolizei den. Deshalb werden wir die abschlüssen im öffentlichen Urlaubsansprüche von Polizis-
wieder ein „echtes Weihnachts- Erschwerniszulage für den Dienst wieder zu einem sinn- ten in Spezialeinsatzkomman-
geld“ der ursprünglichen Höhe Dienst zu ungünstigen Zeiten, gemäß „echten Weihnachts- dos gestaffelt um bis zu zwei
einzuführen, wenn ja ab wann insbesondere an Sonn- und geld“ entwickelt. Urlaubstage im Jahr aufsto-
und welche konkreten Schritte Feiertagen, nach dem Beispiel cken. Inhaltlich haben wir den
haben Sie dahingehend bereits der Bundespolizei weiterent Die Koalition hat in Antrag zur Erhöhung der Zula-
unternommen beziehungswei- wickeln und erhöhen. dieser Legislaturperio- gen in die Haushaltsberatun-
se werden Sie veranlassen? de unter grüner Betei- gen für das Haushaltsjahr
Die Linke vertritt die ligung die Jahresssonderzah- 2020/2021 erneut eingebracht.
Seitens der CDU Position, dass dem lung wieder eingeführt.
erreichte uns keine drohenden Fachkräf- Ebenfalls im April 2018 woll-
Antwort, Gründe hier- temangel im öffentlichen Uns ist bewusst, dass diese ten wir mit der Änderung des
für sind nicht bekannt. Dienst nur mit einer attrakti- noch deutlich hinter dem Regierungsentwurfes des Ge-
ven Besoldung entgegengetre- von Ihnen geforderten Weih- setzes zur Änderung dienst-
Im Wahlkampf zur ten werden kann. Für uns hat nachtsgeld zurückbleibt. Die rechtlicher Vorschriften eine
Landtagswahl 2016 somit der Verfassungsgrund- Forderung nach einer Anhe- jährliche Sonderzahlung für
hatte ein politischer satz der Bewahrung gleichwer- bung ist für unsere Fraktion Anwärter (200 Euro), Besol-
Mitbewerber der SPD die voll- tiger Lebensverhältnisse obers- daher gut nachvollziehbar. dungsgruppen A 4 bis A 8 (600
12 ständige Wiederherstellung te Priorität. Wir unterstützen diese grund- Euro) und die übrigen Besol-
des Weihnachtsgeldes schon sätzlich. Unter Beachtung der dungsgruppen (400 Euro) er-
im Wahljahr 2016 in Aussicht Deshalb steht Die Linke für haushalterischen Möglichkei- reichen. Zudem wurde ein
Landesverband Sachsen-Anhalt
gestellt und bekam dafür auch eine zeit- und inhaltsgleiche ten des Landes wollen wir des- zweimal jährlich auszuzahlen-
kräftigen Rückenwind im Übertragung der Tarifergebnis- halb die Einführung eines der Familienzuschuss in Höhe
Wahlkampf vom dbb. Später se des öffentlichen Dienstes Weihnachtsgeldes für alle Lan- von 97 Euro für jedes Kind
bei Übernahme der beiden für (TV-L). Aufseiten der Beamtin- desbediensteten in der kom- beantragt.
dieses Vorhaben wichtigen nen und Beamten erfordert menden Legislatur prüfen.
Häuser, dem Ministerium für dies neben der geforderten Für die Beamten des feuer-
Inneres und Sport sowie dem zeit- und inhaltsgleichen Über- Die AfD-Fraktion im wehrtechnischen Dienstes
Finanzministerium, wurde die- tragung des Tarifergebnisses Landtag von Sachsen- haben wir eine Ruhestandsre-
ses in einer Form umgesetzt, eine jährliche Sonderzahlung, Anhalt hat sich mit gelung für den Ablauf des Mo-
wie es die wählenden Beamten die ihrer Höhe nach vergleich- vielfältigen parlamentarischen nats der Vollendung des 62.
vor der Wahl wohl nicht ver- bar zur Jahressonderzahlung Initiativen für die sozialen Inte- Lebensjahres nach mindestens
standen hatten. Man hüte sich der Beschäftigten im öffentli- ressen der Landesbediensteten sieben Jahren gefordert. Alle
vor Leuten, die Dinge verspre- chen Dienst ist. im Allgemeinen und der Polizei diese Anträge wurden von der
chen, die dann nach dem Wahl- und Feuerwehr im Besonderen Regierungskoalition aus CDU,
kampf nicht einzuhalten sind! Entsprechend hat Die Linke bei eingesetzt. SPD und Bündnis 90/Die Grü-
der Novellierung des Landes- nen abgelehnt!
Wir als SPD können auch für besoldungs- und -versorgungs- So haben wir im April 2018
die kommende Wahlperiode anpassungsgesetzes im Jahr Änderungsanträge zum Regie- An unseren Anträgen im Land-
kein „echtes Weihnachtsgeld“ 2019 einen Änderungsantrag rungsentwurf des Gesetzes tag wird mehr als deutlich,
in Form einer vollständigen (Drs. 7/4819) gestellt, der die zur Änderung dienstrechtlicher dass wir jeder finanziellen Ver-
Wiederherstellung der alten Jahressonderzahlung ab 2019 Vorschriften in die Ausschüsse besserung der Lage der Polizis-
© Ulrike Leone / Pixabay
Verhältnisse versprechen, eine um jährlich 200 Euro erhöhen und ins Plenum des Landtags ten und Feuerwehrleute in
merkliche Erhöhung sehr wohl. sollte, bis Beamtinnen und Be- eingebracht (Drs. 7/2747 und Sachsen-Anhalt positiv gegen-
Für deutlich wichtigere Meilen- amte der Besoldungsgruppen 7/2748). Damit wollten wir die überstehen. Das gilt auch für
steine – im Sinne der Beschäf- A 4 bis A 8 95 Prozent und für Erschwerniszulagen für das die Forderung zur Rückkehr zu
tigten in der Polizei – halten die übrigen Beamtinnen und MEK, verdeckte Ermittler, Per- einem „echten Weihnachts-
wir die Anhebung der Polizei- Beamten 75 Prozent der mo- sonenschützer und Polizei geld“.
zulage auf das Niveau der Bun- natlichen Besoldung erreicht vollzugsbeamte in Spezial
despolizei mit einer ruhege- haben. Die Linke wird sich auch kommandos für besondere
haltsfähigen Ausgestaltung. künftig dafür einsetzen, dass polizeiliche Einsätze mit mo-
Zudem muss die Berücksichti- sich die Jahressonderzahlung natlichen Zulagen von 225
gung besonders belastender für die Bediensteten der Lan- Euro beziehungsweise 450
> DPolG Polizeispiegel | Dezember 2020
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