Blumberg digital - die App ist ab sofort online! - Stadt Blumberg
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42. Jahrgang Mittwoch, 20. Mai 2020 Nummer 21
Blumberg digital -
die App ist ab sofort online!
weiter Informationen im Innenteil!
2 Nummer 21
20. Mai 2020 Amtsblatt der Stadt Blumberg
BLUMBERG
AKTUELL
Blumberg digital - wo Geschichte auf Technik trifft
und so geht´s ...
1. Download der App
„ Blumberg digital“ im
Apple App-Store bzw.
Google Play Store. 4. Symbole auf
Bodenaufkleber nach-
einander abscannen
3. Rundgang starten
2. Öffnen der App
1.
2.
Blumberg digital - wo Geschichte auf Technik trifft
virtueller Stadtrundgang
BLUMBERG
AKTUELL Amtsblatt der Stadt Blumberg
Nummer 21
20. Mai 2020 3
Virtueller Stadtrundgang mit der App „Blumberg digital“
Tauchen Sie ein in vergangene Zeiten. Laufen Sie den Rundweg und er-
leben Sie an 14 Stationen wie Blumberg früher war. Objekte u.a. aus der
Doggererzeit, die nicht mehr vorhanden sind, sind in der Landschaft wieder
sichtbar. Außerdem gibt es tolle Bildergalerien über ihr mobiles Endgerät zu
sehen.
Wenn Sie im Moment nicht aus dem Haus gehen, können Sie einige der
Stationen auch auch zu Hause mit Hilfe der Zuhause-Version erleben.
Wie funktioniert der Stadtrundgang?
1. Laden Sie die App „Blumberg digital“ im App Store oder Google-Playstore runter
2. Sehen Sie sich die einzelnen Standorte auf der Karte „Standorte ansehen an“ und wäh-
len Sie einen Punkt als Ausgangspunkt.
3. Wählen Sie den Button „Augmented Reality Rundgang starten“
4. Scannen Sie den entsprechenden Bodenaufkleber ab. Sie gehen erst über den Kompass
und anschließend über das weitere Symbol auf dem Aufkleber. Halten Sie ihr Gerät wieder
auf Augenhöhe. Nun sehen Sie die entsprechende Bildergalerie oder das 3D- Modell.
Wie funktioniert die Zuhause-Version?
1. Laden Sie die App „Blumberg digital“ im App Store oder Google-Playstore runter
2. Suchen Sie sich eine ebene Fläche und bewegen Sie ihr mobiles Endgerät darüber
3. drücken Sie den Punkt innerhalb des Feldes und wählen Sie eines der aktiven Symbole
um das Modell auf Ihrer Fläche anschauen zu können.
Wir wünschen Ihnen viel Spaß!
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20. Mai 2020 Amtsblatt der Stadt Blumberg
BLUMBERG
AKTUELL
Blumberg putzt sich raus
Stadtputz mal anders -
jeder „kehrt“ vor der
eigenen Haustüre
Leider kann der geplante Stadtputz in diesem Jahr nicht regulär und nicht in Gruppen
stattfinden. Wir freuen uns, wenn uns trotzdem viele Bürgerinnen und Bürger im Rah-
men einer Säuberungsaktion unterstützen und rund um ihren Lebensraum, ihre Woh-
nung oder beim Spaziergang mit aufräumen.
Aktionszeitraum:
Donnerstag, 14. Mai - Freitag, 29. Mai 2020
So funktioniert es:
• Sie erhalten einen Müllsack im Rathaus I, Hauptstraße 97, in Blumberg
• Sie geben uns an, in welchem Bereich Sie sammeln
• Im Zeitraum vom 18. - 29. Mai 2020 können Sie die gefüllten Müllbeutel beim Bauhof
im Vogelherd abgeben
Welche Bereiche können gereinigt werden?
1. Jegliche Straßenabschnitte oder auch Teilabschnitte
2. Sonstige Bereiche, die Ihnen hinsichtlich starker Verschmutzung aufgefallen sind.
Anmeldung & Rückfragen:
Gerne können Sies sich bei uns anmelden. Selbstverständlich beantworten wir auch
gerne Ihre Fragen telefonisch unter 07702-51106 oder per Mail: standortmarketing@
stadt-blumberg.de
Danke
für die Mithilfe jedes Einzelnen!
Ortsrecht der Stadt Blumberg Betriebssatzung Breitbandversorgung
Ortsrecht der Stadt Blumberg Entscheidung in den in Abs. 3 bezeichneten Angelegenheiten zur dauernden
Erledigung übertragen.
AKTUELL
BLUMBERG
(2) Der Betriebsausschuss berät alle Angelegenheiten des Eigenbetriebes vor, die der
Entscheidung des Gemeinderates vorbehalten sind.
Betriebssatzung
für den Eigenbetrieb Breitbandversorgung Blumberg (3) Der Betriebsausschuss entscheidet, soweit nicht der Gemeinderat zuständig ist, über
Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 1. den Erwerb/die Veräußerung und dingliche Belastung von Grundstücken und
Absatz 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Stadt Blumberg grundstücksgleichen Rechten, wenn die Gegenleistung/der Wert im Einzelfall
am 14.05.2020 die folgende Betriebssatzung beschlossen: 25.000 € übersteigt, aber nicht mehr als 75.000 € beträgt,
§1 2. Verträge über die Nutzung von Grundstücken oder beweglichen
Gegenstand und Name des Eigenbetriebes Vermögensgegenständen bei einem jährlichen Nutzungsentgelt von mehr als
5.000 € aber nicht mehr als 10.000 € oder wenn die Laufzeit des Vertrages mehr
(1) Der Eigenbetrieb hat die Aufgabe, den Zweckverband Breitbandversorgung als 10 Jahre beträgt,
Schwarzwald-Baar bei dem Aufbau der Breitbandinfrastruktur in der Stadt Blumberg
zu unterstützen. Er finanziert die dem Zweckverband Breitbandversorgung 3. die Bewirtschaftung der im Erfolgsplan veranschlagten Mittel soweit der Betrag
im Einzelfall 25.000 € übersteigt aber nicht mehr als 75.000 € beträgt
Schwarzwald-Baar für den Aufbau der innerörtlichen Breitbandinfrastruktur zur
Verfügung zu stellenden Mittel. 4. die Ausführung eines Bauvorhabens (Baubeschluss) und die Genehmigung der
(2) Der Eigenbetrieb kann alle seinen Gegenstand fördernden oder ihn wirtschaftlich Bauunterlagen, die Vergabe der Lieferungen und Leistungen für die
berührenden Geschäfte betreiben. Zur Erfüllung dieser Aufgaben kann er sich Bauausführung (Vergabebeschluss) sowie die Anerkennung der
anderer Einrichtungen oder Unternehmen bedienen. Die Stadt Blumberg ist über Schlussabrechnung (Abrechnungsbeschluss) bei voraussichtlichen bzw.
den Eigenbetrieb Mitglied beim Zweckverband Breitband des Schwarzwald-Baar- tatsächlichen Gesamtbaukosten von mehr als 25.000 € aber nicht mehr als
Kreises. Des Weiteren kann er Mitglied in Verbänden, Vereinen und Initiativen 75.000 € unabhängig davon, ob es sich um eine Maßnahme des
Vermögensplanes oder des Erfolgsplanes handelt,
werden oder diese unterstützen.
(3) Der Eigenbetrieb betreibt ein Breitbandnetz im Stadtgebiet und hat dies langfristig 5. den Erwerb/die Veräußerung anderer Gegenstände des Anlagevermögens,
verpachtet. Nach Ablauf der Pachtzeit steht die weitere Verpachtung im Ermessen wenn die Gegenleistung für den Erwerb/der Wert des Gegenstandes im
des Eigenbetriebs und kann die Nutzung verpachten. Einzelfall 25.000 € übersteigt, aber nicht mehr als 75.000 € beträgt,
(4) Der Eigenbetrieb führt den Namen „Breitbandversorgung Blumberg“. Er hat seinen
Sitz in Blumberg. 6. die Führung von Rechtsstreitigkeiten mit einem Streitwert von mehr als 5.000 €,
aber nicht mehr als 10.000 €
Amtsblatt der Stadt Blumberg
§2 7. den Verzicht auf Ansprüche des Eigenbetriebes oder die Niederschlagung
Gemeinderat solcher Ansprüche einschließlich des Abschlusses von Vergleichen, wenn der
AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
Anspruch im Einzelfall 5.000 € übersteigt, aber nicht mehr als 10.000 € beträgt,
Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten, die ihm durch die
Gemeindeordnung und das Eigenbetriebsgesetz vorbehalten sind. 8. die Einstellung, Entlassung und sonstige personalrechtliche Entscheidungen der
beim Eigenbetrieb angestellten Beschäftigten der Entgeltgruppen EG 9 bis EG 10
TVöD, soweit es sich nicht um eine vorübergehende Beschäftigung handelt,
§3
Betriebsausschuss 9. die Festsetzung der Vergütung oder des Lohns bei nicht nur vorübergehend
beschäftigten Angestellten oder Arbeitern, sofern kein Anspruch auf Grund eines
(1) Für die Angelegenheiten des Eigenbetriebs wird ein beschließender Tarifvertrages besteht,
Betriebsausschuss gebildet. Dem nach der Hauptsatzung (§ 10) der Stadt Blumberg
gebildete Technische Betriebsausschuss ist zugleich Betriebsausschuss für den 10. Mehraufwendungen des Erfolgsplans, sowie Mehrausgaben des
Eigenbetrieb Breitbandversorgung Blumberg. Dem Betriebsausschuss wird die Vermögensplans wenn diese im Einzelfall 20.000 € übersteigen aber nicht mehr
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als 50.000 € betragen.
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Ortsrecht der Stadt Blumberg Betriebssatzung Breitbandversorgung Ortsrecht der Stadt Blumberg Betriebssatzung Breitbandversorgung 6
§4
Bürgermeister §6
Stammkapital
(1) In dringenden Angelegenheiten, die nach Gesetz oder Satzung in die Zuständigkeit
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des Gemeinderates oder des Betriebsausschusses fallen, und deren Erledigung nicht Das Stammkapital wird auf 50.000 Euro festgesetzt
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bis zu einer Sitzung aufgeschoben werden kann, entscheidet der Bürgermeister
anstelle des zuständigen Gremiums. Die Entscheidung und ihre Gründe sind dem
sonst zuständigen Gremium unverzüglich mitzuteilen. §7
Inkrafttreten
(2) Dem Bürgermeister werden außerdem folgende Zuständigkeiten übertragen:
Diese Betriebssatzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Zum gleichen
1. Die Einstellung, Entlassung und sonstige personalrechtliche Entscheidungen von
Zeitpunkt treten die Betriebssatzung vom 26.11.2015 sowie alle darauf folgenden
Beschäftigten der Entgeltgruppen EG 1 bis EG 8 TVöD, Aushilfsangestellten,
Betriebssatzungen außer Kraft.
Beamtenanwärtern, Auszubildenden, Praktikanten und anderen in Ausbildung
stehenden Personen.
Blumberg, den 15.05.2020
2. Die Gewährung von unverzinslichen Lohn- und Gehaltsvorschüssen sowie
Unterstützungen und Arbeitgeberdarlehen im Rahmen der Richtlinien.
3. Der Erwerb/die Veräußerung und dingliche Belastung von Grundstücken und
grundstücksgleichen Rechten wenn die Gegenleistung/der Wert im Einzelfall
7.500 € übersteigt, aber nicht mehr als 25.000 € beträgt. Markus Keller
Bürgermeister
(3) Der Bürgermeister kann der Betriebsleitung Weisungen erteilen, um die
Einheitlichkeit der Verwaltung zu wahren und um die Erfüllung der Aufgaben zu
sichern und Missstände zu beseitigen.
Hinweis:
§5 Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung
Betriebsleitung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen
dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich
(1) Zur Leitung des Eigenbetriebes wird eine Betriebsleitung bestellt. Sie besteht aus innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt
geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt der die Verletzung begründen soll, ist zu
1. dem Leiter/der Leiterin des Stadtbauamtes (Technische/r Betriebsleiter/in) und bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung,
2. dem Leiter/der Leiterin der Stadtkämmerei (Kaufmännische/r Betriebsleiter/in). die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.
(2) Der Bürgermeister regelt die Geschäftsverteilung innerhalb der Betriebsleitung mit
Zustimmung des Betriebsausschusses durch eine Geschäftsordnung
(3) Der Betriebsleitung obliegt insbesondere die laufende Betriebsführung und die
Entscheidung in allen Angelegenheiten des Betriebs, soweit nicht der Gemeinderat,
Amtsblatt der Stadt Blumberg
der Betriebsausschuss oder der Bürgermeister zuständig ist. Dazu gehören die
Aufnahme der im Vermögensplan vorgesehenen Kredite, die Bewirtschaftung der
im Erfolgsplan veranschlagten Aufwendungen und Erträge sowie alle sonstigen
Maßnahmen, die zur Aufrechterhaltung und Wirtschaftlichkeit des Betriebs
notwendig sind, insbesondere der Einsatz des Personals, die Anordnung von
Instandsetzungen, die Beschaffung von Vorräten im Rahmen einer wirtschaftlichen
Lagerhaltung.
(4) Der Betriebsleiter hat den Bürgermeister und den Betriebsausschuss mindestens
halbjährlich über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die
Abwicklung des Vermögensplans schriftlich zu unterrichten.
(5) Die Betriebsleitung vertritt die Stadt Blumberg im Rahmen ihrer Aufgaben.
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BLUMBERG
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Stadt Blumberg Verwaltungsgebührensatzung vom 14.05.2020
Ortsrecht der Stadt Blumberg
Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (2) Von der Entrichtung der Verwaltungsgebühren sind, soweit Gegenseitigkeit besteht,
(Verwaltungsgebührensatzung) befreit
AKTUELL
BLUMBERG
der Stadt Blumberg vom 14.05.2020
a) das Land Baden-Württemberg,
Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2 und 11
b) die landesunmittelbaren juristischen Personen des öffentlichen Rechts, die nach den
des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt Blumberg am
Haushaltsplänen des Landes für Rechnung des Landes verwaltet werden,
14.05.2020 folgende Satzung beschlossen:
c) die Gemeinden, Landkreise, Gemeindeverbände und Zweckverbände sowie Verbände
§1 Gebührenpflicht
der Regionalplanung in Baden-Württemberg.
Die Stadt Blumberg erhebt für öffentliche Leistungen, die sie auf Veranlassung oder im
Die Befreiung tritt nicht ein, soweit die in Satz 1 Genannten berechtigt sind, die
Interesse Einzelner vornimmt, Gebühren nach dieser Satzung (Verwaltungsgebühren), soweit
Verwaltungsgebühren Dritten aufzuerlegen oder sonst auf Dritte umzulegen.
nicht Bundesrecht oder Landesrecht etwas anderes bestimmen. Unberührt bleiben
Bestimmungen über Verwaltungsgebühren in besonderen Gebührensatzungen der Stadt.
(3) Weitere spezialgesetzliche Gebührenbefreiungstatbestände bleiben unberührt.
§2 Gebührenfreiheit
§3 Gebührenschuldner
(1) Verwaltungsgebühren werden nicht erhoben für öffentliche Leistungen, die folgende
Angelegenheiten betreffen: (1) Zur Zahlung der Verwaltungsgebühren und Auslagen ist derjenige verpflichtet
a) Gnadensachen, 1. dem die öffentliche Leistung zuzurechnen ist,
2. der die Gebühren- und Auslagenschuld der Stadt gegenüber durch schriftliche
b) das bestehende oder frühere Dienstverhältnis von Beschäftigten des öffentlichen Dienstes, Erklärung übernommen hat,
3. der für die Gebühren- und Auslagenschuld eines anderen kraft Gesetzes haftet.
c) die bestehende oder frühere gesetzliche Dienstpflicht oder die bestehende oder frühere
(2) Mehrere Gebühren- und Auslagenschuldner haften als Gesamtschuldner.
Amtsblatt der Stadt Blumberg
an Stelle der gesetzlichen Dienstpflicht geleistete Tätigkeit,
d) Prüfungen, die der beruflichen Aus- und Weiterbildung dienen, mit Ausnahme von §4 Gebührenhöhe
Prüfungen zur Notenverbesserung,
(1) Die Höhe der Verwaltungsgebühren richtet sich nach dem dieser Satzung beigefügten
e) Leistungen geringfügiger Natur, insbesondere mündliche und einfache Auskünfte, soweit Gebührenverzeichnis. Das Gebührenverzeichnis ist Bestandteil der Satzung. Für öffentliche
bei schriftlichen Auskünften nicht durch diese Satzung etwas anderes bestimmt ist, Leistungen, die im Gebührenverzeichnis nicht explizit benannt und für die keine
Gebührenfreiheit vorgesehen ist, ist eine Gebühr nach Nummer 1 des
f) die behördliche Informationsgewinnung, Gebührenverzeichnisses (Allgemeine Verwaltungsgebühr) zu erheben.
g) Verfahren, die von der Stadt ganz oder überwiegend nach den Vorschriften der (2) Ist eine Verwaltungsgebühr innerhalb eines Gebührenrahmens zu erheben, bemisst sich
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Abgabenordnung durchzuführen sind, mit Ausnahme der Entscheidung über Rechtsbehelfe. ihre Höhe nach dem Verwaltungsaufwand, sowie nach der wirtschaftlichen oder sonstigen
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Seite 2/8
Stadt Blumberg Verwaltungsgebührensatzung vom 14.05.2020 Stadt Blumberg Verwaltungsgebührensatzung vom 14.05.2020 8
Bedeutung für den Gebührenschuldner zum Zeitpunkt der Beendigung der öffentlichen §6 Fälligkeit, Zahlung
Leistung.
(1) Die Verwaltungsgebühr wird durch schriftlichen oder mündlichen Bescheid festgesetzt und
(3) Ist eine Verwaltungsgebühr nach dem Wert des Gegenstandes zu berechnen, so ist der ist mit der Bekanntgabe der Gebührenfestsetzung an den Schuldner fällig.
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Verkehrswert zur Zeit der Beendigung der Leistung maßgebend. Der Gebührenschuldner hat
auf Verlangen den Wert des Gegenstandes nachzuweisen. Bei Verweigerung oder (2) Die Erbringung einer öffentlichen Leistung, die auf Antrag erbracht wird, kann von der
ungenügender Führung des Nachweises hat die Behörde den Wert auf Kosten des Zahlung eines Vorschusses oder von der Leistung einer Sicherheit bis zur Höhe der
Gebührenschuldners zu schätzen. Sie kann sich hierbei Sachverständiger bedienen. voraussichtlich entstehenden Gebühren und Auslagen abhängig gemacht werden. Dem
Antragsteller ist eine angemessene Frist zur Zahlung des Vorschusses oder zur Leistung der
(4) Ist eine Verwaltungsgebühr nach der Zeitdauer der Bearbeitung der Leistung zu Sicherheit zu setzen. Die Stadt kann den Antrag als zurückgenommen behandeln, wenn die
berechnen, bemisst sich die Höhe der Gebühr nach der Bearbeitungszeit, die in Zeiteinheiten Frist nicht eingehalten wird und der Antragsteller bei der Anforderung des Vorschusses oder
(ZE) gemessen wird. Eine ZE beträgt 15 Minuten. Angebrochene ZE sind dabei bis zur Hälfte der Sicherheitsleistung hierauf hingewiesen worden ist.
(das heißt bis 7:30 Min.) auf die vorausgehende volle Zahl der ZE abzurunden und
angebrochene ZE über der Hälfte (ab 7:31 Min.) auf die nächstfolgende volle Zahl der ZE (3) Ausfertigungen, Abschriften sowie zurückzugebende Urkunden, die aus Anlass der
aufzurunden. öffentlichen Leistung eingereicht worden sind, können bis zur Bezahlung der festgesetzten
Gebühren und Auslagen zurückbehalten werden.
(5) Wird der Antrag auf Erbringung einer öffentlichen Leistung, mit dessen sachlicher
Bearbeitung begonnen ist, vor Erbringung der öffentlichen Leistung zurück genommen oder §7 Auslagen
unterbleibt die öffentliche Leistung aus sonstigen vom Schuldner zu vertretenden Gründen, so
(1) In der Verwaltungsgebühr sind die der Stadt erwachsenen Auslagen inbegriffen.
wird bei einer Gebühr nach Zeiteinheiten die Gebühr nach der angefallenen Arbeitszeit
Übersteigen die Auslagen das übliche Maß erheblich, werden sie gesondert in der tatsächlich
erhoben. Bei anderen Gebührenarten wird eine Gebühr nach Nr. 1 des
entstandenen Höhe festgesetzt. Dies gilt auch dann, wenn für eine öffentliche Leistung keine
Gebührenverzeichnisses (Allgemeine Verwaltungsgebühr) für die angefallene Arbeitszeit
Gebühr erhoben wird.
erhoben; die so ermittelte Gebühr darf maximal die Gebührenhöhe des entsprechenden
Gebührentatbestandes betragen. Eine Gebühr kann in Fällen nach Satz 1 und Absatz 6 Satz 1
(2) Auslagen nach Absatz 1 Satz 2 sind insbesondere
nicht erhoben werden, wenn die Erbringung der öffentlichen Leistungen nach dem
Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) erfolgen sollte.
a) Gebühren für Telekommunikation,
(6) Wird der Antrag auf Erbringung einer öffentlichen Leistung abgelehnt, so ist Absatz 5
b) Reisekosten,
Amtsblatt der Stadt Blumberg
entsprechend anzuwenden. Wird der Antrag ausschließlich wegen Unzuständigkeit
abgelehnt, wird keine Gebühr erhoben.
c) Kosten öffentlicher Bekanntmachungen,
§5 Entstehung der Gebühr
d) Vergütungen für Zeugen und Sachverständige sowie sonstige Kosten der Beweiserhebung,
(1) Die Gebührenschuld entsteht mit der Beendigung der öffentlichen Leistung.
e) Vergütungen an andere juristische oder natürliche Personen für Leistungen und
Lieferungen,
(2) Bei Zurücknahme eines Antrages nach § 4 Abs. 5 dieser Satzung entsteht die
Gebührenschuld mit der Zurücknahme, in den anderen Fällen des § 4 Abs. 6 Satz 1 dieser
f) Kosten der Beförderung und Verwahrung von Personen und Sachen.
Satzung mit der Beendigung der öffentlichen Leistung.
AKTUELL
BLUMBERG
Seite 3/8 Seite 4/8Stadt Blumberg Verwaltungsgebührensatzung vom 14.05.2020
Stadt Blumberg Verwaltungsgebührensatzung
Gebührenverzeichnis
(3) Auf die Erstattung von Auslagen sind die für Verwaltungsgebühren geltenden Vorschriften
Gebührenverzeichnis
entsprechend anzuwenden. Der Anspruch auf Erstattung der Auslagen entsteht mit der
(Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung vom 14.05.2020)
Aufwendung des zu erstattenden Betrags.
AKTUELL
BLUMBERG
Eine Zeiteinheit (ZE) beträgt 15 Minuten. Angebrochene Zeiteinheiten werden bis zur Hälfte
§8 Schlussvorschriften
(das heißt bis 7:30 Min.) auf die vorausgehende volle Zahl abgerundet, angebrochene
(1) Diese Satzung tritt am 21.05.2020 in Kraft. Zeiteinheiten über der Hälfte (ab 7:31 Min.) werden auf die nächstfolgende volle Zahl
aufgerundet.
(2) Zu gleicher Zeit treten die Verwaltungsgebührensatzung vom 30. Juni 2009 (mit allen
späteren Änderungen) und alle sonstigen dieser Satzung entsprechenden oder Nr. öffentliche Leistung Gebühr
widersprechenden Vorschriften außer Kraft. 1 Allgemeine Verwaltungsgebühr 13,60 €/ZE
(§ 4 Abs. 1 Satz 3 der Satzung)
unter anderem:
- Bearbeitung von mündlichen und schriftlichen Anträgen, Erklärungen, Gesuchen und
dergl., die von der Stadt nicht in eigener Zuständigkeit zu bescheiden sind, soweit die
Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Mitwirkung der Stadt nicht vorgeschrieben oder angeordnet ist
- Ablehnung eines Antrags usw.
(§ 4 Abs. 6 Satz 1 der Satzung)
Bei Unzuständigkeit gebührenfrei.
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für
- Zurücknahme eines Antrags
Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser - Auskünfte, insbesondere aus Akten und Büchern oder Einsichtnahme in solche
Mündliche Auskünfte sind gebührenfrei.
Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines - Befreiung (Ausnahmebewilligung, Dispens)
von gesetzlichen Vorschriften oder gemeindlichen Bestimmungen
Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht - Genehmigungen, Erlaubnisse, Zulassungen,
worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt Konzessionen, Bewilligungen und dergl. aller Art, soweit nichts anderes bestimmt ist
- Zurverfügungstellung von Umweltinformationen
nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die
Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Unbeachtlich sind ferner nach § 2 Abs. 2 2 Beglaubigungen, Bestätigungen, Bescheinigungen
2.1 Amtliche Beglaubigung von Unterschriften, Handzeichen und Siegeln 20,20 €/Fall
KAG Mängel bei der Beschlussfassung über Abgabensätze, wenn sie zu einer nur
Werden mehrere Unterschriften gleichzeitig in einer Urkunde beglaubigt, so kommt die
geringfügigen Kostenüberdeckung führen. Gebühr nur für die erste Unterschrift zum Ansatz.
2.2 Amtliche Beglaubigung / Bestätigung der Übereinstimmung
von Abschriften, Auszügen, Niederschriften, Ausfertigungen, Fotokopien usw. aus
Blumberg, den 15.05.2020 amtlichen Akten oder privaten Schriftstücken mit der Urschrift
2.2.a für die erste Beglaubigung, Bestätigung, Bescheinigung 10,00 €/Fall
2.2.b für jede weitere gleichlautende Beglaubigung, Bestätigung, Bescheinigung 5,00 €/Fall
Amtsblatt der Stadt Blumberg
2.3 steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung 11,30 €/Fall
Erklärung der Stadt über möglicherweise bestehende Beitragspflicht
sowie zur Lage eines Grundstücks
Markus Keller
3 Rechtsbehelfe 13,60 €/ZE
Bürgermeister
- bei Rücknahme des Rechtsbehelfs sowie bei der Erledigung in sonstiger Weise
4 Fotokopien und Ausdrucke
4.1 Fotokopien, Ausdrucke (Scannen, Mailen und Faxen)
aus Akten, Protokollen von öffentlichen Verhandlungen,
amtlichen Büchern, Registern usw.
4.1.a für die erste Seite A4 / A3 3,00 €
4.1.b für jede weitere Seite A4 sw 0,40 €
4.1.c für jede weitere Seite A4 farbig / A3 0,70 €
4.2 Plotterausdrucke auf A1 14,20 €/Fall
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Seite 5/8 Seite 6/8Stadt Blumberg Verwaltungsgebührensatzung
Gebührenverzeichnis Stadt Blumberg Verwaltungsgebührensatzung
Gebührenverzeichnis
5 Melderecht
10
10 öffentliche Leistung im Kirchenaustrittsverfahren 23,40 €/Person
5.1 Auskünfte aus dem Melderegister / Meldebescheinigungen
5.1.1 einfach 10,00 €/Fall
11 Gewerbesachen
(§§ 44 Abs. 1 / 18 Abs. 1 Satz 2 BMG)
11.1 Gewerbeanzeigen (§ 14 GewO)
5.1.2 elektronische einfache Auskunft über das Meldeportal
11.1.1 Gewerbeanmeldung 35,30 €/Fall
(§ 49Abs. 3 i.V.m. § 5 Abs. 1 Satz 4 BW AGBMG)
11.1.2 Gewerbeabmeldung 15,10 €/Fall
-Die Gebührenhöhe ist durch Vereinbarung geregelt
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und wird durch das Rechenzentrum direkt erhoben- 11.1.3 Gewerbeummeldung 20,10 €/Fall
5.1.3 erweitert 13,10 €/Fall 11.2 Erteilung von Auskünften aus der Gewerbedatei 10,00 €/Fall
(§§ 45 Abs. 1 / 18 Abs. 2 BMG) 11.3 allgemeine öffentliche Leistung im Gewerberecht 12,70 €/ZE
5.1.4 Gruppenauskunft 25,20 €/Fall
(§ 46 Abs. 1, § 50 Abs. 1, 2 und 3 BMG) 12 Gaststättenrecht
12.1 Gestattungen bis zu 4 Tagen
5.2 Ausstellung einer Wählbarkeitsbescheinigung 15,10 €/Fall
(§ 12 GastG)
(§10 Abs. 4 KomWG)
12.1.a für den ersten Tag 11,90 €/Fall
5.3 Lebensbescheinigung 10,00 €/Fall
(unter anderem: für ausl. Renten- und Pensionszwecke) 12.1.b für jeden weiteren Tag 5,90 €
5.4 sonstige Bescheinigungen der Meldebehörde 7,00 €/Fall
zusätzliche Meldebestätigungen und sonstige Bescheinigungen der Meldebehörde je 13 Baurecht
Bescheinigung. 13.1 Ausstellung eines Negativzeugnisses 28,00 €/Fall
5.5 Schriftliche Auskunft über die Steuer-ID 10,00 €/Fall nach § 28 Abs. 1 BauGB / §29 Abs.6 Satz 10 WG
(Nichtausübung oder Nichtbestehen des Vorkaufsrechts)
6 Archivwesen 13.2 Kenntnisgabeverfahren
13.2.1 Bestätigung des Zeitpunkts des Eingangs der vollständigen Bauvorlagen 48,00 €/Fall
6.1 allgemein öffentliche Leistung im Archivwesen 10,30 €/ZE
im Kenntnisgabeverfahren (§ 53 Abs. 5 Nr. 1 LBO)
unter anderem:
13.2.2 Mitteilungen 24,00 €/Fall
- schriftliche Auskünfte sowie der dazu erforderlichen Ermittlungen
unvollständige Bauvorlagen (§ 53 Abs. 6 LBO),
- Ermittlung bestimmter Archivalien oder Sammlungsgegenstände
Voraussetzung für Kenntnisgabeverfahren liegt nicht vor (§ 53 Abs. 3 Nr. 1 LBO) oder
Hinzu kommen die entstehenden Kosten Dritter (z.B. bei Fotoreproduktionen)
Hinderungsgründe (§ 53 Abs. 4 LBPO)
13.2.3 Benachrichtigung der Angrenzer und Nachbarn (§ 55 LBO) 7,90 €
7 Fischereischeine
Hinzu kommen entstehende Kosten für die Postzustellungsurkunde. /Benachrichtigung
7.1 Erteilung von Fischereischeinen einschl. Ersatzfischereischeinen
(§§ 31,32 FischG)
14 Straßenrechtliche Sondernutzung
7.1.1 Jahresfischereischein 22,10 €/Fall
14.1 Erteilung der Erlaubnis zur Benutzung einer Straße über den Gemeingebrauch hinaus 24,80 €/Fall
7.1.2 Fischereischein auf Lebenszeit 22,10 €/Fall
14.2 Plakatierung 29,20 €/Fall
7.1.3 Jugendfischereischein 9,90 €/Fall
Die Fischereiabgabe nach den aktuell gültigen Vorschriften wird neben der
Verwaltungsgebühr für Fischereischeine erhoben. 15 Auskünfte nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz 18,90 €/ZE
7.2 Einziehung der Fischereiabgabe bei Fischereischeinen auf Lebenszeit (§§ 35, 36 FischG) 10,00 €/Fall
16 Polizei- und Ordnungsrecht
(die erstmalige Einziehung ist bei der Erteilung des Fischereischeins enthalten)
16.1 Allgemeine öffentliche Leistung im Polizei- und Ordnungsrecht 13,20 €/ZE
Amtsblatt der Stadt Blumberg
8 Fundsachen
Aufbewahrung einschließlich Aushändigung an den Verlierer, Eigentümer oder Finder
8.1 bei Sachen bis zu 50 € Wert 10,00 €/Fall
8.2 bei Sachen über 50 € Wert 20,00 €/Fall
sowie Schlüssel für Schließanlagen, Eingangstüren und Kraftfahrzeuge
8.3 Fahrräder 25,00 €/Fall
9 Bestattungsrecht
9.1 Ausstellung eines Leichenpasses 28,90 €/Fall
(§§ 44 und 45 BestattG)
9.2 Ausstellung einer Urnenanforderung 5,30 €/Fall
9.3 Anordnung der Bestattung 12,80 €/ZE
(§ 31 BestattG)
AKTUELL
BLUMBERG
Seite 7/8 Seite 8/8BLUMBERG
AKTUELL Amtsblatt der Stadt Blumberg
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20. Mai 2020 11
eingehender Prüfung der Unterlagen, wird der Gemeinderat in
AMTLICHE einer Sitzung vor den Haushaltsberatungen über die Zuschüsse
BEKANNTMACHUNGEN beraten.
Weitere Informationen, Antragsformulare sowie die Förderrichtli-
nien der Stadt Blumberg finden Sie auf der Homepage der Stadt
Einladung zur öffentlichen Sitzung Blumberg unter
des Gemeinderates http://www.stadt-blumberg.de/stadt-und-buerger/
am 28.05.2020, um 17:00 Uhr vereineverbaende/foerderrichtlinien-der-stadt-
in der Stadthalle. blumberg
TOP Beratungsgegenstand Fragen zur Förderrichtlinie beantwortet Ihnen gerne Nicole
1. Bekanntgabe von nichtöffentlich gefassten Beschlüssen Schautzgy unter Tel.: 07702/51120 oder per E-Mail: nicole.
2. Bildung eines Schulverbundes der Realschule und Wer- schautzgy@stadt-blumberg.de.
krealschule
- ergebnisoffene Überprüfung Kinder- und Jugendförderung kann ab
3. Festlegung des Raumprogrammes des 2. Bauabschnittes sofort beantragt werden
des Schulcampus Blumberg
- Umstrukturierung des Realschulgebäudes Die Blumberger Vereine haben auch dieses Jahr wieder die
- Sanierung des Gebäudes Grundschule Eichberg Möglichkeit, Anträge auf Kinder- und Jugendförderung bis zum
- Erweiterung des Besandsgebäude Grundschule Eichberg 30.06.2020 zu stellen. Ziel der Kinder- und Jugendförderung ist
4. Antrag der CDU-Fraktion über die Neuberatung der Mate- es, eine intensive Arbeit mit den Kindern und Jugendlichen zu
rialauswahl für die Tragkonstruktion und der Fassade des ermöglichen.
Schulcampus Für ein Kind bzw. einen Jugendlichen unter 18 Jahren erhalten
5. Bekanntgabe von Bauanträgen die Vereine einen Zuschuss in Höhe von 12,00 Euro. Vereine
5.1. Bauvorhaben, Scheffelstraße 36, Flst.-Nr. 2414, 78176 Blum- mit nicht mehr als 10 Kindern/Jugendlichen erhalten eine Pau-
berg schale von 100,00 Euro.
Umbau und Erweiterung des Wohnhauses Antragsformulare finden Sie unter
5.2. Bauvorhaben, Eichbergstraße 3, Flst.-Nr. 499/1, 78176 Blum- www.stadt-blumberg.de
berg
Erweiterung eines bestehenden Balkons mit Überdachung
5.3. Bauvorhaben, Rempenweg 9, Flst.-Nr. 1783/4, 78176 Blum- STADT BLUMBERG
berg
Anbau an bestehendes Wohnhaus; Dachgaube Süd NEU Nachruf
6. Beschlussfassung von Bauanträgen
Mit tiefer Betroffenheit haben wir erfahren, dass aus dem
6.1. Bauvorhaben, Otto-Efferenn-Straße 18, Flst.-Nr. 55 und 55/1,
Kreise unserer Rentner und Pensionäre
78176 Blumberg - Riedöschingen
Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage Frau
6.2. Bauvorhaben, Im Grund 3, Flst.-Nr. 1801/1 und 1804, 78176
Blumberg - Riedöschingen
Christa Dewert
Erweiterung Trapezblech für landwirtschaftliche Geräte, An- verstorben ist.
bau an vorhandenen Schuppen Christa Dewert war ab 1978 als Reinigerin bei der Stadt
6.3. Bauvorhaben, Am Kommenbach 9, Flst.-Nr. 77/2, 78176 Blumberg beschäftigt. Diese Tätigkeit erfüllte sie pflichtbe-
Blumberg - Fützen wusst und gewissenhaft bis sie im Jahr 2001 in den wohl-
Anbau an den bestehenden Geräteschuppen verdienten Ruhestand trat.
6.4. Bauvorhaben, Hauptstraße 80, Flst.-Nr. 59/1, 78176 Blum-
Wir werden Christa Dewert stets in ehrender Erinnerung
berg
behalten. Unsere herzliche Anteilnahme gilt ihren Ange-
Umbau eines landwirtschaftlichen Anwesens zu einem
hörigen.
Wohnhaus
7. Übersicht über die Ausweisung von Wohnbauflächen in Markus Keller
Blumberg Bürgermeister
8. Neubau Feuerwehr- und Gemeinschaftshaus Achdorf
- Auftragsvergabe Mobiliar und Einrichtungsgegenstände
9. Bekanntgaben
10. Verschiedenes BERICHT AUS DEM GEMEINDERAT
Markus Keller
Bürgermeister
Gemeinderatssitzung vom 14.05.2020
TOP 1 Anregungen aus der Bevölkerung
NACHRICHTEN AUS DER STADT Es gab keine Anregungen aus der Bevölkerung
TOP 2 Ausscheiden aus dem Gemeinderat von
Antragstellung für die Vereinsförderung Stadtrat Jan Schweizer; Beschlussfassung;
für das Jahr 2021 Verabschiedung
- Investitionsförderung Der Gemeinderat beschloss das Ausscheiden von Herrn Stadtrat
Im Rahmen der Förderrichtlinien der Vereine bietet die Stadt Jan Schweizer gemäß § 16 Abs. 1 Gemeindeordnung
Blumberg für Vereine, die für das Jahr 2021 eine Investition pla- TOP 3 Ausscheiden aus dem Gemeinderat von Jan
nen oder eine Baumaßnahme ansteht, eine finanzielle Unter- Schweizer – Nachrücken einer Ersatzbewer-
stützung an. Beachten Sie, dass wenn eine Investitionsförderung berin, Besetzung der Ausschüsse sowie der
beantragt wird, der Verein keinen Anspruch auf die Kinder- und weiteren Gremien
Jugendförderung hat. Bürgermeister Keller vereidigte die Ersatzbewerberin Kerstin
Um ausreichend Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2021 ein- Metz als Stadträtin. Der Gemeinderat nahm die Nachbesetzung
stellen zu können, sollten Anträge der Vereine bis spätestens im ATU zur Kenntnis, zukünftig entfällt ein Vertreter bei der Aus-
30. Juni 2020 bei der Stadt Blumberg gestellt werden. Nach schussbesetzung der CDU.12 Nummer 21
20. Mai 2020 Amtsblatt der Stadt Blumberg
BLUMBERG
AKTUELL
TOP 4 Schulcampus Blumberg; Vorstellung Vorent- Der Gemeinderat erteilte auf der Grundlage der eingereichten Pla-
wurf Außenanlage nunterlagen das Einvernehmen nach § 36 BauGB zum Bauantrag.
Der Gemeinderat stimmte dem fortgeschriebenen Vorentwurf
der Außenanlage für den Schulcampus zu. TOP 8 Aufstellung des Bebauungsplans ‚“Kreuz-
wiesen“ im beschleunigten Verfahren nach
TOP 5 Schulcampus Blumberg; Vorstellung Ver- § 13b Baugesetzbuch (BauGB); Auslegungs-
kehrskonzept beschluss
Der Gemeinderat hat beschlossen einen HopOn / HopOff Be- 1. Der Entwurf des Bebauungsplans „Kreuzwiesen“ ein-
reich in der Achdorfer Straße einzurichten und Busbuchten in schließlich der örtlichen Bauvorschriften in der Fassung vom
der Achdorfer Straße vorzusehen. Des Weiteren soll bei einer 04.05.2020 wird gebilligt.
Verkehrsschau über eine Verkehrsberuhigung in der Achdorfer 2. Die Verwaltung wurde beauftragt, die öffentliche Ausle-
Straße gesprochen werden. gung des Bebauungsplans/der Örtlichen Bauvorschriften
nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden
TOP 6 Bekanntgaben von Bauanträgen nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.
6.1 Bauvorhaben, Sonnenplatz 4, Flst.-Nr. 4391/8,
78176 Blumberg-Achdorf; Neubau Einfamilien- TOP 9 Sanierung Wutachbrücke; Gewerk: Abbruch-,
wohnhaus mit Carport Erd-, Beton-,Stahlbeton-, Stahlbau- und Stra-
Der Gemeinderat nahm das Bauvorhaben zur Kenntnis ßenbauarbeiten; Aufhebung der Ausschrei-
6.2 Bauvorhaben, Am Franzenberg 21, Flst.-Nr. bung
4285, 78176 Blumberg-Riedöschingen; Neubau Der Gemeinderat beschloss die Aufhebung der Ausschreibung
eines Einfamilienhauses nach § 17 Abs. 1 Nr. 1 VOB/A. Die Verwaltung wurde beauf-
Der Gemeinderat nahm das Bauvorhaben zur Kenntnis tragt die Ausschreibungsunterlagen anzupassen um anschlie-
6.3 Bauvorhaben, Sonnenplatz 5, Flst.-Nr. 4391/5, ßend beschränkt auszuschreiben.
78176 Blumberg-Achdorf; Neubau eines Wohn-
hauses mit Garge und Holzlager TOP 10 Erlass der Elternbeiträge für Kindertages-
Der Gemeinderat nahm das Bauvorhaben zur Kenntnis einrichtungen sowie die Schulkindbetreu-
6.4 Bauvorhaben, Tevesstraße 20, Flst.-Nr. 124/20, ung der konfessionellen und städtischen
78176 Blumberg; Erweiterung des Wohnbe- Einrichtungen für die Monate April und Mai
reichs an Reihenendhaus 2020
Der Gemeinderat nahm das Bauvorhaben zur Kenntnis Der Gemeinderat beschoss, die Elternbeiträge für die städtischen
und konfessionellen Kindertageseinrichtungen sowie der Schul-
TOP 7 Beschlussfassung über Bauanträge kindbetreuung der Werkrealschule/Realschule und Grundschule
7.1 Bauvorhaben, Stadtweg 9, Flst.-Nr. 54, 78176 Eichberg für die Monate April und Mai zu erlassen.
Blumberg-Epfenhofen; Neubau Doppel-Carport
mit Flachdach TOP 11 Änderung der Verbandssatzung des Zweck-
Der Gemeinderat erteilte auf der Grundlage der eingereichten verbandes 2019
Planunterlagen das Einvernehmen nach § 36 BauGB zum Bau- Der Gemeinderat beschloss die vorgelegte Änderung der Ver-
antrag. bandssatzung Haus Wartenberg.
7.2 Bauvorhaben, Zubergasse, Flst.-Nr. 51+54, TOP 12 Verwaltungsgebührensatzung
78176 Blumberg-Fützen; Neubau eines Wohn- Der Gemeinderat beschloss die Satzung über die Erhebung von
hauses mit Garagen Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensat-
Der Gemeinderat erteilte auf der Grundlage der eingereichten zung) einschließlich des Gebührenverzeichnisses wie vorgelegt.
Planunterlagen das Einvernehmen nach § 36 BauGB zum Bau-
antrag. TOP 13 Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Breit-
7.3 Bauvorhaben, Im Brühl 4, Flst.-Nr. 102/1, 78176 bandversorgung
Blumberg-Kommingen; Errichtung von Flach- Der Gemeinderat beschloss die Betriebssatzung für den Eigen-
dachgauben und Umbau des Dachgeschosses betrieb Breitbandversorgung wie vorgelegt.
Der Gemeinderat erteilte auf der Grundlage der eingereichten TOP 14 Abwasserbeseitigung Blumberg; Vergabe
Planunterlagen das Einvernehmen nach § 36 BauGB zum Bau- Betriebsmittel Kläranlage
antrag. Der Gemeinderat stimmte der Vergabe über die Betriebsmittel
7.4 Bauvorhaben, Eschacher Straße 4, Flst.-Nr. 252, in Höhe von 39.093,88 € an die Firma VTA Deutschland GmbH,
78176 Blumberg-Riedböhringen; Abbruch eines 94036 Passau zu.
Bestehenden Wohnhauses; Neubau eines Zwei-
familienhauses mit Garage TOP 15 Abwasserbeseitigung Blumberg; Sanierung
Der Gemeinderat erteilte auf der Grundlage der eingereichten Räumerlaufbahn; Auftragsvergabe
Planunterlagen das Einvernehmen nach § 36 BauGB zum Bau- Auftragsvergabe an die Firma AFS Andreas Kübler, 79689 Maul-
antrag. burg zum Angebotspreis von 40.936,00 € (brutto)
7.5 Bauvorhaben, Eschacher Straße 16, Flst.-Nr. 246, TOP 16 Abwasserbeseitigung Blumberg; Deponie
78176 Blumberg-Riedböhringen; Umbau und Münchingen – Sickerwasser; Anschluss an
Erweiterung des best. Wohnhauses das öffentliche Kanalnetz
Der Gemeinderat erteilte auf der Grundlage der eingereichten Der Gemeinderat beschloss die Einleitung von Sickerwasser der
Planunterlagen das Einvernehmen nach § 36 BauGB zum Bau- Abfalldeponie Münchingen in die Kläranlage Achdorf unter den
antrag. in der Begründung aufgeführten Bedingungen. Die Verwaltung
7.6 Bauvorhaben, Biesentalstraße 5, Flst.-Nr. 1098, wurde beauftragt beim Landratsamt, Amt für Umwelt, Wasser-
78176 Blumberg-Epfenhofen; Antrag auf Befrei- und Bodenschutz, die erforderliche Zustimmung einzuholen.
ung: Überschreitung der Traufhöhe bei dem be-
reits genehmigten Bauvorhaben: Neubau eines TOP 17 Ingenieurtechnische Auswertung der Ka-
Wohnhauses mit Doppelgarage nal-TV-Inspektion aus dem Jahr 2019 im
Der Gemeinderat erteilte auf der Grundlage der eingereichten Rahmen der EKVO; Auftragsvergabe
Planunterlagen das Einvernehmen nach § 36 BauGB zum Bau- Auftragsvergabe an die ISAS GmbH, 72461 Albstadt zu einem
antrag. Honorarangebotspreis von 33.954,37 € (brutto)
7.7 Bauvorhaben, Scheibenrain 5, Flst.-Nr. 3067, TOP 18 Bekanntgaben
78176 Blumberg; Antrag auf Befreiung: Neubau Bürgermeister Keller gab bekannt, dass die Antragstellung der
eines Carports EFRE Förderung für die Hybrid Bauweise für den SchulcampusBLUMBERG
AKTUELL Amtsblatt der Stadt Blumberg
Nummer 21
20. Mai 2020 13
nicht erfolgreich war. Ferner berichtet er, dass die Druckleitung Neue Bücher
in Richtung Schabelhöfe vorerst nicht umgesetzt werde. Schwarz wie Erde
Poznanski, Ursula
TOP 19 Verschiedenes Knaur-Taschenbuch-Verl. 377 S., 2019
Unter Verschiedenes wurden folgende Wortmeldungen getä- Tödliche Blumengrüße: „Vanitas – Schwarz wie Erde“ ist der
tigt: Auftakt zur neuen Thriller-Reihe von Spiegel-Bestseller-Autorin
Die CDU-Fraktion stellt den Antrag, über die Materialauswahl Ursula Poznanski. Eine Wiener Blumenhändlerin mit dunkler
für die Tragkonstruktion und der Fassade des Schulcampus neu Vergangenheit ermittelt gegen ein skrupelloses Verbrecher-
zu beraten. Syndikat.
Stadtrat Zorbach verweist darauf, dass die Freifläche beim Ärtze- Auf dem Wiener Zentralfriedhof ist die Blumenhändlerin Caro-
haus bei den Bürgerinnen und Bürger für Unmut sorge, da von lin ein so gewohnter Anblick, dass sie beinahe unsichtbar ist.
dort aus sehr viel Schmutz auf die Fahrbahn und den Gehweg Ebenso wie die Botschaften, die sie mit ihren Auftraggebern
getragen werde. Er bittet die Verwaltung dies zu prüfen. Büru- austauscht, verschlüsselt in die Sprache der Blumen - denn ihre
germeister Keller stellt klar, dass es sich bei diesem Gelände um größte Angst ist es, gefunden zu werden. Noch vor einem Jahr
eine private Fläche handle und es daher kein Spielraum für die war Carolins Name ein anderer; damals war sie als Polizeispit-
Verwaltung gebe. zel einer der brutalsten Banden des organisierten Verbrechens
Stadtrat Horst Fürderer merkte an, ob es nicht möglich wäre auf der Spur. Kaum jemand weiß, dass sie ihren letzten Einsatz
beim Neubau des Schulcampus bauliche Voraussetzungen für überlebt hat. Doch dann erhält sie einen Blumengruß, der sie
weitere Pandemien zu schaffen. Bürgermeister Keller erläuterte, zu einem neuen Fall nach München ruft - und der sie fürchten
das dies schwierig sein werde, da jede Pandemie andere Übe- lässt, dass sie ihren eigenen Tod bald ein zweites Mal erleben
tragungswege aufzeige. könnte …
Ein psychologisch dichter Thriller mit ungewöhnlicher Heldin
und Gänsehaut-Garantie!
Altersjubilare Die nach den Sternen greifen
Benedikt, Caren
24.05. Amma Franz, Uhlandstraße 15 70 Jahre Blanvalet Verlag 510 S., 2020
26.05. Nock Charlotte, Hauptstraße 109 70 Jahre Ein elegantes Hotel an der Ostsee, ein verruchtes Varieté in Ber-
27.05. Seidel Walter Emil, Hansjakobstraße 4 90 Jahre lin, eine starke Frau, die ihren Weg geht, und ein Geheimnis, das
27.05. Hirschberger Peter Eduard, Steigäcker 12 70 Jahre alles in Gefahr bringt.
27.05. Hillbrecht Helga Hildegart, Rügen, 1924. Weiß und prächtig steht es an der Uferpromenade
Schwimmbadstraße 7 70 Jahre von Binz: das imposante Grand Hotel der Familie von Plesow.
30.05. Reiter Maria, Rempenweg 20 101 Jahre Vieles hat sich hier abgespielt, und es war nicht immer einfach,
Den Jubilaren übermittelt die Stadtverwaltung die trotzdem blickt Bernadette voller Stolz auf ihr erstes Haus am
herzlichsten Glück- und Segenswünsche. Platz. Hier hat sie ihre Kinder großgezogen: den ruhigen Alexan-
der, der einmal der Erbe des Grand Hotels sein wird; Josephine,
die rebellische Künstlerin, die ihren Weg noch sucht; und den
Stadtbibliothek umtriebigen Constantin, der bereits sein eigenes Hotel, das Astor,
in Berlin führt. Alles scheint in bester Ordnung. Natürlich gibt es
Stadtbibliothek hier und da Streitigkeiten mit ihrer Tochter, und irgendetwas
stimmt auch nicht mit dem sonst so fröhlichen Zimmermädchen
Blumberg Marie –, aber all das ist nichts gegen das, was der unangekün-
Tevesstr. 49, Tel.: 07702 3636, Fax: 07702 419207, digte Besuch eines Mannes auslösen könnte, der Bernadette
damit droht, ihr dunkelstes Geheimnis aufzudecken …
bibliothek@stadt-blumberg.de
ÖFFNUNGSZEITEN: Mathilda oder Irgendwer stirbt immer
Dienstag 14.30 - 18.00 Uhr Heldt, Dora
Mittwoch 14.30 - 18.00 Uhr Deutscher Taschenbuch 453 S., 2020
Donnerstag 14.30 - 18.00 Uhr Mathilda liebt ihr Dorf Dettebüll in Nordfriesland, seine Einwoh-
Freitag 10.00 - 12.00 Uhr ner und ihre Familie. Na ja, bis auf Ilse, ihre Mutter, vielleicht. Ilse
Samstag 10.00 - 12.00 Uhr ist – im Gegensatz zu Mathilda – eine Ausgeburt an Boshaftig-
Die Stadtbibliothek ist wieder zu den üblichen Öff- keit und Niedertracht. Veränderungen sind Mathilda ein Gräuel,
nungszeiten mit folgenden Dienstleistungen geöffnet. und so kämpft sie seit vierzig Jahren um Harmonie in der Familie.
• Medien ausleihen Doch dann gerät Mathilda und mit ihr ganz Dettebüll in einen
• Medien abgeben und verlängern Strudel von Ereignissen, die den Frieden in ihrem Dorf gründlich
• Anmeldung als Leserin/Leser aus den Angeln heben: Dubiose Männer in dunklen Anzügen
Ein längerer Aufenthalt durch weitere Angebote, wie das Nut- interessieren sich plötzlich für die endlosen Wiesen von Dette-
zen der Zeitungsecke, der öffentlichen PCs und des Kopierers ist büll. Unruhe macht sich breit unter der Dorfbevölkerung. Und
leider noch nicht möglich. noch bevor Mathilda sich auf all das einen Reim machen kann,
Der Zugang wird auf 5 Personen beschränkt und ist nur mit gibt es die erste Tote: Ilse kommt bei einem tragischen Unfall
einfachem Mund-Nasen-Schutz, sowie dem Einhalten des ent- (unter Einwirkung von Tiefkühlkost) ums Leben. Und sie wird
sprechenden Sicherheitsabstandes möglich. Diese Zugangsbe- nicht die einzige Tote bleiben.
schränkung erfolgt über eine begrenzte Anzahl an bereit gestell- Onleihe SchwAlbE
ten Medienkörben, deren Nutzung verpflichtend ist. Wenn kein Die Stadtbibliothek Blumberg ist zusammen mit 20 anderen Bib-
Korb mehr vorhanden ist, muss auch beim Warten außerhalb liotheken Mitglied des Onleihe-Verbundes Schwalbe. Dort kön-
der Bibliothek der nötige Sicherheitsabstand eingehalten wer- nen knapp 28.000 digitale Medien wie z. B. eBooks und eAu-
den. Um langem Warten vorzubeugen, bitten wir darum den dios ausgeliehen werden. Elektronische Bücher können nicht
Besuch in Gruppen/Familien zu vermeiden. nur auf speziellen eBook-Readern gelesen werden, sondern
Zurück gegebene Medien dürfen erst nach Ablauf von 72 Stun- auch auf Computern, Tablets und Handys. Dieser Service ist
den wieder verliehen werden. Personen mit Erkältungssympto- für Inhaber eines gültigen Ausweises der Stadtbibliothek Blum-
men ist der Zugang nicht gestattet. berg kostenlos. Nähere Informationen unter www.onleihe.de/
Weiterhin besteht die Möglichkeit, die Bücher über den Briefkas- schwalbe oder auf der Homepage der Stadtbibliothek Blumberg
ten abzugeben. unter www.stadt-blumberg.de/stadtbibliothek.14 Nummer 21
20. Mai 2020 Amtsblatt der Stadt Blumberg
BLUMBERG
AKTUELL
Kosten für einen Jahresausweis Noch nicht das Richtige dabei?
Schüler, Studenten 6€ Das Angebot unserer Online-Kurse wird kontinuierlich erweitert.
Erwachsene 15 € Über alle Neuheiten zum Thema Online-Kurse und -Workshops
Familien 20 € informieren wir Sie hier, in unserem Newsletter, auf der Startseite
Personen mit einem gültigen Blumberg-Pass zahlen die Hälfte. sowie in den Printmedien.
Dieser ist beim Sozialamt der Stadt Blumberg erhältlich.
INFORMATIONEN & ANMELDUNG:
Lesewürmertreff – Die Vorlesestunde in der Stadt- Volkshochschule Baar
bibliothek fällt bis auf weiteres aus! Hindenburgring 34
78166 Donaueschingen
Buchbesprechung von Christiana Steger Tel.: 0771 1001 • Fax: 0771 1059
„Der Papst“ Autor Anthony McCarten team@vhs-baar.de
Franziskus und Benedikt und die Entscheidung, die www.vhs-baar.de
alles veränderte
Ganz neu ist es in der uralten langen Geschichte der Katholi- Verbandsversammlung des Zweckverbands Volks-
schen Kirche nicht, dass es immer wieder einmal zeitgleich meh- hochschule Baar
rere Päpste gegeben hat. Und so sind es im 21. Jahrhundert Die VHS Baar lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger
wieder einmal zwei. 2013 erklärte Papst Benedikt XVI. seinen ein zur Verbandsversammlung des Zweckverbands
Rücktritt vom höchsten kirchlich katholischen Amt und sein Volkshochschule Baar am Montag, 25. Mai 2020 um
Nachfolger wurde Papst Franziskus. Unterschiedlicher könnten 19.00 Uhr in der Stadthalle Bräunlingen, großer Saal, Kirch-
zwei Männer nicht sein, wie der Deutsche Joseph Ratzinger straße 33, 78199 Bräunlingen. Folgende Tagesordnung ist vor-
und der Argentinier Jorge Bergoglio. Hier der Theologe und gesehen:
Religionswissenschaftler und da der Armenprediger, der dem TOP 1 Vorstellung des Geschäftsberichts der vhsbaar für das
Jesuitenorden angehört. Somit ist dieser neue Pontifex der erste Jahr 2019
Jesuit auf dem Stuhle Petri. Eines aber verbindet diese beiden TOP 2 Jahresrechnung 2019: Feststellung
Päpste, tiefe überzeugte Gläubigkeit. Sachkundig und einfühl- TOP 3 Unterrichtung der Verbandsversammlung über die un-
sam geht der Autor Anthony McCarten auf diese beiden so vermutete Kassenprüfung
verschiedenen Menschen ein, die die Last und die Bürde die- TOP 4 Entlastung des Verbandsvorsitzenden und seines Stell-
ses Amtes übernommen haben. Zu verstehen sind viele ihrer vertreters
Reaktionen aus den ganz persönlichen Lebensumständen der TOP 5 Information über den Geschäftsgang der vhsbaar in Co-
beiden Männer und die wiederum könnten nicht konträrer sein. rona-Zeiten
Wenn auch noch Soldat zu Kriegsende, ging Benedikt in kirch- TOP 6 Wirtschaftsplan 2020: Beratung und Beschlussfassung
licher Hierarchie wohl einen ruhigeren Weg, als der engagierte TOP 7 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nichtöffent-
Armenprediger Franziskus. Wenn auch schon im Bischofsamt lichen Sitzung
war er mit der argentinischen Junta in einem geschundenen TOP 8 Verschiedenes
Land konfrontiert. Zeitzeugen und Weggefährten kommen hier
zu Wort und manche Frage bleibt unbeantwortet. Die großen
Probleme der Kirche Missbrauch und Zölibat treiben die Gläubi- Zweckverband Pflegeheim
gen um und die längst überfälligen Antworten bleiben aus oder
sind bislang unbefriedigend. “Schweigen und beten“ wollte der Haus Wartenberg
emeritierte Papst. Hat er das Versprechen gehalten? Ein lesens- Besucherregelung gemäß Corona-Verordnung
wertes wichtiges Buch und ganz sicher nicht nur für gläubige Folgende Besuchsregelungen gelten ab dem 11.05.2020:
Katholiken. “Der Papst“ ist im Diogenes Verlag Zürich • Besucher dürfen das Haus nur betreten, wenn sie bestätigen,
erschienen. dass sie nicht mit dem Corona Virus infiziert sind und keinen
direkten Kontakt mit einer infizierten Person hatten sowie keine
typischen Symptome haben.
Schulen • Ein Bewohner kann immer nur von einer Person besucht wer-
den. Ausnahmen von den vorgenannten Einschränkungen
sind insbesondere für nahestehende Personen im Rahmen
der Sterbebegleitung vorgesehen. Die Einrichtung legt die Be-
suchszeiten auf 45 Minuten pro Besuch fest.
• Besuche sind nur im Besucherzimmer zulässig. Besuche im
Bewohnerzimmern können von der Einrichtung nach vorhe-
riger Absprache und in begründeten Einzelfällen zugelassen
werden.
Neue Information der vhsbaar • Kein Körperkontakt, keine Umarmungen, Küssen, Hände-
Wir freuen uns, Ihnen weitere Online-Kurse anbieten zu kön- schütteln etc.
nen. • Besuchswünsche müssen bei der Einrichtung vorab ange-
Nutzen Sie die Möglichkeit, sich von zuhause fit zu halten und in meldet werden. Unangekündigte Besuche sind ohne Einver-
Bewegung zu bleiben oder erweitern Sie Ihre Sprachkenntnisse. ständnis der Einrichtung nicht möglich.
Ihre Dozenten kommen per Live-Video zu Ihnen nach Hause - • Die Besucher müssen von der Einrichtung registriert werden
egal ob Sie lieber im Wohnzimmer oder auf Ihrem Balkon lernen. auf dem Kontaktformular
Probieren Sie es doch mal aus - wir freuen uns, Sie im digitalen • Einrichtungen können aus Gründen des Infektionsschutzes
Kursraum begrüßen zu dürfen! nur nach vorheriger Händedesinfektion betreten werden.
Zentangle® – Entspannendes Zeichnen Schnupper- • Besucher haben zum Schutz der Bewohner während des
kurs gesamten Aufenthaltes im Besucherzimmer der Einrichtung
201207041E • mit Nikola Seeburger CZT eine nicht-medizinische Alltagsmaske oder eine vergleichbare
Montag, 25.05.2020 • 19:00 - 20:30 Uhr Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
• Der Besuch von Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahre ist
Tastaturschreiben mit 10 Fingern nicht möglich.
2015010123E • mit Manuela Lübben • Das Mitbringen von Tieren ist nicht gestattet.
2 x Dienstag, Mittwoch, 02.06.2020 - 03.06.2020 • 09:30 - 12:30 • Besucher müssen einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu
Uhr anderen Personen in der Einrichtung einhaltenBLUMBERG
AKTUELL Amtsblatt der Stadt Blumberg
Nummer 21
20. Mai 2020 15
• Ab dem 18.05.2020 können auch wieder Besuche der Ein- Bitte melden Sie sich telefonisch an, wenn Sie kommen
richtung aus beruflichen Gründen nach vorheriger Absprache möchten!
mit der Einrichtung erfolgen (Friseure, medizinische Fußpflege, Wir freuen uns, wieder in gottesdienstlicher Ge-
Podologen, Physiotherapeuten, Logopäden, Seelsorger etc.) meinschaft zusammen sein und feiern zu können.
sofern geeignete Schutzmaßnahmen getroffen werden. Sonntag, 24. Mai
10.00 Uhr Gottesdienst mit Pfarrerin G. Remane
Bitte beachten Sie die Hygienevorschriften in der Kir-
NACHRICHTEN AUS che:
DEN STADTTEILEN - Sicherheitsabstand (Sitzplätze sind gekennzeichnet)
- Mundschutz mitbringen, wenn Sie einen tragen
wollen
- Desinfektionsmittel / Seife stehen zur Verfügung
HONDINGEN Mittwoch, 27. Mai
19.30 Uhr Sitzung des Kirchengemeinderates in H79
Sonntag, 31. Mai - Pfingstsonntag
10.00 Uhr Gottesdienst mit Pfarrerin G. Remane
Ortsverwaltung
Wir freuen uns, wenn Sie uns finanziell unterstützen!
Namenswettbewerb für das Hondinger Unser Konto der Evangelischen Kirchengemeinde:
Sparkasse Schwarzwald Baar IBAN DE34 6945 0065
Neubaugebiet „Kirchberg II“ 0246 0012 00, BIC SOLADES 1VSS
Der Blumberger Gemeinderat hat am 27.02.2020 den Bebau-
ungsplan „Kirchberg II“ als Satzung beschlossen. Damit ist der
Weg für das Hondinger Neubaugebiet frei. Nun wird noch ein
Mitteilungen der Seelsorgeeinheit
Name für die dortige neue Straße gesucht. Der Hondinger Ort- MITTEILUNGEN DER KIRCHENGEMEINDE
schaftsrat veranstaltet daher einen kleinen Namenswettbewerb. Samstag, 30.05.
Der Name sollte eher kurz sein und es darf keine Ähnlichkeit mit 17.00 Hondingen Taufe des Kindes Klara Scherer
bereits in Blumberg bestehenden Straßennamen geben. 19.00 Blumberg Eucharistiefeier am Vorabend Renovabis-
Vorschläge können bis zum 31. Mai 2020 an die E-Mail-Adresse Kollekte
ov.hondingen@stadt-blumberg.com oder an Rolf Schwenk, Am Sonntag, 31.05.
Kirchberg 4, Blumberg gesandt werden. 10.30 Riedböhring. Eucharistiefeier Renovabis-Kollekte
Der Ortschaftsrat wird als Jury eine Auswahl aus allen Vorschlä- 10.30 Blumberg Eucharistiefeier Renovabis-Kollekte
gen vornehmen und den 1., 2. und 3. Platz dem Gemeinderat 19.00 Blumberg Stille Anbetung bis 19.30 Uhr
vorschlagen. Die drei Erstplatzierten erhalten als Dank einen klei- Montag, 01.06.
nen Preis. 9.00 Blumberg Eucharistiefeier Renovabis-Kollekte
Der Hondinger Ortschaftsrat freut sich auf viele interessante Als Grundvoraussetzung für alle Gottesdienste, die wir feiern gilt:
Vorschläge. Lassen Sie Ihrer Fantasie freien Lauf! - die Zahl der Mitfeiernden ist begrenzt. Aus die-
Rolf Schwenk sem Grund kann eine Teilnahme am Gottesdienst
Ortsvorsteher nur mit Anmeldung erfolgen. Anmeldung im
Pfarrbüro, Tel. 2421, zu den üblichen Öffnungs-
zeiten bis spätestens Freitag 11.30 Uhr.
- die Kirche ist 15 Minuten vor Gottesdienstbeginn geöffnet
RIEDBÖHRINGEN - beim Betreten der Kirche ist eine Handdesinfektion notwen-
dig; die Möglichkeit dafür steht für Sie in der Kirche bereit
- zu allen Kirchenbesuchern ist ein Mindestabstand von 2m zu
Vereine wahren. Familien dürfen zusammen sein.
- die Sitzplätze, die benutzt werden dürfen, sind gekennzeich-
net
- bitte benutzen Sie für die Gottesdienste Ihr eigenes Gotteslob
- es gibt keinen Gemeindegesang
Schützenverein Riedböhringen e.V. - Personen mit Krankheitssymptomen können nicht an der
Gottesdienstfeier vor Ort teilnehmen
Das Frühlingsfest am Vatertag vom Schützenverein Riedböh- - bitte verzichten Sie weiterhin auf den Friedensgruß mit
ringen fällt dieses Jahr aus. Außerdem muss das Schützenhaus Handschlag
Riedböhringen bis auf Weiteres geschlossen bleiben. - bitte vermeiden Sie mögliche Berührungen der Hände wäh-
rend der Kommunion
- die Kollekte erfolgt am Ausgang
KIRCHEN Spendenkonto
Kirchengemeinde Blumberg
IBAN DE77694500650246004791
Evangelische Kirchengemeinde SWIFT-BIC SOLADES1VSS
Name der Bank Sparkasse SWB
Blumberg Bitte bei allen Spenden den Verwendungszweck
und für welche Pfarrei gespendet wird angeben!!
Wir freuen uns auf Sie und laden zu unseren Got-
tesdiensten herzlich ein! Pfarrbüro
Sie erreichen uns: Tel. 07702 / 2421
Telefon Büro Friedhofstr. 13 07702 /41 236 Fax 07702 / 9371
Handy Pfarrerin Remane: 0151 58 557 960 www.kath-kirche-blumberg.de
E-Mail: gruppenamt@ev-kirche-blumberg.de St.Andreas.Blumberg@web.de
Homepage: evkircheblumberg.de Gemeindereferentin Frau Martina Gold:
Öffnungszeiten Pfarramt: Die. – Fr. 9.00 Uhr – 11.45 Uhr Gemref.blumberg@web.deSie können auch lesen
