Breitband in Österreich - Evaluierungsbericht 2018 - Wien, 2019 - Band VI
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Inhalt Executive Summary .............................................................................................. 3 1 Einleitung ......................................................................................................... 8 2 Die sozioökonomische Bedeutung von IKT in Österreich..................................... 11 2.1 Die Bedeutung von IKT für die Wirtschaft ............................................................. 11 2.2 Die Bedeutung von IKT für die Gesellschaft .......................................................... 17 2.3 Die Bedeutung von IKT im internationalen Vergleich............................................ 25 3 Initiative Breitband Austria 2020 ...................................................................... 27 3.1 Strategie sowie Masterplan zur Breitbandförderung ............................................ 27 3.2 Stand und Entwicklung der Breitbandversorgung ................................................. 33 3.3 Evaluierungen und Prüfungen der Breitbandinitiative........................................... 43 3.4 Programmsteuerung, Monitoring und Förderungsabwicklung ............................. 51 3.5 Ausblick zur Breitbandinitiative bis ins Jahr 2020 .................................................. 52 3.6 Maßnahmen der Bundesländer............................................................................. 53 4 Breitbandstrategie 2030................................................................................... 62 4.1 Nationale und europäische Zielsetzungen ............................................................ 62 4.2 Herausforderungen ............................................................................................... 66 4.3 Nächste Schritte ................................................................................................... 70 5 Serviceangebote des Breitbandbüros .................................................................... 71 5.1 Das Breitbandbüro des Bundes als zentrale Anlaufstelle....................................... 71 5.2 Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen .............................................. 72 Glossar ............................................................................................................... 81 Tabellenverzeichnis............................................................................................. 83 Abbildungsverzeichnis ........................................................................................ 85 Impressum ......................................................................................................... 86 Breitband in Österreich – Evaluierungsbericht 2018 2 von 87
Executive Summary Die sozioökonomische Bedeutung von IKT in Österreich • Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, Österreich zu einer weltweit führenden „Digital Nation“ weiterzuentwickeln, um Wohlstand, Arbeitsplätze und Lebensqualität langfristig zu sichern und auszubauen. Im Bereich der modernen Infrastruktur – als Fundament der Digitalisierung – bekennt sich die Bundesregierung im Regierungsprogramm 2017 – 2022 zur landesweiten Versorgung von Gigabit- Anschlüssen zusätzlich zur landesweiten Versorgung mit 5G. • Das Internet hat in den vergangenen Jahrzehnten einen enormen Aufschwung erlebt. Vor allem für hoch entwickelte Volkswirtschaften ist der Grad der Digitalisierung ein zunehmend wichtiger Wettbewerbsfaktor. Dieser Befund gilt auch für Österreich: Die Erfüllung der Digitalisierungsziele der Europäischen Kommission und der österreichischen Bundesregierung sind für Österreichs Wirtschaft und Arbeitnehmerinnen und Arbeiternehmer von immanenter Bedeutung. In Österreich waren im Jahr 2016 nach OECD-Definition im IKT-Sektor über 15.500 Unternehmen mit 106.000 Beschäftigten und einem jährlichen Umsatz von 31 Milliarden Euro tätig. Die Investitionen sind in den letzten fünf Jahren um zwölf Prozent auf zwei Milliarden Euro gestiegen und die Bruttowertschöpfung hat sich im gleichen Zeitraum um 20 Prozent auf mehr als zehn Milliarden Euro erhöht. Die nach der OECD definierte IKT-Branche ist der achtgrößte Sektor Österreichs – weitaus größer als beispielsweise der traditionell wichtige Sektor „Beherbergung und Gastronomie“. • Der Einsatz von IKT ist für Unternehmen unverzichtbar geworden. So gut wie jedes Unternehmen in Österreich verfügt über einen Internetzugang. Zudem verfügen knapp neun von zehn Unternehmen über eine eigene Website. • 2018 waren neun von zehn Haushalte mit einem Internetzugang ausgestattet und ebenso viele Bürgerinnen und Bürger nutzen das Internet regelmäßig. Betrachtet man nur jene Haushalte, in denen zumindest ein Kind lebt, so sind diese praktisch alle mit einem Internetzugang ausgestattet. Zudem haben bereits zwei Drittel der Personen mit Internetzugang in den letzten zwölf Monaten Waren und Dienstleistungen online eingekauft. Breitband in Österreich – Evaluierungsbericht 2018 3 von 87
• Um bei der Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien Chancengleichheit zu schaffen, ermöglicht das BMVIT die Gewährung einer Zuschussleistung für sozioökonomisch benachteiligte Personen. • Die Initiative „fit4internet“ stärkt die digitalen Kompetenzen der Generation 60+. Ziel ist es auch Seniorinnen und Senioren eine digitale und dezentrale Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. • Festnetz- und Mobilfunk zusammengenommen, gibt es in Österreich bereits mehr als zehn Millionen Breitbandanschlüsse. Davon werden mehr als 75 Prozent in den Mobilfunknetzen realisiert. Obwohl bereits drei Viertel aller Breitbandanschlüsse in den Mobilfunknetzen realisiert werden, wird weiterhin rund doppelt so viel Datenvolumen in leitungsgebunden Netzen wie in Mobilfunknetzen übertragen. • Im Jahr 2018 wurden in den Mobilfunknetzen erstmals mehr als 1,5 Milliarden Gigabyte Daten übertragen. Im Vergleich zum Jahr 2012 vergrößerte sich die Datenmenge um den Faktor 20. Alleine in den Stunden um den Jahreswechsel 2018/2019 wurden mehr Daten übertragen als im gesamten Jahr 2009. • Prognosen sprechen von einem Anstieg der weltweiten Datennutzung auf bis zu 4,8 Zettabyte (das entspricht einer Zahl mit 21 Nullen) bis ins Jahr 2022. Ausgehend von 1,5 ZB im Jahr 2017 entspricht dies einer Verdreifachung innerhalb von fünf Jahren. Alleine in Westeuropa wird es 2022 Schätzungen zufolge vier Milliarden vernetzte Geräte geben. Verglichen mit dem Jahr 2017 entspricht das einer Steigerung von über 70 Prozent. • Diese Entwicklung wird am österreichischen Telekommarkt mit einem Trend hin zu leistungsfähigeren Technologien (FTTP und Kabel) sowie Bandbreiten jenseits der 100 Mbit/s unterstrichen. • Bei Betrachtung des „Digital Economy and Society Index (DESI)“ hat Österreich im internationalen Vergleich neben dem Ausbau insbesondere auch bei der Nutzung von digitalen Infrastrukturen Aufholbedarf. Breitband in Österreich – Evaluierungsbericht 2018 4 von 87
Initiative Breitband Austria 2020 • Im Zuge der Initiative „Breitband Austria 2020“ stellt das BMVIT seit Mitte 2015 österreichweit eine Milliarde Euro an Förderungsmitteln – die sogenannte „Breitbandmilliarde“ – für den Ausbau der Breitbandinfrastruktur zur Verfügung. • Die Breitbandinitiative hat am österreichischen Telekommunikationssektor eine bis dato nie dagewesene Dynamik ausgelöst. • Im Rahmen der bisherigen Ausschreibungen aus der Breitbandmilliarde haben 174 Förderungsnehmer in 694 Projekten Förderungszusagen über insgesamt 470,0 Millionen Euro erhalten. Berechnungen externer Evaluatoren zufolge werden dadurch weitere Investitionen in der zweieinhalbfachen Höhe der Förderungsmittel initialisiert, was rund 1,2 Milliarden Euro entspricht. • Insgesamt profitieren von der Initiative Breitband Austria 2020 mit 838.000 Bürgerinnen und Bürger rund die Hälfte aller bisher unterversorgten Personen. Der geförderte Ausbau findet damit in der Hälfte aller rund 2.100 österreichischen Gemeinden statt. • Der Lenkungseffekt der Breitbandinitiative führt dazu, dass der Ausbau mit Förderungsmitteln tatsächlich dort stattfindet, wo er aufgrund einer niedrigen Wohnsitzdichte marktwirtschaftlich nicht darstellbar ist. • Die durch die Breitbandinitiative ausgelöste Marktdynamik zeigt sich auch anhand der von den Betreibern zusätzlich zur Breitbandinitiative bekanntgegebenen Ausbaudaten. • In mindestens 900 Gemeinden, in denen mit Förderung ausgebaut wird, bauen Telekombetreiber auch ohne Förderung zusätzlich aus. In weiteren zumindest 900 Gemeinden wird auch gänzlich ohne Förderung ausgebaut, sodass Bürgerinnen und Bürger in nahezu allen österreichischen Gemeinden in naher Zukunft von einer verbesserten Breitbandversorgung profitieren. • Die Europäische Kommission stuft die Breitbandversorgung anhand von Mobilnetzen unter bestimmten Bedingungen auch als Alternative zu leitungsgebundenen NGA- Netzen ein. In Österreich werden aktuell 99 Prozent der Haushalte mit der LTE- Mobilnetztechnologie versorgt. • Bisher konnten im Zuge der Initiative Breitband Austria 2020 über 11.000 Zugangspunkte für Dritte (sog. „Point-of-Presence - PoP“) in mehr als 1.640 Gemeinden neu mit Breitband in Österreich – Evaluierungsbericht 2018 5 von 87
Glasfaser angebunden werden. Die Errichtung und Anbindung neuer Mobilfunkstationen ist insbesondere für den zukünftigen 5G-Ausbau wichtig. • Externen Evaluatoren stellen Österreich und damit der Strategie des BMVIT ein gutes Zeugnis aus. Das Ziel, 2020 nahezu flächendeckend ultraschnelles Internet (>100 Mbit/s) in ganz Österreich bereit zu stellen, wird aus Sicht der Evaluatoren erreicht werden. Breitbandstrategie 2030 • Jede Strategie sollte nach einigen Jahren kritisch hinterfragt werden, ob die technologischen Prämissen, die Marktgegebenheiten sowie die politischen Ziele, auf denen sie ursprünglich aufgebaut hat, zum jetzigen Zeitpunkt und für die absehbare Zukunft noch aktuell sind. • Aus aktuellen Studien sind insbesondere vier Entwicklungen erkennbar, welche die Anforderungen an eine Breitbandstrategie verglichen mit der Ausgangssituation der „Breitbandstrategie 2020“ geändert bzw. konkretisiert haben: − Die 5G-Entwicklung ist konkreter und umsetzungsnäher geworden. − Die Orientierung an flächendeckenden Glasfasernetzen als universelle Festnetzinfrastruktur wird immer klarer und in mehr und mehr Ländern Realität. − Die EU ist dabei, die Breitbandziele ihrer Digitalen Agenda neu zu formulieren. − Die Nachfrageentwicklung bestätigt den Bedarf nach Bandbreiten deutlich jenseits des 100 Mbit/s-Ziels bereits ab 2025. • Vor diesem Hintergrund setzte auch die österreichische Bundesregierung im Regierungsprogramm 2017 – 2022 neue Gigabit-Ziele: − Zügiger Ausbau einer modernen, leistungsfähigen Telekommunikationsinfrastruktur. − Vollständige Investition der noch verfügbaren Mittel aus der Breitbandmilliarde. − 100 Mbit/s als Zwischenziel bis zum Jahr 2020 auf dem Weg zum Gigabit- Netzausbau. − Österreich bis Anfang 2021 zum 5G-Pilotland machen. − Ziel bis 2025: Landesweite Versorgung mit Gigabit-Anschlüssen zusätzlich zur landesweiten mobilen Versorgung mit 5G. − Zweckbindung zukünftiger Erlöse aus Frequenzversteigerungen für den Ausbau der digitalen Infrastruktur. Breitband in Österreich – Evaluierungsbericht 2018 6 von 87
• Mit der im April 2018 vorgestellten 5G-Strategie Österreichs wurden 34 konkrete Maßnahmen festgelegt, deren Umsetzung die Schaffung optimaler Rahmenbedingungen zur Einführung des 5G-Mobilfunkstandards ermöglichen wird. • Zur Erreichung einer nahezu flächendeckenden Verfügbarkeit von Gigabit-Anschlüssen bis 2025 sowie der landesweiten mobilen Versorgung mit 5G bedarf die österreichische Breitbandstrategie allerdings einer Neuausrichtung. • Auf Basis des Regierungsprogramms hat das BMVIT einen Entwurf für die Breitbandstrategie zur öffentlichen Konsultation vorgelegt. Ziel sind flächendeckende Verfügbarkeit von Gigabit-Anbindungen durch konvergente Fest- und Mobilfunknetze. Zur Zielerreichung ist ein nationaler Schulterschluss zur Ankurbelung der Investitionen in der Höhe von mehreren Milliarden Euro erforderlich. Die Veröffentlichung der Breitbandstrategie 2030 ist für das 2. Quartal 2019 vorgesehen. Die Serviceleistungen des Breitbandbüros • Das Team des Breitbandbüros des Bundes präsentiert sich als die zentrale Ansprechstelle für alle Interessenten zum Thema Breitband und berät österreichweit auch direkt Vorort. Die direkte Kontaktaufnahme zum Breitbandbüro ist per E-Mail unter breitbandbuero@bmvit.gv.at sowie auch telefonisch unter 0800 21 53 59 möglich. • Der mediale Auftritt des Breitbandbüros erfolgt neben www.breitbandbüro.at auch unter www.breitbandförderung.at sowie zum Angebot fester sowie mobiler Breitbandanschlüsse in Österreich – unter www.breitbandatlas.info, mit mittlerweile mehr als 200 Telekombetreibern und über 343.000 User-Abfragen im Jahr 2018. • Umgelegt auf das Jahr 2018 wurde vom Breitbandbüro jede Woche eine Veranstaltung bzw. Beratung abgehalten. Somit wurden in Summe mehr als 7.500 Personen informiert. Darüber hinaus bearbeitete das Breitbandbüro seit 2014 knapp 1.000 Anfragen zur Breitbandversorgung und rund 600 Erstberatungen im Zuge der Ausschreibungen der Programmlinie Leerrohr. • Publikationen und Werkzeuge des Breitbandbüros (Infofolder, Planungsleitfäden, Machbarkeits- und Grobkosten-Analysen sowie das FTTH-Kostenschätzungstool) informieren fortlaufend über Kenndaten zu den einzelnen Förderungsprogrammen, Grundlagen in der Planung sowie den Ausbau physischer Breitbandinfrastrukturen. Breitband in Österreich – Evaluierungsbericht 2018 7 von 87
1 Einleitung Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) haben in den letzten Jahrzehnten dazu beigetragen, dass Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsproduktivität global stark gestiegen sind. So werden in der Europäischen Union bis zu einem Viertel des Wirtschaftswachstums und bis zu 40 Prozent der Produktivitätssteigerung auf den Einsatz von IKT zurückgeführt.1 Neben den positiven wirtschaftlichen Auswirkungen hat der Digitalisierungsgrad heute auch einen wesentlichen Einfluss auf die soziale Prosperität eines Landes. Die zunehmende Digitalisierung betrifft sämtliche Wirtschafts- und Lebensbereiche und schreitet mit rasantem Tempo voran. Während der Einsatz moderner Informations- und Kommunikationstechnologien im privatwirtschaftlichen Sektor wie auch in der öffentlichen Verwaltung bis vor kurzem vorwiegend auf die Verbesserung von Effizienz und Effektivität der Leistungserbringung ausgerichtet war, tragen die aktuellen Entwicklungen rund um die Themen „Internet of Things (IoT)“, „Big Data“ sowie der nächste Mobilfunkstandard 5G das Potential in sich, Leistungen nicht nur serviceorientierter und günstiger zu erbringen, sondern Prozesse, Arbeitsmodelle und Wertschöpfungsketten völlig neu zu denken. Das WIFO hat in diesem Zusammenhang in einer aktuellen Studie festgehalten, dass die Digitalisierung Wirtschaft und Gesellschaft noch tiefgreifender verändern wird als die Globalisierung.2 Die Digitalisierung öffnet ein neues Kapitel in der Geschichte des technologischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wandels. Schon bisher haben uns neue Technologien vollkommen neue Handlungsspielräume ermöglicht: Sie haben das Leben der Menschen erleichtert und verbessert. Sie haben Weltbilder verändert und weiterentwickelt. Sie haben mitgeholfen, durch Innovationskraft und wirtschaftliche Dynamik breiten Wohlstand und soziale Sicherheit möglich zu machen. Nur als wettbewerbsstarker digitaler Innovationsführer wird es Österreich in Zukunft auch möglich sein, sein Wirtschafts- und Sozialmodell aufrechtzuerhalten sowie Chancengerechtigkeit und soziale Sicherheit durch innovative, leistungsfähige Unternehmen und hochwertige Arbeitsplätze abzusichern. Die digitale Infrastruktur ist auch im Sinne der Daseins- und Zukunftsvorsorge ein unverzichtbares Rückgrat für Österreichs künftige Entwicklung. 1 EC COM(2005) 229 final, S. 3 2 WIFO, Politischer Handlungsspielraum zur optimalen Nutzung der Vorteile der Digitalisierung für Wirtschaftswachstum, Beschäftigung und Wohlstand (2018), S. IV Breitband in Österreich – Evaluierungsbericht 2018 8 von 87
Faktoren wie Verkehrslage, Nachfragepotential, Geschäftsräume oder Konkurrenzsituation, die in der Vergangenheit die Standortwahl von Unternehmen maßgeblich beeinflussten, verlieren in einer digitalisierten, vollständig vernetzten Welt zunehmend an Bedeutung. Um im internationalen Wettbewerb Erfolg zu haben und das volkswirtschaftliche Wachstum und damit einhergehend zukünftige Arbeitsplätze und Wertschöpfungen zu fördern, braucht es einen modernen Rahmen, der den neuen Herausforderungen gerecht wird. Für die österreichischen Regionen, deren Unternehmen, sowie für Bürgerinnen und Bürger ist es daher von erheblicher Bedeutung, den Zugang zu internationalen Absatzmärkten auszubauen und langfristig abzusichern. Hierfür ist eine ausgebaute Breitbandinfrastruktur essenziell. Österreich kann im internationalen Wettbewerb nur dann erfolgreich sein, wenn die auf Basis neuer Schlüsseltechnologien entwickelten Anwendungen und Dienste allen Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stehen und möglichst viele derer an der Digitalisierung teilhaben. Als Land mit einem hohen Lohnniveau kann Österreich nur durch Innovationen sowie dem Einsatz modernster Technologien den Wirtschaftsstandort aktiv gestalten und damit die Wettbewerbsfähigkeit zumindest sichern. Das Österreichische Institut für Wirtschafts- forschung (WIFO) hat darüber hinaus positive Effekte einer verbesserten Breitbandinfrastruktur auf die Beschäftigungsentwicklung festgestellt.3 Eine moderne und leistungsstarke digitale Infrastruktur ist dafür eine der notwendigen Voraussetzungen. Nicht zuletzt auf Grund der Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, Österreich zu einer weltweit führenden Digital Nation4 weiterzuentwickeln, um Wohlstand, Arbeitsplätze und Lebensqualität langfristig zu sichern und auszubauen.5 Im Bereich der modernen Infrastruktur – als Fundament der Digitalisierung – bekennt sich die Bundesregierung im Regierungsprogramm 2017–2022 zur landesweiten Versorgung von Gigabit-Anschlüssen zusätzlich zur landesweiten Versorgung mit 5G.6 Berechnungen vom Breitbandbüro des Bundes schätzen den Investitionsbedarf für eine nahezu flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit Gigabit-fähigen Anschlüssen mit etwa zehn bis zwölf Milliarden Euro ein.7 3 WIFO, Beschäftigungseffekte der Digitalisierung in den Bundesländern sowie in Stadt und Land (2018), S. 20 4 Als Vorbild dienen die Digital 9, ein Zusammenschluss von neun Ländern mit dem gemeinsamen Ziel, digitale Technologien zu nutzen und neue Wege zu finde das Leben der Bürgerinnen und Bürger zu verbessern. https://www.digital.govt.nz/digital-government/international-partnerships/the-digital-9/ 5 https://www.digitalaustria.gv.at/ 6 Zusammen. Für unser Österreich. (2017), S. 79-80 7 Aufgrund der zunehmenden Konvergenz von Festnetz und Mobilfunk liegt aus heutiger Sicht eine flächendeckende Gigabit-fähige Versorgung auch dann vor, wenn nicht jede abgelegene Immobilie direkt mit Glasfaser angebunden wird. Breitband in Österreich – Evaluierungsbericht 2018 9 von 87
Sowohl auf Festnetz- als auch auf Mobilnetz-Technologien basierende Breitbandinfrastrukturen übernehmen die grundlegende Aufgabe der Datenübertragung und werden vom BMVIT in einer Systematik neben weiteren Themenfeldern dem Bereich der „IKT-Enabler“ zugeordnet. Dieser versteht sich dabei als Wegbereiter für die Digitalisierung und öffnet Österreich erst die Tore zu einem florierenden Wirtschaftsstandort. Abbildung 1 IKT-Aktivitäten des BMVIT sowie zugeordnete Themenfelder (BMVIT) Um die ambitionierten Ziele der österreichischen Bundesregierung zu erreichen, ist eine regelmäßige Evaluierung der zugrundeliegenden Instrumente notwendig. Ziel dieses Berichtes ist es, mittels eines umfassenden Monitorings den Status quo festzuhalten, allfällige Schwachstellen aufzuzeigen und Verbesserungen für zukünftige Maßnahmen auszuarbeiten. Breitband in Österreich – Evaluierungsbericht 2018 10 von 87
2 Die sozioökonomische Bedeutung von IKT in Österreich 2.1 Die Bedeutung von IKT für die Wirtschaft Eine der grundlegenden Voraussetzungen, damit sich die Vielfalt an Möglichkeiten der Informations- und Kommunikationstechnologien entfalten kann, liegt im Angebot von flächendeckenden, qualitativ hochwertigen mobilen sowie stationären Breitbandanschlüssen. Jedoch erst durch deren aktive Nutzung von einer Vielzahl an Akteurinnen und Akteuren aus Wirtschaft und Gesellschaft lässt sich das volle Potential an Möglichkeiten ausschöpfen. Die große Bedeutung des Internets zeigt sich anhand der Erhebung zur Informationsgesellschaft durch die Statistik Austria8 sowie dem Statistischen Amt der Europäischen Union9. Der Einsatz von IKT ist für Unternehmen unverzichtbar geworden. So gut wie jedes Unternehmen in Österreich verfügt über einen Internetzugang und knapp neun von zehn Unternehmen haben eine eigene Website. Die Nutzung von Festnetz-Breitbandinternet als Basis für leistungsfähige und schnelle Verbindungen hat sich in über 90 Prozent der Unternehmen etabliert. Auch mobile Breitbandverbindungen werden mittlerweile in etwas mehr als drei Viertel der Unternehmen genutzt. Darüber hinaus verwenden bereits über acht von zehn Erwerbstätige das Internet beruflich und bei 15 Prozent der Beschäftigten hat sich die Hauptaufgabe aufgrund neuer Software oder computergesteuerter Geräte verändert. Der IKT-Sektor wurde von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) erstmals 1998 definiert, und in Folge weiterführend nach Sektoren und Produkten unterteilt. 10 Die nachfolgenden Betrachtungen des „IKT-Sektors“ umfassen dabei anhand der Klassifikation „ISIC Revision 4“ die drei Teilbereiche „IKT Herstellung“, „IKT Handel“ sowie „IKT Dienstleistung“.11 8 http://www.statistik.at/web_de/statistiken/energie_umwelt_innovation_mobilitaet/informationsgesellschaft/index.html 9 https://ec.europa.eu/eurostat/web/digital-economy-and-society/overview 10 http://www.oecd.org/science/sci-tech/42978297.pdf 11 Auf europäischer Ebene wird diese Klassifikation durch die NACE Revision 2 und auf österreichischer Ebene nach ÖNACE 2008 abgebildet. In Österreich handelt es sich um die folgenden ÖNACE 2008 Codes: 2610-2640, 2680 („IKT-Herstellung“); 4651, 4652 („IKT-Handel“); 5820, 6110-6130, 6190, 6201-6209, 631, 951 („IKT-Dienstleistung“). Breitband in Österreich – Evaluierungsbericht 2018 11 von 87
In Österreich können die entsprechenden Daten aus der von der Statistik Austria jährlich publizierten Leistungs- und Strukturstatistik ermittelt werden.12 Die aktuellsten Daten beziehen sich auf das Jahr 2016. Abbildung 2 Entwicklung der Unternehmen des IKT-Sektors, 2008-2016 (Statistik Austria) 272 264 265 269 260 248 741 721 723 247 720 272 747 715 245 744 747 735 4,7% 4,7% 4,7% 4,7% 4,6% 4,6% 4,6% 4,4% 4,4% 12.345 12.219 13.060 13.454 13.734 13.994 14.359 14.517 14.537 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 IKT-Herstellung IKT-Handel IKT-Dienstleistung Anteil der IKT- an allen Unternehmen Der Anteil an IKT-Unternehmen in Österreich stieg in den ersten Jahren nach der globalen Finanzkrise leicht an, und entwickelte sich seither weitestgehend stabil. Betrachtet man die Teilsektoren IKT- Dienstleistungen sowie IKT-Herstellung so stieg die Anzahl der Unternehmen in den vergangenen fünf Jahren um acht respektive sieben Prozent an. Lediglich die Anzahl der Unternehmen im Teilsektor IKT-Handel ist im gleichen Beobachtungszeitraum um drei Prozent gesunken. Insgesamt beschäftigten die IKT-Unternehmen im Jahr 2016 über 106.000 Personen, das waren rund vier Prozent aller Erwerbstätigen. Im Gegensatz zur Entwicklung der IKT-Unternehmen stieg der Anteil der IKT-Beschäftigten in den Jahren nach 2012. Im Vergleich zu vor fünf Jahren verzeichnet der Teilsektor der IKT-Dienstleistungen mit zwölf Prozent die größte Steigerung in der Anzahl der Beschäftigten, gefolgt von IKT-Herstellung mit acht Prozent und IKT-Handel mit zwei Prozent. 12 http://statistik.at/web_de/statistiken/wirtschaft/unternehmen_arbeitsstaetten/leistungs-_und_strukturdaten/index.html Breitband in Österreich – Evaluierungsbericht 2018 12 von 87
Abbildung 3 Entwicklung der Beschäftigten des IKT-Sektors, 2008-2016 (Statistik Austria) 12.502 12.128 12.239 11.986 12.067 8.878 11.315 8.752 8.833 15.755 15.212 11.600 8.850 8.694 8.677 3,7% 8.678 8.428 8.565 3,6% 3,6% 3,5% 3,4% 3,4% 3,4% 3,4% 3,3% 67.796 67.551 69.637 72.482 75.577 77.556 80.720 81.112 84.969 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 IKT-Herstellung IKT-Handel IKT-Dienstleistung Anteil der IKT- an allen Erwerbstätigen Eine weitere wichtige Betrachtungsgröße zum Thema Beschäftigung ist die durchschnittliche Anzahl an Beschäftigten des jeweiligen IKT-Teilsektors. Abbildung 4 Durchschnittliche Beschäftigte des IKT-Sektors, 2008-2016 (Statistik Austria) 62 58 47 46 46 47 46 45 45 12 12 11 12 12 12 12 12 12 5 6 5 5 6 6 6 6 6 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 IKT-Herstellung IKT-Handel IKT-Dienstleistung Breitband in Österreich – Evaluierungsbericht 2018 13 von 87
Die durchschnittliche Anzahl an Beschäftigten je IKT-Teilsektor hat sich im Betrachtungszeitraum konstant entwickelt. Die Unternehmen des IKT-Sektors in Österreich erwirtschafteten 2016 einen Umsatz von knapp 31 Mrd. Euro. Somit beträgt ihr Anteil im Verhältnis zur Gesamtwirtschaft über vier Prozent, welcher im Vergleich zum Vorjahr besonders deutlich gestiegen ist. Gemessen am Umsatz ist der nach der OECD definierte IKT-Sektor der achtgrößte Sektor Österreichs – weit größer als beispielsweise der traditionell wichtige Sektor „Beherbergung und Gastronomie“. Abbildung 5 Umsatzerlöse des IKT-Sektors in Mrd. Euro, 2008-2016 (Statistik Austria) 4,0 3,5 3,0 3,2 3,1 3,3 4,1 3,4 3,2 9,4 9,0 8,9 8,4 8,7 8,1 4,3% 7,0 6,7 7,2 4,0% 3,9% 3,9% 3,8% 3,7% 3,7% 3,7% 3,7% 13,8 13,7 13,2 14,3 14,8 15,2 15,8 16,1 17,4 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 IKT-Herstellung IKT-Handel IKT-Dienstleistung Anteil IKT- an allen Um sätzen Im Vergleich zu vor fünf Jahren erhöhte sich der Umsatz der Teilsektoren IKT-Dienstleistungen und IKT-Handel um 22 respektive 16 Prozent. Besonders erfreulich ist die positive Entwicklung des Teilsektors IKT-Herstellung. Während der globalen Finanzkrise verzeichnete die IKT- Herstellung starke Umsatzrückgänge. Erst im Jahr 2016 konnte sich der Teilsektor zusehends erholen und lag mit einem Umsatz von vier Mrd. Euro nur mehr knapp unter dem Vorkrisenniveau. 2016 investierten die IKT-Unternehmen zusammen knapp zwei Mrd. Euro – gegenüber 2011 eine Investitionssteigerung um zwölf Prozent. Die Investitionen der IKT-Unternehmen wachsen Breitband in Österreich – Evaluierungsbericht 2018 14 von 87
im Verhältnis zur Gesamtwirtschaft deutlich und liegen im Jahr 2016 erstmal auch wieder über dem Vorkrisenniveau von 2008. Das größte Wachstum verzeichnete der Teilsektor IKT-Herstellung, in dem sich die Investitionen im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelten. Abbildung 6 Investitionen des IKT-Sektors in Mio. Euro, 2008-2016 (Statistik Austria) 134 475 44 234 271 323 111 219 94 89 34 26 29 28 29 29 32 36 4,6% 4,4% 4,2% 4,2% 4,2% 4,1% 3,9% 3,9% 3,7% 1.504 1.215 1.205 1.227 1.149 1.303 1.218 1.327 1.228 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 IKT Herstellung IKT Handel IKT Dienstleistung Anteil IKT- an allen Investitionen Die Bruttowertschöpfung des IKT-Sektors hat sich in den letzten fünf Jahren um 25 Prozent auf mehr als zehn Mrd. Euro erhöht. Der größte Zuwachs zum Vorjahr ist im Teilsektor IKT- Handel zu beobachten. Breitband in Österreich – Evaluierungsbericht 2018 15 von 87
Abbildung 7 Bruttowertschöpfung des IKT-Sektors in Mio. Euro, 2008-2016 (Statistik Austria) 1,4 1,3 1,2 0,9 1,3 1,3 1,3 0,8 1,2 0,8 1,1 1,1 0,8 0,8 0,8 0,7 0,6 0,7 5,2% 5,1% 5,0% 4,8% 4,8% 4,7% 4,6% 4,6% 4,6% 6,1 6,0 6,0 6,3 6,3 6,7 7,3 7,6 8,2 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 IKT Dienstleistung IKT Handel IKT Herstellung Anteil IKT - an der ges. Wertschöpfung Gemessen an der Bruttowertschöpfung zu Faktorkosten ist der IKT-Sektor in Österreich 2016 mit über fünf Prozent an der gesamten Wertschöpfung beteiligt. Dieser Wert ist wiederrum größer als der traditionell wichtige Sektor „Beherbergung und Gastronomie“. Während sich der IKT-Sektor in den letzten Jahren in den beiden Indikatoren „Anzahl der Unternehmen“ sowie „Anzahl der Beschäftigten“ weitestgehend linear zur Gesamtwirtschaft entwickelte, konnte der IKT-Sektor in den drei wichtigen wirtschaftlichen Indikatoren „Umsatzerlöse“, „Investitionen“ und „Bruttowertschöpfung zu Faktorkosten“ im Verhältnis zur Gesamtwirtschaft deutlich steigen. Ein Zeichen steigender Produktivität und Rentabilität. Die tatsächliche Bedeutung der IKT-Wirtschaft für die österreichische Volkswirtschaft dürfte die OECD-Betrachtung jedoch deutlich übersteigen. Praktisch jedes Unternehmen ist heute in hohem Ausmaß von IKT-Infrastrukturen und den damit verbundenen IKT-Dienstleistungen abhängig. Folglich wird der Großteil der IKT-Wertschöpfung außerhalb des IKT-Sektors erwirtschaftet. Breitband in Österreich – Evaluierungsbericht 2018 16 von 87
2.2 Die Bedeutung von IKT für die Gesellschaft Die rasante Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnologien hat auch Österreichs Gesellschaft strukturell verändert. Die große Bedeutung des Internets zeigt sich anhand der Erhebung zur Informationsgesellschaft durch die Statistik Austria13 sowie dem Statistischen Amt der Europäischen Union14. Im Jahr 2018 waren neun von zehn Haushalte mit einem Internetzugang ausgestattet, und mit rund je zwei Drittel der Haushalte waren sowohl feste (69 Prozent) wie auch mobile Breitbandverbindung (64 Prozent) in Verwendung. Betrachtet man nur jene Haushalte in denen zumindest ein Kind lebt, so waren diese faktisch alle mit einem Internetzugang ausgestattet. Das Versenden und Empfangen von E-Mails gehörte weiterhin zu den wichtigsten Zwecken der Internetnutzung. Neun von zehn Personen, die in den letzten drei Monaten das Internet genutzt haben, taten dies. Darüber hinaus gaben rund drei Viertel der Befragten an, im Internet Nachrichten gelesen zu haben. Ihre Bankgeschäfte erledigen bereits 67 Prozent über das Internet, 61 Prozent nutzen soziale Netzwerke und 45 Prozent telefonieren über das Internet. Darüber hinaus kauften in den letzten zwölf Monaten zwei Drittel der Personen im Alter zwischen 16 und 74 Jahren sowohl Waren als auch Dienstleistungen im Internet ein. Kleidung und Sportartikel wurden vor Urlaubsunterkünften (67 respektive 46 Prozent) am häufigsten über das Internet gekauft. Auch nutzen bereits zwei Drittel der Personen E-Government Anwendungen. Im März 2019 startete die Bundesregierung die Online-Plattform oesterreich.gv.at.15 Die neue Plattform soll Bürgerinnen und Bürgern einen zentralen und einfachen Zugang zu den wichtigsten Verwaltungsleistungen bieten und eine zeit- und ortsunabhängige Erledigung von Amtswegen ermöglichen. Als besonders internetaffin präsentieren sich die drei Altersgruppen der unter 45-Jährigen, die bereits seit mehreren Jahren praktisch zur Gänze online sind. Verdeutlicht wird dieser Wandel in einer Erhebung in Deutschland zur Medienausstattung sowie Mediennutzung der zwölf bis 19-jährigen.16 Smartphones und Computer mit Internetzugang sind in nahezu allen Haushalten das zentralen Medium dieser Gruppe. Mit 94 Prozent dominiert das Smartphone die Internetnutzung, gefolgt von Laptops sowie stationären Computern (42 respektive 31 Prozent). Dabei werden mit steigender Tendenz überwiegend bandbreitenintensive Video- 13 http://www.statistik.at/web_de/statistiken/energie_umwelt_innovation_mobilitaet/informationsgesellschaft/index.html 14 https://ec.europa.eu/eurostat/web/digital-economy-and-society/overview 15 https://www.oesterreich.gv.at 16 https://www.mpfs.de/studien/jim-studie/2018/ Breitband in Österreich – Evaluierungsbericht 2018 17 von 87
sowie Musikstreaming-Dienste konsumiert, aber auch das Fernsehen auf Abonnementbasis gewinnt an Bedeutung. Jedoch auch die Gruppen der 55 bis 64 sowie die der 65 bis 74-Jährigen konnten in den vergangenen Jahren bei der Internetnutzung deutliche Zuwächse verzeichnen. Abbildung 8 Internetnutzung nach Altersgruppen, 2003-2018 (Statistik Austria) 99 99 97 98 96 92 92 93 89 85 81 77 73 67 65 59 51 54 51 36 34 26 21 9 16-24 Jahre 25-34 Jahre 35-44 Jahre 45-54 Jahre 55-64 Jahre 65-74 Jahre Internetnutzung 2003 Internetnutzung 2008 Internetnutzung 2013 Internetnutzung 2018 Die Ergebnisse der aktuellen Eurobarometer-Umfrage bestätigen jedoch weiterhin eine anhaltende Divergenz bei der Internetnutzung zwischen den Generationen.17 Um die digitalen Kompetenzen der Generation 60+ weiter zu stärken, hat das Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (BMDW) in Zusammenarbeit mit dem Österreichischen Seniorenrat die Initiative „fit4internet“ gestartet.18 Ziel dieser Initiative ist es auch Seniorinnen und Senioren die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben im digitalen Zeitalter zu ermöglichen. Auch sozioökonomisch benachteiligte Personen berücksichtigt das BMVIT in der Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien in Form einer Zuschussleistung auf Basis des Fernsprechentgeltzuschussgesetzes (FeZG). 17 Siehe dazu: Spezial-Eurobarometer 462 – April 2017, Elektronische Kommunikation und digitaler Binnenmarkt 18 https://www.fit4internet.at Breitband in Österreich – Evaluierungsbericht 2018 18 von 87
Bei Zuerkennung der Zuschussleistung erhält der/ die Anspruchsberechtigte einen Bescheid durch die Gebühren Info Service GmbH (GIS) ausgestellt. Durch Vorlage dieses Bescheides beim Betreiber erwirbt sich der/ die Anspruchsberechtigte das Recht auf eine monatliche Gutschrift auf das vom Betreiber in Rechnung gestellte Fernsprechentgelt. Dem BMVIT ist es gelungen den Anspruchsberechtigten die freie Wahl von Tarifmodellen bei allen vertraglich zur Einlösung verpflichteten Betreibern zu bewirken. 19 Detaillierte Informationen bezüglich der Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt sind auf der Website des BMVIT20 und der GIS Gebühren Info Service GmbH21 zu entnehmen. Neben qualitäts- und servicebezogenen Kriterien hat für fast die Hälfte aller Befragten der EU-weiten Eurobarometer-Umfrage der kostenbezogene Faktor die wichtigste Rolle bei der Auswahl eines Internetanschlusses. Die RTR ermittelt seit dem Jahr 2010 einen hedonischen Preisindex für feste und mobile Breitbandprodukte. Hedonisch bedeutet, dass neben Preisänderungen auch Änderungen in den Produkteigenschaften – insbesondere Downloadrate und Downloadvolumen – berücksichtigt werden. Abbildung 9 Hedonischer Preisindex festes und mobiles Breitband, 2010-2018 (RTR-GmbH) 100 90 52 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Preisindex festes Breitband Preisindex mobiles Breitband 19 Derzeit können bei folgenden Betreibern Zuschussleistungen eingelöst werden: A1 Telekom Austria AG, AICALL Telekommunikations-Dienstleistungs GmbH, HELP mobile GmbH, Hutchison Drei Austria GmbH, Kabel- TV Amstetten GmbH, T-Mobile Austria GmbH und Mass Response Service GmbH (Spusu). 20 https://www.bmvit.gv.at/telekommunikation/recht/aut/gesetze/fezg.html 21 https://www.gis.at/befreien/fernsprechentgelt/ Breitband in Österreich – Evaluierungsbericht 2018 19 von 87
Enthalten sind sowohl reine Breitbandprodukte als auch Bündelprodukte mit Festnetztelefonie und TV. Für die Konsumentinnen und Konsumenten zeigt sich ein erfreuliches Bild. Sowohl im Festnetz (minus zehn Prozent) als auch im Mobilfunk (minus 48 Prozent) liegen die Preise unter jenen des Basisjahres 2010. Die Fusion der beiden Mobilfunkunternehmen Hutchison Drei Austria und Orange Austria Anfang 2013 führte anfänglich zu einem signifikante Anstieg der Preise.22 Erst mit der Umsetzung der Fusionsauflagen – Hutchison Drei Austria wurde von der Europäischen Kommission unter anderem dazu verpflichtet ihr Netz für Mobile Virtual Network Operators (MNVO) zu öffnen23 - sanken die Preise wieder deutlich. Das heute niedrige Preisniveau vom mobilen Breitbandprodukten in Österreich wird auch von einer Studie der Europäischen Kommission bestätigt.24 Im europäischen Vergleich zählen die Mobilfunkpreise in Österreich zu den billigsten in der EU. Die Festnetz- und Mobilfunktechnologien zusammen ergeben in Österreich bereits mehr als zehn Mio. Breitbandanschlüsse. Aus der Abbildung 9 ist ein deutlicher und kontinuierlicher Anstieg der Anzahl der Smartphones in den Jahren 2009 bis 2018 erkennbar. Bereits mehr als drei Viertel aller Breitbandanschlüsse (Smartphones und Mobiles Breitband) werden in den Mobilfunknetzen realisiert. Abbildung 10 Breitbandnutzung nach Infrastruktur, 2009-2018 (RTR-GmbH) 6000 5000 4000 Anschlüsse in Tausend 3000 2000 1000 0 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Smartphone Mobiles Breitband xDSL Kabel FTTP 22 RTR-GmbH, Ex-post Analysis of the Merger between H3G Austria and Orange Austria (2016), S. 3 23 http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/decisions/m6497_20121212_20600_3210969_EN.pdf 24 https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/news/mobile-broadband-prices-went-down-europe-2018 Breitband in Österreich – Evaluierungsbericht 2018 20 von 87
Im letzten Jahr ist jedoch eine Abflachung des Wachstumstrends erkennbar. Leitungsgebundenes Breitbandinternet verzeichnet in den letzten Jahren mit insgesamt 2,5 Mio. Anschlüssen nur geringe Zuwachsraten. Allerdings ist ein Trend hin zu leistungsfähigeren Technologien erkennbar. Während die Zahl der xDSL-Anschlüsse im Vergleich zum Vorjahr um zwei Prozent auf rund 1,5 Mio. Anschlüsse zurückging, ist die der Kabeltechnologie um drei Prozent auf 0,9 Mio. Anschlüsse gestiegen. Insbesondere in der Kategorie der FTTP-Anschlüsse gab es ein Wachstum von 21 Prozent auf 63.000 Anschlüsse, wenngleich dies noch auf einem sehr niedrigen Niveau von zwei Prozent an allen leitungsgebundenen Anschlüssen liegt. Auch im internationalen Vergleich liegt Österreich beim Anteil der FTTP-Anschlüsse deutlich abgeschlagen. Führende Länder realisieren bereits fast 80 Prozent der Breitbandanschlüsse mit FTTP. Abbildung 11 Prozentueller Anteil der Breitbandnutzung nach Technologie, 2017 (OECD) 100% 90% 80% 70% 60% 50% 40% 30% 20% 10% 0% xDSL Kabel FTTP Insgesamt wird in Österreich auch das Potential der zur Verfügung stehenden Bandbreiten nur teilweise genutzt. Von den insgesamt 2,5 Mio. Festnetz-Breitbandanschlüssen beziehen erst 40 Prozent der Kundinnen und Kunden Produkte mit einer Geschwindigkeit von mehr als 30 Mbit/s sowie 11 Prozent mit Geschwindigkeiten von mehr als 100 Mbit/s. Dennoch ist in Breitband in Österreich – Evaluierungsbericht 2018 21 von 87
Österreich ein Trend zu höheren Bandbreiten erkennbar. Wenngleich die Kategorie mit Übertragungsgeschwindigkeit von mehr als 100 Mbit/s derzeit noch die kleinste ist, verzeichnet sie mit einer Verdreifachung seit dem Jahr 2015 die höchste Zuwachsrate. Abbildung 12 Festnetz-Breitbandnutzung der Mbit-Kategorie, 2012- 2018 (RTR-GmbH) 2.500 104 209 281 71 81 40 35 2.000 190 274 340 384 482 525 691 Anschlüsse in Tausend 1.500 590 679 726 812 799 695 1.000 736 500 1.313 1.240 1.217 1.114 1.071 1.015 749 0 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ≥ 100 Mbit/s ≥ 30 Mbit/s bis < 100 Mbit/s ≥ 10 Mbit/s bis < 30 Mbit/s ≥ 144 kbit/s bis < 10 Mbit/s Für die Überprüfung der tatsächlich zur Verfügung stehenden Bandbreiten stellt der RTR-Netztest eine geeignete Möglichkeit dar.25 Dabei werden zahlreiche Qualitätsparameter der Internetverbindung wie beispielsweise die Download- und Upload-Geschwindigkeit, Latenz sowie die Signalstärke gemessen. 25 www.netztest.at Breitband in Österreich – Evaluierungsbericht 2018 22 von 87
Abbildung 13 Down- und Upload in Mbit/s (alle Technologien), 2015- 2018 (RTR-GmbH) 38% 35% 32% 29% 17 5 19 6 17 6 21 8 2015 2016 2017 2018 Download Upload Verhältnis Up-/Download Der Median der Download-Geschwindigkeit stieg 2018 erstmals auf über 20 Mbit/s. an. Der Median der Upload-Geschwindigkeit stieg im selben Zeitraum weniger stark, wodurch das Verhältnis der Upload- und Download-Geschwindigkeit größer wurde. Obwohl bereits mehr als drei Viertel aller Breitbandanschlüsse in den Mobilfunknetzen realisiert werden, darf nicht außer Acht gelassen werden, dass weiterhin rund doppelt so viel Datenvolumen im Festnetz übertragen wird.26 Ein ähnlicher Trend zeigt sich auch auf europäischer Ebene, wonach bereits mehr als zwei Drittel des in Mobilnetzen anfallenden Datenverkehrs mittels des sogenannten „Mobile-Offloading“ zur Übertragung an das Festnetz (zumeist mittels WiFi) abgegeben wird.27 Im Jahr 2018 wurden in den österreichischen Mobilfunknetzen 1,5 Milliarden Gigabyte an Daten übertragen, und somit erhöhte sich diese Menge um das 20-fache im Vergleich zum Jahr 2012. Schätzungen des Forum Mobilkommunikation zufolge wurde alleine in den Stunden um den Jahreswechsel 2018/ 2019 ein Datenvolumen von fast 18 Mio. Gigabyte übertragen. Zum Vergleich: Vor weniger als zehn Jahren wurde ein derartiges Datenvolumen nicht einmal über das ganze Jahr gerechnet erreicht. 2009 betrug das gesamte mobile Datenvolumen rund 16 Mio. Gigabyte.28 26 RTR-GmbH, RTR Telekom Monitor Jahresbericht 2018 (2019), S. 16 27 EC SWD(2016) 20 final, S. 14; http://ec.europa.eu/transparency/regdoc/rep/10102/2016/EN/SWD-2016-20-F1-EN-MAIN-PART-1.PDF 28 https://www.fmk.at/presse/presseaussendungen/2018/mobiles-datenvolumen-eines-ganzen-jahres-zu-silvester/ Breitband in Österreich – Evaluierungsbericht 2018 23 von 87
Abbildung 14 Nutzung von Kommunikationsarten, 2012-2018 (RTR-GmbH) 1600% 800% 400% 200% 100% 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 50% 25% Mobiles Datenvolumen Mobile Gesprächsminuten SMS Auffallend ist der starke Rückgang in der Nutzung des SMS-Kurznachrichtendienstes. Im Jahr 2018 wurden mit 2,2 Milliarden Kurznachrichten lediglich nur mehr ein Viertel an SMS gegenüber 2012 versandt. Einer der Gründe dafür ist die steigende Popularität von Internet-basierenden Messaging-Diensten. Dahingegen entwickelten sich die Gesprächsminuten trotz Internet-Telefonie in den letzten Jahren weitgehend stabil. Im Jahr 2018 wurde knapp 22 Milliarde Minuten telefoniert. Im Vergleich zu 2012 entspricht das lediglich einer Reduktion um vier Prozent. Prognosen von internationalen IKT-Ausrüstern sagen den Anstieg der weltweiten Datennutzung von 1,5 ZettaByte29 im Jahr 2017 auf bis zu 4,8 ZB im Jahr 2022 voraus.30 Das entspricht einer Verdreifachung innerhalb von fünf Jahren und es ist davon auszugehen, dass sich dieser Trend auch in den darauffolgenden Jahren fortsetzen wird. Dieser enorme Anstieg ergibt sich einerseits aus tatsächlich höherem Konsum im privaten Bereich, insbesondere auch durch ein geändertes Konsumverhalten von Medien, andererseits werden viele neue Anwendungen auch im beruflichen Kontext zu diesem Anstieg beitragen. Ein wichtiger Faktor werden auch die immer stärker voranschreitende Vernetzung von Geräten (IoT – Internet of Things), M2M- Kommunikation und Smart Home Anwendungen sein. Prognosen zufolge wird es bis 2022 in Westeuropa vier Milliarden vernetzte Geräte geben, verglichen mit 2,3 Milliarden im Jahr 2017, was eine Steigerung von über 70 Prozent entspricht. Im Einzelnen handelt es sich dabei 29 1 ZettaByte (ZB) entspricht 1.000.000.000 Terabytes 30 https://www.cisco.com/c/en/us/solutions/collateral/service-provider/visual-networking-index-vni/white-paper- c11-741490.html#_Toc529314172 Breitband in Österreich – Evaluierungsbericht 2018 24 von 87
um Anwendungen, die auf mobile, wie feste Zugangstechnologie zurückgreifen und unterschiedliche Anforderungen an die jeweiligen Netze stellen. Gemessen am Spitzendurchsatz von aktuell mehr als 6 Terabits/s und deren Verdoppelung seit 2014 ist der in Frankfurt angesiedelte Internetknoten DE-CIX der größte weltweit. Sechs Jahre nach der Ankündigung, dass der Knoten 100-Gigabit-Geschwindigkeiten unterstützt, wird er nun als weltweit erster Internetknoten auf 400-Gigabit aufgerüstet.31 Ein weiteres Zeichen dafür, welche Auswirkungen der steigende Bedarf nach mehr Kapazitäten auch an neuralgisch wichtigen Verbindungspunkten des Internets hat. 2.3 Die Bedeutung von IKT im internationalen Vergleich Networked Readiness Index des World Economic Forum Das World Economic Forum veröffentlicht seit dem Jahr 2004 den „Networked Readiness Index (NRI)“32. Österreich befand sich im zuletzt 2016 erschienen NRI von 139 Ländern auf der 20. Position und war somit unter den fortgeschrittenen Industrienationen zu finden. Unter Berücksichtigung der EU-28 belegte Österreich den achten Platz. Für das vierte Quartal 2019 hat das World Economic Forum die Veröffentlichung einer deutlich überarbeiteten Version des „Network Readiness Indexes“ angekündigt. Digital Economy und Society Index der Europäischen Kommission Im Jahr 2015 hat die Europäische Kommission den neuen Digital Economy und Society Index (DESI)33 mit über 30 Indikatoren eingeführt. Das jährlich erstellte „Digital Scoreboard34“ bietet Informationen zur Entwicklung der digitalen Wirtschaft und Gesellschaft in Europa. Der Index für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft umfasst dabei folgende Themen: 1. Konnektivität, 2. Internetkompetenzen, 3. Nutzung von Online-Angeboten, 4. Entwicklungsstand der Digitaltechnik sowie, 5. Entwicklungsstand von digitalen öffentlichen Diensten. 31 https://www.golem.de/news/de-cix-frankfurter-internetknoten-ist-erster-mit-400-gbit-ethernet-1903-140193.html 32 http://reports.weforum.org/global-information-technology-report-2016/networked-readiness-index/ 33 http://ec.europa.eu/digital-agenda/en/digital-economy-and-society-index-desi 34 https://ec.europa.eu/digital-agenda/en/digital-scoreboard Breitband in Österreich – Evaluierungsbericht 2018 25 von 87
Die „Konnektivität“ misst neben der Verfügbarkeit und Nutzung auch die Qualität der Breitbandinfrastruktur. In der zweiten Kategorie werden die Internetkompetenzen erhoben, welche notwendig sind, um die Vorteile der digitalen Gesellschaft zu nutzen. Die „Nutzung von Online-Angeboten“ umfasst alle internetbasierten Aktivitäten, von der Verwendung von Onlineinhalten bis zu Onlineshopping und Onlinebanking. Im „Entwicklungsstand der Digitaltechnik“ wird der Stand der Unternehmensdigitalisierung und Nutzung von Online- Vertriebskanälen untersucht. Abschließend misst der „Entwicklungsstand digitaler öffentlicher Dienste“ den Digitalisierungsgrad von öffentlichen Dienstleistungen und fokussiert dabei auf die Themengebiete E-Government und E-Health. Abbildung 15 Index für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft 2019 (EK, DESI 2019) 70,0 60,0 50,0 40,0 30,0 20,0 10,0 0,0 Digitale öffentliche Dienste Integration der Digitaltechnik Nutzung des Internets Humankapital Konnektivität Im aktuellen Index führen Finnland, Schweden, die Niederlande und Dänemark die Reihung an. Österreich verlor im Vergleich zur Bewertung von 2014 innerhalb der EU-28-Länder einen Platz und befindet sich nunmehr auf dem 13. Rang. Breitband in Österreich – Evaluierungsbericht 2018 26 von 87
3 Initiative Breitband Austria 2020 3.1 Strategie sowie Masterplan zur Breitbandförderung Aufbauend auf den Zielen der „Digitalen Agenda für Europa35“ der Europäischen Kommission hat das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) im Herbst 2012 die „Breitbandstrategie 202036“ vorgelegt. In dieser werden die Rahmenbedingungen für einen nahezu flächendeckenden Breitbandausbau analysiert und ein evolutionärer Weg zur Erreichung der österreichischen Ziele formuliert: • 2018 sollen in den Ballungsgebieten (70 Prozent der Haushalte) ultraschnelle Breitbandzugänge (>100 Mbit/s) zur Verfügung stehen. • 2020 soll eine nahezu flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit ultraschnellen Breitbandzugängen (>100 Mbit/s) erreicht werden. Im 2014 erschienenen „Masterplan zur Breitbandförderung37“ wurden die Förderungsprogramme Access, Backhaul und Leerrohr skizziert. Tabelle 1 Förderinstrumente der Initiative Breitband Austria 2020 (BMVIT) Breitband Austria 2020 Beschreibungen Access Erzielt die weitere Ausdehnung leistungsfähiger Glasfasernetze, um damit größere Flächen mit zukunftssicherem Breitband-Internet zu versorgen. Backhaul Erhöht durch die Anbindung bestehender und neuer Mobilfunkmasten sowie regionalen Netzen an das Glasfasernetz die Leistungsfähigkeit bereits bestehender Netze. Leerrohr Orientiert sich an den Zielsetzungen des Access Programms, und richtet sich vorrangig an Gemeinden, die ohnehin Grabungsarbeiten durchführen und dabei kostengünstig zusätzliche Rohre für zukünftige Breitbandleitungen mitverlegen. Connect Förderung der einmaligen Kosten zur Schaffung von nachhaltigen, punktuellen verbesserten Versorgungssituationen bei Herstellung eines Glasfaseranschlusses für Pflichtschulen und anderen öffentlichen Bildungseinrichtungen sowie KMUs . 35 http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2010:0245:FIN:de:PDF 36 https://www.bmvit.gv.at/telekommunikation/breitband/publikationen/bbs2020.html 37 https://www.bmvit.gv.at/telekommunikation/breitband/publikationen/breitbandoffensive.html Breitband in Österreich – Evaluierungsbericht 2018 27 von 87
Der Masterplan sieht für alle Förderungsmaßnahmen folgende Umsetzungsprinzipien vor: 1. Hebelwirkung – effizienter Einsatz der Förderungsmittel durch Mobilisierung privater Investitionen 2. Wettbewerb – offene, transparente, nichtdiskriminierende Auswahlverfahren 3. Kooperation – Nutzung bestehender Kommunikationsinfrastrukturen 4. Zukunftsfähigkeit – keine „stranded investments“ 5. Bedarfsorientierung – rascher Ausbau unter Berücksichtigung bestehender Kommunikationsnetze (keine „Überbauung“) 6. Technologieneutralität – Ziel bleibt die komplementäre Versorgung über fixe und mobile Breitbandnetze Der unter Einbeziehung der Breitbandkoordinatorinnen und -koordinatoren aus den Bundesländern erstellte und mit Vertreterinnen und Vertretern der Telekommunikationsbranche abgestimmte Masterplan wird in drei Phasen (2014–2016 / 2016–2018 / 2018–2020) umgesetzt, wobei jede Phase mit einer externen Evaluierung abgeschlossen wird. Der Einsatz öffentlicher Mittel wird durch das europäische Wettbewerbsrecht limitiert. Für den geförderten Breitbandausbau hat die Europäische Kommission 2013 die „Leitlinien der EU für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem schnellen Breitbandausbau38“ erlassen. Diese „Breitbandleitlinien“ bildeten auch die Grundlage für die Vereinbarkeitsprüfung durch die Europäische Kommission, wonach der Einsatz von Förderungsmitteln zur Unterstützung von Investitionsvorhaben im Rahmen der österreichischen Initiative „Breitband Austria 2020“ notifiziert wurde.39 Die aufeinander abgestimmten Förderungsprogramme werden überwiegend aus der Breitbandmilliarde des Bundes finanziert. Daneben werden auch Mittel aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER-Fonds) sowie Landesmittel eingesetzt. Nach Übertragung von 60 Mio. Euro zur Abwicklung des Anwendungsförderungsprogrammes „austria electronic network – AT:net“, zunächst an das Bundeskanzleramt (BKA) und in weiterer Folge an das Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (BMDW), stehen aus der Breitbandmilliarde inklusive der Mittel aus dem ELER-Fonds sowie der Landesmittel rund 980 Mio. Euro zur Disposition. 38 https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:52013XC0126(01)&from=DE 39 http://ec.europa.eu/competition/state_aid/cases/259470/259470_1726891_122_2.pdf Breitband in Österreich – Evaluierungsbericht 2018 28 von 87
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