Bürgerhaushalt und Internet: Die Erfahrungen der Stadt Köln - Jürgen Behrendt, Stadt Köln E-Government und Online-Dienste

 
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Bürgerhaushalt und Internet: Die Erfahrungen der Stadt Köln - Jürgen Behrendt, Stadt Köln E-Government und Online-Dienste
Bürgerhaushalt und Internet:
       Die Erfahrungen der Stadt Köln

                             Jürgen Behrendt, Stadt Köln
                          E-Government und Online-Dienste

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Bürgerhaushalt und Internet: Die Erfahrungen der Stadt Köln - Jürgen Behrendt, Stadt Köln E-Government und Online-Dienste
Herausforderungen

Stadtregionen bestehen im nationalen und internationalen
Wettbewerb nur mit radikaler Kundenorientierung:

   -    Demografischer und ökonomischer Wandel erzwingt innovative Lösungen
        auf allen Ebenen der öffentlichen Verwaltung.

   -    Ohne Unterstützung der Zivilgesellschaft kann der öffentliche Sektor diese
        Zukunftsaufgaben nicht bewältigen.

   -    Bürgerbeteiligung im Vorfeld politischer Entscheidungen sichert das Ziel,
        die sozialen und ökonomischen Anforderungen der modernen
        Stadtgesellschaft zu meistern.

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Bürgerhaushalt und Internet: Die Erfahrungen der Stadt Köln - Jürgen Behrendt, Stadt Köln E-Government und Online-Dienste
Ziele des 1. Bürgerhaushalts Köln 2008/2009

• Einführung von E-Partizipation
• Auftaktverfahren für die folgenden Kölner Bürgerhaushalte
     2010 ff.
• Lernprozess für andere Beteiligungsverfahren in Köln

          Vision                  Etablierte Plattform und zentrales Medium
                                  für Bürgerbeteiligung
        Köln 2011                 auf Stadtbezirks-/Quartiers-Ebene

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Unser Verständnis von E-Partizipation

    Internet
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                                                              =           E-Partizipation

Hauptkanal d. Kommunikation   Mitwirkung von Bürger/innen         Durchgängig öffentlicher Online-Dialog
und Basistechnologie          an politischen Entscheidungen       (Bürger/Verwaltung/Politik)
                                                                  Strukturierte und transparente Konsultation
                              Einfluss auf Gestaltung und
                              Verteilung öffentlicher             Hohe Beteiligungsquoten
                              Leistungen                          (verglichen mit konventionellen Verfahren)

 Merkmale des Kölner Modells:

 • Einfache Zugänge für alle (Mehrkanal)
 • Eine Struktur und eine Internetplattform für alle Beteiligungsthemen
 • Internet als Leitmedium für den Bürgerdialog
 • Integrierte Unterstützung der Auswertungsprozesse (Plattform – Workflow)

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Bürgerhaushalt als Beteiligungsinstrument

Der Kölner Bürgerhaushalt will…

    -   über den Haushalt umfassend und verständlich informieren,
    -   die Bevölkerung für das komplexe Thema sensibilisieren,
    -   gute Ideen und Vorschläge der Bürger/innen hervorbringen,
    -   die Haushaltsberatungen der Politik durch zusätzlichen Input
        aus der Bürgerschaft anreichern,
    -   durch die Rückmeldung nach dem Entscheidungsprozess im
        Stadtrat Transparenz schaffen
    -   und dadurch insgesamt Politikverdrossenheit
        entgegenwirken und Bürgerbeteiligung fördern.

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Rahmenbedingungen des 1. Bürgerhaushalts

   ƒ   3 Produktbereiche                     ƒ       Beteiligungsetat
       -    Straßen, Wege, Plätze                    -       311 Mio. Euro
       -    Grünflächen
       -    Sport

   ƒ   Redaktionsteam                            ƒ       Online-Phase

       -    16 Mitarbeiter/innen                         -    4 Wochen
            (Kämmerei und E-Government)                       (22.10. – 19.11.07)

       -    Schichtbetrieb: 8 – 22 Uhr, 7 Tage           -    Service in
                                                              Call-Center und
                                                              Bürgerämtern

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Einfaches, internetbasiertes Verfahren
Vorschläge                       diskutieren                     Ergebnis: Bestenlisten
eingeben                         und bewerten                    der Top-100 je Bereich

                                                                       Politische Beratung
                                                                       mit Ratsentscheid!

                                                                          Rechenschaft
                                                                          & Monitoring
auch telefonisch & schriftlich

                    Öffentlichkeitsarbeit kommuniziert das Verfahren
                      Internetplattform dokumentiert das Verfahren

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Online-Dialog wird zum Kommunikationsalltag

                                         auch für die Stadtverwaltung !

                                                             Dialog:
                                                           Verwaltung/
                                                             Bürger
                                  Vorschläge,
                                    Ideen

                              Bewertungen:
                               Pro/Kontra

                                 Dialog:
                              Bürger/Bürger

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Kölner Bürgerhaushalt 2008 – ein voller Erfolg

   Aktive Bürgerschaft             Internet als Leitmedium              Anerkennung

 120.000
 120.000 identifizierbare
          identifizierbare User
                            User   85%
                                   85% aller
                                       aller Vorschläge
                                              Vorschläge online
                                                         online   Positive
                                                                  Positive Medienresonanz
                                                                           Medienresonanz
 11.744
 11.744 registrierte
         registrierte Teilnehmer
                      Teilnehmer   9%
                                   9% schriftlich
                                      schriftlich                 E-Government
                                                                  E-Government Award
                                                                                  Award 2008
                                                                                        2008
 4.973
 4.973 Vorschläge
        Vorschläge                 4%
                                   4% Call-Center
                                      Call-Center                 Preis
                                                                  Preis NRW-Bank
                                                                         NRW-Bank 2008
                                                                                    2008
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                                   2% E-Mail
                                      E-Mail                      UN
                                                                  UN Public
                                                                      Public Service
                                                                             Service Award
                                                                                     Award
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                                                                  2008
 über
 über 44 Mio.
         Mio. Vorschlagsaufrufe
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                                   Geschäftszeiten                EPSA
                                                                  EPSA Award
                                                                          Award 2009
                                                                                2009
 bis heute
 bis heute

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Bürgerhaushalt 2008 - Erkenntnisse

ƒ   Internet hat sich als Leitkanal der Beteiligung etabliert

ƒ   Grundstruktur ist Leitlinie für alle E-Partizipations-Verfahren:
    Information > Beteiligung > Auswertung > pol. Beratung/Entscheidung > Rechenschaft

ƒ   Plattform ist mandantenfähig und auf andere Politikfelder übertragbar

ƒ   Verwaltung braucht zur Bewältigung der Prozesse einen effizienten „Online-
    Workflow“

ƒ   Köln hat sich mit dem Bürgerhaushalt national und international einen Namen
    gemacht

ƒ   Internetbasierte Partizipationsangebote der kommunalen Verwaltung sind
    Erfolg versprechend: hoher Nutzen bei beherrschbaren Risiken

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Bürgerhaushalt 2010 – was war neu?

                                                        1. Verfahren

                                  ƒ   Neue Themen: Schule/Bildung, Umweltschutz
                                  ƒ   Längere, neu strukturierte Online-Phase (5 Wochen)
                                  ƒ   Auch schriftliches Voten
  Point of no Return:             ƒ   Betonung von Einsparvorschlägen (Haushaltslage!)

    Beteiligung wird                                    2. Plattform
     fortgeführt und
    weiterentwickelt              ƒ Optimiertes Frontend
                                  ƒ Online-Workflow-Modul im Backend
     Fünfwöchiger
     Online-Dialog
   17.11. . 20.12.2009                       3. Wissenschaftliche Evaluierung

      Beteilungsetat:             ƒ Einjährige Begleitung
       257 Mio. Euro              ƒ Wirkungsanalyse
                                  ƒ Empfehlungen für Verfahrensverbesserung

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Erfolg durch zweites Verfahren bestätigt

Das Instrument Bürgerhaushalt ist in der Kölner Bevölkerung
nachhaltig angekommen - die Qualität der Beteiligung hat sich
weiter verbessert:

    -   Fast genauso viele Teilnehmer/innen wie beim 1. Bürgerhaushalt

    -   Insgesamt weniger Vorschläge, aber dafür intensivere Diskussion und
        weitaus weniger Doubletten

    -   Doppelt so viele Kommentare je Vorschlag: 2008 (1,7); 2010 (3,6)

    -   Dreimal so viele Bewertungen je Vorschlag: 2008 (10,6); 2010 (30,7)

    -   Anteil der Sparvorschläge ist von 16 % auf 26 % gestiegen

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Bürgerhaushalt 2010 – Beteiligungsstatistik
     Teilnehmer/innen*                 10.300
                                                 Stand: 22.12.2009

     Vorschläge gesamt                  1.254     *Teilnehmerzahl
                                                 valide gerundet - Gäste
     Vorschläge Umweltschutz             27 %    (308 Vorschläge) und
                                                 schriftliche Voter haben
     Vorschläge Schule/Bildung           35 %    sich nicht registrieren
                                                 müssen.
     Vorschläge sonstige Themen          38 %

     Sparvorschläge                     26 %

     Ausgabevorschläge                   64 %

     ohne Zuordnung Sparen/Ausgaben      10 %

     Vorschläge über Internet           98 %

     Bewertungen                       38.470
     davon schriftlich                  3.714

     Kommentare                         4.664

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Workflow: E-Partizipation als Gesamtsystem

                           • Zuweisung an Ämter zur fachlichen Prüfung der Bürgervorschläge
                           • Schnelle Zusammenstellung der Bürgervorschläge für politische Gremien
                           • Einfache redaktionelle Aufbereitung der politischen Voten und Entscheidungen
                           • Direktes Veröffentlichen der politischen Beratungs- und Entscheidungsergebnisse
                           • Nachhaltiges Monitoring der Umsetzung angenommener Bürgervorschläge

                                      Fachämter

                                                            Redaktion             Internet-
                                                                                  Plattform
                                      Ausschüsse
                                         Rat

E-Government und Online-Dienste                                                                                14
Ausblick E-Partizipation in Köln

ƒ   Erreichte Meilensteine 2009

    -   Bürgerhaushalt und Beteiligungsplattform etabliert
    -   E-Partizipation erfolgreich pilotiert
    -   Leitfaden für stadtweite E-Partizipationsverfahren verabschiedet

ƒ   Roadmap 2010 - 2012

    -   Lärmaktionsplanung (Bürgerbeteiligung auf Basis des Leitfadens)
    -   Plattform für stadtweite Verfahren der Stadtentwicklung ausbauen (z.B.
        GIS-Komponente)
    -   E-Partizipation stärker in die Stadtteile und Sozialräume bringen
    -   Workflow in alle Beteiligungsverfahren integrieren

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Fazit
ƒ       Unser Bürgerhaushalt ist ein echter Qualitätsgewinn
        -       Kölner Bürgerschaft, Politik und Verwaltung profitieren gleichermaßen
        -       die städtische Haushaltsplanung wird transparenter und zielgenauer

ƒ       Kundenorientierung ist der Schlüssel zum Erfolg
        -       der Ideenreichtum der Bürger/innen hilft uns in der Bewältigung der
                wachsenden Herausforderungen
        -       moderne Kommunikation mit Leistungsversprechen sind die Basis für eine
                umfassende Verwaltungsmodernisierung

    ƒ       E-Partizipation und Web 2.0 lohnen sich
            -    das Mitmach-Internet bietet große Chancen bei beherrschbaren Risiken
            -    das interaktive Internet verbindet One Stop Government,
                 Kundenorientierung und Partizipation zu einem Erfolgsmodell der
                 Verwaltung

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Weitere Informationen und Kontakt

                 Stadt Köln
                 E-Goverment und Online-Dienste
                 Gülichplatz 1-3
                 50667 Köln
                 Ansprechpartner: Jürgen Behrendt
                 Tel.: (+49) 221 221 33999
                 E-Mail: e-government@stadt-koeln.de

               www.stadt-koeln.de/buergerhaushalt

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