Danke, liebe Genossinnen und Genossen - Kanton Solothurn LINKS - SP Schweiz

 
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Kanton Solothurn                     LINKS
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   SO
    Mitgliederzeitung der SP Schweiz
    185 · Ausgabe SO · November 2019

Danke, liebe Genossinnen
und Genossen
Das wichtigste Ziel für die Wahlen vom 20. Oktober haben wir erreicht.                           Auch den zahlreichen Spender*innen, die es
Die Mehrheit von SVP und FDP im Nationalrat ist Geschichte! In der                               uns ermöglicht haben, eine solche Kampagne
bevorstehenden Legislatur werden neue Weichen gestellt – zukunfts-                               durchzuziehen, ein herzliches Dankeschön.
orientiert und nachhaltiger. Das neue Parlament ist jünger, weiblicher                              Noch sind wir nicht fertig. Am 17. Novem-
und linker – das ist gut so.                                                                     ber findet der 2. Wahlgang für den Ständerat
                                                                                                 statt. Der junge SVP-Kandidat fordert den
Die SP darf hingegen nicht zufrieden sein.      tieften Analyse. Die SP-Themen Gesundheit,       amtierenden Ständerat und erfahrenen SP-
Sie hat im Nationalrat insgesamt vier Sitze     Arbeit, Renten und Gleichstellung schafften      Mann Roberto Zanetti heraus. Wichtig wird
eingebüsst. Einen davon haben wir im Kan-       es nicht in gleichem Ausmass und gleicher        eine hohe Wahlbeteiligung sein und dass
ton Solothurn verloren. Der Sitz bleibt zwar    Intensität in die Tagespresse. Wir hatten da-    das vereinigte linke Lager geschlossen an die
in linker Hand, ging jedoch an die Grünen,      mit keine Chance. Dies hatte zur Folge, dass     Urne geht.
wie das letzte Mal im Jahr 2007. Was ist        Wechselwähler*innen diesmal häufig mehr             Nach den Wahlen ist vor den Wahlen. Die
passiert? 2011 und 2015 waren wir mit den       Grün wählten statt SP.                           SP Kanton Solothurn wird eine genaue Ana-
regionalen Listen erfolgreich und haben da-        Unsere Kampagne war von langer Hand           lyse machen und die richtigen Schlüsse da-
mit jeweils zwei von sechs Sitzen geholt. Am    vorbereitet. Noch nie haben sich so viele Mit-   raus ziehen. Die Kantons- und Regierungs-
20. Oktober ging der zweite trotz gleicher      glieder daran beteiligt und mitgeholfen. Zum     ratswahlen 2021 stehen vor der Tür. Wir wer-
Strategie wieder an den Listenpartner. Der      Vergleich mit 2015 haben wir 112 % mehr Ge-      den alles dafür tun, damit wir den Erfolg von
Grund liegt hauptsächlich darin, dass in der    spräche geführt. Unsere Campaigner Matthi-       2017 wiederholen können und die SP in ihrer
öffentlichen Wahrnehmung praktisch nur          as und Florian haben ganze Arbeit geleistet      traditionellen Stärke bestätigt wird.
ein Thema diskutiert wurde: die Klimafra-       und sich wie viele andere auch, teils bis hart      Mit deiner Unterstützung wird uns dies
ge. Die Grünen im Kanton Solothurn haben        an ihre Grenzen, für die SP eingesetzt. Dem      gelingen – danke!
doppelt so viele Stimmen geholt wie 2015.       inneren Zusammenhalt tut das alleweil gut,
Im Gegenzug verlor die SP Kanton Solothurn      ob man nun verliert oder gewinnt. Dafür            Solidarische Grüsse
fast 17 000 Stimmen. Das ruft nach einer ver-   gebührt allen Beteiligten ein grosser Dank.        Niklaus Wepfer, Parteisekretär
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      185 ∙ 2019   Kanton Solothurn

Dank und Gratulation
Die Wahlen sind vorüber und die SP Kanton Solothurn muss sich von
zwei verdienten Nationalratsmitgliedern verabschieden. Zwar wird es
am Parteitag im Januar 2020 eine offizielle Verabschiedung geben, aber
mir scheint es richtig und wichtig, den beiden schon heute zu danken.
Bea Heim und Philipp Hadorn haben sich          Grüne Partei. Das nicht zum ersten Mal.
währen 16 respektive 8 Jahren für sozial-       Schon zweimal hatten die Grünen einen
demokratische Anliegen starkgemacht. Bea        Nationalratssitz und zweimal haben wir
Heim insbesondere im Gesundheitswesen           ihn wieder zurückerobern können.
und Philipp Hadorn in Finanz- und Ver-              Trotz dem Sitzverlust und der Nichtwie-
kehrsfragen.                                    derwahl von Philipp Hadorn gibt es auch
   Bea Heim hat eine lange, erfolgreiche        eine gute Nachricht: Die SP schickt nach
Karriere beendet. Philipp Hadorn hat leider     wie vor als einzige Partei im Kanton eine
das Schicksal ereilt, vor dem jede Politike-    Frau nach Bern. Unsere Parteipräsidentin

                                                                                                                       hervo
rin und jeder Politiker verschont zu bleiben    Franziska Roth wurde glänzend gewählt.
hofft: Er verpasste die Wiederwahl trotz            Ihr gratuliere ich von Herzen zu diesem
engagiertem Wahlkampf.                          Erfolg und wünsche ihr ein erfolgreiches
   Im Namen der SP Kanton Solothurn dan-        Wirken im Nationalrat. Ich bin sicher, sie
ke ich Bea und Philipp für alles, was sie für   wird dort ebenso engagiert und pointiert
die Bevölkerung und die Partei gemacht          ­politisieren wie im Kantons- und Gemein-
haben. Bea wünsche ich einen schönen Ru-         derat.
hestand und Philipp eine erfolgreiche und                                                     Fragen an die am 20. Oktober neu
befriedigende Post-Politik-Ära.                 Hardy Jäggi, Vizepräsident der Kanto­nal­     gewählte Nationalrätin Franziska
   Die SP hat im Kanton Solothurn einen         partei und Kantonsrat, Recherswil             Roth. Sie ist 53-jährig, berufstätig
Sitzverlust zu beklagen. Dieser ging an die     hardy@hardyjaeggi.ch                          als Heilpädagogin im Thal, wohnt
                                                                                              mit ihrem Partner in Solothurn
                                                                                              und ist die einzige Frau aus dem
                                                                                              Kanton Solothurn, welche die
                                                                                              nächsten 4 Jahre in Bern politi-
                                                                                              siert. Interview: Niklaus Wepfer.
                                                                                              Franziska, herzliche Gratulation zur Wahl
                                                                                              in den Nationalrat. Die SP Kanton Solo-
                                                                                              thurn hat bei den Wahlen im Kanton Solo-
                                                                                              thurn 1 Sitz und 1,5 % Wähleranteile verlo-
                                                                                              ren. Zudem hat sie die Abwahl von Philipp
                                                                                              Hadorn zu verkraften, kann aber mit dir
                                                                                              die einzige Nationalrätin des Kantons stel-
                                                                                              len. Als Parteipräsidentin und Neo-Natio-
                                                                                              nalrätin musst du ein Wechselbad der Ge-
                                                                                              fühle durchgemacht haben. Wie geht es dir
                                                                                              vier Wochen nach den Wahlen?
                                                                                              Ich gestehe offen: Ich schwimme noch klei-
                                                                                              ne Runden im Wechselbad der Gefühle. Ich
                                                                                              bin Präsidentin und musste einen Verlust be-
                                                                                              kannt geben, gleichzeitig bin ich neu gewählte
                                                                                              Nationalrätin. Ich bin Präsidentin und musste
                                                                                              eine Abwahl bekannt geben, und gleichzeitig
                                                                                              bin ich die Frau, die Philipp Hadorn überrun-
                                                                                              det hat. Es ist eine spezielle Situation. Aber es
                                                                                              gehört auch zur Arbeit einer Präsidentin, das
                                                                                              auszuhalten. Und es gehört vor allem zur Auf-
                                                                                              gabe einer Nationalrätin, sich nun voller Pow-
                                                                                              er und Freude auf die neue Herausforderung
                                                                                              einzulassen. Weit über 500 gute Wünsche
                                                                                              und Gratulationen durfte ich entgegenneh-
                                                                                              men und beantworten. Das tut gut und ist ver-
                                                                                              gleichbar mit einem Powerriegel bei der Velo-
                                                                                              fahrt auf die Alpe d’Huez. Ich bin bereit, mei-
                                                                                              ne 7 Sachen sind gerüstet und mein Wunsch
                                                                                              anzupacken, ungebremst. Roth. Die Farbe, die
                                                                                              man hört, ist bereit zum Dialog.
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       «Ich stelle zwei
orragende Fachfrauen an»
 Dein Wahlresultat verrät, dass du nicht           Die SP hat eine sehr intensive Wahlkampa-       Kaum sind die Wahlen vorbei, stehen die
 nur in der SP, sondern auch bei den ande-         gne hingelegt: Sie hat die Basiskampagne        nächsten vor der Tür. Im März 2021 sind
 ren Parteien einen grossen Rückhalt hast          mit 2 Campaignern und 223 Aktivist*innen        die Wahlen für den Regierungs- und Kan-
 und bis weit ins bürgerliche Lager Stim-          ausgebaut, mit 5866 Wähler*innen ge-            tonsrat. Du kannst jetzt hier einen Werbe-
 men holst. Hast du dafür eine Erklärung?          sprochen, 937 Haustürgespräche geführt,         spruch für potenzielle Kantonsrats-Kan-
 Oft wurde mir gesagt, dass man meine Dia-         zahlreiche Standaktionen organisiert und        didatinnen und -Kandidaten deponieren.
 logbereitschaft gepaart mit dem Einstehen         sehr gute Listen präsentiert. Was sind die      Was möchtest du ihnen für die Entscheid-
 für die Werte meiner Partei schätzt. Bei der      Gründe, dass die SP dennoch verloren hat?       findung mit auf den Weg geben?
 Abstimmung zur kantonalen Steuerreform            Die grüne Welle hat sich über die ganze         Deine Arbeit wirkt! Dein Einsatz ist der
 attestierten mir einige Gegner einen harten,      Schweiz ergossen. Das ist ja grundsätzlich      Tropfen, der das Fass für alle füllt und dabei
 aber fairen Kampf. Es ist mir stets ein Anlie-    gut. Und ich bin froh, dass die Klimapolitik    verhindert, dass es für wenige überläuft!
 gen, für alle ein offenes Ohr zu haben, das       nun bei den Wählerinnen und Wählern an-
 Herz auf der Zunge zu tragen und, wenn es         gekommen ist. Es ist uns aber in den letzten    Du bist berufstätig, Gemeinde-, Kantons-
 ums Arbeiten geht, die Füsse unter die Arme       Jahren nur teilweise gelungen aufzuzeigen,      und jetzt Nationalrätin. Wie gestaltet sich
 zu nehmen. So will ich eine fassbare und dia-     dass wir die Partei sind, die seit den 70er-    in Zukunft die Berufs- und Politkarriere
 logbereite Politikerin sein.                      Jahren auf Gemeinde-, Kantons- und Bun-         von Rosso? Und muss die Kantonalpartei
                                                   desebene nachhaltige Umweltpolitik macht.       demnächst eine neue Präsidentin oder ei-
 Die Erwartungen an dich sind demnach              Wir müssen nun aufzeigen, wie eine sozi-        nen Präsidenten suchen?
 hoch. Wie willst du diese erfüllen und wo         alverträgliche Umweltpolitik aussieht. Die      Ach du meine Güte. Nun, da meine Hobbys
 wirst du im Nationalrat die ersten Akzente        Frage darf nicht lauten: Mensch oder Baum.      weder Stricken noch Töpfern, sondern Rad-
 setzen?                                           Die Lösung ist Mensch und Baum. Somit           fahren und Debattieren sind, kann ich Beruf
 Authentisch sein, zu meinen Stärken stehen        sind wir wieder bei der Finanz- und Steuer-     und Hobby gut verbinden. Ich bin momentan
 und meine Schwächen nicht schönreden,             politik.                                        damit beschäftigt, die Stellvertretung für das
 scheint mir die beste Form, um mich selbst                                                        laufende Schuljahr einzuarbeiten, sodass die
 und meine Wählerinnen und Wähler nicht            Die Grünen sind bereits seit mehreren           Kinder und das Team gut begleitet werden.
 zu enttäuschen. Ich bin mir bewusst, dass         Monaten im Hoch, auch bei kantona-              Ich beabsichtige weiterhin zu unterrichten,
 ich mich nun in diverse Dossiers reinknien        len Wahlen, und es war klar, dass sie am        werde jedoch das Pensum reduzieren. Zu-
 muss. Das liegt mir, denn ich lerne ebenso        20. Oktober zulegen würden. Wo sieht die        dem stelle ich zwei hervorragende Fachfrau-
 gerne dazu, wie ich mein Wissen einsetze,         Präsidentin Handlungsbedarf innerhalb           en an, die mich in meiner Parlaments- und
 um die Armut in der Schweiz zu bekämpfen.         der SP?                                         Kommunikationsarbeit unterstützen. Der
 Mein Einsatz gilt in erster Linie der Umset-      Wir haben, wie vorhin beschrieben, kanto-       Austritt aus dem Kantonsrat ist per Ende No-
 zung unserer Bundesverfassung. Eine starke        nal eine starke Politik gemacht. Gemeinsam      vember geplant. Das Gemeinderatsmandat
 Bildung, gesicherte Sozialwerke und vor al-       mit den Grünen. Wir haben nichts falsch,        werde ich in absehbarer Zeit ebenso zur Ver-
 lem auch Arbeit für alle sind Garanten, dass      aber vielleicht in der zielgerichteten Kom-     fügung stellen. Ich bin keine Sesselkleberin.
 die Armut in der Schweiz sinkt. Dazu gehört,      munikation zu wenig gemacht. Wir müssen         Eine starke Personalpolitik setzt das Platz-
 dass man bei Vorlagen nicht das Kapital,          also weiterhin für unsere Werte einstehen       machen für neue Gesichter voraus. Das gilt
 sondern den Menschen im Fokus hat. Eine           und diese kommunizieren. Wir haben die          auch für das Parteipräsidium. Nach 8 Jahren
 Steuerpolitik, die dem Menschen verpflich-        Lösungen und die Politiker*innen, die dafür     muss der Wechsel sorgfältig geplant werden.
 tet ist, heisst für mich zum Beispiel, dass Er-   einstehen. Also los: ran an die Weiterarbeit.   Wann der sein wird, das werde ich mit der
 gänzungsleistungen nicht besteuert werden                                                         Geschäftsleitung und der Kantonsratsfrak­
 sollten.                                                                                          tion besprechen.
Danke, liebe Genossinnen und Genossen - Kanton Solothurn LINKS - SP Schweiz
Mit Herz und Verstand für die
     Anliegen der Solothurnerinnen
     und Solothurner.

    ROBERTO
    ZANETTI
     am 17. November 2019
     wieder in den Ständerat

     www.robertozanetti.ch | Postkonto 40-646128-6

 EINLADUNG ZUM 15. SP-BÄNZENJASS
 Liebe Genossinnen, liebe Genossen                Verletzungsgefahr zum 15. Bänzenjass der            dies vorzugsweise vor Spielbeginn. Der Saal
 Liebe Freunde, liebe Freundinnen                 SP Amtei Olten-Gösgen ein, und zwar am              ist ab 19 Uhr reserviert. Wer schon dabei
                                                                                                      war, weiss, dass es immer spannend und
                                                  Freitag, 29. November 2019, 20 Uhr (Spiel-
                                                                                                      «lustig zu- und herging».
 Die Wahlen sind vorbei, jetzt beginnt der        beginn), im Rest. Jurablick, Gretzenbach
 Plausch. Die Arbeit auf dem politischen
                                                  Es sind alle herzlich eingeladen. Die ersten        Mit besten Grüssen für das OK der Amtei
 Parkett verlangt zwischendurch auch mal
                                                  fünf erhalten einen währschaften «Bänz»,            Olten-Gösgen und der SP Gretzenbach
 nach einer Abwechslung. Diskutieren,
                                                  der oder die Letzte einen Trostpreis. Ge-           Urs Huber, Kantonsrat, und Susanne Schaff-
 gesti­kulieren und lachen ohne politischen
                                                  spielt wird ein traditioneller Schieber mit         ner, Regierungsrätin. Anmeldungen per Mail
 Flurschaden, gelassen oder engagiert.
                                                  leicht angepassten Zählregeln, in mehreren          oder Telefon bis spätestens 24. November an:
 Deshalb laden wir alle Freunde und Freun-        Runden mit regelmässigem Wechsel des/r              Urs Huber, Seidenhofweg 17, 4653 Obergös-
 dinnen des Schweizer Volkssports ohne            Jasspartners/in. Wer etwas essen will, macht        gen, urs.huber@sev-online.ch, 078 674 79 11.

Die Ruhe vor dem Tsunami
«Unsexy» sei sie – meine Sorge über
                                         fizierten Personen im Arbeitsmarkt
                                         begründet. Langzeitarbeitslosigkeit
                                                                                  MEIN                         fen. Diese Personen sind auf Hil-
                                                                                                               fe angewiesen und können trotz
das steigende Sozialhilferisiko äl-      geht oft einher mit gesundheitlichen     STAND-                       Existenzsicherung kaum am ge-
terer Personen in der Schweiz. Die
Sozialhilfestatistiken seien medial
                                         Problemen und Vereinsamung, wel-
                                         che die Wiedereingliederung in das
                                                                                  PUNKT                        sellschaftlichen Leben teilnehmen.
                                                                                                               Nicht selten suchen auch betroffene
aufgeschäumt und würden bloss zu         Erwerbsleben zusätzlich erschweren.      Karin Kälin Neuner-Jehle     Einwohnerinnen und Einwohner
«Verschleiss von Steuermitteln für           Der Bundesrat sieht eine Über-       Kantonsrätin und Gemeinde­   von Rodersdorf bei mir als Gemein-
                                                                                  präsidentin Rodersdorf
unnütze Fortbildungskurse einiger        brückungsrente für ausgesteuerte         karin.kaelin-neuner-jehle@   depräsidentin Rat. Ihre Erwerbs­
Bildungsfremden» führen. Als Kont-       erwerbslose Personen ab 60 Jahren        bluewin.ch                   losigkeit, die gesundheitlichen Pro-
rast zu Hunderten von konstruktiven      vor, sodass Personen, die mit 58 ihre                                 bleme sowie ihre schrecklich belas-
Wahlkampfgesprächen haben mich           Stelle verlieren, nicht in die Sozial-                                tenden Schuldenberge führen dazu,
solch populistische, ja regelrecht ni-   hilfe abgleiten. Eine solche Rente                                    dass sie sich unter anderem auch aus
hilistische Aussagen schockiert und      stellt einen kleinen, aber wichtigen                                  Angst vor einem «Outing» völlig aus
zur Analyse wachgerüttelt.               Baustein zur Bewältigung der Situ-                                      dem Dorfleben zurückziehen und
   Das Bundesamt für Statistik (BFS)     ation dar. Mit der Möglichkeit einer                                      vereinsamen. Dabei suchen die-
legt dar, dass das Sozialhilferisiko     nachhaltigen und chancenglei-                                              se Menschen Wege, um aus ih-
älterer Personen – damit sind 46- bis    chen Fortbildung sollten Erwerbs-                                           rer Situation herauszufinden.
55-Jährige gemeint! – in den vergan-     lose oder Sozialhilfebeziehende                                                  Armut ist noch nicht fla-
genen 10 Jahren überproportional         gewisse Bildungslücken beheben                                                 grant sichtbar. Wenn wir
gestiegen ist. In den Städten weist      können und Zuversicht auf einen                                                jetzt aktiv hinschauen und
die Gruppe der über 46-Jährigen die      Wiedereinstieg erhalten. Eine Fort-                                             lösungsorientiert agieren,
höchste Quote der Sozialhilfe-Bezie-     bildungsstrategie könnte partner-                                              könnte es uns gelingen, ei-
henden auf. Dieser Strukturwandel        schaftlich durch die Wirtschaft und                                          nen gesellschaftlichen Tsu-
wird mit dem Aussterben etlicher         den Staat getragen werden.                                                     nami zu verhindern.
Berufsgattungen, der steigenden Di-          Gemäss Caritas sind über
gitalisierung in der Berufswelt sowie    600 000 Menschen in der
mit dem Bedarf an hochgradig quali-      Schweiz von Armut betrof-
Danke, liebe Genossinnen und Genossen - Kanton Solothurn LINKS - SP Schweiz Danke, liebe Genossinnen und Genossen - Kanton Solothurn LINKS - SP Schweiz
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