Danke, liebe Genossinnen und Genossen - Kanton Solothurn LINKS - SP Schweiz
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Kanton Solothurn LINKS 185 ∙ 2019 9 SO Mitgliederzeitung der SP Schweiz 185 · Ausgabe SO · November 2019 Danke, liebe Genossinnen und Genossen Das wichtigste Ziel für die Wahlen vom 20. Oktober haben wir erreicht. Auch den zahlreichen Spender*innen, die es Die Mehrheit von SVP und FDP im Nationalrat ist Geschichte! In der uns ermöglicht haben, eine solche Kampagne bevorstehenden Legislatur werden neue Weichen gestellt – zukunfts- durchzuziehen, ein herzliches Dankeschön. orientiert und nachhaltiger. Das neue Parlament ist jünger, weiblicher Noch sind wir nicht fertig. Am 17. Novem- und linker – das ist gut so. ber findet der 2. Wahlgang für den Ständerat statt. Der junge SVP-Kandidat fordert den Die SP darf hingegen nicht zufrieden sein. tieften Analyse. Die SP-Themen Gesundheit, amtierenden Ständerat und erfahrenen SP- Sie hat im Nationalrat insgesamt vier Sitze Arbeit, Renten und Gleichstellung schafften Mann Roberto Zanetti heraus. Wichtig wird eingebüsst. Einen davon haben wir im Kan- es nicht in gleichem Ausmass und gleicher eine hohe Wahlbeteiligung sein und dass ton Solothurn verloren. Der Sitz bleibt zwar Intensität in die Tagespresse. Wir hatten da- das vereinigte linke Lager geschlossen an die in linker Hand, ging jedoch an die Grünen, mit keine Chance. Dies hatte zur Folge, dass Urne geht. wie das letzte Mal im Jahr 2007. Was ist Wechselwähler*innen diesmal häufig mehr Nach den Wahlen ist vor den Wahlen. Die passiert? 2011 und 2015 waren wir mit den Grün wählten statt SP. SP Kanton Solothurn wird eine genaue Ana- regionalen Listen erfolgreich und haben da- Unsere Kampagne war von langer Hand lyse machen und die richtigen Schlüsse da- mit jeweils zwei von sechs Sitzen geholt. Am vorbereitet. Noch nie haben sich so viele Mit- raus ziehen. Die Kantons- und Regierungs- 20. Oktober ging der zweite trotz gleicher glieder daran beteiligt und mitgeholfen. Zum ratswahlen 2021 stehen vor der Tür. Wir wer- Strategie wieder an den Listenpartner. Der Vergleich mit 2015 haben wir 112 % mehr Ge- den alles dafür tun, damit wir den Erfolg von Grund liegt hauptsächlich darin, dass in der spräche geführt. Unsere Campaigner Matthi- 2017 wiederholen können und die SP in ihrer öffentlichen Wahrnehmung praktisch nur as und Florian haben ganze Arbeit geleistet traditionellen Stärke bestätigt wird. ein Thema diskutiert wurde: die Klimafra- und sich wie viele andere auch, teils bis hart Mit deiner Unterstützung wird uns dies ge. Die Grünen im Kanton Solothurn haben an ihre Grenzen, für die SP eingesetzt. Dem gelingen – danke! doppelt so viele Stimmen geholt wie 2015. inneren Zusammenhalt tut das alleweil gut, Im Gegenzug verlor die SP Kanton Solothurn ob man nun verliert oder gewinnt. Dafür Solidarische Grüsse fast 17 000 Stimmen. Das ruft nach einer ver- gebührt allen Beteiligten ein grosser Dank. Niklaus Wepfer, Parteisekretär
10 LINKS 185 ∙ 2019 Kanton Solothurn Dank und Gratulation Die Wahlen sind vorüber und die SP Kanton Solothurn muss sich von zwei verdienten Nationalratsmitgliedern verabschieden. Zwar wird es am Parteitag im Januar 2020 eine offizielle Verabschiedung geben, aber mir scheint es richtig und wichtig, den beiden schon heute zu danken. Bea Heim und Philipp Hadorn haben sich Grüne Partei. Das nicht zum ersten Mal. währen 16 respektive 8 Jahren für sozial- Schon zweimal hatten die Grünen einen demokratische Anliegen starkgemacht. Bea Nationalratssitz und zweimal haben wir Heim insbesondere im Gesundheitswesen ihn wieder zurückerobern können. und Philipp Hadorn in Finanz- und Ver- Trotz dem Sitzverlust und der Nichtwie- kehrsfragen. derwahl von Philipp Hadorn gibt es auch Bea Heim hat eine lange, erfolgreiche eine gute Nachricht: Die SP schickt nach Karriere beendet. Philipp Hadorn hat leider wie vor als einzige Partei im Kanton eine das Schicksal ereilt, vor dem jede Politike- Frau nach Bern. Unsere Parteipräsidentin hervo rin und jeder Politiker verschont zu bleiben Franziska Roth wurde glänzend gewählt. hofft: Er verpasste die Wiederwahl trotz Ihr gratuliere ich von Herzen zu diesem engagiertem Wahlkampf. Erfolg und wünsche ihr ein erfolgreiches Im Namen der SP Kanton Solothurn dan- Wirken im Nationalrat. Ich bin sicher, sie ke ich Bea und Philipp für alles, was sie für wird dort ebenso engagiert und pointiert die Bevölkerung und die Partei gemacht politisieren wie im Kantons- und Gemein- haben. Bea wünsche ich einen schönen Ru- derat. hestand und Philipp eine erfolgreiche und Fragen an die am 20. Oktober neu befriedigende Post-Politik-Ära. Hardy Jäggi, Vizepräsident der Kantonal gewählte Nationalrätin Franziska Die SP hat im Kanton Solothurn einen partei und Kantonsrat, Recherswil Roth. Sie ist 53-jährig, berufstätig Sitzverlust zu beklagen. Dieser ging an die hardy@hardyjaeggi.ch als Heilpädagogin im Thal, wohnt mit ihrem Partner in Solothurn und ist die einzige Frau aus dem Kanton Solothurn, welche die nächsten 4 Jahre in Bern politi- siert. Interview: Niklaus Wepfer. Franziska, herzliche Gratulation zur Wahl in den Nationalrat. Die SP Kanton Solo- thurn hat bei den Wahlen im Kanton Solo- thurn 1 Sitz und 1,5 % Wähleranteile verlo- ren. Zudem hat sie die Abwahl von Philipp Hadorn zu verkraften, kann aber mit dir die einzige Nationalrätin des Kantons stel- len. Als Parteipräsidentin und Neo-Natio- nalrätin musst du ein Wechselbad der Ge- fühle durchgemacht haben. Wie geht es dir vier Wochen nach den Wahlen? Ich gestehe offen: Ich schwimme noch klei- ne Runden im Wechselbad der Gefühle. Ich bin Präsidentin und musste einen Verlust be- kannt geben, gleichzeitig bin ich neu gewählte Nationalrätin. Ich bin Präsidentin und musste eine Abwahl bekannt geben, und gleichzeitig bin ich die Frau, die Philipp Hadorn überrun- det hat. Es ist eine spezielle Situation. Aber es gehört auch zur Arbeit einer Präsidentin, das auszuhalten. Und es gehört vor allem zur Auf- gabe einer Nationalrätin, sich nun voller Pow- er und Freude auf die neue Herausforderung einzulassen. Weit über 500 gute Wünsche und Gratulationen durfte ich entgegenneh- men und beantworten. Das tut gut und ist ver- gleichbar mit einem Powerriegel bei der Velo- fahrt auf die Alpe d’Huez. Ich bin bereit, mei- ne 7 Sachen sind gerüstet und mein Wunsch anzupacken, ungebremst. Roth. Die Farbe, die man hört, ist bereit zum Dialog.
Kanton Solothurn LINKS 185 ∙ 2019 11 «Ich stelle zwei orragende Fachfrauen an» Dein Wahlresultat verrät, dass du nicht Die SP hat eine sehr intensive Wahlkampa- Kaum sind die Wahlen vorbei, stehen die nur in der SP, sondern auch bei den ande- gne hingelegt: Sie hat die Basiskampagne nächsten vor der Tür. Im März 2021 sind ren Parteien einen grossen Rückhalt hast mit 2 Campaignern und 223 Aktivist*innen die Wahlen für den Regierungs- und Kan- und bis weit ins bürgerliche Lager Stim- ausgebaut, mit 5866 Wähler*innen ge- tonsrat. Du kannst jetzt hier einen Werbe- men holst. Hast du dafür eine Erklärung? sprochen, 937 Haustürgespräche geführt, spruch für potenzielle Kantonsrats-Kan- Oft wurde mir gesagt, dass man meine Dia- zahlreiche Standaktionen organisiert und didatinnen und -Kandidaten deponieren. logbereitschaft gepaart mit dem Einstehen sehr gute Listen präsentiert. Was sind die Was möchtest du ihnen für die Entscheid- für die Werte meiner Partei schätzt. Bei der Gründe, dass die SP dennoch verloren hat? findung mit auf den Weg geben? Abstimmung zur kantonalen Steuerreform Die grüne Welle hat sich über die ganze Deine Arbeit wirkt! Dein Einsatz ist der attestierten mir einige Gegner einen harten, Schweiz ergossen. Das ist ja grundsätzlich Tropfen, der das Fass für alle füllt und dabei aber fairen Kampf. Es ist mir stets ein Anlie- gut. Und ich bin froh, dass die Klimapolitik verhindert, dass es für wenige überläuft! gen, für alle ein offenes Ohr zu haben, das nun bei den Wählerinnen und Wählern an- Herz auf der Zunge zu tragen und, wenn es gekommen ist. Es ist uns aber in den letzten Du bist berufstätig, Gemeinde-, Kantons- ums Arbeiten geht, die Füsse unter die Arme Jahren nur teilweise gelungen aufzuzeigen, und jetzt Nationalrätin. Wie gestaltet sich zu nehmen. So will ich eine fassbare und dia- dass wir die Partei sind, die seit den 70er- in Zukunft die Berufs- und Politkarriere logbereite Politikerin sein. Jahren auf Gemeinde-, Kantons- und Bun- von Rosso? Und muss die Kantonalpartei desebene nachhaltige Umweltpolitik macht. demnächst eine neue Präsidentin oder ei- Die Erwartungen an dich sind demnach Wir müssen nun aufzeigen, wie eine sozi- nen Präsidenten suchen? hoch. Wie willst du diese erfüllen und wo alverträgliche Umweltpolitik aussieht. Die Ach du meine Güte. Nun, da meine Hobbys wirst du im Nationalrat die ersten Akzente Frage darf nicht lauten: Mensch oder Baum. weder Stricken noch Töpfern, sondern Rad- setzen? Die Lösung ist Mensch und Baum. Somit fahren und Debattieren sind, kann ich Beruf Authentisch sein, zu meinen Stärken stehen sind wir wieder bei der Finanz- und Steuer- und Hobby gut verbinden. Ich bin momentan und meine Schwächen nicht schönreden, politik. damit beschäftigt, die Stellvertretung für das scheint mir die beste Form, um mich selbst laufende Schuljahr einzuarbeiten, sodass die und meine Wählerinnen und Wähler nicht Die Grünen sind bereits seit mehreren Kinder und das Team gut begleitet werden. zu enttäuschen. Ich bin mir bewusst, dass Monaten im Hoch, auch bei kantona- Ich beabsichtige weiterhin zu unterrichten, ich mich nun in diverse Dossiers reinknien len Wahlen, und es war klar, dass sie am werde jedoch das Pensum reduzieren. Zu- muss. Das liegt mir, denn ich lerne ebenso 20. Oktober zulegen würden. Wo sieht die dem stelle ich zwei hervorragende Fachfrau- gerne dazu, wie ich mein Wissen einsetze, Präsidentin Handlungsbedarf innerhalb en an, die mich in meiner Parlaments- und um die Armut in der Schweiz zu bekämpfen. der SP? Kommunikationsarbeit unterstützen. Der Mein Einsatz gilt in erster Linie der Umset- Wir haben, wie vorhin beschrieben, kanto- Austritt aus dem Kantonsrat ist per Ende No- zung unserer Bundesverfassung. Eine starke nal eine starke Politik gemacht. Gemeinsam vember geplant. Das Gemeinderatsmandat Bildung, gesicherte Sozialwerke und vor al- mit den Grünen. Wir haben nichts falsch, werde ich in absehbarer Zeit ebenso zur Ver- lem auch Arbeit für alle sind Garanten, dass aber vielleicht in der zielgerichteten Kom- fügung stellen. Ich bin keine Sesselkleberin. die Armut in der Schweiz sinkt. Dazu gehört, munikation zu wenig gemacht. Wir müssen Eine starke Personalpolitik setzt das Platz- dass man bei Vorlagen nicht das Kapital, also weiterhin für unsere Werte einstehen machen für neue Gesichter voraus. Das gilt sondern den Menschen im Fokus hat. Eine und diese kommunizieren. Wir haben die auch für das Parteipräsidium. Nach 8 Jahren Steuerpolitik, die dem Menschen verpflich- Lösungen und die Politiker*innen, die dafür muss der Wechsel sorgfältig geplant werden. tet ist, heisst für mich zum Beispiel, dass Er- einstehen. Also los: ran an die Weiterarbeit. Wann der sein wird, das werde ich mit der gänzungsleistungen nicht besteuert werden Geschäftsleitung und der Kantonsratsfrak sollten. tion besprechen.
Mit Herz und Verstand für die Anliegen der Solothurnerinnen und Solothurner. ROBERTO ZANETTI am 17. November 2019 wieder in den Ständerat www.robertozanetti.ch | Postkonto 40-646128-6 EINLADUNG ZUM 15. SP-BÄNZENJASS Liebe Genossinnen, liebe Genossen Verletzungsgefahr zum 15. Bänzenjass der dies vorzugsweise vor Spielbeginn. Der Saal Liebe Freunde, liebe Freundinnen SP Amtei Olten-Gösgen ein, und zwar am ist ab 19 Uhr reserviert. Wer schon dabei war, weiss, dass es immer spannend und Freitag, 29. November 2019, 20 Uhr (Spiel- «lustig zu- und herging». Die Wahlen sind vorbei, jetzt beginnt der beginn), im Rest. Jurablick, Gretzenbach Plausch. Die Arbeit auf dem politischen Es sind alle herzlich eingeladen. Die ersten Mit besten Grüssen für das OK der Amtei Parkett verlangt zwischendurch auch mal fünf erhalten einen währschaften «Bänz», Olten-Gösgen und der SP Gretzenbach nach einer Abwechslung. Diskutieren, der oder die Letzte einen Trostpreis. Ge- Urs Huber, Kantonsrat, und Susanne Schaff- gestikulieren und lachen ohne politischen spielt wird ein traditioneller Schieber mit ner, Regierungsrätin. Anmeldungen per Mail Flurschaden, gelassen oder engagiert. leicht angepassten Zählregeln, in mehreren oder Telefon bis spätestens 24. November an: Deshalb laden wir alle Freunde und Freun- Runden mit regelmässigem Wechsel des/r Urs Huber, Seidenhofweg 17, 4653 Obergös- dinnen des Schweizer Volkssports ohne Jasspartners/in. Wer etwas essen will, macht gen, urs.huber@sev-online.ch, 078 674 79 11. Die Ruhe vor dem Tsunami «Unsexy» sei sie – meine Sorge über fizierten Personen im Arbeitsmarkt begründet. Langzeitarbeitslosigkeit MEIN fen. Diese Personen sind auf Hil- fe angewiesen und können trotz das steigende Sozialhilferisiko äl- geht oft einher mit gesundheitlichen STAND- Existenzsicherung kaum am ge- terer Personen in der Schweiz. Die Sozialhilfestatistiken seien medial Problemen und Vereinsamung, wel- che die Wiedereingliederung in das PUNKT sellschaftlichen Leben teilnehmen. Nicht selten suchen auch betroffene aufgeschäumt und würden bloss zu Erwerbsleben zusätzlich erschweren. Karin Kälin Neuner-Jehle Einwohnerinnen und Einwohner «Verschleiss von Steuermitteln für Der Bundesrat sieht eine Über- Kantonsrätin und Gemeinde von Rodersdorf bei mir als Gemein- präsidentin Rodersdorf unnütze Fortbildungskurse einiger brückungsrente für ausgesteuerte karin.kaelin-neuner-jehle@ depräsidentin Rat. Ihre Erwerbs Bildungsfremden» führen. Als Kont- erwerbslose Personen ab 60 Jahren bluewin.ch losigkeit, die gesundheitlichen Pro- rast zu Hunderten von konstruktiven vor, sodass Personen, die mit 58 ihre bleme sowie ihre schrecklich belas- Wahlkampfgesprächen haben mich Stelle verlieren, nicht in die Sozial- tenden Schuldenberge führen dazu, solch populistische, ja regelrecht ni- hilfe abgleiten. Eine solche Rente dass sie sich unter anderem auch aus hilistische Aussagen schockiert und stellt einen kleinen, aber wichtigen Angst vor einem «Outing» völlig aus zur Analyse wachgerüttelt. Baustein zur Bewältigung der Situ- dem Dorfleben zurückziehen und Das Bundesamt für Statistik (BFS) ation dar. Mit der Möglichkeit einer vereinsamen. Dabei suchen die- legt dar, dass das Sozialhilferisiko nachhaltigen und chancenglei- se Menschen Wege, um aus ih- älterer Personen – damit sind 46- bis chen Fortbildung sollten Erwerbs- rer Situation herauszufinden. 55-Jährige gemeint! – in den vergan- lose oder Sozialhilfebeziehende Armut ist noch nicht fla- genen 10 Jahren überproportional gewisse Bildungslücken beheben grant sichtbar. Wenn wir gestiegen ist. In den Städten weist können und Zuversicht auf einen jetzt aktiv hinschauen und die Gruppe der über 46-Jährigen die Wiedereinstieg erhalten. Eine Fort- lösungsorientiert agieren, höchste Quote der Sozialhilfe-Bezie- bildungsstrategie könnte partner- könnte es uns gelingen, ei- henden auf. Dieser Strukturwandel schaftlich durch die Wirtschaft und nen gesellschaftlichen Tsu- wird mit dem Aussterben etlicher den Staat getragen werden. nami zu verhindern. Berufsgattungen, der steigenden Di- Gemäss Caritas sind über gitalisierung in der Berufswelt sowie 600 000 Menschen in der mit dem Bedarf an hochgradig quali- Schweiz von Armut betrof-
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