DER PRAKTISCHE RATGEBER - Ausgabe 2020 - Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV - Riedhof
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Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV DER PRAKTISCHE RATGEBER Ausgabe 2020 Eine Dienstabteilung des Sozialdepartements
DIE ZUSATZLEISTUNGEN GEHÖREN ZUSAMMEN MIT DER AHV UND IV ZUM SOZIALEN FUNDAMENT UNSERES STAATES. WIR BERATEN SIE GERN. Stadt Zürich Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV Amtshaus Werdplatz Strassburgstr. 9, Postfach 8036 Zürich Telefon: 044 412 61 11 Fax: 044 291 03 06 Internet: www.stadt-zuerich.ch/azl Öffnungszeiten: Montag bis Freitag 8.30 –11.30 Uhr und 13.30 –16.00 Uhr Donnerstag 8.30 –11.30 Uhr und 13.30 –18.00 Uhr Mittwochnachmittag Keine telefonischen Auskünfte
LIEBE LESERIN, LIEBER LESER Trotz ausgebauter Alters- und Invalidenvor sorge haben auch heute noch zahlreiche Rentnerinnen und Rentner neben der AHV- oder IV-Rente keine oder nur bescheidene weitere Einkünfte. Doch auch gut versicherte Rentnerinnen und Rentner können in finanzi elle Bedrängnis geraten, wenn ein Heimein tritt bevorsteht. Die Hauptaufgabe des Amts für Zusatzleis 3 tungen zur AHV/IV besteht darin, einkom mensschwachen AHV- und IV-Rentnerinnen und -Rentnern in der Stadt Zürich eine an gemessene Existenz zu sichern oder ihnen mittels Zusatzleistungen die Bezahlung un gedeckter Heimkosten zu ermöglichen. Die vorliegende Broschüre soll Ihnen die Zu satzleistungen zur AHV/IV näher bringen. Neben allgemeinen Ausführungen zeigt sie Ihnen auch ganz konkret, welche Anspruchs voraussetzungen für den Bezug von Zusatz leistungen erfüllt sein müssen und wie man sich anmelden kann. Ernst Reimann, Direktor
1 WAS SIND EIGENTLICH ZUSATZ
LEISTUNGEN ZUR AHV/IV ?
Die Zusatzleistungen sind bedarfsorientierte Sozialversiche
rungsleistungen und gehören zusammen mit der AHV und IV
zum sozialen Fundament unseres Staates. Das System der Zu
satzleistungen wurde für AHV- und IV-Rentenberechtigte ge
schaffen, die in finanziell bescheidenen Verhältnissen leben oder
hohe Heimkosten zu bezahlen haben. Ziel ist, ihnen ein Leben
ohne materielle Existenzsorgen zu ermöglichen. Der Anspruch
auf Zusatzleistungen wird individuell berechnet. In der Stadt
Zürich wird zwischen drei Leistungsebenen unterschieden:
• Ergänzungsleistungen nach Bundesrecht
• Beihilfen und Zuschüsse nach kantonalem Recht
• Gemeindezuschüsse nach städtischem Recht
Jede dieser Leistungen ist an eine Kombination verschiedener
Voraussetzungen geknüpft. Je nachdem, ob die Voraussetzun
4 gen erfüllt sind, werden eine oder mehrere Leistungen ausge
richtet.
2 WER HAT ANSPRUCH AUF
ZUSATZLEISTUNGEN ?
Die wichtigste Voraussetzung für den Bezug von Zusatzleistun
gen ist ein Anspruch auf eine AHV- oder IV-Rente oder auf ein
IV-Taggeld von mindestens 6 Monaten. Ferner darf das Einkom
men gewisse Werte nicht überschreiten. Auch Ausländerinnen
und Ausländer sind zum Bezug berechtigt, wenn sie seit mindes
tens 10 Jahren in der Schweiz Wohnsitz haben. EU-Bürgerinnen
und -Bürger mit Aufenthaltsbewilligung sind den Schweizerin
nen und Schweizern gleich gestellt. Zusatzleistungen zur AHV/
IV werden nur an Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem
Aufenthalt in der Schweiz ausgerichtet.
3 MÜSSEN DIE ERBINNEN
UND ERBEN RECHTMÄSSIG
BEZOGENE LEISTUNGEN
ZURÜCKBEZAHLEN ?
Stirbt eine zusatzleistungsberechtigte Person, müssen die recht
mässig bezogenen Ergänzungsleistungen nach Bundesrecht
– meist der grösste Teil der ausgerichteten Zusatzleistungen –
nicht zurückbezahlt werden. Zusatzleistungen nach kantonalem
und städtischem Recht (Beihilfen, Zuschüsse, Einmalzulagen)
hingegen werden unter bestimmten Voraussetzungen aus der
Erbmasse zurückverlangt. Kann die Rückforderung nicht oder
nur teilweise aus dem Nachlass gedeckt werden, haften die Er
benden für rechtmässig bezogene Leistungen nicht mit ihrem
Vermögen.4 WIE VIEL VERMÖGEN DARF
MAN BESITZEN ?
Leider ist die Meinung, dass man zuerst das ganze Vermögen
aufbrauchen muss, bevor man Zusatzleistungen beanspruchen
kann, immer noch weit verbreitet. Korrekt ist: Vermögenswerte
werden zwar zu einem bestimmten Bruchteil angerechnet (sog.
Vermögensverzehr), aber nur, wenn sie den gesetzlichen Freibe
trag (Fr. 37’500 bei Alleinstehenden; Fr. 60’000 bei Ehepaaren)
übersteigen.
5 WERDEN ZUSATZLEISTUNGEN
AUCH FÜR HEIMKOSTEN
UND KRANKHEITSKOSTEN
AUSGERICHTET ?
Der stete Anstieg der Heimpreise in den letzten Jahren hat dazu
geführt, dass immer weniger Heimbewohnerinnen und -be 5
wohner die laufenden Kosten aus eigenen Mitteln finanzieren
können. Übersteigen die Heimkosten die Einnahmen aus allen
Einkünften und dem Vermögensverzehr (s. Frage 4), so werden
die Zusatzleistungen den Fehlbetrag in der Regel abdecken.
Unter bestimmten Voraussetzungen können auch ungedeckte
Krankheitskosten (z.B. Franchise und Selbstbehalt, Zahnbe
handlungskosten) vergütet werden.
6 WIE BERECHNET SICH
DER ANSPRUCH AUF ZUSATZ
LEISTUNGEN ?
Die Höhe der Zusatzleistungen richtet sich nach dem Einkom
men, den Vermögenswerten und der Wohnsitzdauer im Kanton
und der Stadt Zürich. Wem nach Abzug von Miete und obli
gatorischer Krankenversicherungsprämie weniger als Fr. 2’000
für den Lebensunterhalt verbleibt, sollte sich mit der Thematik
näher befassen. Die notwendigen Informationen finden Sie auf
den nachfolgenden Seiten. In Zürich wohnhafte Rentenberech
tigte können einen möglichen Anspruch auf Zusatzleistungen
am Schluss dieser Broschüre oder online (www.stadt-zuerich.
ch/zusatzleistungen) selber prüfen.
7 WO KANN MAN SICH
FÜR DEN BEZUG VON ZUSATZ-
LEISTUNGEN ANMELDEN ?
Zuständig für die Ausrichtung der Zusatzleistungen ist die Ge
meinde, in der die rentenberechtigte Person ihren zivilrechtli
chen Wohnsitz hat. Befindet sich dieser in der Stadt Zürich, wird
der Anspruch auf Zusatzleistungen vom Amt für Zusatzleistun
gen zur AHV/IV ermittelt. Bei Heimaufenthalten gelten spezielle
Vorschriften über die Zuständigkeit.WAS SIE WISSEN MÜSSEN
WAS SIE VOR WAS SIE WEITER
DER ANMELDUNG WISSEN SOLLTEN
WISSEN MÜSSEN Änderung der Verhältnisse / 23
Anspruchsvoraussetzungen 9 Meldepflicht
Karenzfristen 10 Rückerstattung von 24
Zusatzleistungen
Todesfall 25
WIE SIE SICH Befreiung von Radio- und 26
ANMELDEN KÖNNEN Fernsehgebühren
Gesuchstellung 12
HABEN SIE
WIE WIR IHREN ANSPRUCH AUF
ANSPRUCH AUF ZUSATZLEISTUNGEN?
ZUSATZLEISTUNGEN Gegenüberstellung von 27 7
BERECHNEN Ausgaben und Einnahmen
Grundsätze der 14
Anspruchsermittlung Stichwortverzeichnis 30
Berechnung der jährlichen
Zusatzleistungen
Berechnungsbeispiele 17
Vergütung von Krankheits-, 19
Behinderungs- und
Zahnbehandlungskosten
DIE VERFÜGUNG
ÜBER IHREN
ANSPRUCH AUF
ZUSATZLEISTUNGEN
Schriftliche Mitteilung 21
der VerfügungWAS SIE VOR DER ANMELDUNG WISSEN MÜSSEN Anspruchsvoraussetzungen 9 Karenzfristen 10
Anspruchsvoraussetzungen
Ihr Anspruch auf Zusatzleistungen Amts für Zusatzleistungen zur AHV/IV der
hängt davon ab, ob und in welchem Stadt Zürich helfen Ihnen gerne weiter.
Umfang Sie die nachstehenden Vor
aussetzungen erfüllen: • Sie erfüllen die vorgeschriebene gesetzli
che Wohnsitz- und Aufenthaltsdauer d.h.
die sogenannte Karenzfrist (vgl. hierzu
•
Sie haben Anspruch auf eine eigene S. 10).
AHV- oder IV-Rente oder auf ein IV-
Taggeld von mindestens 6 Monaten. • Ihre anerkannten Ausgaben überschrei-
Personen, die wegen nicht erfüllter Min ten die anrechenbaren Einnahmen (vgl.
destbeitragsdauer keinen AHV- oder IV- hierzu S. 28). Bei Ehepaaren und einge-
Rentenanspruch haben, können unter tragenen Partnerschaften werden sämt-
gewissen Voraussetzungen trotzdem ei liche Einnahmen und das Vermögen von
nen Anspruch auf Ergänzungsleistungen beiden Personen in die Berechnung ge
geltend machen. Wenden Sie sich für die nommen.
Klärung dieser Frage direkt an das Amt 9
für Zusatzleistungen zur AHV/IV. Der Anspruch auf Zusatzleistungen be
steht erstmals für den Monat, in welchem
•
Sie haben Ihren zivilrechtlichen Wohn die Anmeldung eingereicht worden ist und
sitz in der Stadt Zürich und – wichtig – sämtliche Anspruchsvoraussetzungen er
Sie halten sich auch tatsächlich hier auf. füllt sind.
Ausländerinnen und Ausländer müssen
über eine gültige Aufenthaltsbewilligung Der Anspruch erlischt auf Ende des Monats,
verfügen. Für Heimbewohnerinnen und in welchem eine der Voraussetzungen nicht
-bewohner gelten spezielle Regelungen. mehr gegeben ist.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des
Fragen / NotizenKarenzfristen
Ihr Anspruch auf Ergänzungsleistung, Angehörige anderer Staaten müssen
Beihilfe und Gemeindezuschuss ist • für Ergänzungsleistungen vor der Ge
unter anderem davon abhängig, ob suchstellung während mindestens 10
Sie die je gesetzlich vorgeschriebe- Jahren ununterbrochen in der Schweiz
nen Wohnsitz- und Aufenthaltsfris- gewohnt haben. Für Ausländerinnen und
ten (= Karenzfristen) in der Schweiz, Ausländer, die nicht aus der EU stammen
und die gestützt auf ein Sozialversiche
im Kanton Zürich sowie in der Stadt
rungsabkommen Anspruch auf eine aus
Zürich erfüllen. Der nachstehenden serordentliche Rente der IV hätten, gel
Aufstellung können Sie entnehmen, ten besondere Vorschriften. Erkundigen
welche Karenzfristen für die einzel Sie sich direkt beim Amt für Zusatzleis
nen Leistungen erforderlich sind. tungen zur AHV/IV.
• für die Beihilfe in den letzten 25 Jahren
Schweizerinnen und Schweizer sowie EU/ vor der Gesuchstellung mindestens 15
EFTA-Bürgerinnen und -Bürger mit gülti Jahre im Kanton Zürich gewohnt haben
10 ger Aufenthaltsbewilligung müssen und davon die letzten 2 Jahre ununter
• für die Ergänzungsleistung keine Karenz brochen.
frist erfüllen. • für den Gemeindezuschuss die Karenz
• für die Beihilfe in den letzten 25 Jahren frist für die Beihilfe erfüllen und seit min
vor der Gesuchstellung gesamthaft 10 destens 5 Jahren in der Stadt Zürich ge
Jahre im Kanton Zürich gewohnt haben wohnt haben.
und davon die letzten 2 Jahre ununter
brochen. Flüchtlinge und Staatenlose
• für den Gemeindezuschuss die Karenz Für diese Personen gelten besondere Be
frist für die Beihilfe erfüllen und seit min stimmungen. Unsere Mitarbeiterinnen und
destens 5 Jahren ununterbrochen in der Mitarbeiter informieren Sie gerne.
Stadt Zürich wohnen.
Fragen / NotizenWIE SIE SICH
ANMELDEN KÖNNEN
Gesuchstellung 12
11Gesuchstellung
Zusatzleistungen zur AHV/IV werden Sobald wir im Besitz aller notwendigen In
nur auf Gesuch hin ausgerichtet. Für formationen sind, werden wir Sie zu einem
AHV/IV-Rentnerinnen und Rentner, persönlichen Gespräch einladen und Ihnen
die in der Stadt Zürich wohnen, ist die Grundlagen für die Zusatzleistungsbe
das Amt für Zusatzleistungen zur rechnung vorlegen und erklären. Dabei wer
AHV/IV für die Gesuchbehandlung den Sie uns mit Ihrer Unterschrift die Voll
ständigkeit und Richtigkeit des Gesuchs
zuständig.
bestätigen.
Das Gesuchverfahren wird mit einer schrift Im persönlichen Gespräch haben Sie die
lichen Anmeldung eingeleitet. Sie finden Gelegenheit, Fragen zu stellen und sich be
am Schluss dieser Broschüre das entspre raten zu lassen.
chende Anmeldeformular und ein Merkblatt
über die für die Anmeldung notwendigen Falls Sie unsicher sind, ob in Ihrem Fall eine
Unterlagen. Fehlen das Anmeldeformular Anmeldung Sinn macht oder nicht, können
12 oder das Merkblatt, können Sie weitere Ex Sie dies auf den Seiten 27 und 28 dieser
emplare bestellen (044 412 61 11) oder un Broschüre, oder unter www.stadt-zuerich.
ter www.stadt-zuerich.ch/zusatzleistungen ch/zusatzleistungen selbst abklären. Selbst-
selber herunterladen. verständlich stehen Ihnen hierfür auch die
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amts
Wir bitten Sie, das Anmeldeformular voll für Zusatzleistungen zur AHV/IV gerne zur
ständig und sorgfältig auszufüllen. Senden Verfügung.
Sie es uns anschliessend unterzeichnet
zurück zusammen mit den Unterlagen, die
Ihre persönliche und wirtschaftliche Situati
on dokumentieren.
Wir werden Ihre Anmeldung für Zusatzleis
tungen zur AHV/IV anschliessend prüfen
und falls nötig noch weitere Fragen stellen
oder Unterlagen verlangen.
Fragen / NotizenWIE WIR IHREN ANSPRUCH AUF ZUSATZLEISTUNGEN BERECHNEN Grundsätze der 14 Anspruchsermittlung Berechnung der jährlichen 15 –16 Zusatzleistungen Berechnungsbeispiele 17 – 18 Vergütung von Krankheits-, 19 Behinderungs- und Zahnbehandlungskosten
Grundsätze der
Anspruchsermittlung
Rentnerinnen und Rentner in Wohnungen, Einholen einer Kostengutsprache vor Ein
in Zimmern, in Privathaushalten tritt in ein Alters- und Pflegeheim
Die Höhe der jährlichen Zusatzleistungen Der Zweck einer Kostengutsprache ist,
entspricht der Differenz zwischen den an dass sich die Rentnerin oder der Rentner
erkannten Ausgaben und den anrechenba für ein Angebot entscheidet, welches über
ren Einnahmen. Vergleichen Sie hierzu das Zusatzleistungen finanziert werden kann.
nachfolgende Kapitel. Bei Ehepaaren im Aus diesem Grund ist – mit Ausnahme der
gleichen Haushalt werden die anerkannten städtischen Heime (Alterszentren und Pfle
Ausgaben und die anrechenbaren Einnah gezentren Stadt Zürich) – vor Heimeintritt
men zusammengerechnet. Der Güterstand eine Kostengutsprache einzuholen. Mit der
ist für die Anspruchsermittlung nicht mass Kostengutsprache garantiert das Amt für
geblich. Zusatzleistungen zur AHV/IV den Renten
berechtigten eine Anerkennung der Kosten
Rentnerinnen und Rentner in Alters-, Pfle für Hotellerie und Betreuung. Die Anerken
ge- und Wohnheimen nung des Betrags für den Eigenanteil Pflege
14 Wenn Sie dauernd in ein Heim eintreten ist immer garantiert.
oder bereits in einem leben, werden Ihre Bei teuren Plätzen oder bei Angeboten mit
Zusatzleistungen auf folgende Weise ermit hohem Komfort kann keine Kostengutspra
telt: Die anerkannten Heimkosten, die Pau che über den gesamten Betrag für Hotelle
schalbeträge für persönliche Auslagen und rie und Betreuung erteilt werden. Des Wei
für die obligatorische Krankenversicherung teren gilt eine Kostengutsprache lediglich
werden als Ausgaben Ihren Einnahmen ge für Zimmer, die vom Kanton als Heim an
genübergestellt. In der Regel entspricht der erkannt sind und über eine entsprechende
daraus resultierende Ausgabenüberschuss Heimbewilligung verfügen.
den Zusatzleistungen. Bei Ehepaaren er Für Informationen über die Finanzierbarkeit
folgt für jeden Ehegatten eine gesonderte von Aufenthalten in Heimen stehen Ihnen
Berechnung. Auch hier ist der Güterstand die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des
nicht massgeblich. Amts für Zusatzleistungen zur AHV/IV gerne
zur Verfügung.
Fragen / NotizenBerechnung der jährlichen
Zusatzleistungen
Die jährlichen Zusatzleistungen wer Hinzu kommt eine Pauschale für persön
den individuell nach Ihren persönli liche Auslagen.
chen und wirtschaftlichen Verhältnis • AHV-Beiträge für Nichterwerbstätige
sen berechnet. Sie entsprechen der • Gebäudeunterhaltskosten und Hypothe
Differenz zwischen den anerkannten karzinsen (bis zur Höhe des Liegenschaf
Ausgaben (abschliessende Aufzäh tenertrags)
• Geleistete familienrechtliche Unterhalts
lung) und den anzurechnenden Ein
beiträge, z.B. Alimente
nahmen. Diese setzen sich aus fol • Prämien der obligatorischen Kranken
genden Positionen zusammen: pflegeversicherung. Es werden nicht die
effektiv bezahlten Krankenversicherungs-
Anerkannte Ausgaben prämien, sondern jährliche Pauschalen
• Der Betrag für den allgemeinen Lebens als Ausgabe berücksichtigt. Für Perso
bedarf stellt im Prinzip das garantierte nen mit Wohnort in der Stadt Zürich be
Mindesteinkommen dar. Für die Ergän tragen diese: Für Erwachsene Fr. 6’252,
zungsleistungen wird der Betrag vom für junge Erwachsene Fr. 4’812 und für 15
Bund festgesetzt. Der Lebensbedarf Kinder Fr. 1’536.
kann erhöht werden, sofern die Wohn
sitzfristen und die weiteren Vorausset Anrechenbare Einnahmen
zungen für die Beihilfe oder den Ge Zu den anrechenbaren Einnahmen zählen
meindezuschuss erfüllt sind (vgl. hierzu insbesondere die folgenden Einkünfte:
die Ausführungen am Ende dieses Kapi • Renten der AHV oder IV
tels). Maximal werden für den jährlichen • Renten und Pensionen aus der berufli
Lebensbedarf die folgenden Beträge chen Vorsorge (BVG)
als anerkannte Ausgaben angerechnet: • Renten von privaten und staatlichen Ver
sicherungen
Lebensbedarf • Ausländische Renten von privaten und
Alleinstehende Ehepaare Kinder/Waisen staatlichen Versicherungen
• Erträge aus beweglichem und unbeweg
Ergänzungsleistung
lichem Vermögen (Zinsen, Liegenschaf
Fr. 19’450 Fr. 29’175 Fr. 10’170 tenertrag, Eigenmietwert)
Erhöhung Beihilfe • Taggelder aus Arbeitslosen-, Kranken-
Fr. 2’420 Fr. 3’630 Fr. 1’210 und Unfallversicherung
Erhöhung Gemeindezuschuss • Krankenkassenleistungen aus Zusatz
Fr. 3’900 Fr. 5’856 Fr. 1’176 versicherung bei Heimaufenthalt
• Familienrechtliche Unterhaltsansprüche
(Alimente)
• Für die Mietkosten können nach Bun • Einkünfte, auf die verzichtet wird
desrecht bei Alleinstehenden maximal • Erwerbseinkünfte (teilweise Anrechnung);
Fr. 1’100 und bei Ehepaaren maximal vom jährlichen Nettoerwerbseinkommen
Fr. 1’250 monatlich angerechnet werden. wird ein Freibetrag von Fr. 1’000 bei Al
Übersteigt die Bruttomiete diese Maxi- leinstehenden und Fr. 1’500 bei Ehepaa
malbeträge, können die Mehrkosten ren abgezogen und von der Differenz
bei der Berechnung des Gemeindezu werden 2/3 als Einnahmen angerechnet.
schusses bis maximal Fr. 275 pro Mo
nat berücksichtigt werden. Ist die Mie
te einer rollstuhlgängigen Wohnung
notwendig, erhöht sich die maximal an
rechenbare Miete um monatlich Fr. 300.
• Die Heimtaxe umfasst die Taxen für Ho
tellerie und Betreuung, den Eigenanteil
an den Pflegekosten sowie allfällige wei
tere regelmässig anfallende Leistungen.Vermögen Prämienverbilligungen
Neben den aufgeführten Einkünften wird Personen mit Anspruch auf Ergänzungsleis
auch ein Teil des Vermögens zu den Ein tungen erhalten die Prämienverbilligung im
nahmen hinzugerechnet, soweit es den Rahmen der Zusatzleistungen. Diese wird
gesetzlichen Freibetrag übersteigt. Für die direkt der Krankenversicherung ausbezahlt.
Berechnung der Ergänzungsleistung gelten Es besteht kein zusätzlicher Anspruch auf
folgende Vermögensfreibeträge: die individuelle Prämienverbilligung (IPV).
Bei Personen, die ausschliesslich Anspruch
Freibetrag auf Beihilfe und/oder Gemeindezuschüsse
Alleinstehende Fr. 37’500 haben (kein Anspruch auf Ergänzungsleis
Ehepaare Fr. 60’000 tungen) erfolgt die Prüfung auf eine IPV über
die Sozialversicherungsanstalt des Kantons
Rentenberechtigte
Kinder Fr. 15’000 Zürich (SVA Zürich).
Beihilfen und Gemeindezuschüsse
16 Von dem Vermögen über dem Freibetrag Beihilfen und Gemeindezuschüsse sind
wird bei AHV-Rentenberechtigten in Woh Leistungen, welche ausschliesslich vom
nungen 1/10, bei denjenigen in Heimen 1/5 Kanton bzw. der Stadt Zürich über Steu
und bei IV-Rentenberechtigten 1/15 als Ein ergelder finanziert werden. Sie sind im
nahmen angerechnet (=Vermögensverzehr). Vergleich zu den Ergänzungsleistungen
Zum Vermögen zählen auch Werte, auf die stärker als Bedarfsleistungen ausgestaltet.
verzichtet worden ist, wie z.B. Schenkungen Dies bedeutet konkret, dass die Beihilfen
und gewährte Erbvorbezüge. Bei Personen, und Gemeindezuschüsse verweigert oder
deren Vermögen über Fr. 25’000 (Alleinste gekürzt werden können, wenn sie für den
hende) bzw. Fr. 40’000 (Ehepaare) liegt, wird Unterhalt nicht oder nur teilweise benötigt
zusätzlich der Gemeindezuschuss gekürzt. werden. Bei den Beihilfen ist dies unter an
Selbstbewohnte Liegenschaften werden derem der Fall, wenn Vermögen über der
nur zum Steuerwert angerechnet und es Freigrenze vorhanden ist.
wird ein zusätzlicher Freibetrag gewährt.
Die Gemeindezuschüsse werden insbeson
Nicht anrechenbare Einnahmen dere unter folgenden Umständen gekürzt
• Unterstützungsbeiträge von Verwandten bzw. verweigert:
• Öffentliche und private Unterstützungs
leistungen mit ausgesprochenem Fürsor • bei einem Vermögen über Fr. 25’000 bei
gecharakter Alleinstehenden bzw. Fr. 40’000 bei Ehe
• Hilflosenentschädigung der AHV oder IV, paaren
ausgenommen bei Heimaufenthalt • bei mehr als zwei Personen in der An
• Stipendien und andere Ausbildungshilfen spruchsermittlung auf Zusatzleistungen
• bei Wohngemeinschaften (unabhängig
davon, ob es sich um ein Konkubinat han-
delt) und bei Mehrpersonenhaushalten
• bei ErwerbseinkünftenBerechnungsbeispiele
Nachfolgend wird anhand zweier einfacher Fallbeispiele ge
zeigt, wie die jährlichen Zusatzleistungen berechnet werden.
Die Zusatzleistungen entsprechen der Differenz zwischen den
anerkannten Ausgaben und den anrechenbaren Einnahmen.
Fallbeispiel Ausgaben
Wohnung
Lebensbedarf Ergänzungsleistungen Fr. 19’450
Krankenkassenprämie *) Fr. 6’252
Bruttomiete pro Jahr Fr. 14’400
Maximalbetrag Fr. 13’200 Fr. 13’200
Nicht angerechnete Miete Fr. 1’200
Ausgaben total Fr. 38’902
Einnahmen
Vermögen Fr. 45’000
Freibetrag ./. Fr. 37’500
1/10 Vermögensüberschreitung Fr. 7’500 Fr. 750
Zinsertrag (0,1 %) Fr. 45
AHV pro Jahr Fr. 18’000
Pension pro Jahr Fr. 3’000
Einnahmen total Fr. 21’795
Höhe der Ergänzungsleistungen (EL)
Ausgaben minus Einnahmen Fr. 17’107
Höhe der Beihilfen (BH)
Erhöhung Lebensbedarf BH um Fr. 2’420
bei Vermögen unter EL-Freibetrag hier nicht erfüllt
Höhe der Gemeindezuschüsse (GZ)
Erhöhung Lebensbedarf GZ Fr. 3’900
Erhöhung um nicht angerechnete Miete Fr. 1’200
abzüglich Kürzung,
da Vermögen über GZ-Freibetrag Fr. 25’000 ./. Fr. 2’000
Total Gemeindezuschuss
Fr. 3’100
Zusatzleistungen pro Jahr (EL + BH + GZ) Fr. 20’207
*) Krankenkassenprämie geht direkt an die Krankenkasse
Fragen / NotizenFallbeispiel Ausgaben
Heim
Heimtaxe (Hotellerie und Betreuung) pro Jahr Fr. 69’350
Eigenanteil an Pflegetaxe (max. Fr. 23.00 pro Tag) pro Jahr Fr. 8’395
persönliche Auslagen pro Jahr Fr. 5’280
Krankenkassenprämie *) pro Jahr Fr. 6’252
Ausgaben total Fr. 89’277
Einnahmen
Vermögen Fr. 60’000
Freibetrag ./. Fr. 37’500
1/5 Vermögensüberschreitung Fr. 22’500 Fr. 4’500
Zinsertrag (0,1 %) Fr. 60
AHV pro Jahr Fr. 23’460
18 Pension pro Jahr Fr. 12’000
Einnahmen total Fr. 40’020
Höhe der Ergänzungsleistungen:
Ausgaben minus Einnahmen Fr. 49’257
*) Krankenkassenprämie geht direkt an die Krankenkasse
Unter www.stadt-zuerich.ch/zusatzleistungen können Sie in wenigen
Schritten online prüfen, ob Sie oder eine angehörige Person allenfalls An
spruch auf Zusatzleistungen zur AHV/IV haben.
Fragen / NotizenVergütung von Krankheits-,
Behinderungs- und
Zahnbehandlungskosten
Für die nachfolgend aufgeführten se (Bauchfelldialyse)
Krankheits-, Behinderungs- und Zahn- • Ärztlich verordnete Kuraufenthalte und
behandlungskosten können unter vorübergehende Aufenthalte in einem
bestimmten Voraussetzungen Bei Pflegeheim oder in einem Altersheim un
träge über Zusatzleistungen vergütet ter Abzug eines Betrags für Verpflegung
werden. und allfälliger Krankenkassenbeiträge
• Transportkosten im Zusammenhang mit
medizinischen Massnahmen
•
Franchise und Selbstbehalte der obli • Notfalltransporte
gatorischen Krankenpflegeversicherung • Kosten für ambulante Pflege (SPITEX)
können bis zu einem Maximalbetrag von • Genehmigte Kosten für direkt angestell
insgesamt Fr. 1’000 pro Jahr vergütet tes Pflegepersonal bei einer mittelschwe
werden. Die entsprechenden Abrechnun ren oder schweren Hilflosigkeit
gen sind im Original innert 15 Monaten • Kosten für Haushilfe durch SPITEX-Or
nach Abrechnungsdatum einzureichen. ganisationen ausgeführt
•
Kosten für Zahnbehandlungen können • Auslagen für private Hilfe im Haushalt bis 19
nur übernommen werden, soweit die maximal Fr. 4’800 im Jahr
Behandlung einfach, wirtschaftlich und • Hilfsmittel, Pflege- und Behandlungs-
zweckmässig ist und nach dem Tarif geräte
der Unfall-, Militär- und Invalidenversi
cherung (UV/MV/IV-Tarif) erfolgt. Lie Pro Jahr vergütbare Krankheits- und Be-
gen die Kosten einer Zahnbehandlung hinderungskosten
(inkl. Labor) voraussichtlich höher als Fr. • Für zu Hause wohnende Personen:
3’000, so ist dem Amt für Zusatzleistun Fr. 25’000 für Alleinstehende, Fr. 50’000
gen zur AHV/IV vor der Behandlung ein für Ehepaare, Fr. 10’000 für Vollwaisen.
Kostenvoranschlag einzureichen. Die Diese Beträge werden unter bestimmten
detaillierten Kostenvoranschläge und Voraussetzungen erhöht, wenn invaliden
Rechnungen der Zahnärztinnen und Personen mit einer mittelschweren oder
Zahnärzte bzw. der Zahntechnikerinnen schweren Hilflosenentschädigung Kos-
und Zahntechniker sind entsprechend ten für Pflege und Betreuung entstehen.
den Tarifpositionen nach UV/MV/IV- • Für in Heimen wohnende Personen:
Tarif einzureichen. Bei Behandlungen Fr. 6’000 pro Person
ohne genehmigten Kostenvoranschlag
werden die Kosten nur vergütet, wenn Krankheits- und Behinderungskosten kön
durch die Rentnerin oder den Rentner nen nur vergütet werden, wenn sie innert 15
im Nachhinein nachgewiesen wird, dass Monaten seit Rechnungsstellung bzw. Ab
die gesamte Behandlung einfach, wirt rechnungsdatum der Krankenkasse geltend
schaftlich und zweckmässig war. Bitte gemacht werden. Rechnungen bzw. Ab
beachten Sie hierzu unser separates rechnungen sind im Original einzureichen.
Merkblatt.
•
Mehrkosten bei Zöliakie/Sprue (Getrei
deunverträglichkeit) und Peritonealdialy
Fragen / NotizenDIE VERFÜGUNG ÜBER IHREN ANSPRUCH AUF ZUSATZLEISTUNGEN Schriftliche Mitteilung 21 der Verfügung
Schriftliche Mitteilung der Verfügung Nach Bearbeitung Ihres Gesuchs wird Ihnen eine schriftliche Verfügung über Ihren Anspruch und die Höhe der Zusatzleistungen zugestellt. Die Auszahlung der Zusatzleistungen erfolgt jeweils in den ersten 20 Tagen des Monats. Falls Unklarheiten bestehen, wird die für Sie zuständige Sachbearbeiterin bzw. der für Sie zuständige Sachbearbeiter diese gerne mit Ihnen besprechen. Sind Sie mit einer Verfügung – auch nach einer allfälligen Rücksprache mit uns – nicht einverstanden, können Sie sie mit einer Ein 21 sprache innert 30 Tagen anfechten. Nähe res geht aus der Rechtsmittelbelehrung in der Verfügung hervor. Fragen / Notizen
WAS SIE WEITER WISSEN SOLLTEN Änderung der Verhältnisse / 23 Meldepflicht Rückerstattung von 24 Zusatzleistungen Todesfall 25 Befreiung von Radio- und 26 Fernsehgebühren
Änderung der Verhältnisse /
Meldepflicht
Wer für sich oder Andere Zusatzleis von Leistungen der Krankenkasse oder
tungen zur AHV/IV beansprucht, ist anderer Versicherungen (z.B. ausländi
verpflichtet, jede Änderung der per sche Renten, Renten der Berufsvorsorge
sönlichen und wirtschaftlichen Ver- oder Unfallversicherung, Taggelder der
hältnisse der zusatzleistungsberech- Kranken-, Unfall- oder Arbeitslosenversi
tigten Person und der an den cherung usw.)
•
Hängige Versicherungsverfahren sowie
Zusatzleistungen beteiligten Fami
Änderungen des Verfahrensstands
lienmitglieder dem Amt für Zusatz
leistungen zur AHV/IV sofort zu mel Vermögen
den. •
Erhöhung oder Verminderung von Ver
mögen (z.B. Erbschaften, Schenkungen,
Meldepflicht Kapitalauszahlungen, Verkauf von Lie
Bitte beachten Sie die Meldepflicht. Bei genschaften/Grundstücken, Lottogewinn
Missachtung werden zu viel bezogene Zu usw.)
satzleistungen zurückgefordert. Bei Miss 23
achtung der Meldepflicht können Sie sich Zeitliche Bemessungsgrundlage
strafbar machen, was bei Ausländerinnen Die Berechnung der Zusatzleistungen ba
und Ausländern die Landesverweisung zur siert grundsätzlich auf den aktuellen Ein
Folge haben kann. nahmen und Ausgaben. In der Regel ist
aber das im vorangehenden Kalenderjahr
Persönliche Verhältnisse erzielte Erwerbseinkommen massgeblich
• Adressänderung, Wohnsitzwechsel oder und beim Vermögen wird der am 1. Januar
Wegzug des Bezugsjahres vorhandene Wert berück
• Trennung, Scheidung, Heirat, Geburt ei sichtigt. Tritt eine wesentliche Veränderung
nes Kindes der Berechnungsgrundlagen ein, d.h. sinken
• Tod der Ehegattin bzw. des Ehegatten oder steigen Einnahmen bzw. Ausgaben,
oder eines in der Berechnung einbezoge prüft das Amt für Zusatzleistungen zur AHV/
nen Kindes IV, ob die Zusatzleistungen auch im Laufe
• Auslandaufenthalte von insgesamt mehr des Jahres angepasst werden müssen oder
als drei Monaten pro Jahr können. Eine bedeutende Verminderung
des Vermögens kann nur ein Mal pro Jahr
Ausgaben berücksichtigt werden.
• Mietzinsänderungen, Ein- und Auszug
von Mitbewohnerinnen und Mitbewohner Periodische Überprüfung
bzw. Untermieterinnen und Untermieter Damit Ihre Zusatzleistungen jederzeit den
• Ein- und Austritte in ein Alters-, Invaliden- aktuell gültigen Verhältnissen und Bedürf
oder Pflegeheim nissen entsprechen, werden diese Leis
• Veränderung von Heimkosten tungen periodisch vom Amt für Zusatz
• Spital-/Klinikaufenthalt von mehr als zwei leistungen zur AHV/IV überprüft. Durch die
Monaten Änderung der persönlichen und wirtschaft
lichen Verhältnisse kann sich der Anspruch
Einnahmen auf Zusatzleistungen erhöhen oder aber
• Aufnahme/Aufgabe von Erwerbstätigkeit, auch reduzieren. Vergessen Sie deshalb
Nebenverdienst und Therapiearbeit, so nicht, uns jede Änderung – auch ausserhalb
wie Erhöhung oder Verminderung von der periodischen Überprüfung – rechtzei
Erwerbseinkommen tig zu melden. Nur so können wir Ihre Zu
• Beginn, Beendigung oder Abbruch der satzleistungen Ihrer Situation entsprechend
Ausbildung (Lehre/Schule/Studium) ausrichten. Bitte beachten Sie in diesem
• Zusprechung, Veränderung oder Wegfall Zusammenhang die Ausführungen zur Mel
von Leistungen der AHV/IV wie Renten, depflicht.
Hilflosenentschädigungen, Taggelder
• Zusprechung, Erhöhung oder WegfallRückerstattung von
Zusatzleistungen
Rückerstattung zu viel bezogener Leis- Beihilfen und Gemeindezuschüsse
tungen Rechtmässig bezogene Zusatzleistungen
Grundsätzlich sind alle bezogenen Zusatz nach kantonalem und städtischem Recht
leistungen zurückzuerstatten, für welche (Beihilfen, Zuschüsse, Einmalzulagen) sind
keine Rechtsgrundlage bestand oder be in der Regel in folgenden Fällen zurückzu
steht. Nur wenn der unrechtmässige Bezug bezahlen:
gutgläubig erfolgt ist und eine grosse Härte
vorliegt, wird die Rückforderung erlassen. • bisherige oder frühere Rentnerinnen und
Wurden die zu viel ausbezahlten Leistungen Rentner sind in günstige Verhältnisse ge
vorsätzlich durch unwahre und unvollstän kommen (Erbschaft, Lottogewinn usw.)
dige Angaben oder in anderer Weise erwirkt, • nach dem Tod aus dem Nachlass bishe
so drohen nebst der Rückforderung der zu riger oder früherer Rentenberechtigter
viel bezogenen Leistungen auch strafrecht oder deren an der Beihilfe bzw. am Ge
liche Sanktionen (vgl. auch die Ausführun meindezuschuss beteiligten (Ehe-) Part-
gen zur Meldepflicht S. 23). nerinnen und Partner. Massgebend ist der
24 Nettonachlass (Nachlassaktiven inklusive
Rückerstattung rechtmässig bezogener Zuwendungen zu Lebzeiten der Erblasse
Zusatzleistungen rin bzw. des Erblassers an spätere Erben
de und Vermächtnisnehmende abzüglich
Ergänzungsleistungen Schulden und Todesfallkosten)
In vielen Fällen setzt sich der Anspruch auf
Zusatzleistungen grösstenteils aus Ergän Erben Kinder oder Eltern der ehemaligen
zungsleistungen nach Bundesrecht zusam zusatzleistungsberechtigten Person, so
men. Rechtmässig bezogene Ergänzungs wird ein Freibetrag von Fr. 25’000 berück
leistungen sind nicht zurückzuerstatten. sichtigt. Bei Ehepaaren und eingetrage
nen Partnerschaften entsteht eine Rück
erstattungspflicht erst aus dem Nachlass
der nachverstorbenen Person.
Fragen / NotizenTodesfall
Stirbt eine zusatzleistungsberech Hinweis des Bestattungs- und Friedhof
tigte Person, muss der Todesfall von amts der Stadt Zürich
den Angehörigen oder von der mit
dem Nachlass beauftragten Person Vereinbarung über Bestattungswünsche
unverzüglich dem Amt für Zusatz Für Einwohnerinnen und Einwohner der
leistungen zur AHV/IV gemeldet wer Stadt Zürich nimmt das Bestattungs- und
Friedhofamt kostenlos Vereinbarungen über
den. Die Nachlassregelung ist grund
Bestattungswünsche entgegen. Vereinbar-
sätzlich Sache der Angehörigen und ungen können auch bei den eigenen Papie
Erbenden. ren aufbewahrt oder einer Vertrauensperson
übergeben werden. Bestattungswünsche
Die Broschüre «Erbrecht und Nachlassre sollen nicht ins Testament integriert wer
gelung» vermittelt einen guten Überblick den, da die Eröffnung meist erst nach der
über die wichtigsten Punkte des Erbrechts, Bestattung erfolgt. Das Formular «Verein
die Vorkehrungen bei einem Todesfall und barung über Bestattungswünsche» erhalten
über die Rückerstattung von Zusatzleistun Sie unter der Telefonnummer 044 412 31 81 25
gen zur AHV/IV aus dem Nachlass. Diese oder im Internet auf www.stadt-zuerich.ch/
Broschüre kann beim Amt für Zusatzleis bestattungsamt.
tungen zur AHV/IV unter der Telefonnum
mer 044 412 61 11 bestellt oder unter www.
stadt-zuerich.ch/zusatzleistungen herunter
geladen werden.
Fragen / NotizenBefreiung von Radio- und Fernseh
gebühren
Haushalte mit Bezügerinnen und Be-
züger von jährlichen Ergänzungsleis
tungen können sich von der Radio-
und Fernsehabgabe befreien lassen.
Die Befreiung von der Radio- und Fern
sehabgabe erfolgt nicht automatisch, son
dern nur auf schriftliches Gesuch hin bei
der SERAFE AG. Dazu erhalten Rentne
rinnen und Rentner, die in der Stadt Zürich
Ergänzungsleistungen beziehen und zu
Hause wohnen (Heimbewohnerinnen und
Heimbewohner müssen keine Radio- und
Fernsehabgabe bezahlen), vom Amt für Zu
26 satzleistungen zur AHV/IV einmal jährlich
automatisch eine schriftliche Bestätigung.
Diese Bestätigung ist von der Rentnerin
oder vom Rentner jeweils an die SERAFE
AG zu senden (SERAFE AG, Postfach, 8010
Zürich). Wird das Gesuch von der SERAFE
AG gutgeheissen, gilt die Befreiung für alle
Personen im entsprechenden Haushalt.
Fragen / NotizenHABEN SIE ANSPRUCH AUF ZUSATZLEISTUNGEN ZUR AHV/IV? Auf der folgenden Seite können Sie durch die Gegenüberstellung der wichtigsten Ausgaben und Einnahmen prüfen, ob eine Anmel- dung für Zusatzleistungen in Ihrem Fall Sinn macht oder nicht. Sind die Ausgaben grösser als die Einnahmen, oder überschreiten die Einnahmen die Ausgaben nur knapp, so könnte ein Anspruch auf Zusatzleistungen bestehen. Senden Sie uns in diesem Fall das aus- gefüllte Anmeldeformular und die notwendigen Unterlagen per Post zu. Wir werden uns mit Ihnen in Verbindung setzen. 27 Adresse: Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, Post- fach, 8036 Zürich Bitte beachten Sie: Das Prüfschema ist stark vereinfacht. Ob tat- sächlich ein Anspruch auf Zusatzleistungen besteht, kann erst nach den genauen Abklärungen der finanziellen Verhältnisse und der übri- gen Anspruchsvoraussetzungen durch unser Amt bestimmt werden; es gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Falls Sie sich für Zusatzleistungen anmelden oder weiterführende Informationen möchten, rufen Sie uns an (044 412 61 11). Unter www.stadt-zuerich.ch/zusatzleistungen > «Haben Sie An- spruch auf Zusatzleistungen?» kann ein möglicher Anspruch mit unserem Online-Tool geprüft werden. Sie finden auf unserer Inter- netseite ausserdem sämtliche für die Anmeldung notwendigen Infor- mationen und Formulare zum Herunterladen. NOCH FRAGEN? 044 412 61 11
Gegenüberstellung von
Ausgaben und Einnahmen
Ausgaben Lebensbedarf EL*)
Alleinstehende: Fr. 19’450 / Ehepaare: Fr. 29’175 Fr.
Leben Sie seit mehr als 10 Jahren im Kanton Zürich?
Alleinstehende plus Fr. 2’420 / Ehepaare plus Fr. 3’630 Fr.
Leben Sie seit mehr als 10 Jahren in der Stadt Zürich?
Alleinstehende plus Fr. 3’900 / Ehepaare plus Fr. 5’856 Fr.
Krankenkassenprämie pauschal
Alleinstehende Fr. 6’252 / Ehepaare Fr. 12’504 Fr.
Jährliche Bruttomiete bis maximal
Fr. 13’200 für Alleinstehende / Fr. 15’000 für Ehepaare;
(bei Alleinstehenden in Mehrpersonenhaushalten
wird die Miete aufgeteilt) Fr.
Total Ausgaben pro Jahr **) Fr.
28
Einnahmen AHV/IV-Renten pro Jahr Fr.
Andere Renten pro Jahr
z.B. Pensionen, ausländische Renten, SUVA-/Unfallrenten etc. Fr.
2/3 des jährlichen Netto-Erwerbseinkommens Fr.
Weitere Einkünfte pro Jahr
z.B. Alimente, Unfalltaggelder, Krankentaggelder etc. Fr.
Gesetzlicher Vermögensverzehr
bei Vermögen über dem Freibetrag
Vermögen Fr.
Minus Freibetrag
- Fr. 37’500 für Alleinstehende
- Fr. 60’000 für Ehepaare Fr.
Total Fr.
Davon 1/10 in nebenstehende Kolonne übertragen Fr.
Total Einnahmen pro Jahr Fr.
*) B
ürgerinnen und Bürger von Nicht-EU/EFTA-Staaten müssen seit
mindestens 10 Jahren gesetzlichen Wohnsitz und Aufenthalt in der
Schweiz haben.
**) B
itte beachten Sie, dass die anerkannten Ausgaben in folgenden Fäl
len gekürzt werden:
• Bei Überschreitung von Vermögensfreibeträgen
• Bei Wohngemeinschaften und Mehrpersonenhaushalten
• Bei ErwerbseinkünftenFragen / Notizen
29STICHWORT
VERZEICHNIS
A M
Änderung der Verhältnisse 23 Meldepflicht 23, 24
Anmeldung 9, 12, 27 Miete 4, 15, 23
Anmeldeformular 12, 27
Anspruchsbeginn
Anspruchsende
9
9 P
Anspruchsermittlung 4, 14, 16
Periodische Überprüfung 23
Anspruchsvoraussetzungen 9, 10
Prämienverbilligung 16
Ausgaben, anerkannte 9, 14, 15
Auslandaufenthalt 23
Auszahlung 21 R
B Rückerstattung 5, 24, 25
30
Befreiung von Radio- und Fernseh- 26
gebühren
S
Behinderungskosten 19 Selbstbehalt (Krankheitskosten) 5, 19
Beihilfen 4, 5, 10, 15, 16, 24
Berechnungsbeispiele 17, 18
T
E Todesfall 24, 25
Einnahmen, anrechenbare 9, 14, 15, 16
Einsprache, Einsprachefrist 21 U
Ergänzungsleistungen 4, 5, 9, 10
Unterlagen, notwendige 12, 26
15, 16, 24
F V
Franchise (Krankheitskosten) 5, 19
Freibetrag (Vermögen) 5, 16 Verfügung 12, 14, 21
Vermögen 4, 5, 9, 14, 15, 16, 23
Vermögensfreibetrag: siehe Freibetrag
G Vermögensverzehr 5, 16
Gemeindezuschüsse 4, 5, 10, 15, 16, 24
Gesuch, Gesuchstellung 10, 12, 21 W
Wohnsitz 4, 5, 9, 10, 23
H
Heimkosten 4, 5, 14, 23 Z
Zahnbehandlungskosten 5, 19
K Zuschüsse 4, 14
Zuständigkeit 5
Karenzfristen 10
Kostenvoranschlag 19
Krankheitskosten 5, 19Auflage: 6’000 Exemplare, Gestaltung: Blattwerk GmbH, Druck: FO Fotorotar, Papier: Pop’set Galet (Umschlag), RecyStar Polar (Inhalt) – 100 % Recyclingpapier, aus Verantwortung für unsere Umwelt 01 - 2020
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