Der Verhandlungsmarathon beginnt
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Nachrichten der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung FEBRUAR · MÄRZ 2020
INTERVIEW
„Leave it, love it or change it“
Interview mit Dr. Dirk Watermann,
Geschäftsführer der KAN
SEITE 2
TOP THEMA
Der Verhandlungsmarathon beginnt
Schutz und Leistungen der gesetzlichen
Unfallversicherung nach dem Brexit
Das Europäische Koordinierungsrecht regelt
Pflichten und Rechte im Bereich der sozialen
Sicherheit. Bei Arbeitsunfällen und Berufs-
krankheiten entsendeter Beschäftigter werden
dementsprechend Leistungen nach dem
Prinzip der Gleichbehandlung von Unionsbür-
gerinnen und -bürgern erbracht. Doch wie geht
es nach dem Austritt des Vereinigten König-
reiches aus der Europäischen Union (EU) am
31. Januar 2020 weiter?
Mit der Ratifizierung des Austrittsabkommens hat
Foto: psdesign1 - Fotolia
nun die Übergangsphase zur Verhandlung der zu-
künftigen Beziehungen zwischen der EU und Groß-
britannien begonnen. Bis zum 31. Dezember 2020
gilt sozialversicherungsrechtlich der Status quo. Die
EU und Großbritannien müssen sich bis dahin über
die künftigen wirtschaftlichen, sozialrechtlichen Im März beginnen die Verhandlungen über die künftige Ausgestaltung des Sozial
und sicherheitspolitischen Beziehungen verständi- abkommens zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union.
Die Uhr tickt, denn bis zum 31. Dezember 2020 muss das Abkommen ratifiziert sein.
gen. „Das ist ein extrem kleines Zeitfenster für ein
umfangreiches, sehr komplexes Verhandlungspa-
ket“, sagt Dr. Stefan Hussy, Hauptgeschäftsführer prognostizieren. Die Unfallversicherung ist auf jede STICHWORT
der DGUV. Für das CETA-Abkommen verhandelten Situation vorbereitet“, stellt Hussy klar. Das Aus- Verbindungsstelle
die EU und Kanada im Vergleich 60 Monate. trittsabkommen selbst sieht nämlich für bestimmte
Mit einer Resolution hat das Europäische Par- Personengruppen bereits einen Bestandsschutz vor. Sie unterstützt Beschäf-
lament Mitte Januar dazu aufgerufen, bei den Ver- Und schließlich regelt auch das Sozialgesetzbuch tigte, Unternehmen und
handlungen die Aspekte vorrangig umzusetzen, VII zahlreiche Auslandssachverhalte. Unfallversicherungs-
die die Rechte der EU-Bürgerinnen und -Bürger be- Mit dem Brexit wird der freie Waren-, Personen- träger bei grenzüber-
treffen. Auf nationaler Ebene bereitet das Bundes- und Dienstleistungsverkehr zwischen dem EU-Mit- schreitenden Tätigkei-
ministerium für Arbeit und Soziales mit den So- glied Deutschland und Großbritannien möglicher- ten. So informiert sie
zialversicherungszweigen und unter Beteiligung weise eingeschränkt oder neu geregelt. Beschäftigte über Auslandseinsätze
der Verbindungsstelle der DGUV die Mandate und wie Unternehmen brauchen Gewissheit, wie es bei- von in Deutschland Be-
Grundprinzipien für die Verhandlungen über die spielsweise künftig um den bislang gewährten Zu- schäftigten und sichert
künftige Koordinierung der Systeme der sozialen gang zu notwendigen medizinischen Behandlungen die medizinische Ver-
Sicherheit vor. nach einem Arbeitsunfall im Vereinigten Königreich sorgung in Deutschland
Es ist denkbar, dass die EU und Großbritanni- bestellt ist. Für Fragen stehen die zuständigen Un- von im Ausland versi-
en die künftigen sozialversicherungsrechtlichen fallversicherungsträger und die Verbindungsstelle cherten Personen.
Beziehungen neu regeln oder Brüssel und London der gesetzlichen Unfallversicherung zur Verfügung.
sich sogar auf die Fortführung des Status quos ei- Web: www.dguv.de
nigen. „Welches Szenario eintritt, lässt sich schwer Web: www.dguv.de > Webcode: d540966 > Webcode: d1227
EDITORIAL INTERVIEW
„Leave it, love it
or change it“
Foto: Jan Röhl / DGUV
Als breite Allianz für den Arbeitsschutz – so versteht sich die Kommission
Arbeitsschutz und Normung (KAN), die im Dezember 2019 ihr 25-jähriges
Bestehen feierte. DGUV Kompakt sprach mit Dr. Dirk Watermann, Geschäfts
führer der KAN, über neue Herausforderungen im Bereich der Normung.
Herr Dr. Watermann, vor 25 Jahren wurde oder anderer wirtschaftlich aufstrebender
Verlässlichkeit die KAN gegründet. Aus welchen Beweg- Staaten wächst mit ihrer Wirtschaftskraft
gründen? und ihren wirtschaftlichen Interessen. Vor
Liebe Leserinnen und Leser, allem China besetzt immer mehr Schlüs-
Entscheidend dafür waren europäische selpositionen wie Sekretariate und Vor-
lange wurde gerungen, nun wird der Be- Entwicklungen und hier vor allem die sitze auf internationaler Ebene und ent-
schluss umgesetzt: Großbritannien hat 1989 verabschiedete EU-Maschinenrichtli- sendet eine beeindruckend große Zahl an
am 31. Januar die EU verlassen. Doch nie, mit der den nationalen Regelsetzern – Mitarbeitern in Gremien. Die Europäische
auch 2020 wird uns der Brexit weiter- Staat und Unfallversicherungsträgern mit Union muss darauf achten, dass interna-
hin beschäftigen. Ab Februar beginnt den Sozialpartnern – das Recht genommen tionale Normen nicht grundsätzlich und
die elfmonatige Übergangsphase. Die- wurde, die Beschaffenheit von Maschi- per se parallel abgestimmt und europäisch
ses Zeitfenster steht den Beteiligten zur nen und Anlagen konkret zu regeln. Dies übernommen werden. Voraussetzung ist,
Verfügung, um ein Abkommen über die wurde nun der privatrechtlich organisier- dass sie auch unseren Ansprüchen an das
künftigen Beziehungen auszuhandeln. ten Europäischen Normung übertragen. Sicherheitsniveau genügen.
Für den Bereich der gesetzlichen Un- Deutschland suchte nach einem Weg, dem
fallversicherung wird sich in den kom- Arbeitsschutz auch in diesem neuen Sys- Arbeitsschutz und Normung –
menden Monaten nicht viel ändern. Der tem eine starke Stimme zu verleihen. Alle welche Trends sehen Sie?
Status quo bleibt zunächst erhalten. relevanten Kreise sollten an einem Tisch
Doch wie werden die Weichen ab 2021 ge- gemeinsame Positionen entwickeln kön- Im Maschinensektor haben wir es immer
stellt? Die Verhandlungszeit ist äußerst nen, die als deutsche Arbeitsschutzmei- mehr mit Hightech-Produkten zu tun. In
knapp bemessen. Das Themenspektrum nung in die Normung eingebracht werden anderen Bereichen tauchen Themen wie
reicht von sicherheitspolitischen Fragen kann. Die Geburtsstunde der KAN! biologisch wirksame Beleuchtung, Dienst-
über Handelsvereinbarungen bis hin leistungsnormen, Arbeitsschutzmanage-
zur Ausgestaltung der künftigen sozial- Die Entwicklung ging weiter: Heute ist mentsysteme, Human Resources Manage-
versicherungsrechtlichen Beziehungen. Normung international und die wirt- ment, Risikomanagement, Digitalisierung,
Der Ausgang der Gespräche ist offen. schaftlichen Machtverhältnisse ver- Industrie 4.0, künstliche Intelligenz oder
Fest steht: Unternehmen wie Beschäftig- ändern sich. Welchen Einfluss haben Cybersecurity auf – mit erheblichen Her-
te – sowohl in Deutschland als auch im Länder wie China oder die USA auf die ausforderungen für den Arbeitsschutz. Es
Vereinigten Königreich – benötigen auch Normungsprozesse? wird zunehmend schwierig, hierzu einen
künftig verlässliche Regelungen. Der Stand der Technik als Maßstab für ein hin-
Versicherungsschutz und die Leistun- Der Einfluss der USA dürfte in den letzten reichendes Schutzniveau oder auch nur die
gen im Falle einer medizinischen Versor- Jahren, genau wie der Deutschlands, in genauen Adressaten der Norm zu definie-
gung müssen bei einer Entsendung von etwa gleichgeblieben sein. Beide halten ei- ren. Hinzu kommt, dass die Europäische
Beschäftigten klar geregelt sein. nen hohen Anteil an Sekretariaten, die für Kommission die Finanzierung von beauf-
Mit der Roadmap eines sozialen Eu- den Arbeitsablauf in einem internationa- tragten Normprojekten an extrem knappe
ropas öffnen die EU-Mitgliedstaaten un- len Normungskomitee zuständig sind und Zeitvorgaben bindet. Auch findet die Erar-
tereinander ihre Türen wieder ein Stück besitzen daher große Gestaltungsmöglich- beitung von Standards schon lange nicht
weiter. London hat diese Gemeinschaft keiten. Unterschiede bestehen zwischen mehr nur bei den etablierten Normungsor-
verlassen. Die Auswirkungen für beide dem recht einheitlichen europäischen und ganisationen, sondern in Konsortien statt.
Seiten sind derzeit nicht bis ins Detail dem sehr zerklüfteten US-amerikanischen Diese sind aber nicht an die Grundprinzi-
absehbar. Wichtig bleibt eine verlässli- Normungssystem. Aber solange es keine pien der Normung gebunden und bewe-
che Partnerschaft mit Großbritannien, tiefgreifenden Handelsabkommen gibt, gen sich häufig außerhalb unserer Einfluss-
auch im Bereich der Sozialversicherung. die eine gegenseitige Anerkennung der je- möglichkeiten. Bei der Beteiligung und der
weiligen Normen und Standards erzwin- Transparenz der Verfahren dürfen aber kei-
Ihr gen, können wir aus Sicht der Prävention ne Abstriche gemacht werden, da nicht nur
damit umgehen. Der Einfluss Chinas und, das Vertrauen in diese Dokumente und da-
wenn auch in geringerem Maße, Indiens mit auch in die Normungsorganisationen
Dr. Stefan Hussy
Hauptgeschäftsführer der DGUV
SEITE 2 DGUV KOMPAKT | FEBRUAR · MÄRZ 2020
ZUM THEMA
Roadmap
Wie kann die europäische Sozialpoli-
tik dazu beitragen, die Herausforde-
rungen in der Arbeitswelt zu bewäl-
tigen und Chancen zu nutzen? Die
EU-Kommission legte dazu am 14. Ja-
nuar die von Sozialkommissar Nicolas
Schmit als Roadmap eines sozialen
Europas bezeichnete Mitteilung zum
„Aufbau eines starken sozialen Euro-
pas für gerechte Übergänge“ vor.
Die EU-Kommission unter Kommissi-
Foto: ohsuriya - stock.adobe.com
onspräsidentin Ursula von der Leyen
gibt den Startschuss für neue Initiativen
im Sozialbereich. In ihrer vorgestellten
Roadmap eines sozialen Europas schlägt
sie Maßnahmen für die kommenden Mo-
nate auf EU-Ebene vor. Zugleich fordert
die Kommission Feedback auf allen Ebe-
Die Kommission Arbeitsschutz und Normung untersuchte jüngst die nichtvisuelle nen im Bereich Beschäftigung und so-
Wirkung von Licht auf den Menschen. ziale Rechte. Das Ziel ist es, die Lebens-
und Arbeitswelt der Bürgerinnen und
verloren gehen, sondern Sicherheit und Ge- auch bei uns neue Konzepte zur Meinungs- Bürger der EU weiter zu verbessern.
sundheit von Beschäftigten und Verbrau- bildung notwendig: Praktiker, Hersteller, Mit einem Aktionsplan soll die Um-
chern gefährdet werden könnten. Anwender und weitere Kreise, auch über setzung der in der Europäischen Säule
die des Arbeitsschutzes hinaus, wollen wir sozialer Rechte enthaltenen 20 Prinzi-
Gibt es auch ein „Zuviel“ an Normung? zukünftig noch stärker einbinden. Verab- pien weiter vorangebracht werden. Die
schieden müssen wir uns von einer rein na- EU-Kommission fordert dafür alle EU-
Ein Zuviel an Normung gibt es immer tionalen Sichtweise. Da Normen praktisch Mitgliedsländer, Partner, Interessen-
dort, wo sie ohne angemessene rechtliche nur noch auf europäischer und internatio- vertreter sowie Bürgerinnen und Bür-
Grundlage in elementare Verantwortungs- naler Ebene erarbeitet werden, müssen wir ger auf, ihre Standpunkte zum weiteren
bereiche der Sozialpartner eingreift. Dazu hier unser Engagement stärken. Das bedeu- Vorgehen sowie ihre Pläne zur Errei-
gehören nicht nur sozialpolitische Gebiete tet auch den Bekanntheitsgrad der KAN chung der Ziele der Säule darzulegen. In
wie die Tarifpolitik, Mutterschutz oder Ar- und ihrer Aktivitäten weiter steigern. Dar- der Mitteilung werden auch Themenfel-
beitszeit. Kritisch sehen wir in diesem Zu- um brauchen wir neue Wege im Bereich der der aufgegriffen, die für die gesetzliche
sammenhang auch die Tendenz, über eine Öffentlichkeitsarbeit. Im Vorstand und in Unfallversicherung von Bedeutung sind:
stetig wachsende Zahl internationaler Nor- der KAN wurden die Grundlagen für diese Sozial- und Arbeitsschutz, faire Arbeits-
men das Personalmanagement zu regeln, Weiterentwicklung gelegt. Wir können uns bedingungen, Digitalisierung, Plattform
zum Beispiel die Messung der Arbeits- deswegen künftig noch besser dem wid- arbeit, Bekämpfung von Krebs, Inklusi-
schutzperformance von Firmen über Kenn- men, was wir lieben und unser Auftrag ist: on von Menschen mit Behinderung und
zahlen. Im betrieblichen Arbeitsschutz set- Uns noch stärker für Praxisnähe und Kon- Aktives Altern. Die DGUV wird sich kon-
zen wir uns weiterhin dafür ein, dort, wo gruenz der für den Arbeitsschutz relevan- struktiv und wo angebracht auch kri-
es ein detailliertes nationales Regelwerk ten Normen mit dem Regelwerk einsetzen. tisch in die Prozesse einbringen.
des Staates oder der Unfallversicherungs- Unsere Arbeitsschutzpositionen wollen wir Das Feedback soll in die Ausarbei-
träger gibt, Doppelungen oder gar Wider- wirkungsvoll in europäischen und interna- tung des Aktionsplans einfließen, in-
sprüche durch Normen zu vermeiden. tionalen Gremien einbringen. dem alle Beiträge erfasst und auf höchs-
ter politischer Ebene zur Billigung
Wie passt sich die KAN den Web: www.kan.de vorgelegt werden. Die Europäische Säu-
Entwicklungen an? le sozialer Rechte kann dazu beitragen,
funktionierende Arbeitsmärkte und So-
In der Tat muss sich die Arbeitsweise der zialsysteme nachhaltig zu gewährleis-
Foto: Robert Bernhardt
KAN verändern, und hat sich bereits verän- ten. Ob und in welchem Ausmaß nati-
dert, frei nach dem Motto „Leave it, love it onale zu europäischen Kompetenzen
Dr. Dirk Watermann
or change it.“ Beginnen wir mit dem Wan- umgeschichtet werden sollen, ist der-
Geschäftsführer der
del: Damit der Arbeitsschutz von Anfang Kommission Arbeitsschutz zeit noch nicht abzusehen.
an und ganzheitlich mitgedacht wird, sind und Normung (KAN)
Web: www.dsv-europa.de > news
DGUV KOMPAKT | FEBRUAR · MÄRZ 2020 SEITE 3
MEDIENECKE
Neues Portal zur nachgehenden Vorsorge TERMINE
„DGUV Vorsorge“ – so heißt das neue trä-
gerübergreifende Informations- und Mel- 22. April 2020
deportal rund um das Thema nachgehende German Paralympic Media Award
Vorsorge. Häufig treten arbeitsbedingte Er- BERLIN
krankungen oder Berufskrankheiten erst www.dguv.de/gpma
lange nach der beruflichen Belastung auf.
Die Träger der gesetzlichen Unfallversi- 8. – 9. Mai 2020
cherung betreiben verschiedene Vorsorge- XIII. Potsdamer BK-Tage
dienste, um die arbeitsmedizinische Vor- Berufskrankheiten 2020
sorge von Versicherten nach der Exposition POTSDAM
gegenüber krebserzeugenden Gefahrstof- www.dguv.de (Webcode: d96934)
Foto: BGRCI
fen und Einwirkungen auch über das Be-
schäftigungsende hinaus sicherzustellen. 9. Mai 2020
Das Portal „DGUV Vorsorge“ ist ein ge- Sind Beschäftigte bei ihrer Arbeit krebs 40 Jahre IFA –
meinsames Angebot dieser Einrichtungen, erzeugenden Gefahrstoffen und Einwirkungen Tag der offenen Tür am Institut
ausgesetzt, müssen Arbeitgeber ihnen eine
um zu informieren und um die Organisa- medizinische Vorsorge anbieten.
für Arbeitsschutz der DGUV
tion sowie Dokumentation der jeweiligen SANKT AUGUSTIN
nachgehenden Vorsorgen zu vereinfachen. www.dguv.de/ifa
Dazu gehört auch ein zentrales Meldepor- Informationen zu arbeitsmedizinischer Vorsor-
tal, über welches die Anmeldung betroffe- ge, nachgehender Vorsorge und Meldeportal:
ZAHL DES MONATS
ner Personen digital möglich ist. Web: www.dguv-vorsorge.de
PERSONALIE 421.600
… meldepflichtige Schülerunfälle er-
Ilka Wölfle zur eigneten sich 2018 beim Schulsport.
Quelle: Statistik Schülerunfall-
ESIP Präsidentin gewählt geschehen 2018
Foto: DSV Europavertretung
Die Mitglieder der Eu- terin der Deutschen Gesetzlichen Unfall-
IMPRESSUM
ropean Social Insu- versicherung in der Europavertretung der
rance Platform (ESIP) Deutschen Sozialversicherung in Brüssel. Herausgegeben von: Deutsche Gesetzliche
Unfallversicherung (DGUV), Dr. Stefan Hussy
wählten am 4. Dezem- Seit 2016 ist sie die Direktorin der Euro-
(Hauptgeschäftsführer). Die DGUV ist der
ber 2019 Ilka Wölf- pavertretung und vertritt die Interessen Spitzenverband der gewerblichen Berufsge-
le zu ihrer neuen Vor- der Spitzenverbände der deutschen Sozi- nossenschaften und der Unfallversicherungs-
Ilka Wölfle ist die sitzenden. Sie tritt die alversicherung auf europäischer Ebene. träger der öffentlichen Hand.
erste Frau an der Herausgeberbeirat: Dr. Renate Colella
Nachfolge von Arnaud Die neue Präsidentin möchte die ESIP als
Spitze der ESIP (Vorsitz), Udo Diel, Dominique Dressler,
Emériau an, der zum Stimme der sozialen Sicherheit in Europa Prof. Dr. med. Axel Ekkernkamp, Markus
Vizepräsidenten ernannt wurde. Die ESIP stärken. Nur so können die großen Her- Hofmann, Gabriele Pappai, Dr. Udo Schöpf,
wurde 1996 gegründet. Bis heute zählen ausforderungen der Zukunft wie die sich Karl-Sebastian Schulte
Chefredaktion: Gregor Doepke, Kathrin
50 verschiedene Sozialversicherungsor- wandelnde Arbeitswelt, die Digitalisie-
Baltscheit, DGUV, Glinkastr. 40, 10117 Berlin
ganisationen aus 18 europäischen Staaten rung, der demografische Wandel, sowie Redaktion: Kathrin Baltscheit, Diana Grupp,
und der Schweiz zu ihren Mitgliedern. Ilka Erhalt und Ausbau der sozialen Sicherheit Claudia Kleist, Anne Schattmann
Wölfle bringt Expertise in den Bereichen bewältigt werden. Grafik: Christoph Schmid,
www.christophschmid.com
der europäischen Sozial- und Gesund-
Verlag: Quadriga Media Berlin GmbH,
heitspolitik mit. Sie war bis 2016 Vertre- Web: www.esip.eu/news Werderscher Markt 13, 10117 Berlin
Druck: DCM Druckcenter Meckenheim
kommmitmensch auf der didacta 2020 FOLGEN SIE UNS AUF TWITTER
Auf Europas größter Bildungsmesse stellt die ge- @DGUVKompakt
setzliche Unfallversicherung ihre Präventionskam-
pagne kommmitmensch in den Mittelpunkt. Vom Nachrichten live aus der Redaktion:
24. bis 28.März 2020 dreht sich auf dem Messestand www.twitter.com/DGUVKompakt
der DGUV und der Unfallkasse Baden-Württemberg
alles um das Thema sicherer Schulsport.
Kontakt
Web: www.messe-stuttgart.de/didacta KOMPAKT@DGUV.DE
WWW.DGUV.DE/KOMPAKT
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