Die kommunale Klimaschutzkampagne "Tübingen macht blau" Baustein "Photovoltaik-Förderung"

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Die kommunale Klimaschutzkampagne "Tübingen macht blau" Baustein "Photovoltaik-Förderung"
Die kommunale Klimaschutzkampagne „Tübingen macht blau“

Baustein „Photovoltaik-Förderung“
„Global denken, lokal handeln“ lautet die Antwort aus der 88.500 Einwohner zählenden
Universitätsstadt Tübingen, an deren 1477 gegründeten Universität rund 28.000 Studierende für
die Zukunft lernen, auf die Herausforderungen des Klimaschutzes. Tübingen ist überzeugt, das laut
Weltklimarat (IPCC) notwendige Klimaschutzziel ist machbar, wenn politischer Wille und
gesellschaftliches Engagement zusammentreffen. Dafür wurde 2007 die kommunale
Klimaschutzkampagne „Tübingen macht blau“ aufgelegt, die inzwischen das Ziel „Tübingen
klimaneutral 2030“ verfolgt.

                                                         Die Universitätsstadt Tübingen ist seit 1993
                                                         Mitglied des Europäischen Klimabündnisses,
                                                         dessen Mitglieder sich freiwillig verpflichtet
                                                         haben, ihren Kohlendioxid-Ausstoß (CO2) alle
                                                         fünf Jahre um 10 % zu reduzieren. Um die
                                                         Anstrengungen zum Klimaschutz zu intensi-
                                                         vieren, startete die Verwaltung 2007 auf
Dachansicht des technischen Rathauses
(Foto: Bernd Schott)                                     Initiative des neuen Oberbürgermeisters Boris
Palmer (Bündnis 90/Die Grünen) ihre Klimaschutzoffensive. Rückendeckung gab der Gemeinderat,
der Mitte 2007 entschied, dass binnen fünf Jahren das Ziel „Minus 10 Prozent CO2“ erreicht werden
solle.1 Dazu wurde 2007 eine Projektgruppe aus Stadtverwaltung und deren Beteiligungsgesell-
schaften für die „Erstellung eines Klimaschutzprogramms für Tübingen einschl. Umsetzungskonzept“
eingesetzt und ein handlungsorientiertes Klimaschutzprogramm mit 20 Teilprojekten erarbeitet.2

Durch die Klimaschutzoffensive sollten die lokal verfügbaren Energiespar- und Klimaschutzpotenziale
genutzt und eine Bürgerbewegung für den Klimaschutz initiiert werden. Zuallererst starteten Teil-
projekte, die Vorbild-Charakter haben sollten. Sie waren bei der Stadtverwaltung und zwei ihrer
Töchter, den Stadtwerken (swt) und der Gesellschaft für Wohnungs- und Gewerbebau (GWG),
angesiedelt. Zu diesen Teilprojekten gehörten beispielsweise das kommunale Energiemanagement,

1
  Beschlussvorlage 147/2007, „Konsequenzen aus dem 3. Klimaschutzbericht“ des Tübinger Gemeinderates;
siehe www.tuebingen.de/ratsdokumente/vorlage/147/2007
2
  Berichtsvorlage 395/2007, „Projekt Klimaschutz“ des Tübinger Gemeinderates; siehe
www.tuebingen.de/ratsdokumente/vorlage/395/2007
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die Förderung von Solarenergie, General- und Teilsanierungen, Beleuchtungsumrüstungen, Um-
rüstungen auf Hocheffizienz-Heizungspumpen, schaltbare Steckerleisten, Radverkehrs- und
CarSharing-Förderung, spezielle Vor-Ort-Beratung und Förderprogramme für finanzschwache
Haushalte. Für die Teilprojekte wurde Teilprojektgruppe eingesetzt, die für Konzeptentwicklung,
Umsetzung, Evaluation und Weiterentwicklung zuständig waren bzw. sind.

2011 wurde ergänzend zum Projekt Klimaschutz die Teilnahme der Stadt am European Energy Award
(eea) beschlossen.3 Ziel der Teilnahme am eea ist ein wirkungsvolles Qualitätsmanagementsystem,
mit dem die Energie- und Klimaschutzaktivitäten in der Kommune erfasst, bewertet, geplant, gesteu-
ert und regelmäßig überprüft werden, um Potenziale der nachhaltigen Energiepolitik und des Klima-
schutzes identifizieren und nutzen zu können. Der eea dient der Stadtverwaltung seither zur Bewer-
tung der Entwicklung in den jeweiligen Maßnahmenbereichen durch interne und externe Audits
sowie dem interkommunalen Vergleich der Klimaschutzaktivitäten.

Mit diversen Beschlüssen bekräftigte der Gemeinderat seit 2007 immer wieder sein Bekenntnis zu
einem ehrgeizigen, kommunalen Klimaschutz. Zuletzt wurde am 08.07.2019 beschlossen, einen
eigenen Klimaschutz-Ausschuss zu gründen, in dem auch die Initiative „Fridays for future Tübingen“
vertreten sein wird, und das energiepolitische Leitbild fortzuschreiben, so dass es nun lautet:

 Tübingen soll in Bezug auf die energiebedingten CO2-Emissionen bis 2030 klimaneutral werden
    (Kompensation im definierten Rahmen möglich).
 Stadtverwaltung und ihre Tochterunternehmen nehmen eine Vorbildfunktion […] ein.
 Die Infrastruktur ist daran ausgerichtet, dass sie […] Möglichkeiten zum Energiesparen und
    Klimaschützen […] eröffnet.
 Die Stadtgesellschaft wird über die Möglichkeiten zu Klimaschutz und Energieeinsparung
    informiert und zur Mitwirkung motiviert.4

Klimaschutz-Baustein auf Klimaschutz-Baustein

Für die Klimaschutzoffensive wird Klimaschutz-Baustein für Klimaschutz-Baustein modular umge-
setzt. Erstes Modul: Im Sinne von Sokrates „Wer etwas bewegen will, sollte erst sich selbst bewegen“
setzten die Stadt und ihre Töchter um, was sie von Dritten erhoffen. Zweites Modul: Die Stadt sucht
Mitstreiter, insbesondere Organisationen und Multiplikatoren, die dabei helfen, das Aktionspro-
gramm breitenwirksam zu machen. Drittes Modul: Die Bevölkerung wird angesprochen. Hierfür
entwickelt die Stadt konkrete, einfache Klimaschutz-Bausteine, die für jede Bürgerin und jeden

3
  Beschlussvorlage 55/2011, „Teilnahme am European Energy Award“ des Tübinger Gemeinderates; siehe
www.tuebingen.de/ratsdokumente/vorlage/55/2011
4
  Beschlussvorlage 214/2019, „Klimaschutzoffensive, Fortschreibung Klimaschutzprogramm für das Ziel
‚klimaneutrales Tübingen‛“ des Tübinger Gemeinderates; siehe
www.tuebingen.de/ratsdokumente/vorlage/214/2019
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Bürger umsetzbar sind. Dazu gehört auch eine variantenreiche Kampagne, um den jeweiligen
Klimaschutz-Baustein bekannt zu machen. Beratung, Motivation, Aufklärung und eine hohe
Zielgruppenspezifikation sind dabei stets besonders wichtig.

                                              So wurde die Klimaschutzkampagne „Tübingen macht blau“ ins
                                              Leben gerufen. Blau etablierte sich als Farbe des Klimaschutzes
                                              in Tübingen. Blau steht hier für blau-schimmernde Photovoltaik-
                                              anlagen. Blaumachen dürfen Elektrogeräte, wenn sie wirklich aus
                                              sind, Autos, wenn sie für Bus, Bahn, Fahrrad oder Fuß stehen-
                                              gelassen werden. Blau erscheinen gut gedämmte Gebäude in
einer Thermografie und ein blauer Himmel bedeutet gutes Wetter. Viertes Modul: Die Kampagne
sollte über Jahre ihren Schwung behalten. Also wurden Erfolge publik gemacht, indem man mögliche
Indikatoren auswählte. Über Presse, die eigene Homepage www.tuebingen-macht-blau.de und
weitere Kanäle erfuhr die Bevölkerung Neues über „ihre“ Klimaschutzbeiträge. Weitere Mitmacher
wurden auf diese Weise ebenfalls motiviert.

Seit 2007 wurde mit „Tübingen macht blau“ eine fast schon unüberschaubare Anzahl an Klimaschutz-
Bausteinen umgesetzt, rund um Strom, Wärme, Mobilität und Konsum. Unter anderem die Förde-
rung der Photovoltaik:

Gemeinsam in Sonnenstrom investieren

Anfang 2007 gab es in Tübingen lediglich 179 Photovoltaik-Anlagen (PV-Anlagen), die es zusammen
auf etwa 1 MWpeak installierte Leistung brachten, aber auch sehr viele ungenutzte Dachflächen.
Ende 2019 waren es über 1.000 PV-Anlagen mit einer Leistung von 14,6 MWpeak. Ein Teil dieses
Erfolgs konnte über Bürgersolargemeinschaften erreicht werden, denen die Stadt kostenlos
Dachflächen auf städtischen Gebäuden zur Verfügung stellte. 2007 ließ die Stadt hierfür alle ihre
Dächer daraufhin prüfen, ob sie sich für Photovoltaik (PV) eignen. Danach wurden die geeigneten
Dächer über die eigens eingerichtete Online-Solardachbörse für Bürgergemeinschaften angeboten.
Die Nachfrage war groß. Obwohl durch die städtischen Sanierungsmaßnahmen regelmäßig neue
                                                                    Dächer hinzukamen, gab es immer mehr
                                                                    Anfragen als geeignete Dächer. Insgesamt
                                                                    erzeugen auf kommunalen Dächern nun
                                                                    30 Bürger-PV-Anlagen mit einer Leistung
                                                                    von 830 kWpeak jährlich fast 800.000
                                                                    kWh klimafreundlichen Strom. Daneben
                                                                    installierten auch die Töchter swt und
                                                                    GWG weitere PV-Anlagen und Stadt und
Photovoltaik-Leistung in Tübingen in kWpeak
(jeweils Dezember) Quelle: swt                                      swt rühren ständig die Werbetrommel für
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die PV. Damit Bürgerbeteiligung an PV-Anlagen noch einfacher und auch mit kleinen finanziellen
Einlagen (ab 100 Euro) machbar wurde, wurde Ende 2009 die Bürgerenergie Tübingen eG gegründet.
Dahinter stehen swt und die Tübinger Volksbank. Von 2007 bis 2012 stieg die PV-Leistung in
Tübingen kontinuierlich.

Pflicht zur Photovoltaik-Nutzung

Doch mit dem Rückgang der EEG-Vergütung sank auch der Zubau. Es mussten neue Instrumente
eingeführt werden: 2016 entwickelte ein engagiertes Netzwerk aus swt, lokalem Großhändler für PV-
Technik und Installationsbetrieben das Produkt „swt-Energiedach“. Ein Rundum-sorglos Paket für
„schlüsselfertige“ PV-Anlagen auf dem eigenen Dach (inkl. Wartung)5. Das swt-Energiedach gibt es als
Pacht- oder Kaufmodell. In 2016 wurden auch ein erstes Pilotprojekt zum Mieterstrom der beiden
städtischen Töchter GWG und swt gestartet.

                                             Außerdem setzte die Stadtverwaltung 2016 erstmalig das
                                             Instrument einer PV-Pflicht ein. Diese wurde zum einem im
                                             städtebaulichen Vertrag zur Konversion des aufgebenden
                                             Güterbahnhofs in ein gemischtes Wohn- und
                                             Gewerbegebiet und zum anderen in den Kaufverträgen für
                                             den Technologiepark „Ober Viehweide“ festgeschrieben. Bei
                                             diesem ersten Schritt wurden keine Vorgabengemacht,
                                             nicht einmal eine Mindestanlagenleistung. Doch die Pflicht
                                             wurde ein Erfolg. Die nun entstehenden Gebäude im
                                             Güterbahnhof nutzen ihre Dachflächen so gut es irgendwie
                                             geht für die PV aus, obwohl laut Vertrag ein einziges PV-
PV-Fassadenanlage „Westspitze“;              Modul ausreichen würde. Die errichteten Anlagen liegen in
Quartier Güterbahnhof (Foto: Bernd Schott)
                                             einem Leistungsbereich ab 12 kWp. Zudem wurde z. B. eine
230 kWpeak-Anlage für ein Mieterstromprojekt der Naturstrom AG für einen Komplex von
Sozialwohnungen (als KfW-EH40) und eine 60 kWpeak-Fassadenanlagen mit CIGS-Modulen an einem
Bürogebäude errichtet. Im Quartier Güterbahnhofs mit zirka sechs Hektar Fläche werden bei
Fertigstellung schätzungsweise 2 MWpeak Photovoltaik-Leistung entstehen.

Aus den Erfahrungen mit GWG und Güterbahnhof heraus wurde das Angebot des swt-Energiedachs
für den Bereich Mieterstrom/WEGs konsequent ausgeweitet. Für den „TüStrom Zuhause“ planen,
errichten, betreiben und warten die swt die PV-Anlage auf dem Gebäude und im Gegenzug erhalten
die Stromabnehmer im Gebäude ein Angebot für einen Ökostromtarif mit reduzierter Grundgebühr

5
    siehe auch www.swtue.de/energie/strom/swt-energiedach.html
und reduziertem Arbeitspreis. Gerade in einer Stadt wie Tübingen, in der sehr häufig in Geschoss-
wohnungsbauten errichtet werden, ein wichtiges Angebot zur Förderung der Photovoltaik6.

                                                          2018 brachte die Stadtverwaltung den
                                                          Vorschlag auf, einen Grundsatzbeschluss zur
                                                          „Verpflichtung zur Herstellung bzw.
                                                          Vorhaltung einer Photovoltaikanlage bei
                                                          Neubauten“ als Beitrag zur Klimaschutz-
                                                          offensive im Gemeinderat zu erwirken. Denn
                                                          lediglich in der Photovoltaik liegt in Tübingen
Quartier Güterbahnhof (Luftbild: Manfred Grohe)
Gebäude links-unten gehört nicht zum Quartier             noch ein großes, einfach nutzbares Potenzial
für mehr Erneuerbare Energie. Es begann eine Grundsatzdiskussion: Braucht es eine verbindliche
Verpflichtung oder reicht es aus, für die „gute Sache Photovoltaik“ zu werben, damit viel mehr
Sonnenkraftwerke die Dächer zieren? Darüber wurde ausgiebig diskutiert. Am Ende fand sich im Juni
2018 im Stadtparlament eine Mehrheit für den von der Verwaltung vorgelegten Grundsatzbeschluss.
Es überwog die Erkenntnis, dass es manchmal einen Anstupser braucht, um eine gute Sache zu tun.
Vergleichbar dem Thema Tempolimit zur Unfallverhütung und dem Aufbau von Blitzern. Hilfreich für
den Beschluss war dabei auch das bereits bestehende Pachtangebot „swt-Energiedach“, weil
dadurch zusätzliche Investitionen und Aufgaben für den Hausbau für die Bauherr*innen entfallen
konnten. Nun gilt: Verkauft die Stadt ein Baugrundstück, so wird ab sofort im Kaufvertrag die
Verpflichtung zur Errichtung und Nutzung einer Photovoltaik-Anlage vorgeschrieben. Mit einer
Einschränkung: soweit diese mit einem wirtschaftlich angemessenen Aufwand errichtet und
betrieben werden kann. Da in Tübingen neue Baugebiete nur ausgewiesen werden, wenn alle
Grundstücke an die Stadt verkauft sind, betrifft das zukünftig die meisten Neubauten. Auch in
städtebauliche Verträge kommt nun stets die PV-Pflicht. Für Bebauungspläne, die stets bei allen
Belangen der Abwägung unterliegen müssen, beinhaltet der Grundsatzbeschluss einen
Arbeitsauftrag an die Verwaltung: Auf Grundlage von Paragraph 9 Absatz 1 Nummer 23 b) BauGB
wird – wo möglich – eine Verpflichtung zur Errichtung einer Photovoltaik-Anlage festgesetzt. Wer
übrigens die Pflicht des Gesetzes zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich
(EEWärmeG) über Solarthermie auf dem Dach vollständig erfüllt, wird von der Photovoltaik-Pflicht
befreit.7

Selbstverständlich fühlt sich auch die Stadtverwaltung verpflichtet. In 2020 wurde eine Strategie
verabschiedet, die das Ziel verfolgt, dass auf den kommunalen Liegenschaften so viel PV-Strom

6
 siehe www.swtue.de/energie/strom/mieterstrom.html
7
 Beschlussvorlage 161/2018, „Klimaschutzoffensive; Verpflichtung zur Herstellung bzw. Vorhaltung einer
Photovoltaikanlage bei Neubauten; Grundsatzbeschluss“ des Tübinger Gemeinderates; siehe
www.tuebingen.de/ratsdokumente/vorlage/161/2018
produziert werden soll, wie in den Liegenschaften verbraucht wird. Dafür soll zudem der
Stromverbrauch von rund 4.000 auf 3.000 MWh/a reduziert werden8.

Guter Rat muss nicht teuer sein

Wie geht Klimaschutz? Viele Antworten dazu sind offen oder durch „Halbwissen“ irreführend.
Konkrete Beratung für Bürgerinnen und Bürger kann hier vieles bewirken. Diese gab es bei
Energietagen und Klimatagen, an Beratungsständen und auf Ausstellungen wurde beispielsweise zu
Solarenergie oder zu Passivhäusern informiert. Hinzu kamen Fachvorträge, StromSparChecks in
finanzschwachen Haushalten, Impulsberatungen zur Gebäudesanierung und viele weitere kleinteilige
Angebote. Dabei wirkten etliche Partner mit, darunter die regionale Klimaschutzagentur, die
Architektenkammer, der Umweltverband BUND, die Caritas, die Fahrradhändler, das Handwerk,
Unternehmen, die swt, teilAuto etc. Mit diesen Partnern wurden unzählige Veranstaltung und
kontinuierliche Beratungsstellen geschaffen, damit sich jede und jeder in Tübingen kompetent und
kostenlos über die Möglichkeiten der Energieeinsparung und des Klimaschutzes informieren kann.
Allein in der Zeit von September 2016 bis Ende 2019 wurden 150 Beratungsdonnerstage, zwölf
Informationsabende und sechs große Energie- bzw. Klimatage im Tübinger Rathaus abgehalten.

Dabei erfreuen sich die „PV-Infoabende“ seit mehreren Jahren kontinuierlich großer Beliebtheit. Die
Abende werden gestaltet durch Fachleute aus der PV-Installation, den swt und der Stadtverwaltung.
Diese niedrigschwelligen Informationsangebote führen nachweislich zum Anstieg von Angebotsan-
fragen nach PV-Anlagen, wie die Evaluation in Tübingen ergeben hat.

Autor:
Bernd Schott
Umwelt- und Klimaschutzbeauftragter der Universitätsstadt Tübingen
Telefon 07071 204-2390
Email: bernd.schott@tuebingen.de

8
 Beschlussvorlage 21/2020, „Klimaschutzoffensive; Nachhaltigkeitsstrategie Gebäudemanagement 2020“ des
Tübinger Gemeinderates; siehe www.tuebingen.de/ratsdokumente/vorlage/21/2020
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