Die Mutter aller politischen Probleme ist die soziale Ungerechtigkeit - Gerhard Trabert
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JANUAR 2022
25.Jahrgang ZEITUNG DER LINKEN IN DER REGION SAALFELD-RUDOLSTADT
Die Mutter aller politischen Probleme
ist die soziale Ungerechtigkeit
Gerhard Trabert
Gerhard Trabert
Foto: www.die-linke.de
2
GERHARD TRABERT
Gerhard Trabert, geboren 1956,
ist Allgemein- und Notfallmedizi-
ner, Professor für Sozialmedizin
FOR BUNDESPRÄSIDENT!
und Autor. Er lebt in Mainz und
ist als „Arzt der Armen“ bekannt.
Mit seinem Verein „Armut und
Gesundheit in Deutschland“ und
Gerhard Trabert
Foto: DIE LINKE Rh-Pfalz
seiner „Ambulanz ohne Grenzen“
versorgt er obdachlose und nicht
krankenversicherte Menschen.
Er war in vielen Kriegs- und Kri-
sengebieten der Welt als Arzt tä-
tig: in Angola, Liberia, Kurdistan,
Afghanistan, Syrien, in Haiti nach
dem verheerenden Erdbeben.
Als Seenotretter war er mit der
Sea-Watch auf dem Mittelmeer
und er war bereits mehrmals im
Lager auf Lesbos und hat dort
medizinische Hilfe für Geflüch-
tete geleistet. Mit seinem Verein
engagiert er sich dort konkret
für Menschen mit Behinderung.
So werden beispielsweise in
Deutschland dringend benötigte
Prothesen angefertigt, die es vor
Ort nicht gibt.
Auch in Deutschland setzt er
sich für die ein, die seine Hilfe
am meisten brauchen. Er war
als Ersthelfer im Ahrtal nach den
Überflutungen. Mit seinem Arzt-
mobil ist er tagtäglich unterwegs,
um obdachlose Menschen zu
versorgen – gerade auch wäh-
rend der Pandemie. Zudem lehrt
er als Professor an der Hoch-
schule Rhein-Main und wurde als
Hochschullehrer des Jahres aus-
AUSLANDSAUFENTHALTE
gezeichnet. • 1989 Hospitation in einem • 2010 Pakistan (Überschwem- • 2016 Idomeni (Flüchtlings-
Leprahospital in Indien mung; Flutkatastrophe) lager Griechenland)
Gerhard Trabert hat als parteilo- (Hyderabad)
ser Direktkandidat für DIE LINKE • 2011 und 2014 Ostgrönland • 2017, 2018 und 2019
in Mainz kandidiert und erziel- • 1989 Hospitation im St. Vin- (Höchste Kindersuizidoute Nordsyrien /Rojava-
te mit 12,7 Prozent das beste cent’s Hospital and Medical weltweit) Region; Unterstützung von
Erststimmenergebnis in West- Center of New York (Health Gesundheitseinrichtungen,
Care for Homeless people) • 2012 Gesundheitsversorgung u.a. in Kobane, Mitarbeit im
deutschland. Er thematisiert den von Gefangenen in Äthiopien
Zusammenhang zwischen Armut Flüchtlingslager Ayn Issa
• 1992 Ljubljana (Slowenien) (Raqqa-Region)
und Gesundheit und genießt Flüchtlingscamp für geflüch- • 2013 Libanon (Versorgung
breite Anerkennung. Für sein tete Menschen aus Bosnien syrischer Flüchtlinge) • 2017 Irak / Mosul (Mitar-
Engagement wurde er mehrfach beit in einem TSP (Trauma
ausgezeichnet, u.a. mit dem Bun- • 1995 Slums von Dhaka • 2013, 2014 und 2016 Bali
(Indonesien) Versorgung psy- Stabilisation Point)
desverdienstkreuz. (Bangladesh)
chisch Kranker • 2019 Benin (Westafrika)
Trabert macht keinen Hehl dar- • 2001 Afghanistan (Flücht- Medizinische Versorgung in
aus, dass seine Kandidatur vor lingscamp zur iranischen • 2014, 2018 und 2019 Kenia,
u.a. Versorgung von Straßen- einem Kinderheim
allem symbolischen Charakter Grenze)
hat: „Natürlich werde ich nicht kindern in Kisumu • 2019 Seenotrettung im
zum Staatsoberhaupt gewählt • 2003 Angola, während des Mittelmeer ResQship
Bürgerkrieges / Flüchtlings- • 2015 und 2016 Kilis (Türkei,
werden, aber ich sehe schon ein an der syrischen Grenze;
Stückweit die Chance, eine Dis- lager • 2021 Bihac (Nordbosnien)
Waisenhaus für geflüchtete Flüchtlingslager Lipa
kussion anzuregen“, sagte er im • 2004 Liberia Flüchtlings- Kinder),
Gespräch mit der Süddeutschen lager • zwischen 2017 und 2021:
Zeitung. „Ich möchte die Kandi- • 2016 Reyhanli (Türkei, syri- 5× Lesbos, „Moria 2.0“
datur nutzen, um auf die Armut • 2005 Sri Lanka (Tsunami) sche Grenze; Unterstützung (Flüchtlingslager
und soziale Ungerechtigkeit in des Akrabat-Hospitals in Griechenland)
• 2009 Gesundheitsversor- Syrien – Idlib)
diesem Land hinzuweisen, und gung psychisch erkrankter
um als Fürsprecher von Men- Quelle:
Menschen auf den • 2015 und 2016 Sea-Watch; gerhardtrabert.de/
schen aufzutreten, die zu wenig Cook-Inseln (Südpazifik) Zivile Seenotrettung von
gehört werden. Das zählt doch zu meine-geschichte/
Flüchtenden im Mittelmeer
den ureigensten Aufgaben eines • 2010 Haiti (Erdbeben)
Bundespräsidenten.“
JAN 2022 3
Ortsvorstand Behindern,
public domain
Rudolstadt hat demonstrieren,
sich zur Beratung stören
getroffen
Am Montag, dem 03. Januar
2022, traf sich der neugewähl-
• 27.01.2022
te Ortsvorstand Rudolstadt zu Tag des Gedenkens
seiner ersten Sitzung im neuen an die Opfer des
Jahr. Die Sitzung fand als Hy-
bridveranstaltung statt, damit Nationalsozialismus
auch weitere Genoss_innen
teilnehmen konnten. • 08.03.2022
Wir haben uns zu folgenden
Internationaler
Dingen verständigt: Frauentag
Als Ortsvorstand werden • 11.04.2022 WIE AM 3. JANUAR DEN
wir weiterhin einmal im Monat
(immer am dritten Montag des 77. Jahrestag der QUERDENKER_INNEN
Monats) tagen; wir hoffen, dass
das bald wieder in Präsenz
Selbstbefreiung EIN STRICH DURCH DIE
des KZ Buchenwald
möglich ist. Es wird im Jahr RECHNUNG GEMACHT WURDE
2022 verschiedene Themen
geben, die wir gerne diskutie-
• 01.05.2022
ren und besprechen möchten. Tag der Arbeit Am 3. Januar fand, angemeldet Blickfänger zeigte den langsam
Drogenpolitik/Legalisierung, durch Daniel, eine Kundgebung eintrudelnden Nazikuschlern
Wasserwege und Tourismus • 08.05.2022 in Rudolstadt statt. auf dem Markt: heute gibt es
in Rudolstadt und Umgebung Tag der Befreiung Startzeit war 17 Uhr, also eine
Gegenprotest. Kurz darauf war
sowie Radwegekonzept in Ru- dann auch die mitgebrachte
dolstadt und innerparteilich • 21.05.2022 halbe Stunde vor Beginn des
nicht angemeldeten, aber online
Lautsprecherbox zu hören. Die
soll es auch nochmal eine de- Landesparteitag in Querdenker durften nun end-
taillierte Auswertung der Bun- angekündigten „Spaziergangs“, lich zum einen guter Musik und
destagswahl geben. Bad Blankenburg den die Querdenker_innen regel- zum anderen Redebeiträgen,
mäßig abhalten. die nicht ihrer eigenen Meinung
Ebenfalls haben wir uns ent- Weitere Termine und Veran-
staltungen werden natürlich Kundgebungsort war die Fuß- entsprachen, lauschen. Es kam
schieden, eine Gesamtmitglie- zu ein paar Pöbeleien von Seiten
derversammlung des Ortsver- dazu kommen. gängerzone in Rudolstadt, also
dort, wo der nicht angemeldete, der Nazikuschler, auch weiger-
bands für den 19.03.2022 im Der Ortsvorstand hat sich ten sich ein paar Mundnasen-
„Regenbogen“ in Rudolstadt aber online angekündigte „Spa-
auch mit einem Antrag von ziergang“ normalerweise durch schutz zu tragen, obwohl diese
vorzubereiten. Gen. Rainer Kräuter beschäf- auf unsere Kundgebung wollten;
geht.
An folgenden Terminen und tigt und dazu eine Entschei- nichts was nicht geregelt werden
Veranstaltungen werden wir dung getroffen. Diese haben Doch an diesem Montag war konnte. Schlussendlich sperrte
uns beteiligen oder sie organi- wir Rainer mitgeteilt. es anders, kurz vor 17 waren dann die Polizei, die mit ca. 25-
sieren: die ersten Teilnehmer_innen der 30 Menschen anwesend war, die
Daniel Starost späteren Kundgebung in der Fuß- Marktstraße in Richtung Rudol-
gängerzone. Als wir unser Erstau- stadt-Center, die Querdenker_in-
nen über die drei ankommenden nen konnten zwar laufen, aber
Polizist_innen zum Ausdruck nicht wieder zurück zu ihrem
brachten, bemerkte eine_r der Startpunkt. Wir waren knapp die
Polizist_innen: „Ihr werdet euch 35 Personen auf unserer Kund-
noch wundern, wie viel Polizei gebung, so wie gerade vom Land
noch kommt.“ Zusammen mit Thüringen als Maximalzahl vorge-
Daniel und einigen hilfsbereiten sehen sind.
Meinungen, Beiträge, Der Anstoß ist auf Teilnehmer_innen wurden die
Kommentare, Kritiken für Spenden angewiesen. wenigen Aufbauarbeiten verrich- Insgesamt betrachtet also eine
tet. Zwei Transparente hingen gute Kundgebung, manchmal
die nächste Ausgabe bitte Danke für deine wirkte es etwas brenzlig, im Gan-
nun, das eine mit der Aufschrift
bis 01.02. an: Unterstützung! „QUERDENKEN“ und das andere zen aber eine Aktion, die wieder-
redaktion.anstoss@gmx.de
IBAN: mit der Aufschrift „MNS-Tragen
ist keine Diktatur!“. Der erste
holt werden sollte.
Louis von ['solid]
DE67 8305 0303 0000 4500 22
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und weiterhin am Empfang folgender Hefte interessiert sein,
rufen Sie unsere Kreis-Geschäftsstelle an oder lesen Sie künftig online auf unserer Homepage!
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Schulnetzplan IMPFPFLICHT,
vom Kreistag VERSAMMLUNGS-
beschlossen RECHT
UND CORONA
In seiner Dezember-Sitzung Einsatzes der Lehrkräfte durch
beschloss der Kreistag den die einheitliche Schulleitung im
Schulnetzplan für die Schulen Falle einer Schulkooperation aus-
in Trägerschaft des Landkreises schlaggebend für die Ablehnung
Saalfeld-Rudolstadt. Den Kreis- des Änderungsantrags. Dass
tagsmitgliedern lag die mittler- damit eine Verschlechterung der EIN KOMMENTAR
weile vierte Entwurfsfassung vor, Unterrichtsqualität einhergehen
die aufgrund eines Antrags der muss, weil dann weitere Perso- Auch ich bin für die Einhal- scheitern, dazu kommen medi-
Fraktion Bürger für den Land- nen des Lehrkörpers mit schul tung des Versammlungsrechts. zinische und rechtliche Fragen.
kreis (BfL) nochmals eine Ände- organisatorischen Aufgaben be- Die Fraktion, deren Vorsitzen- Es müssen also weiterhin Bitte
rung erfuhr. Wir vertraten in der traut werden müssten, ist nicht der ich bin, hatte die Duldung und Überzeugung die Mittel der
Sitzung folgenden Standpunkt: schlüssig. Es gibt dann anstelle von Verstößen durch Behörden Wahl bleiben, um die Impfquote
zweier Schulleiter nämlich einen frühzeitig im Kreistag themati- zu erhöhen.
Die Fraktion DIE LINKE stellt Schulleiter und einen stellvertre-
fest, dass mit dem unter der sou- siert.
tenden Schulleiter. Dass die ungenehmigten
veränen Regie von Schulamtslei-
terin Frau Bloßfeld und in einem Bekanntlich bedarf der Schul- Der Kreisvorstand fordert Versammlungen den Blick auf
breiten Beteiligungsverfahren netzplan, nachdem er vom nun ein konsequentes Vor- die wahren Probleme verstel-
erstellten Schulnetzplan für die Kreistag beschlossen wurde, der gehen gegen unangemeldete len sollen, ist mir schleierhaft.
Schuljahre bis 2027/28 der Be- Zustimmung des Ministeriums. Versammlungen mit dem Ar- Die wahren Probleme liegen
schluss 101-11/21 vom 2. März Diese ist zu versagen, wenn der gument, „damit das Infektions- doch offen auf der Hand: das
vollzogen ist. Dieser lautete: Die vorgelegte Plan den in § 41 ge- geschehen nicht noch weiter unvernünftige Verhalten vieler
Schulnetzplanung für die Jahre nannten Anforderungen nicht angeheizt wird.“ Einen Zusam- Menschen im privaten und öf-
2022 bis 2028 soll so gestaltet entspricht oder wenn er mit einer menhang zwischen Infektions- fentlichen Leben (eben nicht
werden, dass keine Schule im zweckmäßigen Schulorganisati- geschehen und der formellen nur von hiesigen Versamm-
Landkreis geschlossen wird. on nicht vereinbar ist oder einer Grundlage einer Versammlung lungsteilnehmern); chaotische
ordnungsgemäßen Gestaltung gibt es aber nicht. Richtig ist, und in Teilen nicht begründbare
Unsere Fraktion hat den Plan des Unterrichts entgegensteht. dass die Abstände häufig nicht Verordnungen mit von man-
entwurf in zwei Fraktionssitzun- Wir meinen, dass unser Schul- eingehalten werden, aber Pau- gelhafter Evidenz gestützten
gen beraten und war wie andere netzplan diesen Forderungen in schalbewertungen hierzu sind hyperbürokratischen Regeln,
Fraktionen auch der Einladung vollem Umfang gerecht wird und genauso wenig hilfreich wie darunter wer wann als was gilt;
der Bürgerinitiative Pro Grund- sehen keinerlei Gründe für eine die pauschale Abstempelung eklatante Steuerungsfehler in
schule Gräfenthal gefolgt. Wir Versagung der Zustimmung zum der Demonstranten als soge- der Pandemiebekämpfung, die
ließen uns von der Schulleiterin Plan. nannte Querdenker. In einer nicht unter die Kategorie „Wir
vor Ort über die personelle Si- Landtagsdebatte sagte ein Ab- haben es nicht besser wissen
tuation, den baulichen Zustand Denn unser Landkreis als geordneter der Koalition, unter können“ fallen, Alarmismus
und den nötigen Investitionsbe- Schulträger befindet sich in ei- den Demonstranten seien auch und Panikmache von gewis-
darf informieren. Für den Erhalt ner spezifischen, schwierigen viele, die verzweifelt seien, weil sen Politikern und Medien.
ihres Schulstandortes haben Situation. Dies kann ein Minis- die Pandemie und die damit Und was heißt „und Kinder, die
sich die Gräfenthaler selbst stark terium nicht außer Acht lassen. verbundenen Einschränkungen sich bisher nicht impfen lassen
eingesetzt, weil die Schule in Die Probleme, mit denen wir ihre Existenz gefährde. Dies können“? Es geht nicht darum,
einer Gemeinde des ländlichen uns konfrontiert sehen, gehen trifft auch auf Menschen in un- Kinder zu impfen und mancher
Raums nicht nur Lernort ist, über die allgemeinen Probleme serem Landkreis zu, die sich an glaubt immer noch, dazu die
sondern auch eine Stätte mit im ländlichen Raum, wie knappe den Versammlungen beteiligen. STIKO belehren zu müssen.
sozialer Funktion, eine Stätte der Schülerzahlen zur Erfüllung der Herr Dr. Kröhnert hat es auch
Begegnung. Dies kann auch im Mindestklassenstärke oder lange Der Satz „Wir sind an einem in der Kreistagssitzung klar ge-
Rahmen von Schulkooperation Schulwegzeiten hinaus. Im Land- Punkt angekommen, an dem sagt: Es geht darum, dass die
gewährleistet sein. Was nun ein kreis Saalfeld-Rudolstadt haben die Bitte sich impfen zu lassen, Erwachsenen und vor allem die
Änderungsantrag der AfD soll, wir es darüber hinaus mit einer nicht mehr ausreicht“ ist leider Alten geimpft sind, nicht die
der eine solche mit der Grund- zersplitterten Schullandschaft sehr misslungen. Er klingt wie Kinder. Es sind die Eiferer, die
schule Probstzella offensichtlich zu tun, sowohl trägerbezogen von einem Erzieher, der sagen die allgemeine Kinderimpfung
nicht will, erschließt sich uns je- als auch territorial für den Land- will: Wir können auch anders. fordern.
denfalls nicht. kreis sogar im wahrsten Sinne Euch z.B. zum Impfen abholen
des Wortes, nämlich einen Zer- lassen. Wenn ich die Worte im Meine Solidarität mit dem
Dagegen ist die Entscheidung fall des Schuleinzugsgebiets des Guten interpretiere, ist sicher Pflegepersonal ist: Ich halte
über den Änderungsantrag der Landkreises in zwei voneinander die Impfpflicht gemeint. Es ist mich eigenverantwortlich an
Fraktion BfL, die beiden Förder- getrennte Teile. Dazu kommen aber ja nun erwiesen, dass man elementare Hygiene-Grundre-
zentren Saalfeld und Rudolstadt nichtstaatliche Schulträger. Das sich aus der Pandemie nicht geln und gehe Situationen aus
eigenständig zu belassen und Zauberwort moderner Heilsbrin- herausimpfen kann, Impfun- dem Wege, die ich für bedenk-
keine Schulkooperation einzuge- ger heißt Diversität. Erst wenn gen schaffen keine Immunität. lich halte. Wenn das nicht mög-
hen, eine Frage der Abwägung Diversität so divers ist, dass Trotzdem hat der jüngste Par- lich ist, trage ich eine Maske.
der uns mündlich und schriftlich nichts mehr funktioniert, wird teitag der LINKEN Thüringen die Ich werde aber Demonstranten
vorgetragenen Argumente des wieder ein Umdenken beginnen. Impfpflicht gefordert. Diese, bei nicht pauschal der Verweige-
Für und Wider. Angesichts des der die gesamte Bevölkerung rung von Solidarität bezichti-
knappen Personals (über die Die Fraktion DIE LINKE stimmt alle drei, vier oder fünf Monate gen.
Gründe dafür will ich nicht pole- dem Schulnetzplanentwurf zu. geimpft werden soll, wird schon
misieren) ist für unsere Fraktion an der Undurchführbarkeit Hubert Krawczyk
die Möglichkeit des flexibleren Hubert Krawczyk Rudolstadt
Fraktionsvorsitzender
JAN 2022 5
LINKE Stadträte Anja, Sven und Helmut
Fotos: Stadtrat Saalfeld
SPAZIERENGEHEN UND IMPFEN
GEDANKEN ÜBER DAS SPAZIERENGEHEN, IMPFEN UND GESPRÄCHE IN CORONAZEITEN
Ein Spaziergang ist gesund, ne Diktatur“ und verweisen auf Einsatz der Spaziergänger für fai- sozialen Medien zu verbreiten.
belebt das Gemüt und stärkt das Jahr 1939. Es versammeln re Gehälter in der Pflege in den Eine kleine und schöne Aktion.
Abwehrkräfte. Schon in Goethes sich hinter diesen Transparen- letzten Jahren? Unsere Straßen Vertreter aller demokratischen
Faust steht es so oder so ähnlich ten auch vermehrt Menschen, blieben hierfür leer. Parteien haben sich hierbei be-
geschrieben. Während bei Goe die von der Gesinnung her nicht teiligt. Die LINKE-Fraktion un-
the der nahende Frühling und braun sind, aber sorglos und un- In den nächsten Wochen terstützte geschlossen dieses
das Osterfest locken, sammel- geprüft der braunen Versuchung spaziert Omikron bei den Auf- Ansinnen, eingeschlossen unser
ten sich hiesige Spaziergänger hinterhermarschieren. Wieder märschen mit, da man den Min- Mitglied Andreas Langen, der
in der Adventszeit, teilweise mit ziehen die einfachen Antworten. destabstand nicht einhält und beim Fototermin nicht zugegen
einer Kerze, zum stillen Protest. Corona wird, wenn nicht verleug- weiterhin auf eine Maske verzich- war.
Es sind aber keine Kerzen zur net, als normales Naturereignis, tet. Omikron ist besonders hoch
Weihnachtszeit, die da leuchte- Anschlag äußerer Mächte zur ansteckend, bedankt sich und Gefahren sehe ich in einer
ten, denn auch im Januar finden Reduktion der Menschen auf un- wird eine reiche Ernte einfahren. Sorglosigkeit im Frühjahr, wenn
diese Lichterspaziergänge ihre serem Planeten oder als Versuch Die Spaziergänger fühlen sich ei- sich die Infektionswerte wieder
Fortsetzung. In Rudolstadt waren einer Unterdrückung durch die nander verbunden bei ihren Auf- reduzieren. Es wurde ein Medi-
hierbei auch einige Fackelträ- hiesigen Machthaber angesehen. märschen. Warum sie aber ihnen kament angekündigt, das einen
ger zu sehen. Welche Symbolik Nun ist es völlig egal, wie das Co- Gleichgesinnte nicht leiden kön- schweren Verlauf der Corona-Er-
sich dahinter verbirgt, lässt viel ronavirus in die Welt kam. Jetzt nen und beim Aufmarsch selbst krankung verhindert. Eine positi-
Interpretationsspielraum offen. muss es bekämpft werden, um direkt in Gefahr bringen, bleibt ve Nachricht, doch könnte diese
Erinnert man sich an den Fackel- Leben zu retten! mir ein Rätsel. Nachricht einige von der Impfung
zug der FDJ zu Jubiläumsgeburts- abhalten. Nun, das Medikament
Unappetitlich wird es, wenn In Summe marschiert hier der wird wohl erst am Krankenbett
tagen der DDR oder reflektiert Egoismus, der für eine zeitliche
man hierbei auf die dunkelste die Coronaopfer als Resultat ei- vom Arzt gereicht werden und
ner natürlichen Auslese angese- Verlängerung des Kampfes ge- das ist dann doch schon ziem-
Geschichte Deutschlands in der gen die Pandemie sorgt und so-
Nazizeit? Fackeln vor den Häu- hen werden. Diese Meinung ist lich spät, oder? Nebenwirkungen
nicht selten unter den Spazier- mit eine höhere Belastung aller. sind, wie bei jedem Medikament,
sern der Entscheidungsträger,
wie in anderen Städten gesche- gängern! Sicher wollen die Spa- Was kann man dagegen tun, inklusive. Vielleicht sollte man
hen, deuten auf letzteres und ha- ziergänger den Älteren nicht die wenn sachliche Argumente nicht sich dann doch lieber impfen
ben da nichts zu suchen! Hilfe im Krankenhaus verwehren, ausgetauscht werden können? lassen. Bleibt zu hoffen, dass der
aber diese Personengruppe zu Eigene Kundgebungen unter kommende Totimpfstoff von Mit-
Auslöser für die Spaziergänge schützen, ist scheinbar schon zu Einhalt der Hygieneregelungen bürgern mit Distanz zum mRNA-
sind die Corona-Pandemie, die viel. Hatten zu viele eine schwe- abhalten? Aufgrund der Omikron Impfstoff dann akzeptiert wird.
uns nun schon seit mehr als zwei re Kindheit und sind interessiert, Mutante sehe ich dies skeptisch.
Jahren zusetzt und die damit ver- die Alten loszuwerden? Warum Viele Gespräche zum Thema
Viele wünschen sich Zeichen der sind unangenehm, aber auch
bundenen Hygienemaßnahmen. gehen solche Spaziergänger Mehrheit, die versucht, aktiv ge-
Unsere persönliche Freiheit ist im überhaupt selbst zum Arzt? Ein ohne Unterhaltung schlägt ei-
gen die Pandemie zu agieren und nem von manchem Kälte ent-
Sinne der Rücksichtnahme ein- Arztbesuch, um sich der natürli- deren Zeitdauer zu reduzieren
geschränkt. Nicht eingeschränkt chen Auslese zu widersetzen? gegen. Hierfür reicht es schon,
sowie Leben zu schützen. Auf die wenn man in die Gruppe der
ist das Demonstrations recht. Straße gehen, um gesehen und
Hier gelten lediglich Auflagen zur Nicht unbenannt bleiben dür- Geimpften eingeordnet wird.
fen bei manch Querdenker die gehört zu werden? Steht das im Meine letzte Gesprächspartnerin
Einhaltung von Hygienebestim- Einklang mit dem Gebot der Kon-
mungen. Schuldigen für die schwierige lässt sich nicht impfen gegen die
wirtschaftliche Situation der Kli- taktvermeidung? Ich fühle mich Lungenkrankheit COVID-19. Sie
Ein besonderer Reibungs- niken oder die angespannte ei- selbst bei dieser Entscheidung fürchtet Langzeitfolgen. Nach
punkt der Demonstranten ist gene Situation. Sie sind schnell überfordert. Weiterhin frage ich dem Gespräch ging sie erst mal
die Impfung und das Gebot zur gefunden: in den Zuwanderern, mich, wie die Polizei noch ihre eine rauchen.
Nutzung einer Schutzmaske für da die Gelder für deren Integra- grundlegenden Aufgaben wahr-
Eigenschutz und Schutz ande- tion der heimischen Wirtschaft nehmen kann, wenn sie vermehrt Ich hoffe auf ein gesundes Mit-
rer vor COVID-19. Doch leider und Bevölkerung entzogen wer- zur Absicherung von Corona-Pro- einander und dass wir beim Spa-
verweigern nicht nur Menschen den, zumindest in der Theorie testen eingesetzt wird. Verschär- ziergang, wie bei Faust, die Natur
eine Impfung, die sich reell vor derer, die sich auch als Klarden- fen wir die Situation, wenn wir wieder genießen können. Dann
dem Impfstoff ängstigen. Sind ker verstehen. (Das gilt sogar für selbst durch eigene Aktionen wandelt sich der Spaziergang
es doch besonders die Coro- Gehälter! Haben die Zuwanderer zusätzliche Polizeikräfte binden? hoffentlich von schmutzig-braun
na-Leugner und Gruppierungen, Tarifverhandlungen oder Ver- zum Frühlingsbunt.
Im Saalfelder Stadtrat gab es
die sich an den Zug der Beden- handlungen mit unseren Chefs – angeregt von der SPD – in der Sven Kurzhauer
kenhabenden anheften, um geführt und die Entlohnung aus- Dezembersitzung eine Aktion,
eigene Ziele zu verfolgen. Sie gehandelt? Welch Überhöhung sich mit Bild zur Impfung zu be-
skandieren „Friede, Freiheit, kei- ihrer Möglichkeiten!) Wo war der kennen und diese Bilder in den
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Das Fahrrad
und der Kreistag
Am 16. März 2021 hatte der für weitere Fortbewegungsmittel Als nächstes behauptete sie, der Pkw abgerechnet. Dies war
Kreistag einen Antrag der Frak- beinhaltet der Antrag nicht. Fahrräder würden mit dem An- schon eine ziemlich unverschäm-
tion DIE LINKE beraten, der die trag zusätzlich subventioniert. te und böswillige Verdrehung von
Wegstreckenentschädigung für Da die gesetzliche Abrech- Fahrräder werden überhaupt Tatsachen. Es ist Tatsache, dass
Kreistagsmitglieder vorsah, die nungsgrundlage gelte, so Frau nicht subventioniert. Subventio- ein Kreistagsmitglied, das anstel-
zur Sitzung mit dem Fahrrad Nauer, sei bei der Nutzung des niert wird das Autofahren. Laut le des PKW das Rad nimmt, keine
fahren. Der Antrag wurde mit Fahrrades keine Abrechnung Umweltbundesamt kostet Auto- zusätzlichen Kosten verursacht.
11 Ja- und 22 Nein-Stimmen möglich. Sie weist aber genau fahren die Gesellschaft drei Cent
bei 8 Enthaltungen abgelehnt. damit nur auf den Tatbestand pro Kilometer an externen Folge- Zu Frau Nauer sagte ich zum
In der Diskussion gab es dazu hin, weswegen wir den Antrag kosten für Umwelt und Gesund- Schluss wörtlich: „Ihre Argumen-
lediglich zwei Wortmeldungen, überhaupt stellen: Die ach so heit – vor allem durch Luftschad- te waren im Sinne des politischen
eine zustimmende von Herrn umweltbewusste Thüringer Re- stoffe und Treibhausgase. Zwecks genial, in der Sache aber
Geheeb (SPD), eine ablehnende gierungskoalition bringt es seit völlig daneben.“
von Frau Nauer (AfD). Deren Ar- Jahren nicht zustande, für ihre Sie sagte auch, die Benutzer
Bediensteten auch die Nutzung von Kraftfahrzeugen erhielten Nun ist Politik ja auch die Kunst
gumente aus der Niederschrift des Kompromisses. Uns war klar,
der März-Sitzung kommentierte des umweltfreundlichen Ver- eine Entschädigung, weil auf
kehrsmittels Fahrrads in das Rei- Kraftfahrzeuge staatliche Pflicht dass wir mächtig an der Ehre
ich bei der erneuten Einbringung von Autofahrern kratzten, als
des Antrags in der Dezember-Sit- sekostengesetz einzubeziehen. abgaben in erheblichem Umfang
anfallen. Was für ein Quatsch. wir im März die Entschädigung
zung: Dann bat Frau Nauer um kos- für Radfahrer in gleicher Höhe
Die Entschädigung steht im Zu-
Laut Frau Nauer schafft der tensparenden Umgang mit den sammenhang mit den dienst- wie für erstere beantragten. So
Antrag explizit für das Fahrrad Entschädigungen und meinte, lich verursachten Kosten für die wandelten wir diesmal den An-
neue Regelungen, sie sieht hier die Kreistagsmitglieder könnten Person bei der Benutzung eines trag ab. Die Entschädigung für
einen Bürokratieaufwuchs und öffentliche Verkehrsmittel nut- privaten Fahrzeugs. Abgaben an die Fahrradnutzung soll nunmehr
eine Öffnung für weitere Spiel- zen oder Fahrgemeinschaften den Staat sind allenfalls Bestand- so hoch sein wie für die Nutzung
und Sportgeräte, die der Fortbe- bilden, um Steuergeld zu sparen teile dieser Kosten, aber nicht die zweirädriger Kraftfahrzeuge. Die
wegung dienen. Anträge (auch und CO2-Ausstoß zu verringern. Ursache für die Entschädigung. ist umso mehr gerechtfertigt, als
die der AfD) beinhalten aber nun Wie bitte? Ich soll mit CO2-emit- dass die immer stärker genutzten
mal neue Regeln, sonst würden tierenden Verkehrsmitteln fahren Das Beste zum Schluss: Sie Elektroräder ja auch von Motor-
sie ja nicht gestellt. Der behaup- und das Fahrrad stehen lassen, zitierte aus unserem Antrag kraft betrieben werden.
tete Bürokratieaufwuchs trifft um CO2 zu sparen anstelle es zu richtig, dass bei Benutzung des
verhindern? Das ist Olaf–Schu- Fahrrades ja keine zusätzlichen Der Antrag wurde mit deutli-
nicht zu. Die Kreistagsmitglieder cher Mehrheit angenommen, die
schreiben dann wie bisher die bert–Logik, und Frau Nauers Kosten anfallen und schlussfol-
Theorie spart auch kein Steuer- gerte haarscharf: Demnach fährt AfD-Fraktion stimmte dagegen.
Kilometer in eine Anwesenheits-
liste und machen die Fahrrad- geld, weil die Nutzung von Ver- wohl gar kein Kreistagsmitglied Hubert Krawczyk
nutzung kenntlich. Eine Öffnung kehrsmitteln ebenfalls entschä- mit dem Fahrrad zur Sitzung oder Fraktionsvorsitzender
digt wird. es wird trotz Fahrradnutzung
Ministerpräsident begleitet
weiterhin „Friedrich Fröbel“
Noch vor dem Jahreswechsel, Gesellschaft mit der Namens Mit der angedachten Schul-
am 14.12.2021, gab es in der änderung in „Fröbelakademie struktur am Standort Bad Blan-
Staatskanzlei bei unserem Deutschland“. Die bisherige kenburg sollte für die Zukunft er-
Ministerpräsidenten Bodo Arbeit war inhaltlich und in der wogen werden, dass hier, in der
Ramelow ein Arbeitsge- Breite so erfolgreich, dass Semi- Stadt des weltweit ersten päda-
spräch mit Vertretern der narbemühungen zu Fröbel-Zer- gogischen Kindergartens, die Er-
Deutsch-Chinesischen Frö- tifikaten bis zum Fröbel-Diplom zieher_innen-Ausbildung und die
belgesellschaft. aus dem Baltikum, aus Russland Bildungstätigkeit zur Vermittlung
und weiterhin aus dem asiati- von Fröbel-Zertifikaten und -Dip-
Unter der Leitung des schen Raum bestehen. lomen endlich verortet werden.
Gesellschaftsvorsitzenden
Gen. Frank Persike nahmen Um diesem Anspruch ge- Das zuständige Ministerium
weiterhin die Gesellschafts- recht zu werden, war allein eine und unser Landkreis sollten
mitglieder Andreas Weigel Namensänderung notwendig. sich diesen Überlegungen an-
(Vorsitzender des Jugend- Der Ministerpräsident als unser schließen, um rechtzeitig einem
sozialwerks Nordhausen) Schirmherr unterstützt diesen Schulgebäude-Leerstand entge-
und der Autor fröbelscher Schritt und steht unseren Bemü- genzuwirken und den Standort
Fachliteratur, Dr. Matthias hungen, auf Universitätsebene Bad Blankenburg maßgeblich
Brodbeck an dieser Bera- Fuß zu fassen, förderlich zur Sei- aufzuwerten.
tung teil. te. Mit diesem Rückenwind wird
es gelingen, im Bildungsminis- Frank Persike
Der Hauptinhalt der Vorsitzender der Gesellschaft
terium entsprechende Rahmen- und Kreistagsmitglied
rege geführten Diskus- bedingungen für diese Aus- und
sion war die geplan- Weiterbildung zu schaffen.
te Umwandlung der
JAN 2022 7
Nach einer 16-stündigen Ma- schaftsabbrüche auch während
rathonsitzung verabschiedete der ersten zwölf Wochen seien
der Bundestag am 26. Juni 1992 rechtswidrig, sollten aber nach
die Fristenregelung für Schwan- einer Pflichtberatung mindes-
gerschaftsabbrüche, nachdem tens drei Tage vor dem Abbruch
nach dem Beitritt die DDR-Ge- straffrei bleiben. Für Frauen im
setzeslage im Osten und die der Osten bedeutete es einen Rück-
alten Bundesrepublik im Westen schritt – Abtreibungen wurden
parallel galten. wieder kriminalisiert. Dem Bun-
destagsbeschluss waren lange
Die Bayerische Staatsregie- öffentliche Auseinandersetzun-
rung klagte gegen die Bundes- gen vorausgegangen, die sich
tagsentscheidung. auch in den hiesigen Zeitungen
Das Bundesverfassungsgericht widerspiegelten.
entschied daraufhin, Schwanger- Hubert Krawczyk
Termine
Villa der Wannseekonferenz
Die nächste A.Savin (WikiCommons) • CC BY-SA 3.0
Mitglieder-
versammlung der
Basisorganisation
Mi 19. Jan 2022 • 18.00 Uhr
• Linker Treff digital (s. unten)
Di 25. Jan 2022 • 17.00 Uhr
Geschäftsstelle im Haskala ist am __________
• Kreistagsfraktion zum
Erfüllungsstand Wahlprogramm und
den Vorhaben 2022 um __________ Uhr
Di 25. Jan 2022 • 17.00 Uhr
Geschäftsstelle im Haskala Ort:_____________
• Stadtvorstand Saalfeld
20. JANUAR 1942
Mo 31. Jan 2022 • 17.00 Uhr
Telefonkonferenz
• Beratung des Kreisvorstands
WANNSEEKONFERENZ
(Zugangsdaten per E-Mail oder Telefon
bei Geschäftstelle erfragen)
Mi 16. Feb 2022 • 18.00 Uhr
• Linker Treff digital (s. unten)
Plenarsitzungen des 1939/1941 Mit dem Überfall auf Polen und die UdSSR werden
Thüringer Landtags Pläne zur Vernichtung der Juden erstellt.
werden im Internet per Livestream
übertragen, u.a. auf der Seite unserer 31.07.1941 Hermann Göring beauftragt Heydrich mit
Landtagsfraktion www.die-linke-thl.de der Organisation „Endlösung der Judenfrage“.
Mi 02. Feb 2022 • 14.00 - 21.00 Uhr 12.12.1941 Hitler versammelt Reichs- und Gauleiter der NSDAP
Do 03. Feb 2022 • 09.00 - 20.00 Uhr – Entscheidung zur systematischen
Fr. 03. Feb 2022 • 09.00 - 20.00 Uhr Judenvernichtung wird gefällt.
20.01.1942 15 Beamte und Funktionäre nationalistischer
LINKER TREFF
Organisationen und Ministerien treffen sich
in einer Villa am Wannsee in Berlin. Vorsitzender ist
DIGITAL SS-Obergruppenführer Reinhard Heydrich.
Eingeladen sind alle Die Konferenz berät:
Mitglieder unseres
Kreisverbandes • Zur „Endlösung der Judenfrage“ kämen
und alle Sympathisantinnen 11 Millionen Juden in Frage.
und Sympathisanten, die
mitreden, Probleme anspre-
chen oder einfach nur zuhören
Das Jahr • Deutsche Juden sollen in Ghettos transportiert
werden, dann weiter in den Osten.
wollen 2022 wird für • Wie ist mit Mischlingen und
Mi 19. Jan 2022 DIE LINKE Mischehen zu verfahren?
Mi 16. Feb 2022
jeweils 18 Uhr ein Jahr der • Juden werden in Kategorien eingeteilt –
„Mischlinge 1./2. Grades“.
Zugang per Internet für PC,
Laptop, Tablet oder Smart-
Konsolidierung • Hans Frank drängt auf den Beginn im
phone:
https://dielinke-slfru.de/
sein. Generalgouvernement Polen.
linkstreff Dietmar Bartsch, Kovorsitzender der 1942 Es folgen mehrere Konferenzen zur
oder per Telefon Fraktion DIE LINKE, am 29.12.21 im Umsetzung der Beschlüsse von Wannsee.
ZDF-»Morgenmagazin«.
(Nummer bitte vorher unter
03671 51 54 88 erfragen). Strafverfolgung nach 1945
• 1/3 der Teilnehmer überlebt den Krieg nicht.
spen|den :
Jugend- und Wahlkreisbüro “Haskala”
Katharina König-Preuss (MdL) Saalstraße 38, • Zwei Teilnehmer werden hingerichtet, andere
07318 Saalfeld erhalten Zuchthausstrafen, z.T. nur wenige Jahre,
Politik darf Tel.: 03671 - 515489 • Fax: 03671 - 515490
www.haskala.de
dann entlassen.
nicht käuflich sein! info@haskala.de
• Adolf Eichmann flieht nach Argentinien,
DIE LINKE ist die Mo 14 -18 Uhr
einzige im Bundestag Di 10 -15 Uhr 1962 in Israel nach Prozess hingerichtet.
vertretene Partei, Do 13 -18 Uhr
die keine Spenden aus der Fr 10 -15 Uhr 1992 Gedenkstätte in der Villa eingerichtet.
Wirtschaft und von
Unternehmen annimmt. 2020 Neue Dauerausstellung „Die Besprechung am
Lavendel.
Der Anstoß ist auf Eure Wannsee und der Mord an den europäischen
Unterstützung angewiesen! Jüdinnen und Juden“.
IBAN: DIE LINKE. Bad Blankenburg
Kirchplatz 1 • 07422 Bad Blankenburg
DE67 8305 0303 0000 4500 22
DIE LINKE Saalfeld-Rudolstadt
Zweck: Anstoß
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