Die Tätigkeiten des EWSA - während des kroatischen EU-Ratsvorsites Januar-Juni 2020 - Europa EU
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Die Tätigkeiten des EWSA
während des
kroatischen EU-Ratsvorsites
Januar–Juni 2020
Europäischer Wirtschafts-
und SozialausschussGeleitwort des Präsidenten
Luca Jahier, Präsident des EWSA
Im ersten Halbjahr 2020 wird Kroatien zu werden. Angelegenheiten wie die Stärkung des
erstmals seit seinem Beitritt zur Rechtsstaats, die Schaffung einer grünen Wirtschaft und
Europäischen Union den Vorsitz im Rat die Neuerfindung der Demokratie können die Politiker
der EU führen. Kroatien übernimmt den Vorsitz zu einem und Entscheidungsträger künftig ganz sicher nicht mehr
Zeitpunkt, zu dem Europa sich einigen der drängendsten nur untereinander ausmachen. Der EWSA wird auch in
Herausforderungen stellen muss, denn es zeichnen sich Zukunft Stellungnahmen erarbeiten und bekanntmachen
immer stärkere Auswirkungen des Klimawandels ab und und so sicherstellen, dass der Stimme der europäischen
die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten ist erneut in Zivilgesellschaft während dieses Ratsvorsitzes Gehör
Gefahr. Das Land steht also vor der einzigartigen Aufgabe
geschenkt wird. Der EWSA ist daher fest entschlossen,
und Chance, die EU in den ersten Monaten des neuen
zur Arbeit des kroatischen Ratsvorsitzes beizutragen
institutionellen Zyklus und mit der neuen „geopolitischen“
und gemeinsam auf ein Europa hinzuarbeiten, das mehr
Kommission unter Ursula von der Leyen auf einen neuen
ehrgeizigen Kurs zu bringen. erreichen will.
Es ist erfreulich, dass die Akteure der kroatischen
Zivilgesellschaft fordern, in diese Debatten eingebunden
Die Tätigkeiten des EWSA
während des kroatischen
EU-Ratsvorsitzes
I Wirtschafts- und Währungsunion,
wirtschaftlicher und sozialer
Zusammenhalt – ECO
• Jahreswachstumsbericht 2020
• Wirtschafts- und Währungsunion: Überprüfung der
Wirtschaftspolitik des Euroraums für das Jahr 2020
• Ein mehrjähriger Finanzrahmen 2021–2027, mit dem
sich die politische Agenda der EU tatsächlich umsetzen
lässt
• EU-Kohäsionspolitik: Standpunkt der Zivilgesellschaft
• Vollendung der Kapitalmarktunion und der
Bankenunion – Errichtung eines europäischen
Einlagenversicherungssystems: Stand der Dinge
I Binnenmarkt, Produktion, Verbrauch
– INT
• Die Sozialwirtschaft als wichtige Komponente des
Unternehmertums
• Verbraucherpolitik
• Forschung und Entwicklung mit besonderem
Schwerpunkt auf künstlicher Intelligenz
• KreislaufwirtschaftI Verkehr, Energie, Infrastrukturen,
Informationsgesellschaft – TEN
• Digitale Souveränität Europas auf der Grundlage sicherer,
geschützter und menschenzentrierter digitaler Lösungen
• Bewertung der sozialen und gesellschaftlichen Dimension
der Energiewende
• Überwachung der laufenden Initiativen des Pakets „Europa
in Bewegung“
• TEN-V-Korridore und -Projekte
• Das Recht auf Zugang zu hochwertigen und
erschwinglichen Dienstleistungen von allgemeinem
Interesse: der zwanzigste Grundsatz der europäischen
Säule sozialer Rechte
I Außenbeziehungen – REX
• Der Beitrag der Zivilgesellschaft zum Gipfeltreffen EU-
Westbalkan
• Stärkung der zivilgesellschaftlichen Überwachungs-
mechanismen bei Freihandelsabkommen
• Mitwirkung an der Reform der Welthandelsorganisation
• Schaffung einer Plattform der Zivilgesellschaft im
Rahmen des Abkommens EU-Armenien
• Einsetzung einer Internen Beratungsgruppe im Rahmen
des Wirtschafts- und Partnerschaftsabkommens EU-
Japan
I Landwirtschaft, ländliche Entwicklung,
Umwelt – NAT
• Eine moderne und vereinfachte Gemeinsame Agrarpolitik
• Strategie „vom Erzeuger bis zum Verbraucher“
• Europäischer Grüner Deal, europäisches Klimagesetz,
europäischer Klimapakt, Klimagerechtigkeit und
Klimaziele bis zur COP 26
• Nachhaltigkeitsziele und die EU-Strategie für nachhaltige
Entwicklung
I Beschäftigung, Sozialfragen,
Unionsbürgerschaft – SOC
• Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte
• Stärkere Beteiligung der Menschen am Arbeitsmarkt und
Entwicklung des Humankapitals im Kontext der demografischen
Herausforderung
• Lebenslanges Lernen und berufliche Bildung am Arbeitsplatz
• Sozioökonomische Inklusion von Migranten und Flüchtlingen
• Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und der Grundrechte in der EU
I Beratende Kommission für den
industriellen Wandel – CCMI
• Industriepolitik der EU
• Kohleregionen im Wandel
• Stahlindustrie
• Die strategische Wertschöpfungskette der Rohstoffe
• Auswirkungen des Übergangs zu der sich neu
herausbildenden Gesellschaft 5.0 auf die WirtschaftBeitrag des kroatischen Ratsvorsitzes
Andreja Metelko-Zgombić, Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten
Am 1. Januar 2020 wird Kroatien Energie und digitale Vernetzung im Vordergrund. Auch
zum ersten Mal den Vorsitz im Rat der Herausforderungen unserer Gesellschaft im Zusammenhang
Europäischen Union übernehmen. Das mit neuen Technologien und der Digitalisierung sind
Programm des kroatischen Ratsvorsitzes Gegenstand dieser Säule.
stützt sich auf vier Säulen, die ein starkes und prosperierendes Bei der dritten Säule geht es um „Ein Europa, das schützt“,
Europa auf der Grundlage gemeinsamer Werte und der und zwar durch die Stärkung der internen und externen
Grundsätze Gleichheit, Inklusion, Zusammenhalt und Sicherheit. Dazu gehört unter anderem die Arbeit an
Konvergenz fördern.
einem umfassenden und ganzheitlichen Konzept für
Im Rahmen der ersten Säule – „Ein Europa, das gedeiht“ – Migrationsbelange.
werden wir ein nachhaltiges und inklusives Wachstum der
Union fördern, das den Besonderheiten und Bedürfnissen Im Rahmen unserer letzten Säule – „Ein einflussreiches
aller Mitgliedstaaten sowie ihrer Regionen und Bürger Europa“ – werden wir während unseres Ratsvorsitzes einen
Rechnung trägt. Dabei werden auch Maßnahmen Gipfel EU-Westbalkan veranstalten. In dem Wissen, welche
ergriffen, um den negativen demographischen Trends Veränderungen der Erweiterungsprozess bewirken kann,
als einem wichtigen bereichsübergreifenden Thema werden wir uns für die Fortführung einer glaubwürdigen
entgegenzuwirken. Der kroatische Ratsvorsitz wird und wirksamen Erweiterungspolitik einsetzen – als Garant
für einen starken Binnenmarkt und eine in hohem für Stabilität, Sicherheit, wirtschaftliche Weiterentwicklung
Maße wettbewerbsfähige EU eintreten, die auch bei der und engere wechselseitige Beziehungen in Europa.
Bekämpfung des Klimawandels und anderer globaler Kroatien würdigt den Beitrag des EWSA zur Konsolidierung
Herausforderungen ehrgeizige Ziele verfolgt. der demokratischen Legitimität und der sozioökonomischen
Im Rahmen der zweiten Säule – „Ein Europa, das Entwicklung der EU und sieht der engen Zusammenarbeit
verbindet“ – stehen Initiativen in den Bereichen Verkehr, während des kroatischen Ratsvorsitzes mit Freude entgegen.
Agenda des EWSA
Januar 2020 Öffentliche Anhörung zum Thema Besteuerung der kollaborativen Wirtschaft, Estland
12. Februar 2020 Gemeinsame Veranstaltung des EWSA und der Europäischen Umweltagentur zum Bericht
„Die Umwelt in Europa: Zustand und Ausblick 2020“, Brüssel
13. Februar 2020 Öffentliche Anhörung zur Finanzierung der Umstellung auf eine Niedrigemissionswirtschaft
und Herausforderungen für die Finanzierung von Maßnahmen für die Anpassung an den
Klimawandel (NAT/778), Sondierungsstellungnahme auf Ersuchen des kroatischen EU-Ratsvorsitzes
19./20. März 2020 Jugendplenartagung (Your Europe, Your Say), Brüssel
24./25. März 2020 Außerordentliche Sitzung der Gruppe Vielfalt Europa (Gruppe III), Zagreb oder Rijeka
27. März 2020 2. Gipfeltreffen zur Künstlichen Intelligenz
März/April 2020 Nachhaltigkeitsziele – Ein Rahmen für den wirtschaftlichen Fortschritt und Wohlstand
(genaues Datum noch offen) der EU-Mitgliedstaaten
21. April 2020 Konferenz zur sozialen Innovation für die Inklusion von Flüchtlingen, Brüssel
1. Quartal 2020 Runder Tisch „Kohleregionen im Wandel“, Slowakei
April/Mai 2020 Konferenz „Vom Erzeuger bis zum Verbraucher“, organisiert in Zusammenarbeit
(genaues Datum noch offen) mit dem Weltzentrum für nachhaltige urbane Ernährung (WSFC) – Valencia, Spanien –
(NAT/555, Temporäre Studiengruppe Nachhaltige Lebensmittelsysteme)
9. Mai 2020 Europatag
Mai/Juni 2020 Außerordentliche Sitzung der Gruppe Arbeitnehmer (Gruppe II), Zagreb
(genaues Datum noch offen)
Mai/Juni 2020 KMU sind das Rückgrat des Binnenmarkts, Zagreb
(genaues Datum noch offen)
2./3. Juni 2020 Gemeinsam von EWSA und Europäischer Kommission organisiertes Jahrestreffen
des Europäischen Migrationsforums, Brüssel
18. Juni 2020 Europäischer Verbrauchertag, Zagreb
Frühjahr 2020 Stärkung der Stellung von Frauen in Führungspositionen und Unternehmertum
(genaues Datum noch offen)
Frühjahr 2020 Jährliche Veranstaltung zur Kreislaufwirtschaft, Brüssel
Frühjahr 2020 Regionale Konferenz der Zivilgesellschaft EU-Westbalkan, ZagrebDie kroatischen Mitglieder
des EWSA
HANŽEVAČKI Marija PAVIĆ-ROGOŠIĆ Lidija
Gruppe Arbeitnehmer (Gruppe II) Gruppe Vielfalt Europa
Generalsekretärin der unabhängigen (Gruppe III)
Gewerkschaften Kroatiens (NHS) Direktorin der Organisation
„Nachhaltige Entwicklung der
Gemeinschaft“ (ODRAZ)
JELIĆ Violeta
Gruppe Arbeitgeber (Gruppe I)
Generalsekretärin der kroatischen RIBIĆ Vilim
Handwerkskammer (HOK) Gruppe Arbeitnehmer
(Gruppe II)
Vorsitzender des kroatischen
Gewerkschaftsbundes MATICA und
MAJETIĆ Davor Generalsekretär des Großen Rates der
Gruppe Arbeitgeber (Gruppe I) Gewerkschaft NSZVO
Generaldirektor des kroatischen
Arbeitgeberverbands (HUP)
ŠKRABALO Marina
Gruppe Vielfalt Europa
MARTINOVIĆ DŽAMONJA Dragica (Gruppe III)
Gruppe Arbeitgeber (Gruppe I) Direktorin der Stiftung Menschenrechte
Direktorin des Brüsseler Büros der und Solidarität (SOLIDARNA)
kroatischen Wirtschaftskammer (HGK)
VIDAN Toni
MILIĆEVIĆ-PEZELJ Anica Gruppe Vielfalt Europa
Gruppe Arbeitnehmer (Gruppe II) (Gruppe III)
Geschäftsführende Sekretärin des Leiter des Energieprogramms der
Verbands autonomer Gewerkschaften Umweltorganisation (Zelena akcija)
Kroatiens (SSSH)
EWSA-Stellungnahmen
auf Ersuchen des Ratsvorsitzes
• Finanzierung der Umstellung auf eine Niedrigemissionswirtschaft und Herausforderungen
für die Finanzierung von Maßnahmen für die Anpassung an den Klimawandel
• Demografische Herausforderungen in der EU unter dem Blickwinkel des Wirtschafts- und
Entwicklungsgefälles
• Nachhaltige Finanzierung des lebenslangen Lernens und der Kompetenzentwicklung vor
dem Hintergrund des Fachkräftemangels
• Einfluss von Kampagnen auf die Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungsprozessen
• Ein Binnenmarkt für alleWussten Sie das?
EESC website / Site internet du CESE
• Kroatien erfand die Krawatte, denwww.eesc.europa.eu
Füllfederhalter, den Torpedo, den elektrischen Tachometer,
den forensischen Fingerabdruck und die Entrichtung von Parkgebühren über das Handy.
• Kroatien ist eines der drei ersten EU-LänderFacebook
auf der UNESCO-Liste des immateriellen Kulturerbes.
www.facebook.com/EESCCulture
• In Kroatien befindet sich die weltweit größte Neandertaler-Fundstätte.
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• Kroatien verwendete vom 12. bis 16. Jahrhundert sein eigenes Alphabet: die Glagoliza, die
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älteste bekannte slawische Schrift.
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