DRUCKEREI C. H . BECK - STVA-HANDBUCH: LOHNSTEUER
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Druckerei C. H . Beck
StVA-Handbuch: Lohnsteuer Medien mit Zukunft
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Revision, 21.03.2011
Handbuch zur Lohnsteuer
2011
RevisionDruckerei C. H . Beck
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Revision, 21.03.2011Druckerei C. H . Beck
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Revision, 21.03.2011
SCHRIFTEN DES
DEUTSCHEN WISSENSCHAFTLICHEN INSTITUTS
DER STEUERBERATER E. V.
Handbuch zur Lohnsteuer
2011
Verlag des wissenschaftlichen
Instituts der Steuerberater GmbH Berlin
Verlag C. H. Beck MünchenDruckerei C. H . Beck
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Revision, 21.03.2011
Verlag C. H. Beck im Internet:
beck.de
ISSN 0932–3937
ISBN 978 3 406 61091 2
© 2011 Verlag C. H. Beck oHG
Wilhelmstraße 9, 80801 München
Druck: Druckerei C. H. Beck Nördlingen
(Adresse wie Verlag)
Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier
(hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)Druckerei C. H . Beck
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Revision, 21.03.2011
Vorwort LSt
LSt LSt Vorwort Vorwort
Revision
Vorwort
Im Rahmen seiner Schriften legt das Deutsche wissenschaftliche Institut der Steuerberater e. V.
hiermit das „Handbuch zur Lohnsteuer 2011“ vor. Das Werk hat den Rechtsstand 1. Januar
2011. Neue Verwaltungsanweisungen und Urteile wurden bis zum 18. Februar 2011 berück-
sichtigt.
Der vorliegende Band entspricht der gewohnten Konzeption der Schriftenreihe. Zur Gesamt-
orientierung ist zunächst das gesamte Einkommensteuergesetz geschlossen wiedergegeben. Hier
finden Sie alle Änderungen und neuen Vorschriften, die insbesondere durch das Gesetz zur Um-
setzung steuerlicher EU-Vorgaben sowie zur Änderung steuerlicher Vorschriften, das Jahres-
steuergesetz 2010 und das Gesetz zur Restrukturierung und geordneten Abwicklung von
Kreditinstituten, zur Errichtung eines Restrukturierungsfonds für Kreditinstitute und zur Ver-
längerung der Verjährungsfrist der aktienrechtlichen Organhaftung (Restrukturierungsgesetz)
seit der letzten Auflage in das EStG eingefügt wurden.
Das Bundeskabinett hat am 2. 2. 2011 den Entwurf eines Steuervereinfachungsgesetzes
2011 (Regierungsentwurf) beschlossen. Der Entwurf enthält auch einige für den Bereich der
Lohnsteuer interessante Regelungen, die zum Teil sogar rückwirkend zum 1. 1. 2011 in Kraft
treten sollen. U. a. ist geplant:
• Anhebung des jährlichen Arbeitnehmer-Pauschbetrags von 920 Euro auf 1000 Euro (§ 9 a
EStG-E)
• Vereinfachung bei der Berechnung der Entfernungspauschale (§ 9 Abs. 2 Satz 2 EStG-E)
• Befreiung von der Pflichtveranlagung bei Arbeitnehmern mit geringem Arbeitslohn bei zu
hoher Mindestvorsorgepauschale (§ 46 Abs. 2 Nr. 3 EStG-E).
Einzelheiten zu den geplanten Neuregelungen können Sie der in Auszügen im Anhang II 2
abgedruckten Bundesrats-Drucksache 54/11 (Gesetzentwurf der Bundesregierung) entneh-
men.
Im Hauptteil folgen sodann die lohnsteuerrechtlichen Gesetzesvorschriften in Verbindung mit
den zugehörigen Bestimmungen der Lohnsteuer-Durchführungsverordnung, mit den neu-
en Lohnsteuer-Richtlinien 2011 und den zugehörigen neuen Lohnsteuer-Hinweisen 2011
sowie mit den sonstigen Verwaltungsanweisungen der Finanzbehörden.
Alle maßgebenden Vorschriften (EStG, LStDV, EStDV, LStR, LStH) und die zugehörigen
Verwaltungserlasse sind im Hauptteil an einer Stelle vereinigt. Die Bestimmungen sind typogra-
phisch besonders voneinander abgehoben, damit der Benutzer auf einen Blick erkennt, um wel-
che Art von Vorschrift es sich handelt.
Im Anhang I sind alle lohnsteuerrechtlichen Nebengesetze (u. a. Solidaritätszuschlaggesetz,
Bundeskindergeldgesetz, Fünftes Vermögensbildungsgesetz, Wohnungsbauprämiengesetz, Bun-
desumzugskostengesetz, Auslandsumzugskostenverordnung, Entgeltfortzahlungsgesetz, Mutter-
schutzgesetz, Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz, Altersteilzeitgesetz, Betriebsrentengesetz,
Altersvorsorge-Durchführungsverordnung mit den jeweils dazugehörenden Verwaltungsanwei-
sungen) abgedruckt.
Die in den LStR 2011/LStH 2011 zitierten und gegenüber den Vorjahren nicht geänderten
Einkommensteuer-Richtlinien 2008 sowie die neuen Einkommensteuer-Hinweise 2010
sind aus Umfangsgründen in einem gesonderten Anhang II abgedruckt. Hatten die Lohnsteuer-
Richtlinien früher lediglich in Ausnahmefällen statt eigener Regelungen auf die EStR/EStH
verwiesen, hat sich diese Handhabung in den letzten Jahren in weiterem Umfang fortgesetzt und
ist künftig ebenso verstärkt zu erwarten. Vielzahl und Umfang der abzudruckenden EStR/EStH
würden die Übersichtlichkeit des Hauptteils sprengen. Ein schneller und unkomplizierter
Zugriff auf die einschlägigen EStR/EStH im Anhang II ist durch kursive Hinweise im Text und
optische Hilfen (Schnittmarkierung) gewährleistet.
Alle gegenüber dem Handbuch des Vorjahrs geänderten Textstellen sind durch einen Balken
am Rand gekennzeichnet. Zur Erleichterung der Arbeit mit dem Lohnsteuer-Handbuch sind
Hauptteil und Anhänge mit Randziffern versehen, auf die das ausführliche Stichwortregister
abstellt.
Verwaltungsanweisungen, die aus Platzgründen nicht in vollem Wortlaut in das Handbuch
aufgenommen werden konnten, sind in den Fußnoten des Werks in Leitsätzen wiedergegeben.
Dem Handbuch liegt wieder ein einfaches Berechnungsprogramm „Lohnsteuer 2011 mit
Einkommensteuer und Sozialversicherung 2011“ auf CD-ROM bei. Eine ausführliche
Programmbeschreibung mit Benutzeranleitung finden Sie im Anhang IV.
Außerdem empfehlen wir Ihnen das gegenüber der beiliegenden CD-ROM um eine Viel-
zahl an Funktionen erweiterte Berechnungsprogramm „Lohnsteuertabellen 2011“ (ISBN
978-3-406-61238-1). Dieses Programm beinhaltet zum Preis von 34,– Euro die folgenden Be-
rechnungsmöglichkeiten:
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Vorwort
Lohnsteuer/Einkommensteuer:
• Lohn-, Kirchensteuer und Solidaritätszuschlag vom Tages-, Wochen-, Monats- und Jahreslohn
für die Jahre 1990–2011
• Allgemeine und besondere Lohnsteuertabellen 1990–2011
• Jahres-, Einkommensteuer nach Grund- und Splittingtabelle für die Jahre 1988–2011
• Automatische Berücksichtigung aller Freibeträge einschließlich Kinderfreibeträge sowie Hin-
zurechnungsbeträge
• Hochrechnung von Netto- auf Bruttolohn
• Kindergeld für die Jahre 1990–2011
• Berechnung von sonstigen Bezügen, Abfindungen, Entschädigungen, Vergütungen für mehr-
jährige Tätigkeit, Pauschalsteuer
• Geringfügige Beschäftigung
Sozialversicherung:
• Berechnung der Kranken-, Renten-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherungsbeiträge 1990–
2011
• Knappschaftliche Rentenversicherung ab 1990
• Variable Eingabe aller Beitragsgruppenschlüssel für die Sozialversicherung.
Bei der Auswahl und Bearbeitung des Materials hat uns wiederum Herr Oberamtsrat Thomas
Werner vom Bayerischen Staatsministerium der Finanzen, München, mit Rat und Tat unterstützt;
für seine wertvolle Hilfe bedanken wir uns sehr herzlich.
Berlin, im Februar 2011 Deutsches wissenschaftliches Institut
der Steuerberater e. V.
VIDruckerei C. H . Beck
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KTrechts §1 LSt
LSt LSt KTrechts KTlinks § 1
Revision
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis .................................................................................................... IX
Abkürzungsverzeichnis ........................................................................................... XXXI
Geschlossene Wiedergabe des Textes des EStG ................................................... 1
Hauptteil
Gesetz, Durchführungsverordnung, Richtlinien und Hinweise mit Anlagen ............. 211
Anhang I
Nebengesetze, Verordnungen mit Verwaltungsanweisungen ..................................... 739
Anhang II
Einkommensteuer-Richtlinien 2008 mit Einkommensteuer-Hinweisen 2010 – Aus-
zug – ....................................................................................................................... 931
Anhang III
1. Übersicht über Zahlen zur Lohnsteuer 2011 ....................................................... 1009
2. Regierungsentwurf eines Steuervereinfachungsgesetzes 2011 (Auszug) ................ 1013
3. Schreiben betr. Anrufungsauskunft als feststellender Verwaltungsakt vom 18. 2.
2011 ................................................................................................................... 1017
Anhang IV
Benutzeranleitung zum Berechnungsprogramm auf CD-ROM ................................ 1019
Stichwortregister ..................................................................................................... 1023
VIIDruckerei C. H . Beck
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LSt § 1 KTlinks
VIIIDruckerei C. H . Beck
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Inhaltsverzeichnis Inhalt
Revision
Inhalt Inhalt Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis ........................................................................................... XXXI
Geschlossene Wiedergabe des Textes des EStG ................................................... 1
Hauptteil ................................................................................................................... 211
I. Steuerpflicht
§1 Steuerpflicht ................................................................................................... 211
H 1 .................................................................................................................... 212
§ 1 a Fiktive unbeschränkte Steuerpflicht von EU- und EWR-Familienange-
hörigen ............................................................................................................ 213
II. Einkommen
1. Sachliche Voraussetzungen für die Besteuerung
§ 2 Umfang der Besteuerung, Begriffsbestimmungen ..................................... 214
H 2 .................................................................................................................... 215
§ 2 a Negative Einkünfte mit Bezug zu Drittstaaten .......................................... 216
§ 2 b Negative Einkünfte aus der Beteiligung an Verlustzuweisungsgesellschaften und
ähnlichen Modellen ............................................................................................ 219
2. Steuerfreie Einnahmen
§3 Steuerfreie Einnahmen .................................................................................. 220
H 3.0 .............................................................................................................. 228
§ 2 DV [abgedruckt bei § 19 EStG]
R 3.2 Leistungen nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch (§ 3 Nr. 2 EStG);
H 3.2 .................................................................................................... 229
R 3.4 Überlassung von Dienstkleidung und anderen Leistungen an bestimmte
Angehörige des öffentlichen Dienstes (§ 3 Nr. 4 EStG) .......................... 230
R 3.5 Geld- und Sachbezüge an Wehrpflichtige und Zivildienstleistende (§ 3
Nr. 5 EStG) ........................................................................................... 230
R 3.6 Gesetzliche Bezüge der Wehr- und Zivildienstbeschädigten, Kriegsbe-
schädigten, ihrer Hinterbliebenen und der ihnen gleichgestellten Perso-
nen (§ 3 Nr. 6 EStG); H 3.6 .................................................................. 231
R 3.11 Beihilfen und Unterstützungen, die wegen Hilfsbedürftigkeit gewährt
werden (§ 3 Nr. 11 EStG); H 3.11 ......................................................... 232
Anlage:
Schreiben betr. steuerliche Maßnahmen zur Unterstützung der Opfer der
Flut-Katastrophe Ende Juli 2010 in Pakistan vom 25. 8. 2010 – Auszug – ....... 234
R 3.12 Aufwandsentschädigungen aus öffentlichen Kassen (§ 3 Nr. 12 Satz 2
EStG); H 3.12 ....................................................................................... 235
R 3.13 Reisekostenvergütungen, Umzugskostenvergütungen und Trennungs-
gelder aus öffentlichen Kassen (§ 3 Nr. 13 EStG); H 3.13 ...................... 238
R 3.16 Steuerfreie Leistungen für Reisekosten, Umzugskosten und Mehrauf-
wendungen bei doppelter Haushaltsführung außerhalb des öffentlichen
Dienstes (§ 3 Nr. 16 EStG); H 3.16 ....................................................... 239
R 3.26 Steuerbefreiung für nebenberufliche Tätigkeiten (§ 3 Nr. 26 EStG);
H 3.26 .................................................................................................. 240
H 3.26 a ............................................................................................................. 242
Anlage:
Schreiben betr. steuerfreie Einnahmen aus ehrenamtlicher Tätigkeit; Gesetz
zur weiteren Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements vom 10. Oktober
2007: Anwendungsschreiben zu § 3 Nr. 26 a EStG vom 25. 11. 2008 ............. 242
R 3.28 Leistungen nach dem Altersteilzeitgesetz (AltTZG) (§ 3 Nr. 28 EStG);
H 3.28 .................................................................................................. 245
R 3.30 Werkzeuggeld (§ 3 Nr. 30 EStG); H 3.30 .............................................. 247
R 3.31 Überlassung typischer Berufskleidung (§ 3 Nr. 31 EStG); H 3.31 ........... 247
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Inhalt Inhaltsverzeichnis
R 3.32 Sammelbeförderung von Arbeitnehmern zwischen Wohnung und Ar-
beitsstätte (§ 3 Nr. 32 EStG); H 3.32 ..................................................... 248
R 3.33 Unterbringung und Betreuung von nicht schulpflichtigen Kindern (§ 3
Nr. 33 EStG) ......................................................................................... 249
H 3.39 .............................................................................................................. 250
Anlage:
Schreiben betr. lohnsteuerliche Behandlung der Überlassung von Vermö-
gensbeteiligungen ab 2009 (§ 3 Nr. 39, § 19 a EStG) vom 8. 12. 2009 ........... 250
R 3.45 Betriebliche Personalcomputer und Telekommunikationsgeräte (§ 3
Nr. 45 EStG); H 3.45 ............................................................................ 253
R 3.50 Durchlaufende Gelder, Auslagenersatz (§ 3 Nr. 50 EStG); H 3.50 .......... 253
H 3.51 .............................................................................................................. 254
H 3.55 .............................................................................................................. 255
H 3.55 a ............................................................................................................. 255
H 3.55 b ............................................................................................................ 255
H 3.56 .............................................................................................................. 256
R 3.58 Zuschüsse und Zinsvorteile aus öffentlichen Haushalten (§ 3 Nr. 58
EStG) .................................................................................................... 256
Anlage:
Erlass betr. Aufwendungszuschüsse und Zinsvorteile aus Wohnungsfürsorge-
mitteln für Angehörige des öffentlichen Dienstes nach dem II. WoBauG vom
1. 3. 2001 ...................................................................................................... 256
R 3.59 Steuerfreie Mietvorteile (§ 3 Nr. 59 EStG); H 3.59 ................................ 257
Anlage:
Schreiben betr. Steuerbefreiung von Mietvorteilen nach § 3 Nr. 59 2. HS
EStG vom 10. 10. 2005 ................................................................................. 257
§ 2 DV [abgedruckt bei § 19 EStG]
R 3.62 Zukunftssicherungsleistungen (§ 3 Nr. 62 EStG, § 2 Abs. 2 Nr. 3
LStDV); H 3.62 ..................................................................................... 258
H 3.63 .............................................................................................................. 262
R 3.64 Kaufkraftausgleich (§ 3 Nr. 64 EStG); H 3.64 ........................................ 262
Anlage:
Schreiben betr. Steuerbefreiung des Kaufkraftausgleichs (§ 3 Nr. 64 EStG); Ge-
samtübersicht der Kaufkraftzuschläge – Stand: 1. 1. 2011 – vom 4. 1. 2011 ....... 263
R 3.65 Insolvenzsicherung (§ 3 Nr. 65 EStG); H 3.65 ....................................... 269
H 3.66 .............................................................................................................. 270
Anlage:
Schreiben betr. Übertragung von Versorgungsverpflichtungen und Versor-
gungsanwartschaften auf Pensionsfonds vom 26. 10. 2006 .............................. 270
§ 3 a (weggefallen)
§ 3 b Steuerfreiheit von Zuschlägen für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtar-
beit ................................................................................................................... 273
R 3 b. Steuerfreiheit der Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit
(§ 3 b EStG); H 3 b ................................................................................ 273
§ 3 c Anteilige Abzüge ............................................................................................ 279
3. Gewinn
§ 4 Gewinnbegriff im Allgemeinen [geschlossene Wiedergabe]
§ 4aGewinnermittlungszeitraum, Wirtschaftsjahr [geschlossene Wiedergabe]
§ 4bDirektversicherung [geschlossene Wiedergabe]
§ 4cZuwendungen an Pensionskassen [geschlossene Wiedergabe]
§ 4dZuwendungen an Unterstützungskassen [geschlossene Wiedergabe]
§ 4eBeiträge an Pensionsfonds [geschlossene Wiedergabe]
§ 4f(weggefallen)
§ 4gBildung eines Ausgleichspostens bei Entnahme nach § 4 Abs. 1 Satz 3
[geschlossene Wiedergabe]
§ 4 h Betriebsausgabenabzug für Zinsaufwendungen (Zinsschranke) [geschlossene
Wiedergabe]
§ 5 Gewinn bei Kaufleuten und bei bestimmten anderen Gewerbetreiben-
den [geschlossene Wiedergabe]
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Inhaltsverzeichnis Inhalt
§ 5 a Gewinnermittlung bei Handelsschiffen im internationalen Verkehr [ge-
schlossene Wiedergabe]
§ 5 b Elektronische Übermittlung von Bilanzen sowie Gewinn- und Verlust-
rechnungen [geschlossene Wiedergabe]
§6 Bewertung [geschlossene Wiedergabe]
§ 6 a Pensionsrückstellung [geschlossene Wiedergabe]
§ 6 b Übertragung stiller Reserven bei der Veräußerung bestimmter Anlage-
güter [geschlossene Wiedergabe]
§ 6 c Übertragung stiller Reserven bei der Veräußerung bestimmter Anlage-
güter bei der Ermittlung des Gewinns nach § 4 Abs. 3 oder nach Durch-
schnittssätzen [geschlossene Wiedergabe]
§ 6 d Euroumrechnungsrücklage [geschlossene Wiedergabe]
§7 Absetzung für Abnutzung oder Substanzverringerung [geschlossene Wie-
dergabe]
§ 7 a Gemeinsame Vorschriften für erhöhte Absetzungen und Sonderab-
schreibungen [geschlossene Wiedergabe]
§ 7 b Erhöhte Absetzungen für Einfamilienhäuser, Zweifamilienhäuser und
Eigentumswohnungen [geschlossene Wiedergabe]
§ 7 c Erhöhte Absetzungen für Baumaßnahmen an Gebäuden zur Schaffung
neuer Mietwohnungen [geschlossene Wiedergabe]
§ 7 d Erhöhte Absetzungen für Wirtschaftsgüter, die dem Umweltschutz
dienen [geschlossene Wiedergabe]
§ 7 e (weggefallen)
§ 7 f Bewertungsfreiheit für abnutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermö-
gens privater Krankenhäuser [geschlossene Wiedergabe]
§ 7 g Investitionsabzugsbeträge und Sonderabschreibungen zur Förderung
kleiner und mittlerer Betriebe [geschlossene Wiedergabe]
§ 7 h Erhöhte Absetzungen bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städte-
baulichen Entwicklungsbereichen [geschlossene Wiedergabe]
§ 7 i Erhöhte Absetzungen bei Baudenkmalen [geschlossene Wiedergabe]
§ 7 k Erhöhte Absetzungen für Wohnungen mit Sozialbindung [geschlossene
Wiedergabe]
4. Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten
§8 Einnahmen ...................................................................................................... 280
Anlage:
Sozialversicherungsentgeltverordnung – SvEV ................................................ 281
R 8.1 Bewertung der Sachbezüge (§ 8 Abs. 2 EStG); H 8.1 ............................. 283
Anlagen:
a) Schreiben betr. Bewertung der Unterkunft bei Angehörigen der Bundeswehr
und der Bundespolizei ab Kj. 2011 vom 17. 12. 2010 .................................... 298
b) Schreiben betr. lohnsteuerliche Behandlung von unentgeltlichen oder verbil-
ligten Mahlzeiten der Arbeitnehmer ab Kj. 2011 vom 17. 12. 2010 ............... 299
c) Schreiben betr. steuerliche Behandlung von Arbeitgeberdarlehen vom 1. 10.
2008 .............................................................................................................. 299
d) Schreiben betr. steuerliche Behandlung der Überlassung eines betrieblichen
Kraftfahrzeugs an Arbeitnehmer vom 28. 5. 1996 .......................................... 303
e) Schreiben betr. Überlassung von Dienstwagen für Fahrten zwischen Woh-
nung und Arbeitsstätte (§ 8 Abs. 2 Satz 3 EStG) vom 23. 10. 2008 ................ 305
f) Einführungsschreiben Lohnsteuer zum Steueränderungsgesetz 2003 und
Haushaltsbegleitgesetz 2004 vom 27. 1. 2004 – Auszug – ............................... 306
g) Schreiben betr. lohnsteuerliche Behandlung vom Arbeitnehmer selbst getra-
gener Aufwendungen bei der Überlassung eines betrieblichen Kraftfahrzeugs
(§ 8 Abs. 2 Satz 2 ff. EStG) vom 6. 2. 2009 .................................................... 307
R 8.2 Bezug von Waren und Dienstleistungen (§ 8 Abs. 3 EStG); H 8.2 .......... 307
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Inhalt Inhaltsverzeichnis
Anlagen:
a) Schreiben betr. steuerliche Behandlung der Rabatte, die ArbN von dritter
Seite eingeräumt werden vom 27. 9. 1993 ..................................................... 310
b) Erlass betr. steuerliche Behandlung der von Luftfahrtunternehmen gewährten
unentgeltlichen oder verbilligten Flüge vom 9. 11. 2009 ................................ 311
c) Schreiben betr. steuerliche Behandlung der Personalrabatte bei ArbN von
Kreditinstituten vom 15. 4. 1993 ................................................................... 312
d) Schreiben betr. lohnsteuerliche Behandlung ersparter Abschlußgebühren bei
Abschluß eines Bausparvertrages vom 28. 3. 1994 .......................................... 313
e) Schreiben betr. steuerliche Behandlung unentgeltlicher oder verbilligter Rei-
sen bei Mitarbeitern von Reisebüros und Reiseveranstaltern vom 14. 9. 1994. 313
f) Schreiben betr. Ermittlung des geldwerten Vorteils beim Erwerb von Kraft-
fahrzeugen vom Arbeitgeber in der Automobilbranche (§ 8 Abs. 3 EStG)
vom 18. 12. 2009 .......................................................................................... 314
g) Schreiben betr. Verhältnis von § 8 Abs. 2 und Abs. 3 EStG bei der Bewer-
tung von Sachbezügen; Anwendung des BFH-Urteils vom 5. September
2006 – VI R 41/02 – (BStBl. 2007 II S. 309) vom 28. 3. 2007 ...................... 315
§9 Werbungskosten ............................................................................................. 316
R 9.1 Werbungskosten; H 9.1 ......................................................................... 318
Anlage:
a) Schreiben betr. steuerliche Beurteilung gemischter Aufwendungen vom 6. 7.
2010 .............................................................................................................. 321
b) Schreiben betr. steuerliche Behandlung des Versorgungszuschlags für Beamte
bei Beurlaubung ohne Dienstbezüge vom 22. 2. 1991 ..................................... 324
R 9.2 Aufwendungen für die Aus- und Fortbildung; H 9.2 ............................. 324
Anlagen:
a) Schreiben betr. einkommensteuerliche Behandlung von Aufwendungen für
Auslandssprachkurse als Werbungskosten oder Betriebsausgaben nach § 9
Abs. 1 Satz 1, § 4 Abs. 4 EStG und § 12 Nr. 1 EStG vom 26. 9. 2003 ........... 326
b) Schreiben betr. Neuregelung der einkommensteuerlichen Behandlung von
Berufsausbildungskosten gem. § 10 Abs. 1 Nr. 7, § 12 Nr. 5 EStG i. d. F. des
G. zur Änd. der AO v. 21. 7. 2004 ab 2004 vom 22. 9. 2010 ......................... 327
R 9.3 Ausgaben im Zusammenhang mit Berufsverbänden; H 9.3 .................... 331
R 9.4 Reisekosten; H 9.4 ................................................................................ 331
Anlage:
Schreiben betr. regelmäßige Arbeitsstätte und Auswärtstätigkeit bei einer be-
ruflichen Tätigkeit außerhalb einer betrieblichen Einrichtung des eigenen Ar-
beitgebers vom 21. 12. 2009 .......................................................................... 333
R 9.5 Fahrtkosten als Reisekosten; H 9.5 ........................................................ 334
Anlage:
Schreiben betr. pauschale Kilometersätze ab 1. 1. 2002 bei Benutzung eines
Privatfahrzeugs zu Dienstreisen, Einsatzwechseltätigkeit oder Fahrtätigkeit/
bei der Berücksichtigung der tatsächlichen Fahrtkosten in anderen Fällen vom
20. 8. 2001 .................................................................................................... 336
R 9.6 Verpflegungsmehraufwendungen als Reisekosten; H 9.6 ........................ 336
Anlage:
Schreiben betr. steuerliche Behandlung von Reisekosten und Reisekosten-
vergütungen bei beruflich oder betrieblich veranlassten Auswärtstätigkeiten
im Ausland ab 1. Januar 2010 vom 17. 12. 2009 ............................................ 338
R 9.7 Übernachtungskosten; H 9.7 ................................................................. 343
R 9.8 Reisenebenkosten; H 9.8 ....................................................................... 344
R 9.9 Umzugskosten; H 9.9 ............................................................................ 345
Anlage:
Schreiben betr. steuerliche Anerkennung von Umzugskosten nach R 9.9
Abs. 2 LStR 2011; Änderung der maßgebenden Beträge für umzugsbedingte
Unterrichtskosten und sonstige Umzugsauslagen ab 1. 1. 2011 vom 30. 12.
2010 347
R 9.10 Aufwendungen für Wege zwischen Wohnung und regelmäßiger Ar-
beitsstätte; H 9.10 .................................................................................. 347
Anlage:
Schreiben betr. Entfernungspauschalen ab 2007; Gesetz zur Fortführung der
Gesetzeslage 2006 bei der Entfernungspauschale vom 31. 8. 2009 .................. 350
R 9.11 Mehraufwendungen bei doppelter Haushaltsführung; H 9.11 ................. 355
R 9.12 Arbeitsmittel; H 9.12 ............................................................................. 360
R 9.13 Werbungskosten bei Heimarbeitern ....................................................... 362
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Inhaltsverzeichnis Inhalt
H 9.14 .............................................................................................................. 362
Anlage:
Schreiben betr. einkommensteuerliche Behandlung der Aufwendungen für
ein häusliches Arbeitszimmer nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6 b, § 9 Abs. 5 und
§ 10 Abs. 1 Nr. 7 EStG; Neuregelung durch das Steueränderungsgesetz 2007
vom 19. Juli 2006 (BGBl. I S. 1652, BStBl. I S. 432) vom 3. 4. 2007 ............. 364
§ 9 a Pauschbeträge für Werbungskosten ............................................................. 368
H 9 a ................................................................................................................. 368
4 a. Umsatzsteuerrechtlicher Vorsteuerabzug
§ 9 b Umsatzsteuerrechtlicher Vorsteuerabzug [geschlossene Wiedergabe]
4 b. Kinderbetreuungskosten
§ 9 c Kinderbetreuungskosten ................................................................................ 369
Anlage:
Schreiben betr. steuerliche Berücksichtigung von Kinderbetreuungskosten
(EStG: §§ 4 f, 9 Abs. 5 Satz 1, 9 a Satz 1 Nr. 1 Buchst. a, § 10 Abs. 1 Nr. 5
und 8) vom 19. 1. 2007 ................................................................................. 369
5. Sonderausgaben
§ 10 Sonderausgaben .............................................................................................. 374
Anlagen:
a) Verordnung zur tarifbezogenen Ermittlung der steuerlich berücksichtigungs-
fähigen Beiträge zum Erwerb eines Krankenversicherungsschutzes im Sinne
des § 10 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. a EStG (Krankenversicherungsbeitragsanteil-
Ermittlungsverordnung – KVBEVO) vom 11. 8. 2009 ................................... 379
b) Schreiben betr. einkommensteuerrechtliche Behandlung von Vorsorgeauf-
wendungen und Altersbezügen vom 13. 9. 2010 – Auszug – ......................... 380
A. Abzug von Vorsorgeaufwendungen – § 10 EStG – ..................................................................... 380
I. Sonderausgabenabzug für Beiträge nach § 10 Abs. 1 Nr. 2 EStG .......................................... 380
1. Begünstigte Beiträge ........................................................................................................ 380
a) Beiträge im Sinne des § 10 Abs. 1 Nr. 2 Satz 1 Buchst. a EStG ................................... 380
aa) Beiträge zu den gesetzlichen Rentenversicherungen ............................................. 380
bb) Beiträge zu den landwirtschaftlichen Alterskassen ................................................. 381
cc) Beiträge zu berufsständischen Versorgungseinrichtungen ....................................... 381
b) Beiträge im Sinne des § 10 Abs. 1 Nr. 2 Satz 1 Buchst. b EStG ................................... 381
aa) Allgemeines .......................................................................................................... 381
bb) Absicherung von Berufsunfähigkeit, verminderter Erwerbsfähigkeit und Hinter-
bliebenen .............................................................................................................. 382
cc) Weitere Vertragsvoraussetzungen ........................................................................... 383
c) Zusammenhang mit steuerfreien Einnahmen ............................................................... 384
d) Beitragsempfänger ....................................................................................................... 384
2. Ermittlung des Abzugsbetrags nach § 10 Abs. 3 EStG ...................................................... 384
a) Höchstbetrag ............................................................................................................... 384
b) Kürzung des Höchstbetrags nach § 10 Abs. 3 Satz 3 EStG ........................................... 384
aa) Kürzung des Höchstbetrags beim Personenkreis des § 10 Abs. 3 Satz 3 Nr. 1
Buchst. a EStG ..................................................................................................... 384
bb) Kürzung des Höchstbetrags beim Personenkreis des § 10 Abs. 3 Satz 3 Nr. 1
Buchst. b EStG ..................................................................................................... 385
cc) Kürzung des Höchstbetrags beim Personenkreis des § 10 Abs. 3 Satz 3 Nr. 2
EStG ..................................................................................................................... 385
c) Kürzung des Höchstbetrags bei Ehegatten ................................................................... 385
d) Übergangsregelung (2005 bis 2024) ............................................................................. 385
e) Kürzung des Abzugsbetrags bei Arbeitnehmern nach § 10 Abs. 3 Satz 5 EStG ............ 386
II. Sonderausgabenabzug für sonstige Vorsorgeaufwendungen nach § 10 Abs. 1 Nr. 3 und
Nr. 3 a EStG ........................................................................................................................ 387
1. Allgemeines ..................................................................................................................... 387
2. Sonstige Vorsorgeaufwendungen ...................................................................................... 387
a) Beiträge zur Basiskrankenversicherung (§ 10 Abs. 1 Nr. 3 Satz 1 Buchst. a EStG) ....... 387
aa) Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung ..................................................... 387
1) Allgemeines ...................................................................................................... 387
2) Einzelne Personengruppen ............................................................................... 388
(a) Pflichtversicherte Arbeitnehmer ................................................................. 388
(b) Freiwillig gesetzlich versicherte Arbeitnehmer ............................................ 388
(c) Freiwillig gesetzlich versicherte Selbständige ............................................... 388
(d) Pflichtversicherte selbständige Künstler und Publizisten .............................. 388
(e) Freiwillig gesetzlich versicherte Künstler und Publizisten ............................ 388
(f) Pflichtversicherte Rentner .......................................................................... 388
(g) Freiwillig gesetzlich versicherte Rentner ..................................................... 388
bb) Beiträge zur privaten Krankenversicherung ........................................................... 388
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Inhalt Inhaltsverzeichnis
1) Allgemeines ...................................................................................................... 388
2) Einzelne Personengruppen ............................................................................... 389
(a) Privat versicherte Arbeitnehmer .................................................................. 389
(b) Privat versicherte Künstler und Publizisten ................................................. 389
(c) Privat versicherte Rentner .......................................................................... 389
b) Beiträge zur gesetzlichen Pflegeversicherung (§ 10 Abs. 1 Nr. 3 Satz 1 Buchst. b
EStG) .......................................................................................................................... 390
c) Weitere sonstige Vorsorgeaufwendungen (§ 10 Abs. 1 Nr. 3 a EStG) ........................... 390
3. Ermittlung des Abzugsbetrags .......................................................................................... 390
a) Höchstbetrag nach § 10 Abs. 4 EStG ........................................................................... 390
b) Mindestansatz .............................................................................................................. 391
c) Abzugsbetrag bei Ehegatten ......................................................................................... 391
aa) Zusammenveranlagung nach § 26 b EStG ............................................................. 391
bb) Getrennte Veranlagung nach § 26 a EStG .............................................................. 391
4. Verfahren ......................................................................................................................... 391
a) Gesetzlich Versicherte .................................................................................................. 392
aa) Pflichtversicherte Arbeitnehmer ............................................................................ 392
bb) Freiwillig gesetzlich versicherte Arbeitnehmer ...................................................... 392
cc) Freiwillig gesetzlich versicherte Selbständige ......................................................... 392
dd) Pflichtversicherte selbständige Künstler und Publizisten ........................................ 392
ee) Freiwillig gesetzlich versicherte Künstler und Publizisten ...................................... 392
ff) Pflichtversicherte Rentner .................................................................................... 393
gg) Pflichtversicherte Empfänger einer Kapitalleistung aus der betrieblichen Alters-
versorgung ............................................................................................................ 393
hh) Freiwillig gesetzlich versicherte Rentner ............................................................... 393
b) Privat Versicherte ......................................................................................................... 393
aa) Privat versicherte Arbeitnehmer ............................................................................ 393
bb) Privat versicherte Künstler und Publizisten ............................................................ 393
cc) Privat versicherte Rentner .................................................................................... 393
5. Einwilligung in die Datenübermittlung ............................................................................ 393
6. Nachweis bei fehlgeschlagener Datenübermittlung ........................................................... 393
III. Günstigerprüfung nach § 10 Abs. 4 a EStG .......................................................................... 393
c) Schreiben betr. steuerliche Behandlung von Kirchensteuer nach § 10 Abs. 1
Nr. 4 EStG an Religionsgemeinschaften, die in anderen EU-/EWR-Staaten
ansässig sind vom 16. 11. 2010 ....................................................................... 395
d) Schreiben betr. Berücksichtigung von Schulgeldzahlungen als Sonderaus-
gaben nach § 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG; Änderungen durch das Jahressteuerge-
setz 2009 vom 9. 3. 2009 ............................................................................... 396
H 10 .............................................................................................................. 396
§ 10 a Zusätzliche Altersvorsorge .......................................................................... 397
§ 10 b Steuerbegünstigte Zwecke .......................................................................... 399
§§ 52–54 Abgabenordnung (AO)...................................................................... 401
§ 50 EStDV Zuwendungsnachweis ................................................................. 402
Anlagen:
a) Schreiben betr. steuerbegünstigte Zwecke (§ 10 b EStG); Gesetz zur weite-
ren Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements vom 10. Oktober 2007;
Neue Muster für Zuwendungsbestätigungen vom 13. 12. 2007 .................... 403
b) Schreiben betr. Verwendung der verbindlichen Muster für Zuwendungsbes-
tätigungen vom 2. 6. 2000 ........................................................................... 416
c) Schreiben betr. steuerliche Anerkennung sog. Aufwandsspenden an gemein-
nützige Vereine (§ 10 b Abs. 3 Satz 4 und 5 EStG); Aufwendungsersatzan-
sprüche gemäß § 670 BGB vom 7. 6. 1999 ................................................. 418
d) Schreiben betr. Spenden zur Förderung wissenschaftlicher, mildtätiger und
als besonders förderungswürdig anerkannter kultureller Zwecke (§ 10 b
Abs. 1 EStG) vom 9. 1. 2001 ....................................................................... 419
e) Schreiben betr. Zuwendungen an politische Parteien (§§ 34 g, 10 b EStG);
1. Zuwendungsbestätigungen 2. Behandlung von Mandatsträgerbeiträgen
vom 10. 4. 2003 .......................................................................................... 419
f) Schreiben betr. steuerbegünstigte Zwecke (§ 10 b EStG); Gesetz zur weite-
ren Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements vom 10. Oktober 2007
vom 18. 12. 2008 ........................................................................................ 420
§ 10 c Sonderausgaben-Pauschbetrag ................................................................... 422
§ 10 d Verlustabzug ................................................................................................. 423
§ 10 e Steuerbegünstigung der zu eigenen Wohnzwecken genutzten Woh-
nung im eigenen Haus [geschlossene Wiedergabe]
§ 10 f Steuerbegünstigung für zu eigenen Wohnzwecken genutzte Bau-
denkmale und Gebäude in Sanierungsgebieten und städtebaulichen
Entwicklungsbereichen [geschlossene Wiedergabe]
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Inhaltsverzeichnis Inhalt
§ 10 g Steuerbegünstigung für schutzwürdige Kulturgüter, die weder zur
Einkunftserzielung noch zu eigenen Wohnzwecken genutzt werden [ge-
schlossene Wiedergabe]
§ 10 h Steuerbegünstigung der unentgeltlich zu Wohnzwecken überlassenen
Wohnung im eigenen Haus [geschlossene Wiedergabe]
§ 10 i Vorkostenabzug bei einer nach dem Eigenheimzulagengesetz begüns-
tigten Wohnung [geschlossene Wiedergabe]
6. Vereinnahmung und Verausgabung
§ 11 Vereinnahmung und Verausgabung ........................................................... 424
H 11 ................................................................................................................ 424
§ 11 a Sonderbehandlung von Erhaltungsaufwand bei Gebäuden in Sanie-
rungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen [geschlossene
Wiedergabe]
§ 11 b Sonderbehandlung von Erhaltungsaufwand bei Baudenkmalen [ge-
schlossene Wiedergabe]
7. Nicht abzugsfähige Ausgaben
§ 12 Nicht abzugsfähige Ausgaben ..................................................................... 425
Anlage:
Schreiben betr. Zuordnung der Steuerberatungskosten zu den Betriebsaus-
gaben, Werbungskosten oder Kosten der Lebensführung vom 21. 12. 2007 ..... 425
8. Die einzelnen Einkunftsarten
a) Land- und Forstwirtschaft (§ 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1)
§ 13 Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft [geschlossene Wiedergabe]
§ 13 a Ermittlung des Gewinns aus Land- und Forstwirtschaft nach Durch-
schnittssätzen [geschlossene Wiedergabe]
§ 14 Veräußerung des Betriebs [geschlossene Wiedergabe]
§ 14 a Vergünstigungen bei der Veräußerung bestimmter land- und forst-
wirtschaftlicher Betriebe [geschlossene Wiedergabe]
b) Gewerbebetrieb (§ 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2)
§ 15 Einkünfte aus Gewerbebetrieb [geschlossene Wiedergabe]
§ 15 a Verluste bei beschränkter Haftung [geschlossene Wiedergabe]
§ 15 b Verluste im Zusammenhang mit Steuerstundungsmodellen [geschlossene
Wiedergabe]
§ 16 Veräußerung des Betriebs [geschlossene Wiedergabe]
§ 17 Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften [geschlossene Wieder-
gabe]
c) Selbständige Arbeit (§ 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3)
§ 18 Selbständige Arbeit [geschlossene Wiedergabe]
d) Nichtselbständige Arbeit (§ 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4)
§ 19 Nichtselbständige Arbeit ............................................................................. 427
§ 1 LStDV Arbeitnehmer, Arbeitgeber ........................................................... 429
§ 2 LStDV Arbeitslohn ................................................................................... 430
Anlage:
Schreiben betr. Steuerabzug vom Arbeitslohn bei unbeschränkt einkom-
mensteuer-(lohnsteuer-)pflichtigen Künstlern und verwandten Berufen vom
5. 10. 1990 .................................................................................................. 430
H 19.0 Arbeitnehmer ...................................................................................... 435
Anlagen:
2 Schreiben betr. steuerrechtliche Behandlung von Aufwendungen des Ar-
beitgebers für die betriebliche Altersversorgung des im Betrieb mitarbeiten-
den Ehegatten
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Inhalt Inhaltsverzeichnis
a) vom 4. 9. 1984 ............................................................................................ 438
b) vom 9. 1. 1986 ............................................................................................ 441
R 19.1 Arbeitgeber; H 19.1 ............................................................................ 442
R 19.2 Nebentätigkeit und Aushilfstätigkeit; H 19.2 ........................................ 443
R 19.3 Arbeitslohn; H 19.3 ............................................................................. 444
Anlagen:
a) Schreiben betr. lohnsteuerliche Behandlung der Aufwendungen des Arbeit-
gebers für sicherheitsgefährdete Arbeitnehmer; Sicherheitsmaßnahmen vom
30. 6. 1997 .................................................................................................. 449
b) Erlass betr. lohn- und einkommensteuerrechtliche Behandlung der Beiträge
zu D & O-Versicherungen vom 25. 1. 2002 ................................................. 450
c) Erlass betr. lohnsteuerliche Behandlung der Aufwendungen des Arbeitge-
bers für einen Geburtstagsempfang seines Arbeitnehmers vom 24. 2. 2004 ... 451
d) Schreiben betr. Vermietung eines Büroraums an den Arbeitgeber; Anwen-
dung des BFH-Urteils v. 16. 9. 2004 (BStBl. 2005 II S. 10) vom 13. 12.
2005 ............................................................................................................ 451
e) Schreiben betr. Übernahme von Beitragsleistungen zur freiwilligen Ver-
sicherung der Arbeitnehmer in der gesetzlichen Rentenversicherung durch
den Arbeitgeber; Anwendung des BFH-Urteils vom 5. September 2006 –
VI R 38/04 – (BStBl. 2007 II S. 181) vom 13. 2. 2007 ................................ 452
R 19.4 Vermittlungsprovisionen; H 19.4 ......................................................... 453
R 19.5 Zuwendungen bei Betriebsveranstaltungen; H 19.5 .............................. 454
R 19.6 Aufmerksamkeiten; H 19.6 .................................................................. 456
R 19.7 Berufliche Fort- oder Weiterbildungsleistungen des Arbeitgebers;
H 19.7 ................................................................................................. 457
Anlage:
Schreiben betr. ertragsteuerliche Behandlung von Incentive-Reisen vom
14. 10. 1996 ................................................................................................ 458
R 19.8 Versorgungsbezüge; H 19.8 ................................................................. 459
Anlage:
Schreiben betr. einkommensteuerrechtliche Behandlung von Vorsorgeauf-
wendungen und Altersbezügen vom 13. 9. 2010 – Auszug – ....................... 461
B. Besteuerung von Versorgungsbezügen – § 19 Abs. 2 EStG – ..................................................... 461
I. Arbeitnehmer-/Werbungskosten-Pauschbetrag/Zuschlag zum Versorgungsfreibetrag ........... 461
II. Versorgungsfreibetrag/Zuschlag zum Versorgungsfreibetrag .................................................. 461
1. Allgemeines ..................................................................................................................... 461
2. Berechnung des Versorgungsfreibetrags und des Zuschlags zum Versorgungsfreibetrag ..... 461
3. Festschreibung des Versorgungsfreibetrags und des Zuschlags zum Versorgungsfreibetrag 462
4. Neuberechnung des Versorgungsfreibetrags und des Zuschlags zum Versorgungsfreibe-
trag .................................................................................................................................. 462
5. Zeitanteilige Berücksichtigung des Versorgungsfreibetrags und des Zuschlags zum Ver-
sorgungsfreibetrag ............................................................................................................ 462
6. Mehrere Versorgungsbezüge ............................................................................................. 462
7. Hinterbliebenenversorgung .............................................................................................. 463
8. Berechnung des Versorgungsfreibetrags im Falle einer Kapitalauszahlung/Abfindung ....... 463
9. Zusammentreffen von Versorgungsbezügen (§ 19 EStG) und Rentenleistungen (§ 22
EStG) ............................................................................................................................... 464
III. Aufzeichnungs- und Bescheinigungspflichten ....................................................................... 464
(…)
D. Besonderheiten beim Versorgungsausgleich ................................................................................ 464
I. Allgemeines ......................................................................................................................... 464
1. Gesetzliche Neureglung des Versorgungsausgleichs .......................................................... 464
2. Besteuerungszeitpunkte .................................................................................................... 465
II. Interne Teilung (§ 10 VersAusglG) ....................................................................................... 465
1. Steuerfreiheit nach § 3 Nr. 55 a EStG .............................................................................. 465
2. Besteuerung bei der ausgleichsberechtigten Person ........................................................... 465
III. Externe Teilung (§ 14 VersAusglG) ...................................................................................... 465
1. Steuerfreiheit nach § 3 Nr. 55 b EStG .............................................................................. 465
2. Besteuerung bei der ausgleichsberechtigten Person ........................................................... 465
3. Beispiele ........................................................................................................................... 466
4. Verfahren ......................................................................................................................... 466
IV. Neuberechnung des Versorgungsfreibetrags und des Zuschlags zum Versorgungsfreibetrag ... 466
(…)
F. Anwendungsregelung ................................................................................................................. 466
R 19.9 Zahlung von Arbeitslohn an die Erben oder Hinterbliebenen eines
verstorbenen Arbeitnehmers; H 19.9 ................................................... 466
§ 19 a Überlassung von Vermögensbeteiligungen an Arbeitnehmer ................................ 468
R 19 a. Steuerbegünstigte Überlassung von Vermögensbeteiligungen; H 19 a ... 468
e) Kapitalvermögen (§ 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5)
§ 20 Kapitalvermögen [geschlossene Wiedergabe]
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Revision, 21.03.2011
Inhaltsverzeichnis Inhalt
f) Vermietung und Verpachtung (§ 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6)
§ 21 Vermietung und Verpachtung [geschlossene Wiedergabe]
g) Sonstige Einkünfte (§ 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7)
§ 22 Arten der sonstigen Einkünfte [geschlossene Wiedergabe]
§ 22 a Rentenbezugsmitteilungen an die zentrale Stelle [geschlossene Wiedergabe]
§ 23 Private Veräußerungsgeschäfte [geschlossene Wiedergabe]
h) Gemeinsame Vorschriften
§ 24 Entschädigungen, Nutzungsvergütungen u. Ä. ........................................ 472
§ 24 a Altersentlastungsbetrag ............................................................................... 473
H 24 a .............................................................................................................. 474
§ 24 b Entlastungsbetrag für Alleinerziehende ..................................................... 475
H 24 b ............................................................................................................. 475
Anlage:
Schreiben betr. Entlastungsbetrag für Alleinerziehende, § 24 b EStG; An-
wendungsschreiben vom 29. 10. 2004 .......................................................... 475
III. Veranlagung
§ 25 Veranlagungszeitraum, Steuererklärungspflicht [geschlossene Wiedergabe]
§ 26 Veranlagung von Ehegatten [geschlossene Wiedergabe]
§ 26 a Getrennte Veranlagung von Ehegatten [geschlossene Wiedergabe]
§ 26 b Zusammenveranlagung von Ehegatten [geschlossene Wiedergabe]
§ 26 c Besondere Veranlagung für den Veranlagungszeitraum der Eheschlie-
ßung [geschlossene Wiedergabe]
§ 27 (weggefallen)
§ 28 Besteuerung bei fortgesetzter Gütergemeinschaft [geschlossene Wiedergabe]
§§ 29 und 30 (weggefallen)
IV. Tarif
§ 31 Familienleistungsausgleich .......................................................................... 478
§ 32 Kinder, Freibeträge für Kinder ................................................................... 479
H 32 .............................................................................................................. 480
Anlage:
Schreiben betr. steuerliche Berücksichtigung behinderter Kinder; Anwen-
dungsschreiben zu § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 EStG vom 22. 11. 2010 ............. 480
§ 32 a Einkommensteuertarif ................................................................................. 485
§ 32 b Progressionsvorbehalt .................................................................................. 486
H 32 b ............................................................................................................. 488
§ 32 c Tarifbegrenzung bei Gewinneinkünften [geschlossene Wiedergabe]
§ 32 d Gesonderter Steuertarif für Einkünfte aus Kapitalvermögen [geschlossene
Wiedergabe]
§ 33 Außergewöhnliche Belastungen .................................................................. 489
H 33 ............................................................................................................. 489
Anlagen:
a) Schreiben betr. Aufwendungen von Eltern erwachsener behinderter Men-
schen in vollstationärer Heimunterbringung als außergewöhnliche Belastung
vom 14. 4. 2003 ........................................................................................... 489
b) Schreiben betr. Aufwendungen eines Steuerpflichtigen für die krankheits-
oder behinderungsbedingte Unterbringung in einem Alten(wohn)heim für
ihn selbst oder einen nahen Angehörigen als außergewöhnliche Belastung
vom 20. 1. 2003 ........................................................................................... 491
c) Schreiben betr. Trinkgelder als außergewöhnliche Belastung vom 4. 6. 2004 . 491
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