EIN JAHR IM AMT DIE KOMMISSION VON DER LEYEN: #vdLcommission
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DIE KOMMISSION
VON DER LEYEN:
EIN JAHR IM AMT
#vdLcommission
1. Dezember 2019 – 1. Dezember 2020
DE ec.europa.eu
DIE KOMMISSION VON DER LEYEN: EIN JAHR IM AMT
INHALT
ERFOLGE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4
EIN NEUER KURS FÜR EUROPA . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5
1 . Die ersten 100 Tage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
2 . Europas beispielloses Gegensteuern in einer beispiellosen Krise . . . . . . . . . . . . . . . . . 9
3 . Eine globale Gesundheitskrise und die geopolitische Kommission . . . . . . . . . . . . . . . 14
4 . Ein besseres Europa nach Corona . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17
ZEITLEISTE . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20
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ERFOLGE
DIE KOMMISSION VON DER LEYEN: EIN JAHR IM AMT
ERFOLGE
EIN NEUER KURS FÜR EUROPA
Im hinter uns liegenden Jahr war Ausdauer gefragt . Wir haben beherzt gehandelt, als die Gesundheit
Nach dem Ergebnis der Europawahlen und dem vom und Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger nach
Europäischen Rat und vom Europäischen Parlament EU-Maßnahmen verlangten .
erteilten Mandat legte die Kommission von der Ley-
en eine Reihe ehrgeiziger Ziele für die Zukunft Der nächste Schritt bestand darin, rasch zu handeln
Europas vor: Klimaneutralität bis 2050, die 2020er und unsere Wirtschaft wieder anzukurbeln. NextGe-
Jahre zur Digitalen Dekade Europas zu machen – nerationEU, der von der Kommission vorgeschla-
und ein stärker geopolitischer Ansatz zur Stärkung gene, vom Europäischen Rat gebilligte und dem
Europas in der Welt . Europäischen Parlament wie allen Mitgliedstaaten
vorgelegte Aufbaufonds, ist einzigartig in der Ge-
In den ersten 100 Tagen haben wir den European schichte der EU . Er ist das Herzstück des leistungs-
Green Deal und seine ersten Elemente präsentiert: stärksten langfristigen EU-Haushalts, der je auf-
Wir haben uns dazu verpflichtet, Europa bis 2050 gestellt wurde . Zusammen bringen sie 1,8 Billionen
zum ersten klimaneutralen Kontinent zu machen . EUR auf die Waage .
Wir haben ein Maßnahmenpaket vorgelegt, damit
Europa in Sachen digitale Innovation weltweit vor-
anschreiten kann . Wir haben eine Industriestrate-
gie vorgelegt, in der wir einen neuen Weg für die
Wir haben uns auf
Industrie Europa während des ökologischen und di- unvorhergesehene und dramatische
gitalen Wandels vorzeichnen . Dabei haben wir uns Umstände eingestellt und alles
auch darauf konzentriert, Europas internationale
dafür getan, um Europa so
Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen . Innerhalb von
gut drei Monaten haben wir den ehrgeizigsten Fahr- schnell wie möglich aus der Krise
plan für eine grüne, digitale und blühende Zukunft herauszuführen
Europas aufgestellt .
Dann kam die Coronavirus-Pandemie – mit der
Wir haben uns auf unvorhergesehene und dramati-
menschlichen Tragödie, den Lockdowns und den
sche Umstände eingestellt und alles dafür getan, um
wirtschaftlichen Rückschlägen. Diese Krise erfor-
Europa so schnell wie möglich aus der Krise heraus-
derte eine wahrhaft europäische Antwort, und wir
zuführen . Dabei haben wir unsere Marschrichtung
haben – wie nie zuvor – mit der Aufbietung aller ver-
beibehalten . Wir sind den Grundsätzen und Zielen
einten Kräfte reagiert.
treu geblieben, die wir vor einem Jahr in Präsiden-
tin von der Leyens politischen Leitlinien dargelegt
Zunächst hat die Kommission an einem konzer- haben Der parallel angestrebte grüne und digitale
tierten und koordinierten europäischen Ge- Wandel steht jetzt noch fester im Mittelpunkt unse-
gensteuern in der Krise gearbeitet: Be- res Programms — mit neuen Ressourcen, die diesen
schaffung und Verteilung von Wandel vorantreiben sollen . Bei der weltweiten Co-
Schutzausrüstungen, Rück- rona-Krisenreaktion hat Europa eine Führungsrolle
führung gestrandeter Euro- übernommen . Seit dem 1 . Dezember 2019 haben
päer und Sicherung eines sich die EU-Organe auf insgesamt 94 Vorschläge
künftigen Impfstoffs. geeinigt . Es geht hier nicht nur um Schadensbehe-
Das war Neuland für bung für unsere Wirtschaft — wir schaffen etwas
die Europäische Union: Dauerhaftes für die nächste Generation.
Arbeitnehmer/-innen an vorderster Front haben sich
aufgeopfert, die Menschen haben freiwillig einen Teil ihrer
Grundfreiheiten aufgegeben, und es wurden beispiellose
Maßnahmen ergriffen, um die Ausbreitung des Virus
einzubremsen.
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DIE KOMMISSION VON DER LEYEN: EIN JAHR IM AMT
ERFOLGE
1. Die ersten 100 Tage
In den ersten 100 Tagen hat die Kom- und wettbewerbsfähige Wirtschaft Die Herausforderungen
mission von der Leyen eine Reihe von im Dienste der Menschen umwandelt . unserer Zeit – der parallel
Vorschlägen vorgelegt, um den großen geplante ökologische und
Herausforderungen unserer Zeit zu be- digitale Wandel – sind jetzt
noch dringlicher als vor der
gegnen . Hierzu gehören die Elemente
Der European Green Deal Corona-Krise. Die Zeit für den
einer neuen Wachstumsstrategie für grünen Wandel ist gekommen.
Europa, die sich auf drei Säulen stützt: gibt den Plan vor, wie Der Investitionsschub, den wir
dem European Green Deal, einem Europa Europa bis 2050 zum ersten demnächst in Gang setzen, ist
für das digitale Zeitalter und einer Wirt- am European Green Deal
schaft im Dienste der Menschen. klimaneutralen Kontinent ausgerichtet. Die Corona-Krise
werden kann und die damit einhergehenden
Beschränkungen haben
Nach elf Tagen im Amt hat die Kommis-
gezeigt, wie wichtig der Zugriff
sion von der Leyen den European Green auf digitale Lösungen für
Deal präsentiert . Mit dieser Initiative hat einzelne Menschen und für
die EU den größten konzeptionellen Wan- Am 14 . Januar kündigte die Kommission
Unternehmen ist – und dass
del in ihrer Geschichte eingeläutet . Der den Investitionsplan für ein zukunfts-
diesbezügliche Engpässe
European Green Deal gibt den Plan vor, fähiges Europa an, der private Gelder neue Ungleichheiten
wie Europa bis 2050 zum ersten kli- zur Unterstützung des grünen Wandels hervorrufen können.
maneutralen Kontinent werden kann . mobilisieren soll. Die Investitionsoffensi-
Damit einhergehen sollen Wirtschafts- ve umfasst auch den Mechanismus für
wachstum, neue und bessere Arbeits- einen gerechten Übergang . Er wird ei-
plätze sowie bessere Lebensbedingun- nen Weg nach vorne in eine wohlhaben-
gen . Klimawandel und Umweltzerstörung de Gesellschaft ebnen, auf dem niemand
bedrohen Europa und die Welt in ihren zurückgelassen wird . Der Übergang zur
Grundfesten . Um diese Herausforderun- Klimaneutralität bringt für die Regionen
gen zu meistern, braucht Europa eine und Wirtschaftsbereiche sowohl Heraus-
neue Wachstumsstrategie, die die Union forderungen als auch Chancen mit sich .
in eine moderne, ressourceneffiziente Einige werden sofort davon profitieren;
bei anderen wird es länger dauern .
KLIMAPAKT UND
KLIMAGESETZ
FÖRDERUNG INVESTITIONEN
SAUBERER ENERGIE IN INTELLIGENTE,
NACHHALTIGERE MOBILITÄT
NATURSCHUTZ UMWELTFREUNDLICHERE
INDUSTRIE
Der europäische
VOM HOF AUF
DEN TISCH Grüne Deal BESEITIGUNG DER
UMWELTVERSCHMUTZUNG
GLOBALER VORREITER BEIM GERECHTER ÜBERGANG
GRÜNEN WANDEL FÜR ALLE
ENERGIEEFFIZIENTES FINANZIERUNG GRÜNER
WOHNEN PROJEKTE
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DIE KOMMISSION VON DER LEYEN: EIN JAHR IM AMT
ERFOLGE
Um die Chancen gerechter zu verteilen, hat die Kom- umfassendere Anbindung zu sorgen und zugleich
mission vorgeschlagen, bis zu 100 Mrd. EUR über Arbeitsplätze und Chancen zu schaffen. Allein durch
den Mechanismus für einen gerechten Übergang zu künstliche Intelligenz und Robotik könnten in den
mobilisieren, um denjenigen Regionen, Industrie- kommenden fünf Jahren weltweit fast 60 Millionen
zweigen und Beschäftigten zu helfen, für die der neue Arbeitsplätze entstehen .
grüne Wandel eine besonders große Herausforderung
bedeutet. Wir schaffen den Übergang nur, wenn die Technologien wie künstliche Intelligenz, 5G oder
Bürgerinnen und Bürger und die Gemeinschaften in Super- und Quantencomputer können unser Leben
die Lage versetzt werden, aktiv daran mitzuwirken . revolutionieren . Sie können europaweit neue und
interessante Möglichkeiten für alle Branchen bie-
Am 4 . März 2020 hat die Kommission von der Ley- ten (beispielsweise künstliche Intelligenz zur Analy-
en ein Europäisches Klimagesetz vorgeschlagen, se medizinischer Symptome), Arbeitsplätze schaffen
damit politische Zusagen rechtlich verankert werden . und auch die globale Wettbewerbsfähigkeit der EU
Wir haben die rechtliche Verpflichtung geschaffen, stärken .
die Klimaneutralität spätestens 2050 zu erreichen,
und sehen einen Mechanismus vor, der alle auf Kurs Rund ein Viertel der Industrie- und Serviceroboter
hält . wird von Unternehmen mit Sitz in Europa hergestellt .
Ein europäisches Konzept für den digitalen
Am selben Tag haben wir eine öffentliche Konsulta- Wandel stärkt unsere demokratischen Fundamente,
tion über den künftigen Klimapakt für Regionen, achtet die Grundrechte und leistet einen Beitrag zu
lokale Gemeinschaften, Zivilgesellschaft, Industrie einer nachhaltigen, klimaneutralen und ressourcen-
und Schulen gestartet . Gemeinsam werden sie eine effizienten Wirtschaft. Nur in einem vertrauenswür-
Reihe von Zusagen ausarbeiten und sich zu ihrer Ein- digen Umfeld, in dem sie wissen, dass ihre Privat-
haltung verpflichten, um von der Einzelperson bis sphäre respektiert wird, können die Bürgerinnen und
zum größten multinationalen Unternehmen eine Ver- Bürger sich mündig und sicher fühlen .
haltensänderung zu bewirken .
Europas Wirtschaft kann beim Übergang zu Klima-
Am 11 . März 2020 hat die Europäische Kommission neutralität und Digitalisierung voranschreiten . Am
einen neuen Aktionsplan für die Kreislaufwirt- 101 . Tag hat die Kommission von der Leyen eine
schaft auf den Weg gebracht, um unsere Wirtschaft neue Industriestrategie vorgelegt, um europäi-
fit für eine grüne Zukunft zu machen, um unsere schen Unternehmen zu helfen, ihre Ambitionen zu
Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und zugleich die verwirklichen und sich im globalen Wettbewerb zu
Umwelt zu schützen und um Verbraucherinnen und behaupten .
Verbrauchern mehr Rechte zu geben.
Die zweite Säule unserer neuen Wachstumsstrategie
soll Europa einen Schub geben, damit es weltweit
eine Führungsrolle in der digitalen Innovation
einnimmt . Am 81 . Tag stellte die Kommission ihre
Agenda für die digitale Zukunft Europas auf. Damit
eröffnet sie neue Chancen für Unternehmen und
rückt vertrauenswürdige Technologien für die Bürge-
rinnen und Bürger in den Vordergrund. Diese zweite
Säule beinhaltet alles von der Cybersicherheit bis hin
zur digitalen Bildung, von Hochleistungsrechenzen-
tren bis hin zur globalen Wettbewerbsfähigkeit und
umfasst zwei spezifische Strategien, nämlich für Technologien wie künstliche
Daten und für künstliche Intelligenz . Intelligenz, 5G oder Super-
und Quantencomputer können
unser Leben revolutionieren. Sie
Außerdem haben die Kommission und die Mitglied- können neue und interessante
staaten dargelegt, wie sie gemeinsam den behut- Möglichkeiten für alle Branchen
samen Ausbau und Betrieb der 5G-Netze in der bieten, Arbeitsplätze schaffen und auch Europas globale
EU garantieren wollen . Dabei geht es darum, für eine Wettbewerbsfähigkeit stärken.
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DIE KOMMISSION VON DER LEYEN: EIN JAHR IM AMT
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20 % 35 99 % 80 %
der gesamten EU- Millionen aller europäischen aller exportierenden
Wirtschaftsleistung Arbeitsplätze in Firmen sind kleine kleinen Unternehmen
entfällt auf die der Industrie und mittlere verkaufen in andere
Industrie Unternehmen Mitgliedstaaten
Ein stärker integrierter und voll funktionierender Das Fundament von Europas Wirtschaft ist die Fä-
Binnenmarkt würde Europas Unternehmen Chan- higkeit, den Markt und soziale Aspekte, Wachstum
cen bieten und für ein zusätzliches jährliches Wachs- und Fairness sowie umwälzende Innovationen und
tum von 183-269 Mrd . EUR in der verarbeitenden tief verwurzelte Werte unter einen Hut zu bringen .
Industrie und 338 Mrd . EUR im Dienstleistungssektor Am 45 . Tag leitete die Kommission die erste Phase
sorgen . Dies entspricht einem Anstieg des Bruttoin- der Konsultation der Unternehmen und der Gewerk-
landsprodukts der EU um rund 12 % . Der Binnen- schaften zur Frage angemessener Mindestlöhne
markt ist eine Erfolgsgeschichte . Er sorgt nach wie für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der
vor für Wohlstand und schafft Chancen für EU-Bür- EU ein, die den Weg zu einem starken sozialen Euro-
gerinnen und -Bürger sowie für Unternehmen . pa für einen gerechten Übergang ebnen wird . Nie-
mand bleibt auf der Strecke – weder Frauen noch
Männer, weder Ost noch West, Süd oder Nord, weder
Jung noch Alt .
Das Fundament von Europas
Wirtschaft ist die Fähigkeit, In den darauffolgenden Wochen breitete sich das Co-
den Markt und soziale Aspekte, ronavirus in Europa aus und wurde zur Pandemie er-
Wachstum und Fairness sowie klärt. Das wirkte sich auch auf unseren Auftrag aus.
Es ging nun vorrangig darum, in einer Gesundheits-
umwälzende Innovationen und tief krise, die bald zu einer Wirtschaftskrise werden
verwurzelte Werte unter einen Hut sollte, Führungsqualitäten zu zeigen .
zu bringen
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DIE KOMMISSION VON DER LEYEN: EIN JAHR IM AMT
ERFOLGE
2. Europas beispielloses Gegensteuern in
einer beispiellosen Krise
Die Corona-Pandemie hat Europa und die Welt den 1 104 Maßnahmen beschlossen, darunter
bis ins Mark erschüttert . Was punktuell begann, 510 Beihilfe-Entscheidungen, die europäischen
wurde rasch zu einem Notstand, von dem jedes Unternehmen das Leben erleichtern . Ein Großteil
Land, jede Region und jedes Individuum betrof- der Maßnahmen in den Bereichen öffentliche Ge-
fen ist . Seit Anfang des Jahres sind in der EU fast sundheit, Mobilität, Tourismus und Wirtschaft war
307 000 Menschen an COVID-19 gestorben; in auf die Bewältigung der Gesundheitskrise aus-
anderen Teilen der Welt sind es deutlich mehr . gerichtet . In der Zwischenzeit hat die Kommission
daran gearbeitet, unsere Volkswirtschaften, unse-
Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten re Gesellschaften und unsere Union mit Blick auf
haben rasch und entschlossen gehandelt, um die Herausforderungen von morgen krisenfester
Menschenleben und Existenzen in der EU zu zu machen .
retten . Arbeitnehmer/innen an vorderster Front
haben sich aufgeopfert, die Menschen haben frei-
willig einen Teil ihrer Grundfreiheiten aufgegeben, BEKÄMPFUNG EINER
und es wurden beispiellose Maßnahmen ergriffen, GESUNDHEITLICHEN NOTLAGE
um die Ausbreitung des Virus einzubremsen.
Europa wurde zum Inbegriff weltweiter Solidarität.
In erster Linie ging es uns darum, Menschenleben
zu retten . Wir haben dringend benötigte Hilfsmit-
Europa wurde zum Inbegriff tel über zahlreiche von der Kommission organi-
weltweiter Solidarität sierte humanitäre Luftbrücken ausgeliefert .
Wir haben die Mitgliedstaaten dazu gebracht, ge-
meinsam medizinische Ausrüstung anzuschaffen.
Strategische rescEU-Vorräte und Verteilerzentren
Krankenhäuser nahmen Patienten aus anderen
wurden als gemeinsame europäische Reserve für
Ländern zur Behandlung auf, die Mitgliedstaaten
lebenswichtige medizinische Ausrüstung angelegt
taten sich zusammen, um medizinische Aus-
bzw . eingerichtet . Lebenswichtige Beatmungsge-
rüstung anzukaufen, mobile Gesundheitsteams
räte, Masken und Desinfektionsmittel gelangten
wurden entsandt, um den dringendsten Bedarf
über das Europäische Zentrum für die Koordi-
zu decken, rund 600 000 in aller Welt gestran-
nation von Notfallmaßnahmen in die Mitglied-
dete EU-Bürgerinnen und -Bürger gelangten
staaten mit dem dringendsten Bedarf .
sicher nach Hause — und auf europäischer wie
nationaler Ebene wurden öffentliche und priva-
te Investitionen mobilisiert, um ei- Im Rahmen des neu geschaffenen Soforthilfe-
nen Impfstoff für die gesamte instruments wurden darüber hinaus rund 10 Mil-
Menschheit zu finden. Diese lionen Masken zum Schutz des Gesundheitsper-
Krise hat gezeigt, dass sonals angekauft und tranchenweise in Länder
Europa gelebte Solidari- geliefert, die Bedarf angemeldet hatten . Aus ganz
tät ist . Europa haben wir medizinische Teams nach Italien
in die Krankenhäuser von Mailand und Bergamo
entsandt . Die Einfuhr von Medizinprodukten ha-
Die Kommission
ben wir von den Zöllen befreit . Der Wissenschaft
hat alles dafür ge-
haben wir geholfen, Daten zu erheben und auszu-
tan, die Pandemie
tauschen . Die aussichtsreichsten Forschungspro-
zu bekämpfen und
jekte haben wir mit zusätzlichen Mitteln gefördert .
ihre wirtschaftli-
Im Rahmen des EU-Katastrophenschutzver-
chen Folgen abzufe-
fahrens und seines Zentrums für die Koordination
dern: Seit März wur-
von Notfallmaßnahmen haben wir 369 Flüge or-
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DIE KOMMISSION VON DER LEYEN: EIN JAHR IM AMT
ERFOLGE
ganisiert und koordiniert, um fast 82 000 EU-Bür- Seit Januar hat die
gerinnen und -Bürger und 10 000 im Ausland fest- Kommission im
sitzende Drittstaatsangehörige rückzuführen . Rahmen von Ho-
rizont 2020 über
660 Mio . EUR für
die Entwicklung
Im Bereich der öffentlichen von Impfstoffen,
Gesundheit hat die EU erreicht, neuen Behand-
was kein Mitgliedstaat allein hätte lungsmethoden,
Diagnosetests und
erreichen können medizinischen Syste-
men bereitgestellt, um
die Ausbreitung von Corona
Im Bereich der öffentlichen Gesundheit hat die zu verhindern und Menschenle-
EU erreicht, was kein Mitgliedstaat allein hätte er- ben zu retten .
reichen können . Eine Empfehlung zu Teststrategien,
einschließlich des Einsatzes von Antigen-Schnell- Die COVID-19-Pandemie hat gezeigt, dass EU-weit
tests, Leitlinien zur Freizügigkeit für Angehörige der eine stärkere Koordinierung erforderlich ist, um der
Gesundheitsberufe, Medizinprodukte und Schutz- Krise beizukommen und für künftige Gesund-
ausrüstungen haben im Verbund mit freiwilligen Co- heitskrisen gewappnet zu sein . Die Kommission
rona-Apps dafür gesorgt, dass bewährte Verfahren hat daher die ersten Elemente einer Europäischen
ausgetauscht und ausgebaut werden konnten . Der Gesundheitsunion festgelegt . Die bisherigen Leh-
Europäische Fahrplan zur Lockerung der Coro- ren aus der Krise sollten für eine bessere Vorsor-
na-Maßnahmen enthielt gemeinsame Grundsätze ge- und Reaktionsfähigkeit in der derzeitigen, aber
und flankierende Maßnahmen für eine koordinierte auch in künftigen Gesundheitskrisen sorgen. Hierzu
Rückkehr zur Normalität . gehören Maßnahmen zur Stärkung des EU-Rahmens
für Gesundheitssicherheit und zum Ausbau der Kri-
Entsprechend der EU-Impfstrategie hat die Kom- senvorsorge und Krisenreaktion der wichtigsten
mission mehrere Vereinbarungen und Sondierungs- EU-Agenturen .
gespräche mit verschiedenen Impfstoffentwicklern
abgeschlossen, um sich Dosen eines künftigen Impf-
stoffs für die Menschen in Europa zu sichern. In ihrer Die COVID-19-Pandemie hat
Mitteilung über kurzfristige Vorsorgemaßnah-
men der EU angesichts möglicher neuer CO- gezeigt, dass EU-weit eine stärkere
VID-19-Schübe skizziert die Kommission die zen- Koordinierung erforderlich ist, um der
tralen Maßnahmen, die in den kommenden Monaten Krise beizukommen und für künftige
zu ergreifen sind .
Gesundheitskrisen gewappnet zu sein
Die Kommission hat die Integrität des Binnenmarkts
gewahrt . Angesichts langer Lkw-Warteschlangen an
den Grenzübergängen innerhalb der EU hat die Kom-
mission „Green Lanes“ geschaffen, damit wichtige
Güter rasch über die Grenzen gelangen können, und
unverhältnismäßigen internen Beschränkungen ent-
gegengewirkt, die neue Engpässe geschafft hätten.
Darüber hinaus hat die Kommission einen Vorschlag
vorgelegt, um sicherzustellen, dass alle von den Mit-
gliedstaaten ergriffenen Maßnahmen zur coronabe-
dingten Einschränkung der Freizügigkeit auf EU-Ebe-
ne koordiniert und klar kommuniziert werden .
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ERFOLGE
Fortwährend hat die EU ihre Bürgerinnen und Bür- Seit Beginn der Krise hat die EU über den Europäi-
ger möglichst umfassend informiert . Sie hat das schen Fonds für regionale Entwicklung, den
Online-Tool „Re-open EU“ entwickelt, das zentral Europäischen Sozialfonds und den Kohäsions-
über Reise-, Beförderungs- und Tourismusbeschrän- fonds Investitionen in Höhe von über 13 Mrd . EUR
kungen in den europäischen Ländern informiert . Mil- mobilisiert, um die Auswirkungen der Corona-Krise
lionen Menschen in Europa und weltweit haben „Re- abzufedern . Dies half den nationalen, regionalen und
open EU“ genutzt . lokalen Gemeinschaften bei der Bewältigung der ne-
gativen sozioökonomischen Folgen der Pandemie .
SANIERUNG DER WIRTSCHAFT UND Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten ha-
BLICK NACH VORN ben entschlossen gehandelt, um Arbeitnehmerinnen
und Arbeitnehmer sowie Unternehmen zu unterstüt-
Was als Gesundheitskrise begann, hat sich als großer zen . Die Kommission hat die allgemeine Ausweich-
wirtschaftlicher Schock entpuppt. Um Massenentlas- klausel des Stabilitäts- und Wachstumspakts
sungen zu verhindern, hat die Kommission das mit aktiviert, um den Mitgliedstaaten eine größtmögliche
100 Mrd . EUR dotierte europäische Instrument SURE Flexibilität zu bieten, wenn es darum geht, Gesund-
(Support to mitigate Unemployment Risks in an heitssystemen und -personal sowie den von der Kri-
Emergency) zur Förderung von Kurzarbeitsregelun- se gebeutelten Menschen unter die Arme zu greifen .
gen ins Leben gerufen . Der Rat hat auf der Grundlage Die bislang von der EU mobilisierten Mittel belaufen
der Vorschläge der Kommission bereits eine finan- sich auf insgesamt 3,7 Billionen EUR — mehr als
zielle Unterstützung von insgesamt 90,3 Mrd . EUR 28 % des EU-Bruttoinlandsprodukts .
für 18 Mitgliedstaaten genehmigt . Im Oktober hat
die Kommission die ersten Sozialanleihen begeben,
um das erforderliche Kapital auf den Finanzmärkten
aufzunehmen . Zehn Mitgliedstaaten haben bereits Die bislang von der EU mobilisierten
Unterstützung im Rahmen von SURE erhalten . Mittel belaufen sich auf insgesamt
3,7 Billionen EUR — mehr als 28 %
Um die Erschütterung weiter abzufedern, hat die des EU-Bruttoinlandsprodukts.
Kommission – wie in ihren politischen Leitlinien zu-
gesagt – die volle Flexibilität der EU-Beihilfe- und
Haushaltsvorschriften angewendet und erstmals
die allgemeine Ausweichklausel des Stabilitäts- und Angesichts des Ausmaßes der Krise wird die EU-Wirt-
Wachstumspakts aktiviert . In Rekordzeit wurden die schaft trotz des raschen und beherzten Eingreifens
Investitionsinitiativen zur Bewältigung der Co- der Öffentlichkeit dieses Jahr nicht um eine Rezes-
rona-Krise ins Leben gerufen, um Unternehmen sion herumkommen . Die notwendigen Maßnahmen
mit frischem Geld zu versorgen und dem Gesund- zur Einbremsung des Virus haben das gesellschaftli-
heitssektor den Rücken zu stärken . che und wirtschaftliche Leben heruntergefahren – in
524 Mrd. EUR 100 Mrd. EUR 70 Mrd. EUR 2,553 Billionen EUR 240 Mrd. EUR 200 Mrd. EUR
Nationale Maßnahmen SURE – EU- Direkte EU- Nationale Pandemie-Krisenhilfe EIB – Förderung von
im Rahmen der EU- Finanzhilfe für Unterstützung Liquiditätsmaßnahmen, des Europäischen Unternehmen durch
Haushaltsvorschriften Kurzarbeitsregelungen einschließlich CRII einschließlich diverser Stabilitätsmechanismus die Europäische
(allgemeine Regelungen, die im Rahmen für die Mitgliedstaaten Investitionsbank-
Ausweichklausel) befristeter, flexibler Gruppe
EU-Beihilfevorschriften
genehmigt wurden
Gesamt: 3,7 Billionen EUR
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ERFOLGE
einigen Fällen fast bis zum Stillstand. 2020 dürfte die 30 % der NextGene-
EU-Wirtschaft um 7,4 % schrumpfen, bevor sie sich rationEU-Mittel sol-
mit einem Wachstum von 4,1 % im Jahr 2021 und len durch grüne An-
3 % im Jahr 2022 wieder erholt . Da alle Mitglied- leihen aufgebracht
staaten getroffen wurden – wenn auch unterschied- werden .
lich hart –, könnte es zu einem Auseinanderklaffen
unserer Volkswirtschaften kommen. Gleichzeitig sind Über 50 % der Mittel
die Auswirkungen dieser Krise für alle spürbar . dienen der Modernisie-
rung durch Forschung und
Die Arbeitslosigkeit dürfte 2020 in der EU auf Innovation, eine faire Klimawen-
7,7 % steigen, wobei Frauen, junge Menschen, Ge- de und eine faire Digitalisierung, Vor-
ringqualifizierte und Zeitarbeitskräfte besonders be- sorge, Erholung und Krisenfestigkeit . Im Sinne von
troffen sind. Angesichts der Tatsache, dass Armut, Stabilität und Modernisierung werden auch tradi-
soziale Ausgrenzung und Ungleichheiten zunehmen tionelle Politikbereiche wie Kohäsionspolitik und
dürften, ist eine inklusive und gerechte Erholung Gemeinsame Agrarpolitik weiterhin kräftig finanziell
für alle von Bedeutung. 2021 dürfte die Wirtschaft unterstützt .
wieder Fahrt aufnehmen . Die Aussichten sind jedoch
ungewiss und hängen entscheidend davon ab, wie 30 % der EU-Mittel sind für den Klimaschutz vor-
sich die Lage im Bereich der öffentlichen Gesundheit gesehen – so viel wie noch nie im EU-Haushalt . Im
entwickelt . Die EU überlässt nichts dem Zufall: Der Fokus stehen nicht zuletzt der Schutz der Artenviel-
von der Kommission vorgeschlagene Aufbauplan ist falt und die Gleichstellung der Geschlechter .
vom Konzept und vom Anspruch her einzigartig .
Unser Aufbauplan für Europa wird die Schäden
beheben und die Zukunft der nächsten Generation Ihr Aufbauplan für Europa wird die
sichern . Die Kommission arbeitet mit dem Europäi- Schäden beheben und die Zukunft
schen Parlament und dem Rat auf eine Einigung hin . der nächsten Generation sichern
Es wäre das größte Maßnahmenpaket, das je aus
dem EU-Haushalt finanziert wurde.
Es setzt sich zusammen aus dem langfristigen Die Kommission wird 750 Mrd. EUR auf den Fi-
EU-Haushalt im Umfang von 1,074 Billionen EUR nanzmärkten aufnehmen und die Mittel über den
und dem zeitlich befristeten Aufbauinstrument EU-Haushalt in Form von Zuschüssen und Darlehen
NextGenerationEU im Umfang von 750 Mrd . EUR . an die Mitgliedstaaten weitergeben . Einer Modellsi-
Hiermit soll den Mitgliedstaaten bei der Wiederbe- mulation zufolge dürften die mobilisierten Investi-
lebung der Wirtschaft und bei der Förderung öffent- tionen das reale EU-Bruttoinlandsprodukt in den
licher wie privater Investitionen geholfen werden — Jahren 2021 und 2022 um rund 1,75 % steigern .
im Sinne eines umweltfreundlicheren, stärker digital Bis 2024 dürfte es um 2,25 % steigen. Dieser Inves-
ausgerichteten und krisenfesteren Europas, das ak- titionsschub wird bis 2022 mehr als 2 Millionen Ar-
tuellen und künftigen Herausforderungen standhält. beitsplätze entstehen lassen . Aus einer Aufbau- und
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Resilienzfazilität im Umfang von 672,5 Mrd . EUR So belebt die Europäische Union den Grundgedanken
werden dringende Investitionen und Reformen in den der Gründerväter: Der Wohlstand in jedem europäi-
Mitgliedstaaten in Form von Zuschüssen und Darle- schen Land hängt vom Wohlstand in allen anderen
hen gefördert . europäischen Ländern ab. In unserer Geschlos-
senheit liegt unsere Stärke .
Der Wohlstand in jedem Angesichts der Krise hat die Kommission auch ihr
Arbeitsprogramm für 2020 angepasst . Sie kon-
europäischen Land hängt vom zentriert sich auf Initiativen, die ein sofortiges und
Wohlstand in allen anderen wirkungsvolles Gegensteuern in der Krise ermögli-
europäischen Ländern ab. In unserer chen, und wird gleichzeitig ihren strategischen Prio-
ritäten gerecht .
Geschlossenheit liegt unsere Stärke.
Bei der Neuordnung ihrer Arbeitsweise entdeckt die
Europäische Union ihre wahre Berufung . Wir haben
dem EU-Haushalt beispiellose Durchschlags-
kraft verliehen . Wir sind übereingekommen, die aus-
gezeichnete Bonität der Europäischen Kommission
einzusetzen, um Geld aufzunehmen, das von allen
Mitgliedstaaten verwendet werden kann – auch von
denen in größter Not und mit begrenzter Kaufkraft.
GESAMTHAUSHALT 2021-2027
INSGESAMT
1,8243 Billionen EUR
1,0743 Billionen EUR
Mehrjähriger Finanz- 750 Mrd. EUR
rahmen NextGenerationEU
EU-Haushaltsplan für einen COVID-19-Aufbaupaket, über die ersten
Siebenjahreszeitraum Jahre vorgezogen
750 Mrd. EUR
390 Mrd. EUR Zuschüsse
360 Mrd. EUR Darlehen
Auf den Finanzmärkten aufgenommenes Kapital
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ERFOLGE
3. Eine globale
Gesundheitskrise und die
geopolitische Kommission
Über ihre wirtschaftliche und finanzielle Stär- menten und
ke hinaus verfügt die Europäische Union über Impfstoffen zu
einen einzigartigen Vorteil in globalen An- beschleunigen . Wir
gelegenheiten: Wir haben die Fähigkeit, alle arbeiteten nicht nur
Beteiligten an einen Tisch zu bringen, wir mit der Weltgesund-
stehen im Zentrum eines globalen Netzwerks heitsorganisation und
von Bündnissen, wir sind ein Pfeiler des multi- Nationen aus aller Welt zusam-
lateralen Systems, wir können breite Bündnisse men, sondern auch mit globalen Akteuren Dank der weltweiten
für eine gemeinsame Sache ins Leben rufen im Gesundheitsbereich wie der Impfstoff-Al- Corona-Krisenreaktion
unter Federführung
— und wir wissen, wie wir regionale Kräfte und lianz GAVI, der CEPI sowie mit Bürgerplattfor-
der Kommission
rivalisierende Nationen an einen Tisch bringen . men wie Global Citizen . Es war ein Marathon
kamen insgesamt
weltweiter Solidarität – und wir waren stolz da-
15,9 Mrd. EUR an
Wir haben diese Fähigkeit in den Dienst unserer rauf, das auf die Beine gestellt zu haben .
Spenden zusammen.
hilfsbedürftigen Freunde und des Gemeinwohls
gestellt . Länder, die in der Regel nicht einmal Die Europäische Kommission startete am 4 . Mai
miteinander sprechen, haben sich für eine ge- einen Spendenmarathon, der bis Ende des Mo-
meinsame Sache zusammengeschlossen . nats 9,8 Mrd. EUR für den weltweiten Zugriff
auf eine erschwingliche Corona-Impfung, Me-
dikamente und Tests sowie zur Unterstützung
VORREITERROLLE IM der Gesundheitssysteme weltweit einbrachte .
WELTWEITEN KAMPF GEGEN
CORONA Am 27 . Juni kamen dann auf Initiative von Prä-
sidentin von der Leyen in einem wegweisenden
Die EU hat im weltweiten Handeln im Kampf Moment weltweiter Solidarität beim „Global
gegen die Gesundheitskrise eine führende Rol- Goal: Unite for our Future“-Spendengip-
le gespielt . Während der gesamten Pandemie fel mit anschließendem Benefizkonzert Grö-
stand Präsidentin von der Leyen in ständigem ßen aus Kunst, Wissenschaft und Politik für
Kontakt mit den Staats- und Regierungschefs die weltweite Verbreitung von Corona-Impf-
der G20 und anderen internationalen Partnern . stoffen zusammen. Hierbei kamen zusätzli-
Wir haben eng mit multilateralen Institutionen, che 6,15 Mrd. EUR für den weltweiten Zugriff
nationalen Regierungen und nichtstaatlichen auf eine erschwingliche Coronavirus-Impfung,
Organisationen zusammengearbeitet, um Mit- Medikamente und Tests sowie zum Ausbau der
tel für ein Medikament und einen Impf- Gesundheitssysteme und zur wirtschaftlichen
stoff aufzubringen . Unterstützung gefährdeter Länder zusammen .
Im Verbund mit dieser vielfältigen interna- Fortwährend haben wir dafür gesorgt, dass
tionalen Koalition haben wir den ein Medikament und ein künftiger Impfstoff
ACT(Access to COVID-19 auch für einkommensschwache Länder zu-
Tools)-Accelerator ins Le- gänglich sind, die finanziell überfordert wären.
ben gerufen, eine globale Deshalb sind wir der COVAX-Fazilität beige-
Kooperationsplattform, treten, die einen weltweit fairen und gleichbe-
um Forschung, Entwick- rechtigten Zugang zu einem Impfstoff gewähr-
lung und eine gerechte leisten soll . Mit 400 Mio . EUR an Garantien
Verteilung von Medika- und einem Zuschuss von 100 Mio . EUR ist die
14DIE KOMMISSION VON DER LEYEN: EIN JAHR IM AMT
ERFOLGE
Europäische Union heute einer
der größten COVAX-Beitrags-
zahler . Auch die Fürsorge für Der Erfolg unserer Politik in Europa
andere macht Europa stark . hängt von unserer Fähigkeit der
Zusammenarbeit mit Partnern
Bei unseren auswärtigen An- außerhalb unserer Grenzen ab.
ti-Corona-Maßnahmen haben wir
stets als „Team Europa“ gehan-
delt . Das bedeutet, dass die Europäi-
sche Kommission, die EU-Finanzinstitutio- Als Ziel ihres ersten Besuchs außerhalb der EU wähl-
nen und die EU-Mitgliedstaaten ihre Kräfte gebündelt te Präsidentin von der Leyen Afrika — und zwar
haben, um die Ziele gemeinsam zu erreichen, die wir den Sitz der Afrikanischen Union in Addis Abeba . Am
uns in der Anfang April vorgelegten Mitteilung über 100 . Tag haben wir eine neue „Strategie für Afri-
die globale Reaktion der EU auf COVID-19 gesteckt ka“ vorgelegt, um unserer Partnerschaft eine neue
haben . Ein Team für eine stärkere EU auf der inter- Qualität zu verleihen . Im Rahmen dieser Strategie
nationalen Bühne . soll die Zusammenarbeit in folgenden Bereichen ver-
tieft werden: nachhaltiges Wachstum und Beschäfti-
Das Konzept „Team Europa“ hat bereits mehr als gung, Übergang zu einer grünen Wirtschaft, digitaler
38,5 Mrd. EUR eingebracht . Damit können So- Wandel, Frieden, Sicherheit und Regierungsführung
fortmaßnahmen geleistet, der humanitäre Bedarf sowie Migration und Mobilität .
gedeckt, die Gesundheitsversorgung, die Wasser-
ver- und -entsorgung und die Ernährungssysteme Am 67 . Tag hat die Kommission eine neue Vorge-
ausgebaut werden. Weltweit können die wirtschaftli- hensweise für die EU-Beitrittsverhandlungen
chen und sozialen Folgen der Coronavirus-Pandemie angenommen, um für mehr Glaubwürdigkeit, Bere-
abgemildert werden. Die weltweite Vorreiterrolle der chenbarkeit und Dynamik in den Verhandlungen zu
EU als glaubwürdiger Partner in puncto Entwicklung sorgen, mit insgesamt stärkerer politischer Steue-
und Humanitäres bleibt unangefochten . rung . Dadurch wurde der Weg für den Europäischen
Rat geebnet, Beitrittsverhandlungen mit Albanien
und Nordmazedonien aufzunehmen . Die Entwürfe
DER WEG ZUR GEOPOLITISCHEN der Verhandlungsrahmen hat die Kommission bereits
KOMMISSION dem Rat unterbreitet . Die Europäische Kommission
zeigte sich in der Corona-Krise uneingeschränkt soli-
Die Vision der Kommission von der Leyen ist es, geo- darisch mit unseren Freunden auf dem Westbalkan,
politisch zu werden . Geopolitisch zu sein bedeutet, leistete sofortige und langfristige Unterstützung und
den Zusammenhang zwischen unseren Entscheidun- bezog sie in viele Initiativen ein, die normalerweise
gen im Innern und unserem auswärtigen Handeln zu den Mitgliedstaaten vorbehalten sind . Im Oktober
verstehen . Das gilt sowohl für unseren Kampf gegen haben wir einen eigenen Wirtschafts- und Inves-
die Pandemie als auch für eine Fülle anderer Poli- titionsplan für den Westbalkan vorgelegt .
tikbereiche. Vom Klimaschutz bis hin zur Migration,
von der inneren Sicherheit bis hin zur wirtschaftli- Zusammen mit den Staats- und Regierungschefs
chen Erholung . Der Erfolg unserer Politik in Europa unserer sechs östlichen Partnerländer haben
hängt von unserer Fähigkeit der Zusammenarbeit wir uns auf neue Prioritäten geeinigt, um das zweite
mit Partnern außerhalb unserer Grenzen ab . Jahrzehnt der Östlichen Partnerschaft zu gestalten.
Dieser Plan kann den gesamten europäischen Kon-
Vom ersten Tag an ist die Kommission von der Leyen tinent krisenfester machen, sodass er Schocks jeder
weltweit für europäische Interessen und Werte ein- Art standhalten kann, von Wirtschaftskrisen bis zum
gestanden — für mehr Klimaschutz, zur Beilegung Klimawandel .
von Handelsstreitigkeiten, zur Bewältigung von Kri-
sen in unserer Nachbarschaft und zur Reformierung
des multilateralen Systems .
15DIE KOMMISSION VON DER LEYEN: EIN JAHR IM AMT
ERFOLGE
Nach den Präsidentschaftswahlen in den
Vereinigten Staaten freuen wir uns
Wir haben gemeinsame auf die Arbeit mit unseren US-amerika-
Lösungen gesucht, wann nischen Amtskollegen an einer neuen,
immer es möglich war. zeitgemäßen transatlantischen Agen-
da . Sie sollte alles umfassen — von
Wir haben aber auch nicht
der Bekämpfung der Corona-Pande-
vor deutlichen Worten mie über gemeinsame Klimaschutz-
zurückgescheut, wenn es maßnahmen bis hin zur Förderung des
notwendig war. digitalen Wandels, dem Ausbau unserer
gemeinsamen Sicherheit und der Re-
form des regelbasierten multilateralen
Systems .
Wir haben gemeinsame Lösungen ge-
sucht, wann immer es möglich war . Wir Die EU setzt sich dafür ein, die Welthan-
haben aber auch nicht vor deutlichen delsorganisation von Grund auf zu re-
Worten zurückgescheut, wenn es not- formieren . Dabei geht es gerade darum, Europas weltweite
wendig war . Wir haben daran gearbeitet, Vorreiterrolle als
dass unsere Union weiter die Möglich-
unser Verhältnis zu China auf ein solide- glaubwürdiger Partner
keiten der globalen Offenheit und Inte- in puncto Entwicklung
res Fundament zu stellen, das auf mehr gration ausschöpfen kann, und zugleich und Humanitäres bleibt
Gegenseitigkeit und gleichen Bedingun- unsere wirtschaftlichen und politischen unangefochten. Unser
gen für Handel, Investitionen und darü- Systeme weniger anfällig werden . Konzept „Team Europa“,
ber hinaus beruht . Der EU-China-Gipfel bei dem die Mittel und
bot Gelegenheit, unsere Zusammenar- das Fachwissen der
Unser Ziel ist ein Abkommen zur Fest-
beit zu vertiefen – von der Coronakrise Europäischen Kommission,
legung des Streitbeilegungssystems der
bis zum Klimaschutz – und über unter- der Mitgliedstaaten und
Organisation . Da das System derzeit der Finanzinstitute in der
schiedliche Sichtweisen zu sprechen,
nicht funktioniert, hat die Kommission EU miteinander kombiniert
beispielsweise über Menschenrechtsfra-
beschlossen, ihre Vorschriften zur werden, hat bereits
gen und über die Situation in Hongkong .
Durchsetzung von Handelsregeln zu mehr als 36 Mrd. EUR
verschärfen: Im Falle eines Handels- eingebracht. Damit
Die Kommission von der Leyen hat un- streits sind wir bereit, völkerrechtskon- können Sofortmaßnahmen
aufhörlich darauf hingearbeitet, zu einer forme Gegenmaßnahmen zum Schutz geleistet und der darauf
Einigung über eine neue Partnerschaft europäischer Interessen zu ergreifen . folgende humanitäre
mit dem Vereinigten Königreich zu Bedarf gedeckt und die
gelangen . Wir haben konstruktiv an den Gesundheitsversorgung, die
Wir haben die Forderung des UNO-Ge- Wasserver- und -entsorgung
Verhandlungen mitgewirkt, um ein für
neralsekretärs nach einer weltweiten und die Ernährungssysteme
beide Seiten befriedigendes Ergebnis zu
Waffenruhe unterstützt und spielen ausgebaut werden. Weltweit
erreichen und die europäischen Interes-
weiterhin eine führende Rolle bei der können die wirtschaftlichen
sen zu schützen . Gleichzeitig bleibt die und sozialen Folgen der
Mobilisierung der internationalen Ge-
vollständige und fristgerechte Umset- Coronavirus-Pandemie
meinschaft in Problemsituationen. Wir
zung des Austrittsabkommens unsere abgemildert werden.
haben wichtige Konferenzen zu Venezu-
Priorität .
ela, Sudan oder Syrien mitorganisiert .
©Wikipedia
16DIE KOMMISSION VON DER LEYEN: EIN JAHR IM AMT
ERFOLGE
4. Ein besseres Europa nach Corona
Die Herausforderungen unserer Zeit – der parallel ge- In ihrer Rede zur Lage der Union schlug Präsidentin
plante ökologische und digitale Wandel – sind dring- von der Leyen außerdem vor, unsere Klimaziele höher-
licher als je zuvor . Die Zeit für den grünen Wan- zuschrauben und die Emissionen in der EU bis 2030
del ist gekommen . Der Investitionsschub, den wir um mindestens 55 % zu senken: Es ist nun Sache der
demnächst in Gang setzen, ist am European Green Mitgliedstaaten, sich auf dieses neue Ziel zu einigen .
Deal ausgerichtet . Die Corona-Krise und die damit Die Arbeiten zur Verwirklichung der Klimaneutrali-
einhergehenden Beschränkungen haben gezeigt, tät bis 2050 werden fortgesetzt .
wie wichtig der Zugriff auf digitale Lösungen für
einzelne Menschen und für Unternehmen ist – und Am 18. September 2020 haben wir zwei Vorschläge
dass diesbezügliche Engpässe neue Ungleichheiten vorgelegt, um unsere digitale Agenda voranzubringen .
hervorrufen können . Der erste Vorschlag ist eine neue Verordnung über das
Gemeinsame Unternehmen für europäisches
Trotz Pandemie sind die Arbeiten an den strategischen Hochleistungsrechnen. Der zweite Vorschlag ent-
Prioritäten der Kommission nie zum Stillstand gekom- hält eine Empfehlung an die Mitgliedstaaten zur För-
men . Am 20 . Mai hat sie eine umfassende neue Bio- derung von Investitionen in die Transportinfra-
diversitätsstrategie vorgelegt, um die Natur zurück struktur.
in unser Leben zu bringen, sowie die Strategie „Vom
Hof auf den Tisch“ für eine faire, gesunde und um- Einige Tage später haben wir auch ein neues Paket
weltfreundliche Ernährung . Diese beiden Strategien zur Digitalisierung sowie Legislativvorschläge zu
ergänzen sich gegenseitig und bringen Natur, Land- Krypto-Anlagen und digitaler Resilienz des Fi-
wirtschaft, Unternehmen sowie Verbraucherinnen und nanzsektors angenommen . Dieses vorgelegte Paket
Verbraucher zusammen, um eine wettbewerbsfähige wird Europas Wettbewerbsfähigkeit und Innovation
und nachhaltige Zukunft zu gestalten. im Finanzsektor fördern, sodass Europa in diesem
Bereich weltweit Maßstäbe setzen kann . In den kom-
Am 8 . Juli hat die Kommission die EU-Strategie menden Wochen werden ein Gesetz über digitale
zur Integration des Energiesystems und die Dienste und ein Gesetz über digitale Märkte fol-
EU-Wasserstoffstrategie angenommen . Beim gen, in denen sich die EU in einer durch Online-Platt-
Wasserstoff geht es darum, das Potenzial zu nut- formen veränderten digitalen Welt positioniert .
zen, das in der Dekarbonisierung von Industrie, Ver-
kehr, Stromerzeugung und Gebäuden in ganz Europa Am 24 . September 2020 haben wir einen Aktions-
steckt, und zwar durch Investitionen, gesetzliche Re- plan zur Stärkung der Kapitalmarktunion der
gelungen, die Entstehung neuer Märkte sowie For- Europäischen Union in den kommenden Jahren an-
schung und Innovation . genommen . Entscheidend für die Erholung Europas
von der coronabedingten beispiellosen Wirtschaftskri-
se wird sein, dass die EU-Kapitalmärkte weiterentwi-
ckelt werden, und der Zugang zur Marktfinanzierung
gewährleistet ist .
Europa muss jetzt auf dem
Weg in die Digitalisierung eine
Vorreiterrolle übernehmen, damit
die 2020er Jahre zu Europas
Digitaler Dekade werden können.
17DIE KOMMISSION VON DER LEYEN: EIN JAHR IM AMT
ERFOLGE
Im Oktober haben wir drei Säulen des European verpflichtet sich dazu, die
Green Deal vorgestellt: die Strategie für eine Sa- Gleichstellungsperspektive
nierungsoffensive mit einer Verdoppelung der in alle Politikbereiche der
Sanierungsquote zur Senkung von Emissionen, zur EU einzubeziehen .
wirtschaftlichen Erholung und zur Verringerung von
Energiearmut, die EU-Nachhaltigkeitsstrategie Im Zuge der Rede von Prä-
für Chemikalien als ersten Schritt hin zu einem sidentin von der Leyen zur
Null-Schadstoff-Ziel für eine schadstofffreie Umwelt Lage der Union haben wir
— und die Methan-Strategie der EU zur Senkung auch die erste EU-Strate-
der Methanemissionen . gie zur Gleichstellung von
lesbischen, schwulen, bise-
Wir haben das neue Europäische Bauhaus aus der xuellen, Transgender-, nichtbi-
Taufe gehoben, das die praktische Umsetzung des nären, intersexuellen und queeren
European Green Deal vorantreiben wird – auf attrak- Personen (LGBTIQ) präsentiert . In der Strategie
tive, innovative und auf den Menschen ausgerichtete wird vorgeschlagen, die Liste der „EU-Straftaten“ um
Weise . Hassstraftaten, einschließlich homophober Hetze und
Hassdelikte, zu erweitern und neue Rechtsvorschrif-
ten über die gegenseitige Anerkennung von Eltern-
AUF DEM WEG ZU EINER UNION DER schaft in grenzüberschreitenden Situationen vorzule-
GLEICHHEIT gen . Sie stellt außerdem sicher, dass LGBTIQ-Anliegen
in der Politikgestaltung der EU angemessen berück-
sichtigt werden, sodass LGBTIQ-Personen in ihrer
Für die Europäische Kommission steht nach wie vor
ganzen Vielfalt sicher sind und gleiche Chancen auf
das Leben der EU-Bürgerinnen und -Bürger im
Wohlstand, Entfaltung und volle Teilhabe an der Ge-
Mittelpunkt . Das hat sie auf unterschiedlichste Wei-
sellschaft haben.
se bewiesen:
Die Europäische Kommission hat ihre erste EU-Stra-
Wir haben die Initiative zur Förderung der Ju-
tegie für die Rechte von Opfern beschlossen . Sie
gendbeschäftigung, eine Brücke ins Berufsleben
verfolgt das übergeordnete Ziel, dass jedes Opfer
für die nächste Generation gestartet — mit Schwer-
eines Verbrechens seine Rechte in vollem Umfang
punkt auf beruflicher Aus- und Weiterbildung, Lehr-
wahrnehmen kann, unabhängig davon, wo in der
lingsausbildung, Jobs für junge Menschen sowie
EU das Verbrechen geschehen ist. Zum einen geht
Finanzierung . Im Oktober hat die Kommission ei-
es darum, die Opfer soweit zu stärken, dass sie
nen Rahmen vorgeschlagen, der sicherstellen soll,
Straftaten anzeigen, eine Entschädigung einfordern
dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der
und sich schließlich von den Folgen erholen können .
EU durch angemessene Mindestlöhne geschützt
Zum anderen geht es um eine Zusammenarbeit mit
werden, die ihnen da, wo sie arbeiten, einen ange-
allen für die Opferrechte relevanten Akteuren .
messenen Lebensstandard ermöglichen .
Sie hat die erste EU-Strategie zum Schutz von
Im März hat sie ihre neue Strategie zur Gleich-
Kindern vor sexuellem Missbrauch vorgelegt,
stellung von Mann und Frau in Europa vorgestellt .
einem Verbrechen, das in der Corona-Krise aufgrund
Während die EU bei der Gleichstellung der Geschlech-
von Isolation und zunehmender Online-Aktivitäten
ter weltweit führend ist und in den letzten Jahrzehn-
nachweislich neue Ausmaße angenommen hat, so-
ten bedeutende Fortschritte erzielt hat, gibt es nach
wie neue Strategien zur Bekämpfung der illegalen
wie vor geschlechtsbezogene Gewalt
Drogen und Schusswaffen, die dem organisierten
und Stereotypen: Jede dritte
Verbrechen Vorschub leisten.
Frau in Europa wird Opfer
körperlicher oder sexueller
Um zu einer Union zu gelangen, in der Rassismus kei-
Gewalt . Um dem ein Ende
nen Platz hat, haben wir einen Aktionsplan gegen
zu bereiten, sieht die
Rassismus und einen Zehnjahresplan zur Unter-
Strategie für die Gleich-
stützung der Roma in der EU vorgelegt .
stellung der Geschlech-
ter 2020-2025 zentrale Bei ihrem Amtsantritt forderte die Kommission von
Maßnahmen vor und der Leyen einen europäischen Neuanfang in der Migra-
18DIE KOMMISSION VON DER LEYEN: EIN JAHR IM AMT
ERFOLGE
tionssteuerung . Zu diesem Zweck haben wir ein neues nur das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Union ge-
Migrations- und Asylpaket vorgelegt . Darin werden stärkt . Zudem werden die Menschen in der EU vor
verbesserte und schnellere Verfahren im gesamten wirtschaftlichem und körperlichem Schaden
Asyl- und Migrationssystem festgelegt . Außerdem geschützt, der durch Betrug wie angebliche Coro-
wird damit ein Ausgleich zwischen dem Grundsatz ei- na-Heilmittel verursacht werden könnte .
ner gerechten Aufteilung der Verantwortlichkeiten
und dem der Solidarität geschaffen. Das ist Voraus- Die Arbeit der Europäischen Kommission in den
setzung für die Wiederherstellung des gegenseitigen nächsten 12 Monaten wird entscheidend für die
Vertrauens in den Mitgliedstaaten und des Vertrauens kommenden Jahre und Jahrzehnte sein . Die Corona-
in die Fähigkeit der EU, die Migration zu steuern . virus-Pandemie hat wieder einmal gezeigt, dass Eu-
ropas Stärke in seiner Einheit liegt, und dass die
Sicherheit steht für die Menschen in der EU ganz enormen Herausforderungen, vor denen wir stehen,
oben. Von der Bekämpfung von Terrorismus und or- von einem Land alleine nicht zu meistern sind .
ganisiertem Verbrechen bis hin zur Cybersicherheit,
von der Verhinderung hybrider Bedrohungen bis hin
zum Ausbau der Krisenfestigkeit unserer kritischen Die Coronavirus-Pandemie hat
Infrastrukturen wird die am 24 . Juli vorgestellte
EU-Strategie für eine Sicherheitsunion in den
wieder einmal gezeigt, dass Europas
kommenden fünf Jahren zu mehr Sicherheit in unse- Stärke in seiner Einheit liegt.
rer realen und digitalen Welt führen . Die Kommission
hat ebenfalls einen neuen Aktionsplan zur Ver-
hinderung von Geldwäsche und Terrorismusfi- Dank NextGenerationEU und dem neuen langfristi-
nanzierung vorgelegt . gen EU-Haushalt können wir den Erwartungen der
Bürgerinnen und Bürger gerecht werden . Die kom-
Die Kommission hat die Bekämpfung von Fehl- menden Monate und Jahre stellen in der Geschichte
informationen, Desinformation und Einmi- Europas und für künftige Generationen einen Wen-
schung von außen durch ihre Zusammenarbeit mit depunkt dar . Zu Beginn ihrer Amtszeit entwickelte
Online-Plattformen, Zivilgesellschaft, Wissenschaft die Kommission die Vision einer gesunden, grünen
und Forschung verschärft. Gemeinsam mit dem und blühenden Zukunft . Jetzt ist Europa gefordert,
Europäischen Auswärtigen Dienst hat sie all diese diesen Weg mit voller Kraft weiterzugehen, diese Zu-
Maßnahmen und die nächsten Schritte in einer ge- kunftsvision wahrzumachen und den Erwartungen
meinsamen Mitteilung dargelegt . Dadurch wird nicht seiner Bürgerinnen und Bürger gerecht zu werden .
DIE
EU-STRATEGIE FÜR
EINE SICHERHEITSUNION
Schutz für alle in Europa
Schutz der
Ein Umgang mit Menschen in Europa
Eine starke Sicher-
zukunftsfähiges sich wandelnden vor Terrorismus
heitsgemeinschaft
Sicherheitsumfeld Bedrohungen und organisierter
Kriminalität
Schutz und Widerstandsfähigkeit Zusammenarbeit und
Cyberkriminalität Terrorismus und Radikalisierung
kritischer Infrastruktur Informationsaustausch
Moderne
Cybersicherheit Organisierte Kriminalität Sichere Außengrenzen
Strafverfolgung
Bekämpfung illegaler Stärkung von Forschung und
Schutz des öffentlichen Raums
Online-Inhalte Innovation
Sicherheitskompetenzen und
Sicherheitsbewusstsein
19ZEITLEISTE
DIE KOMMISSION VON DER LEYEN: EIN JAHR IM AMT
ZEITLEISTE
Zeitleiste
Politische Prioritäten
Bewältigung der Corona-Krise
Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich
2019
DEZEMBER
11 .12
Vorstellung des europäischen
Grünen Deals mit einem
Fahrplan, um Europa bis 2050
zum ersten klimaneutralen
Kontinent zu machen
2020
JANUAR 14 .1
Investitionsplan für ein
zukunftsfähiges Europa zur
8 .1 Mobilisierung von EU-Mitteln und
zur Förderung öffentlicher und
Treffen zwischen Präsidentin Ursula
von der Leyen und dem britischen privater Investitionen, die für den
Premierminister Boris Johnson Übergang zu einer klimaneutralen,
umweltfreundlichen und inklusiven
Wirtschaft benötigt werden
Mechanismus für einen gerechten
Übergang als zentrales Instrument,
um sicherzustellen, dass der
19 .1 Übergang zu einer klimaneutralen
Wirtschaft fair verläuft und niemand
Internationale Libyen-
Konferenz in Berlin zurückgelassen wird
Erste Phase der Konsultation der
21 .1 Sozialpartner (Unternehmen und
Gewerkschaften) zu einem gerechten
Treffen zwischen Präsidentin Mindestlohn für Arbeitnehmerinnen
Ursula von der Leyen und und Arbeitnehmer in der EU
US-Präsident Donald Trump
29 .1
31 .1 Sichere 5G-Netze: Die Kommission
Austritt des Vereinigten Königreichs billigt das von den Mitgliedstaaten
aus der Europäischen Union vereinbarte EU-Instrumentarium
21DIE KOMMISSION VON DER LEYEN: EIN JAHR IM AMT
ZEITLEISTE
FEBRUAR
EU unterstützt erste Rückholflüge in der
Corona-Pandemie, mit denen Bürgerinnen und
Bürger nach Europa zurückgebracht werden 3 .2
4 .2 Kommissionsvorschlag für eine Empfehlung
des Rates zu Richtlinien für die
Öffentliche Konsultation zur Gestaltung des Aushandlung einer neuen Partnerschaft
europäischen Aktionsplans zur Krebsbekämpfung mit dem Vereinigten Königreich
5 .2
Neue Vorgehensweise für die EU-
Beitrittsverhandlungen, um diese
glaubwürdiger, berechenbarer und
dynamischer zu gestalten (erstes Element
der neuen Erweiterungsstrategie der
Kommission)
17 .2
EU und internationale Geber sagen
1,15 Mrd . EUR für den Wiederaufbau
nach dem Erdbeben in Albanien zu 19 .2
Veröffentlichung der Agenda für die
Gestaltung der digitalen Zukunft
Europas, einer Datenstrategie und
eines Weißbuchs zur künstlichen
Intelligenz: neue Chancen für
Unternehmen und
vertrauenswürdige Technologien für
Bürgerinnen und Bürger
25 .2
Europäische Kommission erhält
Mandat für Verhandlungen mit dem
Vereinigten Königreich
MÄRZ
4 .3 5 .3
Mit dem Europäischen Klimagesetz Neue Gleichstellungsstrategie
schlägt die Kommission für 2020-2025 mit
Treibhausgasneutralität bis 2050 als Schlüsselmaßnahmen für die
rechtsverbindliches Ziel vor Gleichstellung von Frauen und
Männern in Europa
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