Ein neues Jahr! - Gewerkschaft der Polizei

 
WEITER LESEN
Ein neues Jahr! - Gewerkschaft der Polizei
Niedersachsen

Ein neues Jahr!
Liebe Kolleginnen und Kollegen,                 len bei der Polizei ge-

                                                                                                                                                Foto: GdP
                                                strichen werden und
die GdP Niedersachsen hofft, dass alle die      es sogar weiteres Per-
Advents- und Weihnachtszeit gut überstan-       sonal geben wird.
den haben, gesund in das neue Jahr gekom-       Das ist wichtig, weil
men sind und wünscht ein gutes 2022.            die Arbeit in der Po-
    Die Corona-Pandemie bestimmt leider         lizei herausfordernd
weiter unser Leben. Das Wichtigste ist Ge-      bleibt und in den
sundheit, und zwar die von uns selber, von      nächsten Jahren viele
der Familie und Partnern/-innen, aber auch      Beschäftigte in Ren-
von allen anderen in der Gesellschaft. Da-      te und Pension gehen
rum werden wir nicht müde, weiter dazu          werden. Grundsätz-
aufzufordern, sich impfen und „boostern“        lich wäre dies zwar
zu lassen. Nur so, da sind wir uns sicher,      Aufgabe der Landes-
kommen wir irgendwann und irgendwie aus         regierung gewesen,
dieser derzeitigen misslichen Situation raus    das Personal sicher-
und entlasten diejenigen, die mit den Folgen    zustellen und nicht
der Infektionen zu tun haben. Das sind ins-     Aufgabe der Land-
besondere die Menschen im Krankenhaus-          tagsfraktionen, aber
und Pflegebereich, denen unsere volle Soli-     es ist nun einmal an-
darität und Unterstützung sicher ist.           ders gekommen. Die Regierungsfraktionen         pro Monat mehr Gehalt überweisen und
    Im Dezember 2021 gab es einen Tarif-        haben letztendlich dafür gesorgt.               bei weiteren Punkten (u. a. Polizeizulage,
abschluss, durch den aktiv Beschäftigte             Trotz dieses Erfolges ist es mehr als är-   Arbeitszeit, Zulagen) nachlegen. Dass in
für die Arbeit in der Pandemie 1.300 Euro       gerlich, dass weitere notwendige gewerk-        unserem Bundesland so agiert wird, bzw.
steuer- und sozialversicherungsfrei erhal-      schaftliche Forderungen keinen Einfluss in      nicht agiert wird, ist und bleibt ungerecht
ten werden und die Entgelte, Gehälter und       den Doppelhaushalt gefunden haben. So           und hier werden wir in 2022 weiter massiv
Versorgungsbezüge ab 1. Dezember 2022 um        ist es z. B. notwendig, Perspektiven für den    auf die Politik einwirken.
2,8 % angehoben werden. Ja, mehr wäre           Tarif- und Verwaltungsbereich zu schaffen,         Am 9. Oktober 2022 wird in Niedersach-
besser gewesen, aber das war in dieser Tarif-   weitere Stellenhebungen durchzuführen,          sen ein neuer Landtag gewählt und eine
runde nicht möglich. Die weit überwiegen-       endlich ausreichend Finanzmittel für die        neue Landesregierung gebildet. Wir als
de Anzahl der Rückmeldungen aus unserer         Liegenschaften bereitzustellen und Wei-         GdP werden gemeinsam mit den anderen
Mitgliedschaft sind positiv. Die Argumen-       teres darüber hinaus. Auch die Bezahlung        DGB-Gewerkschaften und dem DGB unse-
te für diesen Abschluss hat die GdP zusam-      der Beamten/-innen muss endlich hier in         re Forderungen für eine soziale Politik den
mengeschrieben und sie können weiter auf        Niedersachsen besser werden, damit das          demokratischen Parteien selbstverständ-
der GdP-Homepage nachgelesen werden.            Land attraktiv bleibt und von den hinteren      lich vielfältig übermitteln und auch die Öf-
Wir bedanken uns noch einmal bei allen,         Rängen im Besoldungsvergleich mit ande-         fentlichkeit in den verbleibenden Monaten
die mit dafür gekämpft haben, die massive       ren Ländern herauskommt. Es ist ja schon        darüber informieren. Nur mit einem star-
Blockadehaltung der Arbeitgeber zu been-        peinlich, dass die niedersächsische Politik     ken, attraktiven und besser bezahlten öf-
den. An der Spitze als Verhandlungsführer       die hervorragenden Leistungen des öffent-       fentlichen Dienst wird unser Gemeinwesen
der Länder stand der niedersächsische Fi-       lichen Dienstes und natürlich auch der Po-      gestärkt und auch durch Investitionen in
nanzminister Reinhold Hilbers, der ganz of-     lizei in Reden immer wieder herausstellt,       Bildung, Soziales, Arbeit, Inneres und Eh-
fensichtlich noch lernen muss, wie man auf      dadurch zumindest zwar verbale Wert-            renamt driftet unsere Gesellschaft nicht wei-
Augenhöhe mit den Gewerkschaften verhan-        schätzung signalisiert, aber nichts Grund-      ter auseinander.
delt und in der Öffentlichkeit wertschätzend    sätzliches getan wird. Die Politiker/-innen        Wer den öffentlichen Dienst und insbe-
sowie respektvoll mit den Beschäftigten im      können doch nicht wirklich glauben, dass        sondere die Polizei personell sowie finanzi-
öffentlichen Dienst umgeht.                     wir als Gewerkschaft uns nach 15 Jahren         ell schlechter stellen will, hat die Zeichen
    Im Dezember 2021 wurde zudem der Dop-       ohne „Weihnachtsgeld“ mit 300 Euro Son-         der Zeit nicht erkannt und kann mit unse-
pelhaushalt 2022/2023 für Niedersachsen         derzahlung – ausgenommen Pensionärin-           rem massiven Widerstand rechnen.
durch den Landtag verabschiedet. Errei-         nen und Pensionäre – zukünftig zufrieden-       Bleibt gesund!
chen konnten wir, sozusagen kurz vor To-        geben werden. Insbesondere, wenn andere         Mit solidarischen Grüßen,
resschluss der Beratungen, dass keine Stel-     Länder den Beschäftigten 100 bis 400 Euro       Dietmar Schilff
Ein neues Jahr! - Gewerkschaft der Polizei
2                                                                                                          Niedersachsen | Deutsche Polizei 01/2022   DP

                                     Weitere Infos
                                     Sowie das vollständige Interview
                                     mit Axel Brockmann finden Sie auf
                                     gdpniedersachsen.de.

ARBEITSZEIT

So soll der Kulturwandel
eingeleitet werden
Lange wurde darüber geredet, nun sollen Taten folgen:                                            Eigenverantwortung
Der neue landesweit einheitliche Arbeitszeiterlass für                                           Axel Brockmann: Stärkung der Eigenver-
die Polizei Niedersachsen nimmt Formen an und soll in                                            antwortung unserer Mitarbeiterinnen und
                                                                                                 Mitarbeiter bei der Gestaltung ihrer persön-
den kommenden Wochen dem Polizeihauptpersonalrat                                                 lichen Arbeitszeit bei zeitgleichem Abbau
vorgelegt werden. Wir haben unseren Landespolizei-                                               der Kontrollmechanismen seitens der Orga-
                                                                                                 nisation.
präsidenten Axel Brockmann unter anderem zu prä-                                                 Das bedeutet für mich, dass
genden Momenten für einen Kulturwandel gefragt.                                                  • es künftig keine uneingeschränkten und
                                                                                                   dauerhaften Einsichtnahmen mehr in die
Auf dieser Doppelseite möchten wir seine Antwort                                                   Stundenkonten der Mitarbeiterinnen und
darstellen und aus Sicht der GdP bewerten. Das voll-                                               Mitarbeiter geben wird, sondern Füh-
                                                                                                   rungskräfte und Mitarbeitende gleicher-
ständige Interview haben wir auf unserer Homepage                                                  maßen selbst für die Einhaltung der Vor-
eingestellt (siehe QR-Code oben).                                                                  gaben verantwortlich sind,
                                                                                                 • Vorgesetzte bei Über- bzw. Unterschreiten
                                                                                                   noch zu definierender Stundenober- bzw.
                                                                                                   -untergrenzen bei Zeitguthaben bzw. Min-
Philipp Mantke & Sascha Göritz                                                                     derzeiten sowie Mehrarbeitsstunden mit-
                                                                                                   tels eines Ampelsystems (gelb, rot) durch
                                                                                                   das neue Zeitmanagementsystem automa-
                                                                                                   tisch benachrichtigt werden und
                                                                                                 • sie darauf basierend ihrer Führungsver-
                                                                         Fotos: Philipp Mantke

                                                                                                   antwortung durch z. B. Personalgespräche
                                                                                                   nachkommen können und auch sollen.

                                                                                                 Bewertung GdP:
                                                                                                 Eigenverantwortung hat einherzugehen mit
                                                                                                 einem Vertrauensvorschuss gegenüber den
                                                                                                 Mitarbeitenden. Von Misstrauen geprägte
                                                                                                 Kontrollen waren gestern, die Stundenam-
                                                                                                 pel ist wichtig für Belastungsbetrachtun-
                                                                                                 gen und dient dem Recht auf informationel-
                                                                                                 le Selbstbestimmung. Unsere Forderungen
                                                                                                 werden umgesetzt.

                                                                                                 Flexibilität

                                                                                                 Axel Brockmann: Die Schaffung eines mo-
                                                                                                 dernen Arbeitszeitrahmens für eine flexible

                                                                                                 Im Gespräch: Axel Brockmann (links) und Sascha Göritz.
Ein neues Jahr! - Gewerkschaft der Polizei
DP   Deutsche Polizei 01/2022 | Niedersachsen                                                                                             3

Arbeitszeitgestaltung, der auch für die Kol-     staltung geben wird und Abweichungen          • beabsichtigt ist, die Einrede der Verjäh-
leginnen und Kollegen des Wechselschicht-        nach Erklärung der Verbindlichkeit nur          rung von Mehrarbeitsstunden landesweit,
dienstes und des Schichtdienstes gilt.           aus zwingenden dienstlichen Gründen             mit einer angemessenen Übergangsfrist
Das bedeutet für mich, dass                      erfolgen können. Gleiches gilt hinsicht-        für alte Mehrarbeitsstunden, geltend zu
• alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihre     lich der Verbindlichkeit für Dienstpläne        machen.
  Arbeitszeit minutengenau erfassen kön-         des Einsatz- und Streifendienstes mit ei-
  nen,                                           nem festen Schichtdienstplan.                 Bewertung GdP:
• sie Beginn und Ende ihrer Arbeitszeit in-                                                    Die Verjährung von Mehrarbeit ist eine For-
  nerhalb des vorgegebenen Arbeitszeit-         Bewertung GdP:                                 derung des Dienstherrn und dient der Um-
  rahmens unter Berücksichtigung von de-        Auch hier trifft die Aussage unseres Lan-      setzung geltenden Rechts. Als GdP werden
  finierten Funktionszeiten selbst bestim-      despolizeipräsidenten unsere Formulierun-      wir darauf achten, dass keine in der Vergan-
  men können und                                gen auf den Punkt. Wir haben gefordert:        genheit geleistete Stunde verfällt und in Zu-
• auch für die Mitarbeitenden des Wech-         „Planbare und verlässliche Arbeitszeiten       kunft konkrete Vereinbarungen über die Ab-
  selschichtdienstes/Schichtdienstes            sind die Basis für eine gute Vereinbarkeit     baumöglichkeiten von zwingend erforderli-
  analog zu den Gleitzeitkonten soge-           von Beruf und Familie und für eine hohe        cher Mehrarbeit getroffen und eingehalten
  nannte Zeitguthabenkonten eingerich-          Lebensqualität.“                               werden.
  tet werden.

Bewertung GdP:                                  Einheitlichkeit                                Fazit
Dem Kernstück unserer Forderungen wird
vollständig nachgegangen: Persönliches          Axel Brockmann: Die Schaffung landes-          Der Arbeitszeiterlass wird maßgeblich
Dispositionsrecht und geregelte Arbeitszeit-    weit einheitlicher Zeitkonten mit einheitli-   die Handschrift der GdP tragen. Ursäch-
souveränität für alle. Damit sind wir bun-      cher jährlicher Kappungsgrenze für alle Po-    lich für diesen Erfolg sind die frühe Be-
desweite Vorreiter!                             lizeibeschäftigten.                            teiligung und klare Positionierung unse-
                                                Das bedeutet für mich, dass                    rerseits. Zu betonen ist hier, dass dieser
                                                • die Stundenabrechnungen landesweit ein-      Erfolg nicht „gegen“ sondern gemein-
Verbindlichkeit                                   heitlich erfolgen und                        sam mit den Entscheiderinnen und Ent-
                                                • es eine jährlich einheitliche Kappungs-      scheidern in der Polizei erzielt wurde und
Axel Brockmann: Die künftige Gewährleis-          grenze für die Gleitzeit- und auch die       letztlich ein Erfolg für alle Angehörigen
tung von verbindlichen Dienstplänen für           neuen Zeitguthabenkonten des Wech-           der Polizei Niedersachsen ist.
den Wechselschichtdienst/Schichtdienst            selschichtdienstes/Schichtdienstes              Nun wird es Zeit, dass den Worten Ta-
mit klaren, landeseinheitlich standardisier-      gibt.                                        ten und ein die Beschäftigten unterstüt-
ten Verfahren.                                     Wir werden hier natürlich auch eine         zendes, modernes Zeitmanagementsys-
Das bedeutet für mich, dass                     Übergangsfrist für zum Zeitpunkt des In-       tem folgen. So handelt die Polizei Nie-
• wir als Polizei Niedersachsen durch           krafttretens der neuen Regelungen bereits      dersachsen auch in Sachen Arbeitszeit
  planbare und verbindliche Arbeitszei-         darüber hinaus erwirtschaftetes Zeitgutha-     endlich zeitgemäß. I
  ten die Basis für eine gute Vereinbarkeit     ben festlegen.
  von Beruf und Privatleben
  weiter ausbauen und                           Bewertung GdP:
• es für das bedarfsori-                        Diese Einheitlichkeit entspricht den Er-
  entierte Schichtdienst-                       wartungen der GdP. Bereits auf dem GdP-
  modell ein sogenann-                          Arbeitszeitkongress im September be-
  tes Drei-Phasen-Modell                        schrieb Landespolizeidirektor Ralf Le-
  (Planung,Koordinierung,                       opold die landesweit bestehenden rund
  Verbindlichkeit) bei der                      300 Papierlagen als „Desaster“. Jetzt wird
  Dienstplange-                                 gehandelt.

                                                           Verjährung

                                                            Axel Brockmann: Die Geltend-
                                                            machung der Einrede der Ver-
                                                            jährung von Mehrarbeitsstun-
                                                             den, auf die bisher verzichtet
                                                             worden ist. Das bedeutet für
                                                              mich, dass
Ein neues Jahr! - Gewerkschaft der Polizei
4                                                                                                                                       Niedersachsen | Deutsche Polizei 01/2022   DP

FRAUENGRUPPE

Landesfrauenkonferenz wählt neuen Vorstand
Die neunte Landesfrauenkonferenz sollte eigentlich
am 16. November 2021 in gewohnter Form stattfinden
und alle freuten sich auf ein persönliches Treffen mit
Rahmenprogramm in Pattensen. Die rasante Ent-
wicklung der Corona-Pandemie sorgte allerdings
auch bei dieser Veranstaltung für eine Änderung der
Planungen.
                                                                                                               Mitglieder im neuen Vorstand (von links): Kirke Wienrich,
                                                                                                               Kornelia Wysocki, Anja Surkau und Imme Hildebrandt.

K  urzfristig wurde reagiert und das Pro-              de: Kornelia Wysocki (BG Braunschweig),

                                                                                                               Fotos: Felix Keldenich
   gramm auf die zentralen Punkte zu-                  Schriftführerin: Heike Donath (BG Göttin-
sammengestrichen. Die Delegierten ka-                  gen), stellv. Schriftführerin: Imme Hilde-
men dann in einer hybriden Versammlung                 brandt (BG LKA).
mit dem Landesfrauenvorstand zusam-                       Der Landesvorsitzende Dietmar Schilff
men, der die Konferenz gemeinsam in der                und sein Stellvertreter Kevin Komolka,
Geschäftsstelle verfolgte. Als Ergebnis der            die die Konferenz ebenfalls von der Ge-
Wahlen setzt sich der Landesfrauenvorstand             schäftsstelle aus verfolgten, gratulierten
nun wie folgt zusammen: Vorsitzende: Anja-             den alten und neuen Mitgliedern des Lan-
Diana Surkau (BG Oldenburg), stellvertre-              desfrauenvorstands und wünschten ihnen
tende Vorsitzende: Kirke Wienrich (BG ZPD              gutes Gelingen und eine gute Zusammen-                  Der Landesfrauenvorstand verfolgte die Konferenz ge-
Niedersachsen), stellvertretende Vorsitzen-            arbeit. I                                               meinsam in der Geschäftsstelle der GdP Niedersachsen.

AUS DEN KREIS- UND BEZIRKSGRUPPEN

Delegiertentag der Bezirksgruppe Braunschweig
A   m 9. November 2021 hat der Bezirksde-
    legiertentag der Bezirksgruppe Braun-
schweig als eintägige Veranstaltung in der
                                                             legierte und Vorstand begrüßen. In seinem
                                                             Geschäftsbericht erinnerte er unter anderem
                                                             an die letzte größere Aktion der Bezirksgrup-
                                                                                                                  Ihm zur Seite stehen ihm Martina Wojna
                                                                                                               (KG Salzgitter), Frank Voigtländer (KG Braun-
                                                                                                               schweig) und – neu gewählt – Meike Jürgens
Lindenhalle in Wolfenbüttel stattgefunden.                   pe vor der einsetzenden Pandemie: Im Rah-         (KG Goslar) als Stellvertreter/-innen. Der neue
   Trotz der pandemiebedingten Widrigkei-                    men des am 29. und 30. November 2019 ab-          Kassierer Markus Nießler (KG Braunschweig)
ten konnte der amtierende Vorsitzende Jörg                   gehaltenen AfD-Bundesparteitages erfolgte         wird von Sebastian Okon (KG Gifhorn) vertre-
„Jockel“ Homann locker und gut gelaunt De-                   eine Einsatzbetreuung der eingesetzten Kräfte     ten. Schriftführerin bleibt Kornelia Wysocki
                                                                                     durch die Bezirksgrup-    (KG Braunschweig), ihr zur Seite wurde Clau-
                                                                                     pe Braunschweig in Zu-    dia Kölsch (KG Braunschweig) gewählt.
                                                                                     sammenarbeit mit der         Die aus dem Vorstand der Bezirksgrup-
                                                                                     JUNGEN GRUPPE (GdP).      pe BS ausscheidenden Kolleginnen und Kol-
                                                                                        Im Rahmen der an-      legen wurden durch den neuen Vorsitzen-
                                                                                     schließenden Vorstands-   den Christian Gleich und die stellvertre-
                                                                                     wahlen wurde Christi-     tende Vorsitzende Martina Wojna geehrt.
                                                                                     an Gleich zum neuen       Auch Elke Gündener-Ede wurde für ihre fast
                                                                                     Vorsitzenden gewählt,     30-jährige Tätigkeit im Bezirksvorstand ge-
                                                                                     da Jörg Homann mit        ehrt. Weitere Ehrungen erfolgten für Diet-
                                                                                     Ablauf des Jahres 2021    mar Schilff, Detlef Ruppelt (in Abwesen-
Der neue Vorstand (von links): Markus Nießler, Kornelia Wysocki, Frank Voigtländer, in den wohlverdienten      heit), Gerhard Eggelsmann, Tim Holzhau-
Martina Wojna, Meike Jürgens, Michael Steinhof, Christian Gleich und Sebastian Okon. Ruhestand geht.           sen, Rüdiger Gonet und Ewald Stiehl. I
Ein neues Jahr! - Gewerkschaft der Polizei
Wir wünschen Euch ein gesundes neues Jahr!

                                                                                         Mehr als
                                                                           3.000 Feriendomizile
                                                                                   in ganz Deutschland
 Deutschland
                           Urlaub in den Bergen
  Die Ferienhäuser in Thale im schönen Bodetal sind sowohl modern als auch komfortabel eingerichtet. Hier
  können Sie sich rundum wohlfühlen! An kälteren Tagen wird Ihnen der Kamin viel Freude bereiten, denn hier
  genießt man Gemütlichkeit und Entspannung.

    9 38, 00€*
 ab
                                                                                             THALE/HARZ - DAN349

      W o c he
 pr o
                                                                                              •   Wohnraum
                                                                                              •   2 Schlafzimmer
                                                                                              •   1 Badezimmer
                                                                                              •   500m zur Bodetal Therme
                                                                                              •   Inkl. Endreinigung
                                                                                               Ferienhaus für 4+2 Pers.

                                                                •   Natur pur
                                                                •   Kletterpark
                                                                •   Bobbahn
                                                                •   Bowlingbahn
                                                                •   Schwarzlicht
                                                                    Minigolf

          Dieses und viele weitere Angebote findet Ihr bei uns im Reisebüro!
                                                                                                      *Zwischenverkauf vorbehalten

                                               GdP - Touristik
                                            Berckhusenstr. 133a
                                              30625 Hannover
                                           service@gdpservice.de
                                                0511 530 380
Ein neues Jahr! - Gewerkschaft der Polizei
6                                                                                                                     Niedersachsen | Deutsche Polizei 01/2022   DP

                                                                   Weitere Infos
                                                                   Wer mehr über die Details des Antragsverfahrens erfahren möchte,
                                                                   kann einen Blick in die Satzung der GdP Niedersachsen werfen.
                                                                   Die Satzung findet ihr auf unserer Homepage.

LANDESDELEGIERTENTAG 2022                                                                                   zu stellen, wenn es dafür die Unterstützung
                                                                                                            von 74 weiteren Mitgliedern erhält. Damit ist

Der Weg eines Antrags                                                                                       klar: Jede und jeder darf einen Antrag stellen.
                                                                                                               Wie aber geht es nun weiter? Anträge sind
                                                                                                            spätestens fünf Monate vor Beginn des Lan-

V    om 17. bis zum 19. Mai 2022 findet der
     GdP-Landesdelegiertentag statt. Der
Landesdelegiertentag ist das höchste Organ
                                                 ben. Es handelt sich hier unter anderem um die
                                                 beruflichen, gesellschaftlichen, wirtschaftli-
                                                 chen, sozialen und kulturellen Interessen der
                                                                                                            desdelegiertentages schriftlich mit Begrün-
                                                                                                            dung beim Geschäftsführenden Landesvor-
                                                                                                            stand einzureichen. Hier wird der Antrag ei-
der GdP Niedersachsen. Hier stehen Beratun-      Beschäftigten und ehemaligen Beschäftig-                   nem Sachbereich zugeordnet und dann von
gen und Aussprachen über zahlreiche Anträ-       ten der Polizei und polizeinaher Organisati-               der Antragsberatungskommission vorbera-
ge an. Doch wie gelangt ein Antrag eigentlich    onen. So können Anträge gesellschaftspoliti-               ten. Danach geht der Antrag mit einer Emp-
zum Landesdelegiertentag? Wer darf Anträ-        sche Forderungen beinhalten, wie zum Bei-                  fehlung zurück an den Geschäftsführenden
ge stellen und was steht in so einem Antrag?     spiel die Bekämpfung der Clankriminalität,                 Landesvorstand. Hier wird dann unter an-
   Der letzte ordentliche Landesdelegier-        aber auch ganz konkrete Forderungen im Be-                 derem eine Konsensliste erstellt, um Anträ-
tentag fand im November 2017 in Osnabrück        reich der Einsatzmittel, wie die Ergänzung der             ge zusammenzufassen, denen ohne Bera-
statt. Insgesamt standen an drei Tagen 175       Grundausstattung um eine gelbe Einsatzjacke.               tung durch den Landesdelegiertentag zuge-
Anträge auf der Tagesordnung – ein hartes           Wer aber darf einen solchen Antrag stellen?             stimmt werden könnte. Es handelt sich hier
Stück Arbeit. Dabei war die Themenpalet-         Antragsberechtigt sind der Landesvorstand,                 um eine enorme Erleichterung während des
te breit gefächert. Es ging um bessere Aus-      der Geschäftsführende Landesvorstand, der                  umfangreichen Abstimmungsverfahren auf
stattung, aber natürlich auch um attraktive-     Kontrollausschuss, die Bezirks- und Kreisgrup-             dem Landesdelegiertentag.
re Arbeitsbedingungen, wie die Einführung        pen, der Landesjugendvorstand, der Landes-                    Der Weg des Antrages endet in den Diskus-
einer Sonderzahlung oder einer besseren          seniorenvorstand, der Landesfrauenvorstand,                sionen und Abstimmungen auf dem Landes-
Besoldung in Verwaltung, Tarif und Vollzug.      die Tarifkommission und die Fachausschüsse.                delegiertentag. Je nach Abstimmung können
   Hiermit wäre auch schon die Frage geklärt,       Wichtig zu wissen ist, dass auch eine                   daraus konkrete Forderungen der GdP entste-
was in einem Antrag stehen darf: Nahezu alles,   Gruppe von mindestens fünfundsiebzig Mit-                  hen. Ein großartiges Mittel, um auch Ideen von
was sich an den grundsätzlichen Aufgaben-        gliedern im Rahmen einer Mitgliederinitia-                 kleineren Mehrheitsgruppen im großen Kreis
stellungen der GdP orientiert. In der GdP-Sat-   tive einen Antrag einbringen kann. Somit                   demokratisch diskutieren zu können.
zung sind diese Aufgabenstellungen beschrie-     kann es jedes Mitglied schaffen, einen Antrag              Werner Steuer

AUS DEN KREIS- UND BEZIRKSGRUPPEN                                                                           dass es nicht zusammengehört?“. Es war eine
                                                                                                            unsichere Zeit, die wir gut gemeistert haben.
Abschied und Aufbruch                                                                                          Frau von der Osten, Göttingens Polizeiprä-
                                                                                                            sidentin, sowie der Polizeivizepräsident Gerd
                                                                                                            Lewin erklärten den Delegierten anschlie-

A    m 10. November 2021 hat sich ein Füh-
     rungswechsel im Vorstand der GdP-Be-
zirksgruppe Göttingen vollzogen. Im redu-
                                                 gründeten GdP-Bezirksgruppe Göttingen zu
                                                 formulieren. Harald hatte dazu als Erinnerung
                                                 eine Pressemitteilung aus dem Gründungsjahr
                                                                                                            ßend ausführlich die Sichtweise der Behör-
                                                                                                            denleitung zu verschiedenen aktuellen The-
                                                                                                            men. Dem schlossen sich gewerkschaftliche
zierten Kreis trafen sich dafür 60 Delegierte    mitgebracht. Schlagzeile damals „Wie fügt                  Statements von Elke Gündner-Ede, Vertreterin
und Vorstandsmitglieder aus dem süd nie-         man etwas zusammen, von dem man meint,                     für die Tarifbeschäftigten und Martin Hellweg
dersächsischen Raum.
    Nach einstimmiger Entlastung des Vor-
                                                                                                                                                                      Fotos: GdP Göttingen - Meike Wieschmann

standes wurde der GdP-Vorsitzende der GdP
-reisgruppe Hildesheim, Andreas Schulz,
ebenfalls einstimmig zum neuen Vorsitzen-
den der Bezirksgruppe gewählt. An seiner Sei-
te stehen als Stellvertretung Sylvia Hartmann,
Stephanie Lindner und der Bezirkspersonal-
ratsvorsitzende Sebastian Timke. Insgesamt
wurde ein rund 30-köpfiges Team als Vertre-
tung für fast 2.000 Mitglieder in der Polizei-
direktion Göttingen neu zusammengestellt.
    Harald Calsow und Sebastian Timke über-
nahmen es, ein herzliches Dankeschön an Ralf     Der langjährige Bezirksgruppenvorsitzende Ralf Her-        Ralf Hermes (links) neben Harald Calsow, der ihm eine
Hermes als scheidenden Bezirksgruppenvor-        mes wird von Sebastian Timke und Andreas Schulz            Pressemitteilung aus dem Gründungsjahr 2004 mitge-
sitzenden und „Architekten“ der 2004 neu ge-     verabschiedet.                                             bracht hatte.
Ein neues Jahr! - Gewerkschaft der Polizei
DP   Deutsche Polizei 01/2022 | Niedersachsen                                                                                                                      7

                                                                    Weitere Infos
                                                                    Den vollständigen Artikel der Oldenburger
                                                                    Seniorengruppe finden Sie auf
                                                                    gdpniedersachsen.de.

SENIORENGRUPPE

Treffen der Oldenburger Seniorensprecher
N    ach der coronabedingten Pause im Jahr
     2020 trafen sich am 21. Oktober 2021 die
Seniorensprecher der Bezirksgruppe Olden-
                                                  rensprecher WSP) gewählt. Da Walter Mein-
                                                  ders bisher Schriftführer war, wurde dafür
                                                  Jochen Stickelmann (stellv. Seniorensprecher
                                                                                                                nannt haben. Die KGen unterstützen diese
                                                                                                                und beziehen sie in ihre Arbeiten ein, wie
                                                                                                                aus den Berichten der KG zu vernehmen war.
burg in den Räumen der PA in Oldenburg.           PI OHZ) gewählt. Mit Jochen Stickelmann ist                   Die Seniorensprecher erfüllen insbesonde-
Als Gast nahm der Landesvorsitzende der           auch der Tarifbereich im Vorstand vertreten.                  re in Anbetracht der steigenden Anzahl an
Senioren, Erwin Jark, teil. Erwin Jark be-           Erfreulich ist, dass in der BG Oldenburg                   Senioren/-innen wichtige Aufgaben bei der
richtete über Seniorenbelange auf Landes-         fast alle KGen einen Seniorensprecher be-                     Unterstützung in den Kreisgruppen. I
ebene und von weiteren gewerkschaftlichen
Themen.

                                                                                                                                                                       Foto: Seniorengruppe BG OL
   In seinem Bericht konnte der scheiden-
de Vorsitzende Horst Mauritschat nur we-
nig von vergangenen Aktivitäten berichten.
Neben wenigen Vorstandstreffen mussten
mehrere geplante Veranstaltungen wegen
Corona abgesagt werden. Es ist aber beab-
sichtigt, diese im Jahr 2022 nachzuholen.
   Da auch der stellv. Vorsitzende Dieter
Hobbie sein Amt zur Verfügung stellte, wa-
ren beide Funktionen neu zu wählen. Un-
ter der bewährten Führung des Wahlleiters
Erwin Jark wurden als Vorsitzender Walter
Meinders (Seniorensprecher PI DEL) und als        Nach der coronabedingten Pause im Jahr 2020 trafen sich die Seniorensprecher der Bezirksgruppe Oldenburg am
stellv. Vorsitzender Reinhard Temme (Senio-       21. Oktober 2021 in den Räumen der PA in Oldenburg.

als Vorsitzenden des Polizeihauptpersonalra-      SENIORENGRUPPE
tes im Innenministerium Niedersachsen an.
   Das Thema „Gegenwart und Zukunft der           Seniorengruppe Bepo Hannover
Gewerkschaftsarbeit“ wurde vom stellver-
tretenden Bundesvorsitzenden der GdP und          zieht Jahresbilanz 2021
zugleich niedersächsischen Landesvorsit-
zenden Dietmar Schilff sowie dessen Stell-
                                                  D   ie GdP-Senioren/-innen trafen sich am

                                                                                                                                                                                                    Foto: KG BePo Hannover
vertreter Kevin Komolka behandelt.                    25. November 2021 unter Corona-Be-
   In fünf Arbeitsgruppen unter Leitung von       dingungen letztmalig in diesem Jahr zum
Sylvia Hartmann, Stephanie Lindner, Gerd          traditionellen Grünkohlessen. Hier wurde
Hartung, Kevin Komolka und Andreas Schulz         noch einmal auf das Jahr 2021 zurückge-
wurden in der Mittagspause Ideen für zukünf-      blickt. Aufgrund der Pandemie mussten ei-
tige Forderungen der Gewerkschaft erarbeitet.     nige geplante Treffen ausfallen.
Jedes Mitglied ist aufgerufen, sich an der Ent-      Trotzdem fanden das Spargelessen,
wicklung von Verbesserungsvorschlägen zu          Minigolfturnier, Boßeln und auch der
den Themenbereichen Satzung, Beamtenrecht,        Stammtisch unter den jeweiligen Vorga-
Tarif, Ausstattung, Frauen und Gesellschaft zu    ben statt. Einig waren sich alle Teilneh-                     Das Minigolfturnier der Seniorengruppe der BePo Han-
beteiligen. Die entsprechenden Anträge werden     mer/-innen, dass auch im Jahr 2022 wie-                       nover konnte in diesem Jahr wie geplant stattfinden.
auf dem Landesdelegiertentag der GdP Nieder-      der Treffen stattfinden sollten.
sachsen in 2022 beraten. Zum Abschluss gilt der      Peter Duensing und Klaus Meißner ha-                                                                    Anzeige
Dank den beiden Verhandlungsführern Michael       ben den Dank der Anwesenden erhalten
Stieg und Harald Calsow. Beiden gelang es sou-    und dies als Auftrag angenommen, auch                                  PHK aus Bremen sucht
verän durch eine dicht getaktete Tagesordnung     im nächsten Jahr wieder Seniorentreffen                          Tauschpartner aus Niedersachsen.
zu leiten. So konnten alle planmäßig genau ab     zu veranstalten und alle recht herzlich                                       Kontakt:
16 Uhr nach 6,5 Stunden intensiver Gespräche      einzuladen. I
                                                                                                                     andre.meins@polizei.bremen.de
die teils lange Rückreise antreten. I
Ein neues Jahr! - Gewerkschaft der Polizei
8                                                                                                                   Niedersachsen | Deutsche Polizei 01/2022      DP

AUS DEN KREIS- UND BEZIRKSGRUPPEN

Jahreshauptversammlung der GdP-Kreisgruppe Lüneburg

D    er Vorsitzende Hauke Papenberg konn-
     te am 17. November rund 30 Mitglieder
zur diesjährigen Jahreshauptversammlung
                                                  gliedern. Viele Besprechungen und geplante
                                                  Treffen konnten nur per Telefon- oder Video-
                                                  konferenz stattfinden oder mussten ausfallen.
                                                                                                          wie Martina Alexander zu 25 Jahren gra-
                                                                                                          tuieren
                                                                                                             Die Jahreshauptversammlung wurde mit
der Kreisgruppe begrüßen.                            Bei den anstehenden Wahlen bekam der                 einem gemütlichen Beisammensein und
    In seinem Bericht über die vergangenen        Vorschlag des Vorstandes über die Beset-                einem guten Essen beendet. I
fast zwei Jahre konnte er über einen gelun-       zung der einzelnen Vorstandsfunktionen
genen Polizeiball im Jahr 2020 sprechen, der      die einstimmige Zustimmung. Weiterhin

                                                                                                                                                                          Foto: GdP LG
noch kurz vor den Lockdown-Maßnahmen              Vorsitzender bleibt Hauke Papenberg, sein
stattfand. In diesem Jahr musste der Ball lei-    Stellvertreter ist Torsten Bahlinger. Für die
der ausfallen.                                    langjährige Kassiererin Martina Alexander
    Weitere Themen waren die Erfolge bei          wurde Simone Schermucksnies gewählt.
den Personalratswahlen im März 2020, dem             Nach den Wahlen standen Ehrungen
weiterhin hohen Stand der Mitgliederzahlen        für langjährige Mitgliedschaften an. Hau-
in der KG Lüneburg sowie dem Hinweis auf          ke Papenberg konnte unter den Anwesen-
die Wanderausstellung „Polizei in der Weima-      den Klaus Möwius und Christof Vietgen für               V. l. n. r.: Torsten Bahlinger, Martin Hellweg, Klaus Möwius,
rer Republik“ mit Unterstützung von GdP-Mit-      40-jährige Mitgliedschaft auszeichnen so-               Martina Alexander, Christof Vietgen, Hauke Papenberg

 DP – Deutsche Polizei               Geschäftsstelle                          Redaktion
                                     Berckhusenstraße 133 a, 30625 Hannover   Philipp Mantke (V.i.S.d.P.)
 Niedersachsen
                                     Telefon (0511) 53037-0                   Berckhusenstraße 133 a, 30625 Hannover
                                     Telefax (0511) 53037-50                  Telefon (0511) 53037-0
                                     www.gdpniedersachsen.de                  Telefax (0511) 53037-50
                                     gdp-niedersachsen@gdp.de                 E-Mails an:
                                     Adress- und Mitgliederverwaltung:        redaktion@gdpniedersachsen.de
                                     Zuständig sind die jeweiligen            leserbrief@gdpniedersachsen.de
 ISSN 0170-6454                      Geschäftsstellen der Landesbezirke.
Ein neues Jahr! - Gewerkschaft der Polizei Ein neues Jahr! - Gewerkschaft der Polizei
Sie können auch lesen