Einführung in die Raumplanung - Umweltschutz und Raumplanung - die Berührungspunkte Siedlung und Landschaft Fallbeispiele aus der Praxis ...
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Einführung in die Raumplanung Umweltschutz und Raumplanung - die Berührungspunkte Siedlung und Landschaft Fallbeispiele aus der Praxis Barbara Jud, Juristin, EspaceSuisse 23. Juni 2021, Online
Raumplanung und Umweltschutz Einführungskurs in die Raumplanung EspaceSuisse Barbara Jud, Juristin lic.utr.iur. 23. März 2021 Ablauf 13:00 Grundlagen Umweltschutz 13:15 Lärmschutz 13:45 Gewässerschutz: Gewässerräume 13:55 Gruppenübung: Neueinzonung einer Wohnzone 14:10 10 Minuten Pause EspaceSuisse 2
Umweltrechtliche Grundlagen
Bundesgesetzgebung
Umweltrecht i.w.S.
USG
GSchG WaG NHG CO2G
Natur-/Heimatschutz
Gewässerschutz
Immissions
Bodenschutz
Organismen
Klimaschutz
-schutz
Technische
Risiken
Abfälle
Wald
Strahlung
Lärm
Luft
EspaceSuisse 3
(Übersicht Gesetzgebung: Lehrbuch S. 19)
Umweltrechtliche Grundlagen
Grundprinzipien Umweltrecht - Vorsorgeprinzip
Art. 11 Grundsatz
1 Luftverunreinigungen, Lärm, Erschütterungen und Strahlen werden
durch Massnahmen bei der Quelle begrenzt (Emissionsbegrenzungen).
2 Unabhängig von der bestehenden Umweltbelastung sind Emissionen
im Rahmen der Vorsorge so weit zu begrenzen, als dies technisch und
betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist.
3 Die Emissionsbegrenzungen werden verschärft, wenn feststeht oder
zu erwarten ist, dass die Einwirkungen unter Berücksichtigung der
bestehenden Umweltbelastung schädlich oder lästig werden.
(Nachhaltigkeit, Verursacherprinzip: Verfassungsartikel im Wortlaut: Lehrbuch S. 20,
Erläuterungen: Lehrbuch S. 82 f.)
EspaceSuisse 4
Umweltrechtliche Grundlagen
Zweistufiges Schutzkonzept (Art. 11 USG)
Stufe 2:.verschärfte Massnahmen
technisch & betrieblich möglich
Stufe 1: Vorsorge
technisch & betrieblich
möglich, wirtschaftlich
tragbar
schädlich / lästig
Emissions-
begrenzung
EspaceSuisse 5
Umweltrechtliche Grundlagen
Begriffe – Emissionen – Immissionen (Art. 7 Abs. 2 USG)
Quelle: Umwelt, Natur, Landschaft Kanton Schwyz
EspaceSuisse 6
Umweltrechtliche Grundlagen
Instrumente für die Emissionsbegrenzung
Gesetzlich vorgegebene Instrumente (Art. 12 USG)
Erlass von Emissionsgrenzwerten
Bau- und Ausrüstungsvorschriften
Verkehrs- und Betriebsvorschriften
Vorschriften über die Wärmeisolation von Gebäuden
Vorschriften über Brenn- und Treibstoffe
EspaceSuisse 7
Umweltrechtliche Grundlagen
Vorsorgliche Massnahmen – Beispiel
Schuss- und
Zwitscheranlage
Grundlärmpegel 50 db(A)
Einsatz 6 – 9 Wochen/Jahr
Ersatz der Anlage durch
Netz?
EspaceSuisse 8
Umweltrechtliche Grundlagen
Vorsorgliche Massnahmen - Beispiel
Netz 8 x teurer
Urteil: Netz wirtschaftlich
nicht tragbar
Kritik: Vergleich mit
Standardunternehmen?
[Urteil BGer 1A.34/1997 vom 18.3.1998;
BR 1999 S. 19 f., Flurlingen ZH]
EspaceSuisse 9
Lärmschutz
Mentimeter-Umfrage
Welche Geräusche empfinden Sie als angenehm?
www.menti.com / Code im Chat
EspaceSuisse 10
jede 7. Person
Lärmschutz jede 8. Person
Lärmbelastung durch Verkehr
1200000
1000000
800000
06:00 – 22:00
600000
400000
22:00 – 06:00
200000
0
Flugverkehr Eisenbahnverkehr Strassenverkehr
Quelle: BAFU: sonBASE 2015
Stand 20.02.2018
EspaceSuisse 11
Lärmschutz
Drei-Stufen-Konzept
1.Stufe: an der Quelle 3.Stufe: am Immissionsort
2. Stufe: auf dem Ausbreitungsweg
EspaceSuisse 12
Lärmschutz
Massnahmen an der Quelle
Lärmarme Strassenbeläge
Leisere Reifentypen
Temporeduktionen
Urteil BGer 1C_589/2014 vom 3.2.2016, Zug ZG
BGE 139 II 145, Sumvitg GR (2012)
BGE 136 II 539, Münsingen BE (2010)
Urteil BGer 2A.38/2006 vom 13.07. 2006,
Kesselhalden SG
EspaceSuisse 13
Lärmschutz
Empfindlichkeitsstufen (Art. 43 LSV)
ES Nutzungszonen nach RPG
I Zonen mit einem erhöhten Lärmschutzbedürfnis
(Erholungszone, Kurzone)
II Zonen, in denen keine störenden Betriebe zugelassen sind
(WZ, ZöBA)
III Zonen, in denen mässig störende Betriebe zugelassen sind
(WG, LwZ)
IV Zonen, in denen stark störende Betriebe zugelassen sind
(IZ)
(siehe Lehrbuch S. 85)
EspaceSuisse 14
Lärmschutz
Beurteilungspegel der Empfindlichkeitsstufen
Werte für Strassenverkehrslärm (Anhang 3 LSV)
Empfindlichkeits- Planungswert (PW) Immissionsgrenzwert (IGW) Alarmwert (AW)
stufe Lr` Lr` Lr`
(Art. 43 LSV)
Tag Nacht Tag Nacht Tag Nacht
I 50 40 55 45 65 60
II 55 45 60 50 70 65
III 60 50 65 55 70 65
IV 65 55 70 60 75 70
Die Lärmimmissionen werden am Ort ihres Eintreffens mit den
Belastungsgrenzwerten verglichen.
EspaceSuisse (Eisenbahnlärm siehe Lehrbuch, S. 85) 15
Lärmschutz
Lärmwerte dB(A) Lr’
Quelle, Situation, Ort
Sturmgewehr
dB(A)
165
Bemerkung
dB = Schalldruckpegel in Dezibel.
Presslufthammer 130 Schmerzgrenze
Flugzeug (> 100 t), Start Distanz: 100
m
110 (A) = Filter A Berücksichtigung
Diskothek (Innenraum) 95 Gefahrengrenze unterschiedlicher Empfindlichkeit
Vorbeifahrender Güterzug (Grauguss-
Sohle,100 km/h)
95–100
des Gehörs (tiefe, mittlere, hohe
Lastwagen (50 km/h, Distanz: 7,5 m) 85–95 Töne).
Hupe
Personenwagen (50 km/h, Distanz:
85
60–80
Risikoschwelle
0 dB(A) = Beginn Hörbereich
7,5 m)
Angeregte Unterhaltung 65 Unbehaglichkeits- und
Mensch.
Ermüdungsgrenze
120 dB(A) = Schmerzschwelle
Unterhaltung
Personenwagen (Leerlauf, Distanz:
50
45–55
Mensch.
7,5 m)
Ruhige Wohnung (Innenraum) 35–45 Lr‘ = Beurteilungspegel
Blätterrauschen 25–30 gemittelter Wert mit
Stille 0 Hörgrenze
Pegelkorrektur im Lärmrecht.
Quelle: suva
EspaceSuisse 16
Lärmschutz
Anwendung der Belastungsgrenzwerte
Grenze zwischen
schädlichen/lästigen und
nicht schädlichen/lästigen Pegel über Alarmwert =
Vorsorgeprinzip Einwirkungen Extreme Belastung
Planungswert Immissionsgrenzwert Alarmwert
Einzuhalten bei Einzuhalten bei Bei Überschreitung
neuen Bauzonen Baubewilligungen neuer oder bestehende Anlagen
(Einzonungen) Änderung lärmempfindlicher Bauten dringend sanieren
Erschliessung Schallschutz an belärmten
Bei Überschreitung
bestehender Bauzonen bestehende Anlagen sanieren Gebäuden, wenn lärmige
neuen Anlagen die öffentl. Anlagen bestehen
Schallschutz an belärmten Gebäuden
Lärm erzeugen beim Bau neuer lärmiger öffentl.
Anlagen
EspaceSuisse 17
Lärmschutz
Nutzungsplan Kurslokal Alte Kaserne Winterthur
https://stadt.winterthur.ch/themen/leben-in-
EspaceSuisse
winterthur/planen-und-bauen/richt-und- 18
nutzungsplanung/nutzungsplaeneLärmschutz
Lärmbelastung Strassenlärm Kurslokal tags
Grenzwert IGW
ES III tags 65 Lr [dB(A)]
www.bafu.admin.ch/bafu/de/home/themen
EspaceSuisse /laerm/zustand/karten.html 19
Lärmschutz
Lärmbelastung Strassenlärm Kurslokal nachts
Grenzwert IGW
ES III nachts 55 Lr
[dB(A)]
www.bafu.admin.ch/bafu/de/home/themen
EspaceSuisse /laerm/zustand/karten.html 20Lärmschutz
Baubewilligung in lärmbelasteten Gebieten
Grundsatz: Neubauten oder
wesentliche Änderungen an
Gebäuden mit
lärmempfindlichen Räumen nur,
wenn (durch
Lärmschutzmassnahmen)
eingehalten sind. (falls dies nicht
möglich ist = faktisches
Bauverbot!)
Ausnahme: Können mit Lärmschutzmassnahmen nicht eingehalten
werden, Baubewilligung nur, wenn an Errichtung des Gebäudes ein
überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt.
(Art. 31 LSV)
EspaceSuisse 21
Lärmschutz
Planerische/gestalterische Massnahmen
GIS Farben
AW überschritten
IGW überschritten,
AW ok
PW überschritten,
IGW ok
PW eingehalten
Raumplanerisch Städtebaulich fragwürdig! Quelle: Wegleitung der Kantone BL, SZ, SO und UR
EspaceSuisse 22
fragwürdig! Mai 2010Lärmschutz
Abstand von Lärmquelle
raumplanerisch fragwürdig
Quelle: Wegleitung Lärmschutz bei Einzonung und
Erschliessung, BL/SZ/UR/SO
Darstellung nicht korrekt,
Abstand müsste grösser sein.
EspaceSuisse 23
Lärmschutz
Massnahmen im Ausbreitungsbereich
EspaceSuisse 24Lärmschutz
Anordnung lärmempfindlicher Räume (Art. 31 Abs. 1 Bst. a LSV)
Quelle: Wegleitung Lärmschutz bei Einzonung
und Erschliessung, BL/SZ/UR/SO
EspaceSuisse 25
Lärmschutz
Anordnung lärmempfindlicher Räume
EspaceSuisse 26Lärmschutz
Lärmabschirmung durch Vorbauten
Art. 42 LSV
Besondere Belastungsgrenzwerte bei
Betriebsräumen
1 Bei Räumen in Betrieben (Art. 2 Abs. 6 Bst. b),
die in Gebieten der Empfindlichkeitsstufen I,
II oder III liegen, gelten um
5 dB(A) höhere Planungswerte und
Immissionsgrenzwerte.
EspaceSuisse 27
Lärmschutz
Transparente Fassadenteile und Vorbauten
Transparente
Fassadenverbindungen oder Vor- oder Anbauten als
verglaste Balkone Lärmschutz
EspaceSuisse 28Lärmschutz
Gestalterische Massnahmen
?
EspaceSuisse 29
Lärmschutz
Lärmermittlung
Das Gesetz gibt vor, wo der Lärm zu messen und mit den
Grenzwerten zu vergleichen ist.
Ermittlungsort (Art. 39 Abs. 1 LSV)
Mitte der offenen Fenster im lärmempfindlichen Raum
Lärmempfindliche Räume (Art. 2 Abs. 6 LSV)
- Wohnzimmer - Wohnküche
- Schlafzimmer - Büroräume
- Studio
EspaceSuisse 30Lärmschutz
Wie weiter?
30.05.2017 Nationalrat Annahme
11.12.2017 Ständerat Annahme mit
Änderung: BR wird beauftragt das
USG und/oder die LSV so zu
ändern, dass in lärmbelasteten
Gebieten die raumplanerisch
geforderte Siedlungsverdichtung
nach innen möglich wird und dem
Schutz der Bevölkerung vor Lärm
angemessen Rechnung getragen
wird.
08.03.2018 Nationalrat Zustimmung
2022 Vorgesehener Vorschlag
EspaceSuisse 31
Lärmschutz
Alltags- und Freizeitlärm
EspaceSuisse 32Lärmschutz Alltags- und Freizeitlärm USG/LSV = technisch bedingter Lärm, der von ortsfesten Anlagen, von Fahrzeugen und Maschinen ausgeht. Lärm von Menschen und Tieren, sofern er einer ortsfesten Anlage zuzuordnen ist. Weiter Anlagebegriff (Art. 7 Abs. 7 USG, Art. 2 Abs. 1 LSV) gemäss BGer, z.B.: Jugendtreff (Holzfass), Aussenrestaurants, etc. EspaceSuisse 33 Lärmschutz Alltags- und Freizeitlärm - Einzelfallbeurteilung Keine festgelegten Grenzwerte, deshalb: ►Einzelfallbeurteilung (Art. 15 USG i.V.m. Art. 13 USG): Charakter des Lärms Zeitpunkt, Dauer und Häufigkeit seines Auftretens (objektive) Lärmempfindlichkeit der Umgebung Lärmvorbelastung der Zone EspaceSuisse 34
Lärmschutz
Alltags- und Freizeitlärm
Inforaum 4/2019: Raumplanung
hilft bei Lärmkonflikten, S. 4 ff.
https://www.espacesuisse.ch/syste
m/files/publications/Inforaum-D-4-
2019-web.pdf
EspaceSuisse 35
Lärmschutz
Hilfsmittel
Wegleitung der Kantone BL,
SZ, SO und UR: Lärmschutz
bei Einzonung und
Erschliessung
www.bafu.admin.ch >
Themen > Thema Lärm >
Publikationen und Studien >
EspaceSuisse Beurteilung Alltagslärm 36Lärmschutz Hilfsmittel EspaceSuisse 37 Gewässerschutz EspaceSuisse 38
Gewässerschutz
Gewässerräume (Art. 36a GSchG)
1 Die Kantone legen (…) den Raumbedarf der
oberirdischen Gewässer fest, (…)
2 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten.
3 Die Kantone sorgen dafür, dass der Gewässerraum bei
der Richt- und Nutzungsplanung berücksichtigt (…)
wird. Der Gewässerraum gilt nicht als Fruchtfolgefläche.
(…)
EspaceSuisse 39
Gewässerschutz
Gewässerräume – Übergangsbestimmung (GSchV)
1Die Kantone legen den Gewässerraum gemäss den Artikeln 41a und 41b bis zum
31. Dezember 2018 fest.
2Solange sie den Gewässerraum nicht festgelegt haben, gelten die Vorschriften für
Anlagen nach Artikel 41c Absätze 1 und 2 entlang von Gewässern auf einem
beidseitigen Streifen mit einer Breite von je:
a. 8 m plus die Breite der bestehenden Gerinnesohle bei Fliessgewässern mit einer
Gerinnesohle bis 12 m Breite;
b. 20 m bei Fliessgewässern mit einer bestehenden Gerinnesohle von mehr als 12
m Breite;
c. 20 m bei stehenden Gewässern mit einer Wasserfläche von mehr als 0,5 ha. (…)
EspaceSuisse 40Gewässerschutz
Gewässerräume – definitive Ausscheidung
Quelle: Kanton Zürich Baudirektion
AWEL Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft
EspaceSuisse 41
Gewässerraum, das Wichtigste in Kürze, Feb. 2017
Gewässerschutz
Gewässerräume – Ausnahmen (Art. 41a Abs. 3 Bst. a GSchV)
Die Breite des Gewässerraums kann in dicht
überbauten Gebieten den baulichen
Gegebenheiten angepasst werden, soweit der
Schutz vor Hochwasser gewährleistet ist.
EspaceSuisse 42Gewässerschutz Bauten und Anlagen im Gewässerraum Im Gewässerraum dürfen nur standortgebundene, im öffentlichen Interesse liegende Anlagen erstellt werden. Ausnahmen sind möglich im dicht überbauten Gebiet. Bestehende Anlagen im Gewässerraum geniessen Bestandesschutz (Unterhalt ist möglich). EspaceSuisse 43 Gewässerschutz Anpassungen per 1.1.2016 EspaceSuisse 44
Gewässerschutz
Anpassungen per 1.5.2017
(…)
EspaceSuisse 45
Gewässerschutz
Verfahren – Vergleich Kantone ZH und BE
EspaceSuisse 46
Quelle: Kanton Zürich BaudirektionGewässerschutz
Hinweis auf Hilfsmittel
www.bafu.admin.ch > Thema Wasser
http://www.dtap.ch/bpuk/dokumentation/merkblaetter/
Arbeitshilfen der Kantone
EspaceSuisse 47
Gewässerschutz
Hinweis auf Hilfsmittel
Bau-, Planungs- und
Umweltdirektoren-
Konferenz BPUK
https://www.dtap.ch/bpuk/dokume
ntation/merkblaetter/arbeitshilfe-
gewaesserraum/
EspaceSuisse 48Raumplanung und Umweltschutz
Weitere Berührungspunkte
Luftreinhaltung
Nichtionisierende
Strahlen
Abfälle
Bodenschutz
Störfälle
(Lehrbuch S. 88 ff.)
EspaceSuisse 49Natur- Landschaft und Ortsbildschutz
Einführungskurs in die Raumplanung
EspaceSuisse
Barbara Jud, Juristin lic.utr.iur. 23. Juni 2021
Ablauf
14:25 Schutz von Natur, Landschaft und Ortsbildern
Qualität von Siedlung und Landschaft – warum ist
es wichtig?
Ausgewählte Werkzeuge und mögliche Wege für
eine gute Qualität
14:40 Schutzinventare des Bundes und Interessenabwägung
15:10 10 Minuten Pause
15:20 Übungsbeispiel – Bahnwerkstätte
15:40 Schlussdiskussion
EspaceSuisse 2Qualität von Siedlung und Landschaft
Verfassungsauftrag
Art. 78 Natur- und Heimatschutz
1 Für den Natur- und Heimatschutz sind die Kantone zuständig.
2Der Bund nimmt bei der Erfüllung seiner Aufgaben Rücksicht auf die Anliegen des
Natur- und Heimatschutzes. (…)
3 (Unterstützung)
4 Er erlässt Vorschriften zum Schutz der Tier- und Pflanzenwelt und zur Erhaltung
ihrer Lebensräume in der natürlichen Vielfalt. Er schützt bedrohte Arten vor
Ausrottung.
5Moore und Moorlandschaften von besonderer Schönheit und
gesamtschweizerischer Bedeutung sind geschützt. (…)
EspaceSuisse 3
Qualität von Siedlung und Landschaft - Bedeutung
Förderung der Siedlungsqualität
(Siehe Lehrbuch S. 54)
EspaceSuisse 4Weggis LU Bodenkonsumierendes Gewerbe
Die Realität ist zuweilen ernüchternd.
EspaceSuisse 5
U.S.A.?, nein Dietlikon ZH
Qualität von Siedlung und Landschaft - Bedeutung
Es ist nie zu spät…!
Limmattal
Limmattalbahn
Agglomerationspark Limmattal
Aufwertung der Ortszentren…
EspaceSuisse 6Ausgewählte Instrumente und Werkzeuge Baumemorandum Gemeinde Disentis-Mustér GR Quartierbezogene Vorgaben für die bauliche Entwicklung © Hochschule für Technik und Wirtschaft Chur EspaceSuisse 7 Ausgewählte Instrumente und Werkzeuge Bebauungskonzepte als Voraussetzung für Einzonungen (und Verdichtung) EspaceSuisse 8
Ausgewählte Instrumente und Werkzeuge
Wettbewerbe, Studienaufträge, Testplanungen
Wettbewerb Studienauftrag
Auftrag klar definiert Aufgabenstellung offen, Klärung
der Aufgabe ist Teil des Auftrags,
Dialog unter den Beteiligten
- Projektwettbewerb
- Ideenwettbewerb
- Konkurrenzverfahren - Testplanung
- Ideenstudie
EspaceSuisse 9
Ausgewählte Instrumente und Werkzeuge
Hilfsmittel
EspaceSuisse 10Ausgewählte Instrumente und Werkzeuge
Akzente durch Gemeinde – aktive Bodenpolitik
Zentrumserneuerung Horw LU
Wakkerpreisgemeinde VRIN GR
Vrin GR
Kulturzentrum
EspaceSuisse BRAUI Hochdorf LU Wakkerpreisgemeinde Vrin GR 11
Ausgewählte Instrumente und Werkzeuge
Kernzonen / Dorfkernzonen
Erhaltung schutzwürdiger
Stadt- und Dorfkerne oder
einzelner Gebäudegruppen
Grundlage: u.a. Inventar der schützenswerten
Ortsbilder der Schweiz ISOS
EspaceSuisse 12Ausgewählte Instrumente und Werkzeuge Schutz von Baudenkmälern Schutzverfügungen (objektbezogen) Grundlage: Schutzinventare Finanzielle Abgeltungen EspaceSuisse 13 Ausgewählte Instrumente und Werkzeuge Objektschutz bedeutet auch Umgebungsschutz EspaceSuisse 14
Ausgewählte Instrumente und Werkzeuge
Negative Ästhetikklausel - Verunstaltungsverbot
Bauten und Anlagen sind krasse Störungen sind zu
architektonisch so zu vermeiden;
gestalten, dass sie weder blosse Beeinträchtigungen
hinsichtlich Massstab und werden zugelassen….
Gliederung noch in Bezug auf
Materialwahl und Farbgebung
verunstaltend wirken.
EspaceSuisse 15
Ausgewählte Instrumente und Werkzeuge
Positive Ästhetikklausel - Einordnungsgebot
Bauten und Anlagen sind so positiv einordnende
zu gestalten, dass zusammen architektonische
mit der bestehenden Gestaltung des Gebäudes
Umgebung eine gute in die Umgebung
Gesamtwirkung entsteht. Zweck: befriedigende oder
gute Gesamtwirkung …..
EspaceSuisse 16Ausgewählte Instrumente und Werkzeuge
Beurteilung einer guten Gesamtwirkung
Standort, Stellung, Form, Gestaltung, Farbgebung
Proportionen, Dimensionen von Fassaden und Dach
eines Gebäudes Eingänge, Ein- und
Beziehung zu vorhandenen Ausfahrten
Bauten sowie zur baulichen Aussenräume, Vorgärten
und landschaftlichen Abstellplätze für
Umgebung Motorfahrzeuge
Einordnung in den Terrainveränderungen
Quartiercharakter
EspaceSuisse 17
Gratwanderung alt vs. neu Aufstockungen: einmal gut
EspaceSuisse 18
Gratwanderung alt vs. neu Aufstockungen: einmal schlechtAusgewählte Instrumente und Werkzeuge
Beratung der Gemeinden durch Fachgremien
Vrin GR Mehrzweckgebäude Bösingen FR
EspaceSuisse 19
Ausgewählte Instrumente und Werkzeuge
Beratung der Gemeinde durch Fachgremium
Mehrstufiger Einbezug der
Gestaltungskommission
Beratung bei
Quartierstrukturplänen /
Quartierrichtplänen
(Siedlungserneuerung und
Verdichtung)
Überbauungsplänen
Bauprojekten / Baugesuchen
(Beurteilung der guten
Gesamtwirkung)
Vrin GR Mehrzweckgebäude Bösingen FR
EspaceSuisse 20Ausgewählte Instrumente und Werkzeuge
Ausscheidung Schutz- und Freihaltezonen
Grundlage:
Natur- und
Heimatschutzgesetze oder
–inventare
Umwelt- und Gewässerschutz
EspaceSuisse 21
Schutzinventare des Bundes
BLN Oberengadiner Seenlandschaft und Berninagruppe
EspaceSuisse 22Schutzinventare des Bundes
Biotop- und Natur- und Heimatschutzinventare
Biotopinventare des Bundes Natur- und Heimatschutzinventare
Art. 78 Abs. 4 und 5 BV Art. 78 Abs. 2 BV, Art. 5 NHG
Erhaltung genügend grosser Lebensräume Schonung und Erhaltung von
(Biotope), um dem Aussterben Landschaften, Ortsbildern, geschichtliche
einheimischer Tier- und Pflanzenarten Stätten sowie Natur- und Kulturdenkmälern
entgegenzuwirken. von nationaler Bedeutung
Heutige Inventare: Landschaften und Naturdenkmäler von
nationaler Bedeutung BLN
Flachmoore
Schützenswerte Ortsbilder von
Hochmoore Absoluter Schutz
nationaler Bedeutung ISOS
Moorlandschaften
Historische Verkehrswege IVS
Amphibienlaichgebiete
standortgebunden
Auen nationales
Eingriffsinteresse
Trockenwiesen
(Übersicht Lehrbuch S. 95)
EspaceSuisse 23
Schutzinventare des Bundes
Ambhibienlaichgebiete, Auen und Trockenwiesen
Ausscheidung wenn
möglich parzellenscharf
Schutzziel:
ungeschmälerter Erhalt
Abweichungen vom
Schutzziel sind möglich,
wenn Vorhaben
standortgebunden sind
und in einem [BGer 1C_595/2018 vom
überwiegenden nationalen 24.03.2020 Rheinschlucht GR]
Interesse stehen
EspaceSuisse 24Schutzinventare des Bundes
Bundesinventar der Landschaften und
Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung BLN
insgesamt ca. 19% der
Landesfläche erfasst
EspaceSuisse 25
Schutzinventare des Bundes
Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder von
nationaler Bedeutung ISOS
1’274 Schutzobjekte
Städte, Kleinstädte, Dörfer,
Flecken, Weiler, bauliche
Anlagen ausserhalb der
genannten Siedlungstypen
EspaceSuisse 26Schutzinventare des Bundes
Bundesinventar der historischen Verkehrswege IVS
EspaceSuisse 27
Schutzinventare des Bundes
Bundesinventare (Art. 5 NHG)
Sie nehmen primär den Bund in die Pflicht
Art. 78 Abs. 1 BV: Für den Natur- und Heimatschutz sind die Kantone
zuständig. Der Bund nimmt bei der Erfüllung seiner Aufgaben
Rücksicht auf die Anliegen des Natur- und Heimatschutzes.
Die Schutzobjekte sind bei der Erfüllung einer Bundesaufgabe
«ungeschmälert zu erhalten oder grösstmöglich zu schonen» (Art. 6
NHG).
Ein Gutachten der Eidg. Natur- und Heimatschutzkommission oder
Eidg. Kommission für Denkmalpflege ist erforderlich.
Die Inventare sind auch in der Richt- und Nutzungsplanung zu
«berücksichtigen». [BGE 135 II 209 vom 1. April 2009, Rüti ZH]
EspaceSuisse 28Schutzinventare des Bundes Was sind Bundesaufgaben? (Art. 2 Abs. 1 NHG) Planung, Errichtung und Veränderung von Werken und Anlagen durch den Bund, seine Anstalten und Betriebe Bauten der Bundesverwaltung, Nationalstrassen, Eisenbahnbauten… Erteilung von Konzessionen und (Spezial-) Bewilligungen touristische Transportanlagen, Energie- und Gasleitungen, Rodungsbewilligungen… Gewährung von Beiträgen an Planungen, Werke und Anlagen Meliorationen, Gewässerschutzmassnahmen, Verkehrsanlagen EspaceSuisse 29 Schutzinventare des Bundes Bundesaufgaben – Vollzug durch Kantone Bewilligungen und andere Verfügungen, deren Voraussetzungen im Bundesrecht konkret geregelt sind und die einen engen Bezug zum Natur- und Heimatschutz haben Ausnahmebewilligungen ausserhalb der Bauzonen Bewilligungen für Zivilschutzbauten Bewilligungen für Mobilfunkantennen Bewilligungen für Zweitwohnungen in Gemeinden mit einem Zweitwohnungsanteil von mehr als 20% Ausscheidung neuer Bauzonen (RPG 1), nicht aber Um- und Aufzonungen [BGE 142 II 509, Adligenswil LU] EspaceSuisse 30
Schutzinventare des Bundes Neue Überbauung im Ortskern Rüti ZH (ISOS) Nördlicher Teil des Gestaltungs- 4 Wohnbauten mit je 4 plans mit dem 7-geschossigen Vollgeschossen und einem Hochhaus wurde vom Attikageschoss in der südlichen Bundesgericht beanstandet. Zentrumszone nicht beanstandet. EspaceSuisse Visualisierungen: Beat Ernst Architekt, Rüti 31 Schutzinventare des Bundes Überbauung Rüti ZH heute… EspaceSuisse 32
Schutzinventare des Bundes
Bundesgerichtsurteil Rüti ZH
Erfüllung einer kantonalen / kommunalen Aufgabe
ISOS ist «zu berücksichtigen»
Indirekt anwendbar, Umsetzung über die Richt-,
Nutzungs- und Sondernutzungsplanung
Normale Interessenabwägung nach Art. 3 RPV
Die Schutzziele des ISOS legen die Interessen aus
Sicht des Ortsbildschutzes dar
[BGE 135 II 209 vom 1. April 2009, Rüti ZH]
EspaceSuisse 33
Schutzinventare des Bundes - Interessenabwägung
Methode bei kantonalen/kommunalen Aufgaben
ISOS-, BLN-,
IVS-Inventar
Interessen ermitteln – bewerten – abwägen
Grafik: Felix Wyss, EspaceSuisse
EspaceSuisse 34Schutzinventare des Bundes - Interessenabwägung
Methode bei Bundesaufgaben
Eingriff in ein
ISOS/BLN/IVS
Erhebliche Veränderung, die keine Schutzziele
Beeinträchtigung tangiert, leichter Eingriff
Interessenabwägung Interessenabwägung angelehnt
1. Stufe an Art. 3 RPV
Gleich- oder höherwertiges Interesse Kein gleich- oder höherwertiges Gutheissung ev. mit
Ablehnung
von nationaler Bedeutung Interesse von nationaler Bedeutung Bedingungen und Auflagen
Interessenabwägung Keine Interessenabwägung:
2. Stufe angelehnt an Art. 3 RPV Ablehnung
Gutheissung ev. Mit Bedingungen und Ablehnung
Auflagen
EspaceSuisse (Siehe Lehrbuch S. 97) 35
Schutzinventare des Bundes - Interessenabwägung
Bundesaufgabe – erhebliche Beeinträchtigung
[Urteil BGE 115 Ib 311 vom 18.01.1989, Ramosch GR]
EspaceSuisse 36Schutzinventare des Bundes - Interessenabwägung
Bundesaufgabe – erhebliche Beeinträchtigung
380 kV-Hochspannungsleitung Konkretes gleich- oder
Bundesaufgabe gegeben höherwertiges nationales
Eingriffsinteresse:
BLN Objekt Nr. 1909 «Piz Arina» Energieversorgung regional,
nationales Interesse an national und international
ungeschmälerter Erhaltung oder (europäisches Verbundnetz)
grösstmöglicher Schonung Grösstmögliche Schonung
(Art. 6 NHG) bestätigt durch BGer
ENHK Zusammenarbeit
Varianten, Materialwahl
EspaceSuisse 37
Schutzinventare des Bundes - Interessenabwägung
Methode bei Bundesaufgaben – Ramosch GR
Eingriff in ein
ISOS/BLN/IVS
Erhebliche Veränderung, die keine Schutzziele
Beeinträchtigung tangiert, leichter Eingriff
Interessenabwägung Interessenabwägung angelehnt
1. Stufe an Art. 3 RPV
Gleich- oder höherwertiges Interesse Kein gleich- oder höherwertiges Gutheissung ev. mit
Ablehnung
von nationaler Bedeutung Interesse von nationaler Bedeutung Bedingungen und Auflagen
Interessenabwägung Keine Interessenabwägung:
2. Stufe angelehnt an Art. 3 RPV Ablehnung
Gutheissung ev. Mit Bedingungen und Ablehnung
Auflagen
EspaceSuisse 38Schutzinventare des Bundes
Inventare: Fluch oder Segen?
Die Inventare fördern die Siedlungs-
und Landschaftsqualität. Sie
schaffen Identität und tragen zur
Erhaltung unserer grossen Vielfalt
an Dörfern, Städten und
Landschaften bei.
Ehemaliges Industrieareal
in Zürich – Oerlikon: «Es war ein
Fehler, alle identitätsstiftenden
Gebäude abzureissen, auch aus
Investorensicht.»
Matthias Meier, Allreal Immobilien,
NZZ 19.05.2010
EspaceSuisse Sempach LU 39
Schutzinventare des Bundes
Rechts- und Planungssicherheit schaffen
Häufig treten die Konflikte erst spät zu Tage, wenn für die Bauvorhaben
schon viel Aufwand betrieben wurde (Zeit und Geld).
Daher: frühzeitige Auseinandersetzung mit den Bundesinventaren
Im Rahmen von kantonalen und kommunalen räumlichen
Entwicklungskonzepten und Richtplänen
Konkretisierung in der Nutzungsplanung (Kernzonen-
Schutzzonenvorschriften)
Herbeiführung guter Lösungen über Sondernutzungspläne,
Architekturwettbewerbe (Hinweis auf Inventar-Schutzobjekte),
Bauberatungen etc.
EspaceSuisse 40Ortsbildschutz und Verdichtung Mehr dazu…. EspaceSuisse 41 Danke für Ihre Aufmerksamkeit EspaceSuisse 42
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