EMR-TÄTIGKEITSBERICHT 2018 - Institut für Europäisches Medienrecht
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EMR-TÄTIGKEITSBERICHT 2018 1
EMR-TÄTIGKEITSBERICHT 2018EMR-TÄTIGKEITSBERICHT 2018 2
DAS EMR AUF EINEN BLICK
Gründung Institut für Europäisches Medienrecht (EMR), 1990
Rechtsform Eingetragener Verein (e.V.), anerkannte Gemeinnützigkeit
Organe Mitgliederversammlung
Vorstand
Mitglieder Ordentliche Mitglieder
Fördermitglieder
Einrichtungen Forschungsbeirat
EMR Media Network
Vorstand RA Prof. Dr. Stephan Ory Vorsitzender
RA Reinhold Kopp 1. Stv. Vorsitzender
Dr. Jörg Ukrow 2. Stv. Vorsitzender
Ross Biggam
Cornelia Holsten
RA Dr. Norbert Holzer
Dr. Alexander Kleist
RA Gernot Lehr
Steffen Müller
Bernd Radeck
Gregor Wichert
Dr. Christopher Wolf
Direktorium RA Prof. Dr. Stephan Ory Direktor
Prof. Dr. Mark D. Cole Wissenschaftlicher Direktor
Dr. Jörg Ukrow Geschäftsführendes Vor-
standsmitglied
Dienstleistungen Veranstaltungen
Gutachten
Publikationen
Forschung
Personal Juristische Mitarbeiter
Wissenschaftliche Hilfskräfte
Sekretariat
Buchführung (extern)
Kontaktinformationen Institut für Europäisches Medienrecht e.V. (EMR)
Franz Mai-Straße 6
D-66121 Saarbrücken
Tel.: +49 (0)681/99275-11
Fax: +49 (0)681/99275-12
eMail: emr@emr-sb.de
Web: www.emr-sb.de
www.europaeisches-medienrecht.euEMR-TÄTIGKEITSBERICHT 2018 3
EMR-STRUKTUR
VORSTAND
Prof. Dr. Stephan Ory Vorsitzender Rechtsanwalt, Püttlingen
Geschäftsführer APR
Reinhold Kopp 1. Stv. Vorsitzender Rechtsanwalt, Partner,
HEUSSEN Rechtsanwaltsgesellschaft,
Berlin
Dr. Jörg Ukrow 2. Stv. Vorsitzender Stellvertretender Direktor,
Landesmedienanstalt Saarland
Ross Biggam Vice President Government Affairs
EMEA, Discovery Communications
Cornelia Holsten Direktorin, Bremische Landesmedien-
anstalt
Dr. Norbert Holzer Rechtsanwalt Saarbrücken, Mitglied der
KEF
Dr. Alexander Kleist Manager Public Affairs, Unitymedia,
Berlin
Gernot Lehr Rechtsanwalt, Redeker Sellner Dahs
Rechtsanwälte, Bonn
Steffen Müller Geschäftsführer HKM Medien GmbH,
Hannover
Bernd Radeck Justitiar, Saarländischer Rundfunk
Gregor Wichert Stv. Justitiar, Zweites Deutsches Fern-
sehen
Dr. Christopher Wolf Referatsleiter Medien, Staatskanzlei
des Saarlandes
DIREKTORIUM
Prof. Dr. Stephan Ory Direktor
Prof. Dr. Mark D. Cole Wissenschaftlicher Direktor
Dr. Jörg Ukrow Geschäftsführendes VorstandsmitgliedEMR-TÄTIGKEITSBERICHT 2018 4
INHALTSVERZEICHNIS
Vorwort
I. Dienstleistungen 6
1 Rechtsgutachten 8
2. Fachveranstaltungen 9
3. Publikationen 12
4. Das EMR in den Medien 15
5. Partnerschaftsabkommen mit der EAI 15
II. Personal 16
III. Haushalt 16
IV. Vorstand/Direktorium 16
V. EMR-Forschungsbeirat 19
VI. Mitgliedschaft beim EMR 20
VII. Verbindungsbüro Berlin 20
VIII. Bibliothek 20
IX. Öffentlichkeitsarbeit 20
X. Teilnahme von EMR-Vertretern an Veranstaltungen 21
XI. Media Network 21
Anhang 1
Anhang 2
Anhang 3
Anhang 4EMR-TÄTIGKEITSBERICHT 2018 5
VORWORT
Im Jahr 2018 untersuchte das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) e.V. erneut
zahlreiche Fragen des europäischen und nationalen Medienrechts und informierte die
Fachöffentlichkeit über die Ereignisse. Die diesbezüglichen Tätigkeiten fanden in Form
von rechtswissenschaftlichen Studien, Expertenveranstaltungen und Publikationen statt
und dienten vor allem dazu, über die Entwicklungen des Medien- und Telekommunikati-
onsrechts und der angrenzenden Rechtsgebiete zu informieren und einzelne Fragestel-
lungen vertieft wissenschaftlich zu bearbeiten.
Zu den herausragenden wissenschaftlichen Aktivitäten zählen das Rechtsgutachten zum
Thema aktive Sicherung lokaler und regionaler Medienvielfalt im Auftrag der Thüringer
Landesmedienanstalt sowie die Studie im Auftrag des Europäischen Parlaments, General-
direktion interne Politikbereiche der Union zum audiovisuellen Sektor nach dem Brexit-
Regelungsumfeld, die einzelnen Vortragsabende des Informations- und Medienrechtlichen
Kolloquiums (IMK Saarbrücken), sowie der diesjährige Europatag im Rahmen der Medien-
tage München. Hervorzuheben ist die im Mai 2018 initiierte Fachtagung am Vortag der
DS-GVO zum Thema Justiz und Medien als Beispiele für die Herausforderungen beim
Umgang mit dem neuen Recht sowie der vierte in Kooperation mit der Europäischen
Rechtsakademie (ERA) Trier veranstaltete Workshop in Brüssel im Juni 2018 zum euro-
päischen Medienrecht. Mehrfach wurden Fachveranstaltungen wissenschaftlich mittels
thematisch einschlägiger Publikationen begleitet und durch Tagungsberichte dokumen-
tiert.
Der vorliegende Tätigkeitsbericht stellt die Aktivitäten und Entwicklungen des Instituts
für Europäisches Medienrecht e.V. (EMR) anhand der Schwerpunkte der Arbeit dar.
Unser Dank gilt den Mitgliedern und Förderern des EMR, die im vergangenen Jahr die
Grundlage für den Erfolg der Einrichtung gesichert haben, unseren Partnern, den Vor-
standsmitgliedern sowie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die mit ihrem Engage-
ment und Arbeitseinsatz zur stetigen Weiterentwicklung beigetragen haben.
Saarbrücken/Brüssel, im Dezember 2018
Prof. Dr. Stephan Ory Prof. Dr. Mark D. Cole Dr. Jörg Ukrow
Direktor Wissenschaftlicher Direktor Geschäftsführendes VorstandsmitgliedEMR-TÄTIGKEITSBERICHT 2018 6
I. DIENSTLEISTUNGEN
Auch im Jahr 2018 konnte die thematische Breite, mit der das EMR medienrechtliche Fra-
gestellungen untersucht, ausgebaut werden. Dies trug mit dazu bei, die wirtschaftlichen
Grundlagen der verschiedenen Tätigkeitsfelder zu festigen. Gegenüber der Öffentlichkeit
dokumentiert das Institut die Ergebnisse seiner verschiedenen Aktivitäten mittels:
• Durchführung von Veranstaltungen nikations- und Frequenzpolitik sowie ver-
• Anfertigung von Publikationen tiefte Analysen der Entwicklungen im
• Erstellung von Rechtsgutachten Urheber- und Datenschutzrecht.
• Beratungsdienstleistungen.
Das EMR war Anlaufstelle für eine Viel-
zahl von Anfragen zu aktuellen nationa-
Auftraggeber, Partner und die Fachöf-
len, europäischen und internationalen
fentlichkeit haben auf die erbrachten
medien-, datenschutz-, telekommunika-
Dienstleistungen mit sehr guter Reso-
tions-, und wettbewerbsrechtlichen Fra-
nanz und Wertschätzung reagiert. Wie
gestellungen.
bereits in der Vergangenheit geschehen,
Innerhalb der EU kontaktieren neben
boten auch im Jahr 2018 Tagungen und
den Korrespondenten des EMR auch Re-
Veröffentlichungen zu aktuellen medien-
gierungsstellen, parlamentarische Gre-
politischen Fragestellungen Gelegenheit,
mien, Medienunternehmen und For-
die thematischen Schwerpunkte der Ins-
schungsinstitute gezielt das EMR, um
titutsarbeit mit den Mitgliedern des Vor-
beispielsweise Gesetzentwürfe zu begut-
stands und des Direktoriums sowie den
achten oder Probleme im Spannungsfeld
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern inhalt-
von Urheber- und Wettbewerbsrecht
lich auszugestalten.
analysieren zu lassen.
Die an das Institut gerichteten Anfragen,
die Untersuchungsgegenstände, Veran-
staltungsthemen und Publikationsinhalte
schreiben den bestehenden Trend fort:
Wie in den Vorjahren standen die rechtli-
chen Fragestellungen im Kontext der
Digitalisierung der Medien im Fokus. In
diesem Sinne nahm die Behandlung sol-
cher Themen breiten Raum ein, die die
Rechtsetzungstätigkeit der EU im Medi-
en- und Telekommunikationssektor be-
trafen, z.B. Fortentwicklung der europäi-
schen und nationalen Telekommu-EMR-TÄTIGKEITSBERICHT 2018 7 Die wissenschaftlichen Mitarbei- ter/Mitarbeiterinnen des EMR stehen als Ansprechpartner für die folgenden Berei- che des Medienrechts zur Verfügung: - Datenschutz- und Datensicherheitsrecht, - Jugendmedienschutz, - Urheberrecht, - Presserecht, - Recht der kommerziellen Kommunikation, - Rundfunkrecht, - Telekommunikationsrecht, - Telemedienrecht, - Verbraucherschutzrecht, - Wettbewerbs- und Kartellrecht.
EMR-TÄTIGKEITSBERICHT 2018 8
1. Rechtsgutachten
Die Werbefunk Saar hat das Institut mit
Die Thüringer Landesmedienanstalt hat einem Kurzgutachten zu folgendem
das Institut beauftragt, ein Rechtsgut- Thema beauftrag:
achten zum Thema:
„ZUR RECHTLICHEN ZULÄSSIGKEIT DES E-MAIL-
„AKTIVE SICHERUNG LOKALER UND REGIONALER VERSANDS AN GESCHÄFTSKUNDEN IM
MEDIENVIELFALT ZUR STÄRKUNG DES GELTUNGSBEREICH DER DATENSCHUTZ-
MEDIENSTANDORTES THÜRINGEN“ GRUNDVERORDNUNG“
zu erstellen. Das Institut gab eine rechtliche Einschät-
Mit der Studie soll beleuchtet werden, zung zur Zulässigkeit des email Versands
welche fundamentale Bedeutung die an Geschäftskunden im Geltungsbereich
Schaffung von Meinungs- und Medien- der Datenschutzgrundverordnung.
vielfalt bei der Ausgestaltung der Medi-
enordnung in der Bundesrepublik
Deutschland hat und ob und ggf. in wel-
cher Art Medieninhalte durch Fördermo-
delle unterstützt werden können. Der
Schwerpunkt soll auf regionalen und lo-
kalen Medieninhalten liegen.
Im Auftrag des Europäischen Parla-
ments, Generaldirektion interne Politik-
bereiche der Union, hat das Institut eine
ausführliche Analyse zum Thema
„AUDIOVISUELLER SEKTOR NACH DEM
BREXIT-REGELUNGSUMFELD“
Erstellt.
Das Ziel der Studie bestand darin, dem
Ausschuss für Kultur und Bildung des
Europäischen Parlaments, Informationen
und Analysen zu den voraussichtlichen
Auswirkungen verschiedener Brexit-
Szenarien auf das EU-Regelungsumfeld
für den audiovisuellen Sektor aufzuzei-
gen.EMR-TÄTIGKEITSBERICHT 2018 9
2. Fachveranstaltungen
Im Jahr 2018 hat das Institut 9 Veranstaltungen, in Kooperation mit Partnern und För-
dermitgliedern, zu aktuellen Medienrechtsfragen durchgeführt. Die EMR-Panel und Fach-
tagungen sind auf eine erfreulich positive Resonanz gestoßen.
Am 9. April 2018 war das Institut zu zwischen der wissenschaftlichen Betrach-
Gast in der Landesvertretung des Saar- tung des EMR und den praktischen Ar-
landes in Berlin und richtete in Koopera- beiten der Medienhäuser liegt, gab ein
tion mit ProSiebenSat.1 Media SE fol- Überblick über sowohl den Datenschutz
gendes Symposium aus der DS-GVO als auch weitergehend den
Bereich der Datensicherheit bei kriti-
„FINANZIERUNG PUBLIZISTISCHER INHALTE“ – schen Infrastrukturen.
CONTENT, VIELFALT UND FINANZBEDARF, NEUE
HERAUSFORDERUNGEN FÜR DIE SICHERUNG VON Am 16. Mai 2018 bot das EMR in Koope-
PLURALISMUS ration mit dem Institut für Wirtschafts-
recht der Universität Kassel (IWR), der
Nach einer kurzen Einführung zu den LPR Hessen sowie der Juristischen Ge-
Möglichkeiten und Grenzen staatlich ver- sellschaft zu Kassel im Rahmen der Vor-
anlasster Finanzierung von Medieninhal- tragsreihe „Brennpunkt‚ Medien und
ten vom Wissenschaftlichen Direktor des Recht“ die erste Veranstaltung in diesem
EMR, Prof. Dr. Mark D. Cole, hatten Ver- Jahr zum Thema
treter aus Medien, Politik und Regulie-
rung im Rahmen von zwei Podiumsdis- „BLOCKCHAIN – KRYPTOWÄHRUNGEN – SMART
kussionen Gelegenheit sich mit dieser CONTRACTS“
Thematik auseinanderzusetzen.
an.
In Kooperation mit der Arbeitsgemein- Nach einer technischen und funktionalen
schaft Privater Rundfunk (APR) fand am Einführung in die Thematik wurden
4. Mai 2018 in Frankfurt ein Workshop Blockchaingestützte Anwendungen vor-
zum Thema gestellt und datenschutzrechtliche Fra-
gen beleuchtet. Danach wurden privat-
„DATENSCHUTZ UND DATENSICHERHEIT“ rechtliche Anpassungsbedarfe zur vollen
Entfaltung des effizienzsteigernden Po-
statt. tentials von Blockchain-Anwendungen
Die Praktiker in den Medienunternehmen erörtert. In der Paneldiskussion wurden
haben in den zurückliegenden Monaten nicht nur rechtliche, sondern auch tech-
intensiv gearbeitet. Diese gemeinsame nische, ökonomische und ökologische
Veranstaltung, die an der Schnittstelle Fragen und Problemfelder im Zusam-EMR-TÄTIGKEITSBERICHT 2018 10
menhang mit Blockchain behandelt. Da- „EUROPÄISCHEN MEDIENRECHT 2018”
bei wurde genügend Raum für die Betei-
ligung des Publikums geboten. statt.
Dieses Jahr lag der Fokus der Tagung
Am 24. Mai 2018 initiierte das Institut in auf Themen wie die Reform der Richtlinie
der Landesvertretung des Saarlandes in über audiovisuelle Mediendienste, die
Berlin eine Veranstaltung in Kooperation Kommunikation zu „online disinformati-
mit dem Deutschen EDV-Gerichtstag e.V. on“ (oder: fake news). Die Tagung fand
zum Thema in Brüssel statt und eröffnete neben ei-
nem konzentrierten Überblick zu den
„JUSTIZ UND MEDIEN ALS BEISPIELE FÜR DIE genannten medienrechtlichen und politi-
HERAUSFORDERUNGEN BEIM UMGANG MIT DEM schen Themen ausreichend Gelegenheit
NEUEN RECHT“ für Fragen, Diskussion und Gespräche
mit den Referenten und anderen Teil-
Ab 25. Mai 2018, 00:00 Uhr, gilt in ganz nehmern.
Europa die Datenschutz-Grundverord-
nung (DS-GVO). In wesentlichen Berei- Am 28. Juni 2018 fand an der Universität
chen des Datenschutzes haben damit des Saarlandes in Zusammenarbeit mit
europaweit alle Unternehmen und Insti- dem Europa-Institut und des Schwer-
tutionen einheitliche Regelungen zu be- punktbereiches 5: Deutsches und Inter-
achten. Zwar hat man in Deutschland nationales Informations- und Medien-
bereits bislang ein hohes Schutzniveau recht der Universität des Saarlandes das
zu beachten, gleichwohl hatten sich die erste Informations- und Medienrechtliche
Verantwortlichen auf ein neues Recht Kolloquium (IMK Saarbrücken) statt. Der
vorzubereiten. Es bleiben, wie so oft bei erste Vortrag widmete sich dem Thema
Rechtsänderungen, Zweifelsfragen offen.
Die Veranstaltung bot die Gelegenheit, „POSITIVE RUNDFUNKORDNUNG QUO VADIS? –
beispielhaft zwei unterschiedliche und im MEDIENVIELFALT IN DER GLOBALEN
jeweiligen Zusammenhang bedeutende PLATTFORMÖKONOMIE SICHERN”
Detailfragen zu erörtern. Vorangestellt
ist ein Überblick über die Regelungen der Der Vortragende, Uwe Conradt, Direktor
DS-GVO durch den wissenschaftlichen der Landesmedienanstalt Saarland (LMS)
Direktor des EMR, Prof. Dr. Mark D. Cole. leitete die Grundlagen der Medienord-
nung her und zeigte die Relevanz von
In Kooperation mit der Europäischen ökonomischen Prinzipien für die Entste-
Rechtsakademie Trier (ERA) fand am hung von Plattformen einerseits und die
7. und 8. Juni 2018 in Brüssel die vierte Finanzierung von Qualitätsjournalismus
Jahrestagung zum andererseits auf. Mittels einer „kurzen
Vermessung des Internets“ hat er Märk-EMR-TÄTIGKEITSBERICHT 2018 11
te und Akteure von Lokal bis global auf-
gezeigt. „MEDIENPOLITISCHE HERAUSFORDERUNGEN –
KREATIVE REGULIERUNG FÜR WERTEGEBUNDENE
Das neugeschaffene Forum richtet sich GESCHÄFTSMODELLE –
an Studierende, Wissenschaftler, in der DIE SICHT DER B-LÄNDER“
Praxis tätige Juristen und alle, die Inte-
resse an Rechtsfragen der Informations- statt.
gesellschaft haben. Für den einleitenden Vortrag konnten wir
den Chef der Sächsischen Staatskanzlei,
Am 6. November 2018 referierte Herr Herrn Staatsminister Oliver Schenk, ge-
Privatdozent Dr. Jan Oster, Assistant winnen. Herr Staatsminister Schenk ko-
Professor Universität Leiden, Lehrbeauf- ordiniert die Position der B-Länder in
tragter für Telekommunikationsrecht und sämtlichen medienpolitischen Fragen.
Internationales Medienprivatrecht, zu
folgendem Thema Im Rahmen der Medientage München,
die vom 24. bis 26. Oktober 2018 statt-
„HAFTUNG FÜR fanden, hat sich das Institut zum sieb-
PERSÖNLICHKEITSRECHTSVERLETZUNGEN DURCH zehnten Mal als Mitveranstalter beteiligt.
KÜNSTLICHE INTELLIGENZ“ Das EMR organisierte in Kooperation mit
der BLM am 26. Oktober 2017 einen Eu-
In seinem Vortrag befasste sich Dr. Os- ropatag zum Thema
ter mit der Haftung für Persönlichkeits-
rechtsverletzungen durch Informationen, „ZWISCHEN VERTIEFUNG UND VERKLEINERUNG -
die durch Systeme Künstlicher Intelli- EUROPAS DIGITALER BINNENMARKT“
genz generiert und gegenüber Menschen
kommuniziert werden, wie etwa Chat- Der neugegründete Europatag informiert
bots, Social Bots und die Ergänzungs- über wesentliche Entwicklungen des digi-
funktion von Internet-Suchmaschinen. talen Wandels und den damit verbunde-
In seinem abschließenden Plädoyer plä- nen medienrechtlichen und medienpoliti-
dierte Dr. Oster dafür, die Beweislast bei schen Fragen auf europäischer Ebene.
Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch Im Rahmen dieses Europatags fanden
Kommunikations-KI zugunsten des Ge- vier Panels statt.
schädigten umzukehren. Im Anschluss Panel 1
fand eine Diskussion statt. Nach der Einigung ist vor der Umsetzung
Herausforderungen der AVMD-Richtlinie
Am 19. Oktober 2018 fand die erste für das nationale Recht
Ausgabe des EMR-Lunch - als late lunch
in der Form der teatime - in Berlin zum
ThemaEMR-TÄTIGKEITSBERICHT 2018 12
Panel 2 3. Publikationen
Künstliche Intelligenz – Gefahren für die
3.1 EMR-Schriftenreihe
Meinungsbildung und Meinungsvielfalt?
Das EMR ist Herausgeber einer eigenen
Panel 3 Schriftenreihe, in der die Tagungsergeb-
Warten auf e-Privacy - Was lange währt nisse, Gutachten und Forschungsberichte
wird endlich … ? publiziert werden. Die EMR-Schriften-
reihe wird von der Nomos Verlagsgesell-
Panel 4 schaft Baden-Baden betreut.
Brexit oder Brexodus – Was bedeutet der
Weg Großbritanniens für den europäi- 3.2. EMR-Script
schen Medienmarkt? Die Publikationsreihe „EMR-Script“ er-
scheint im Saarbrücker Verlag für
In besonderem Maße konnten die Veran- Rechtswissenschaften und wird sich in
staltungen dazu genutzt werden, die regelmäßiger Folge aktuellen medien-
verschiedenen fachlichen Inhalte der rechtlichen und medienpolitischen The-
Institutstätigkeit zu demonstrieren. Das men widmen. Der Schwerpunkt der Pub-
Zusammenspiel von Auswahl relevanter likationsreihe liegt auf der Dokumenta-
Themen und Gewinnung ausgewiesener tion von Studien und Veranstaltungen,
Medienwissenschaftler und -praktiker die aufgrund von Umfang und Gegen-
aus dem gesamten europäischen Bereich stand keinen Eingang in die klassische
als Referenten unter der Organisation Schriftenreihe des EMR finden. Die Ver-
des EMR hat dazu geführt, dass sowohl breitung wird vor allem als e-Book erfol-
die thematische Kompetenz des EMR gen. Im Berichtszeitraum ist Band 5 er-
nachgewiesen als auch die Kontakte zur schienen.
Medienwirtschaft und zu den einzelnen
Fachbehörden und -einrichtungen auf Band 5 „Fake News“ als Rechtsproblem
nationaler wie europäischer Ebene ver- beinhaltet europarechtliche und rechts-
tieft werden konnten. Dieses Konzept vergleichende Anmerkungen aus Anlass
wird weiter verfolgt werden, einschlägige der „Communication on Fake News and
Veröffentlichungen, im Vorfeld von oder online misinformation“ der Europäischen
im Nachgang zu den Veranstaltungen, Kommission vom 09. November 2017.
dienen dabei als Instrument zur Förde-
rung von Reputation und Bekanntheit 3.3 Zulieferung zur IRIS – Rechtliche
des Instituts. Rundschau
Im Rahmen des Partnerschaftsabkom-
mens mit der Europäischen Audiovisuel-
len Informationsstelle (EAI) in Straßburg
ist der Wissenschaftliche Direktor desEMR-TÄTIGKEITSBERICHT 2018 13
EMR – neben Vertretern des Europara- Die europaweite Verteilung des „IRIS
tes, der Europäischen Kommission und Newsletters“ unterstützt die Reputation
Medieninstituten aus Amsterdam, Mos- des Instituts und die Verbreitung der im
kau und New York – Mitglied in der Re- Rahmen der Forschung gewonnenen In-
daktion der IRIS. Im Berichtszeitraum formationen.
hat er an der Strategiesitzung des erwei-
terten IRIS-Redaktionsausschusses teil- Eine detaillierte Übersicht, die Inhalt und
genommen. Spektrum der vom Institut für Europäi-
sches Medienrecht zur Verfügung gestell-
a) IRIS Newsletter
ten Kurzbeiträge dokumentiert, finden
Sie in Anhang 1 zu diesem Bericht.
Der monatliche, elektronische Newsletter
„IRIS – Rechtliche Rundschau der Euro-
b) IRIS Spezial
päischen Audiovisuellen Informations-
stelle“, der über die Entwicklung des
Unter dem Titel „Journalismus und Medi-
Medienrechts in Europa informiert, wird
enprivileg“ hat die Europäische Audiovi-
allen interessierten Lesern kostenlos und
suelle Informationsstelle im Jahr 2018
dreisprachig zur Verfügung gestellt und
eine IRIS Spezial herausgegeben, die
kann über die Website der Informations-
unter Federführung des EMR erstellt
stelle kostenlos heruntergeladen werden.
wurde und beinhaltet Beiträge verschie-
Die Mitarbeiter des EMR haben im letzten
dener Autoren. Die IRIS Spezial-Serie
Jahr 94 „Abstracts“ im IRIS Newsletter
ermöglicht die Wiedergabe umfangrei-
veröffentlicht. Damit konnte ein maßgeb-
cherer Studien zu juristischen Themen,
licher Anteil zum Inhalt des Newsletters
die für den audiovisuellen Sektor von
beigesteuert werden. Abstracts, die aus
Relevanz sind. Die IRIS Spezial gibt es
Platzgründen dort nicht veröffentlicht
als kostenlose PDF-Version und kann
werden konnten, wurden direkt in die
über die Website der Informationsstelle
Datenbank IRIS Merlin aufgenommen.
heruntergeladen werden.
Neben der Zulieferung eigener Abstracts
3.4 Mitarbeit in der MultiMedia und
werden in Zusammenarbeit mit den Kor- Recht
respondenten des EMR Media Network
Auch im Jahr 2018 hat das EMR die Ver-
geeignete Themen für Beiträge aus den
öffentlichung einer eigenen Kolumne in
mittel- und osteuropäischen Ländern
dem 14-täglichen, elektronischen News-
ausgewählt, mit den Experten in den
letter „Newsdienst MMR-Aktuell“ der
einzelnen Ländern koordiniert und an die
Zeitschrift Multimedia & Recht (MMR)
Europäische Audiovisuelle Informations-
fortgeführt.
stelle nach Straßburg weitergeleitet.EMR-TÄTIGKEITSBERICHT 2018 14
Berichtet wird gleichermaßen über neue 3.6 Mitarbeit in der UFITA (Archiv für
Medienrecht und Medienwissen-
medienpolitische Initiativen wie über
schaft)
jüngst veröffentlichte Rechtsakte der
Europäischen Union, des Europarates, Die Neuauflage der UFITA wird in neuem
der europäischen Staaten sowie der Format zweimal jährlich beim Nomos-
USA. Der thematische Schwerpunkt ist Verlag erscheinen. Die UFITA wird als
im Bereich des Rundfunk- und Telekom- forschungsorientierte Archivzeitschrift
munikationsrechts sowie des Rechts der mit wissenschaftlichem Anspruch ein
neuen Medien anzusiedeln. Eine detail- Forum für grundlagenorientierte Abhand-
lierte Übersicht über die einzelnen Artikel lungen zum privaten und öffentlichen
aus dem EMR finden Sie in Anhang 2 zu Medienrecht mit seinen interdisziplinären
diesem Bericht. Bezügen sowie zur sozialwissenschaftlich
orientierten Medienforschung bieten.
3.5 Mitarbeit in der European Data Pro-
tection Law Review (EDPL)
Getragen wird die neue UFITA vom Insti-
tut für Urheber- und Medienrecht (IUM,
Mitherausgeber der EDPL und unter an-
München) sowie vom Institut für Europä-
derem verantwortlich für die Rubrik „Re-
isches Medienrecht (EMR, Saarbrücken),
ports“ ist der Wissenschaftliche Direktor
die mit eigenen Veranstaltungen und
des EMR, Prof. Dr. Mark D. Cole. In der
Forschungsvorhaben zentrale Themenbe-
Rubrik stellt das EMR europäische und
reiche der UFITA abdecken. Dement-
nationale Entwicklungen im Datenschutz-
sprechend sind Prof. Dr. Mark Cole als
recht entlang thematischer Schwerpunk-
wissenschaftlicher Direktor des EMR und
te oder einzelfallbezogener Ereignisse
Prof. Dr. Nadine Klass als Co-Direktorin
dar. Die Autoren sind EMR-Mitarbeiter
des IUM, die verantwortlichen Herausge-
und Mitglieder des EMR Media Network,
ber. Rund um die UFITA wurde aber ein
eines weitverzweigten Netzwerks von
erweiterter Herausgeberkreis gebildet,
Korrespondenten aus allen europäischen
der einerseits sowohl die Breite des Me-
Staaten. Die vierteljährlich erscheinende
dienrechts als auch die internationale
Fachzeitschrift wird langfristig ihren Platz
Dimension abbildet, andererseits aber
in den datenschutzrechtlichen Diskussio-
durch renommierte Kollegen aus der
nen finden. In 2018 wurden 32 Artikel
Medienforschung die Interdisziplinarität
publiziert. Eine detaillierte Übersicht über
der Zeitschrift sicherstellt.
die einzelnen Artikel aus dem EMR finden
Sie in Anhang 3 zu diesem Bericht.
3.7 Sonstige Publikationen
In dem Newsletter zur Zeitschrift für
Datenschutz – ZD Aktuell, Ausgabe
7/2018 vom 24.4.2018 ist eine Synopse
des EMR zur Umsetzung des 21.EMR-TÄTIGKEITSBERICHT 2018 15
RÄndStV und der DS-GVO erschienen. schien die vom Institut verfasste „Sy-
Der Beitrag ist auch auf der Website des nopse zu den Änderungen landesrechtli-
EMR unter folgendem Link https://emr- cher Regelungen zur Umsetzung des 21.
sb.de/synopse-zur-umsetzung-des-21- RÄndStV und der DS-GVO“.
rundfunkaenderungsstaatsvertrages-
und-der-datenschutz-grundverordnung- Daneben sind eine Reihe von weiteren
der-eu/ abrufbar. Publikationen von Mitgliedern des Direk-
toriums und des Vorstands zu erwähnen,
Unter dem Titel „Medien als Kritische die in Kapitel IV. „Vorstand/Direktorium“
Infrastrukturen“ hat die wissenschaftli- aufgeführt sind.
che Mitarbeiterin, Frau Christina Ettel-
dorf, in der AfP 2/2018, S. 109-114 ei- 4. Das EMR in den Medien
nen Aufsatz veröffentlicht.
Im Berichtsjahr hatte das EMR Gelegen-
In der EuZW, Heft 12/2018 (S. 475f.) ist heit, die eigene Expertise über verschie-
in der Rubrik „Europa-Report“ ein Artikel dene Medien öffentlichkeitswirksam dar-
des geschäftsführenden Vorstandsmit- zustellen. Aktuelle medienrechtliche Er-
glieds des EMR zum Thema „Daten- eignisse waren der Anlass für zahlreiche
schutzrecht: Wehrhafter transatlanti- Presseanfragen, die in Stellungnahmen
scher Datenschutz“ erschienen. und Interviews für Fernseh- und Hör-
funkanbieter mündeten.
„Das Porträt: Mark D. Cole“, von Dr. Ale-
xander Grau, wurde veröffentlicht in: tv 5. Partnerschaftsabkommen
mit der EAI
diskurs, Ausgabe 1/2018, 22. Jg. S. 58
ff. Das Institut für Europäisches Medien-
recht ist seit 1994 Partnerorganisation
Im Auftrag des Europäischen Parla- der Europäischen Audiovisuellen Infor-
ments, Fachabteilung Struktur- und Ko- mationsstelle (EAI) in Straßburg, die von
häsionspolitik hat das Institut eine Stu- der Mehrzahl der Mitgliedstaaten des
die zu „Audiovisual Sector and Brexit: Europarates und der Europäischen Union
The Regulatory Environment“ erarbeitet. getragen wird. Im Rahmen der Zusam-
Das Gutachten wurde auf der Homepage menarbeit mit der EAI ist das Institut
des Instituts veröffentlicht und kann ab- neben der Zulieferung zum IRIS
gerufen werden unter https://emr- Newsletter unter anderem für die Be-
sb.de/emr-audiovisual-sector-post- obachtung und Dokumentation der Ent-
brexit/ wicklung des Medienrechts in den mittel-
und osteuropäischen Staaten zuständig.
In der UFITA (Archiv für Medienrecht und Über das Korrespondenten-Netzwerk
Medienwissenschaft) Heft 1/2018 er- „EMR Media Network“ sowie durch eineEMR-TÄTIGKEITSBERICHT 2018 16
Vielzahl eigener Recherchetätigkeiten
werden aktuell die relevanten Gesetze III. HAUSHALT
und Urteile beschafft, ausgewertet, do-
kumentiert und nach Straßburg weiter- Im Laufe des Jahres 2018 wurden die
geleitet. Bemühungen fortgesetzt, den durch Auf-
tragsarbeiten akquirierten Anteil der Ei-
Die Arbeiten im zurückliegenden Jahr genmittel im Verhältnis zu den Förder-
haben zu einer weiteren Intensivierung mitteln weiter zu steigern, um so die
der Zusammenarbeit mit der Informati- Finanzlage des Instituts langfristig zu
onsstelle geführt. Die Kontakte zu den stabilisieren.
Auslandskorrespondenten konnten in Einzelheiten sind dem im Rahmen der
diesem Zusammenhang stabilisiert wer- Mitgliederversammlung am 17. Dezem-
den, so dass zu sehr vielen Ländern eine ber 2018 vorzulegenden Jahresbericht
Reihe verlässlicher Kommunikationsbe- und dem Bericht der Kassenprüfer für
ziehungen besteht. das Haushaltsjahr 2017 zu entnehmen.
Bestandteil des Partnerschaftsabkom-
mens ist zudem die Mitarbeit im Bera- IV. VORSTAND/DIREKTORIUM
tenden Ausschuss der Informationsstelle.
Das EMR ist dort offizielles Mitglied; im
Die Mitgliederversammlung des Instituts
Jahr 2018 hat der Wissenschaftliche Di-
für Europäisches Medienrecht hat im
rektor an der Sitzung dieses Gremiums,
Dezember 2018 den Vorstand entlastet.
dem alle europäischen Fachverbände der
audiovisuellen Industrie sowie die Part-
Im Verlauf des Jahres 2018 haben 4 or-
nerorganisationen der Informationsstelle
dentliche Vorstandssitzungen stattgefun-
angehören, teilgenommen.
den, in denen die Aktivitäten des Insti-
tuts erörtert, neue Projekte beschlossen
sowie die weitere strategische Ausrich-
II. PERSONAL tung des EMR festgelegt wurden.
Zum Jahresende 2018 sind zwei Vollju- Mitglieder des Vorstands und des Direk-
risten, ein Geschäftsführendes Vor- toriums sind auch im Jahre 2018 in der
standsmitglied und eine Assistentin an- Lehre aktiv gewesen; Vorlesungen, Se-
gestellt. minare und Kolloquien wurden u.a. in
Zusammenarbeit mit der Universität des
Saarlandes und der dortigen Fachschaft
sowie dem Europa-Institut angeboten.EMR-TÄTIGKEITSBERICHT 2018 17
Das Direktorium hat regelmäßig etwa im tionale Recht“ 26.10.2018, im Rahmen des
Europatags der Medientage München „Zwi-
Abstand von sechs Wochen getagt. Da- schen Vertiefung und Verkleinerung – Euro-
pas digitaler Binnenmarkt“, 24.-26.10.2018,
bei wurden die Veranstaltungen für das
München.
Jahr 2018 geplant sowie die Aktivitäten
des EMR, seine Organisation sowie die Dr. Jörg Ukrow, 2. Stv. Vorsitzender:
personelle und finanzielle Ausstattung
Vorträge
behandelt. „Praxis: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk,
EMR-Veranstaltung in Kooperation mit dem
EDVGT, „Justiz und Medien als Beispiele für
die Herausforderungen beim Umgang mit
Vorträge/Veröffentlichungen der dem neuen Recht“, 24.5.2018 in der Landes-
Vorstandsmitglieder (Auswahl): vertretung des Saarlandes in Berlin.
RA Prof. Dr. Stephan Ory, Vorsitzender Impulsvortrag „Fake News und Desinformati-
on als Rechtsproblem der EU – Status Quo
Vorträge und rechtspolitische Überlegungen“ und Dis-
Begrüßung und Moderation der Podiumsdis- kussionsrunde „Verbraucherpolitik, Medienre-
kussionen, „Finanzierung publizistischer In- gulierung und Algorithmen-Kontrolle –
halte“, EMR-Veranstaltung in Kooperation mit Wächst zusammen, was zusammengehört?“,
ProSiebenSat.1 Media SE, 9.4.2018 in der Veranstaltung „Medienkompetenz in Zeiten
Landesvertretung des Saarlandes in Berlin. von Fake News und Algorithmen“,
11.09.2018, LV Berlin.
Begrüßung und „Journalisten zwischen Re-
daktionsgeheimnis und öffentlicher Informa- „Online-Glücksspiel in der Regulierung – Ko-
tionsaufgabe“, EMR-Veranstaltung in Koope- härenz im Werden? Rechtliche Schranken für
ration mit APR, 4.5.2018, Frankfurt am Main. Internet-Geschäftsmodelle“, 4. Deutscher
Glücksspielrechtstag, 21.9.2018, Frankfurt
Begrüßung „Justiz und Medien als Beispiele am Main.
für die Herausforderungen beim Umgang mit
dem neuen Recht“, EMR-Veranstaltung in Moderation Podiumsdiskussion, Panel 4
Kooperation mit dem EDVGT, 24.5.2018 in „Brexit oder Brexodus – Was bedeutet der
der Landesvertretung des Saarlandes in Ber- Weg Großbritanniens für den europäischen
lin. Medienmarkt?“ 26.10.2018, im Rahmen des
Europatags der Medientage München „Zwi-
Thematische Einführung in den Europatag, schen Vertiefung und Verkleinerung – Euro-
26.10.2018, im Rahmen des Europatags der pas digitaler Binnenmarkt“, 24.-26.10.2018,
Medientage München, „Zwischen Vertiefung München.
und Verkleinerung – Europas digitaler Bin-
nenmarkt“, 24.-26.10.2018, München.
Veröffentlichungen
„Fake News“ als Rechtsproblem, Prof. Dr.
Veröffentlichungen Stephan Ory, Prof. Dr. Mark D. Cole, Dr. Jörg
„Fake News“ als Rechtsproblem, Prof. Dr. Ukrow (Hrsg.), Band 5, EMR/Script, Saarbrü-
Stephan Ory, Prof. Dr. Mark D. Cole, Dr. Jörg cker Verlag für Rechtswissenschaften, 2018,
Ukrow (Hrsg.), Band 5, EMR/Script, Saarbrü- zusammen mit C. Etteldorf.
cker Verlag für Rechtswissenschaften, 2018
“Data Protection without Frontiers? On the
„Datenschutz und Datensicherheit in Medien- Relationship between EU GDPR and Amended
unternehmen“, UFITA, Archiv für Medienrecht CoE Convention 108”, European Data Protec-
und Medienwissenschaft, Heft 1/2018, 82. Jg. tion Law – EDPL, Ausgabe 2/2018, Lexxion
Nomos Verlag, S. 131 ff. Verlag.
RA Reinhold Kopp, 1. Stv. Vorsitzender: “Datenschutzrecht: Wehrhafter transatlanti-
scher Datenschutz”, in: EuZW, 12/2018, 18.
Vorträge Juni 2018, S. 475-476.
Moderation EMR-Lunch Berlin, 19.10.2018,
Berlin. EMR Research for Cult Committee Published –
Audiovisual Sector and Brexit: The Regulato-
Moderation Podiumsdiskussion, Panel 1 „Nach ry Environment”, Studie im Auftrag des Euro-
der Einigung ist vor der Umsetzung – Heraus- pa Parlaments, zusammen mit Mark D. Cole
forderungen der AVMD-Richtlinie für das na- und C. Etteldorf.EMR-TÄTIGKEITSBERICHT 2018 18
Ross Biggam, Mitglied: „Am Vorabend der DS.GVO – wo stehen wir,
was wird sich ändern, EMR-Veranstaltung in
Vorträge Kooperation mit dem EDVGT, „Justiz und
Paneldiskussion, Veranstaltung der Europäi- Medien als Beispiele für die Herausforderun-
schen Audiovisuellen Informationsstelle, gen beim Umgang mit dem neuen Recht“,
„Brexit – impact, challenges and chances for 24.5.2018 in der Landesvertretung des Saar-
the European audiovisul sector“, 27.11.2018, landes in Berlin.
Brüssel.
„Recent and pending cases from the CJEU
and ECtHR“, EMR-Veranstaltung in Koopera-
Cornelia Holsten, Mitglied: tion mit der ERA Trier, „Annual Conference on
European Media Law, 7. und 8. Juni 2018 in
Veröffentlichungen Brüssel.
„Es braucht weiterhin einen Watchdog“, in:
Promedia, 5/2018, „Regulierung von Inter- „EU regulatory Update: AVMSD - Post Revi-
mediären – Gatekeeper für die Meinungsbil- sion is Pre-Revision vs. the European digital
dung“ single market of multi-channel transaction”,
Medientage München GmbH, im Rahmen der
Multi Channel Home-Shopping Conference,
Dr. Alexander Kleist, Mitglied: 20.06.2018, Sevilla.
Veröffentlichungen „Das Zielpublikum „Öffentlichkeit“ als An-
„Der Bildschirm gehört dem Nutzer“, in Pro- knüpfungspunkt für (Medien-)Regulierung“,
media 6/2018, „Medien-Infrastruktur – Unsi- Symposium zum UFITA-Relaunch „Die Bedeu-
cherheit statt Wettbewerb“, S. 30-31. tung von Öffentlichkeit und Privatheit im Me-
dien-/Urheberrecht und in der Medienfor-
schung“, in Kooperation mit dem Institut für
Vorträge/Veröffentlichungen der Direk- Urheber- und Medienrecht, 29.06.2018, Mün-
toriumsmitglieder: chen.
RA Prof. Dr. Stephan Ory, Direktor: Podiumsdiskussion – „Rechtsgüterschutz und
Zugangsgleichheit durch Plattform- und In-
(siehe Vorstand) termediärsregulierung: Die neuen europäi-
schen und nationalen Regelungskonzepte im
Prof. Dr. Mark D. Cole, Wiss. Direktor: Vergleich“ 19. Brüsseler Mediengespräch,
11.10.2018, Brüssel.
Vorträge (Auswahl)
“GDPR Implementation: The Countwown to Präsentation der Studie im Auftrag des EP zu
25 May 2018”, Podiumsdiskussion im Rah- „Research for CULT- Audiovisual Sector and
men der 11. International Conference of Brexit: the Regulatory Environment”,
Computer, Privacy & Data Protection (CPDP) 11.10.2018, Brüssel.
„Internet of Bodies“, 24.1.2018
Moderation Podiumsdiskussion, Panel 3 „War-
Einführung und Podiumsdiskussion, „Finan- ten auf e-Privacy – Was lange währt wird
zierung publizistischer Inhalte“, EMR- endlich …?“ 26.10.2018, im Rahmen des Eu-
Veranstaltung in Kooperation mit ProSieben- ropatags der Medientage München „Zwischen
Sat.1 Media SE, 9.4.2018 in der Landesver- Vertiefung und Verkleinerung – Europas digi-
tretung des Saarlandes in Berlin. taler Binnenmarkt“, 24.-26.10.2018, Mün-
chen.
„The Current Framework – NRA’s Experiences
in applying Rules”, Vortrag DLM-Workshop in „Die Novelle der Richtlinie der EU über audio-
Kooperation mit ERGA zu “Safeguarding Eu- visuelle Mediendienste – eine Einführung“,
ropean Core Values Online”, 11.4.2018, EMR-Veranstaltung in Kooperation mit RTR
Brüssel. und ORF zum Thema „Europas Digitaler Bin-
nenmarkt“, 26.11.2018, Wien.
„Implications of Digitalisation for Media Regu-
latory Policy”, Vortrag anlässlich der “Legal Veröffentlichungen
and Policy Assembly”, 26. und 27.4.2018, „Fake News“ als Rechtsproblem, Prof. Dr.
Genf. Stephan Ory, Prof. Dr. Mark D. Cole, Dr. Jörg
Ukrow (Hrsg.), Band 5, EMR/Script, Saarbrü-
„Neues europäisches Recht oder alles wie cker Verlag für Rechtswissenschaften, 2018.
immer – ein Überblick“, EMR-Veranstaltung in
Kooperation mit APR, 4.5.2018, Frankfurt am EMR Research for Cult Committee Published –
Main. Audiovisual Sector and Brexit: The Regulato-EMR-TÄTIGKEITSBERICHT 2018 19
ry Environment”, Studie im Auftrag des Euro- • RA Prof. Dr. Carl-Eugen Eberle,
pa Parlaments, zusammen mit J. Ukrow und ehem. ZDF, Mainz
C. Etteldorf.
• Prof. Dr. Nico van Eijk, Institute for
Vorträge der wissenschaftl. Mitarbeiter:
Information Law (IViR), Universität
C. Etteldorf: Amsterdam
„AGB, Datenschutzhinweise und Einwilligun-
gen bei elektronischen Medien“, EMR- • Prof. Dr. Thomas Giegerich, Direktor
Veranstaltung in Kooperation mit APR, des Europa-Instituts, Universität des
4.5.2018, Frankfurt am Main. Saarlandes
Moderation Podiumsdiskussion, Panel 2 • Prof. Dr. Christoph Gröpl, Lehrstuhl
„Künstliche Intelligenz – Gefahren für die
für Staats- und Verwaltungsrecht,
Meinungsbildung und Meinungsvielfalt?“,
deutsch-es und europäisches Finanz-
26.10.2018, im Rahmen des Europatags der
Medientage München „Zwischen Vertiefung und Steuerrecht, Universität des
und Verkleinerung – Europas digitaler Bin- Saarlandes
nenmarkt“, 24.-26.10.2018, München.
• Dr. Werner Hahn, NDR, Hamburg
• Prof. Dr. Karl-Eberhard Hain, Direk-
V. EMR-FORSCHUNGSBEIRAT tor Institut für Medien- und Kommu-
nikationsrecht, Universität zu Köln
• Prof. Dr. Maximilian Herberger,
Die Mitglieder des Forschungsbeirats
ehem. Universität des Saarlandes
wurden im abgelaufenen Jahr über die
• Prof. Dr. Michael Holoubek, Wirt-
forschungsrelevanten Tätigkeiten des
schaftsuniversität Wien
EMR unterrichtet; ferner fand eine re-
• Prof. Dr. Bernd Holznagel, Westfäli-
gelmäßige Information über die EMR-
sche Wilhelms-Universität Münster
Tagungen und die Veröffentlichungen
• Prof. Thomas Kleist, Intendant, des
aus dem Institut statt.
SR, Saarbrücken
• Prof. Dr. Jan Henrik Klement, Lehr-
Dem Forschungsbeirat gehören folgende
stuhl für Staats- und Verwaltungs-
Personen als Mitglieder an: recht, Universität des Saarlandes
• Annette Kümmel, ProSiebenSat.1
• Prof. Dr. Mark D. Cole, Université du Media AG, Unterföhring
Luxembourg (Vorsitzender)
• Boris Lochthofen, Direktor Landes-
• Dr. Martin von Albrecht, Rechtsan- funkhaus Thüringen, MDR
walt, K&L Gates, Berlin
• Dr. Josef Lusser, ORF, Wien
• Dr. Gerd Bauer, Landesmedienan-
stalt Saarland • Sabine Maass, Bundesministerium
für Wirtschaft und Technologie, Berlin
• Helmut G. Bauer, Rechtsanwalt, Köln
• Holger Paesler, Geschäftsführer,
• Prof. Dr. Georg Borges, Universität Verlagsgruppe Ebener Ulm
des Saarlandes
• Bernd Radeck, Saarländischer Rund-
• Dr. Martin Dumermuth, Eidgenössi- funk
sches Justiz- und Polizeidepartement
(EJPD), Bern • Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring, ehem.
BLM, MünchenEMR-TÄTIGKEITSBERICHT 2018 20
Medienrechtsliteratur fortlaufend aktuali-
• Alexander Scheuer, Deutsche Tele-
siert.
kom AG, Bonn
• Dr. Tobias Schmid, RTL Television,
Köln
IX. ÖFFENTLICHKEITSARBEIT
• Dr. Annette Schumacher, Mitglied
der Geschäftsleitung atene Kom, Re-
gionalbüro Bayern
• Die EMR-Informationsmappe, die
• Prof. Dr. Christoph Sorge, Juris-
Imagebroschüre des EMR sowie der neue
Stiftungsprofessur für Rechtsinforma-
tik, Universität des Saarlandes Flyer wurden im Berichtszeitraum an
Interessenten anlässlich der EMR-
• Prof. Wolfgang Thaenert, ehem.
Direktor, Hessische Landesanstalt für Veranstaltungen sowie bei Besuchen
Privaten Rundfunk (LPR Hessen)
verteilt.
• Peter Weber, ZDF Mainz
• Der Internetauftritt des EMR bietet
• Wolfgang Wohnhas, Referatsleiter
beim Beauftragten der Bundesregie- einen übersichtlich gestalteten und um-
rung für Kultur und Medien (BKM),
fassenden Überblick über das Institut
Berlin
und die handelnden Personen sowie die
vom EMR bearbeiteten Themen, aufge-
VI. MITGLIEDSCHAFT BEIM schlüsselt in verschiedene Rubriken. Zu-
EMR
dem wurden die Bemühungen intensi-
viert, durch aktuelle Nachrichten über
Rechtsprechung, Kurzanalysen und Pres-
Das EMR hat 50 ordentliche Mitglieder.
semitteilungen unmittelbar über relevan-
te medienrechtliche Entwicklungen zu
berichten.
VII. VERBINDUNGSBÜRO
BERLIN
• Die Informationen mit dem Signum
EMR – Das Aktuelle Stichwort sind ver-
Das Institut wird mit einer Kommunika- schiedene Stellungnahmen des EMR, die
tionsadresse in Berlin, bei der HEUSSEN in loser Folge zu aktuellen medienrele-
Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, reprä- vanten Themen verfasst und veröffent-
sentiert. licht werden.
• Das EMR hat den Versand von Pres-
VIII. BIBLIOTHEK
se-Informationen fortgeführt. Dieser
Dienst informiert Mitglieder und Vertre-
ter der Medien regelmäßig über neue
Im Berichtszeitraum wurde der Bestand
Aktivitäten des EMR, so z.B. die Durch-
der EMR-Bibliothek mit einschlägigerEMR-TÄTIGKEITSBERICHT 2018 21
führung von Veranstaltungen oder das im Rahmen von Statements und Inter-
Erscheinen von neuen Bänden der EMR- views zu Medienrechtsfragen Stellung
Schriftenreihe. Eine Auflistung der Pres- genommen und auf diese Weise das
semitteilungen aus dem Jahr 2018 findet Institut nach außen repräsentiert.
sich in Anhang 4 zu diesem Bericht.
• Der EMR-Lunch Berlin erweitert die XI. MEDIA NETWORK
Aktivitäten des Instituts. Ziel ist es, in
regelmäßiger Folge aktuelle Themen des
Medienrechts und der Medienpolitik, ins- Die Zusammenarbeit mit den Korrespon-
besondere unter unternehmens- und denten des Media Network des EMR wur-
wirtschaftspolitischer Perspektive, zu de fortgeführt. Sie stellt damit eine we-
erörtern. sentliche Stütze der Arbeit des Instituts
in europäischen, insbesondere rechts-
• Im Rahmen von Informationsbesu- vergleichenden Zusammenhängen dar.
chen haben sich u.a. Vertreter anderer Auch in 2018 konnten weitere Kontakte
Medienforschungsinstitute, weiterer wis- zu Fachleuten im Medienbereich aus
senschaftlicher Einrichtungen von öffent- ganz Europa, mit einem Schwerpunkt bei
lich-rechtlichen Rundfunkanstalten und Vertretern in den Staaten Mittel- und
Landesmedienanstalten, Fachverbänden Osteuropa, etabliert werden.
sowie privater Rundfunk- und Telekom- Die Erfahrung zeigt, dass es ständiger
munikationsunternehmen aus dem In- Bemühungen zur Stabilisierung des
und Ausland über die Arbeit des Instituts Netzwerks bedarf.
vor Ort informiert. Die Kontakte zu den benachbarten Insti-
tuten im In- und Ausland wurden weiter
Den Besuchern wurde ein Überblick über gepflegt.
Struktur, Tätigkeitsbereiche und aktuelle
Projektvorhaben des Instituts gegeben. Es ist erneut deutlich geworden, dass es
Dabei wurde die elektronische Präsenta- für die Beantwortung von einzelnen
tion des EMR eingesetzt. Rechtsfragen unerlässlich ist, neben den
bereits bestehenden Kontakten zu den
deutschen Landesmedienanstalten auch
X. TEILNAHME VON EMR- Kontakte zu den europäischen Medien-
VERTRETERN AN
VERANSTALTUNGEN aufsichtsbehörden zu haben. So haben
sich im Berichtszeitraum eine Vielzahl
von Informationskontakten zu Medien-
Vertreter des EMR haben im Laufe des aufsichtsbehörden und den für Medien-
Jahres 2018 aktiv als Referenten an ei- fragen verantwortlichen Regierungsstel-
ner Reihe von Fachveranstaltungen und len und Medienaufsichtsbehörden in denEMR-TÄTIGKEITSBERICHT 2018 22 mittel- und osteuropäischen Ländern (insbesondere in Zentraleuropa) erge- ben.
EMR-TÄTIGKEITSBERICHT 2018 23
Anhang 1
IRIS-ABSTRACTS DES EMR 2018
Nr. Verfasser Land Titel Fundstelle
1 I. Londo ALBANIEN Regulierungsbehörde verbietet Ausstrahlung von Werbespots eines Versi- IRIS 1/18
cherungsunternehmens
2 B. Borzucki ÖSTERREICH Online-Werbung nicht von der Werbeabgabe erfasst IRIS 1/18
3 R. Nikolova BULGARIEN Änderung der Kriterien für den Zugang zu schädlichen Medieninhalten für IRIS 1/18
Kinder
4 B. Borzucki SCHWEIZ Vorlage zur Revision des Urheberrechts IRIS 1/18
5 B. Borzucki DEUTSCHLAND Das Netzwerkdurchsuchungsgesetz ist in Kraft IRIS 1/18
6 I. Beckendorf KROATIEN Kroatische Wettbewerbsbehörde verhindert Verkauf von „Nova TV“ an „Uni- IRIS 1/18
ty Media“
7 N. Zvonaric Kroatien Digitale Versuchssendungen IRIS 1/18
8 E. Cojocariu RUMÄNIEN Änderung des Gesetzes zur Filmindustrie IRIS 1/18
9 E. Cojocariu RUMÄNIEN Gesetz über öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Einklang mit Entscheidung IRIS 1/18
des Verfassungsgerichts
10 E. Cojocariu RUMÄNIEN ANCOM, neue Manager, geändertes Gesetz IRIS 1/18
11 S. Kremenjak SERBIEN RATEL erlegt Betreibern Übertragungsverpflichtung („Must-Carry“) auf IRIS 1/18
12 S. Kremenjak SERBIEN Mehrere Mitglieder treten aus Arbeitsgruppe für neue Medienstrategie aus IRIS 1/18
13 T. Raab RUSSISCHE FÖDER. Ukraine und Russland beenden TV- und Radio-Kooperation IRIS 1/18
14 S. Klein ÖSTERREICH Free Stream verstößt nicht gegen die Netzneutralität IRIS 2/18
15 B. Borzucki ÖSTERREICH Medienpolitik im Regierungsprogramm IRIS 2/18
16 R. Nikolova BULGARIEN Änderungen des Radio- und Fernsehgesetzes IRIS 2/18
17 I. Beckendorf TSCHECH. REPUBLIK Tschechisches Fernsehen startet die Umstellung auf DVB-T2-Standard IRIS 2/18
18 M. Servas DEUTSCHLAND Bundesgerichtshof entscheidet über Zulässigkeit der Tagesschau-App IRIS 2/18
19 T. Raab POLEN Streit um Geldstrafe gegen TVN verschärft sich IRIS 2/18
20 E. Cojocariu RUMÄNIEN Staatliche Beihilfen für die Filmindustrie IRIS 2/18
21 E. Cojocariu RUMÄNIEN Gesetz über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk an Parlament zurückver- IRIS 2/18
wiesen
22 G. Varkonyi TÜRKEI Türkisches Verfassungsgericht fällt Grundsatzentscheidung im Fall des Hör- IRIS 2/18
funksenders Bizim FM
23 S. Klein EUROP. KOMMISSION Österreichische Regulierungsmaßnahmen verhindert IRIS 3/18
24 C. Etteldorf ÖSTERREICH EuGH soll rechtliche Einordnungsfragen zu Hate Speech beantworten IRIS 3/18EMR-TÄTIGKEITSBERICHT 2018 24
25 I. Beckendorf UNGARN Ungarische Medienbehörde legt Pay-TV-Sender UPC Bußgeld auf IRIS 3/18
26 E. Cojocariu RUMÄNIEN ANCOM-Gesetz an Verfassungsgericht verwiesen IRIS 3/18
27 E. Cojocariu RUMÄNIEN Verkündung des neuen Gesetzes zur Filmindustrie IRIS 3/18
28 O. Akbulut TÜRKEI Widersprüchliche Urteile zur journalistischen Freiheit IRIS 3/18
29 C. Etteldorf EUROP. UNION Gerichtshof der Europäischen Union: Einordnung von Werbekanälen auf Vi- IRIS 4/18
deoplattformen
30 I. Londo ALBANIEN Regulierungsbehörde ändert Rundfunkgesetz IRIS 4/18
31 S. Klein ÖSTERREICH KommAustria weist Beschwerde von Privatsendern gegen TV-Programme IRIS 4/18
ORF eins und ORF 2 ab
32 J. Fucik TSCHECH. REPUBL. Das Verfassungsgericht und die freie Meinungsäußerung IRIS 4/18
33 J. Fucik TSCHECH. REPUBL. Verwarnung des tschechischen Fernsehens IRIS 4/18
34 S. Klein DEUTSCHLAND OLG Köln: Unitymedia darf Router für WLAN-Hotspots nutzen IRIS 4/18
35 N. Zvonaric KROATIEN Rat für elektronische Medien fordert Eindämmung intoleranter und beleidi- IRIS 4/18
gender Äußerungen in den Medien
36 N. Zvonaric KROATIEN Safer Internet Day IRIS 4/18
37 I. Beckendorf LITAUEN Litauen stoppt die Übertragung des russischen TV-Senders „RTR Planeta“ IRIS 4/18
für ein Jahr
38 I. Beckendorf ÖSTERREICH Österreichisches Bundesverwaltungsgericht bestätigt „Champions League“- IRIS 5/18
Entscheidung der KommAustria
39 T. Raab ÖSTERREICH Medienrechtlicher Blick auf den Koalitionsvertrag von ÖVP und FPÖ IRIS 5/18
40 S. Klein DEUTSCHLAND Rundfunkbeitrag europarechtlich unbedenklich IRIS 5/18
41 S. Klein DEUTSCHLAND Vodafone muss kinox.to sperren IRIS 5/18
42 S. Klein DEUTSCHLAND ARD prüft Teilnahme an StreamOn und Vodafone Pass IRIS 5/18
43 S. Klein POLEN Umstrittenes Holocaust-Gesetz tritt in Kraft IRIS 5/18
44 I. Beckendorf POLEN Multimedia Polska ändert rechtswidrige Vertragspraxis nach Kritik der Wett- IRIS 5/18
bewerbsbehörde
45 T. Raab POLEN Konsultationen zur Öffnung der Kabelnetze für Wettbewerber IRIS 5/18
46 E. Cojocariu RUMÄNIEN Öffentliche Konsultation zur Frequenzvergabe für den terrestrischen digita- IRIS 5/18
len Rundfunk
47 T. Raab ÖSTERREICH KommAustria weist Antrag auf Erteilung einer bundesweiten Hörfunkzulas- IRIS 6/18
sung zurück
48 C. Etteldorf DEUTSCHLAND Facebook durfte Kommentar nicht löschen IRIS 6/18
49 E. Cojocariu RUMÄNIEN Das Gesetz über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zurück im Parlament IRIS 6/18
50 E. Cojocariu RUMÄNIEN Initiativen zur Novellierung des Rundfunkgesetzes IRIS 6/18
51 E. Cojocariu RUMÄNIEN Gemeinsame Erklärung über die korrekte und objektive Information des IRIS 6/18
Publikums und die Achtung der Rechte nationaler MinderheitenEMR-TÄTIGKEITSBERICHT 2018 25
52 M. Kriselji SLOWENIEN Slowenien setzt neue Strategie zur Verwaltung des Funkfrequenzspektrums IRIS 6/18
um
53 S. Klein ÖSTERREICH KommAustria stoppt ORF-Pläne für exklusiven YouTube-Kanal und für ge- IRIS 7/18
bührenfinanzierten Bezahldienst „Flimmit”
54 T. Raab ÖSTERREICH Erste 5G-Auktion durch RTR IRIS 7/18
55 I. Beckendorf DEUTSCHLAND RTR-Schlichtungsbericht 2017 vermeldet Rekord-Tief bei Verstößen in Tele- IRIS 7/18
kommunikation und Medien
56 R. Nikolova BULGARIEN Bericht des CEM über die Berichterstattung über einen schweren Verkehrs- IRIS 7/18
unfall auf der Trakia-Autobahn
57 S. Klein DEUTSCHLAND Landesmedienanstalten: Einzelne BILD-Livestreams sind Rundfunk IRIS 7/18
58 N. Zvonaric KROATIEN Kampagne für „mehr Sichtbarkeit des Frauensports in elektronischen Medi- IRIS 7/18
en”
59 E. Cojocariu RUMÄNIEN Gesetz über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk an Parlament zurückver- IRIS 7/18
wiesen
60 E. Cojocariu RUMÄNIEN Ergebnisse der öffentlichen Konsultation zur Frequenzvergabe für den digi- IRIS 7/18
tal-terrestrischen Rundfunk veröffentlicht
61 M. Großjean EBU Western Balkan Public Service Media unterzeichnen Absichtserklärung für IRIS 8/18
zukünftige Zusammenarbeit
62 R. Nikolova BULGARIEN Änderung des Mediengesetzes aufgrund der Neubesetzung des CEM IRIS 8/18
63 R. Nikolova BULGARIEN Sektoranalyse zum Wettbewerbsumfeld des Medienmarkts in Bulgarien IRIS 8/18
64 C. Christophorou ZYPERN Vorläufige Fernsehlizenzen um ein Jahr bis Juni 2019 verlängert IRIS 8/18
65 J. Fucik TSCHECHISCHE REP. Tschechisches Gericht entscheidet über Verbreitung von Sendern gegen M7 IRIS 8/18
Group
66 J. Fucik TSCHECHISCHE REP. Geldstrafe für unlautere Geschäftspraktiken bei Fernsehwerbung IRIS 8/18
67 S. Klein DEUTSCHLAND Bundesverfassungsgericht erklärt Rundfunkbeitrag in weiten Teilen für ver- IRIS 8/18
fassungsgemäß
68 C. Etteldorf DEUTSCHLAND Entwurf eines neuen Medienstaatsvertrages und begleitende Online- IRIS 8/18
Anhörung
69 T. Raab DEUTSCHLAND Bundeskartellamt gibt grünes Licht für Streaming-Plattform von ProSieben- IRIS 8/18
Sat.1 und Discovery
70 I. Andersone LETTLAND Änderungen des Gesetzes über elektronische Massenmedien verabschiedet IRIS 8/18
71 E. Cojocariu RUMÄNIEN The Audiovisual Law, back to the Parliament IRIS 8/18
72 E. Cojocariu RUMÄNIEN Neue staatliche Beihilferegelung für die Filmindustrie IRIS 8/18
73 I. Londo ALBANIEN Kommerzielle Rundfunksender beanspruchen Anteil an den Rundfunkgebüh- IRIS 9/18
ren
74 C. Christophorou ZYPERN Werbeverbot für die öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt CyBC IRIS 9/18EMR-TÄTIGKEITSBERICHT 2018 26
75 C. Etteldorf DEUTSCHLAND BGH legt dem EuGH Fragen zur Haftung von YouTube für Urheberrechtsver- IRIS 9/18
letzungen vor
76 N. Zvonaric KROATIEN Verfassungsgericht entscheidet über die Verfassungsmäßigkeit des CRTA IRIS 9/18
77 N. Zvonaric KROATIEN Neues Gesetz über audiovisuelle Aktivitäten IRIS 9/18
78 T. Raab KROATIEN HAKOM überwacht Störungen inländischer Fernseh- und Radiosignale IRIS 9/18
79 B. Manevski MAZEDONIEN Studie der Medienlandschaft IRIS 9/18
80 E. Cojocariu RUMÄNIEN Öffentliche Konsultationen zu den Lizenzgebühren für digital-terrestrische IRIS 9/18
Hörfunkmultiplexe und einer Frequenznutzungsgebühr
81 G. Varkonyi TÜRKEI Gesetz stattet türkische Regulierungsbehörde mit neuen Befugnissen aus IRIS 9/18
82 G. Varkonyi TÜRKEI Medienkommunikationsabteilung unter türkischer Präsidentschaft eingerich- IRIS 9/18
tet
83 G. Varkonyi TÜRKEI Zusammenfassung der jüngsten Entscheidungen und aktuellen Entwicklun- IRIS 9/18
gen der türkischen Datenschutzbehörde
84 J. Henrich EUROP. PARLAMENT Rundfunkbeitrag keine rechtswidrige staatliche Beihilfe IRIS 10/18
85 R. Nikolova BULGARIEN Änderungen der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Bezug auf Hörfunk- und IRIS 10/18
Fernsehgesetze
86 J. Fucik TSCHECH. REP. Beschluss des Rundfunkrats zu rechtswidrigen Werbepraktiken IRIS 10/18
87 J. Ukrow DEUTSCHLAND BGH: Keine Pflicht einer Rundfunkanstalt zur Durchsuchung von YouTube IRIS 10/18
auf rechtswidrige Beiträge
88 C. Etteldorf DEUTSCHLAND BGH: Nach „YouTube“ nun auch „Uploaded“ vor dem EuGH IRIS 10/18
89 C. Etteldorf SPANIEN RTL gewinnt Prozess gegen NH Hotels in Spanien wegen illegaler TV- IRIS 10/18
Nutzung
90 J. Henrich POLEN Konsultationsergebnisse zur Verordnung über Maßnahmen für Menschen mit IRIS 10/18
Seh- oder Hörbehinderung im Fernsehprogramm
91 E. Cojocariu RUMÄNIEN Änderung des Rundfunkgesetzes: Einführung der „audiovisuellen Kommuni- IRIS 10/18
kation mit Bildungsauftrag“
92 E. Cojocariu RUMÄNIEN Entwurf für ein neues Kino- und Filmwirtschaftsgesetz IRIS 10/18
93 E. Cojocariu RUMÄNIEN CNA-Beschlüsse zum Referendum über Neudefinition von Familie IRIS 10/18
94 G. Varkonyi TÜRKEI Der türkische Rundfunkrat legt einen Entwurf für eine Verordnung vor IRIS 10/18Sie können auch lesen
