Energiepolitische Handlungsempfehlungen zur Bundestagswahl 2013 - UNITI Bundesverband mittelständischer Mineralölunternehmen e. V.
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Energiepolitische Handlungsempfehlungen zur Bundestagswahl 2013 UNITI Bundesverband mittelständischer Mineralölunternehmen e. V.
Energiepolitik braucht mehr Soziale Marktwirtschaft! Deutschland ist ein führendes Industrie- und Exportland. Dank ihrem starken industriellen Sektor bleibt die deutsche Wirtschaft trotz der Eurokrise auf Wachstumskurs. Ein starkes Fundament für diesen Erfolg bilden ein fun- ktionierender Wettbewerb und die soziale Sicherheit in unserem Land. Dazu gehören auch bezahlbare Energie, uneingeschränkte Mobilität und nicht zu- letzt die deutsche Innovationskraft. Der deutsche Mineralölmittelstand steht seit Jahrzehnten für eine stabile und sichere Versorgung mit Kraft- stoffen und Wärme und Innovationen bei Schmierstoffen, die im interna- tionalen Wettbewerb erfolgreich sind. Seit Generationen leisten familien- geführte Mineralölunternehmen ihren wichtigen Beitrag, um den Standort Deutschland produktiv und lebenswert zu erhalten. Die UNITI-Mitglieder be- liefern 80 Prozent des Marktes für Flüssige und Feste Brennstoffe, betreiben über ein Drittel aller Tankstellen in Deutschland und stehen für die Hälfte des Schmierstoffmarktes in unserem Land. Die wichtigsten Voraussetzungen für diesen Erfolg sind ein freier Wettbewerb, faire Marktbedingungen und die Grundlagen der sozialen Marktwirtschaft, die eine soziale Verantwortung zu- gunsten der gesamten Gesellschaft im Blick behält. Wir rufen die Politik auf, das starke Haus des Mineralölmittelstandes nicht ins Wanken zu bringen – durch übertriebene Ordnungspolitik wie z. B. bei der Einführung von E10, als die Unternehmen zur Einführung eines Kraftstoffes gezwungen wurden, der keine Akzeptanz beim Verbraucher fand. Oder bei kommunalen Satzungen, die die Menschen zwingen, sich den Wärmemono- polen der Stadtwerke anzuschließen. Oder beim EEG – die gesetzlich festge- schriebene Umverteilung von Arm zu Reich – das dazu führt, dass Menschen sich in einem der reichsten Länder der Welt die Energiekosten nicht mehr leisten können.
Bildmaterial © copyright FUCHS PETROLUB AG
Hightech-Schmierstoffe – made in Germany – sind insbesondere für den Maschinen- und Fahrzeugbau unverzichtbar
Wir fordern die Politik auf, wieder zur Sozialen Marktwirtschaft im
Erhard‘schen Sinne zurück zu kehren. Ordnungspolitische Maßnahmen
schränken die unternehmerische Freiheit und das Dienstleistungsangebot
der mittelständischen Energiehändler ein. Übermäßige Bürokratisierung
und hohe Besteuerung schwächen die Export- und Wettbewerbsfähigkeit
des deutschen Mittelstandes nachhaltig und schaden dem ganzen Land.
38 Prozent
Eine zukünftige Bundesregierung sollte den mittelständischen Energie-
51 Prozent
handel stärker als bisher in den energiepolitischen Entscheidungsprozessen
berücksichtigen. Wir glauben fest daran, dass mit marktkonformen und
praxisnahen Strategien und Lösungen die Energiewende fortgesetzt und
... täglich
unter Einbeziehung unserer Branche zum Erfolg geführt werden kann.
… des Schmierstoffmarktes, … des Marktes
4 Millionen
Kunden an ihren Tankstellen,
für Autogas,
22 Millionen ...Menschen mit Wärme,
Udo Weber RA Elmar Kühn
Vorsitzender der UNITI Hauptgeschäftsführer der UNITI
Bezahlbare
Energiewende
Die Stromkosten
für mittelständische
Masterplan Energiewende entwickeln Unternehmen sind im
Wichtige Rahmenbedingungen für die Unternehmen, die im nationalen
Jahr 2012 um 25 %
und internationalen Wettbewerb stehen, sollen plan- und beherrschbar
bleiben. Wir erwarten von der Bundesregierung ein klares Konzept für gestiegen!
das Projekt Energiewende, das jährlich fortentwickelt, mit allen Beteiligten
kommuniziert und entsprechend angepasst wird.
Auf die Marktwirtschaft setzen
Die Energiewende braucht nicht nur eine durchdachte technische Planung, son-
dern auch eine marktwirtschaftliche Ausrichtung. Sie ist nicht mit staatlichem
Ordnungsrecht oder Subventionierung zu realisieren. Nur durch Wettbewerb
können die effizientesten und kostengünstigsten Lösungen zum Klimaschutz
gefunden und die Fehlleitung der Investitionen verhindert werden.
Technologieoffene Energiepolitik beibehalten
Eine zuverlässige Versorgung der Verbraucher mit bezahlbarer Energie kann
nur durch einen breiten und effizienten Energiemix sichergestellt werden. Die
Energiewende soll daher als ein ausgewogenes Zusammenspiel erneuerbarer
und konventioneller Energieträger konzipiert werden.
Verlässliche Investitionsbedingungen schaffen
Die Unberechenbarkeit der energiepolitischen Maßnahmen und fehlende lang-
fristige Perspektiven führen zu ausbleibenden Investitionen im Energiesektor.
Für eine erfolgreiche Umsetzung der Energiewende bedarf es verlässlicher Rah-
menbedingungen. Sie würden für alle Akteure eine gewisse Planungssicherheit
gewährleisten und sowohl der Politik als auch der Wirtschaft die Möglichkeit
geben, eine bessere Folgenabschätzung durchzuführen und notwendige Anpas-
sungsmaßnahmen zu treffen.
Bezahlbare Energie für Verbraucher und Unternehmen sichern
Die Energieversorgung ist ein fester Bestandteil der Daseinsvorsorge. Für die
Unternehmen ist bezahlbare und sichere Energie unverzichtbar, um im weltwei-
ten Wettbewerb zu bestehen. Wir rufen die Politk auf, die Energiewende sozial-
verträglich umzusetzen und die Lasten für den Umbau der Energieversorgung
gerecht zu verteilen. Privathaushalte sowie kleine und mittlere Unterneh- men dürfen nicht zugunsten der Entlastung von großen Industrieunter- nehmen beeinträchtigt werden. Energieeffizienz und Ressourcenschutz fördern Für eine sichere Versorgung mit bezahlbarer Energie – Strom, Wärme und Kraftstoffe – sind konventionelle Energieträger in der mittelfristigen Perspek- tive unverzichtbar. Die Erschließung bestehender Energieeinsparpotenziale ist deshalb im Bereich heutiger Effizienz-Technologien erforderlich, um Ressour- cen ab sofort schonen zu können und so einen großen Schritt in Richtung der klima- und energiepolitischen Ziele der Bundesregierung zu unternehmen. Energiewende im europäischen Kontext gestalten Nationale Alleingänge schaden der europäischen Klimaschutzpolitik und über- fordern die einheimische Wirtschaft. Deutsche Energiepolitik soll im euro- päischen Kontext und in enger Abstimmung mit den europäischen Partnern gestaltet werden. Die Umsetzung der EU-Richtlinien in nationales Recht darf deutsche Unternehmen im internationalen Wettbewerb nicht benachteiligen. Wir setzen uns dafür ein, dass der Strukturwandel hin zu einer nachhaltigen Energieversorgung im Einklang mit den Grundsätzen der sozialen Marktwirtschaft stattfindet. Bei der Energiewende geht es nicht um Rekorde bei Erneuerbaren Ener- gien, sondern um eine stabile, bezahlbare und zukunftsfähige Energie- versorgung. Deswegen setzen wir auf eine intelligente und sachliche Poli- tik, die alle Akteure einbezieht – Verbraucher und Unternehmen.
Zukunftsfähige
Mobilität
Einsparpotenziale konventioneller Antriebe und Kraftstoffe erschließen
Da der Verbrennungsmotor den Straßenverkehr mittelfristig weiterhin dominie-
ren wird, reicht die alleinige Fokussierung auf alternative Kraftstoffe und An-
triebe nicht aus, um die Klimaschutzziele im Verkehrssektor zu erreichen. Um
Energieverbrauch und CO2 -Emissionen im Verkehrssektor zu senken, soll die
Bundesregierung die Weiterentwicklung konventioneller Antriebe und Kraftstoffe
unterstützen und Hürden für eine Marktdurchdringung bereits verfügbarer Effi-
zienztechnologien abbauen.
Steuerentlastung für Gaskraftstoffe über 2018 hinaus verlängern
Der Einsatz von Autogas (LPG) als Kraftstoff bietet erhebliche Potenziale zur
Energie- und CO2 -Einsparung, insbesondere im Fahrzeugbestand. Eine
Nachrüstung auf Autogas ist durch ihre schnelle Amortisation für den
Verbraucher wirtschaftlich tragbar und macht ökologische Mobilität Ca. 15 %
bezahlbar. Die mittelständische Flüssiggas-Wirtschaft und Autofahrer CO2 -Emissionen
haben bereits rund 1,5 Mrd. Euro in das Autogas-Tankstellennetz und lassen sich durch Auto-
Autogas-Fahrzeuge investiert. Für weiteres Engagement braucht es gas im Vergleich zu ei-
klare Anreize und langfristig wirkende verlässliche politische Rahmen-
bedingungen.
nem benzinbetrie-
benen Fahrzeug
Langfristige Rahmenbedingungen für Biokraftstoffe schaffen einsparen.
Die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei einer Änderung der Bio-
kraftstoffquote erfordern für alle Beteiligten (Fahrzeughersteller, Kraftstoff-
produzenten und Tankstellenunternehmen) einen entsprechenden zeitlichen
Vorlauf. Kurzfristige Regelungen führen zu erheblichen finanziellen Belastungen,
insbesondere für kleine und mittelständische Tankstellenunternehmen und ver-
unsichern die Verbraucher.
Keine neuen Kraftstoffsorten einführen
Gesetzlich angeordnete Einführungen neuer Kraftstoffsorten führen zu einem
enormen Investitionsaufwand bei Kraftstoffproduzenten und Tankstellenunter-
nehmen und gefährden insbesondere mittelständische Mineralölunternehmen in
ihrer zentralen Aufgabe – die stabile Versorgung der Verbraucher mit bezahlbaren
und qualitativ hochwertigen Kraftstoffen. Solche Maßnahmen bringen keinen Nutzen für die Umwelt und sorgen für Unmut beim Verbraucher. Mittelstand beim Ausbau der Betankungsinfrastruktur für alternative Kraftstoffe fördern Die Einführung alternativer Kraftstoffe und Antriebe darf nicht durch Ordnungspolitik und unter dem gesetzlichen Zwang erfolgen. Investitionen in die alternative Kraftstoffinfrastruktur sind aufgrund der anfänglichen Män- gel von Skaleneffekten sehr kostspielig, amortisieren sich erst langfristig und sind deshalb für viele kleine und mittelständische Unternehmen unzu- mutbar belastend. Der geplante Ausbau der notwendigen Infrastruktur soll daher bedarfsgerecht erfolgen und für die Unternehmen wirtschaftlich trag- bar sein. Die Bundesregierung soll den Mittelstand beim angestrebten Aus- bau der alternativen Energieinfrastruktur durch Förderprogramme oder steu- erliche Maßnahmen unterstützen, um damit eine gerechte Lastenverteilung bei Markteinführung und den Ausbau alternativer Kraftstoffe zu schaffen und die Marktzugangschancen für den Mittelstand in diesem Segment zu sichern. Bezahlbare Mobilität für Alle sichern Bezahlbare Mobilität gehört zur ökonomischen Basis des Industrie- und Logistik-Standortes Deutschland. Sie sichert zudem Teilhabe und Lebens- qualität der Bürger. Steigende Mobilitätskosten belasten nicht nur die Unter- nehmen, sondern treffen vor allem Menschen, die weite Wege zurücklegen müssen – Bürger im ländlichen Raum und die Berufspendler. Damit die Mobilität nicht zum Luxusgut wird, darf es keine Verteuerung der Mobilität durch höhere Steuern oder neue Abgaben geben. Wir setzen uns ein für eine wirtschaftliche, umweltfreundliche, sozialverträgliche und somit zukunfts- feste Mobilität. Dafür sind politische Weichenstellungen mit angemessenen Übergangsfristen erforderlich. Politische Maßnahmen müssen für die Unter- nehmen, aber auch für die Verbraucher, berechenbar sein, damit die finan- ziellen Risiken für Investitionen in neue Technologien überschaubar bleiben.
Effizienz im
Wärmemarkt
Der Ersatz eines
Steuerliche Förderung energetischer Gebäudesanierungen veralteten Heizkessels
einführen – auch für Heizkesselmodernisierungen! durch moderne Brenn-
Die steuerliche Förderung wäre ein wirksames Mittel, um die Rate der werttechnik bringt eine
energetischen Sanierung von Wohngebäuden zu steigern. Durch die
technologieoffene Förderung einzelner Maßnahmen, wie den Ersatz
Energieeinsparung von
veralteter Heizkessel durch moderne Brennwerttechnik wäre ein enor- bis zu 30 %.
mes Effizienzpotenzial im Gebäude- bzw. Anlagebestand kurzfristig in
der Breite erschließbar. Neben der somit erreichbaren Energieeinsparung
und Ressourcenschonung würde ein solches steuerliches Anreizinstrument
einen wichtigen Beitrag zur Dämpfung der Energiekosten bei Mietern und
Eigentümern leisten sowie die regionale Wirtschaft, insbesondere das installie-
rende Handwerk, stärken – verbunden mit erheblichen Steuermehreinnahmen
für Bund, Länder und Gemeinden.
Effizienzsteigerung nicht durch Zwangsvorgaben für Erneuerbare
Energien behindern!
Die Wahlfreiheit der Verbraucher bezüglich ihrer Investitionen in mehr Effizienz
muss beibehalten bleiben. Nutzungspflichten für Erneuerbare Energien im Ge-
bäudebestand führen zur Zurückhaltung von Investitionen in moderne effiziente
Wärmeversorgungssysteme. Anstelle der ordnungsrechtlichen Verpflichtungen,
wie sie zum Beispiel im EWärmeG in Baden-Württemberg festgelegt wurden,
sollten technologieoffene finanzielle Anreiz- und Fördersysteme, begleitend
durch umfassende Informationen und Beratungen durch die Marktakteure,
adäquat ausgebaut werden.
Staatlich induzierte Verteuerungen konventioneller Brennstoffe durch
Steuern und Umlagen vermeiden!
Staatlich induzierte Verteuerungen für bestimmte Energieträger, wie z. B. durch
aktuell diskutierte Umlagen oder die Einführung einer CO 2 -Steuer auf konven-
tionelle Brennstoffe, verunsichern in hohem Maße die Verbraucher bei ihren
Modernisierungsvorhaben. Sie bremsen bereits geplante Investitionen in die
Energieeffizienz aus und wirken somit dem Ziel des Klima- und Ressourcen-
schutzes massiv entgegen. Vor allem führen diese Ansätze aber zu einer Ver-
schärfung der sozialen Schieflage bei den Endverbrauchern.
Bürger müssen ihr Heizsystem frei wählen dürfen Die Wahl des Energieträgers und des Heizsystems sollte allein nach persön- licher Überzeugung der Verbraucher auf Basis technischer, wirtschaftlicher und ökologischer Gesichtspunkte erfolgen. Nah- und Fernwärmenetze in Verbindung mit Anschluss- und Benutzungszwängen sowie Verbrennungs- verbote bedeuten planwirtschaftliche Zentralisierung bzw. Monopolisierung des Wärmemarktes. Damit werden Vielfalt und Innovationen verhindert. Die Effizienzpotenziale individueller Heizungsanlagen bleiben völlig ungenutzt. Die Energieerzeugung und -verteilung ist nicht originärer Zweck von Städten und Gemeinden. Zudem dürfen globale klimapolitische Betrachtungsweisen nicht als Vorwand für kommunale Eingriffe in den Wärmemarkt dienen. Markt und Wettbewerb stärken statt Verpflichtungssysteme erwägen! Instrumente, wie das aktuell diskutierte Energieeffizienz-Verpflichtungssys- tem gemäß EU-Energieeffizienzrichtlinie, sind kein Modell für Deutschland. Es wäre ein massiver und zudem völlig unnötiger Eingriff in den Wärme- markt und in die unternehmerische Gestaltungsfreiheit des mittelständi- schen Energiehandels. Die Effizienzziele lassen sich in Deutschland ohne ein Verpflichtungssystem optimal erreichen. Wir setzen uns ein für eine technologieoffene und energieträgerneutrale Energiepolitik. Um einen funktionierenden energieeffizienten Wärmemarkt sicherzustellen, sind Ver- brauchern und Unternehmen größtmögliche Freiheiten bei der Realisierung der Energiewende zu gewähren.
Was ist die UNITI heute?
Wir repräsentieren und versorgen
in Deutschland*
35 Prozent
… des Tankstellenmarktes,
66 Prozent
… der freien Tankstellen,
80 Prozent
… des Marktes für Flüssige
und Feste Brennstoffe,
* Alle Angaben sind Circa-Angaben (Stand März 2013)Der 1927 gegründete UNITI Bundesverband mittelständischer Mine-
ralölunternehmen e.V. vertritt die Interessen von circa 1.700 Mineralöl-
unternehmen und repräsentiert somit 90 Prozent des organisierten
Mineralölmittelstandes. Viele der UNITI-Mitglieder sind seit Genera-
tionen Familienunternehmen, die aus eigener Stärke und dem Be-
kenntnis zum freien Wettbewerb in Deutschland tätig sind. Mit großem
Erfolg: Die UNITI-Mitgliedsfirmen versorgen täglich vier Millionen
Kunden nicht nur mit Kraftstoffen an ihren Tankstellen. 22 Millionen
Menschen heizen mit ihren Produkten. Jedes zweite Fahrzeug fährt mit
Schmierstoffen der Verbandsmitglieder. Die UNITI-Mitglieder beschäf-
tigen heute etwa 60.000 Arbeitnehmer und realisieren einen jährlichen
Gesamtumsatz von 31 Milliarden Euro. Tendenz steigend.
51 Prozent
… des Schmierstoffmarktes,
... täglich
38 Prozent
… des Marktes
4 Millionen
Kunden an ihren Tankstellen,
für Autogas,
22 Millionen ...Menschen mit Wärme,Die Broschüre wurde gedruckt
auf igepa CircleSilk Premium White
aus 100 % Recycling-Papier.
UNITI Bundesverband mittelständischer Mineralölunternehmen e. V.
Jägerstraße 6 · 10117 Berlin · Tel.: (030) 755 414-300
Fax: (030) 755 414-366 · info@uniti.de · www.uniti.de
Der Mineralölmittelstand
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