Entwurf Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021/2022 - Zweckverband Neue Harth Planung und Erschließung
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Zweckverband Neue Harth
Planung und Erschließung
Entwurf
Haushaltssatzung mit
Haushaltsplan 2021/2022ZV Planung und Erschließung „Neue Harth“ – Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021/2022 –
Inhaltsverzeichnis Seite
Vorbericht 2
Eckdaten von Haushaltssatzung und Haushaltsplan 5
Anlagen
Anlage 1: Produktplan 2021/2022
Anlage 2: Produktkatalog 2021/2022
Anlage 3: SAP-Ausdruck der Pflichtanlagen
Anlage 4: Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes
Anlage 5: Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen
Anlage 6: Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten
Anlage 7: Kontenübersicht
Anlage 8: Haushaltssatzung
-1-ZV Planung und Erschließung „Neue Harth“ – Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021/2022 –
Vorbericht
Die Gemeinden Leipzig und Zwenkau sind seit dem Jahr 2000 Mitglieder des Zweckverbandes Pla-
nung und Erschließung „Neue Harth“ (ZVNH). Ihre Zusammenarbeit basiert auf dem Gesetz über
kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG; vgl. § 44 ff.) und hat die koordinierte Planung und
Erschließung des Zweckverbandsgebiets, Wahrnahme von Aufgaben nach BauGB sowie die Opti-
mierung der Verwaltungsprozesse zum Ziel. Näheres regelt § 4 der Verbandssatzung vom
16.06.2014. Gemäß
§ 47 Abs. 2 des SächsKomZG finden auf den Zweckverband (ZV) die für Verwaltungsver-
bände geltenden Vorschriften Anwendung,
§ 5 Abs. 3 des SächsKomZG finden auf den Verwaltungsverband die für die Gemeinden
geltenden Vorschriften Anwendung und
§ 58 Abs. 1 des SächsKomZG gelten für die Wirtschaftsführung des ZV die Vorschriften über
die Gemeindewirtschaft und § 131 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) entsprechend.
Der ZVNH ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und verwaltet seine Angelegenheiten im
Rahmen der Gesetze unter eigener Verantwortung. Organe des Verbandes sind die Verbandsver-
sammlung (Hauptorgan), der Verbandsvorsitzende und der Verwaltungsrat.
Zum 01.01.2012 erfolgte die Umstellung auf ein doppisches Haushalts- und Rechnungswesen.
1. Wesentliche Ziele und Strategien des Zweckverbandes
gemäß § 6 Satz 3 Nr. 1 SächsKomHVO-Doppik
Die dem ZV angehörenden Städte Leipzig und Zwenkau haben gemeinsam das Ziel, die Entwicklung
im Südraum von Leipzig bzw. des nördlichen Bereichs des ehemaligen Tagebaus Zwenkau
voranzutreiben. Die ehemalige Tagebaulandschaft soll systematisch in eine neue attraktive Freizeit-
und Naherholungslandschaft verwandelt werden. Dabei nimmt der ZV hoheitliche Aufgaben seiner
Mitgliedsstädte wahr, die ihnen nach dem Baugesetzbuch obliegen. Das betrifft beispielsweise die
Aufstellung und Änderung von Bebauungsplänen sowie die Sicherung der Herstellung von
Erschließungsanlagen sowohl im verkehrlichen als auch im medienseitigen Bereich. Das
Verbandsgebiet eröffnet insbesondere durch die Flutung des Zwenkauer Sees Potenziale für
regional und überregional bedeutsame Tourismuseinrichtungen. Vor dem Hintergrund der Größe des
Zwenkauer Sees (ca. 970 ha), der verkehrsgünstigen Lage (direkter Autobahnanschluss), dem
geplanten touristischen Gewässerverbund zwischen dem Kap Zwenkau und der Leipziger
Innenstadt sowie der Besonderheit der Gestaltbarkeit der Landschaft beinhaltet das Gebiet enorme
Entwicklungspotenziale.
Der Zweckverband konzentriert seine Arbeit in den nächsten Jahren auf die Erschließung und
Entwicklung des Nordufers des Zwenkauer Sees, die Fertigstellung des Harthkanals sowie die
Bewirtschaftung und Unterhaltung des Parkplatzes am Belantis Freizeitpark. Darüber hinaus sind
einige Maßnahmen im Rahmen des § 4 VA VI Braunkohlesanierung weiterzuführen.
Ein wesentliches Ziel des Zweckverbandes liegt in der ordnungsgemäßen Bewirtschaftung und
Bestandspflege des Parkplatzes am Belantis Freizeitpark. Hier wurden nach 15 Jahren der Nutzung
in Absprache mit dem Park-Betreiber die Mautstelle nebst Parkautomaten funktional und technisch
erneuert und an die steigenden Verkehrsbedürfnisse angepasst.
-2-ZV Planung und Erschließung „Neue Harth“ – Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021/2022 –
2. Entwicklung der wichtigsten Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszah-
lungen sowie des Vermögens, der Verbindlichkeiten und der Zinsbelastung
gemäß § 6 Satz 3 Nr. 2 SächsKomHVO-Doppik
Die im Haushalt dargestellten Erträge des ZVNH setzen sich hauptsächlich aus den Benutzungs-
gebühren für den Parkplatz Belantis, der Auflösung von Sonderposten sowie der Verbandsumlage
zusammen. Letztere wurde in 2014 im Vergleich zu den Vorjahren deutlich erhöht und berücksichtigt
seitdem alle anfallenden Erträge und Aufwendungen für die Geschäftstätigkeit des ZV.
Wesentliche Aufwandsarten stellen bilanzielle Abschreibungen, Unterhaltung des Parkplatzes, Pla-
nungsaufwendungen, Steuern, Rechts- und Beratungskosten sowie Aufwendungen für die Ge-
schäftsstelle dar. Die genannten Ertrags- und Aufwandsarten spiegeln gleichzeitig die wesentlichen
Ein- und Auszahlungen wieder.
Zur Finanzierung der Erneuerung und Optimierung der Mautstelle des Parkplatzes Belantis erfolgte
in 2018 eine Kreditaufnahme in Höhe von 250.000 €. Dafür fallen in 2021 und 2022 Zins- und Til-
gungszahlungen an.
Die Festsetzung von Kassenkrediten in der Haushaltssatzung ist aufgrund der guten Liquiditätslage
für 2021/22 nicht vorgesehen.
Das Anlagevermögen des ZV besteht nach wie vor aus 5 Anlagegütern des Parkplatzes Belantis mit
einem Buchwert zum 31.12.2016 von 2.351.155 Euro.
3. Entwicklung des Gesamtergebnisses und der Rücklagen
gemäß § 6 Satz 3 Nr. 3 SächsKomHVO-Doppik
Die Wirtschaftsführung des ZV war in den letzten Jahren stets auf ein ausgeglichenes
Haushaltsergebnis ausgerichtet. Dies war nur möglich, weil immer genügend überschüssige
Haushaltsmittel vorhanden waren, die zur Liquiditätssicherung zur Verfügung standen. Die so
angesparten liquiden Mittel dienen auch im kommenden Doppelhaushalt zur Deckung des investiven
Finanzbedarfs des ZV. Dafür kann auf die Erhebung einer (investiven) Umlage verzichtet werden.
Die Wirtschaftslage des ZV in Bezug auf die Wahrnehmung seiner hoheitlichen Aufgaben wird als
stabil eingeschätzt.
Vor dem Hintergrund einer ausreichenden Liquiditätsreserve plant der ZV für die Jahre 2021/22
keine Aufnahme von Kassenkrediten.
4. Geplante Investitionen und ihre Auswirkungen auf die Folgejahre
gemäß § 6 Satz 3 Nr. 4 SächsKomHVO-Doppik
Der ZV begleitete in der Vergangenheit die Ansiedlung des BELANTIS Vergnügungsparks Leipzig
und den Bau der Anschlussstelle „Neue Harth“ an die Bundesautobahn 38 (Teil „Zubringer“ und
„Rampen“). Diese Projekte sind abgeschlossen.
Größtes Bauvorhaben gegenwärtig ist die Errichtung des Harthkanals zwischen dem Zwenkauer
und Corpudener See. Nach einer zwischenzeitlichen Unterbrechung der Planung aufgrund stark
gestiegener Kosten und geänderter Vorgaben haben sich der Bund und der Freistaat Sachsen als
Finanziers der Maßnahme entschieden, die begonnene Maßnahme planungsseitig fortzuführen. Mit
der Zulassung des vorzeitigen Baubeginns für die LMBV vom August 2018 kann die 165 Meter lange
Schlitzwand für das Hochwasserschutztor erstellt und die Baugrube für das Schleusenbauwerk aus-
gehoben werden. In 2021 soll mit bautechnischen Maßnahmen im Bereich des Schleusenbauwerks
begonnen werden. Es ist nach jetziger Informationslage nicht davon auszugehen, dass vor 2022
grundsätliche Entscheidungen zur Umsetzung der Gesamtmaßnahme Harthkanal getroffen werden.
-3-ZV Planung und Erschließung „Neue Harth“ – Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021/2022 –
Der ZV finanziert seine geplanten Projekte größtenteils über Fördermittel. Die mit der
Fördermittelbeantragung nachzuweisenden Eigenmittel sichert der ZV entweder durch privates
Kapital auf der Grundlage eines Städtebaulichen Vertrages oder sie werden durch die Gemeinde
finanziert, auf deren Gebiet das Vorhaben realisiert werden soll. In Ausnahmefällen (wenn das
Projekt dem gesamten ZV dient) wird der Eigenanteil aus Zuweisungen der Verbandsmitglieder
finanziert.
Das Vorhaben Wasserwanderrastplatz wird aus §4-Mitteln zu 85% gefördert, ebenso der Wegebau
um den Zwenkauer See. Den Eigenanteil für den Wegebau teilen sich der ZV sowie die Stadt
Zwenkau.
Geplante Investitionen 2021/22
Bezeichnung Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022
Ersatzbeschaffung Kassenautomat PP Belantis 0 25.000 0
Grunderwerb Nordufer 10.000 0 10.000
Investzuweisung an ZV (Wasserwanderrastplatz) 75.000 148.750 0
Eigenanteil des ZV (Wasserwanderrastplatz) 85.000 175.000 0
Investzuweisung von Dritten (Wegeausbau Zwenkauer See) 48.000 6.800 62.450
Investzuschuss an Dritte (Wegeausbau Zwenkauer See) 100.000 14.100 130.200
Einzahlungen gesamt 123.000 155.550 62.450
Auszahlungen gesamt 195.000 214.100 140.200
Saldo (Überschuss/Fehlbetrag) - 72.000 - 58.550 - 77.750
Zur Abdeckung der Fehlbeträge für die Projekte ist wie in den Vorjahren der Einsatz ausreichend
vorhandener liquider Mittel geplant. Auf die Erhebung einer investiven Umlage von den Verbands-
mitgliedern kann daher verzichtet werden.
5. Entwicklung der Zahlungs- und Finanzierungsmittel
gemäß § 6 Satz 3 Nr. 5 SächsKomHVO-Doppik
Zur Finanzierung des Bauvorhabens „Mautstelle“ wurde in 2018 ein Kredit in Höhe von 250.000 Euro
aufgenommen, da die vorhandenen liquiden Mittel nicht ausreichten. Die Rückzahlung des Kredites
erfolgt über 8 Jahre in jeweils gleichen Raten zu 31.250 Euro. Der Zinssatz beträgt 0,89%.
Der voraussichtliche Stand der Verbindlichkeiten des ZV kann Anlage 6 entnommen werden.
6. Finanzierungsbedarf für die Inanspruchnahme von Rückstellungen
gemäß § 6 Satz 3 Nr. 6 SächsKomHVO-Doppik
Für die Haushaltsjahre 2021/22 werden keine Rückstellungen gebildet.
-4-ZV Planung und Erschließung „Neue Harth“ – Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021/2022 –
7. Entwicklung des Basiskapitals
gemäß § 6 Satz 3 Nr. 7 SächsKomHVO-Doppik
Die Höhe des Basiskapitals wurde erstmals mit der Erstellung der Eröffnungsbilanz ermittelt. Zum
31.12.2016 betrug es 279.648 Euro. Aus vorangegangenen Jahresabschlüssen wurden der
Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 543.081 Euro zugeführt.
8. Haushaltsstrukturkonzept
gemäß § 6 Satz 3 Nr. 8 SächsKomHVO-Doppik
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist der Zweckverband nicht verpflichtet, ein Haushaltsstrukturkonzept
aufzustellen.
9. Auswirkungen der Bevölkerungsstatistik auf die zukünftige Entwicklung des ZV
gemäß § 6 Satz 3 Nr. 9 SächsKomHVO-Doppik
Es wird eingeschätzt, dass die Entwicklung der Einwohnerzahlen im Verbandsgebiet nur
geringfügige Auswirkungen auf die Entwicklung des Zweckverbandes hat.
10. sonstige haushaltwirtschaftliche Belastungen
gemäß § 6 Satz 3 Nr. 10 SächsKomHVO-Doppik
Haushaltswirtschaftliche Belastungen für den ZV aus der Eigenkapitalausstattung, der
Verlustabdeckung, aus Umlagen, Bürgschaften, anderen Sicherheiten sowie Gewährverträgen sind
für den ZV nicht zu erwarten.
Die stetige Aufgabenerfüllung des ZV ist während des Planungszeitraumes gewährleistet. Der ZV
verfügt über eine stabile Kassenlage und ausreichend liquide Mittel, um alle
Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß zu erfüllen.
Eckdaten von Haushaltssatzung und Haushaltsplan
Der vorliegende Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2021/2022 dokumentiert
den finanziellen Handlungsrahmen des ZV für die Jahre 2021/2022 sowie den prognostizierten
Finanzbedarf bis 2024 (mittelfristige Finanzplanung).
Für die Aufstellung des Haushaltsplanes (als Teil der Haushaltssatzung) sind insbesondere
nachfolgend aufgeführte Rechtsgrundlagen in der jeweils aktuellen Fassung relevant:
die Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) vom 18. März 2003 (vgl.
insbes. § 72 bis 88 und 131; zuletzt geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom 28. November 2013)
die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die kommunale
Haushaltswirtschaft nach den Regeln der Doppik (Sächsische Kommunalhaushaltsverordnung-
Doppik - SächsKomHVO-Doppik) vom 10. Dezember 2013, vgl. insbes. § 1 bis 9) und
die Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die
Zuordnungsvorschriften zum Produktrahmen und Kontenrahmen sowie Muster für das neue
Haushalts- und Rechnungswesen der Kommunen im Freistaat Sachsen (VwV Haushaltssystematik
Kommunen - VwV KomHSys).
Der ZV ist verpflichtet, für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen und einen
Haushaltsplan mit vorgeschriebenen Bestandteilen und Anlagen aufzustellen sowie seiner
Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Finanzplanung zugrunde zu legen. Die Haushaltssatzung stellt
-5-ZV Planung und Erschließung „Neue Harth“ – Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021/2022 –
dabei die Ermächtigungsgrundlage für die Wirtschaftsführung des ZV dar. Seit 2012 wird der
Haushaltsplan für den ZV nach den Formvorschriften der SächsKomHVO-Doppik aufgestellt. Für
die Haushaltsjahre 2021 und 2022 wird zum 4. Mal eine Haushaltssatzung für 2 Haushaltsjahre
vorgelegt.
Der Gesamthaushalt und die Teilhaushalte sind produktorientiert gegliedert. Diese Gliederung
basiert auf dem vom Freistaat Sachsen vorgegebenen Produktrahmen. Der Produktrahmen gibt die
inhaltliche Festlegung der Produktbereiche über die Zuordnung der Produkte vor. Die
Produktbereiche, Produktgruppen und teilweise die Produktuntergruppen sind verbindlich
vorgeschrieben, um diese auch für interkommunale Vergleiche heranziehen zu können. Darüber
hinaus stellt der Produktrahmen einen Rahmenplan dar, der nach den jeweiligen Bedürfnissen weiter
unterteilt (Produkte, Teilprodukte) werden darf. Dem Haushaltsplan des ZV liegt der in Anlage 1
dokumentierte Produktplan zugrunde. Darin sind auch die Schlüsselprodukte des ZV wie folgt
ausgewiesen:
111100 VV, VR, GF und Finanzverwaltung
511101 verbindliche Bauleitplanung (B-Pläne)
511102 Städtebauliche Rahmenplanung (Masterpläne)
541001 Gemeindestraßen (Ä.E. Nordufer) und Brücken (Weiße Elster)
546001 Parkplatz BELANTIS
551001 Öffentliches Grün, Landschaftsbau (Wanderrastplatz)
552001 Öffentliche Gewässer (Kanal zwischen Cospudener und Zwenkauer See)
Schlüsselprodukte sind nach § 59 Nr. 45 SächsKomHVO-Doppik Produkte, die örtlich von
finanzieller oder kommunalpolitischer Bedeutung sind.
Der ZV führt sowohl hoheitliche (Planungs- und Erschließungsaufgaben gemäß Baugesetzbuch) als
auch gewerbliche (Bewirtschaftungsaufgaben zum Parkplatz BELANTIS; Betrieb gewerblicher Art
des ZV) Aufgaben aus. Für diese (aus wirtschaftlicher und steuerlicher Sicht getrennten)
Aufgabenfelder sind zum Jahresende separate testierfähige Jahresabschlüsse (Gewinn- und
Verlustrechnungen und Bilanzen) zu erstellen.
Die detaillierten Beschreibungen der im Produktplan festgelegten Produkte enthält der
Produktkatalog (Anlage 2). Dieser wurde aufgrund der Verschmelzung der GmbH mit dem ZV zum
1.01.2012 überarbeitet und nicht mehr mit der Produktgruppe 573 (Neue Harth GmbH) besetzt.
Der doppische Haushaltsplan ist in zwei Teilhaushalte gegliedert:
Teilhaushalt „Geschäftsstelle und Allgemeine Finanzwirtschaft“ (Produktbereiche 11 und 61)
Teilhaushalt „Projekte des ZV Neue Harth“ (Produktbereiche 51 bis 57).
Der Haushaltsplan besteht aus folgenden Bestandteilen bzw. Pflichtanlagen, die aus der Anlage 3
ersichtlich sind:
Gesamtfinanzhaushalt gemäß § 3 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik
Ergebnishaushalt gemäß § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik
Teilergebnishaushalte gemäß § 4 Abs. 3 SächsKomHVO-Doppik
Teilfinanzhaushalte A: Zahlungsübersichten gemäß § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 Sächs
KomHVO-Doppik
Schlüsselprodukte gemäß § 2 und 9 Abs.1 SächsKomHVO-Doppik
Finanzhaushalt gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 2 SächsKomHVO-Doppik
Teilfinanzhaushalt B: Investitionsprogramm/Investitionsförderungsmaßnahmen gemäß § 4
Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik
Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 3 SächsKomHVO-Doppik
Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 3 SächsKomHVO- Doppik
-6-ZV Planung und Erschließung „Neue Harth“ – Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021/2022 –
Zudem sind dem Haushaltsplan nachfolgend aufgeführte weitere Anlagen beigefügt:
Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushalts gemäß § 4 Abs. 5 SächsKomHVO-
Doppik (Anlage 4)
Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen gemäß § 1 Abs. 3 Nr. 4 Sächs
KomHVO-Doppik (Anlage 5)
Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten ohne Kassenkredite und
der Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährverträgen und der ihnen wirtschaftlich
gleichkommenden Rechtsgeschäften gemäß § 1 Abs. 3 Nr. 4 SächsKomHVO-Doppik
(Anlage 6)
Kontenübersicht nach § 1 Abs. 2 Nr. 4 SächsKomHVO-Doppik (Anlage 7)
Die Eckdaten der Haushaltssatzung können Anlage 8 entnommen werden.
Aus der Haushaltssatzung ist ersichtlich, dass sich der Zahlungsmittelbestand des ZV in 2021 und
2022 geringfügig verringert. Dieser Fehlbetrag wird planmäßig durch eine Entnahme aus der
Liquiditätsreserve des ZV ausgeglichen.
Des Weiteren ist in der Haushaltssatzung die Umlage in Höhe von 275.000 Euro für laufende
Verwaltungsaufwendungen (einschließlich Personal- und Sachkosten) festgesetzt, welche nach
dem seit 2014 gültigen Umlageschlüssel im Verhältnis 80 (Leipzig) : 20 (Zwenkau) von den
Mitgliedsstädten zu zahlen ist.
Ergebnishaushalt
Im Ergebnishaushalt stehen den Erträgen in Höhe von 629.560 Euro (2021) bzw. 654.560 Euro
(2022) Aufwendungen in gleicher Höhe gegenüber. Damit ist der Haushalt in beiden Jahren
ausgeglichen. Bei der Planung der Haushaltsansätze wurden vor dem Hintergrund der andauernden
Corona-Pandemie mit Einschränkungen im Wirtschaftsbetrieb die Ertrags- und
Aufwandserwartungen vorsichtig angepasst. In den Folgejahren wird wiederum mit einem positiven
Saldo gerechnet. Die detaillierten produktbezogenen Finanzdaten des Ergebnishaushaltes sind aus
der Anlage 4 ersichtlich.
Finanzhaushalt
Der Finanzhaushalt dokumentiert die gesamten Einzahlungen und Auszahlungen des ZV aus
laufender Verwaltungstätigkeit (Ergebnishaushalt ohne nicht zahlungswirksame Erträge und
Aufwendungen), Investitionstätigkeit und Finanzierungstätigkeit entsprechend der vorgegebenen
Mindestgliederung. Die veranschlagten Beträge für die laufende Verwaltungstätigkeit und die
Finanzierungstätigkeit stellen die Einzahlungs- und Auszahlungsermächtigungen des ZV für die
Haushaltsjahre 2021 und 2022 dar.
Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionstätigkeit
Im Finanzhaushalt wurden Einzahlungen und Auszahlungen für folgende investive Projekte des ZV
geplant:
Ersatzbeschaffung Kassenautomat für den PP Belantis (PUG 5460)
Grunderwerb Nordufer (PUG 5410)
Wasserwanderrastplatz (PUG 5510)
Wegeausbau Zwenkauer See (PUG 5410).
Wichtigstes Projekt des ZV wird in 2021 die Fertigstellung des Wasserwanderrastplatzes am
Nordufer des Zwenkauer Sees sein. Dieser wird zu 85% aus § 4-Mitteln des VA
Braunkohlesanierung finanziert, den Rest zahlt der ZV als Eigenanteil.
-7-ZV Planung und Erschließung „Neue Harth“ – Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021/2022 –
Beim Grunderwerb Nordufer handelt es sich um den Grunderwerb von der LMBV für das Grundstück
der realisierten Autobahnanschlussstelle Neue Harth Süd. Der Zweckverband ist vertraglich
gegenüber dem Autobahnamt verpflichtet, das zur Anschlussstelle gehörige Grundstück dem Träger
der Autobahn (Landesamt für Straßenbau und Verkehr) kostenfrei zur Verfügung zu stellen.
Auch für den Wegeausbau am Zwenkauer See stehen § 4 Fördermittel aus dem VA
Braunkohlesanierung zur Verfügung. Die erforderlichen Eigenmittel i.H.v. 14.100 € (2021) sowie
130.200 € (2022) wurden im Haushaltsplan berücksichtigt.
Einzahlungen und Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit
Der Finanzhaushalt beinhaltet in 2021 sowie 2022 keine Einzahlungen aus Kreditaufnahmen.
Für die Tilgung des in 2018 aufgenommenen Kredites sind bis 2026 Auszahlungen in Höhe von
jährlich 31.250 Euro vorgesehen.
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Neu
Geschäftsführer
-8-Anlage 1
Produktplan 2021/2022
Stand 19.09.20141)
Zweckverband Planung und Erschließung
„Neue Harth“
1) beschlossen in der 37. Verbandsversammlung am 8.12.2014Produkt- Produkt- Produkt- Produkt/
bereich gruppe untergruppe Teilprodukt Bezeichnung
PB PG PUG P/TP
11 Innere Verwaltung
111 Verwaltungssteuerung und -service
1111 Verbandsorgane, Geschäftsstelle und
Finanzverwaltung
111100* VV, VR, GF und Finanzverwaltung
11110001 - dto -, hoheitlicher Bereich
11110002 - dto -, gewerblicher Bereich/BgA PP
51 Räumliche Planung und Entwicklung
511 Räumliche Planungs- und
Entwicklungsmaßnahmen und
Flurneuordnung
5111 Räumliche Planungs- und
Entwicklungsmaßnahmen
511101* Verbindliche Bauleitplanung (B-Pläne)
511102* Städtebauliche Rahmenplanung
(Masterpläne)
54 Verkehrsflächen und -anlagen,
Öffentlicher Personennahverkehr
541 Gemeindestraßen
5410 Gemeindestraßen
541001* Gemeindestraßen (Ä. E. Nordufer Z. See)
und Brücken (Brücke Weiße Elster)
546 Parkeinrichtungen
5460 Parkeinrichtungen
546001* Parkplatz am BELANTIS
Vergnügungspark Leipzig (BgA des ZV
Neue Harth)
55 Natur- und Landschaftspflege
551 Öffentliches Grün, Landschaftsbau
5510 Öffentliches Grün, Landschaftsbau
551001* Öffentliches Grün, Landschaftsbau
(Wanderrastplatz Nordufer Z. See))
552 Öffentliche Gewässer und
wasserbauliche Anlagen
5520 Öffentliche Gewässer und wasserbauliche
Anlagen
552001* Öffentliche Gewässer und wasser-
bauliche Anlagen (Kurzer Kanal zw.
Cospudener u. Zwenkauer See)
552002 Öffentliche Gewässer und wasser-
bauliche Anlagen (Bootsanleger Nordufer)
57 Wirtschaft und Tourismus
571 Wirtschaftsförderung
5710 Wirtschaftsförderung
2571001 Marketingmaßnahmen
(Öffentlichkeitsarbeit)
61 Allgemeine Finanzwirtschaft
612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
6120 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
612001 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
61200101 - dto -, hoheitlicher Bereich
61200102 - dto -, gewerblicher Bereich/BgA PP
613 Abwicklung der Vorjahre
6130 Abwicklung der Vorjahre
613001 Abwicklung der Vorjahre
61300101 - dto -, hoheitlicher Bereich
61300102 - dto -, gewerblicher Bereich/BgA PP
* Schlüsselprodukte des ZV
3Anlage 2
Produktkatalog 2021/2022
Stand 19.09.20141)
Zweckverband Planung und Erschließung
„Neue Harth“
1) überarbeitete Fassung nach Verschmelzung der Neue Harth GmbHProduktkatalog 2021/22 Zweckverband Planung und Erschließung „Neue Harth
Produktbereich Innere Verwaltung 11
Produktgruppe Verwaltungssteuerung u. – service 111
Produktuntergruppe Verbandsorgane, Geschäftsstelle und Finanzverwal-
tung 1111
Produkt Verbandsversammlung, Verwaltungsrat, Geschäfts-
führung und Finanzverwaltung 111100
Kurzbeschreibung Unterstützung der kommunalpolitischen Willensbildung;
fachliche, organisatorische und technische Hilfestellung für die
jeweiligen Gremien; Information der einzelnen Entscheidungs-
träger; Dokumentation der Willensbildung; Wirtschaftsführung
und Finanzverwaltung
intern/extern intern, extern
Auftragsgrundlage Ratsbeschlüsse, Beschlüsse der Verbandsversammlung
Rechtsgrundlage SächsGemO, SächsKomZG, Satzung des Zweckverbandes,
Geschäftsordnung des Zweckverbandes, SächsKomHVO-
Doppik, SächsKomKBVO, VwV KomHSys, Anstellungsvertrag
des Geschäftsführers und seines Stellvertreters sowie weitere
spezialgesetzliche Regelungen
Rechtscharakter Organe bzw. Teilorgane des Zusammenschlusses der
Gemeinden Leipzig und Zwenkau; weisungsfreie Pflicht-
aufgabe
Ziele Unterstützung des Prozesses der kommunalpolitischen
Willensbildung und der Verwaltungsarbeit; Sicherung des
rechtmäßigen Handelns des Zweckverbandes; Sicherung des
Haushaltsausgleichs und einer geordneten Haushaltsführung,
Gewährleistung des ordnungsgemäßen Einsatzes und der
Verwendung von Fördermitteln, Sicherung der ordnungs-
gemäßen Abwicklung von kreditähnlichen Rechtsgeschäften
und Darlehen
Zielgruppen Verbandsversammlung, Öffentlichkeit, Zahlungspflichtige,
Zahlungsempfänger/innen, Schuldner/innen, Dritte, Gerichte
Leistungen Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Verbands-
versammlungen
Erarbeitung von Beschlussvorlagen und Präsentationen
Kontrolle der Einhaltung von Beschlüssen
Information der Öffentlichkeit
Geschäftsführung
Seite 2 von 14Produktkatalog 2021/22 Zweckverband Planung und Erschließung „Neue Harth
Aufstellung des Haushaltsplanes einschl. mittelfristiger
Finanzplanung und des Investitionsprogramms
Durchführung der Haushaltsbewirtschaftung (Buchführung)
einschl. Haushaltskontrolle
Erstellung des Jahresabschlusses
Bearbeitung und Überwachung der Rücklage bzw. von
Rückstellungen und Bürgschaften
Prüfung und Bearbeitung von Bescheiden und Widersprüchen
Beteiligungsverwaltung (Erstellung des Beteiligungsberichtes
für den Zweckverband)
Liquiditätsplanung (kurzfristige Geldanlagen und Aufnahme von
Kassenkrediten)
Zahlungsmitteilungen gem. Mitteilungsverordnung an Finanz-
amt
Kennzahlen Quantität
Höhe der Zuweisungen der Verbandsmitglieder für
Verwaltungssteuerung und –service bzw. der Verbandsumlage
für laufende Verwaltungstätigkeit der Geschäftsstelle des ZV
Höhe der Ausgaben für externe Beratungsleistungen
Einwohnerzahl zum Stand 30.06.
Qualität
Zuweisung je Hektar
Hinweis:
Die Beschreibung des Produkts 111100 gilt auch für die Teilprodukte
111100 01 für hoheitliche Aufgaben des ZV (= Geschäftsbereich 3100) und
111100 02 für gewerbliche Aufgaben des ZV (= Geschäftsbereich 3101).
Produktbereich Räumliche Planung und Entwicklung 51
Produktgruppe Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen
Seite 3 von 14Produktkatalog 2021/22 Zweckverband Planung und Erschließung „Neue Harth
und Flurneuordnung 511
Produktuntergruppe Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 5111
Produkt Verbindliche Bauleitplanung 511101
Kurzbeschreibung Aufstellung, Änderung und Ergänzung, Aufhebung von
Bebauungsplänen einschl. Träger- und Öffentlichkeits-
beteiligung, Planungs- und Koordinierungsleistungen,
Abwägung, Sicherung der Bauleitplanung
intern/extern intern/extern
Auftragsgrundlage Beschluss der Verbandsversammlung
Rechtsgrundlage BauGB, BauNVO, PlanZVO, ROG, UVPG, BNatSchG,
SächsBO
Rechtscharakter Weisungsfreie Pflichtaufgabe
Ziele Nachhaltige Entwicklung des Verbandsgebietes,
rechtsverbindliche Nutzungsfestsetzungen einschl. des
Nachweises der gesicherten Erschließung
Zielgruppen Gesamte Öffentlichkeit wie Einwohner, Bauherren, Planer,
Investoren, öffentliche Planungsträger
Leistungen Durchführung des Planverfahrens nach den Vorschriften des
Bau GB
Beteiligung von Behörden und Trägern öffentlicher Belange
Beteiligung von Nachbargemeinden
Beteiligung der Öffentlichkeit
Planungsleistungen nach HOAI
Erstellung von Fachgutachten
Umweltprüfung
Satzungen Vorkaufsrecht
Veränderungssperre
Gestaltungssatzungen
Kennzahlen Hektarfläche rechtskräftiger B-Pläne
Produktbereich Räumliche Planung und Entwicklung 51
Produktgruppe Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen
und Flurneuordnung 511
Seite 4 von 14Produktkatalog 2021/22 Zweckverband Planung und Erschließung „Neue Harth
Produktuntergruppe Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 5111
Produkt Städtebauliche Rahmenplanung 511102
Kurzbeschreibung Informelle Planungen wie Masterpläne, Organisation und
Durchführung von Wettbewerben und Workshops, Mitwirkung
des ZV in anderen Verwaltungsverbänden und Arbeits-gruppen,
Regionalplanung, Beurteilung von Bauanträgen
intern/extern intern/extern
Auftragsgrundlage Beschluss der Verbandsversammlung
Rechtsgrundlage BauGB, BauNVO, ROG, GRW 95
Rechtscharakter Weisungsfreie Pflichtaufgabe
Ziele Ideenfindung für Projekte, Grundlagen für Bauleitplanung,
Entscheidungshilfe in Genehmigungsverfahren, Sicherstellung
der Entwicklungsziele, rechtsverbindliche Nutzungsfest-
setzungen der Grundstücke
Zielgruppen Stadtplaner, Architekten, Einwohner, Bauherren, öffentliche
Planungsträger
Leistungen Grundlagen/Planung
Einholung/Abgabe von Stellungnahmen
Stellungnahmen im Sinne des § 36 BauGB (Einvernehmen der
Gemeinde)
Stellungnahmen zu Planungen andere Planungsträger
Gutachten
Variantenuntersuchungen
Rechtssetzungsverfahren
Beteiligung der Öffentlichkeit
Organisation
Abstimmung
Kennzahlen Hektarfläche beschlossener Rahmenplanung
Produktbereich Verkehrsflächen und – anlagen, öffentlicher Personen-
nahverkehr 54
Produktgruppe Gemeindestraßen 541
Seite 5 von 14Produktkatalog 2021/22 Zweckverband Planung und Erschließung „Neue Harth
Produktuntergruppe Gemeindestraßen 5410
Produkt Gemeindestraßen und Brücken 541001
Kurzbeschreibung Äußere Erschließung des Nordufers des Zwenkauer Sees,
Grunderschließung des noch völlig unerschlossenen
Bergbaugeländes für touristische Nutzungen.
Planung und Realisierung des Projekts „Brücke Weiße Elster“,
Brücke dient dem Anschluss der südwestlichen Ortsteile der
Stadt Leipzig an die neu entstehende Freizeitlandschaft
Cospuden/Zwenkau.
intern/extern intern/extern
Auftragsgrundlage Beschluss der Verbandsversammlung
Rechtsgrundlage Verbandssatzung, B-Plan „Neue Harth-Nord“
Rechtscharakter weisungsfreie Pflichtaufgabe
Ziele Schaffung von Standortbedingungen für touristische Betriebe;
Herstellung der Baustraße und technischen Infrastruktur;
Aufwertung der Tagebaulandschaft zu einem neuen „Stadtteil
am Wasser“; Aufwertung des benachbarten Standortes
BELANTIS
Verbesserung der Erreichbarkeit des Zweckverbandsgebietes;
bessere Erschließung von BELANTIS; Schaffung besserer
Standortbedingungen für touristische Gewerbebetriebe;
Beteiligung der Anlieger an der wirtschaftlichen Entwicklung
Zielgruppen Naherholungssuchende Bürgerinnen und Bürger, Anwohner,
Touristen, Investoren, Dienstleister/Gewerbebetriebe im Leip-
ziger Südwesten
Leistungen Planungs- und Bauleistungen
Kennzahlen Quantität
Geschaffene km Infrastruktur
Nutzerfrequenz auf der Brücke
Angesiedelte Betriebe/geschaffene Arbeitsplätze
Qualität
Städtebauliche Qualität
Bedeutung des Areals für die Stadt Leipzig/Region
Aufwertung des Leipziger Südwestens (Entwicklungsschub)
Seite 6 von 14Produktkatalog 2021/22 Zweckverband Planung und Erschließung „Neue Harth
Produktbereich Verkehrsflächen und – anlagen, öffentlicher Personen-
nahverkehr 54
Produktgruppe Parkeinrichtungen 546
Produktuntergruppe Parkeinrichtungen 5460
Produkt Parkplatz am BELANTIS Vergnügungspark Leipzig 546001
Kurzbeschreibung Öffentlicher Parkplatz bzw. Betrieb gewerblicher Art des ZV.
Bewirtschaftung des Parkplatzes (Instandhaltung,
Instandsetzung und Verkehrssicherungspflicht für den
Parkplatz) einschließlich der Abwicklung des Zahlungsverkehrs.
intern/extern extern
Auftragsgrundlage Städtebaulicher Vertrag vom 22.06.2001 zwischen ZV und
EVENT PARK GmbH & Co. KG; Vergleichsvereinbarung vom
27.04.2006 (Vereinbarung zwischen ZV und EVENT PARK
GmbH & Co. KG); Durchführungsvereinbarung vom 05.05.2006
zur Vergleichsvereinbarung vom 27.04.2006 (Vereinbarung
zwischen ZV und EVENT PARK GmbH & Co. KG); Beschluss
Nr. 31 / 001 / 2011 der 31. Verbandsversammlung vom
12. 12.2011; Übertragungsvertrag zwischen dem ZV und der
Neue Harth GmbH vom 23.04.2012; Gesellschafterbeschluss
vom 21.05.2012
Rechtsgrundlage s. o.
Umsatzsteuersonderprüfung vom 03.09.2007 (rückwirkende
Festlegung der BgA-Eigenschaft ab 20.03.2003)
Rechtscharakter förderrechtliche Notwendigkeit
Ziele Bereitstellung von Parkplätzen für die Besucher des BELANTIS
Vergnügungsparks Leipzig und des anliegenden
Naherholungsgebiets am Cospudener und Zwenkauer See;
Gewährleistung des betriebsbereiten Zustandes des
Parkplatzes; Vereinnahmung von Parkentgelten
Zielgruppen Naherholungssuchende Bürgerinnen und Bürger, Touristen,
Investoren
Leistungen Erstellung der Übersicht zur Vereinnahmung und Verwendung
der Parkentgelte
Kontrolle und Gewährleistung der Ordnungsmäßigkeit der
Abrechnung der Parkentgelte durch die EVENT PARK GmbH &
Co. KG
Kontrolle und Gewährleistung der Ordnungsmäßigkeit des
Nachweises der tatsächlichen Höhe des verbleibenden
kommunalen Eigenanteils an den Herstellungskosten des
Parkplatzes
Seite 7 von 14Produktkatalog 2021/22 Zweckverband Planung und Erschließung „Neue Harth
Abstimmungen mit Wirtschaftsprüfungs- und
Steuerberatungsgesellschaft im Rahmen der Erstellung der
Jahresabschlussunterlagen und der Steuererklärungen
Kennzahlen Quantität
Höhe der vereinnahmten Parkentgelte
Anzahl der genutzten Parkplätze (Rückschluss auf
Besucherzahlen des Vergnügungsparks)
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege 55
Produktgruppe Öffentliches Grün, Landschaftsbau 551
Produktuntergruppe Öffentliches Grün, Landschaftsbau 5510
Produkt Öffentliches Grün, Landschaftsbau 551001
Seite 8 von 14Produktkatalog 2021/22 Zweckverband Planung und Erschließung „Neue Harth
Kurzbeschreibung Herstellung und Anwuchspflege von öffentlichen Grünflächen;
Bau von Rastplätzen, z. B. Wanderrastplatz am Nordufer des
Zwenkauer Sees
intern/extern extern
Auftragsgrundlage Beschluss Verbandsversammlung
Rechtsgrundlage Verbandssatzung
Rechtscharakter weisungsfreie Pflichtaufgabe
Ziele Herstellung und Anwuchspflege von Grünflächen; Schaffung
von Anlaufpunkten/Rastplätzen am See, touristische
Erstausstattung des Uferrundweges
Zielgruppen Naherholungssuchende Bürgerinnen und Bürger, Touristen
Leistungen Planung, Bau und Anwuchspflege von öffentlichen
Grünanlagen
Kennzahlen Quantität
Frequentierung
Qualität
Wartungskosten
Medienwirksamkeit
Seite 9 von 14Produktkatalog 2021/22 Zweckverband Planung und Erschließung „Neue Harth
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege 55
Produktgruppe Öffentliche Gewässer und wasserbauliche Anlagen 552
ProduktuntergruppeÖffentliche Gewässer und wasserbauliche Anlagen 5520
Produkt Öffentliche Gewässer u. wasserbauliche Anlagen 552001
Kurzbeschreibung Kurzer Kanal zwischen Cospudener und Zwenkauer See
inklusive Schleuse, Wegen, Brücken und begleitende
Grünflächen
intern/extern extern
Auftragsgrundlage Beschluss der Verbandsversammlung, Schlüsselprojekt des
Leipziger Gewässerverbundes
Rechtsgrundlage Verbandssatzung
Rechtscharakter weisungsfreie Pflichtaufgabe
Ziele Anbindung des Kap Zwenkau an die Stadt Leipzig; Verbindung
des Cospudener und des Zwenkauer Sees zu einem
Wasserrevier
Zielgruppen Naherholungssuchende Bürgerinnen und Bürger, Touristen,
Investoren
Leistungen Planung und Bau des Kanals
Kennzahlen Quantität
Nutzungsfrequenz der Schleuse
Öffnungs-/Schließzeiten
Betreibungskosten
Qualität
Gestaltungselemente des Kanals
Qualität des Wasserbaus
Betrieb (Unfälle/Vorkommnisse)
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege 55
Seite 10 von 14Produktkatalog 2021/22 Zweckverband Planung und Erschließung „Neue Harth
Produktgruppe Öffentliche Gewässer und wasserbauliche Anlagen 552
ProduktuntergruppeÖffentliche Gewässer und wasserbauliche Anlagen 5520
Produkt Öffentliche Gewässer u. wasserbauliche Anlagen 552002
Kurzbeschreibung Bootsanleger am Nordufer des Zwenkauer Sees
intern/extern extern
Auftragsgrundlage Entscheidung der Geschäftsführung
Rechtsgrundlage Verbandssatzung
Rechtscharakter freiwillige Aufgabe
Ziele Förderung der Bekanntheit des Zwenkauer Sees als
Naherholungsgebiet und Feriendestination durch Unterstützung
touristischer Angebote (Bootsfahrten am Zwenkauer See)
Zielgruppen Investoren, naherholungssuchende Bürgerinnen und Bürger,
Touristen
Leistungen Errichtung eines Bootsanlegers am Nordufer des Zwenkauer
Sees
Kennzahlen Medienwirksamkeit, Nutzungsfrequenz
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus 57
Produktgruppe Wirtschaftsförderung 571
Produktuntergruppe Wirtschaftsförderung 5710
Produkt Marketingmaßnahmen 571001
S e i t e 11 v o n 1 4Produktkatalog 2021/22 Zweckverband Planung und Erschließung „Neue Harth
Kurzbeschreibung Marketing/Öffentlichkeitsmaßnahmen (Wanderkarten, Messe-
stand, Präsentationen usw.) im Verbandsgebiet
intern/extern extern
Auftragsgrundlage Entscheidung der Geschäftsführung/Beschluss der Verbands-
versammlung
Rechtsgrundlage Verbandssatzung
Rechtscharakter freiwillige Aufgabe
Ziele Förderung der Bekanntheit des Zwenkauer Sees als
Naherholungsgebiet und Feriendestination
Zielgruppen Naherholungssuchende Bürgerinnen und Bürger, Touristen,
Investoren
Leistungen Marketingmaßnahmen
Kennzahlen Medienwirksamkeit
Produktbereich Allgemeine Finanzwirtschaft 61
Produktgruppe Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 612
ProduktuntergruppeSonstige allgemeine Finanzwirtschaft 6120
Produkt Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 612001
Seite 12 von 14Produktkatalog 2021/22 Zweckverband Planung und Erschließung „Neue Harth
Kurzbeschreibung Kredite, Zinseinnahmen, Zinsausgaben, Tilgung, Rücklagen
intern/extern intern/extern
Auftragsgrundlage Vereinbarung (Parkplatz neben dem BELANTIS
Vergnügungspark Leipzig / BAB-Anschluss „Neue Harth“)
zwischen dem ZV und der EVENT Park GmbH & Co. KG vom
19.05.2011
Darlehensvertrag zwischen ZV und LBBW (Schuldschein mit
Festzins vom 18.10.2018)
Rechtsgrundlage SächsGemO, SächsKomHVO-Doppik
Rechtscharakter Weisungsgebundene Pflichtaufgabe
Ziele Sicherstellung der finanziellen Rahmenbedingungen zur
Wahrnehmung der Aufgaben
Zielgruppen ZV, Verbandsversammlung, Kreditinstitute
Leistungen Kreditaufnahmen und Kredittilgungen
Kennzahlen Quantität
Höhe der Schulden des ZV gegenüber der EVENT PARK
GmbH & Co. KG
Höhe der Schulden des ZV gegenüber der Sparkasse
Qualität
Sicherung der Liquidität
Termingerechte Darlehenstilgung
Hinweis:
Die Beschreibung des Produkts 612001 gilt auch für die Teilprodukte
612001 01 für hoheitliche Aufgaben des ZV (= Geschäftsbereich 3100) und
612001 02 für gewerbliche Aufgaben des ZV (= Geschäftsbereich 3101).
Seite 13 von 14Produktkatalog 2021/22 Zweckverband Planung und Erschließung „Neue Harth
Produktbereich Allgemeine Finanzwirtschaft 61
Produktgruppe Abwicklung der Vorjahre 613
ProduktuntergruppeAbwicklung der Vorjahre 6130
Produkt Abwicklung der Vorjahre 613001
Kurzbeschreibung
intern/extern
Auftragsgrundlage
Rechtsgrundlage
Rechtscharakter
Ziele
Zielgruppen
Leistungen Abwicklung der Vorjahre
Kennzahlen
Hinweis:
Die Beschreibung des Produkts 613001 gilt auch für die Teilprodukte
613001 01 für hoheitliche Aufgaben des ZV (= Geschäftsbereich 3100) und
613001 02 für gewerbliche Aufgaben des ZV (= Geschäftsbereich 3101).
Seite 14 von 14Anlage 3
SAP-Ausdruck der Pflichtanlagen Seite
Gesamtergebnishaushalt 3-5
zu § 2 u. 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik
Gesamtfinanzhaushalt 6 - 11
zu § 3 u. 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik
Teilergebnishaushalt: 11 und 61 12 – 13
zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO-Doppik
Teilfinanzhaushalt, A. Zahlungsübersicht: 11 und 61 14 - 16
zu § 4 Abs. 4 u. § 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik
Teilergebnishaushalt: 11 17 - 18
zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO-Doppik
Teilfinanzhaushalt, A. Zahlungsübersicht: 11 19 - 21
zu § 4 Abs. 4 u. § 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik
Schlüsselprodukt: 11 22
zu § 2 u. 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik
Teilergebnishaushalt: 61 24 - 25
zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO-Doppik
Teilfinanzhaushalt, A. Zahlungsübersicht: 61 26 - 28
zu § 4 Abs. 4 u. § 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik
Teilergebnishaushalt: 51-57 29 - 30
zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO-Doppik
Teilfinanzhaushalt, A. Zahlungsübersicht: 51-57 31 - 33
zu § 4 Abs. 4 u. § 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik
Teilergebnishaushalt: 51 34 - 35
zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO-Doppik
Teilfinanzhaushalt, A. Zahlungsübersicht: 51 36 - 38
zu § 4 Abs. 4 u. § 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik
Schlüsselprodukt: 51 39
zu § 2 u. 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik
Teilergebnishaushalt: 541 40 - 41
zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO-Doppik
Teilfinanzhaushalt, A. Zahlungsübersicht: 54 42 - 44
zu § 4 Abs. 4 u. § 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik
Teilfinanzhaushalt, B. Investitionsprogramm: 541 45 - 48
zu § 4 Abs. 4 u. § 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik
Teilergebnishaushalt: 546 49 - 50
zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO-Doppik
Teilfinanzhaushalt, A. Zahlungsübersicht: 546 51 - 53
zu § 4 Abs. 4 u. § 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik
Teilfinanzhaushalt, B. Investitionsprogramm: 546 54
zu § 4 Abs. 4 u. § 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik
Schlüsselprodukt: 546 55
zu § 2 u. 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik
Teilergebnishaushalt: 55 57 - 58
zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO-Doppik
Teilfinanzhaushalt, A. Zahlungsübersicht: 55 59 - 61zu § 4 Abs. 4 u. § 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik
Teilfinanzhaushalt, B. Investitionsprogramm: 552 62
zu § 4 Abs. 4 u. § 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik
Schlüsselprodukt: 551 63
zu § 2 u. 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik
Teilergebnishaushalt: 55 64 - 65
zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO-Doppik
Teilfinanzhaushalt, A. Zahlungsübersicht: 55 66 - 68
zu § 4 Abs. 4 u. § 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik
Schlüsselprodukt: 552 69
zu § 2 u. 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik
Schlüsselprodukt: 612 70
zu § 2 u. 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik
Hinweis:
Das Ergebnis des Vorvorjahres wird im SAP automatisch aus dem aktuellen Stand ermittelt und
entspricht nicht immer dem Ergebnis des Jahresabschlusses.Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Anlage 4
Zu § 4 Abs. 5 SächsKomHVO-Doppik
2021 Seite 1 von 6
Produktbereich 11 51
Produktgruppe 111 511
Produktuntergruppe 1111 5111
1 Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten 0 0 0 0 0 0
+ Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach
2 Arten und aufgelöste Sonderposten 275.000 275.000 275.000 0 0 0
3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0
4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 50 50 50 0 0 0
5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0
7 + Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u.ä. Entgelte) 0 0 0 0 0 0
8 +/- aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0
9 + sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0
10 = ordentliche Erträge (Nr. 1 bis 9) 275.050 275.050 275.050 0 0 0
11 Personalaufwendungen 150.000 150.000 150.000 0 0 0
12 + Vorsorgeaufwendungen 0 0 0 0 0 0
13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.000 2.000 2.000 10.000 10.000 10.000
14 + planmäßige Abschreibungen 0 0 0 0 0 0
15 + Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0
+ Transferaufwendungen wie Abschreibungen auf 0 0
16 Investitionsfördermaßnahmen 0 0 0 0
17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 83.750 83.750 83.750 0 0 0
18 = ordentliche Aufwendungen (Nr. 11 bis 17) 235.750 235.750 235.750 10.000 10.000 10.000
19 = ordentliches Ergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 18) 39.300 39.300 39.300 -10.000 -10.000 -10.000
Hinweis: Die Bezeichnungen zu den Ziffern der Produktbereiche, -gruppen und -untergruppen sind aus dem Produktplan (siehe Anlage 1) ersichtlich.Seite 2 von 6
Produktbereich 54 55
Produktgruppe 546 551
Produktuntergruppe 5460
1 Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten 0 0 0 0 0 0
+ Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach
2 Arten und aufgelöste Sonderposten 190.260 190.260 190.260 4.250 4.250 4.250
3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0
4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 160.000 160.000 160.000 0 0 0
5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0
7 + Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u.ä. Entgelte) 0 0 0 0 0 0
8 +/- aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0
9 + sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0
10 = ordentliche Erträge (Nr. 1 bis 9) 350.260 350.260 350.260 4.250 4.250 4.250
11 Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 0
12 + Vorsorgeaufwendungen 0 0 0 0 0 0
13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 79.000 79.000 79.000 0 0 0
14 + planmäßige Abschreibungen 272.450 272.450 272.450 5.000 5.000 5.000
15 + Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0
+ Transferaufwendungen wie Abschreibungen auf 0 0
16 Investitionsfördermaßnahmen 0 0 0 0
17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0
18 = ordentliche Aufwendungen (Nr. 11 bis 17) 351.450 351.450 351.450 5.000 5.000 5.000
19 = ordentliches Ergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 18) -1.190 -1.190 -1.190 -750 -750 -750Seite 3 von 6
Produktbereich 55 61
Produktgruppe 552 612
Produktuntergruppe 5520 6120
1 Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten 0 0 0 0 0 0
+ Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach
2 Arten und aufgelöste Sonderposten 0 0 0 0 0 0
3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0
4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0
5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0
7 + Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u.ä. Entgelte) 0 0 0 0 0 0
8 +/- aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0
9 + sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0
10 = ordentliche Erträge (Nr. 1 bis 9) 0 0 0 0 0 0
11 Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 0
12 + Vorsorgeaufwendungen 0 0 0 0 0 0
13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 10.000 10.000 10.000 0 0 0
14 + planmäßige Abschreibungen 0 0 0 0 0
15 + Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 1.700 1.700 1.700
+ Transferaufwendungen wie Abschreibungen auf 0 0
16 Investitionsfördermaßnahmen 0 0 0 0
17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 15.660 15.660 15.660
18 = ordentliche Aufwendungen (Nr. 11 bis 17) 10.000 10.000 10.000 17.360 17.360 17.360
19 = ordentliches Ergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 18) -10.000 -10.000 -10.000 -17.360 -17.360 -17.3602022 Seite 4 von 6
Produktbereich 11 51
Produktgruppe 111 511
Produktuntergruppe 1111 5111
1 Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten 0 0 0 0 0 0
+ Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach
2 Arten und aufgelöste Sonderposten 275.000 275.000 275.000 0 0 0
3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0
4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 50 50 50 0 0 0
5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0
7 + Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u.ä. Entgelte) 0 0 0 0 0 0
8 +/- aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0
9 + sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0
10 = ordentliche Erträge (Nr. 1 bis 9) 275.050 275.050 275.050 0 0 0
11 Personalaufwendungen 160.000 160.000 160.000 0 0 0
12 + Vorsorgeaufwendungen 0 0 0 0 0 0
13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.000 2.000 2.000 10.000 10.000 10.000
14 + planmäßige Abschreibungen 0 0 0 0 0 0
15 + Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0
+ Transferaufwendungen wie Abschreibungen auf 0 0
16 Investitionsfördermaßnahmen 0 0 0 0
17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 84.050 84.050 84.050 0 0 0
18 = ordentliche Aufwendungen (Nr. 11 bis 17) 246.050 246.050 246.050 10.000 10.000 10.000
19 = ordentliches Ergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 18) 29.000 29.000 29.000 -10.000 -10.000 -10.000Seite 5 von 6
Produktbereich 54 55
Produktgruppe 546 551
Produktuntergruppe 5460
1 Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten 0 0 0 0 0 0
+ Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach
2 Arten und aufgelöste Sonderposten 190.260 190.260 190.260 4.250 4.250 4.250
3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0
4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 185000 185.000 185.000 0 0 0
5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0
7 + Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u.ä. Entgelte) 0 0 0 0 0 0
8 +/- aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0
9 + sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0
10 = ordentliche Erträge (Nr. 1 bis 9) 375.260 375.260 375.260 4.250 4.250 4.250
11 Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 0
12 + Vorsorgeaufwendungen 0 0 0 0 0 0
13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 94.000 94.000 94.000 0 0 0
14 + planmäßige Abschreibungen 272.450 272.450 272.450 5.000 5.000 5.000
15 + Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0
+ Transferaufwendungen wie Abschreibungen auf 0 0
16 Investitionsfördermaßnahmen 0 0 0 0
17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0
18 = ordentliche Aufwendungen (Nr. 11 bis 17) 366.450 366.450 366.450 5.000 5.000 5.000
19 = ordentliches Ergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 18) 8.810 8.810 8.810 -750 -750 -750Seite 6 von 6
Produktbereich 55 61
Produktgruppe 552 612
Produktuntergruppe 5520 6120
1 Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten 0 0 0 0 0 0
+ Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach
2 Arten und aufgelöste Sonderposten 0 0 0 0 0 0
3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0
4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0
5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0
7 + Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u.ä. Entgelte) 0 0 0 0 0 0
8 +/- aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0
9 + sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0
10 = ordentliche Erträge (Nr. 1 bis 9) 0 0 0 0 0 0
11 Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 0
12 + Vorsorgeaufwendungen 0 0 0 0 0 0
13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 10.000 10.000 10.000 0 0 0
14 + planmäßige Abschreibungen 0 0 0 0 0 0
15 + Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 1.400 1.400 1.400
+ Transferaufwendungen wie Abschreibungen auf 0 0
16 Investitionsfördermaßnahmen 0 0 0 0
17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 0 0 15.660 15.660 15.660
18 = ordentliche Aufwendungen (Nr. 11 bis 17) 10.000 10.000 10.000 17.060 17.060 17.060
19 = ordentliches Ergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 18) -10.000 -10.000 -10.000 -17.060 -17.060 -17.060Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen Anlage 5
Zu § 1 Abs.3 Nr. 4 SächsKomHVO-Doppik
2021
voraussichtlicher voraussichtlicher
Stand zum geplante
Stand zum 1. Stand zum 31.
1. Januar des Entnahme im
Art der Rücklage Januar des Dezember des
Vorjahres Haushaltsjahr
Haushaltsjahres Haushaltsjahres
EUR
1 2 3 4 5
Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 0 543.081 0 543.081
Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses 0 0 0 0
Rücklage aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwendungen 0 0 0 0
zweckgebundene und sonstige Rücklagen 0 0 0 0
Gesamtsumme 0 543.081 0 543.081
2022
voraussichtlicher voraussichtlicher
Stand zum geplante
Stand zum 1. Stand zum 31.
1. Januar des Entnahme im
Art der Rücklage Januar des Dezember des
Vorjahres Haushaltsjahr
Haushaltsjahres Haushaltsjahres
EUR
1 2 3 4 5
Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 543.081 543.081 0 543.081
Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses 0 0 0 0
Rücklage aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwendungen 0 0 0 0
zweckgebundene und sonstige Rücklagen 0 0 0 0
Gesamtsumme 0 543.081 0 543.081Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten aus Krediten sowie der Anlage 6
Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährverträgen und der ihnen wirtschaftlich
gleichkommenden Rechtsgeschäfte
Zu § 1 Abs. 3 Nr. 4 SächsKomHVO-Doppik
2021
voraussichtl. voraussichtl. Umschuldungen
Stand zum Stand zum Stand am im Haushaltsjahr
Art der Verbindlichkeiten 01.01.2020 01.01.2021 31.12.2021
Euro
1. Anleihen 0 0 0 0
2. Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen 218.750 187.500 156.250 0
3. Verb. aus kreditähnl. Rechtsgeschäften u.Vorgängen, die Kreditaufn.wirtsch.gleichk. 0 0 0 0
Summe der Verbindlichkeiten Nr. 1- 3 218.750 187.500 156.250 0
2022
voraussichtl. voraussichtl. Umschuldungen
Stand zum Stand zum Stand zum im Haushaltsjahr
Art der Verbindlichkeiten 01.01.2021 01.01.2022 31.12.2022
Euro
1. Anleihen 0 0 0 0
2. Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen 187.500 156.250 125.000 0
3. Verb. aus kreditähnl. Rechtsgeschäften u.Vorgängen, die Kreditaufn.wirtsch.gleichk. 0 0 0 0
Summe der Verbindlichkeiten Nr. 1 – 3 187.500 156.250 125.000 0Sie können auch lesen
