Europawahl 2019 - europa.eu
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Europawahl 2019 29-04-2019 - 13:02 Referenz-Nr.: 20180820SRV10205 Im Mai werden hunderte Millionen Bürger ein neues Europäisches Parlament wählen. Sie werden die Kandidaten und Programme sorgfältig prüfen, ehe sie ihre Wahlentscheidungen treffen, die die Zukunft unseres Kontinents und dessen Rolle in der Welt in den nächsten Jahren bestimmen werden. Die Europäische Union, ein einzigartiges gemeinsames Projekt, untermauert durch friedliche Zusammenarbeit, wird von Kräften bedroht, die zerstören wollen, was wir gemeinsam erreicht haben. Dabei sprechen sich immer mehr Menschen für die EU aus. Dies zeigen die jüngsten Ergebnisse der Eurobarometer-Umfrage. Danach sind 48% der Unionsbürger der Auffassung, dass ihre Stimme in der EU Gewicht hat. Trotz Unterschieden zwischen den Mitgliedstaaten entspricht dies einem Gesamtzuwachs von 10% in den letzten zehn Jahren. Das sind zwar positive Anzeichen, aber es bleibt noch viel zu tun. Wir müssen Europa verändern und wirksamer gestalten, indem wir auf die Anliegen der Bürger eingehen und auf unseren bisherigen Erfolgen aufbauen. Gerade im Laufe der nächsten Monate werden die Unionsbürger prüfen, was die EU tut, um sie zu schützen, neue Chancen zu schaffen und nach außen das Bild einer starken Union zu vermitteln. Sie werden Antworten auf Fragen zur Migration, Sicherheit, zum Umweltschutz und zur Beschäftigung erwarten. Wir müssen die Bürger angemessen über die Ergebnisse der täglichen Arbeit der Mitglieder des Europäischen Parlaments informieren – über die Asylreform, die verstärkte Zusammenarbeit mit Afrika, den Kampf gegen den Terrorismus, Antidumping- Maßnahmen zum Schutz von Arbeitsplätzen in der EU, darüber, wie wir die Internetgiganten zur Rechenschaft ziehen wollen, oder den Schutz persönlicher Daten. Seit 2017 steht das Europäische Parlament – das einzige direkt gewählte Gremium der EU – im Mittelpunkt der Debatte über die Zukunft Europas. Regelmäßig kommen Staats- und Regierungschefs zu uns, um uns ihre jeweiligen Ansichten über Europa zu erläutern. Dies führte bereits zu lebhaften Debatten, die die Grundlage für die weitere Entwicklung der EU bilden. Gleichzeitig haben wir mehr als 8 000 junge Menschen in Straßburg und 800 in Brüssel empfangen. Von ihnen können wir nicht nur lernen, mit welchen Hoffnungen und Sorgen sich die nächste Generation befasst, sondern vor allem, wie wir Europa gemeinsam voranbringen können. Bei der Information der Öffentlichkeit und Wiedergabe der öffentlichen Meinung im Vorfeld dieser Wahl werden die Medien eine wichtige Rolle spielen. Um die Wahlkampagnen in den DE Pressedienst, Generaldirektion Kommunikation Europäisches Parlament - Sprecher: Jaume DUCH GUILLOT Press switchboard number (32-2) 28 33000 1 I 42
Europawahl 2019 Mitgliedstaaten verfolgen und erfassen zu können, welche Auswirkungen und Veränderungen sie für das Europäische Parlament 2019 mit sich bringen werden, haben wir eine Online- Pressemappe erstellt, die regelmäßig auf den neuesten Stand gebracht wird. Sie umfasst nützliche Kontakte, einen Überblick über die Arbeit und Erfolge dieser Legislaturperiode, eine Mobil-App zur Europawahl, Links zu Hintergrundinformationen, Grafiken, Daten zur öffentlichen Meinung und vieles mehr, so konzipiert, dass Sie raschen Zugriff auf alle wichtigen und neuesten Informationen bekommen. Ich hoffe, dass dies für Sie von Nutzen ist. Vielen Dank für die Arbeit, die Sie leisten, um die Europäische Union den Bürgern näher zu bringen. Antonio Tajani Präsident des Europäischen Parlaments Kontakt Armin WISDORFF Press Officer (+32) 2 28 40924 (BXL) (+33) 3 881 73780 (STR) +32 498 98 13 45 presse-DE@europarl.europa.eu Michaela FINDEIS Press Officer (+32) 2 28 31141 (BXL) (+33) 3 881 73603 (STR) (+32) 498 98 33 32 presse-DE@europarl.europa.eu Judit HERCEGFALVI Press officer Media Services and Monitoring (+49) 30 2280 1080 (+33) 3 881 64025 (STR) (+49) 151 172 57 196 judit.hercegfalvi@europarl.europa.eu DE Pressedienst, Generaldirektion Kommunikation Europäisches Parlament - Sprecher: Jaume DUCH GUILLOT Press switchboard number (32-2) 28 33000 2 I 42
Europawahl 2019 Huberta HEINZEL Press officer Media Services and Monitoring (+43) 1 516 17 201 (+33) 3 881 74646 (STR) (+43) 676 550 3126 huberta.heinzel@ep.europa.eu DE Pressedienst, Generaldirektion Kommunikation Europäisches Parlament - Sprecher: Jaume DUCH GUILLOT Press switchboard number (32-2) 28 33000 3 I 42
Europawahl 2019 Die wichtigsten Ereignisse vor der Europawahl Am 18. April 2019 endete die legislative Arbeit der achten Wahlperiode des Europäischen Parlaments. In direkter Abstimmung werden vom 23. bis 26. Mai Bürger in 27 Mitgliedstaaten die Mitglieder des neuen Europäischen Parlaments wählen. DE Pressedienst, Generaldirektion Kommunikation Europäisches Parlament - Sprecher: Jaume DUCH GUILLOT Press switchboard number (32-2) 28 33000 4 I 42
Europawahl 2019 Die wichtigsten Termine auf einen Blick Ende der Legislaturperiode Die Parlamentsferien haben am 19. April begonnen. Die laufenden Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten über offene Gesetzesvorschläge sind ausgesetzt. Wurde keine Einigung mit DE Pressedienst, Generaldirektion Kommunikation Europäisches Parlament - Sprecher: Jaume DUCH GUILLOT Press switchboard number (32-2) 28 33000 5 I 42
Europawahl 2019 dem Rat erzielt, hatte das Plenum die Möglichkeit, zu den betroffenen Vorschlägen seinen Standpunkt anzunehmen und die erste Lesung abzuschließen, damit die Abgeordneten der nächsten Legislaturperiode die Arbeit fortsetzen können. Weitere Informationen finden Sie im Abschnitt zur Leistungsbilanz des EP. Brexit: Der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU Nach der Einigung auf dem EU-Sondergipfel vom 10. April wird das Vereinigte Königreich voraussichtlich am 31. Oktober oder früher aus der EU austreten. Es hat angekündigt, an der Europawahl teilzunehmen, denn das Austrittsabkommen wurde bisher nicht ratifiziert. Um in Kraft zu treten, bedarf das Austrittsabkommen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich der Zustimmung des Europäischen Parlaments mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen (Artikel 50 Absatz 2 des EU-Vertrags). Mehr Informationen über die Debatten und Entschließungen des Parlaments zum Thema Brexit finden Sie auf diesen Seiten (auf Englisch). Eurovisions-Debatte der Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten Am 15. Mai um 21:00 Uhr findet die europaweite Debatte der Spitzenkandidaten für die Europawahl im Brüsseler Plenarsaal statt. Das Streitgespräch wird durch die Eurovision/EBU (Europäische Rundfunkunion) organisiert und ausgestrahlt. Akkreditierte Journalisten können die Debatte im Plenarsaal und in eigens dafür eingerichteten Mithörsälen verfolgen. Mehr Informationen im Kapitel „Spitzenkandidaten und Wahl der Europäischen Kommission“ und in diesen Hinweisen für die Medien. Die Tage der Europawahl in Brüssel: 23. bis 27. Mai Das Pressezentrum und die audiovisuellen Einrichtungen des Parlaments sind für akkreditierte Medienvertreter während der Wahlwoche und am Tag nach dem Wahlsonntag vom 23. bis 27. Mai einschließlich geöffnet. Am Sonntag, den 26. Mai steht der Plenarsaal im Mittelpunkt der Ereignisse. Hier werden die Ergebnisse der Nachwahlbefragungen in den Mitgliedstaaten, die Hochrechnungen und die vorläufige Sitzverteilung bekanntgegeben. Die Kandidaten können hier ihre ersten Erklärungen abgeben. Für den Zugang zum EP ist eine spezielle Akkreditierung erforderlich. Das neue Parlament Ab dem 27. Mai werden die neugewählten Europaabgeordneten Verhandlungen über die Bildung von Fraktionen aufnehmen. Eine Fraktion muss mindestens 25 Mitglieder aus mindestens einem Viertel der Mitgliedstaaten umfassen. Die Fraktionen müssen bis zum 24. Juni über ihre Zusammensetzung Bescheid geben. Der 2. Juli ist der erste Tag der 9. Wahlperiode des Parlaments, und die Abgeordneten treffen sich zu ihrer konstituierenden Sitzung in Straßburg. Sie wählen den Präsidenten, die 14 DE Pressedienst, Generaldirektion Kommunikation Europäisches Parlament - Sprecher: Jaume DUCH GUILLOT Press switchboard number (32-2) 28 33000 6 I 42
Europawahl 2019 Vizepräsidenten und die 5 Quästoren des Hauses und entscheiden über die Anzahl und Zusammensetzung der ständigen Ausschüsse des Parlaments. Die nächste EU-Kommission Die Mitgliedstaaten nominieren einen Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten, wobei sie die Ergebnisse der Wahl zum Europäischen Parlament berücksichtigen müssen. Zudem muss das Parlament den neuen Präsidenten der Kommission mit absoluter Mehrheit bestätigen (d. h. mit mindestens der Hälfte der Mitglieder des Parlaments plus einem, also 376). Wenn der Kandidat die vorgeschriebene Mehrheit nicht erreicht, müssen die Mitgliedstaaten (per Ratsbeschluss mit qualifizierter Mehrheit) innerhalb eines Monats einen anderen Kandidaten vorschlagen. Mehr dazu erfahren Sie hier. Die designierten Kommissionsmitglieder, die von den Mitgliedstaaten vorgeschlagen werden, sowie der designierte Kommissionspräsident benötigen die Zustimmung des Parlaments, bevor die neue Kommission Anfang November ihr Amt antreten kann (Infografik). EP-Hintergrundinformationen: „Zehn Themen, die 2019 im Fokus stehen werden“ „Wirtschafts- und Haushaltsausblick für die Europäische Union 2019“ (auf Englisch) DE Pressedienst, Generaldirektion Kommunikation Europäisches Parlament - Sprecher: Jaume DUCH GUILLOT Press switchboard number (32-2) 28 33000 7 I 42
Europawahl 2019 Fakten und Zahlen zur Europawahl Das Parlament bietet aktuell die wichtigsten Fakten und Zahlen zur Europawahl. Die Europawahl wird nach den übergeordneten Bestimmungen des EU-Wahlrechts (überarbeitet 2002 und 2018) ausgeführt, aber die Einzelheiten des Wahlvorgangs unterliegen nationalen Gesetzen, und die Wahl wird von der jeweiligen nationalen Behörde durchgeführt. In einigen Ländern herrscht Wahlpflicht, in einigen wird am 23. Mai gewählt, in anderen am 24. oder 26. Mai. Auch das Mindestalter ist von Land zu Land verschieden, ebenso wie die Sperrklauseln. Informieren Sie sich über die nationalen Bestimmungen. DE Pressedienst, Generaldirektion Kommunikation Europäisches Parlament - Sprecher: Jaume DUCH GUILLOT Press switchboard number (32-2) 28 33000 8 I 42
Europawahl 2019 Europawahl: Nationale Bestimmungen Die neuesten Informationen zur Stimmabgabe, über Wahlkreise und Kandidaten in jedem EU- Land und darüber, wie man im Ausland seine Stimme abgeben kann, stehen auf der Europawahl-Webseite. DE Pressedienst, Generaldirektion Kommunikation Europäisches Parlament - Sprecher: Jaume DUCH GUILLOT Press switchboard number (32-2) 28 33000 9 I 42
Europawahl 2019 Zusammensetzung des Parlaments 1979-2019 Ein ausführliches EP-Briefing enthält wichtige Fakten und Zahlen zum Europäischen Parlament – Auskünfte zu den acht bisherigen Wahlperioden, seit im Juni 1979 die Direktwahl eingeführt wurde. In dem Dokument finden Sie Grafiken, Übersichten und Abbildungen zu folgenden Themen: • Zusammensetzung des Europäischen Parlaments heute und in der Vergangenheit; • Zunahme der Zahl der im Parlament vertretenen Parteien und Werdegang der Fraktionen; • Anstieg der Zahl der dem Parlament angehörenden Frauen; • in den einzelnen Mitgliedstaaten geltende Verfahren für die Wahl zum Parlament; • Beteiligung an der Europawahl im Vergleich zu nationalen Wahlen; • jährliche Kosten des Parlaments im Vergleich zu anderen Parlamenten; • Zusammensetzung der wichtigsten Leitungsgremien des Parlaments und • Daten zur legislativen und nicht legislativen Arbeit des Parlaments 2009-2018. Grafiken zu einzelnen Themen können hier heruntergeladen werden. Künftige Zusammensetzung des Parlaments Die Anzahl der Abgeordneten nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs wird auf 705 sinken. Sollte das Vereinigte Königreich bis zum 2. Juli noch ein Mitgliedsland sein, dann wird die aktuelle Zusammensetzung (751 Abgeordnete) bis zum Zeitpunkt des Austritts Großbritanniens bestehen bleiben. Beobachtung europäischer und nationaler Wahlergebnisse Das Referat des Parlaments zur Beobachtung der öffentlichen Meinung ist damit beschäftigt, Veränderungen des politischen Angebots in den Mitgliedstaaten der EU sorgfältig nachzuverfolgen und beobachtet das politische Spektrum Europas sowie der EU-Mitglieder angesichts vergangener EU-Wahlen und aktueller Trends. Der Dienst verfolgt Wahlen, Referenden und politische Entwicklungen in den Mitgliedsstaaten und berücksichtigt dabei ihre Relevanz und Folgen für die EU und die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments. Die Überprüfung der europäischen und nationalen Wahlergebnisse (in englischer Sprache) wird regelmäßig aktualisiert und ist die umfassendste Datenbank für Entwicklungen des politischen Spektrums in der EU seit der ersten direkten Europawahl 1979. DE Pressedienst, Generaldirektion Kommunikation Europäisches Parlament - Sprecher: Jaume DUCH GUILLOT Press switchboard number (32-2) 28 33000 10 I 42
Europawahl 2019 Spitzenkandidaten und Wahl der Europäischen Kommission Die Debatte der Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten findet am 15. Mai Brüsseler Plenarsaal des Europäischen Parlaments statt Die Europäischen politischen Parteien haben ihre Spitzenkandidaten für den Vorsitz der Kommission - und für die Teilnahme an der „Spitzenkandidaten-Debatte“ am 15. Mai - nominiert. Die Debatte wird von der Europäischen Rundfunkunion (EBU) organisiert und findet im Brüsseler Plenarsaal statt. Sie beginnt am 15. Mai 2019 um 21.00 Uhr (MEZ) und wird von der Eurovision über das Netz der europäischen Rundfunkanstalten der EBU ausgestrahlt. Weitere Informationen finden Sie in diesen Medienhinweisen. Regeln für die Debatte Um zur Teilnahme an der Debatte eingeladen zu werden, mussten die Kandidaten alle folgenden von der EBU festgelegten Kriterien erfüllen: DE Pressedienst, Generaldirektion Kommunikation Europäisches Parlament - Sprecher: Jaume DUCH GUILLOT Press switchboard number (32-2) 28 33000 11 I 42
Europawahl 2019 • Der Spitzenkandidat für den Vorsitz der Europäischen Kommission muss von einer der europäischen politischen Parteien nominiert werden, die im Europäischen Parlament vertreten sind und von der Behörde für europäische politische Parteien und europäische politische Stiftungen rechtlich anerkannt sind; • Die politische Partei, die den Kandidaten nominiert, muss in einer der offiziell anerkannten Fraktionen des scheidenden Europäischen Parlaments vertreten sein; • Für jede Fraktion kann nur ein Kandidat nominiert werden. Die Moderatoren Emilie Tran Nguyen (France Television), Annastiina Heikkilä (Yle Finland) und Markus Preiss (ARD, WDR Deutschland) moderieren den Debattenabend. Die Reihenfolge und die Platzierung der Spitzenkandidaten wurden am 4. April ausgelost. Lesen Sie mehr dazu. Ein Team der EBU wird während der Live-Debatte Beiträge des Publikums aus verschiedenen sozialen Medien, insbesondere Twitter, live in die Debatte einfliessen lassen, um den grenzüberschreitenden Austausch über Themen, die für die Europawahl aktuell sind, anzuregen. #TellEurope @eudebate Verfolgen Sie die Debatte über EP Live und EbS (Webstreaming beginnt um 20.45 Uhr). Spitzenkandidaten Europäische Volkspartei (EVP) – EVP-Fraktion Die Europäische Volkspartei (EVP) hat Manfred Weber (CSU, Deutschland) am 8. November 2018 auf dem Parteitag in Helsinki zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl gewählt. Manfred WEBER Weber, 46, begann seine politische Karriere 2002 im Bayerischen Landtag und wurde 2004 in das Europäische Parlament gewählt. Seit 2014 ist er Vorsitzender der EVP-Fraktion. Der Kandidat hat seinen Abschluss als Diplom-Ingenieur (FH) Physikalische Technik an der Fachhochschule München gemacht. @ManfredWeber Pressekontakt: Marion Jeanne DE Pressedienst, Generaldirektion Kommunikation Europäisches Parlament - Sprecher: Jaume DUCH GUILLOT Press switchboard number (32-2) 28 33000 12 I 42
Europawahl 2019 Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) – S&D-Fraktion Der Spitzenkandidat der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE), Frans Timmermans, 57, wurde vom Mitgliederkongress am 7. und 8. Dezember 2018 in Lissabon offiziell nominiert. Frans TIMMERMANS Timmermans (PvdA, Niederlande) ist derzeit Erster Vizepräsident der Europäischen Kommission. Er wurde 1998 zum ersten Mal in die zweite Kammer des niederländischen Parlaments gewählt. Von 2007 bis 2010 war er Staatssekretär für Europäische Angelegenheiten und von 2012 bis 2014 Außenminister im Kabinett von Mark Rutte. Timmermans hat Französische Literatur an der Radboud-Universität Nijmegen studiert. @timmermansEU Pressekontakt: Tim McPhie Allianz der Konservativen und Reformer in Europa (AKRE) – EKR-Fraktion Jan Zahardil (Demokratische Bürgerpartei, Tschechische Republik) wurde am 14. November zum Spitzenkandidaten seiner Partei ernannt. Jan ZAHRADIL Zahardil, 55, ist Mitglied des Europäischen Parlaments und der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR). Er ist auch Vorsitzender der Allianz der Konservativen und Reformer in Europa (AKRE). Vor Beginn seiner Karriere als Mitglied des Europäischen Parlaments im Jahr 2004 war er Mitglied der Abgeordnetenkammer der Tschechischen Republik. Zahradil ist von Beruf Forscher und verfügt über einen Ingenieurabschluss der Universität Prag. @zahradilJan Pressekontakt: Eva Bouchalová DE Pressedienst, Generaldirektion Kommunikation Europäisches Parlament - Sprecher: Jaume DUCH GUILLOT Press switchboard number (32-2) 28 33000 13 I 42
Europawahl 2019 Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) – ALDE-Fraktion Auf ihrem Parteitag am 21. März in Brüssel nominierte die Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) ein Team sieben liberaler Führungspersonen anstelle eines einzigen Spitzenkandidaten für die Europawahl. Margrethe VESTAGER Margrethe Vestager, 51, (Radikale Venstre, Dänemark), ist seit 2014 EU- Kommissarin für Wettbewerb. Zuvor war sie Ministerin für Wirtschaft und Inneres (2011) und Bildungsministerin (1998) in Dänemark. Die Kandidatin erwarb ihren Abschluss in Wirtschaftswissenschaften an der Universität Kopenhagen (1993). @vestager TEAM Europa Nicola Beer, 49, (FDP, Deutschland), Mitglied des Bundestags seit 2017 @nicolabeerfdp Emma Bonino, 71 (Più Europa, Italien), Senatorin für Rom @emmabonino Violeta Bulc, 55 (SMC, Slowenien), EU-Verkehrskommissarin seit 2014 @Bulc_EU Katalin Cseh, 30 (Momentum Mozgalom, Ungarn), Doktor in Geburtshilfe und Gynäkologie, Gründer und ehemalige Vorsitzende der Partei Momentum Mozgalom@momentumhu Luis Garicano, 52 (Ciudadanos, Spanien), Vize-Vorsitzender der ALDE- Partei @lugaricano Guy Verhofstadt, 66 (Open VLD, Belgien), Vorsitzender der ALDE- Fraktion im Europäischen Parlament seit 2009 @guyverhofstadt Pressekontakt: Didrik de Schaetzen DE Pressedienst, Generaldirektion Kommunikation Europäisches Parlament - Sprecher: Jaume DUCH GUILLOT Press switchboard number (32-2) 28 33000 14 I 42
Europawahl 2019 Europäische Grüne Partei (EGP) – Grüne/EFA-Fraktion Ska Keller (37) und Bas Eickhout (42) wurden auf dem Parteitag am 23.-25. November in Berlin als Spitzenkandidaten für ihre Partei nominiert. Ska KELLER Ska Keller (Bündnis 90/Die Grünen, Deutschland) studierte Islamwissenschaft, Turkologie und Judaistik an der Freien Universität Berlin und der Sabancı-Universität in Istanbul. Sie wurde 2009 zum ersten Mal in das Europäische Parlament gewählt und kandidierte im Rahmen der Europawahl 2014 als Spitzenkandidatin der EGP. Keller ist Mitvorsitzende der Fraktion der Grünen im Parlament. @SkaKeller Pressekontakt: Sophie Borchert Bas Eickhout (GroenLinks, Niederlande) ist seit 2009 Mitglied des Europäischen Parlaments. @BasEickhout Pressekontakt: Marjolein Meijer Europäische Freie Allianz (EFA) – Grüne/EFA-Fraktion Die Europäische Freie Allianz (EFA) hat Oriol Junqueras (ERC, Spanien) zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl auf der EFA-Generalversammlung am 7. März 2019 in Brüssel ernannt. Oriol Junqueras, 49, war von Januar 2016 bis Oktober 2017 Vizepräsident der Regionalregierung Kataloniens. @junqueras Pressekontakt: Raquel Correa (raquel.correadomenech@europarl.europa.eu) Die Partei „Europäische Linke“ – GUE/NGL-Fraktion Die Partei „Europäische Linke“ hat Violeta Tomič, 56, und Nico Cué, 62, zu ihren Spitzenkandidaten gewählt. DE Pressedienst, Generaldirektion Kommunikation Europäisches Parlament - Sprecher: Jaume DUCH GUILLOT Press switchboard number (32-2) 28 33000 15 I 42
Europawahl 2019 Nico CUÉ Nico Cué (Lüttich, Belgien) ist eine führende Persönlichkeit der wallonischen und internationalen Gewerkschaftsbewegung und war 12 Jahre lang Generalsekretär der Stahlarbeiter der Gewerkschaft FGBT (Fédération Générale du Travail de Belgique). Violeta Tomič (Levica, Slowenien) ist seit 2014 Mitglied des slowenischen Parlaments und stellvertretende Koordinatorin der nationalen Partei Levica. @DSDVioleta. Pressekontakt: Marika Taendler-Walenta Wie das „Spitzenkandidaten-Verfahren“ funktioniert Für die Europawahl 2014 wurde erstmals das Verfahren der „Spitzenkandidaten“ angewendet, was für die Unionsbürger ein Mitspracherecht bei der Auswahl des Kandidaten bzw. der Kandidatin für das Amt des Kommissionspräsidenten bedeutet. Europawahl: das Spitzenkandidaten-Verfahren https://www.europarltv.europa.eu/en/programme/eu-affairs/european-elections-the-lead-candidate-process DE Pressedienst, Generaldirektion Kommunikation Europäisches Parlament - Sprecher: Jaume DUCH GUILLOT Press switchboard number (32-2) 28 33000 16 I 42
Europawahl 2019 Spitzenkandidaten und die Wahl der Europäischen Kommission Ausgehend vom Ausgang der Europawahl wählt das Europäische Parlament einen Spitzenkandidaten zum Präsidenten der Kommission. Dieser muss zunächst offiziell von den Staats- und Regierungschefs vorgeschlagen werden, die ebenfalls das Ergebnis der Europawahl berücksichtigen. DE Pressedienst, Generaldirektion Kommunikation Europäisches Parlament - Sprecher: Jaume DUCH GUILLOT Press switchboard number (32-2) 28 33000 17 I 42
Europawahl 2019 Das Verfahren wurde erstmals 2014 angewandt. Damals wurde der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei, Jean-Claude Juncker, zum Präsidenten der Kommission ernannt. Vor der Wahl 2014 hatten fünf europäische politische Parteien Spitzenkandidaten benannt. Eine europäische politische Partei ist eine Partei, die auf europäischer Ebene tätig ist und nationale Parteien mit gewählten Abgeordneten in mindestens einem Viertel der Mitgliedstaaten umfasst. Im April 2018 wurden neue Vorschriften für die Finanzierung europäischer politischer Parteien und Stiftungen angenommen. Mehr Informationen dazu finden Sie hier. Mehr Informationen über das Verfahren der Spitzenkandidaten • EP-Hintergrundinformationen: „Understanding the Spitzenkandidaten process“ (auf Englisch) • Europawahl: Die Unterstützung für die EU und das Spitzenkandidaten-Verfahren nimmt weiter zu • Empfehlungen der Kommission zur Europawahl 2019 • Entschließung des EP zur Bestätigung des Spitzenkandidaten-Verfahrens • Briefing des EPRS: Rolle des Präsidenten der Europäischen Kommission • Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Reform des Wahlrechts der EU (11.11.2015) • Merkblatt zu den Verfahrensschritten: Reform des EU-Wahlrechts DE Pressedienst, Generaldirektion Kommunikation Europäisches Parlament - Sprecher: Jaume DUCH GUILLOT Press switchboard number (32-2) 28 33000 18 I 42
Europawahl 2019 Europäisches Parlament: Leistungsbilanz 2014- 2018 Das Parlament ist das Herz der europäischen Demokratie. Direkt gewählte Vertreter der Bürger aller Mitgliedsstaaten diskutieren und beschließen Gesetze, gemeinsam mit dem Rat. Gesetzgebung ist aber nur eine der Rollen des Parlaments. Die Abgeordneten führen Debatten mit nationalen und internationalen Führungsperönlichkeiten und stellen die politischen Weichen der EU. Abstimmung während einer Plenarsitzung in Straßburg Die Abgeordneten prüfen die Arbeit der EU Kommission, wachen über die Umsetzung europäischer Gesetzgebung in den Mitgliedsstaaten und fordern Rechenschaft von Machthabern und Institutionen insbesondere dann, wenn Grundrechte in Gefahr scheinen. Sie sind nah an den Sorgen der Bürger und nutzen ihr Recht - das auch eine Pflicht ist - zur Kontrolle, um die Ergebnisse der EU-Politik vor Ort zu überprüfen, die Verhandlungen über internationale Abkommen zu überwachen (und darüber abzustimmen) und bei Bedarf ein Veto gegen die Kommission einzulegen. DE Pressedienst, Generaldirektion Kommunikation Europäisches Parlament - Sprecher: Jaume DUCH GUILLOT Press switchboard number (32-2) 28 33000 19 I 42
Europawahl 2019 Bewertung der Arbeit der Kommission (Wissenschaftlicher Dienst des EP) FAQ (Häufig gestellte Fragen): Die Arbeit der Mitglieder des Europäischen Parlaments Das Parlament hat auch seine Geschäftsordnung geändert, zugunsten einer effizienteren und immer transparenteren EU-Gesetzgebung während der vergangenen vier Jahre. Dringende Angelegenheiten, insbesondere Maßnahmen zur Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Bewältigung der Finanzkrise, wurden in beschleunigten Verfahren behandelt. Erfahren Sie mehr über die "Vereinbarung über bessere Rechtsetzung". Wichtige Gesetzesbeschlüsse der 8. Legislaturperiode Über 1000 Legislativvorschläge der Juncker-Kommission wurden nach Verhandlungen mit dem Rat seit der Europawahl 2014 diskutiert, verbessert, und, in den meisten Fällen, erfolgreich abgeschlossen. Zu den wichtigsten Entscheidungen, die das Parlament während der 8. Legislaturperiode angenommen hat, zählen: • Flugsicherheit: Parlament stimmt EU-Richtlinie über Verwendung von Fluggastdaten zu • Parlament geht gegen verschwenderischen Verbrauch von Kunststofftüten vor • Neue Regeln für Zahlungsdienste: Mehr Wettbewerb und Sicherheit, weniger Kosten • Parlament macht Weg für Pariser Klimaabkommen frei • Parlament macht Kreditkartengebühren transparenter • Letztes Hindernis für Abschaffung der Roaming-Gebühren beseitigt • WiFi4EU: Kostenloses öffentliches WLAN für alle • Parlament verabschiedet EU-Datenschutzreform – EU fit fürs digitale Zeitalter • Online shoppen ohne Grenzen • Unternehmensführung: Abgeordnete wollen Steuertransparenz durchsetzen • EU-Japan: Parlament billigt bisher größtes Freihandelsabkommen • Überarbeitung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste • Urheberrechtsreform • Parlament billigt neue Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Berufs- und Familienleben • CO2-Emissionsgrenzwerte für Pkws und Transporter • Reduzierung von Wegwerfprodukten aus Plastik • Energieeffizienz Überblick über die Gesetzgebung in allen Politikbereichen einschließlich aller Verfahrensschritte seit 2014 (auf Englisch) "The Power of the European Parliament": Eine Bilanz (auf Englisch) Unerledigte Arbeit: Was geschieht mit Gesetzgebungsverfahren, die am Ende einer Legislaturperiode noch nicht abgeschlossen sind? DE Pressedienst, Generaldirektion Kommunikation Europäisches Parlament - Sprecher: Jaume DUCH GUILLOT Press switchboard number (32-2) 28 33000 20 I 42
Europawahl 2019 Zu folgenden Themen stehen kostenlose Multimedia-Pakete für AV- und Online-Medien zum Download bereit: PNR, Whistleblower, Netzwerk- und Informationssicherheit /Cybersicherheit, Terrorismusbekämpfung, Plastiktüten, Wegwerfprodukte aus Plastik, Klimawandel, Autoabgase Prüfung und Einleitung neuer Vorschriften Um Gesetzesänderungen einzuleiten, hat das Parlament Entschließungen angenommen, die die Anliegen und Erwartungen der Bürger, die es vertritt, in neue Kommissionsvorschläge einfließen lassen und eine Überarbeitung der bestehenden Gesetze auslösen. Beispiele: Das EP fordert etwa einen besseren Schutz für Informanten, eine längere Lebensdauer für Verbraucherprodukte oder faire Preise für die Landwirte. Sämtliche Entschließungen und Initiativen des Parlaments sind über die Webseite des Parlaments zugänglich. Als Reaktion auf Skandale oder auf Betrug mit potenziell weitreichenden Auswirkungen (wie zum Beispiel die Luxleaks- oder Panama-Papers-Enthüllungen, der Abgasskandal oder Pestizidgenehmigungen) setzte das Parlament Sonderausschüsse ein, deren Mitglieder eingehende Untersuchungen, Ermittlungen und Anhörungen durchführten, um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Ihre Ergebnisse und detaillierten Empfehlungen fließen in neue Kommissionsvorschläge ein. Beispiele: Sonderausschüsse TAXE III, EMIS, PEST, TERR, PANA Abstimmung und Kontrolle des EU-Haushalts Das Parlament bildet gemeinsam mit dem Rat die Haushaltsbehörde für den Jahreshaushalt der Union. Es hat auch Einfluss auf den langfristigen Haushalt der EU, den mehrjährigen Finanzrahmen, der ohne die Zustimmung der Abgeordneten nicht in Kraft treten kann. Das Parlament fungiert auch als Entlastungsbehörde. Das bedeutet, dass es Jahr für Jahr prüft, wie die Finanzmittel aus dem EU-Haushalt ausgegeben werden. Anschließend müssen die Abgeordneten jedem EU-Organ die Entlastung erteilen, verweigern oder verschieben. Parlamentarische Kontrolle Die Mitglieder aller Ausschüsse des Parlaments haben auch die Umsetzung der EU- Rechtsvorschriften vor Ort und deren Auswirkungen auf das Leben der Bürger aufmerksam verfolgt. Sie zogen die EU-Kommission bezüglich ihrer Arbeit als Exekutive und der Verwendung von EU-Geldern zur Rechenschaft. Auf Informationsreisen und Ad-hoc- Delegationen sammelten die Abgeordneten vor Ort Erkenntnisse, auf deren Grundlage sie über weitere Schritte entscheiden konnten. DE Pressedienst, Generaldirektion Kommunikation Europäisches Parlament - Sprecher: Jaume DUCH GUILLOT Press switchboard number (32-2) 28 33000 21 I 42
Europawahl 2019 Beispiele: Besuche in Flüchtlingslagern in der Türkei (Video); Delegationen zur Untersuchung der Rechtsstaatlichkeit in Malta und der Slowakei. Die Abgeordneten befragen die Kommission auch schriftlich zu dringenden Themen. Manchmal wird zusätzlich eine von den Fraktionen im Plenum vorgelegte entsprechende Entschließung verabschiedet. Bei Bedarf legte das Parlament ein Veto gegen Entscheidungen der Kommission ein (in delegierten Rechtsakten und Durchführungsrechtsakten), wenn die Abgeordneten der Ansicht waren, dass die Exekutive ihre Befugnisse überschritten hatte. Beispiele: Zucker in Babynahrung, Energiegetränke, Kadmium Debatte zur Lage der Union Einmal im Jahr, in einer Plenardebatte im Herbst zur "Lage der Union", ziehen die Abgeordneten eine Bilanz der Arbeit der Kommission in den vergangenen zwölf Monaten und diskutieren mit dem Kommissionspräsidenten über die anstehenden Herausforderungen. Alle Reden zur Lage der Union von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Internationale Verträge Die Abgeordneten haben die Verhandlungen der Kommission über internationale Verträge aufmerksam verfolgt und Entschließungen verabschiedet, um mehr Transparenz und eine stärkere Beteiligung des Parlaments zu fordern, bevor die jeweiligen Verhandlungen abgeschlossen sind und eine Vereinbarung auf dem Tisch liegt, die ohne Zustimmung des Parlaments nicht in Kraft treten kann. Beispiele: Brexit, TTIP, CETA Bürgerpetitionen Der Petitionsausschuss des Parlaments hat seit Juli 2014 rund 6.400 Petitionen registriert und Beschwerden, Anträge und Bemerkungen zur Anwendung des EU-Rechts behandelt. Der Ausschuss fungiert als Vermittler zwischen Petenten und Mitgliedstaaten, um ein bestimmtes Problem zu lösen. Manchmal befasst sich auch das Plenum mit Petitionen über Aussprachen, mündliche Anfragen und Entschließungen. Beispiele: prekäre Beschäftigungspraktiken in der EU, Rechte von Menschen mit Behinderungen, Nichtdiskriminierung von Minderheiten in der EU, Kinderrechte. DE Pressedienst, Generaldirektion Kommunikation Europäisches Parlament - Sprecher: Jaume DUCH GUILLOT Press switchboard number (32-2) 28 33000 22 I 42
Europawahl 2019 Weitere Informationen "The Power of the European Parliament": Eine Bilanz (auf Englisch) "Mapping the cost of non-Europe" (auf Englisch) DE Pressedienst, Generaldirektion Kommunikation Europäisches Parlament - Sprecher: Jaume DUCH GUILLOT Press switchboard number (32-2) 28 33000 23 I 42
Europawahl 2019 Sitzberechnung für das nächste Europäische Parlament Für die Sitzberechnung wurden die Ergebnisse aktueller Wahlabsichtsbefragungen aus den EU- Mitgliedstaaten auf die bestehenden Fraktionen im EP projiziert. Diese Berechnung wurde vom EP-Referat „Beobachtung der öffentlichen Meinung“ in Zusammenarbeit mit "Kantar Public" erstellt. Sitzberechnung für das nächste Europäische Parlament Da wir die künftige Größe und Zusammensetzung der Fraktionen des Parlaments nicht vorhersagen können, gründen diese Projektionen auf der Struktur des scheidenden Parlaments und sollten als Momentaufnahme der aktuellen politischen Situation angesehen werden, so, wie sie aus den Umfragen hervorgeht. DE Pressedienst, Generaldirektion Kommunikation Europäisches Parlament - Sprecher: Jaume DUCH GUILLOT Press switchboard number (32-2) 28 33000 24 I 42
Europawahl 2019 Basierend auf den derzeitigen Abstimmungsabsichten in der EU28 würden die 751 Sitze im nächsten Europäischen Parlament so verteilt. Klicken Sie auf die Fraktionen, um den Anteil der Sitze in Prozent zu sehen. Wer sind die „Anderen“? Seit 2014 sind neue politische Gruppierungen in den EU-Mitgliedstaaten entstanden und könnten nach den bevorstehenden Wahlen nach aktuellen Umfragedaten Sitze im EP bekommen. Da diese Gruppierungen keiner Fraktion im bestehenden EP und auch keiner europäischen politischen Partei angehören, werden diese Parlamentssitze zur Kategorie „Andere" gezählt. Da nicht vorhersehbar ist, welche(r/n) Fraktion(en) diese Gruppierungen nach den Wahlen angehören würden, ist diese Kategorie zu gleichen Teilen links und rechts vom Plenum angesiedelt. Trend für die Fraktionen im Europäischen Parlament (ohne das Vereinigte Königreich) DE Pressedienst, Generaldirektion Kommunikation Europäisches Parlament - Sprecher: Jaume DUCH GUILLOT Press switchboard number (32-2) 28 33000 25 I 42
Europawahl 2019 Entwicklung der Wahlabsichten über einen längeren Zeitraum Daten aus öffentlich zugänglichen und vertrauenswürdigen Quellen Keine der für die Berechnung der Sitzprojektionen verwendeten Wahlabsichtsbefragungen wurde vom Parlament in Auftrag gegeben. Es handelt sich stets um öffentlich zugängliche Umfragen, die von bekannten Meinungsforschungsinstituten in den einzelnen Mitgliedstaaten DE Pressedienst, Generaldirektion Kommunikation Europäisches Parlament - Sprecher: Jaume DUCH GUILLOT Press switchboard number (32-2) 28 33000 26 I 42
Europawahl 2019 veröffentlicht werden. Es werden nur Umfragen aus zuverlässigen Quellen verwendet. Eine ausführliche Auflistung aller verwendeten Einzelumfragen, ihrer Quellen und Eckdaten befindet sich in einem Anhang des Berichts. Eine herunterladbare Excel-Datei enthält den vollständigen Datensatz mit allen Wahlumfragen in jedem EU-Land seit Anfang 2018. Die Auswahl der Umfragen ist nicht erschöpfend. Wahlabsichtsbefragungen zur Europawahl haben immer Vorrang vor Umfragen zu nationalen Wahlen. Sind während des Beobachtungszeitraums für ein Land mehrere Umfragen verfügbar, werden deren Daten in ein (mathematisch) gemitteltes Ergebnis für die einzelnen politischen Parteien umgerechnet, wobei keine Gewichtung oder weitere algorithmische Operation vorgenommen wird. Die mitgelieferte Excel-Datei zeigt die ausführlichen Ergebnisse der einzelnen Wahlabsichtsbefragungen im Falle von mehreren verfügbaren Umfragen, einschließlich der durchschnittlichen Ergebnisse, die vom Referat „Beobachtung der öffentlichen Meinung“ berechnet wurden. Sitzberechnung (beabsichtigtes Stimmverhalten) pro Mitgliedstaat Wahlabsichten können auch für jeden einzelnen Mitgliedstaat eingesehen werden, indem Sie ein Land per Dropdown-Menü auswählen Jede Projektion wird in einem Bericht über die Entwicklungen in der politischen Landschaft näher erläutert, den Sie hier herunterladen können. Nachfragen richten Sie bitte an dgcomm-pom@europarl.europa.eu Weitere Informationen Vollständiger Bericht (auf Englisch) (18.04.2019) Excel-Tabelle mit den Sitzberechnungen (18.04.2019) Excel-Tabelle mit den ausführlichen Umfrageergebnissen (18.04.2019) Schaubild mit der Sitzberechung Schaubild mit den politischen Trends seit 2018 DE Pressedienst, Generaldirektion Kommunikation Europäisches Parlament - Sprecher: Jaume DUCH GUILLOT Press switchboard number (32-2) 28 33000 27 I 42
Europawahl 2019 Umfragen in allen Mitgliedsstaaten Das Parlament führt regelmäßig Eurobarometer-Umfragen zur öffentlichen Meinung durch und beobachtet die Erwartungen der Bürger, deren Sorgen und Wahlabsichten. Mit einer besonderen Reihe von Eurobarometer-Umfragen des Parlaments werden das Interesse der Unionsbürger an der Wahl 2019 gemessen und ihre Meinungen zum europäischen Projekt erfragt. Ausführliche Wahlanalysen nach der Wahl runden diese Reihe ab, damit das Wahlverhalten der Unionsbürger besser nachvollzogen werden kann. Umfragen von 2018/19 zeigen steigende Zustimmung für die EU Umfragen des EU-Parlaments von 2018 und 2019 belegen wachsende Unterstützung der Europäer für die EU. Die Umfragen, an denen mehr als 27 000 Personen aus 28 Mitgliedstaaten teilgenommen haben, zeigen: DE Pressedienst, Generaldirektion Kommunikation Europäisches Parlament - Sprecher: Jaume DUCH GUILLOT Press switchboard number (32-2) 28 33000 28 I 42
Europawahl 2019 Würden Sie alles in allem sagen, dass Ihr Land bisher von der Mitgliedschaft in der EU profitiert hat? • Eine klare Mehrheit von 62% der Europäer findet, dass die EU-Mitgliedschaft ihres Landes eine gute Sache ist. Mehr als zwei Drittel der Befragten (68%) sind überzeugt, dass ihr Land von der Mitgliedschaft in der EU profitiert hat. Dies ist der höchste seit 1983 gemessene Zustimmungswert. • 66% der europäischen Befragten würden dafür stimmen, dass ihr Land Mitglied der EU bleibt (eine Mehrheit in allen Mitgliedstaaten), und nur 17% würden erwägen, das Land zu verlassen, während 17% unentschlossen sind. • 41% der Befragten kennt bereits den Termin der Europawahl 2019. Mehr als die Hälfte der Befragten (51%) erklärt, sich für die Europawahl zu interessieren. Nach den für sie wichtigsten Themen befragt, haben sich die Prioritäten der Bürgerinnen und Bürger während der vergangenen Monate weiterentwickelt. Die Einwanderung steht im DE Pressedienst, Generaldirektion Kommunikation Europäisches Parlament - Sprecher: Jaume DUCH GUILLOT Press switchboard number (32-2) 28 33000 29 I 42
Europawahl 2019 September an erster Stelle (50%), gefolgt von Wirtschaft (47%) und Jugendarbeitslosigkeit (47%), während die Terrorismusbekämpfung mit 44% von Platz eins auf Platz vier zurückging. Die am 25. April 2019 veröffentlichte Eurobarometer-Umfrage vom Frühjahr zeigte, dass die Unterstützung der EU trotz Skeptikern auf historisch hohem Niveau bleibt (Pressemitteilung auf Englisch). Zum Vergleich: Link zur September-Umfrage von 2018 Zum Vergleich: Link zur April-Umfrage von 2018 Zur Methodik Die Umfragen des Europäischen Parlaments und der Kommission werden von demselben Auftragnehmer nach demselben Verfahren durchgeführt, damit ein direkter Vergleich möglich ist und sich Entwicklungen beobachten lassen. Bei den Umfragen werden etwa 27.000 Unionsbürger im Alter von mindestens 15 Jahren in allen 28 Mitgliedstaaten der EU persönlich befragt. Das Umfragemuster ist eigens darauf ausgelegt, die soziodemografischen Gegebenheiten der einzelnen Mitgliedstaaten widerzuspiegeln, und es ist statistisch uneingeschränkt repräsentativ. Durch die Analyse der Ergebnisse soll ein möglichst umfassender Überblick über einzelstaatliche Entwicklungen und regionale Besonderheiten, soziodemografische Unterschiede und historische Trends geschaffen werden. Zu jeder Umfrage stehen folgende Informationen zur Verfügung: • Hauptbericht (am Tag der Veröffentlichung nur in EN, später in allen 23 Sprachen), • vollständiger Anhang mit soziodemografischen Daten und Ergebnissen • nationale Informationsblätter zu den wichtigsten Ergebnissen der einzelnen Mitgliedstaaten (auf Englisch und in der jeweiligen Amtssprache) • aggregierte Excel-Dateien, und • eine SPSS-Datei mit allen Rohdaten (auf Anfrage). Umfrageergebnisse der vergangenen Jahre Demokratie in Bewegung – Ein Jahr vor der Europawahl (April 2018) Soziodemografische Tendenzen in der öffentlichen Meinung in den Mitgliedstaaten Die Europäer zwei Jahre vor der Europawahl 2019 (Mai 2017) DE Pressedienst, Generaldirektion Kommunikation Europäisches Parlament - Sprecher: Jaume DUCH GUILLOT Press switchboard number (32-2) 28 33000 30 I 42
Europawahl 2019 Was tut die EU für mich? Eine wegweisende neue Webseite, die die Vorteile der EU für den einzelnen Bürger aufzeigt. Was tut die EU für mich? Die interaktive, mehrsprachige Online-Website „Was tut die EU für mich?", die vom wissenschaftlichen Dienst des Europäischen Parlaments zusammengestellt wurde, enthält Hunderte von leicht lesbaren Kurzdarstellungen mit positiven Beispielen von EU-Initiativen, die für das Leben der Menschen in der EU einen Unterschied machen. Die Nutzer können sich leicht darüber informieren, was Europa für ihre Region, ihren Beruf oder ihre Freizeitaktivität tut. 1 400 verschiedene Orte in Europa Rund 1 800 Kurzdarstellungen auf je einer Seite stehen zum Lesen, Teilen oder Wiederverwenden online oder als PDF-Dateien zur Verfügung. Sie sind in zwei Hauptkategorien unterteilt. Die erste, „In meiner Region", ermöglicht es den Nutzern, ihren Wohnort auszuwählen. Wie ist Europa in unseren Städten und Regionen vertreten? Dieser Abschnitt der Website enthält Beispiele aus über 1 400 Orten in allen Teilen der Europäischen Union. 400 Momentaufnahmen von EU-Initiativen für Bürgerinnen und Bürger Im zweiten Bereich der Website, „In meinem Leben", kann jeder Nutzer aus 400 Kurzdarstellungen auswählen, um Dinge zu finden, die für ihn oder sie persönlich wichtig sind. DE Pressedienst, Generaldirektion Kommunikation Europäisches Parlament - Sprecher: Jaume DUCH GUILLOT Press switchboard number (32-2) 28 33000 31 I 42
Europawahl 2019 Was tut die EU beispielsweise für Familien, oder in den Bereichen Gesundheitsversorgung, Hobbys, Reisen, Sicherheit, Verbraucherschutz und soziale Rechte? Wie unterstützt die EU die Menschen in der Ausübung Dutzender Berufe - von Imkern über Busfahrer bis hin zu Brauereien? Was hat die EU für Menschen getan, die Sport treiben, Musik machen oder ganz einfach Fernsehen schauen? Für diesen Bereich steht eine Reihe von Podcasts in einer wachsenden Anzahl von Sprachen zur Verfügung. Wie geht es weiter? Der dritte Teil der Website, mit längeren Artikel über die EU-Politik, „im Fokus“, beschreibt einige der Errungenschaften der laufenden Wahlperiode und die Aussichten für die Zukunft, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf der öffentlichen Meinung und den Anliegen und Erwartungen der Bürger an das Handeln der EU liegt.. „Citizens’ App”: Die neue Mobil-App vom Europäischen Parlament Mit Blick auf die bevorstehende Europawahl informiert die neue App alle Nutzer umfassend über konkrete Aktionen der EU. Sie erklärt, was das Europäische Parlament genau tut. Viele anschauliche Beispiele von EU-Initiativen können nach Thema oder Ort gefiltert und deren Fortschritte verfolgt werden. Die Inhalte sind durchsuchbar, teilbar, in 24 Sprachen verfügbar und können nach persönlichen Vorgaben geordnet werden. Die App kann kostenlos im App- Store und bei Google Play heruntergeladen werden. Weitere Informationen Webseite „Was tut die EU für mich?“ #EUandME – Videos und Geschichten über Instrumente und Angebote der EU InvestEU: Wahre Geschichten über EU-Investitionen und deren positive Folgen EU – Gemeinsam schützen: Tausende von Menschen aus verschiedenen europäischen Ländern arbeiten zusammen, um Sie und Ihre Familie zu schützen DE Pressedienst, Generaldirektion Kommunikation Europäisches Parlament - Sprecher: Jaume DUCH GUILLOT Press switchboard number (32-2) 28 33000 32 I 42
Europawahl 2019 Diesmal wähle ich Im Rahmen einer pan-europäischen Basisbewegung rufen Freiwillige zur Teilnahme an der Europawahl auf, um möglichst viele Menschen zur Stimmabgabe zu bewegen. diesmalwaehleich.eu Die Plattform diesmalwaehleich.eu wurde vom Europäischen Parlament in 24 Sprachen online gestellt. Sie unterstützt mehr als 300 000 Freiwillige in allen Mitgliedstaaten, die sich aktiv einsetzen, um ihre Mitbürger zur Teilnahme an der Europawahl (23.-26. Mai 2019) zu bewegen. „Diesmalwaehleich.eu“ ist eine überparteiliche Plattform, die das Bewusstsein aller Bürgerinnen und Bürger für ihr Recht, zu wählen und über die Zukunft Europas abzustimmen, schärfen will: „Es reicht nicht, auf eine bessere Zukunft zu hoffen; diesmal muss jeder und jede von uns selbst Verantwortung dafür übernehmen.“ Eine Kampagne der Bürgerinnen und Bürger DE Pressedienst, Generaldirektion Kommunikation Europäisches Parlament - Sprecher: Jaume DUCH GUILLOT Press switchboard number (32-2) 28 33000 33 I 42
Europawahl 2019 Diesmal wähle ich, weil... https://multimedia.europarl.europa.eu/en/why-this-time-we-re-voting_N01-PUB-181022-TESTI_ev Das Parlament fordert junge Europäerinnen und Europäer auf, nicht nur selbst wählen zu gehen, sondern auch Familie, Freundinnen und Freunde, Nachbarn und Bekannte zu mobilisieren. #thistimeImvoting Die Unterstützerinnen und Unterstützer bewerben ihre Kampagne für europäische Demokratie in den sozialen Medien und richten Veranstaltungen aus, um die Menschen zusammen - und wichtige Themen zur Sprache - zu bringen, im Bewusstsein, dass die Zukunft Europas vom Ausgang der Europawahl entscheidend beeinflusst wird. Diskussionen vor Ort Die Verbindungsbüros des Parlaments in allen Mitgliedstaaten dienen als Informationsdrehscheiben, die eigens auf die örtlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Sie unterstützen die öffentliche Debatte, indem sie lokale Plattformen, leicht zugängliche Online- Instrumente, Seminare und Informationsmaterial anbieten. Initiativen, die schnell Antworten liefern, wie "Das tut die EU für mich", Ask EP, FAQ und #EUandME (von der Europäischen Kommission) sind in allen Sprachen verfügbar. Zudem bietet eine neue Mobil-App Zugriff auf eine Vielzahl relevanter Informationen über die Europäische Union. Kontaktdaten für Medienvertreter Veranstaltungen in Ihrer Nähe Engagierte Freiwillige sind in jedem EU-Land anzutreffen. Auf „diesmalwaehleich.eu“ werden alle Veranstaltungen auf einer Karte angezeigt und laufend aktualisiert. Veranstaltungen in der Bundesrepublik Deutschland Veranstaltungen in Österreich DE Pressedienst, Generaldirektion Kommunikation Europäisches Parlament - Sprecher: Jaume DUCH GUILLOT Press switchboard number (32-2) 28 33000 34 I 42
Europawahl 2019 Wie wähle ich? Die Wahlvorschriften in allen Einzelheiten für Ihr Land, Informationen über Fristen und nützliche Links zu den Websites der Regierungen der Mitgliedstaaten finden Sie auf der Website zur Europawahl. Neues EU-Quiz Ein Online-Quiz testet und vergleicht Ihre Kenntnisse über die EU. Das Quiz ist öffentlich zugänglich und kann ganz einfach geteilt oder auf Websites von Drittanbietern verlinkt werden. DE Pressedienst, Generaldirektion Kommunikation Europäisches Parlament - Sprecher: Jaume DUCH GUILLOT Press switchboard number (32-2) 28 33000 35 I 42
Europawahl 2019 Ergebnisse der Europawahlen Die neue Webseite enthält alle Ergebnisse der vergangenen – und ab dem 26. Mai auch der aktuellen – Europawahlen und ist jetzt in allen Amtssprachen der EU verfügbar. https://europawahlergebnis.eu/ wird in der Wahlnacht am 26. Mai in Echtzeit mit den Gesamt- und den nach einzelnen Ländern aufgeschlüsselten Ergebnissen der Europawahl laufend aktualisiert, sobald nach und nach die Zahlen aus den Mitgliedstaaten eintreffen. Frühere Europawahlen Die Webseite enthält ebenfalls alle Informationen über die vergangenen Zusammensetzungen des Europäischen Parlaments seit 1984, nach nationalen Parteien und Fraktionen aufgeschlüsselt, und alle Ergebnisse auf nationaler Ebene seit 2009, sowie andere Informationen wie zum Beispiel das Geschlechterverhältnis über die Jahre. Eine dynamische und interaktive Website • Mit dem Vergleichs-Tool können Daten von verschiedenen Wahlen verglichen werden; • Die Nutzer können auch mögliche Koalitionen zwischen Fraktionen mit dem Mehrheitsrechner erkunden, sobald die ersten offiziellen Prognosen am 26. Mai vorliegen; • Durch ein „Widget“ können Sie die Webseite an Ihre Bedürfnisse anpassen. Das Widget kann Ergebnisse voriger Europawahlen auf Ihrer Website anzeigen und Live- Ergebnisse liefern; • Laden Sie die Daten in offenen Formaten (json, xml und csv) und grafischen Bildformaten (jpg und png) herunter. Wenn Sie die Rohdaten am Wahlabend integrieren möchten, senden Sie eine E-Mail an folgende Adresse, um die nötigen Informationen und Aktualisierungen zu erhalten: election- results-data@europarl.europa.eu. DE Pressedienst, Generaldirektion Kommunikation Europäisches Parlament - Sprecher: Jaume DUCH GUILLOT Press switchboard number (32-2) 28 33000 36 I 42
Europawahl 2019 WÄHLE DEINE ZUKUNFT „Wähle Deine Zukunft" http://www.epyoutube.eu/chooseyourfuture Der Kurzfilm soll ein Anreiz sein, an den bevorstehenden Europawahlen teilzunehmen und über die zukünftigen Generationen nachzudenken, die letztendlich die Folgen dieser Abstimmung zu tragen haben. Der preisgekrönte Regisseur Frédéric Planchon hat den Film gedreht, in dem die intensiven und schönen Momente sowie die verschiedenen Gefühle dokumentiert werden, die wir bei der Geburt eines Menschen erleben und empfinden. Der dreiminütige Film „Wähle Deine Zukunft“ erhält Untertitel in allen offiziellen Sprachen der EU sowie in einigen Regionalsprachen, verschiedenen Nationalversionen derselben Sprache (33 insgesamt) und in den fünf weltweit führenden Sprachen (Arabisch, Chinesisch, Russisch, Hindi und Türkisch). Der Film wurde zudem in 31 Gebärdensprachen übertragen. Er wurde zuerst online auf YouTube und Facebook am 25. April veröffentlicht. Kürzere Versionen (20-35 Sekunden) werden im Fernsehen und in Kinos gezeigt, und im Radio abgespielt. Online wird er auf YouTube und Facebook veröffentlicht. Eine Kurzversion des Films wird auf anderen Wegen verbreitet: Video "Zeigt ihnen, dass sie sich irren" Junge Filmemacher und Schauspieler aus verschiedenen europäischen Ländern haben ein Video produziert, das zehn Tage vor den Wahlen in sozialen Netzwerken veröffentlicht werden soll. "Zeigt ihnen, dass sie sich irren" ist eine 43 Sekunden lange Aufforderung an junge Menschen, zur Wahl zu gehen. Das Video ist in 24 Sprachversionen erhältlich. DE Pressedienst, Generaldirektion Kommunikation Europäisches Parlament - Sprecher: Jaume DUCH GUILLOT Press switchboard number (32-2) 28 33000 37 I 42
Europawahl 2019 Weitere Informationen Pressemitteilung zur Veröffentlichung des Films „Wähle deine Zukunft ” Fragen und Antworten zu Konzept und Entstehung des Films Europawahl 2019: Beispielloser Erfolg für Wahlwerbespot des Parlaments DE Pressedienst, Generaldirektion Kommunikation Europäisches Parlament - Sprecher: Jaume DUCH GUILLOT Press switchboard number (32-2) 28 33000 38 I 42
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