Familie und Reha Schwerpunkt - BAR | REHA-INFO - Bundesarbeitsgemeinschaft für ...
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Bundesarbeitsgemeinschaft
für Rehabilitation
Schwerpunkt
Familie und Reha
BAR | REHA-INFO
2/2022
Editorial
Inhalt
3 Tipps & Tools
4 Schwerpunkt Familie und Reha
4 Bei Krankheit, Behinderung,
Reha-Bedarf: Familien im Prof. Dr. Helga Seel
Ausnahmezustand Geschäftsführerin der BAR
5 Kinder- und Jugendrehabilitation
6 Der Patient heißt Familie
Liebe Leserin und lieber Leser,
8 Ausgewählte Grundsätze
und Leistungen „Blut ist dicker als Wasser“, meint ein deutsches Sprichwort, wenn es
9 Rolle von Partnerschaft und um Familie und ihre Bindungen geht. Familie ist eine Instanz, die für
Familie bei Reha-Entscheidung die Sozialisation ein wichtiger Faktor ist. Sie prägt unser Leben und
kann entscheidend dafür sein, ob Kinder glücklich und als Erwachse-
10 Reha-Entwicklung ne erfolgreich sind. Umso einschneidender ist es, wenn die Abläufe
Long COVID und Post COVID in in einem Familienverbund zeitweise oder sogar dauerhaft durch eine
der medizinischen Rehabilitation
chronische Erkrankung oder eine schwere Behinderung von Mutter,
12 Recht Vater oder Kind bestimmt werden.
Handlungspflicht des Gesetzgebers Familie hat eine Sonderstellung als wichtiger Bezugs- und Hand-
zum Schutz von Menschen mit lungsrahmen und als soziale Verantwortungs- und Solidargemein-
Behinderung in Pandemiezeiten schaft, die in der Lage ist, auch extreme Belastungsszenarien wie
eine aufwendige Pflege im Krankheitsfall oder bei der Betreuung
schwerbehinderter Menschen zu meistern. Aber es gibt Grenzen der
Impressum Belastbarkeit und des Aushaltens, gerade in Extremzeiten, wie wir sie
Reha-Info der BAR, Heft 2, April 2022 gerade oder immer noch mit der Corona-Pandemie erleben.
Herausgeber: Bundesarbeitsgemeinschaft für
Rehabilitation e. V. (BAR), Solmsstr. 18, Kinder und Jugendliche sind von den pandemiebedingten Belas-
60486 Frankfurt am Main
tungen deutlich stärker betroffen. Ihre Entwicklung und Selbstpo-
Verantwortlich für den Inhalt:
Prof. Dr. Helga Seel sitionierung im Leben wurden durch die Veränderungen im Alltag
Redaktion: Günter Thielgen (verantwortlich), (Lockdown, Schulschließungen und Kontaktbeschränkungen) ein-
Dr. Regina Ernst, Franziska Fink, Bernd Giraud,
Dr. Teresia Widera geschränkt. Das hat vielfältige Auswirkungen, beispielsweise auf die
Zahlen, Daten, Fakten: Dr. Teresia Widera psychische Gesundheit, auf das Bewegungsverhalten oder die Ess-
Rechtsbeitrag: Dr. Thomas Stähler, Marcus Schian
Telefon: 069/605018–0 gewohnheiten.
E-Mail: presse@bar-frankfurt.de Kommt noch eine chronische Erkrankung oder eine Behinderung hin-
Internet: www.bar-frankfurt.de
Die Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation e. V. zu, wird der Familienalltag schnell zur Mammutaufgabe. Die Energie
(BAR) ist der Zusammenschluss der Reha-Träger. Seit der Familienmitglieder ist nicht unerschöpflich. Angespannte Le-
1969 fördert sie im gegliederten Sozialleistungssystem
die Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigungen. Die bensumstände benötigen geeignete Strategien.
BAR koordiniert und unterstützt das Zusammenwirken
der Reha-Träger, vermittelt Wissen und arbeitet mit an
Reha kann Familien entlasten und bietet oft eine dringend benötigte
der Weiterentwicklung von Rehabilitation und Teilhabe. Auszeit für Eltern und Kinder. Reha-Maßnahmen kommen dann zum
Ihre Mitglieder sind die Träger der Gesetzlichen Renten-,
Kranken- und Unfallversicherung, die Bundesagentur Tragen, wenn die Gesundheit eines Elternteils aufgrund der Belas-
für Arbeit, die Bundesländer, die Bundesarbeitsgemein-
tungssituation gefährdet oder bereits angegriffen ist oder ein Kind
schaft der Integrationsämter und Hauptfürsorgestellen,
die Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Trä- schwer erkrankt ist. Reha und Familie ist ein vielfältiges Therapie-
ger der Sozialhilfe und der Eingliederungshilfe, die Kas-
senärztliche Bundesvereinigung sowie die Sozialpartner. konzept, in dem Kinder von ihren Eltern, aber auch Eltern von ihren
Nachdruck und Vervielfältigungen, auch auszugsweise, Kindern begleitet werden können. Die gemeinsame Familienzeit be-
sind nur mit Genehmigung der BAR gestattet.
Druck: reha gmbh, Saarbrücken
ginnt schon in der Reha, der Patient heißt Familie, die Bedürfnisse all
Druckauflage: 2.700 Exemplare ihrer Mitglieder stehen im Mittelpunkt.
Schlussredaktion und Grafik: Perfect Page, Karlsruhe
Jill Köppe-Ritzenthaler, Clarissa Rosemann
Titelbild: H_Ko, adobe stock Ich wünsche Ihnen eine spannende Lektüre.
Composing: Clarissa Rosemann
Ihre Helga Seel
Gedruckt auf Umweltpapier Circleoffset Premium White,
FSC®-zertifiziert, Blauer Umweltengel und EU Ecolabel
2 Reha-Info der BAR | 2/2022
Tipps & Tools
Dialog-Format Fokus-Seminar
● Regionale Netzwerkveranstaltung für Reha-Träger ● Die ICF im Berufsalltag
in Sachsen-Anhalt am 19. Mai 2022 in Magdeburg Die ICF und das bio-psycho-soziale Modell sind zentra-
„Leistungen wie aus einer Hand“ sind nur durch Zusam- le Grundlagen für die sozialmedizinische Begutachtung und
menarbeit der Reha-Träger möglich. Abstimmungen in der Re- für die individuelle Bedarfsermittlung. In diesem Seminar vom
ha-Praxis vor Ort gelingen dann, wenn Fachkräfte bei Reha- 28. bis 29. September 2022 in Hamburg lernen Sie die Grund-
Trägern und in der Reha-Beratung sich kennen. Eine gute Zu- konstruktion des bio-psycho-sozialen Modells und der ICF
sammenarbeit im Antragsverfahren nützt nicht nur Menschen kennen und machen sich mit dieser „Philosophie“ vertraut. Da-
mit Reha-Bedarf, sie ist seit der Novellierung des SGB IX auch bei stehen die Nutzungsmöglichkeiten des Modells und der
gesetzlich verbindlicher geregelt. Um das persönliche Netz- Klassifikation sowie der Transfer in den Berufsalltag im Fokus.
werk für die Berufspraxis auszubauen, benötigt es Gelegen- Im erweiterten praktischen Teil des Seminars erarbeiten Sie
heiten, Kontakte zu knüpfen. Das Dialog-Format „Regionale anhand von Fallbeispielen mit Hilfe des bio-psycho-sozialen-
Netzwerkveranstaltung“ der BAR eröffnet Fachkräften bei Re- Modells und der ICF exemplarische Hilfekonzepte. Die Fallbei-
ha-Trägern die Möglichkeit zum Austausch mit Ansprechpart- spiele kommen vorwiegend aus dem Bereich psychische Er-
nerinnen und -partnern anderer Trägerbereiche in ihrer Region krankungen.
und im gesamten Bundesland.
www.bar-frankfurt.de > Service > www.bar-frankfurt.de > Service >
Fort-und-Weiterbildung > BAR-Seminare Fort-und-Weiterbildung > BAR-Seminare
Online-Seminar Corona-Auszeit für Familien
● Datenschutz im Reha-Prozess ● Familienferienzeiten
Im Rahmen der Bedarfsermittlung ist die Erhebung indivi- erleichtern
dueller, oft gesundheitsbezogener Daten, und bei der träger- Damit Familien mit kleinen
übergreifenden Zusammenarbeit die Übermittlung solcher Da- und mittleren Einkommen und
ten notwendig. Datenerhebung und -übermittlung sind grund- Familien mit Angehörigen mit Corona-Auszeit
sätzlich nur insoweit zulässig, wie sie für die Erfüllung gesetz- einer Behinderung wieder Kraft für Familien
Familienferienzeiten erleichtern
licher Aufgaben erforderlich sind oder gegebenenfalls durch tanken können, hat das Bundes-
Einwilligung legitimiert werden können. Die rechtlichen Grund- ministerium für Familie, Senio-
lagen zum Datenschutz für die Anwendung im Reha-Prozess ren, Frauen und Jugend im Rah-
zu überblicken, ist das Ziel dieses Online-Seminars am 29. Juni men des Aktionsprogramms
2022. Im Zentrum stehen die einschlägigen Vorschriften zum „Aufholen nach Corona für
Datenschutz (u. a. EU-DSGVO, SGB X) und zum Reha-Prozess Kinder und Jugendliche“ eine
(SGB IX und Konkretisierungen in der GE-Reha-Prozess) ins- Maßnahme entwickelt: die „Co-
besondere zur Zuständigkeitsklärung, Bedarfsermittlung und rona-Auszeit für Familien – Fa-
-feststellung sowie zur Teilhabeplanung. Die Regelungen, ihr milienferienzeiten erleichtern“.
rechtlicher Zusammenhang und ihre Bedeutung werden über-
blicksartig erläutert.
www.bar-frankfurt.de > Service > www.bmfsfj.de/corona-auszeit
Fort-und-Weiterbildung > BAR-Seminare
Reha-Info der BAR | 2/2022 3
Schwerpunkt: Familie und Reha
Bild: H_Ko, adobe stock
4,4 %
der Eltern mit Kindern bis
zu drei Jahren zeigen
starke Hinweise auf das
Vorliegen einer psychi-
schen Belastung
Bei Krankheit, Behinderung, Reha-Bedarf
Familien im Ausnahmezustand
Kindergarten, Schule, Arbeit – der Familienalltag kann sehr aufreibend sein. Familiäre Verpflichtungen und beruf-
liche Herausforderungen können – besonders bei Müttern – zu Stress und ständigem Zeitdruck führen. Das gilt
verstärkt für Familien mit chronisch kranken Mitgliedern oder solchen von Menschen mit Behinderungen. Der an-
strengende Familienalltag gerät schnell ins Wanken, wenn ein Kind oder ein Elternteil schwer oder für längere Zeit
erkrankt. Das ganze Familiensystem muss auf die emotionalen Belastungen und die sozialen Folgen ausgerichtet
werden: Häufige Arzttermine, Therapiestunden oder zusätzlicher Betreuungs- und Pflegeaufwand bedeuten All-
tagsumstellungen. Mitunter sind auch berufliche Veränderungen oder eine neue Rollenverteilung in der Familie
notwendig. Dies betrifft das System Familie insgesamt.
Z
ahlreiche epidemiologische Stu- te Gefühl des Ausnahmezustands in nisse eingehen. Neben einer Kinder- und
dien in der deutschen Bevölke- der Pandemie kann vor allem Kindern Jugend-Reha gibt es für Familien noch
rung belegen, dass der Anteil zu schaffen machen. Kein Alltag, kaum eine Reihe anderer Unterstützungsan-
chronisch kranker Erwachsener, aber Sport, dafür viel Handy und ungesundes gebote, wie die Eltern-und-Kind-Kur, die
auch Kinder und Jugendlicher, in den Essen: Viele Schulkinder haben während familienorientierte Reha und – in Zei-
letzten Jahren stetig zunimmt. So haben der Corona-Pandemie zugenommen, ten der Pandemie – die Corona-Auszeit
zum Beispiel 16 Prozent der Kinder und wie aus der KiGGS-Studie hervorgeht. für Familien mit niedrigem bis mittlerem
Jugendlichen in Deutschland ein chro- Aber auch berufstätige Mütter und Väter Einkommen. In der Rehabilitation von
nisches Gesundheitsproblem, wie die wurden aufgrund von Schul- und Kinder- Kindern und Jugendlichen hat die Ver-
Langzeitstudie zur Gesundheit von Kin- gartenschließungen vor große Heraus- sorgung chronisch kranker Kinder und
dern und Jugendlichen in Deutschland forderungen gestellt. Alles geschieht auf Jugendlicher an Bedeutung gewonnen.
(KiGGS) des Robert Koch Instituts zeigt. einmal gleichzeitig, der Beruf mit Ho- Ihre Hauptziele sind es, den Krankheits-
Schon allein das Leben mit einer ge- meoffice, die Betreuungsarbeit der Kin- zustand unter Berücksichtigung der kör-
sundheitlichen Beeinträchtigung ist für der und der Haushalt. perlichen, psychischen und sozialen Fak-
die Betroffenen, Eltern und Geschwis- toren zu verbessern und mögliche Folge-
ter eine belastende und herausfordern- Sind Kinder, Vater oder Mutter länger erkrankungen zu vermeiden. Dabei geht
de Situation. Die Corona-Pandemie hat krank, kann eine Rehabilitation die Fami- es nicht mehr nur darum, die bestmög-
das private, gesellschaftliche und beruf- lie entlasten, gerade auch in Corona-Zei- liche Gesundheit herzustellen, sondern
liche Leben vieler Familien noch einmal ten. Eine Rehabilitation bietet Maßnah- – wie auch im SGB IX verankert – eine
zusätzlich verändert. Maskentragen, Ab- men, die auf die Beeinträchtigung der weitgehend normale Teilhabe am Leben
standhalten, Lockdown, das permanen- Betroffenen, aber auch auf deren Bedürf- in der Gesellschaft zu gewährleisten.
4 Reha-Info der BAR | 2/2022
Schwerpunkt: Familie und Reha
Hilfe für pandemiebelastete Kinder, Jugendliche und Familien
Kinder- und Jugendrehabilitation
Mittlerweile ist durch viele wissenschaftliche Studien belegt, was Familien sehr schnell erfahren mussten: Kinder
und Jugendliche sind durch die Corona-Pandemie besonders belastet. Es begann im Frühjahr 2020 mit der Angst
vor Ansteckung mit der unbekannten Erkrankung. Es folgten Lockdown-Maßnahmen, Kindergarten- und Schul-
schließungen sowie Homeschooling – und verstärkt seit Herbst 2021 auch Ansteckungen und Erkrankungen.
D
ie altersentsprechende Teilhabe lauf- und so heftige Muskelprobleme,
und Tagesstruktur verengte und dass sie nicht mehr laufen konnte. Nach
veränderte sich. Kaum noch einer längeren Zeit in der Reha begann
Austausch mit anderen Kindern und Ju- sie wieder zu gehen. Die Rehakliniken für
gendlichen in der Schule und Freizeit. Kinder und Jugendliche haben auf die-
Dagegen Bewegungsmangel, Zunahme se Entwicklung reagiert. Insbesondere
von Medienkonsum und Stress in der die psychosomatischen, neuropädiat-
Familie bis zur Zunahme von Gewalt rischen und pneumologischen Kliniken
und Missbrauch. Besonders hart traf es bieten Rehamaßnahmen beim Long-
Familien mit begrenztem Wohnraum, Lockdown-, Long-COVID- und Post-CO-
niedrigem sozioökonomischem Status VID-Syndrom an. Diese Angebote wer-
oder Migrationshintergrund. den zunehmend verstärkt nachgefragt.
Alwin Baumann, Sprecher des Bündnis
Ein Teil der Kinder und Die Kinder- und Jugend- Kinder- und Jugendreha e. V.
Jugendlichen entwickelt rehabilitation ist familien-
krankhafte Symptome orientiert
All diese Folgen der Pandemie haben Es gibt in Deutschland für Die Klinikschulen sorgen
die meisten Kinder und Jugendlichen gesundheitlich und persön- 11,4 % für den Schulunterricht. Die
mit Unterstützung ihrer Familien gut lich über eine längere Zeit
Mädchen Rehabilitation von Kindern
bewältigt. Ein geringer Teil aber leidet angeschlagene Kinder und 16,0 % und Jugendlichen ist fa-
krankhaft unter den Folgen, sie haben Jugendliche rund 50 Reha- Jungen milienorientiert, das heißt,
ein inzwischen so genanntes Long-Lock- kliniken. Die medizinischen zwischen 0 und 17 dass bis zum 12. Geburts-
down-Syndrom entwickelt. In der Öffent- Rehamaßnahmen dauern Jahren in Deutschland tag des Kindes eine er-
leben mit chronischen
lichkeit bekannter ist das Long- oder vier bis sechs Wochen. Das Erkrankungen, die wachsene Begleitperson
Post-COVID-Syndrom. Auch diese Fol- besondere an den Kliniken länger als ein Jahr be- mit aufgenommen wird
gen einer COVID-Infektion gibt es bei ist ihre Interdisziplinarität stehen. Dazu zählen und dass bei den älteren
insbesondere Asthma-
Kindern und Jugendlichen, allerdings in und Teilhabeorientierung. bronchiale, Neuroder Kindern und Jugendlichen
bisher überschaubarer Zahl. Fachärztinnen und -ärzte, mitis, Adipositas und ein enger Austausch mit
Ein Teil der Kinder und Jugendlichen lei- Psychotherapeutinnen und ADHS. Zu den lebens- den Eltern gepflegt wird.
bedrohlichen Erkan-
det nach einer Infektion am PIMS-Syn- -therapeuten, Bewegungs- kungen bei Kindern Mit diesem Konzept, das
drom, einer Entzündungserkrankung und Ergotherapeutinnen und Jugendlichen stark auf den Alltag und die
verschiedener Organe. Mit dieser Erkran- und -therapeuten, Logopä gehören insbesondere Teilhabe der Kinder und Ju-
Krebserkrankungen,
kung kam ein Mädchen nach der Akut- dinnen und Logopäden angeborene Herzfehler, gendlichen und den Aus-
behandlung auf der Intensivstation in sowie Ernährungswissen Entwicklungsstörun- tausch untereinander aus-
die Reha mit starker Muskelschwäche, schaftlerinnen und -wis gen, seltenere Erkran- gerichtet ist, leistet die Kin-
kungen wie Mukovis-
sehr schwachen Lungen und konnte nur senschaftler kümmern sich zidose sowie notwen- der- und Jugendreha einen
kurze Strecken gehen. In der Reha wur- um die jungen Patientinnen dige Organtransplan- wichtigen Beitrag zur Be-
den Kraft und Atmung trainiert, sodass und Patienten. Einen be- tationen aufgrund von wältigung der Pandemie
Organschäden.
sie danach wieder voll belastbar war. sonderen Stellenwert neh- (KiGGs, Basiserhebung
und zur Unterstützung der
Ein anderes Mädchen hatte zuerst nur men die Pflege und Sozial- sowie Wellen 1 und 2, belasteten Familien. Dass
2003–2017)
Atembeschwerden, dann folgten Kreis- pädagogik ein. dies angenommen wird,
Reha-Info der BAR | 2/2022 5
Schwerpunkt: Familie und Reha
zeigen die Daten der Deutschen Ren- Familienorientierte Rehabilitation (FOR)
Der Patient heißt Familie
tenversicherung. Der Anteil der psycho-
somatischen Erkrankungen stieg 2020
von 27,9 auf 32,4 Prozent an. Innerhalb
dieser Erkrankungen lassen sich pande Familienorientierte Rehabilitation wird im Kinderhaus der Klinik Bad Oexen
miebedingte Veränderungen ablesen. So bereits seit 1985 angeboten. Dabei zielen die Rehabilitationsleistungen bei
gibt es eine Verschiebung zu Angst- und den mitbetreuten und in die Reha mit einbezogenen Familienangehörigen
Anpassungsstörungen sowie zu Depres- primär darauf ab, die Rehabilitationsziele für das krebs- oder herzkranke
sionen und zu Sprachentwicklungsstö- Kind zu erreichen und den medizinischen Behandlungserfolg langfristig
rungen. 2021 wurden insgesamt 21 Pro- und nachhaltig zu sichern. Deshalb werden nicht nur die Bedürfnisse der
zent mehr Maßnahmen als 2020 ange- Patientinnen und Patienten, sondern auch die der Geschwister und Eltern,
treten, nach Rückmeldungen aus den also der ganzen Familie, berücksichtigt.
Kliniken betrifft diese Zunahme vor al-
F
lem die Psychosomatik. amilie umfasst in diesem Sinn
die Kernfamilie der in einem
Beratung und Information Haushalt lebenden Personen, die
Das Bündnis Kinder- und Jugendreha ein Familiensystem bilden, sich wäh-
e. V. berät und unterstützt die betroffe- rend der Erkrankung des Kindes um die-
nen Familien, Ärztinnen und Ärzte sowie ses gekümmert und mit ihm gelitten ha-
Therapeutinnen und Therapeuten in al- ben. Familie bedeutet hierbei nicht nur
len Fragen zur Kinder- und Jugendreha, die klassische Familienkonstellation mit
insbesondere bei der Antragstellung bei Vater, Mutter und Kindern, sondern jede
der Renten- oder Krankenversicherung. Form eines das erkrankte Kind unter-
stützenden Systems. Das können auch
ein homosexuelles Paar mit Kindern
Das Bündnis Kinder- und Ju- oder eine Patchwork-Familie sein. Dr. Konstantin A. Krauth,
gendreha e. V. (BKJR) ist ein Zu- Leitender Kinder- und Jugendarzt
sammenschluss der Rehaklini- Zugang zur Familienorien- Fachklinik für onkologische Rehabilitation
Schwerpunkt Kinderhämatologie und
ken für Kinder und Jugendliche, tierten Rehabilitation – Onkologie, Psychoonkologie (DKG),
ihrer medizinischen Fachgesell- wer darf mit? Kinderhaus, Klinik Bad Oexen
schaft und ihren Verbänden. Es Eine Verfahrensabsprache zu Anträgen
vertritt die Belange der Rehabili- der „Familienorientierten Rehabilitation“
tation von Kindern und Jugend- für Kinder und Jugendliche mit beson- Verwirklichung der Ziele von Patientin
lichen gegenüber Politik und ders schweren chronischen Erkrankun- bzw. Patient und Familie trägt gleicher-
Öffentlichkeit. Ziel des gemein- gen regelt den Zugang zur FOR. Dabei maßen zum Reha-Erfolg bei. Konkret
nützigen Vereins ist es, dass besteht gleichrangige Zuständigkeit der kann es beispielsweise um die Verbes-
alle, die von einer Rehabilitation Renten- und Krankenversicherung. serung der Geschwister- und Paarbezie-
profitieren würden, von diesem hung, die Reintegration in die Peergroup,
Angebot wissen und unterstützt Ziele der Familien- Akzeptanz von Regeln und Grenzen oder
werden. Alle Informationen sind orientierten Reha um den Abbau von Verhaltensstörungen
zudem auf der Website zu fin- Die FOR ist ressourcenorientiert. Neben wie Einnässen, Einkoten, Aggression
den. Unentgeltlich können Flyer der Unterstützung der Krankheitsbewäl- oder Autoaggression gehen. Fast immer
„Reha rettet Lebensläufe“ und tigung und des Umgangs mit veränder- geht es aber um die Stabilisierung des
das Handbuch „Medizinische ten Lebenssituationen, beispielsweise Familiensystems.
Rehabilitation von Kindern und nach Umkehrplastik bei Knochentumo-
Jugendlichen“ bezogen werden. ren oder schweren Ataxien (Bewegungs- Ablauf der Familien-
störung) nach Hirntumoren, kommt in orientierten Reha –
www.kinder-und-jugendreha- Bad Oexen der Vermeidung von Spät- Verwirklichung der Ziele
im-netz.de folgen beispielsweise nach Hirntumoren Alle Familienmitglieder werden medizi-
eine immer größere Bedeutung zu. Die nisch und psychosozial aufgenommen,
6 Reha-Info der BAR | 2/2022
Schwerpunkt: Familie und Reha
Ein Beispiel
Familie K. kam als Patchwork-Familie
mit beiden Eltern, dem 18 Monate alten
gemeinsamen Sohn Mika und seinem
achtjährigen Halbbruder Ole zu uns.
Mika erkrankte mit vier Monaten an
einem Hirntumor und erlitt zahlreiche
Komplikationen. Auch während der Re-
ha war eine engmaschige ärztliche Be-
treuung und sogar eine Unterbrechung
mit stationärer akutmedizinischer Be-
handlung wegen des Verdachts auf ei-
ne Shuntinfektion erforderlich.
Trotzdem kam die Familie nach zwei
Wochen gern wieder und teilte uns in der pädagogischen Gruppe sehr profi- sich kaum noch gesehen, die Paarbe-
am Ende der Reha glücklich mit, wie tiert. Sein Bruder Ole erklärte stolz, dass ziehung und das Familienleben seien
viel unbeschwerte Zeit und Normalität ihm die Traumstunde, die Schwimmer- nicht nur wegen der Erkrankung Mikas,
sie hier als Familie erlebt hätten. Mika gruppe und das „Muskel für kids“ sowie sondern zusätzlich noch wegen der
selbst, der wegen seiner Erkrankung das heilpädagogische Snoezelen beson- Corona-Pandemie, viel zu kurz gekom-
als Säugling noch keine Gruppen- ders viel Freude bereitet hätten; vor men. Herr K. sei das alles sehr „auf den
erfahrung mit anderen Kindern allem aber sei alles so toll gewe- Rücken gegangen“.
hatte machen können, habe sen, weil es mal nur um ihn gegan-
nicht nur von der Krankengym- gen sei und weil er im Vordergrund So konnten die Eltern am Ende berich-
nastik, der senso-motorischen gestanden habe. ten, dass nicht nur jeder Zeit für sich
Integration und der Ergothe- Die Eltern berichteten von gehabt habe und Herr K. vom Rücken-
rapie, sondern vor allem auch der sehr herausfordern- modul profitiert habe, sondern sie sich
vom Sozialkontakt mit den Zeit seit Mikas hier entspannen konnten und als Fami-
Gleichaltrigen in der heil- Erkrankung und lie eine Zeit mit vielen Aktivitäten und
pädagogischen „Kleine von ihrer Erschöp- gemeinsamen Familienangeboten er-
Strolche Gruppe“ und fung. Sie hätten leben konnten.
im Verlauf begleitet und erhalten indivi- lienangebote, die ein gesundes Familien- Maßnahmen möglichst konkret festzu-
duelle Angebote. In Bad Oexen gehören system fördern. legen und zu organisieren, um damit die
dazu unter anderem eine Physiothera- Soweit für die Steuerung der Therapien Nachhaltigkeit zu sichern. Hierbei wer-
pie gemäß Oexener Drei-Säulen-Modell oder die sozialmedizinische Beurteilung den auch eine sozialmedizinische Epikri-
mit Physio-, Wasser- und Hippotherapie, hilfreich, werden diagnostische Untersu- se und eine Beurteilung erarbeitet.
aber auch Ergotherapie, Logopädie und chungen wie beispielsweise Labor, So-
Heilpädagogik sowie Einzel-, Paar- und nografie oder Echokardiografie durch- Fazit
Familiengespräche, Entspannungsange geführt. Zur Unterstützung bei der Wahl Die FOR hat sich in den letzten dreiein-
bote, Musik- und Kunsttherapie. einer geeigneten Ausbildung oder eines halb Jahrzehnten zu einem integralen
Studiums sind die Spiroergometrie und Bestandteil der kinderonkologischen
Vorträge, Schulungen, Sozialberatung gegebenenfalls Ganganalysen hilfreiche, und -kardiologischen Gesamtbehand-
und Schulunterricht runden das Ange- objektivierbare Instrumente. Die enge lung entwickelt. Sie bildet häufig den Ab-
bot ab. Tiergestützte Therapien an und Kommunikation sowohl mit den Fami- schluss der Akutbehandlung und den
auf dem Pferd und Hundetherapie erwei- lien als auch im Team und während der Schritt zurück in ein wieder normaleres
sen sich als besonders wirkungsvoll. Wir Reha und die gemeinsame Auswertung Leben mit bestmöglicher Teilhabe und
legen auch einen Schwerpunkt auf Fami- am Ende tragen dazu bei, weitergehende zeigt deutliche Nachhaltigkeitseffekte.
Reha-Info der BAR | 2/2022 7
Schwerpunkt: Familie und Reha
Ausgewählte Grundsätze und Leistungen
Die Bedeutung der Familie im Zu- Zudem kann von einem Vorschlag, eine oder Entwicklungsverzögerungen ihrer
sammenhang mit Rehabilitation Teilhabekonferenz durchzuführen, nicht Kinder und den daraus resultierenden
und Teilhabe ist facettenreich und abgewichen werden, wenn Leistungen Aufgaben oft in besonderer Weise ge-
wird auch rechtlich zunehmend her- an Mütter und Väter mit Behinderungen fordert. Ziel der Frühförderung ist es,
vorgehoben. Dies umfasst sowohl bei der Versorgung und Betreuung ihrer durch verschiedene Leistungen sowohl
die Berücksichtigung der besonde- Kinder beantragt werden (§ 20 Abs. 2 das Kind sowie auch die gesamte Fami-
ren Bedürfnisse von Kindern, die ei- S. 2 SGB IX). lie in den Blick zu nehmen. Hier ist bei-
ne (drohende) Behinderung haben, spielsweise auch die Beratung der Erzie-
als auch die Unterstützung einer Zu den Leistungen zur Unterstützung hungsberechtigten und anderer Bezugs-
selbstbestimmten Elternschaft von von Eltern mit Behinderungen gehören personen wichtig. Einzelheiten zum Ver-
Eltern mit (drohender) Behinderung. unter anderem „Assistenzleistungen“ im fahren im Einzelfall sind in der Frühför-
Im Folgenden werden ausgewähl- Rahmen der Leistungen zur sozialen derungsverordnung und auf Landesebe-
te Grundsätze und Leistungen mit Teilhabe für Mütter und Väter bei der ne geregelt.
dem Schwerpunkt „Familie und Re- Versorgung und Betreuung ihrer Kinder Als besondere Form der Kinderrehabili-
ha“ dargestellt, die die gesamte Fa- (§ 78 Abs. 3 SGB IX). Der Gesetzgeber tation gibt es die Familienorientierte Re-
milie in den Blick nehmen. unterscheidet in der Entwurfsbegrün- ha (FOR), die beispielsweise durch die
dung zwischen der sogenannten „Eltern- Träger der Renten- oder der Krankenver-
A
uf völkerrechtlicher Ebene hat assistenz“ und der „begleiteten Eltern- sicherung (§ 15a SGB VI, § 40 Abs. 2 u. 3
sich Deutschland mit der Un- schaft“. Bei der „Elternassistenz“ geht SGB V) erbracht wird. Die FOR bietet
terzeichnung der UN-BRK ver- es um „einfache“ Assistenzleistungen die Möglichkeit, der besonderen fami-
pflichtet, wirksame Maßnahmen zu tref- für Eltern mit körperlichen oder Sinnes- liären Belastungssituation von Kindern
fen, um unter anderem jede Diskriminie- behinderungen, bei der „begleiteten El- mit Behinderungen und deren Familien-
rung von Menschen mit Behinderungen ternschaft“ um pädagogische Anleitung, angehörigen Rechnung zu tragen. Die
in Fragen der Familie und Elternschaft Beratung und Begleitung zur Wahrneh- Familienangehörigen werden in die Re-
zu verhindern. Dies schlägt sich in einer mung der Elternrolle, sogenannte qua- ha eingebunden, wenn dies medizinisch
Reihe trägerübergreifend im SGB IX ge- lifizierte Assistenz (BT-Drs. 18/9522, notwendig ist. Diese Voraussetzung ist
regelter Grundsätze nieder. So ist bei der S. 263). Leistungsträger für solche Leis- erfüllt, wenn durch die Erkrankung des
bedarfsgerechten Gestaltung von Leis- tungen kann insbesondere die Eingliede- Kindes die Alltagsaktivitäten der Fami-
tungen zur Teilhabe den besonderen Be- rungshilfe (u. a. §§ 113 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m lie erheblich beeinträchtigt werden oder
dürfnissen von Müttern, Vätern und Kin- § 78 Abs. 1 u. 3 SGB IX) oder die Kinder- eine erfolgreiche Rehabilitation ohne die
dern mit Behinderungen Rechnung zu und Jugendhilfe (u.a. §§ 27 ff SGB VIII) Einbeziehung nicht möglich wäre (vgl.
tragen (§ 8 Abs. 1 S. 3 SGB IX). sein. § 9 Kinderreha-Richtlinie). Eine Kinderre-
Daneben gibt es verschiedene Leistun- habilitation kann jederzeit erneut durch-
Als Zielbestimmung von Leistungen zur gen, die vor allem Kinder mit Behinde- geführt werden, wenn sie medizinisch
Teilhabe wird zudem der auch verfas- rungen im Blick haben und dabei die notwendig ist. Die tradierte 4-Jahresfrist
sungsrechtlich gesicherte Vorrang der besondere Rolle von Familien berück- wurde mittlerweile im SGB V und SGB VI
ungetrennten Familie (vgl. Art. 6 GG, § 4 sichtigen. Dies ist beispielsweise die aufgehoben.
Abs. 3 S. 1 SGB IX) hervorgehoben. Wei- Frühförderung (§ 42 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. Maike Lux, BAR, Fachreferentin
terhin sollen Kinder mit Behinderungen § 46 SGB IX), die bis zum Schuleintritt er- Reha- und Teilhaberecht
möglichst gemeinsam mit Kindern ohne bracht werden kann. Die Frühförderung
Behinderungen betreut werden. Sie sind ist eine interdisziplinäre, trägerübergrei- Über die Zuständigkeiten der
alters- und entwicklungsentsprechend fende „Komplexleistung“, die zum einen Trägerbereiche können Sie
an der Planung und Ausgestaltung der medizinische Leistungen der Kranken- sich unter www.reha-navi.de
Hilfen zu beteiligen (§ 4 Abs. 3. S. 1, 2 versicherung und zum anderen heilpä- informieren und sich bei
SGB IX). Leistungen für Mütter und Vä- dagogische Leistungen, insbesondere Interesse zu dem voraussicht-
ter werden auch erbracht, um diese bei der Eingliederungshilfe und Kinder- und lich zuständigen Reha-Träger
der Versorgung und Betreuung ihrer Kin- Jugendhilfe, umfasst. Eltern sind durch navigieren lassen.
der zu unterstützen (§ 4 Abs. 4 SGB IX). die Feststellung von Beeinträchtigungen
8 Reha-Info der BAR | 2/2022
Schwerpunkt: Familie und Reha
Vor und während einer Rehabilitationsmaßnahme
Die Rolle von Partnerschaft und Familie
Im Rahmen des Projekts DIPExGer-
many (Datenbank Individueller Pa-
tient*innen Erfahrungen) haben wir
auf der Webseite www.krankheits-
erfahrungen.de einen Erfahrungs-
bereich zur „medizinischen Reha“
eingerichtet. Hier berichten 38 Per-
sonen über ihre Erfahrungen in der
medizinischen Reha. Diese Perso-
nen weisen ein möglichst breites Er-
fahrungsspektrum im Bereich me-
dizinische Rehabilitation auf. Ver-
schiedene Gründe für eine Rehabi- Dr. Christina Burbaum, Psychol. Prof. Dr. Christine Holmberg, M. A., MPH,
litation ebenso wie Diversität bei Al- Psychotherapeutin (Ausbilderin Person Leiterin des Instituts für Sozialmedizin und
ter, Geschlecht, und Familienstand zentrierter Ansatz (GWG) I Focusing-Trai- Epidemiologie an der Medizinischen Hoch-
nerin (DAF)), ehem. Institut für Rehabili schule Brandenburg Theodor Fontane und
werden abgebildet.
tationspsychologie Universität Freiburg Projektleitung von DIPEx Germany
I
n den Erzählungen wird deutlich, wie dende Rolle. Manche brauchen Abstand, Befragten genutzt. Sie berichteten, dass
sehr Entscheidungen rund um die andere wählen die ambulante Rehabilita sie ihre Familien und Partnerinnen oder
Rehabilitation mit der persönlichen tion, um weiter am Familienleben teil- Partner während der Reha vermissten,
Situation in Verbindung stehen, vor al- nehmen zu können. sie aber in der Zeit auch von diesen aus
lem mit Partnerschaft und Familie. Dies der Ferne unterstützt wurden. Den Kon-
gilt für alle Phasen einer Rehabilitation Viele der von uns Befragten sorgten sich takt zu Partnerin, Partner und Familie in
von der Vorbereitung bis weit in den All- im Vorfeld der Reha um die Bewältigung Form von Telefonaten, Briefen oder Be-
tag nach der Rückkehr aus der Reha. Im des Haushalts und die Betreuung und suchen vor Ort, während der Reha, erleb-
Folgenden stellen wir die Bedeutung der Versorgung der Kinder oder der Partne- ten viele als angenehm. Andere wollten
Partnerinnen oder Partner und Familien rinnen und Partner während ihrer Abwe- während der Zeit der Rehabilitation be-
in der Vorbereitung auf eine Reha und senheit. Manche engagierten für die Zeit wusst Abstand und keine Besuche von
während des Reha-Auf- der Reha eine Haushaltshil- Angehörigen, um sich ganz auf den eige-
enthalts dar. Diese Erfah- fe, andere suchten die Un- nen Genesungsprozess konzentrieren zu
Familien
rungen reflektieren wir ab- terstützung durch die Groß- können. Auch fiel es ihnen mit dem Ab-
beratung in
schließend im Hinblick auf eltern oder die Partnerin stand leichter, neue Kontakte zu knüpfen.
Deutschland
die aktuelle Situation in der oder der Partner sprangen
Einrichtungen
COVID-19-Pandemie.
der Familienbera-
ein. Für die Kinder konn- Familiäres Umfeld wichtig
tung inklusive te dies bedeuten, dass sie bei Reha-Entscheidung
Bereits die Wahl der Re- Erziehungs-, zu Hause mehr mithelfen Die erhobenen Erfahrungsberichte deu-
habilitationseinrichtung Schwangerschafts-, mussten. Zu wissen, dass ten auf die hohe Bedeutung von Fami-
Ehe und Lebens
steht in Abhängigkeit vom die Familie während der lien und Partnerinnen sowie Partnern vor
beratungsstellen
Wunsch in der Nähe der haben insgesamt Zeit der Rehabilitation gut und während einer Rehabilitationsmaß-
Partnerinnen und Partner rund 541.000 versorgt ist und zurecht- nahme hin: Welches Reha-Format und
oder Familie zu sein oder Beratungsangebote kommt, entlastete die Re- welcher räumliche Abstand sind sinn-
im Jahr 2019
eher die Distanz von ihnen durchgeführt. habilitandinnen und Reha- voll? Wie kann die Versorgung zu Hau-
zu suchen. Dies spielt in (Prognos, Familienbildung bilitanden. Auch die Mög- se funktionieren, wenn man selbst nicht
und Familienberatung
der Entscheidung für oder in Deutschland – lichkeit, Kinder in die Re- da ist? Wie geht man mit der Einsamkeit
Eine Bestandsauf-
gegen eine ambulante Re- nahme, 2021)
habilitation mitzunehmen, und dem Fehlen der Familie während
habilitation eine entschei- wurde von einigen unserer einer Rehabilitation um? Dies sind The-
Reha-Info der BAR | 2/2022 9
Schwerpunkt: Familie und Reha
men, die Männer und Frauen vor einer Familie zu gefährden? Was passiert, wenn
Rehabilitation beschäftigen. die Kinderbetreuung wegen Quarantäne 23,0 %
Fragen rund um das Thema Versorgung, ausfällt oder Betreuende erkranken und Den häufigsten dokumentierten
Anlass für die Einleitung einer
Kontakt und Distanz im Zusammen- keiner die Kinder oder hilfsbedürftige Fa-
Richtlinientherapie bei Kindern
hang mit einer Reha-Maßnahme wurden milienangehörige versorgen kann? Wie und Jugendlichen im Jahr 2019
während der akuten COVID-19-Pande- lässt sich der Kontakt für beide Seiten bildete die Diagnose „Reaktionen
mie noch komplexer. Familien und Men- gut gestalten, wenn es während der Re- auf schwere Belastungen und
Anpassungsstörungen“.
schen mit chronischen Erkrankungen habilitation ein Besuchsverbot gibt oder
(ICD-10: F43)
sind in der Pandemie einerseits beson- alle Beteiligten nach zwei Jahren Pande-
Mit dieser Diagnose begann 2019
ders belastet – und die Ermöglichung mie nicht geübt sind mit längerem Ge- bei rund 37.400 Kindern und
und Organisation einer Reha-Maßnah- trenntsein? Dies sind Themen, die die Jugendlichen und damit bei 23,0
me ist deutlich erschwert. Beispielswei- Entscheidung für oder gegen eine Reha Prozent aller Betroffenen eine
Richtlinientherapie.
se ist die Unterstützung im Haushalt bilitation, aber auch die Erfahrungen (Schriftenreihe zur Gesundheitsanalyse –
schwieriger: Soll und kann eine Haus- während des Reha-Aufenthaltes, stark Band 27, Psychotherapie bei Kindern
und Jugendlichen, 2021)
haltshilfe ins Haus kommen, ohne die beeinflussen und verändern.
Reha-Entwicklung
Long COVID und Post COVID
in der medizinischen Rehabilitation
Eine Bestandserhebung
Bild: Evgenia, adobe stock
Die Corona-Pandemie stellt das Gesundheits-
system vor besondere Herausforderungen. Zu-
nehmend geht es inzwischen auch um Fragen,
die sich mit den gesundheitlichen Langzeitfol-
gen sowie Teilhabe-Auswirkungen einer über-
standenen Infektion mit COVID-19 befassen:
Long bzw. Post COVID.
U
m aussagekräftige quantitative stationäre, medizinische Reha-Einrich- richtungen. Die Stichprobe weist hohe
und qualitative Daten zur Ver- tungen mit oder ohne ambulante Be- strukturelle Übereinstimmungen mit der
sorgungslage von Patientinnen handlungsplätze. Die Befragung starte- Einrichtungsstruktur der „Grunddaten
und Patienten mit der (Zusatz-)Diagno- te am 13. September 2021 und endete der Vorsorge- oder Rehabilitationsein-
se Long COVID in der medizinischen am 1. Oktober 2021. richtungen“ (Destatis, 2021) sowie der
Rehabilitation zu gewinnen, führte die Insgesamt wurde der Fragebogen 524 Gesamtheit der Einrichtungen im REV
Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabi- Mal aufgerufen. 338 Rehabilitationsein- auf, was Bettenzahl, Verteilung auf Bun-
litation e. V. (BAR) auf Initiative des Bun- richtungen gaben an, ob Reha-Maßnah- desländer, Trägerschaft und Fachabtei-
desministeriums für Arbeit und Soziales men bei Patientinnen und Patienten mit lungsstruktur anbelangt. In der Stichpro-
eine Online-Befragung bei allen im Reha- einer Long-COVID-(Zusatz-)Diagnose bei be geben 173 Einrichtungen (51 %) an,
Einrichtungsverzeichnis der BAR (REV) ihnen durchgeführt werden. Dies ent- Rehabilitationsmaßnahmen für Patien-
gelisteten Einrichtungen durch. Dabei spricht 31 Prozent aller im REV aufge- tinnen und Patienten mit einer Long-CO-
handelt es sich um 1.080 ausschließlich führten stationären, medizinischen Ein- VID-(Zusatz-)Diagnose anzubieten.
10 Reha-Info der BAR | 2/2022Reha-Entwicklung
165 Einrichtungen (49 %) verneinen Re- Bedeutung der medizinischen Rehabilita- Ergebnisse unter
habilitationsmaßnahmen bei Long CO- tion in der Behandlung der gesundheitli- www.bar-frankfurt.de >
VID. Die kumulierte Gesamtzahl der bis chen und teilhabebezogenen Langzeit- Themen > Weiterentwicklung
zum Zeitpunkt der Befragung behandel- folgen von COVID-19. Qualitative Vertie- und Forschung > Long-COVID
ten Long-COVID-Rehabilitandinnen und fungen der Ergebnisse unterstützen die sowie als barrierefreie
-Rehabilitanden in den Rehabilitations- Bewertung der Ergebnisse. Digitalpublikation unter:
einrichtungen betrug 11.948 Fälle. Im Dr. Teresia Widera, BAR, Teamleiterin www.bar-frankfurt.de/shop
Mittel weisen bei starker Streuung rund Systembeobachtung und Forschung
sieben Prozent der aktuellen Rehabili-
tandinnen und Rehabilitanden in den Re-
ha-Einrichtungen eine Long-COVID-(Zu- Ergebnisse auf einen Blick
satz)Diagnose auf. Angaben/Ausgaben % der Reha-Einrichtungen
Diskussion und Fazit Ausreichende Kapazitäten für Long/Post COVID 78 %
Es handelt sich um eine explorative Stu-
Keine Reduktion von Behandlungen für andere
die, die erste Einblicke in die rehabilitati- 73 %
Reha-Indikationen wegen Long/Post COVID
ve Versorgungslage von Long-COVID-Pa
tientinnen und -Patienten ermöglicht. Da Keine Verlängerung der Wartezeiten auf
es sich um eine Status-Quo-Erhebung einen Reha-Platz in der Rehabilitations- 71 %
handelt, können die Ergebnisse keine zu- einrichtung wegen Long/Post COVID
künftigen Entwicklungen vorhersagen.
Im Ergebnis hat sich gezeigt, dass der Ausreichende personelle, räumliche sowie
Versorgungsbereich der medizinischen technisch-apparative Ausstattung und
Rehabilitation überwiegend auf die Ver- ausreichende Qualifikation der Mitarbeiter 95 %
sorgung von Betroffenen vorbereitet ist. für die Rehabilitation bei Long/Post COVID
Die Teilnahme an der Befragung war frei-
Sowohl ausreichende Kapazitäten als ausrei-
willig. Bei den erhobenen Daten handelt
es sich um Selbstangaben der Reha-Ein- chende Voraussetzungen für die Behandlung von 65 %
richtungen. Die zustande gekommene Long/Post COVID in der Reha-Einrichtung
Stichprobe ist keine Zufallsstichprobe,
Sowohl fehlende Kapazitäten als auch 7 % *
da nicht ausgeschlossen werden kann, * insbesondere in pneumologischen
fehlende Voraussetzungen für die Behand-
dass Einrichtungen mit bestimmten Ei- Fachabteilungen und mit zuneh-
lung von Long/Post COVID in der Reha- mender Anzahl von Long-/Post-
genschaften eher an der Erhebung teil- COVID-Rehabilitanden
Einrichtung
nehmen als andere, beispielsweise Posi-
tivselektion von Einrichtungen, die Long Keine Wartezeiten auf einen Reha-Platz in
COVID behandeln. Zu beachten ist, dass der Rehabilitationseinrichtung wegen 71 %
die sogenannte Frührehabilitation (Pha- Long/Post COVID
se B) einen Teil der Akutbehandlung dar-
stellt und in der Regel schon während Durchführung von Long-/Post-COVID-
der stationären Krankenhausbehand- Rehabilitationen in den jeweils indikations-
lung stattfindet. Dieser Versorgungs- spezifischen Fachabteilungen, die der 42 %
bereich wird von dieser Erhebung da- Leitsymptomatik des Long-COVID-
her nicht abgedeckt. Eine Hochrech- Erkrankungsbildes entsprechen
nung auf das gesamte Reha-System ist
Durchführung von Long-/Post-COVID-
nicht möglich, da unbekannt ist, ob und
Rehabilitationen in indikationsübergreifenden
wie viele Menschen mit Long COVID, die
nicht an der Befragung teilgenommen interdisziplinären Spezialabteilungen für 33 %
haben, in den Einrichtungen behandelt Long COVID mit einem spezifischen
wurden. Die Ergebnisse der Long-COVID- Long-COVID-Rehaprogramm
Bestandserhebung unterstreichen die
Reha-Info der BAR | 2/2022 11Bild: M.Dörr & M.Frommherz, adobe stock
Recht In einer Situation, in der sie sich selbst nicht
schützen können, sind Menschen mit Behinderungen
vor erkennbaren Risiken für höchstrangige
Rechtsgüter derzeit nicht wirksam geschützt.
Handlungspflicht des Gesetzgebers zum Schutz
von Menschen mit Behinderung in Pandemiezeiten
tientinnen und Patienten erforderlich sungsrechtlich unbedenklich, nicht aber
Orientierungssätze* wären. Die Beschwerdeführenden legen eine Entscheidung nach der langfristigen
1. Aus Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG dar, dass sie aufgrund ihrer Behinderung Lebenserwartung. In einer solchen Situa-
ergibt sich das Verbot der sowie ihres Assistenz- und Unterstüt- tion verdichte sich der staatliche Schutz-
Diskriminierung wegen zungsbedarfs durch die Pandemie be- auftrag zu einer konkreten Handlungs-
einer Behinderung und ein
sonders stark gefährdet seien. Mit ihrer pflicht. Demgegenüber bestehen nach
Auftrag des Staates, Men-
Verfassungsbeschwerde rügen sie, dass Feststellung des BVerfG bislang keine ge-
schen wirksam vor Benach-
der Gesetzgeber das Benachteiligungs- setzlichen Vorgaben für Triage-Situatio-
teiligungen wegen ihrer Be-
verbot bzw. den Schutzauftrag aus Art. 3 nen und auch sonst keine hinreichenden
hinderung zu schützen; in
Abs. 3 S. 2 GG und auch die Anforderun- Vorkehrungen zum wirksamen Schutz
bestimmten Konstellationen
gen aus Art. 25 UN-BRK verletze, weil vor Benachteiligungen. Der Gesetzgeber
ausgeprägter Schutzbedürf-
tigkeit kann sich der Auf- er für den Fall einer Triage nichts unter- müsse daher unverzüglich tätig werden.
trag zu einer konkreten nommen habe, um sie wirksam vor Be- Bei der Ausgestaltung des Schutzes ha-
Handlungspflicht verdichten. nachteiligung zu schützen. Handele der be er allerdings einen Spielraum. So kön-
2. Für den Fall einer pande- Gesetzgeber nicht, drohe ihnen zudem ne er beispielsweise materielle Maßstäbe
miebedingt auftretenden die Verletzung ihrer Menschenwürde für die Triage und auch Vorgaben für das
Triage muss der Gesetzge- (Art. 1 Abs. 1 GG) und ihrer Rechte auf Verfahren festlegen, z. B. das Mehraugen-
ber geeignete wirksame Leben und Gesundheit (Art. 2 Abs. 2 GG). prinzip und Dokumentationspflichten.
Vorkehrungen zum Schutz Diese Gefahr einer Benachteiligung Die BVerfG-Entscheidung unter-
von Menschen mit Behinde- hat das BVerfG bestätigt, die Verfas- streicht die Bedeutung des völkerrecht-
rungen vor Benachteiligun- sungsbeschwerde sei begründet. Es lich, grund- und einfachgesetzlich veran-
gen treffen; hierbei hat er stützt sich dabei auf die im Verfahren ein- kerten Ziels der vollen, wirksamen und
grundsätzlich einen weiten geholten sachkundigen Einschätzungen, gleichberechtigten Teilhabe von Men-
Gestaltungsspielraum. Stellungnahmen und fachlichen Hand- schen mit Behinderungen und des An-
BVerfG, Beschluss v. 28.12.2021,
lungsempfehlungen. Daraus ergebe sich, spruchs auf Schutz vor Diskriminierung.
Az.: 1 BvR 1541/20
dass Menschen mit Behinderungen vor Hierbei würdigt das Gericht ausdrück-
* Leitsätze oder Entscheidungsgründe des Gerichts
bzw. Orientierungssätze nach JURIS, redaktionell ab- erkennbaren Risiken für höchstrangige lich die mit dem BTHG und dem Teil-
gewandelt und gekürzt
Rechtsgüter in einer Situation, in der sie habestärkungsgesetz intendierten An-
sich selbst nicht schützen können, der- passungen an die UN-BRK, konstatiert
Sachverhalt und zeit nicht wirksam geschützt seien. So sei für die Situation der pandemiebeding-
Entscheidungsgründe u. a. nicht auszuschließen, dass eine Be- ten Triage jedoch zugleich ein Fehlen
hinderung pauschal mit schlechten Gene- hinreichend wirksamer Vorkehrungen
D
ie vorliegende Verfassungsbe- sungsaussichten verbunden werde und zum Diskriminierungsschutz. Solche
schwerde betrifft die Frage des dies in der Folge zu Benachteiligungen Vorkehrungen zeitnah auszugestalten,
gesetzgeberisch sicherzustel- bei Ressourcenzuteilungen führen könne. bleibt dem Gesetzgeber überlassen. Ein
lenden Schutzes von Menschen mit Be- Eine Entscheidung nach der Überlebens- Regierungsentwurf für ein „Triage-Ge-
hinderungen für den Fall einer im Verlauf wahrscheinlichkeit bei der jeweils akuten setz“ liegt bereits vor.
der Coronavirus-Pandemie auftretenden Krankheit sei zwar grundsätzlich verfas-
Triage. Eine Triage kann dann in Betracht
kommen, wenn weniger überlebenswich-
tige medizinische Behandlungsressour- Lesen Sie in der nächsten Ausgabe:
cen zur Verfügung stehen als für Pa- Reha und Nachhaltigkeit
Erscheinungstermin: 15.6.2022Sie können auch lesen
