Förderung COVID19 Informationsworkshop zur beabsichtigten Förderung im SPFV 11.08.2021
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Förderung COVID19 Informationsworkshop zur beabsichtigten Förderung im SPFV 11.08.2021
Agenda Zeit Thema Referent 10:45 – 10:50 Begrüßung Markus Ortmann 10:50 – 11:10 Beabsichtigte Förderung im SPFV Axel Hansmeier 11:10 – 11:30 Regelungen für die beabsichtigte Förderung im SPFV Mathias Müller 11:30 – 11:50 Umsetzung der beabsichtigten Förderung im SPFV Markus Ortmann 11:50 – 12:15 Fragen & Antworten alle Informationsworkshop Förderung COVID 19 | 11.08.2021 2
Agenda Zeit Thema Referent 10:45 – 10:50 Begrüßung Markus Ortmann 10:50 – 11:10 Beabsichtigte Förderung im SPFV Axel Hansmeier 11:10 – 11:30 Regelungen für die beabsichtigte Förderung im SPFV Mathias Müller 11:30 – 11:50 Umsetzung der beabsichtigten Förderung im SPFV Markus Ortmann 11:50 – 12:15 Fragen & Antworten alle Informationsworkshop Förderung COVID 19 | 11.08.2021 3
Agenda Zeit Thema Referent 10:45 – 10:50 Begrüßung Markus Ortmann 10:50 – 11:10 Beabsichtigte Förderung im SPFV Axel Hansmeier 11:10 – 11:30 Regelungen für die beabsichtigte Förderung im SPFV Mathias Müller 11:30 – 11:50 Umsetzung der beabsichtigten Förderung im SPFV Markus Ortmann 11:50 – 12:15 Fragen & Antworten alle Informationsworkshop Förderung COVID 19 | 11.08.2021 4
Information zur pandemiebedingten Förderung des SPFV über
die Trassenpreise
Axel Hansmeier
Leiter des Referats Eisenbahnpolitik
Bonn, 11.08.2021
www.bmvi.de
Sektorspezifische Unterstützungsleistungen
zur Bewältigung der Folgen der Pandemie
Die Bundesregierung unterstützt den Schienenpersonen- und Schienengüterverkehr bei
der Bewältigung der Pandemie
• SPNV
• Der Bund beteiligt sich mit 3,5 Mrd. Euro an den coronabedingten Schäden im ÖPNV
• Zeitraum: 2020 + 2021
• SPFV
• Der Bund stellt für die Trassenpreisförderung im SPFV 2,1 Mrd. Euro bereit
• Zeitraum: 01.03.2020 bis 31.05.2022
• SGV
• Der Bund stellt für eine zusätzliche Trassenpreisförderung im SGV 627 Mio. Euro bereit
• Zeitraum: 01.03.2020 bis 31.12.2021
www.bmvi.de | 11.08.2021 6
FöRL af-TP SPFV COVID-19
Ziele
Mit der Förderung will der Bund einen wesentlichen Beitrag zur Bewältigung der
wirtschaftlichen Folgen der Pandemie leisten.
Als Förderziele wurden definiert:
• Reduzierung pandemiebedingte Folgen/ Schäden im SPFV
• Sicherung des Mobilitätsangebots trotz Nachfrageeinbruch im SPFV
• Anreiz, trotz pandemiebedingter Erschwernisse Verkehrsleistungen anzubieten
• Entgegenwirken, dass ein Verlust von Marktanteilen des SPFV und eine dauerhafte
Reduzierung des Fernverkehrsangebots eintritt
www.bmvi.de | 11.08.2021 7FöRL af-TP SPFV COVID-19
Bundesmittel, Förderzeitraum und Fördersatz
Zeitraum Bereitgestellte Mittel BHH Fördersatz
01.03.2020 – 30.09.2021 1,620 Mrd. € ca. 98 %
01.10.2021 – 31.12.2021 206 Mio. € ca. 98 %
01.01.2022 – 31.05.2022 279 Mio. € max. 50 %
www.bmvi.de | 11.08.2021 8FöRL af-TP SPFV COVID-19
aktueller Stand
23.04.2021 Beschluss des Haushaltsgesetzgebers zur Reduzierung der Trassenpreise
im Personenfernverkehr als Teil eines Maßnahmenpaketes zur Minderung
der pandemiebedingten Schäden im Schienensektor (Nachtragshaushalt
2021)
09.06.2021 Inkrafttreten des Nachtragshaushalts 2021
29.07.2021 Zeichnung der FöRL
30.07.2021 Beihilferechtliche Genehmigung der FöRL durch die EU-KOM
17.08.2021 voraussichtlich Veröffentlichung der FöRL im Bundesanzeiger
www.bmvi.de | 11.08.2021 9Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Kontakt
Bundesministerium für Verkehr
und digitale Infrastruktur (BMVI)
Referat E 10 - Eisenbahnpolitik
Invalidenstraße 44
10115 Berlin
Ansprechpartner
Hr. Axel Hansmeier
Ref-E10@bmvi.bund.de
www.bmvi.de
Tel. +49 (0) 228 99 300-4100
www.bmvi.de | 11.08.2021 10Agenda Zeit Thema Referent 10:45 – 10:50 Begrüßung Markus Ortmann 10:50 – 11:10 Beabsichtigte Förderung im SPFV Axel Hansmeier 11:10 – 11:30 Regelungen für die beabsichtigte Förderung im SPFV Mathias Müller 11:30 – 11:50 Umsetzung der beabsichtigten Förderung im SPFV Markus Ortmann 11:50 – 12:15 Fragen & Antworten alle Informationsworkshop Förderung COVID 19 | 11.08.2021 11
Information zur pandemiebedingten Förderung des SPFV über die Trassenentgelte - Antrags- und Bewilligungsverfahren - Mathias Müller Leiter Referat 41, Investitionen Fahrweg – Nord Bonn, 11. August 2021
Förderung SPFV
Zuständigkeit EBA
EBA zuständig für Durchführung des Förderverfahrens einschließlich der Antrags-
und Verwendungsprüfung.
Fördergegenstand
anteilige Förderung der Trassenentgelte des SPFV in Bezug auf die Netto- Beträge
der von den bundeseigenen Betreibern der Schienenwege auf Basis der von der
BNetzA genehmigten Entgeltlisten in Rechnung gestellten SPFV- Trassenentgelte
für tatsächlich erbrachte Betriebsleistungen in Trassenkilometern
Antragsberechtigung
DB Netz AG als Erstempfängerin, die die Zuwendung an die SPFV-
Zugangsberechtigten (Letztempfänger) weiterleitet.
Mathias Müller, Leiter Referat 41, 11. August 2021Förderung SPFV
SPFV im Sinne der Förderung=
Alle Verkehre, die der nationalen oder grenzüberschreitenden Personenbeförderung
gem. Nummer 6.1.2.2.2 der SNB 2019/2020 und 2020/2021 sowie Nummer 5.2.2.2.2
der Nutzungsbedingungen Netz der DB Netz AG (NBN) 2021/2022 im
Geltungsbereich des Trassenpreissystems der DB Netz AG dienen und
die kein Schienenpersonennahverkehr im Sinne der Nummer 6.1.2.2.1 der SNB
2019/2020 und 2020/2021 und der Nummer 5.2.2.2.1 NBN 2021/2022 sind.
SPFV- Zugangsberechtigte= Zugangsberechtigte nach § 1 Abs. 12 ERegG
Mathias Müller, Leiter Referat 41, 11. August 2021 14Förderung SPFV - Ablaufschema
Antrag über
Trassennutzungs- DB Netz AG EBA
vertrag Antragstellerin (Bewilligungsbehörde)
SPFV-
Berechtigter
Letztempfänger
Mittelabruf durch
(Reduzierung der DB Netz AG Zuwendungsbescheid
Nutzungsentgelte)
Erstempfängerin
Weiterleitung nach
der Mittel Bestandskraft
Mathias Müller, Leiter Referat 41, 11. August 2021Förderung SPFV
Antragsverfahren
Die Förderung umfasst Betriebsleistungen im Zeitraum 01.03.2020-
31.05.2022.
Jeweils ein Antrag durch die DB Netz für die Zeiträume erforderlich
01.03.2020 – 30.09.2021 (rückwirkende Förderung)
(Antrag ist bis zum 30.11.2021 zu stellen)
01.10.2021 – 11.12.2021
(Antrag vor Beginn des Förderzeitraums zu stellen)
12.12.2021 – 31.05.2022
(Antrag vor Beginn des Förderzeitraums zu stellen)
Bewilligungsverfahren
Erlass Zuwendungsbescheid durch EBA an DB Netz AG
Mathias Müller, Leiter Referat 41, 11. August 2021Förderung SPFV
Weiterleitungsverfahren
Zuwendung wird im Auftrag der Letztempfänger von der DB Netz AG abgerufen
und an die Letztempfänger weitergeleitet
Weiterleitung durch anteiligen Absetzung des Förderbetrags von dem jeweils
fälligen Trassenentgelt
Jeweilige Höhe der Reduzierung des Netto- Betrags erfolgt auf Grundlage der
durch die Erstempfängerin errechneten marktsegmentspezifischen Förderbeträge
Bekanntgabe der marktspezifischen Förderbeträge erfolgt durch die DB Netz AG
unverzüglich nach Erlass des Zuwendungsbescheides des EBA
Die Förderbeträge werden zudem auf der Internetseite des EBA veröffentlicht
Mathias Müller, Leiter Referat 41, 11. August 2021Förderung SPFV
Verwendungsnachweisverfahren
Pflichten DB Netz AG als Erstempfängerin
Vorlage des VN bei der Bewilligungsbehörde (spätestens 6 Mo nach Ablauf der
jeweiligen Netzfahrplanperiode bzw. Ende des Bewilligungszeitraums)
Monatlicher Bericht ggü. der Bewilligungsbehörde für die jeweiligen Letztempfänger
mit gefahrenen Tkm je Segment der Verkehrsart SPFV+ Stand Inanspruchnahme von
Bundesmitteln im Vormonat kumuliert für das Kalenderjahr
Pflichten SPFV- Berichtigten als Letztempfänger
Ggf. Bereitstellen von zusätzlichen Angaben für die VN-Prüfung
Mathias Müller, Leiter Referat 41, 11. August 2021Förderung SPFV
(Mögliche) Rückerstattung
Für die ggf. erforderliche Aufhebung des Zuwendungsbescheides und die
Rückforderung der Zuwendung gelten die §§ 48 bis 49 a des
Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG)
Rückzahlungspflichtig ggü. der Bewilligungsbehörde ist grds. die DB Netz AG als
Erstempfängerin
Ausnahme: Rückforderungsgrund liegt beim Letztempfänger und dieser wird im
Anschluss an die geförderte Trassennutzung insolvent. In diesem Falle erfolgt eine
Abtretung der Ansprüche der Erstempfängerin an das EBA.
Die Erstempfängerin und der Letztempfänger sind verpflichtet, alle notwendigen
Daten und Informationen hierzu uneingeschränkt zur Verfügung zu stellen
Mathias Müller, Leiter Referat 41, 11. August 2021Förderung SPFV
Mögliche Rückforderungsgründe
Kumulierung der Zuwendung mit anderen erhaltenen staatlichen Beihilfen i.S.d.
Art. 107 Abs. 1 AEUV oder Gemeinschaftsfinanzierungen, die in der Summe den
in den Eisenbahnleitlinien Ziffer 107 vorgesehenen Wert übersteigen
Verstoß gegen Allgemeine Nebenstimmungen (ANBest-P) -> z.B.: erforderliche
Nachweise für die VN-Prüfung werden nicht erbracht
Anteilige Rückforderung, wenn aufgrund Rechtsschutzverfahren gegen die
Trassenentgeltgenehmigung der BNetzA verminderte Trassenentgelte für
Marktsegmente resultieren und so der Förderbetrag angepasst werden muss
Mathias Müller, Leiter Referat 41, 11. August 2021Förderung SPFV
Zusammenfassung der Voraussetzungen für die Teilnahme am Förderprogramm
(für Letztempfänger)
Antrag auf Förderung (wird durch Annahme des privatrechtlichen
Trassennutzungsvertrags nach SNB gestellt und angenommen)
Trassennutzung (entsprechend gültigen Infrastrukturnutzungsvertrags mit der DB
Netz AG)
Abgabe folgender Erklärungen bei Trassenanmeldung:
Aussage zur (Nicht-)Kumulierung mit anderen Beihilfen
Aussage zur Zuwendungsberechtigung (keine Ausschlussgründe)
Mathias Müller, Leiter Referat 41, 11. August 2021Förderung SPFV
Zusammenfassung der Voraussetzungen für die Teilnahme am Förderprogramm
(für Letztempfänger)
Erklärung sinngemäße Anwendung Richtlinie zur Korruptionsprävention in der
Bundesverwaltung in der jeweils gültigen Fassung
Zustimmung und Bevollmächtigung der DB Netz AG zum Abruf der Mittel
Zustimmung Datenverarbeitung
…
Mathias Müller, Leiter Referat 41, 11. August 2021www.eisenbahn-bundesamt.de
www.eba.bund.de
Dipl.-Ing. Mathias G. Müller
Leiter Referat 41
Investitionen Fahrweg – Nord
Eisenbahn-Bundesamt
Heinemannstraße 6
53175 Bonn
Telefon: (0228) 9826 – 410
Telefax: (0228) 9826 – 9 410
mailto: MuellerM@eba.bund.deAgenda Zeit Thema Referent 10:45 – 10:50 Begrüßung Markus Ortmann 10:50 – 11:10 Beabsichtigte Förderung im SPFV Axel Hansmeier 11:10 – 11:30 Regelungen für die beabsichtigte Förderung im SPFV Mathias Müller 11:30 – 11:50 Umsetzung der beabsichtigten Förderung im SPFV Markus Ortmann 11:50 – 12:15 Fragen & Antworten alle Informationsworkshop Förderung COVID 19 | 11.08.2021 24
Überblick Fördermodell
Für Letztempfänger vereinfachtes Verfahren
Bewilligungsbehörde
‒ Bund fördert SPFV über eine anteilige Finanzierung der Trassenentgelte
Genehmigung &
‒ Genehmigung & Bereitstellung der Fördermittel
Prüfung
‒ Verwendungsnachweisprüfung
Erstempfängerin
‒ Beauftragt durch Förderletztempfänger in ihrem Namen zu handeln
Berechnung &
‒ Beantragung, Abruf und Nachweis der Fördermittel bei der
Weiterleitung
Bewilligungsbehörde
Letztempfänger
‒ Erhalt der Förderung im Rahmen der Trassenentgeltrechnung
Verwendung
Informationsworkshop Förderung COVID 19 | 11.08.2021 25Förderung zur Bewältigung der Folgen der COVID 19–Pandemie
im SPFV
Fördermittelausstattung im Förderzeitraum
206
1.620 Mio. EUR Mio.
EUR 279 Mio. EUR
M A M J J A S O N D J F M A M J J A S O N D J F M A M
2020 2021 2022
Fördersatzberechnung Weicht die
Entwicklung des
Trassenumsatzes von
im Bundeshaushalt bereitgestellte Fördermittel der Prognose ab, kann
Fördersatz = der Fördersatz mit
Trassenumsatz SPFV Wirkung für die
Zukunft angepasst
werden.
Förderbeträge
segmentspezifischer Förderbetrag je Trkm = Fördersatz * segmentspezifisches Trassenentgelt je Trkm
DB Netz AG | I.NBV 2 | Austausch zur Trassenpreisförderung | 26.01.2021 26Beauftragung - EVU beauftragen DB Netz die Förderung für sie
zu beantragen, abzurufen, weiterzuleiten und nachzuweisen
Beauftragungen können ab sofort über
www.dbnetze.com/formula eingereicht werden
Beauftragung der DB Netz AG zur Beantragung
und Verrechnung der Fördermittel aufgrund der
Förderrichtlinie durch die EVU/ ZB Mit wenigen Clicks
Beauftragungsformular
− Grundsätzlich einmal je Netzfahrplanperiode
erforderlich
ausfüllen und direkt
− Erfolgt sie bis zum 15. eines Monats, kann
einreichen
die Förderung noch für den betreffenden Berechtigung zum Ausfüllen
Monat verrechnet werden. und Einreichen auf Superuser
Mit der Beauftragung erkennt das EVU/ der ZB die Ihres Unternehmens limitiert
Bedingungen der Förderrichtlinie an. → Support für Einrichtung eines
Superusers:
Erfüllt ein EVU/ZB nach erfolgter Beauftragung nicht Einfachbahn@deutschebahn.com
mehr die Bedingungen der Richtlinie, muss DB Netz
darüber unverzüglich schriftlich in Kenntnis gesetzt
werden.
Bei Verletzung der Bedingungen der Richtlinie kann Stichtage
das EVU/ der ZB von der Förderung ausgeschlossen • rückwirkende Förderung 2020/2021: 01.10.2021
und zur Rückzahlung bereits gewährter Förderung
verpflichtet werden. • „Rest“ Fahrplanjahr 2021: 15.10.2021
• Fahrplanjahr 2022: 15.12.2021
Informationsworkshop Förderung COVID 19 | 11.08.2021 27Eingereichte Beauftragungen können jederzeit online eingesehen werden Übersicht eingereichte Beauftragungen auf www.dbnetze.com/formula Informationsworkshop Förderung COVID 19 | 11.08.2021 28
Rechnungslayout & trassenscharfer Nachweis der Förderung
Ausweis der ergänzenden rückwirkenden Förderung in Anlage zur Rechnung
Netto MwSt. Brutto
Rechnungsbetrag (19% MwSt.) 100.000,00 EUR 19.000,00 EUR 119.000,00 EUR
voraussichtliche Förderung COVID19 der Leistungsmonate -1.900.000,00 EUR -1.900.000,00 EUR
März 2020 bis September 2021
voraussichtliche Förderung COVID19 Oktober 2021 -98.000,00 EUR -98.000,00 EUR
Zahlbetrag -1.898.000,00 EUR 19.000,00 EUR -1.879.000,00 EUR
Der trassenscharfe Nachweis der Förderung erfolgt über csv-Leistungsdateien.
Informationsworkshop Förderung COVID 19 | 11.08.2021 29Nächste Schritte zur Umsetzung der Förderung im SPFV
August 11. Informationsworkshop & Start Beauftragungen einreichen
… Abschluss Anhörung beabsichtigte Änderungen SNB/NBN
… Beantragung der Förderung durch DB Netz bei EBA
… Genehmigung der Förderung durch EBA
Oktober Ende Beauftragungsfrist für rückwirkende Förderung
1.
03/20-09/21
vsl. Versand Abrechnung Oktober: erstmaliger Ausweis der
November 5.
lfd. Förderung und rückwirkenden Förderung
vsl. Ausreichung/Überweisung des rückwirkenden
19. Förderbetrags und Ausreichung der laufenden Förderung
saldiert mit der Oktoberrechnung
Informationsworkshop Förderung COVID 19 | 11.08.2021 30Aktuelle Informationen finden Sie ab KW 33 auf
www.dbnetze.com/Foerderung-COVID19
ENTWURF
Internetseite noch ‒ Informationen zur
Erstellung Förderung allgemein
‒ Aktuelle Entwicklungen
‒ Förderbeträge
‒ Handbuch für Formula
‒ Vorlagen
‒ Kontakt
Informationsworkshop Förderung COVID 19 | 11.08.2021 31Agenda Zeit Thema Referent 10:45 – 10:50 Begrüßung Markus Ortmann 10:50 – 11:10 Beabsichtigte Förderung im SPFV Axel Hansmeier 11:10 – 11:30 Regelungen für die beabsichtigte Förderung im SPFV Mathias Müller 11:30 – 11:50 Umsetzung der beabsichtigten Förderung im SPFV Markus Ortmann 11:50 – 12:15 Fragen & Antworten alle Informationsworkshop Förderung COVID 19 | 11.08.2021 32
Fragen und Antworten
?
Informationsworkshop Förderung COVID 19 | 11.08.2021 33Wir hoffen Ihnen mit dem Info-Workshop einen guten
Überblick über die beabsichtigte Förderung im
Zusammenhang mit COVID19 gegeben zu haben.
Bei Fragen kommen Sie gerne auf uns zu!
Foerderung-COVID19@deutschebahn.comSie können auch lesen
