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Foundation Governance – Verantwortung und Überwachung des Vorstandes 19. Arbeitskreis Stiftungsprivatrecht am 8. März 2018, Bucerius Law School, Hamburg Referent RA Dr. Ferdinand Müller Fachanwalt für Steuerrecht sowie für Handels- und Gesellschaftsrecht
Übersicht • Ausgangssituation/Kapitalmarkt • Grundlagen der Verantwortung • Haftung des Vorstands • Organhaftung aktuell/ Praxisbeispiele • Foundation Governance • Unterschiede zwischen Stiftung und AG • Fazit • Diskussion/Schlusszitate 12.03.2018 Weiland Rechtsanwälte, RA Dr. Ferdinand Müller 2
Ausgangssituation/Kapitalmarkt 12.03.2018 Weiland Rechtsanwälte, RA Dr. Ferdinand Müller 3
12.03.2018 Weiland Rechtsanwälte, RA Dr. Ferdinand Müller 4
12.03.2018 Weiland Rechtsanwälte, RA Dr. Ferdinand Müller 5
Grundlagen der Verantwortung
➢ Gesetzliche Grundlagen weit verteilt
➢ Bundesrecht (BGB/ AO), Landesrecht, Satzung
➢ Testament
➢ evtl. Aufsichtsrecht (VAG; KAGB; KWG)
➢ § 85 BGB
➢ Auftragsrecht, §§ 664 - 670 BGB
➢ AktG mittelbar
➢ Dt. Corporate Governance Codex (AG) versa „Grundsätze guter Stiftungsführung“
12.03.2018 Weiland Rechtsanwälte, RA Dr. Ferdinand Müller 6Haftung des Vorstands
➢ §§ 86, 27 III BGB
➢ §§ 664 - 670 BGB: ertragsbringende Anlage versa Kapitalerhalt
➢ Pflicht zu Umschichtungsmaßnahmen/Rücklagenbildung
➢ allgemeine Anlagegrundsätze; Satzung
➢ § 85 BGB: Stiftungsgeschäft
➢ eigene Strategie –Konsequenzen –Anpassungen
➢ Sonstige allg. Grundsätze der sorgfältigen Verwaltung:
➢ §§ 1807, 1806 BGB ?
➢ Gebot des „sichereren Wegs“ ?
➢ Gesamtportfolio versa Einzelanlage
➢ Streuung/Diversifikation
➢ Umschichtungsgewinne, Erträge, Rücklagen nach der AO
➢ ex ante- Sicht
➢ Landesrecht (Grds. der Vermögenserhaltung; kein Verbrauch)
➢ gewinnbringende Ertragsquelle; Stückelung
12.03.2018 Weiland Rechtsanwälte, RA Dr. Ferdinand Müller 7Sonderfall: Stiftung mit Unternehmensverbund
➢ Pflicht zur Streuung ?
➢ Spannungsverhältnis: Rendite/Risiko- Verhältnis
➢ Kapitalerhaltung versus zeitnahe Mittelverwendung (= dauerhafte und nachhaltige Erfüllung des
Stiftungszwecks) sowie Nachhaltigkeitsgrundsatz; Umschichtungsgewinne; Langzeitbetrachtungen;
➢ Darlehen an Mittelstand? Vgl. FG Münster, 11.12.2014: Ausreichende Besicherung? Insolvenzrisiko, u.a.
➢ Vorstand schuldet ordnungsgemäße Geschäftsführung „mit treuhänderischer Funktion“, bei schuldhafter
Verletzung der Geschäftsführerpflichten: Haftung auf Schadensersatz, § 280 I 2 BGB, § 276
BGB/Dienstvertrag; § 287 ZPO
➢ Unentgeltliche Tätigkeit/ Vergütung bis EUR 720: Vorsatz und grobe
Fahrlässigkeit § 31 a BGB; Bedeutung der (ggfs. zusätzlichen)
Satzungsregelungen
12.03.2018 Weiland Rechtsanwälte, RA Dr. Ferdinand Müller 81. Praxisfall LG Stuttgart
BGH, vom 20.11.2014, III ZR 509/13; NZG 2015, 38 - Schaden durch
Vermögensanlage
Ausgangspunkt:
Schaden durch falsche Vermögensanlage; Verletzung der Pflicht zur Erhaltung des
Stiftungsvermögens; Verwaltung des Vermögens; Vorstand kann sich nicht darauf berufen, dass
für den von ihm herbeigeführten Schaden andere Stiftungsorgane (Beirat/Kuratorium)
mitverantwortlich sind.
Gegebenenfalls besteht Regressanspruch im Innenverhältnis gegen anderes Stiftungsorgan als
Gesamtschuldner, §§ 421 ff. BGB
- keine vollständige Delegation in der Vermögensverwaltung zulässig
- Möglichkeit der Abstimmung von Anlageentscheidungen
12.03.2018 Weiland Rechtsanwälte, RA Dr. Ferdinand Müller 92. OLG Frankfurt (28.1.2015, NZG 2015, 600 ff.)
Urteil betrifft Haftung einer Bank gegenüber einer Stiftung wegen nicht anlagen- und anlegergerechter
Anlageberatung; aber: Gericht hat ausgeführt, dass der Vorstand aus stiftungsrechtlichen Gründen nicht
das Risiko eingehen darf, das Stiftungskapital durch „riskante“ Anlagegeschäfte zu mindern. Die Anlage in
einen geschlossenen Immobilienfonds (mit Fremdwährung) begründet aber dieses Risiko und damit
besteht schon bei derartigen Vermögensanlagen latent grundsätzlich auch eine Haftung des Vorstands
(intern), ggfs. neben der Bank.
OLG Oldenburg, vgl. npoR 2014, 134: „Vermögenserhaltung“ >> „..enge Grenzen für den Vorstand, bei
der Entscheidung, Stiftungskapital am freien Markt anzulegen…“ ; a. A.: Verwaltungsgericht Ansbach,
Urt. vom 18.6.2012:
Zeitfaktor relevant? Gericht: Nicht allein hoher Ertrag entscheidend. Treuhandfunktion des Organs/
Verlustrisiko abschätzen
a.) Tendenz Zivilgerichte: Haftungsvermeidung im Focus ; anders: Verwaltungs- und
Finanzgerichtsbarkeit: gewisse Risiken nicht per se ausgeschlossen
b.) Niedrigzinsphase als Problem: Anlageklassen / Ruf nach dem Gesetzgeber nach Regelungen
der Anlagepolitik zur Ermöglichung (Mehr-) Rendite sinnvoll?
12.03.2018 Weiland Rechtsanwälte, RA Dr. Ferdinand Müller 10LG Stuttgart zur Organhaftung
LG Stuttgart/ Richterliche Hinweise in AZ: 25 O 289/16:
➢ Alleiniger Stiftungsvorstand vergibt Darlehen an Schweizer Investment AG zu 6 % Zins, ohne
Sicherheiten, die Darlehenssumme entspricht 60 % des Stiftungsgrundstockkapitals bei laufendem
Vermögensverwaltungsvertrag auf Telefax-Weisung des Vorstands an die Bank. Später, nach dem Tode
des Alleinvorstands, werden drei Beiratsmitglieder bestellt und
➢ ein stellvertretendes Vorstandmitglied im Ehrenamt wird neben einem geschäftsführenden Vorstand
bestellt.
➢ Kenntnis und Mitwirkung an der Anlageentscheidung sind für etwaige Haftung dem Grunde nach
erforderlich
➢ Business judgement rule, auch ohne damalige Regelung im BGB, kommt analog zur Anwendung.
➢ Satzungsmäßige Haftungsbeschränkungen des Stifters (auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit) können
auch hauptamtliche Vorstände einschließen, die wie ehrenamtliche beschränkt, d.h. nur bei grober
Fahrlässigkeit und Vorsatz zivil- und stiftungsrechtlich der Stiftung gegenüber haften.
➢ Später, nach einer Anlageentscheidung eintretende Beiratsmitglieder, haften mangels Kausalität nicht.
➢ Im Übrigen ist Beweislast für eine grobe Fahrlässigkeit des Beirats oder Vorstands vom jeweiligen
Kläger voll zu beweisen (besondere Beweislastregeln im BGB schlagen auch bei satzungsmäßiger
Haftungsbeschränkung durch).
12.03.2018 Weiland Rechtsanwälte, RA Dr. Ferdinand Müller 11Foundation Governance
➢ Bezweckt die Gewährleistung einer guten und verantwortungsvollen Verwaltung
der Stiftung, mit dem Ziel, die Stiftung zu erhalten und ihren Zweck nachhaltig, d. h.
dauerhaft, zu erfüllen. Dabei gibt es mannigfaltige Orientierungen:
A. Grundsätze guter Stiftungsführung („informiert handeln“,
Beiratsorgane unabhängig; zeitnahes u. vollständiges
Rechnungswesen, Vermeidung von Interessenkonflikten, u.a.)
B. Corporate Governance Codex allenfalls analog (Zusammenwirken
von Vorstand und AR, Informationen als gemeinsame Aufgabe der
Gremien, jedoch: Besonderheiten des Stiftungsrechts;
Transparenzpflichten nicht übertragbar; Vorstand im Stiftungsrecht
stärker, da vom Stifter eingesetzt und nicht vom primär vom
Aufsichtsrat, längere Amtszeiten)
C. KWG-Regelungen für Leiter von großen Organisationen
(vgl.§§ 25 a, 25 c KWG) analog
D. Stifterautonomie (Einsetzung eines fakultativen Stiftungsrats;
Einsetzung eines Stiftungs-Beirats als drittes Organ, falls zusätzlicher
Sachverstand z. B. bei gesellschaftsrechtl. Beteiligungen erforderlich)
12.03.2018 Weiland Rechtsanwälte, RA Dr. Ferdinand Müller 12Foundation Governance
➢ Business judgement rule (§ 93 I 2 AktG analog) für den Stiftungsvorstand:
ex-ante-Sicht: keine Pflichtverletzung, wenn bei Anlageentscheidung
vernünftiger Weise angenommen werden darf, aufgrund angemessener
Information zum Wohle der Stiftung zu handeln;
➢ Binnenhaftung, abgesehen von landesrechtlichen Eingriffsmöglichkeiten der
Aufsicht
➢ Keine Haftung, falls auf Grundlage „angemessener Information“ zum Wohle
der Gesellschaft/Stiftung gehandelt wird; Abwägung
➢ sog. “Black-Box-Investments“; vertretbar? maßgebend Zweck u. Größe;
Definition der „Vertretbarkeit“ umstritten
12.03.2018 Weiland Rechtsanwälte, RA Dr. Ferdinand Müller 13Foundation Governance
Risiken im Organbereich
➢ ehrenamtliche Mitglieder mit beschränkter Zeit; Regelung Organnachfolge
➢ oft kein satzungsmäßiges Aufsichtsorgan; Vorstandsbesetzung
➢ oft kein geregeltes Verfahren zur Vergabe von Zuwendungen
➢ kein internes Berichtswesen (BWA) sowie Bericht von Vorstand an
Beirat/Kuratorium oft in Satzung ungeregelt, aber regelbar.
➢ Zahl u. Größe der Stiftungsorgane Vermögen u. Komplexität angepasst
Problem: Stifter oft zuerst selbst als Vorstand; Gewohnheitsprobleme mit der
eigenen Kontrolle neben den staatlichen Behörden.
Ziel: Organisation und Kontrolle der Abläufe, Berichtssystem, Schaffung einer
Organisationsstruktur, die die Einhaltung der gesetzlichen Regelungen vereinfacht bzw.
ermöglicht (vgl. dazu die BGH- Rechtsprechung zu den Organisationspflichten eines
GmbH-Geschäftsführers (BGH, AZ: II ZR 243/11). Anwendbarkeit im Stiftungszivilrecht:
Taggenaue und punktgenaue Info? Alle Vermögensverwaltungs- Bereiche?
➢ “Übersicht über wirtschaftliche und finanzielle Situation“ (BGH)
➢ Vermeidung von Haftungsrisiken/ Outsourcing von Risiken /Wirtschaftsprüfer und
Steuerberater/ Buchhaltung / Haushaltsplan / Bank / Controlling
/Vermögensverwaltungsvertrag, Tax-Compliance: AEAO zu § 153 Nr. 2.6.
12.03.2018 Weiland Rechtsanwälte, RA Dr. Ferdinand Müller 14Foundation Governance
Entlastung
Verzicht auf die Geltendmachung von Ansprüchen gegen Organmitglieder bei juristischen
Personen.
➢ Umfasst werden Ansprüche, die bekannt waren oder bekannt sein mussten. Im
Gesellschaftsrecht ist Entlastung grundsätzlich anerkannt
➢ wird im Regelfall durch die Hauptversammlung/Gesellschafterversammlung (Organe)
erteilt. Einschränkung bei der Aktiengesellschaft, § 120 Abs. 2 S. 2 AktG (kein Verzicht
auf Ansprüche gegen den Vorstand/Vorstandsmitglieder). BGH, 21.4.1997, II ZR 175/95
„ARAG/Garmenbeck“ auch im Stiftungsrecht? Nur bei kontrollierendem Stiftungsrat
wegen § 111 AktG; sogfältige Risikoanalyse des Beirats; weiter Ermessenspielraum des
Vorstands bei Leitung der Geschäfte im Aktienrecht; Beachtung der Wertungen von
Satzung und § 31 a BGB im Stiftungszivilrecht.
➢ Entlastung bei Stiftung umstritten. Jedenfalls dann, wenn weiteres Kontrollorgan vom
Stifter bestellt ist (Beirat/Kuratorium). Keine Selbstentlastung oder Entlastung durch
übrige Vorstandsmitgliedern möglich.
12.03.2018 Weiland Rechtsanwälte, RA Dr. Ferdinand Müller 15Unterschiede bei der Stiftung zur AG
➢ Verselbstständigte Vermögensmasse ohne Mitglieder/Gesellschafter/ keine Eigentümer der Stiftung
➢ Einstufiger Organisationsaufbau bei der Stiftung; Stiftungsrat als Signal für Professionalisierung
und Qualitätssicherung
➢ Ansprüche der Stiftung /Verfügungsbefugnis- Stiftung als Eigentümerin des Vermögens
➢ Stiftungsaufsicht/ Finanzamt/ Aufsichtsorgane : Satzungsregelungen contra fehlende
Satzungsregelung; Stiftungsrat kann auch operativ tätig werden, falls so bestimmt.
➢ Steuerberatung/Buchhaltung als weitere Kontrollinstanz
➢ Kontrolldichte: Unterschiedliche und nur fakultative Beiräte im Stiftungsrecht
(Beratungsbeirat/Kontrollbeirat); Erteilung der Entlastung als Kompetenzregelung satzungsrechtlich
regelbar. Willensbildung bei der Stiftung einzig beim Vorstand; keine Hauptversammlung als
Willensbildungsorgan; Kompetenzen des Vorstand vor dem Hintergrund der Stiftungsaufsicht
12.03.2018 Weiland Rechtsanwälte, RA Dr. Ferdinand Müller 16Unterschiede zwischen Stiftung und AG
Gemeinnützigkeitsrecht:
➢ „Keine konkreten Vorgaben zur Verwaltung des Stiftungsvermögens“
➢ Analogie zu versicherungsaufsichtsrechtlichen Anlagegrundsätzen möglich?
➢ Aber: Verwaltung eigenen Vermögens; keine Risikoobergrenzen.
➢ Anlagerichtlinien / (Gesamt-)Portfolio-Betrachtung/ Immobilienverwaltung versus Kapitalverwaltung
Kerngebot: „Sorgfältige Abwägung von Rendite-/Risikogesichtspunkten – ex ante – zur Erzielung
angemessener Erträge zur Erfüllung des satzungsmäßigen Zwecks (Zwecke)“…
Dabei zu beachten:
a. Kernaufgabe der Vermögensbewirtschaftung (Vorstand)
b. Spekulationsverbot (Unvertretbarkeit/Risikoobergrenze)
c. Dokumentation (Entscheidungs-/Abwägungsprozesse)
d. Gebot der Vermögenserhaltung (alle Landesgesetze und Satzung)
e. Bilanzielle Vorsichtsmaßnahmen
12.03.2018 Weiland Rechtsanwälte, RA Dr. Ferdinand Müller 17Fazit
1. Verantwortung des Vorstands bestimmt sich wie folgt:
a.) vorrangig nach der Stiftungssatzung (i. V. mit BGB)
b.) zusätzlich aus dem jeweiligen Landesstiftungsrecht,
c.) vor allem nach Anlage(-strategie)-Richtlinien (Stifter oder Vorstand); Blick auf das
Gesamtvermögen/Portfolio
➢ AO: mehr „mittelverwendungsorientiert“; >> Finanzamtskontrolle
➢ BGB und AO (Bundesrecht) fordern „wirtschaftlich angemessene Anlagestrategie, stets zu überprüfen“
(laufender Prozess)
➢ AO: „wirtschaftlich weiter Ermessensspielraum des Vorstands bei
Anlageentscheidungen und Leitung der Geschäfte“ (auch BFH bei Veräußerungsvorgang, vgl. BFH, 29.2.08,
I B 159 /07), insb. falls keine Stifterregelung…“
12.03.2018 Weiland Rechtsanwälte, RA Dr. Ferdinand Müller 18Fazit
2. Überwachung des Vorstands richtet sich nach dem Gesetz und Satzung wie folgt:
1. Satzungsmäßiges Kontrollgremium (fakultativ) mit Kontrollfunktion konkret bestellt; evtl. Beirat als 3. Organ
Zweck: Einbindung von fachlichem Sachverstand, persönlicher Kompetenz, äußeres Ansehen.
2. Regierungspräsidium/Stiftungsaufsichtsbehörde (Verwendung von Mitteln für die satzungsmäßigen Zwecke; Überprüfung des
Kapitalerhalts)
3. Steuerverwaltung (Überprüfung und Kontrolle der zeitnahen Mittelverwendung)
4. AEAO zu § 153: „Hat die Stiftung ein innerbetriebliches Kontrollsystem eingerichtet, das der Erfüllung der steuerlichen Pflichten
dient, kann dies ggfs. ein Indiz darstellen, das gegen das Vorliegen eines Vorsatzes oder Leichtfertigkeit sprechen kann.“
5. Keine Mitwirkungs-/Aufsichts-/Kontrollpflichten durch durch Destinatäre, da grds. keine eigenen Leistungsansprüche.
Tipps:
➢ D & O-Versicherungen (Pflicht der Stiftung zur Entlassung des Vorstands bei Inanspruchnahme/ Innenhaftung?)
➢ Bankauswahl (BFH-Rechtsprechung); Deutsches Großbankinstitut versus kleiner Vermögensverwalter mit zusätzlicher Depotbank
12.03.2018 Weiland Rechtsanwälte, RA Dr. Ferdinand Müller 19Diskussion und Schlusszitate
„He that cannot abide a bad market, deserves not a
good one“ (John Ray, Proverb, 1670)
„Preis ist, was man bezahlt.“ An der Börse ist alles möglich:
auch das
Gegenteil“(Kostolany).
Wert ist, was man bekommt.“
(Warren Buffett)
„Besitzer von Zinspapieren schlafen gut, Aktionäre leben gut
(Kostolany).“
„Börsenspekulation ist wie eine Skatpartie: Man muss
mit guten Karten mehr gewinnen als man mit schlechten verliert.“
12.03.2018 Weiland Rechtsanwälte, RA Dr. Ferdinand Müller 20Sie können auch lesen
