Gemeinderatswahlen 2014 Stadt Salzburg - unser programm für salzburg

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Gemeinderatswahlen 2014 Stadt Salzburg - unser programm für salzburg
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                                        unser programm für salzburg
              Gemeinderatswahlen 2014
                        Stadt Salzburg

             impressum: DIE LINKE salzburg | f.d.I.v. : di hadwig soyoye-rothschädl
             austria | 5026 salzburg | valkenauerstraße 27 | +43(0)699/11008648
             salzburg@die-linke-oesterreich.at | www.die-linke-oesterreich.at
                                                                                                      1
unser programm für salzburg 2014
ein paar worte zu beginn …

                     Ü     ber Salzburg wurde und wird
                           ja Vieles gesagt: ein großer
Teil davon bezieht sich allerdings auf die historische
                                                             mit Einzelschicksalen und individuellen Visionen
                                                             wahrgenommen werden. Um das zu erreichen, wollen
                                                             wir uns in Salzburg wieder durch Zahlen überprüfbare
Bausubstanz, Landschaft, Tourismus, Festspiele,              Ziele setzen:
Architektur, Autoverkehr – kaum jemand spricht jedoch
von den Menschen in dieser Stadt und wie es ihnen geht:
wie sie finanziell über die Runden kommen, ob sie sich       Unsere Vision: Salzburg die Stadt mit
ihre Wohnung und den Strom noch leisten können, ob                                                                          - der höchsten Artenvielfalt
ihre Kinder sich eine eigene Wohnung leisten können,         - den wenigsten Armen                                          - dem höchsten Anteil kleiner Geschäftsflächen
was es für Möglichkeiten gibt, in den Stadtteilen ein        - der höchsten Erwachsenenbildungsrate                         - der kürzesten Distanz zum nächsten Nahversorger
nachbarschaftliches Miteinander zu leben oder auch           - der größten Fläche an Gemeinschaftsgärten                    - biologischem, warmen Essen für alle Schulkinder
ein kleines Geschäft zu eröffnen, wie man/frau sich          - den meisten NutzerInnen des öffentlichen Verkehrs            - den wenigsten SchulabbrecherInnen
Weiterbildung finanzieren kann ohne Vorfinanzierung,         - den meisten Kindern, die Sport betreiben                     - der kürzesten Liste an Wohnungssuchenden
wer es sich leisten kann, ein Musikinstrument zu             - den wenigsten Jugendlichen, die rauchen                      - einer Wohnversorgung für alle Wohnungslosen
erlernen, wie sich der kleine Wochenendausflug ohne          - der geringsten Arbeitslosigkeit                              - noch einer Menge an anderen nachhaltigen Rekorden
Buskarte bewältigen lässt, wie man/frau nach einem           - dem höchsten Anteil an NeugründerInnen
Arbeitsplatzverlust oder im Alter Teil der Gesellschaft
bleibt und viele ähnliche Fragestellungen, die               Zu solchen Zielen muss sich die Stadt politisch bekennen: denn nur wer ein Ziel hat, kann es auch erreichen.
offensichtlich politisch zu wenig relevant sind, die         Salzburg: menschlich und innovativ. DIE LINKE wird gemeinsam mit dir ihren Beitrag dazu leisten.
doch aber das Leben vieler Menschen in dieser Stadt
betreffen. DIE LINKE widmet sich gerade diesen „kleinen“
Problemen.
Wir setzen aber auch an den grundlegenden Defiziten
an: Salzburg ist zu altstadtlastig und muss sich auf eine
qualitative, offensive Stadtteilentwicklung konzentrieren,
was in Summe mehr soziale Lebensqualität und                                                                     DI Hadwig Soyoye-Rothschädl
Vernetzung erzeugt. Nach Jahren des Schielens                                                                    Bundeskoordinatorin und Listenführerin Stadt Salzburg DIE LINKE
auf ausländische InvestorInnen und permanenter
Erweiterung periphärer Handelsflächen muss sich
Salzburg auf die Stärken einer kleinteiligen, regionalen
Wirtschaft mit dem nötigen Branchenmix konzentrieren.
Wir arbeiten daran, dass Menschen in Salzburg wieder
als Einzelpersonen                                                                                                                                                                 2
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      Ziel von DIE LINK
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      Prinzipien der G E ist es, die Gesellschaft nach
     Liebe und des G erechtigkeit, Gleichheit, Freihe              den Wir setzen
                        emeinwohls zu
                                                gestalten.           it, des Allgemuns für den Schutz und die Au
                                                                                         eing                                         sweitu
     Alle Beschlüsse
                          ,                                                 Mobilität, Bode utcharakters von Wasser, Ener ng Wir setzen uns für den na
                                Ge                                                              n                                              gie, Instandset                          ch
     Publikationen, Ve              se tz es  vo rlagen, Aktione            gemeinsch                un   d     Ge ld ein. Wir                                        zung von Natur haltigen Erhalt und die
    genannten Prinzipranstaltungen sollen sich an ob n, Betriebsei aftliches und genossenscha fordern W                                                                                   und Umwelt ein.
                           ie n  or ie nt ie re                     en                 gentum.                                          ft lic he s       ir setzen uns
    des Mitmensche                              n,                                                                                                     von Konflikten für die friedliche Beilegu
                        n und der Natur die auf Achtung Wir setzen                                                                                                             ei                                 ng
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    Wir setzen uns fü                                                      einkommen ge                           bedingsloses G                                                z                                 en
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                       kreisläufe ein. le Entscheidungs- Unternehmenssteuern                                 (Wertschöpfung
                                                                                                                            zialisierung von Wir setzen
                                                                                                                                                                       un  s  fü
   Wir setzen un                                                           ein.                                                     sabgabe) subsidiäres, von r ein solidarisches, vielfältige
                     s für beteiligu                                                                                                                                              de                               s,
   Instrumente ein.                            ngsdemokratisch                                                                                        Be vö lkerung getragene n Interessen der breiten
                                                                    e Wir setzen uns für ein öffen                                                                                 s Europa ein.
  Wir legen be                                                            gebührenfreies,                           tliches, dezentra                Wir verw
  Interessen           sonderes Auge
                                                nm                        Bildungssystem selbstbestimmtes, talentförderndles, Partei duirklichen die Grundsätze auch in
                                                     erk auf                                 ei n.                                             es                  rch ein                            nerhalb
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 Bevölkerungsgr litisch                    unterrepräsentie die Wir setz                                                                             engagiertes Lebeaktives kulturelles, soziales der
                                                                                                                                                                             n.                               und
 oder keinem eiuppen wie Menschen mit niedrigrter Gleichbehan uns für die wertsch
                                                                                     en
                      ge  ne  m    Ei nk                         em                     dl un g     al le                           ät ze  nd  e     Unsere Entschei
 Jugendliche, Fa                         ommen, Kinder                   ihrer Herkun                     r Menschen un                                                   dungen werden
                                                                                                                                  ab                getroffen.                               basisdemokratis
 Menschen mit Mmilien, ayslwerbende Mensc und und Welta ft, ihres Geschlechts, ihrer hängig                                                                                                                    ch
                      ig ra tio ns hi nter                     he n,                ns ch au un  g,  ih  re                         Re lig  io n
und          Kleinunt                      gr  un  d, Ei npersonen-     ih re r körperlichen                r  sexu  el le n Orientierung           W ir  ve rt re ten das Prinzip
LandwirtInnen. ernehmerInnen,                         ökologischen Aufenthaltstatus, ih und geistigen Verfassung, ihre , Demokratie.                                                   der Gewaltfreih
                                                                                                                                                                                                         eit und
                                                                       ei n.                   re s  Einkommens un                             s
Wir setzen uns                                                                                                              d Ihres Alters Es besteht
                                                                                                                                                                     das
Verteilung von für eine gerechte und egalitä                           Wir setzen                                                                   Mandate, Funktio Selbstnominierungsrecht für
                   Einkommen und                                re                        uns für die                                                                     nen und Aufgaben                   alle
                                             Besitz ein.               Gleichstellung                                                                                                          .
                                                                                          sowie die Verein gesellschaftliche Es besteht eine Tren
                                                                      und Familie von                                                                                         nu
                                                                                           Frauen und Män barkeit von Beruf und Funktion innerh ng von politischem Mandat
                                                                                                                  nern ein.                        beides gleichzeiti         alb der Partei
                                                                                                                                                                         g ausgeübt werde, d.h. es kann nicht
                                                                                                                                                                                              n.
                                                                                                                                                                                                                        3
               unser programm für salzburg 2014
wir tschaft und ar
                                                                                              zeit die dinge wied
                                                                                                                     er selbst in die hand
                                                                                                                                             beit
                                                                                                                                              zu nehmen!
                                                                                              Regionalisierung
                                                                                                                   st
                                                                                              Dezidiertes politische att Globalisierung
                                                                                              als nachhaltige Wirtscs Bekenntnis zur Regionalisierung
                                                                                              zur „Entschärfung“ de haftsform und nicht nur
                                                                                                                    r Globalisierung.

                                                                                             Breite Förderung
                                                                                                                   un
                                                                                             AnbieterInnen (Aus d Bevorzugung regionaler
                                                                                             Regional, nachhaltig schreibungen)
” ge
  Die Welt hat
     nug für
                                                                                             vielfältige regionale erzeugte Produkte fördern
                                                                                                                  W
                                                                                            Verkehrströme, scha irtschaftszweige, reduzieren
                                                                                                                  ffen regionale Arbeits
                                                                       latz                 Einzelgewerkausschr                          plätze.
  jedermanns                                                 m e hr P iche                  regionale AnbieterIn eibungen bevorzugen
                                                    auch
                                                          t      aftl                                             nen.
  Bedürfnisse, aber                         r g br wirtsch ein
                                        b u
  nicht für jedermanns             Salz lokale, Wobei nd                       den         Förderung von Ne
                                   für iativen: Größe u ren in                             Intensive Förderung ugründungen
  Gier.                             Init elen auf Invest neben     o
                                                                                           über Bildungsangeb in der Gründungsphase
                                    Schi ändische zehnten, slosen                                               ot
                                                                                           Entlastung bei Versich e, Kredite, Mikrokredite,
 Mahatma Ghandi                      ausl ten Jahr gesicht entlang azu                     Gründungsgipfel in erungsleistungen.
                                     letz üblichen chenmix aßen, d ne                                          Salzburg mit Beschlu
                                                                                                                                     ss Maßnahmenpake
                                      dem eitsbran fallsstr um klei en                                                                                   t
                                      Einh Hauptein dass ka tsfläch                        Förderung der Erric
                                       der hrt hat, Geschäf en noch                        nutzbarer Flächen htung kleiner gewerblich
                                       gefü mittlere quenzlag affen                        Es fehlen in den Stad und Lokale
                                        und r in Fre he gesch nen                          den letzten Jahren fastteilen kleine Geschäftsflächen, da in
                                        wede umfeldna ründerIn e                           wurden, die wiederumt ausnahmslos größere Flächen gebaut
                                         Wohn en. Neug geeignet lächen. e                                          nur von Ketten genu
                                                                                                                                        tzt werden können.
                                         wurd en kaum schäftsf eändert
                                          find tbare Ge ingend g seitens                  Verbot von Leihfir
                                                                                                               m
                                           leis sind dr profile ordert.                   Vermittlung an Le en und keine
                                            Hier rderungs nung gef                        Leihfirmen verdienenihfir men durch AMS
                                            Anfo Stadtpla                       mer-      Arbeitsstunde und ve derzeit an jeder geleisteten
                                                                          e rneh er                             rzerren den Wettbew
                                                                                                                                      erb.
                                             der                    U n t      d
                                                            ohne          bei       ser
                                                 n s c hen müssen deen bes
                                              Me rafie            rer
                                                                         I
                                               biog tzung ih werden.
                                               Umse rstützt
                                                unte
                                                                                                   wir statt ich!
                                                                                                                                                             4
       unser programm für salzburg 2014
stadtteil-
                                                                                               entwicklung
                                            ng auf                                             altstadt oder st
              fg  ru nd  de r Fokussieru rg die                                                                 adtteil – das ist
                                                                                                                                     hier die frage
           Au                   hat Salzbu
           die Altstadt der Stadtteile
           Entwicklung hlässigt:                                                               Mitentscheidu
           stark vernac                                                                        Teile des Ermesseng bei Budgets
                                             essertes                                          den Stadtteilen nsbudgets sollen direkt in
                              für ein verb                                                                      beschlossen wer
            Wir treten in allen Stadtteilen                                                                                     den.
            Raumangebot atz für Soziales                                                      Stadtteilbürge
            ein: mehr Pl      urinitiative
                                             n,                                               Politische MitbesrInnenforen
            Leben, Kult g.                                                                   und kein Mitglie timmung ist ein BürgerInnenr
             Mitbestimmun                                                                    StadtteilbürgerIndsrecht einer Partei. Über
                                                                                                                                          echt
                                               tteilen
                     ss   au ch   in den Stad                                                von verschiedensnenforen wird die Expertise
                                                                                             den politischen ten Menschen wieder in
                  mu
             Es                 alitätsvolle
             Platz für qu sein.                                                                              Prozess miteinge
                                                                                                                               bunden.
              Architektur
                                                en mehr
                              e  Flächen sollEngagement                                     Dezentrale Stad
                                                                                            Entwicklung vo tteilinfrastruktur
              Öf  fe nt li ch
                                 zu privatem                                                                n Stadtteilzentr
              Möglichkeit inschaftsgärten,                                                                                  en
                               me
               bieten: Ge Nachbarschaftsparks.
               Obstbäume,                                                                  Platz für junge
                                                  sollen                                   Niederschwellig Menschen
                                   erbindungen n
               Wich   ti ge  Fu ßv             vo                                          Betreuungsangees Raum- und
                                  werden und                                                              bot in allen Stad
                einladender breiten abweichen.                                                                              teilen
                Standardnorm
                                                           ”wNoaltlüernliwch
                                                g und                                      Aktive Förderun
                   ze  nt ra le  Nahversorgun tigt                                        den Stadteilen g von Mitbestimmung in
                De                 igkeit benö um
                 Geschäftstät                                                             Entwicklung steh(Agenda 21 Programm u.a.
                                  äc hen und Ra
                 kleinere Fl iche Märkte.                    gr undl ir                   gemeinsamer Zi t und fällt mit der Ausarbeitung)
                                                                     e                    und der Überprüele, der Festlegung von Maßna
                 für wöchentl                                Veränd gende                                  fung der Wirksa                 hmen
                                                                     e
                                                             Wenn d r ungen.                                                 mkeit
                                                                     as Rev              Mehr Spiel un
                                                            ist, dan           olution   Generationentaud Bewegung in den Stadttte
                                                                     n b i n                                                              il
                                                            ein Rev          i ch        Grünflächen, die gliche Angebote in Parks und en
                                                                    olution                               au ch M en sc he
                                                                               är.       oder geistigenBe                  n
                                                                                                          einträchtigunge mit körperlichen
                                                           Desmond                                                           n nutzen können
                                                                      Tutu

                                                                                                                                                      5
unser programm für salzburg 2014
gesells
                                                                           gegen a  c                 haft für
                                                                                       rmut un
                                                                                                  d ausgre
                                                                                                              nzun          g
                                                                                                                                alle
                                                                            Wohnun
                                                                            Die etwa gen zuerst
                                                                           dauerha 1000 Wohnung
                                                                                                               s
                                                                           Provisoriften Wohnmögli losen in Salzburg
                                                                                        um zum                chkeiten                 müssen
                                                                                                  nächsten               ve                    d
                                                                                                                 zu schiebrsorgt werden. M ringend mit
                        ktiv                                              Benützu                                           en, ist m           e
                   ss a die                                                                                                             enschen nschen von ein
               m u                                                       Mensche ng öffentliche                                                 unwürdig       em
        burg        und
   Salz n Armut rgehend hen:
                             en                                          Ausgleic n mit niedrigem r Verkehrsmitte                                         .
                  e
   gege t einh n vorg       e                                           Asylwerbhzulagenbeziehe Einkommen (Minl
    dami irkunge
                                        nd
                                  n si ichen                            werden: erInnen dürfen rInnen, Stipend destsicherungs
                                                                                     sie sollen            nic                 ium                  be
                                                                                                 öffentlic ht vom öffentlic sempfängerInn zieherInnen,
        w                   c h e
    Aus                Mens       r Re                                                                       he Verke              h
            1 6  000 tadt de 000                                       Kostenw                                          hrsmitte n Leben ausgeen,
                                                                                                                                     e
                                           s.                                                                                     l gratis b
                                                                                                                                             enutzen schlossen
                      S          1                                                   a
     Etwa in der , etwa ungslo                                        Öffentlic hre Betriebs
                     n
      arm Schöne nd woh         n                                                 h  e G e bühren d      k o s te nsenku                              können.
                                            bis                       und nich                        ü                    n g
      und chen si                     rten geht“:                                 t  d                  r
                                                                     finanziere as Stadtbudg n nur die wahfe                   e n  jetzt
           s                      w a               e                                                   et a                 ren
       Men                    t
                        nich aft gut tzt ein                                       n (wie z.B
                    e n                                                                        . Kanalge uf Kosten der M Kosten abdecke
              könn       tsc h       s j e
                                              be a
                                                   n                                                        bühren in            iete                n
        Wir der Wir hen mus Teilha cht                             Keine T
                                                                                ie                                       der Stad rInnen
             „          c                                          Gerade a         fg a ra gen-An                                   t)
         es n Mens htigte rmögli muss
         arme chberec chaft e Stadt schen                         aber derzrme Menschen bmietungpflicht
          glei Gesells h eine politi                              erheblich eit Tiefgaragen esitzen keine Au
                                                                               e Zusatz              p                      to
          der en. Auc bundes em                                                            kosten o lätze verpflichten s, müssen
                                                men)                                                  hne Nutz               d
                                                                                                                   en verurs mieten, was
           werd its von wie ein einkom                           Sei dab                                                      acht.
           abse ahmen ( m Grund alle                                        ei Card
                                                                 Entsprec
            Maßn ngslose ng für hmen.                           für arme hend dem Famil
             bedi ntwortu überne                               (Hunger Menschen, die nienpass fordern w
             Vera erInnen                                      die Mög auf Kunst und Kuicht nur Kulturein ir eine Ermäßig
                                                                          lichkeit g                                                         u
              Bürg                                                                      ibt, Leistultur) sondern auc richtungen beeinngskarte
                                                                                                    ngen gü               h private            haltet
                                                                                                                 nstiger a            n
                                                              Aktive F
                                                                          ö r d e r                                        n Arme a Unternehmen,
                                                             Auch Me                ung von                                             bzugebe
                            ”gAerwmisust ikst eben           aktiv vomnschen ohne Un Selbständigkeit
                                                            in Salzbu      A M  S un            te rn e h m
                                                                         rg bewo terstützt werdenenserfahrung so
                                                                                                                                                n.

                              hoher G ein                                             rben und               ,
                                                                                                 vergebe Mikrokredite auc n
                                                                                                                                 lle
                              innen,…lanz von              War me
                                                                       s Essen
                                                                                                              n  werden.            h
                             eine ei ,sonder n             Noch im                  an alle
                                    nzige S               arbeiten mer bieten viele n Schulen und
                             Kurt
                                            auerei.       kostengüde Menschen an Schulen nur Buff in Arbeitsplatz
                                                                       nstiges w              de                    et                    nä
                                                                                     armes Es r Peripherie kein an bzw. haben he
                                   Tuchol
                                            sky                                                sen zu er               e Möglic
                                                         Betteln                                            werben.               hkeit
                                                        Koopera     is t e in  Mensch
                                                        geben d tionsprojekte mit enrecht und ke
                                                                  en Mens
                                                                              chen ihre Dörfern unserer in Privileg von                                             6
                                                                                             Würde z               B                     NGOs
unser programm für salzburg 2014                                                                       urück. ettlerInnen
wohnen
                                                                                               ein gr u –
                                                         gkeit, Über
                                      Wohnungslosi Wohnungen bei
                                                                     belag,
                                                                                             Die Ge
                                                                                                       nd                      recht
                                      unleistbare em Markt für                               dass jedsellschaft ist ver
                                      wohlgesonnen zbesitzerInnen:                                    e/r leistb       an
                                      Zweitwohnsit                                          Recht a              aren Wotwortlich,
                                                        t ordentlich                                uf Wohn               hnraum
                                       Salzburg ha                                          Jede/r          en                   hat.
                                                                                                     BürgerIn
                                       aufzuholen.                                                              hat Anre
                                                                                                                              cht auf le
                                                                        chen,                                                             istbaren
                                                            ziehen Mens                   Wohnba                                                      Wohnrau
                                       Gleichzeitig leisten können                                                                                            m.
                                        die es sich chtigere                             Die Laste u in Umlandge
                                                                                         werden z      n d e s Wo             m   e in den
                                        in imageträ den und pendeln                                    wischen hnbaus müssen g
                                        Umlandgemein                                                               Kernstad
                                                         t. Umlandge
                                                                      meinden                                                  t und Umerecht aufgeteilt
                                        in die Stad auch endlich                        Wohnen                                             landgem
                                                                                                                                                      einden.
                                         müssen nun g übernehmen                        Öffentlic     o h n e  Parteibu
                                         Verantwortun rechten Anteil                                h  g
                                                                                       parteipo eförderte Woh               ch
                                         für einen ge                                              litischen
                                                          versorgung.                                           Einfluss vnungen müssen
                                         an der Wohn                                                                        ergeben                oh
                                                                                      Monitor                                            werden. ne
                                                                        hr
                                                          lbst muss me                leersteh ing und Besteu
                                          Salzburg se sitzerInnen
                                          Druck auf Be r Wohnungen                   Privates leenden Wohnun erung von
                                          leerstehende                 ende          nicht der erstehendes Wo gen
                                                           nn leersteh              und höh Eigenversorgunghnungseigentum
                                          ausüben: de nd definitiv                              er zu vers
                                           Wohnungen si sache.                                               teuern (L dient, ist zur erfa , das
                                                                                                                         eerstand              s
                                           keine Privat                             Wohnun                                            sabgabe sen
                                                                                                                                                ).
                                                             n im
                                           Mietzahlunge Bereich müssen             Aktive Be gstauschbörse
                                                           n                                   w                       fü
                                                                                   öffentlich erbung des ko r öffentliche
                                            ge fö rd er te                                    en Wohn                 ste                    W
                                                             Sicht auch                                    ungen (z nfreien Tauschs ohnungen
”WViäenrdeeigene                            auf längere dend sein.
                                            eigentumsbil                          Recht a
                                                                                 öffentlic
                                                                                           uf echte
                                                                                                         n Raten
                                                                                                                        .B. größe             v
                                                                                                                                     re gegen on
                                                                                                                                                kleinere).
  einen Mmachen                                                                  Eigentumhkeitsfinanzie mietkauf von
         ensche                                                                                                    r
                                                                                 Armutsp sbildung ist gen ten Wohnunge
                n         frei.                                                           rä v e n tion. Anre erationenüberg n
 Aus de                                                                         auf den K                        c
        m Iran                                                                  oder an fö a u fp re is. Wohn hnung der erbra reifende
                                                                                           rd  e rung            ungen kö               chten Mie
                                                                                Wohnba
                                                                                         uförderu swürdige Mensc nnen nur vererbt te
                                                                                                      ngsgesetz               h
                                                                                                                    ) verkauften (nach dem
                                                                                                                                 werden.

                                                                                                                                                                   7
   unser programm für salzburg 2014
verkehr
                                                                                            begren
                                                                                            Verkehrzter Raum verla
                                                                                                                   ngt         be     grenzten
                                                                                            Gemein
                                                        k                                   Verkehr sam beschlosse
                                                    iti                                                 s
                                                                                           Begleitet reduktionszielene
                                               pol , weil e
                                                                                           Maßnahmvon evaluierbare
                                           r s
                                     keh         nd       iel llt
                                Ver illsta ionsz geste                                                   enpakete          n
                                                                                                                   n statt Ein
                       der         St        uk  t    it
                  In rscht e Red Stre ir 10- kehr                                                                              zelmaßna
                                  g                                                       Rücknah                                       hmen.
                   he wendi auße enn ualver mmen
                      r                     r         w
                                                                                          Fahrpla      m  e der
                    not h nie nd: w divid oranko
                     noc den si er In ges V von                                          Samstagsnverschlechteru
                      wor wenig lüssi sehen n                                            schwäch ausdünnung und ngen
                                                                                                   e
                       15% ein f (abge liche                                            Wiederhe n Attraktivität m Sommerfahrplan
                                                                                                     rstellung          as
                        für uchen dheit anten ssen s                                                           der Linie siv,
                                                                                                                          24
                         bra gesun relev nn mü men da                                  Günstig
                          den klima ), da aßnah . Tun                                  für Radfaes Halbjahresti
                           und teilen ene M önnen n wir                                Mensche hrerInnen               cket
                            Vor chloss ten k müsse n.                                 und der A  n , d ie über viele
                             bes h leis cht, änder                                                                   M
                                                                                      tun, solle llgemeinheit etw onate sich
                              auc es ni egie                       nd                           n unterstü            as
                               sie Strat                     i k u                                           tzt werde Gutes
                                                        li t            uch                                             n.
                                die              h r spo etzten ist a                Ausweit
                                              ke        l und                                  u
                                        Ver der            (        von it           hochwe ng von qualita
                                 Die anung e war prägt heit m an                              r
                                                                                    Mit großz tigen Fußwege tiv
                                  -pl rzehnt rk ge riert olgen der                  Möblieru ügiger Breite,         n
                                   Jah h) sta ozent ven F erung ,                             ng, Trinkw
” Stau m
  etwas S
          uss                       noc er Aut egati Entle r Zeit e
                                     ihr den n ung, udete a. Ein dt                Klares N
                                                                                   in Mönc EIN zu neuen S
                                                                                                           asser

 sein, so
          chönes                      all siedel verge u.v. ie Sta
                                       Zer tren, armut auf d der on                Neue Ste hsberggarage tellplätzen
 nicht s nst würden                     Zen egungs nung e und edukti n            Individuallplätze ziehen
        o viele                          Bew kbesin n Weg nen R n Wege
                                                                                            lverkehr
                                                                                                        ins Zentr
mitma                                                                                                             um
        chen.                             Rüc kurze bunde gende en)
Heinz-                                     der it ver kzule (neu im         gen
       Dieter
              Bludau                        dam zurüc einen luss wirkun
                                                                  h
                                             von langt besc t Aus orts.
                                              ver ndsatz at mi Ress
                                               Gru einder eiche
                                                Gem zahlr
                                                 auf

                                                                                                                                                 8
unser programm für salzburg 2014
integrati
                                                                                                    herzlich w
                                                                                                                                on
                                                                                                                  illkomme
                                                                                                                               n
                                                                                                    Ausweitu
                                                               arf                                  Mit überp ng der Sprachförd
                                                          t d n des .                                             rüfbaren F
                                                                                                                               ortschritte erung von Kinder
                                                      a f
                                                  sch mme           in
                                         r e und Einko ägt se                                                                                n.                    n
                                     tf        m          r                                        Recht zu
                                 Gas ht vo rs gep                         äss
                                                                              t
                                   i c
                                  n enü      b e              s
                                                                   r
                                                                ere gen l ob                       während arbeiten für zumin
                                   Geg               ät
                                                            n
                                                          u hun n,
                                                               ü              aus
                                                                                  e               Seinen/ihredes Asylverfahren dest Kollektivloh
                                             u a lit nsbem messes zu H                            Menschen n Lebensunterhalt s                                    n
                                           Q       io         n      n              h                            recht., das               zu verdien
                                    Die egrat h dara bei u uldet e sic                                                        keinesfalls              en
                                        t         c        n
                                     In h au sche ur ge n, d n       d     i                                                                 entzogen ist ein
                                                                                                 Recht au                                               werden da
                                      sic h Men der n ensche werde eil                                         f Familie                                           rf.
                                       sic len o Nur M hlen, ler T en.                           Das Recht                   nleben vo
                                                                                                               d e
                                                                                                 gegenübe r Familie auf gem Abschiebung    r
                                        füh den. en fü sozia werd
                                         wer lkomm iver, schaft                                 Familien d r dem Fremdenrech einsames Leben ist
                                                                                                              ürfen kein                t
                                          wil h akt esell                   der en                                          esfalls zerr höher zu bewerten
                                            u c        G               n in flich len                                                    issen werd
                                                                                                                                                     en.
                                                                                                                                                               .
                                           a ser                     e     u Zah
                                            die                  ung ber                        Automati
                                                         t r eng und n mit ft                  für in Ös sche österreichis
                                                    Ans chen sse prü ir                                    te                         c
                                                                                               Staatsbürg rreich geborene he Staatsbürgers
                                              Die achli ion müd über nen w                                  e rs c h aft is            Kinder                 chaft
                                                                                              Land verb
                                               spr egrat gt un so kön rken.                               undenes, idt zuallererst ein mit
                                                Int terle nur sie wi                                                        entifikatio            d
                                                                                                                                        nsstiftend er Geburt in jeweilig
                                                 hin den – , ob                              Bleiberec                                              es Recht.              em
                                                  wer ennen                                 Die admin      h t  n a ch 1,5 Jah
                                                   erk                                                                            ren
                                                                                            auszuweit istrativen Kapazitäte legalem Aufenth
                                                                                                        en, um Be
                                                                                            ermöglich                  arbeitung n zur Bearbeitung v alt
                                                                                                       en.                          in mensch               o
                                                                                                                                                 enwürdige n Asylanträgen sind
                                                                                                                                                             n Zeiträum
                                                                                           Kommun                                                                         en zu

”uIcnhd wihar fremd,                                                                       Pflichten b a  le s Wahlrec
                                                                                                                             ht fü
                                                                                          ja – daher edeuten auch Rech r Nicht-EU Bürger
                                                                                                      auch Mitb                   te                       Innen
        r                                                                                                             estimmen : Steuern zahlen:
  aufgen habt mich                                                                                                                 am Wohno
                                                                                                                                                rt.
        ommen                                                                            Bleiberec
               .                                                                        Die admin     h t n a  ch 1,5 Jah
                                                                                                                              ren
                                                                                        auszuweit istrativen Kapazitäte legalem Aufenth
 Matthä
        us: 25
                                                                                                    en, um Be
               , 35                                                                     ermöglich                  arbeitung n zur Bearbeitung v alt
                                                                                                    en.                          in mensch              o
                                                                                                                                              enwürdige n Asylanträgen sind
                                                                                                                                                          n Zeiträum
                                                                                                                                                                       en zu

                                                                                                                                                                                  9
          unser programm für salzburg 2014
umwelt
                                                                                                                 stadtökound
                                                                                                                 nicht nur         logie
                                                                                                                           grüne b       erge bra
                                                                                                                                                      ucht es
                                                                                                               Förderu
                                                                   von                                         Ein guter ng von Schulgä
                                                                                                                           Ort um B               rte
                                                        e p rägt n, sie                                                                ewusstse n
                                                      g
                                                 st ckende                                                                                         in zu form
                                       urg i          u              .                                       Änderun                                              en.
                               Salzbr beeindrandschaft                                                       Förderun     g  d e s B a
                               e i n e
                                         ende    n  L
                                                        mitt  e l t                                                      g von Ob umschutzgese
                                umgebektiv ver „grünes“stellt                                                                        stbäume                   tztes
                                                                                                                                                 n.
                                Subj ein sehr und ver dige                                                  Redukti
                                 sie ltgefühl f notwen                                                      Ökologis on von Baum- u
                                                                                                                       ch kontra               n
                                 Umwe Blick au Detail.
                                                                                   die                                             produktiv d Strauchschnit
                                  den ahmen im                                                                                                  , verursac               t
                                         n                          e n  sich iert:                       Zur verfü                                            ht verme in Siedlungen
                                     a ß                        a b             z                                                                                         idbare Ko
                                   M                      se h          redu                                           g
                                                                                                          für Gem ungstellung v                                                     sten.
                                                e lsweite stark sind nur.                                             einscha                 o
                                                                                                                                  ftsgärte n öffentlichem
                                          s p i
                                    Bei standor t wird, gesehen                                                                               n, Pachto               G
                                     Baum eu gebau orte vor senden                                       Aktive U                                             bstbäumrund
                                      wo n malstand rmalwach ht                                                      n                                                    e
                                                                                                         Viele klein terstützung un
                                      Mini einen no t schlic n.                                         öffentlich e, gute Maßnahmd Infoarbeit du
                                       Für tbaum is orgesehe                                            Es fehlt d en Printmedien. en schaffen es n rch die Stadt
                                       Stad Platz v                        in digen
                                                                                    e                              ringend p                                       icht in die
                                        kein                       b i s                                                        eriodisch
                                                             die            dlun        n                                                    e Stadtin
                                                     ume, noch Sierägt habe                            Förderu                                           fo.
                                                 b ä
”MDieenms eisten                         Ob  s t                                                                  n g  v
                                                   Jahre         n gep           r                    Für WCs u         o n  R egenwa
                                          60er HausgärteSalzburge nicht                               Kanalentl nd Gartennutzun sser nutzung
                                                                              g                                  astung d
                                                                                                                              urch Direg sowie
                                               d
                                           un en lau rordnu  t              n
        ch
  geben en                                 gelt schutzve lanzung.                                                                        ktversick
                                                                                                                                                     erung.
         ih                                 Baum Ersatzpf
  Macht re                                                                         e                 Senkung
                                                                          ertig                     Durch Ve     d e r verkehr
         a                                   als
 sie den uf, indem                                                  c h w                                                          sve
                                                                                                    Darstellu rkehrsreduktion (t rursachten Fein
                                                                h o
         ken, si                                      tativ          e von                                     ng wie z.B              ra                        staubbe
 hätten          e                            Qualiräume, winung im n                                                       . in Mönc nsparente                             lastung
        keine.                                 Frei Stadtpla verfahre                                                                   hengladb
                                                                                                   Kataster                                          a c h ).
Alice                                           der hmigungs , werden he
         Walker                                 Gene efordert tsächlic .                           Periodisc zur Artenvielfa
                                                                                                             he Erfass
                                                 eing t auf ta berprüft                                                  ung und lt in der Stadt
                                                                                                                                     Evaluieru
                                                  nich ührung ü                                   Nachha                                         ng der ge
                                                                                    mit     rg                                                                  steckten
                                                  Ausf
                                                                    e r g l eich te Salzbu                  ltigkeits
                                                                                                                        kriterien                                          Ziele.
                                                            der V         en tä        tige                                           für öffen
                                                                                                                                                   tliches V
                                                   Auch ren Städtwieder mu                       Klares B                                                        ergabew
                                                    ande gut, um usetzen.                        Aufweitu ekenntnis zu ök                                                    esen
                                                     oft onen umz                                          ng von S                o lo g is c
                                                                                                                      tadtbäch                h
                                                                                                                                  en und S em Hochwasse
                                                                                                                                                                                            10
                                                     Visi                                                                                     alzach sta              r
        unser programm für salzburg 2014                                                                                                                    dtabwärt schutz
                                                                                                                                                                       s.
kultu
                                                                                            jung r / spor
                                                                                                     e me              t und
                                                                                           und w
                                                                                                enn d              n sche
                                                                                         E     inz
                                                                                                      u kei
                                                                                                            n gel
                                                                                                                  dh      n               ast?…
                                               haben in                                   Umscelkultur-
                       Junge Menschen Möglichkeiten                                                h
                                                                                         Instit ichtung nd Spo     u
                                           g
                                                                                        Einko utionen zuFörderun rtförderu
                       Salzburg      we ni
                                               von Lokalen
                       sich außerhalb s gemeinsam                                      Sport mmen, di Einzelpe g von Vere ng
                                              wa                                                  ausüb e sich
                       zu treffen, et , Musik                                                            en, ei          k
                                                                                                                                  rsone
                                                                                                                                        n
                                                                                                                                              inen
                                                                                                                                                    un
                       zu or    ga ni si er en                                                                    n Mu ünstlerischmit gering d
                                              eater zu                                Kost                                 s i k instru    b          em
                        zu spielen, Th r Haustür                                                                                             e
                                                                                                                                        ment tätigen, e
                                  n,  vo r  de                                      Koste enloser s                                           lerne     in
                        spiele                  ben. Meist                         und u nlose Nut tadtteilb                                        n wo en
                        Sport zu betrei mäßige hohe                                         ngefö          zu               e                            llen e
                        sind verhältnis Ausübung                                                     rdert ng für pri zogener K                                 tc.
                                                                                                            e Vere             v
                        Kosten mit der vitäten                                   Ausw                                 ine. ate Personulturraum
                         von Freizeitak junge
                                               ti                               Im un eisung v                                               en
                                                                                        mitte           o
                         ve rb  un de n,  wa s                                                    lbare n Ball- u
                                                 ringem                                                 n Wo
                         Menschen mit ge ließt.                             Förd                                hnumnd Wiese
                                               ch                                                                         feld.          nspie
                         Einkommen auss                                               e
                                                                           Konta rung vo                                                        lfläc
                                                                                                                                                     hen
                                                hichtung von              Schu ktverbess n Schuls
                          Mit einer Umsc Kultur-                                   l e              e
                                                                         Verei n (Förde rung Ve ort/Sch             p
                                                r
                          Mitteln aus de ng weg von                               ne: A
                                                                                          ngeb rungsvora eine/
                                                                                                                  r                 ülerl
                                                                                                                                          iga
                              d  Sp or tf ör de ru                                                 ote in         usset
                          un                      stitutionen                                                              z
                                        un d   In                       Förd                               S c h ulen)       u  n g für
                          Vereinen                  nn Ausgleich                e                                        .
                          zu Individuen en.
                                                 ka                    Förde rung vo
                                                                      Mädc rung au sportli      n
                           geschaffen werd                                    hen n            ch             c
                                                   umangebot                           achg von Spor her Vielfa
                                                                                                efrag
                           Zusätzliches Ra Stadteilen.              Erric                             t wer tarten, die lt
                                                n                                                              den (
                                                                           h                                           z.B. S stark von
                           fehlt in al      le                                 t u ng vo
                                                                    Als ko                                                       howd
                                                                           s t
                                                                   im W engüns Eislau       n
                                                  re Wohnumfeld                                                                         ance)
                           Das unmittelba portplatz“                     ohnu             t i
                                                                                  mfeld rs Wing e        f p l ä tzen
                                              e   „S
                            ist der erst            Jugendliche.
                                                                                          .             tersp            i
                                                                                                                  ortan n Stadtte
                            für Kind    er   un d                                                                          gebo          ilen
                                                  Au sweisung                                                                       t
                            Entsprechende und
                            von Ball    sp or  t-
                                                   chen wirken
                            Wiesenspielflä ördernd und
                                           gu  ng  sf
                             stark bewe
                                   ke n  di e  Na  chbarschaft.
                             stär

                                                                                                                                                                      11
unser programm für salzburg 2014
alte menschen
                                                                                            aus den augen aus
                                                                                                                  dem sinn?…

                                                                                            Nachbarschaftsne
                                                                                           Menschliche Hereinntzwerke
                                                                                           in soziale Nachbarsc nahme von Menschen
                                                                                                               haftsnetzwerke.

                                                                                          Keine Diskriminie
                                                                                          Viele ältere Menschenrung von Papier
                                                                                          absolut überfordert (nicht nur die…) sind
                                                                                                               vo
                                                                                          und -Infos, die im Zu n Online-Anträgen
                                                                                   en     Bemühungen immerge von E-governance -
                                                                       w e s tlich                              dominanter werden
                                                                                                                                  .
                                                                  ten         im
                                                         r  gesamMenschen aus
                                                  n  d e       e          n s             Bessere, gebündel
                                          Wie i sind altusscheidektisch                  Informationen zu Er te Infos von der Stadt
                                                                                                              m
                                                                                         Heizkostenscheck, Bu ässigungen (GIS,
                                            e l t         s  A      p r a        en
                                          W        t de         ben        n Leb
                                           MomenArbeitslen sozialebote von               erreichen ältere Menssrefundierungen, Kultur etc.)
                                           dem tägliche en. Ange derten                  brauchen sie Unterst chen sehr schlecht. Weiters
                                            vom eschloss itsgeför Bedarf                 bis hin zu automatiscützung bei der Antragstellung
                                            ausg ntlichke nen den te von                 Mindestsicherungs- hem Bezug (z.B. bei
                                             öffe inen kön . Angebo en                                       oder Ausgleichzulag
                                                                                                                                 enbezug)
                                              Vere t decken icestell r
                                               nich hnerserv rzeit nu pen.              Mobile Nahversorg
                                               Bewo ichen de Zielgrup it                Jede Verbesserung nü ung und öffentlicher Verkehr
                                                erre mobile teilarbe                    der Gruppe der alten tzt insbesondere

”
                                                                                                              Menschen
                                                 sehr ve Stadt fbau von rken
    Lebend                                       Akti einem Au tsnetzwe ieder           Altersgerechtes W
            e                                     mit barschaf nschen w der                                 oh
    dürfen Geschöpfe                                                                    das Garteln, Spazier numfeld,
           wir nic                                Nach alte Me und aus en.                                  gänge, Treffen von Fre
   wie Sch         ht                                                                   Handwerken, Bewegu                         undInnen,
           uh                                      kann grieren rausführ sind                                 ng ermöglicht.
   und Pfa e, Töpfe                                inte ation he troffen it
           nnen b                                   Isol nders be nschen m
  die wir         eh
          for twer andeln,                          Beso hier Me r keinem ionen).
 sie vom          fen, we
           Dienst         nn                         auch ngem ode zw. Pens
 und ab           a
         getrage bgenutzt                            geri ommen (b
                 n sind.                              Eink
Plutarch
           von Ch
                  äron  ea

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       unser programm für salzburg 2014
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