GEMEINDEVERSAMMLUNG 7. JUNI 2017 - Gemeinde Innertkirchen
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ORDENTLICHE GEMEINDEVERSAMMLUNG Mittwoch, 7. Juni 2017 20.00 Uhr, Mehrzweckhalle Gadmen TRAKTANDEN 1. Finanzwesen; Verwaltungsrechnung 2016 a) Kenntnisnahme vom Revisionsbericht b) Kenntnisnahme von Nachkrediten c) Genehmigung Entnahme / Einlage aus / ins Eigenkapital d) Genehmigung Verwaltungsrechnung 2016 e) Wiederwahl Rechnungsprüfungsorgan ROD 2. Finanzwesen Kredit Sanierung & Erweiterung Schulhaus Grund 3. Finanzwesen Abgeschlossene Verpflichtungskredite 4. Verschiedenes Legislaturziele 2017 – 2019 Stand Projekte Gegen das Protokoll der Versammlung Verwaltungsrechtspflegegesetz, VRPG). Die vom 23. November 2016 ist während der Verletzung von Zuständigkeits- und Verfah- Auflagefrist keine Einsprache eingegangen. rensvorschriften ist sofort zu beanstanden Das Protokoll wurde vom Gemeinderat am (Art. 49a Gemeindegesetz; Rügepflicht). 20. Dezember 2016 genehmigt. Das Protokoll dieser Versammlung wird ab Die Unterlagen zu den Traktanden liegen 30 dem 12. Juni 2017 während 20 Tagen in der Tage vor der Versammlung bei der Gemein- Gemeindeschreiberei öffentlich aufgelegt. deschreiberei öffentlich auf. Gegen die Abfassung des Protokolls kann während der Auflagefrist beim Gemeinde- Beschwerden gegen Versammlungsbe- rat schriftlich und begründet Einsprache schlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen erhoben werden (Art. 80 Abs. 2 Organisati- innert 10 Tagen) nach der Versammlung onsreglement). schriftlich und begründet beim Regierungs- statthalteramt Interlaken-Oberhasli, Schloss Innertkirchen, 1. Mai 2017 1, 3800 Interlaken einzureichen (Art. 63ff Gemeinderat Innertkirchen Diese Botschaft ist auch auf dem Internet abrufbar: www.innertkirchen.ch 2
VERWALTUNGSRECHNUNG 2016 Die Jahresrechnung 2016 (Gesamt- haushalt) schliesst mit einem Ertrags- überschuss von CHF 31’321.00 ab. Das Rechnungsergebnis fällt damit um CHF 197’620.80 besser aus als budgetiert. Der Allgemeine Haushalt (Steuerhaushalt) schliesst ausgeglichen ab und damit um CHF 116’900.00 besser als budgetiert. Die Spezialfinanzierungen Wasser, Abwasser, Abfall, schliessen mit einem insgesamt posi- tiven Ergebnis von CHF 31’321.00 ab. Die Jahresrechnung 2016 wurde aufgrund neuer gesetzlicher Vorgaben erstmals nach HRM2 (Harmonisiertes Rechnungs- Erfolgsrechnung legungsmodell 2) erstellt. Der Allgemeine Haushalt schliesst ausge- Mit einheitlichen Standards soll das Fi- glichen ab. Die Besserstellung von CHF nanzwesen der Gemeinden vereinheitlicht, 116’900.00 hat verschiedene Gründe. An die transparenter und eine Annäherung an Betriebskosten der Feuerwehr innert dem die Privatwirtschaft erreicht werden. Ver- Kirchet mussten CHF 44’172.95 weniger gleichsmöglichkeiten zwischen Gemeinden bezahlt werden. Da einige Grossprojekte mit ähnlichen Voraussetzungen werden sich verzögerten, musste weniger Fremd- verbessert. Die Rechnung weist neu die kapital aufgenommen werden und der Ergebnisse für den Gesamthaushalt, den Zinsaufwand fiel um CHF 69’360.75 tiefer allgemeinen Haushalt und die Spezialfinan- aus. Durch die gute Vermietung der militä- zierungen aus (siehe Grafik «Rechnungser- rischen Unterkünfte konnten Mehreinnah- gebnis»). men von CHF 50’122.10 generiert werden. Eine ausserordentliche Nachforderung von Das Ergebnis der Jahresrechnung 2016 Schulgeldern für einen auswärtigen Schüler wird von der Finanzkommission als auch von CHF 85’271.65 verbesserte das Ergebnis dem Gemeinderat als sehr solide beur- im Bereich Bildung erheblich. Mehraufwand teilt. Trotz den Abschreibungen von jährlich bei den Liegenschaften Finanzvermögen CHF 531’833.42 auf dem, per 31.12.2015 be- (CHF 47’546.80) und Mindereinnahmen bei stehenden, Verwaltungsvermögens schliesst den Steuern (CHF -21’770.72) und im Finanz- der allgemeine Haushalt ausgeglichen ab. ausgleich (CHF -54’051.00) konnten durch die genannten Besserstellungen ebenfalls Rechnungsergebnis aufgefangen werden. Gesamthaushalt CHF 31’321.– Allgemeiner Haushalt Spezialfinanzierungen CHF 0.– CHF 31’321.– Wasser Abwasser Abfall CHF 24’864.– CHF 18’143.– CHF -11’686.– 3
Erfolgsrechnung Rechnung 2016 Budget 2016 Abweichung Allgemeine Verwaltung - 717’523.59 - 649’300.00 68’223.59 Öffentliche Sicherheit - 172’126.27 - 237’200.00 - 65’073.73 Bildung - 558’369.82 - 715’100.00 - 156’730.18 Kultur, Sport und Freizeit - 254’155.89 - 209’600.00 44’555.89 Gesundheit - 2’263.65 - 5’000.00 - 2’736.35 Soziale Sicherheit - 834’324.85 - 865’700.00 - 31’375.15 Verkehr - 622’349.91 - 663’500.00 - 41’150.09 Umwelt und Raumordnung - 118’216.90 - 86’600.00 31’616.90 Volkswirtschaft - 27’888.85 - 18’100.00 9’788.85 Finanzen und Steuern 3’307’219.73 3’333’200.00 - 25’980.27 Spezialfinanzierungen Die SF Abfallentsorgung schliesst mit einem Die Spezialfinanzierung (SF) Wasserver- Aufwandüberschuss von CHF 11’686.20 ab. sorgung schliesst mit einem Ertragsüber- Dieser kann mit dem Eigenkapital gedeckt schuss von CHF 24’864.00 ab. Mit Blick auf werden. das tiefe Eigenkapital der SF wurde die Ein- lage in den Werterhalt von 100 % auf 80 % Investitionsrechnung reduziert, mit dieser Massnahme konnte Die Investitionsrechnung schliesst mit Net- die Rechnung um CHF 42’881.00 entlastet toausgaben von CHF 1’486’766.90 ab, dies werden. Es muss laufend mit höherem Un- einschliesslich das gewährte Darlehen an die terhalt am Leitungsnetz gerechnet werden. Stiftung Alpbach über CHF 400’000.00. Die Um diese Herausforderung besser zu be- Ausgaben fallen damit um CHF 2’957’733.10 wältigen sollen die Projekte gebündelt und tiefer aus als geplant. mit Hilfe der Daten aus der Gewässerpla- Der Grund sind zeitliche Verzögerun- nung (GWP) koordiniert werden. gen bei den Grossprojekten Neubau ARA Auch die SF Abwasserentsorgung schliesst (CHF 1’500’000.00), neuer Werkhof (CHF nach der Reduktion der Einlage Werterhalt 500’000.00), Transportleitungen SF Wasser auf 60 % mit einem Ertragsüberschuss von (CHF 600’000.00) und das Projekt Wohnen CHF 18’143.00 ab. Mit den eingeleiteten an der Aare (CHF 300’000.00). Massnahmen können die Aufgaben der bei- Die Arbeiten an der neuen ARA haben nach den SF mit den Gebühreneinnahmen mo- Abschluss des sich lange hinziehenden Bau- mentan finanziert werden. Mit dem Neubau bewilligungsverfahrens nun im Frühjahr ARA und dem grossen Nachholbedarf an 2017 begonnen, ebenso ist der Abbruch des Investitionen am Leitungsnetz wird die An- alten KWO-Werkhofs nun im Gange. forderung an eine ausgeglichene Finanzie- rung zunehmen. Investitionen Rechnung 2016 Budget 2016 Abweichung Allgemeiner Haushalt 697’222.00 948’500.00 251’278.00 Darlehen 400’000.00 400’000.00 - Spezialfinanzierungen 389’545.00 3’096’000.00 2’706’455.00 Die Investitionstätigkeit bleibt laut Planung auch die nächsten Jahre auf hohem Niveau, die Kennzahl Kapitaldienstanteil von 11.06 % verdeutlicht die Belastung des Finanzertra- ges durch die Folgekosten (Abschreibungen, Zinsen) aus der Investitionstätigkeit. Der Vergleich gegenüber dem kantonalen Median von 5.9 % zeigt unsere Belastung durch die höheren Infrastrukturaufgaben auf. 4
Bilanz Das bisher bekannte Eigenkapital wird neu Die Bilanzsumme hat sich gegenüber dem Bilanzüberschuss genannt. Durch das aus- Vorjahr um rund CHF 4.1 Mio. erhöht. Dies geglichene Ergebnis im allgemeinen Haus- ist hauptsächlich auf die Neubewertung des halt erfährt dieses keine Änderung und Finanzvermögens per 01.01.2016 zurück zu bleibt auf dem komfortablen Bestand von führen, durch welche eine Reserve von CHF CHF 1.89 Mio., was 15.1 Steueranlagezehntel 2’816’433.30 eingebucht werden konnte. ausmacht. Diese Kennzahl liegt damit weit Die Investitionen konnten nicht durch ei- über dem vom Kanton empfohlenen Min- gene Mittel bezahlt werden, daher erhöh- deststand von 3 – 5 Steueranlagezehntel. te sich das Fremdkapital um CHF 1.1 Mio. Antrag Der Gemeinderat beantragt, die Jahresrechnung 2016 mit folgenden Ergebnissen zu genehmigen: Erfolgsrechnung Gesamthaushalt CHF 31’320.80 Allgemeiner Haushalt CHF 0.00 SF Wasserversorgung CHF 24’864.00 SF Abwasswerentsorgung CHF 18’143.00 SF Kehrichtentsorgung CHF -11’686.20 Investitionsrechnung Nettoausgaben CHF 1’486’766.90 Nachkredite gem. separater Tabelle CHF 0.00 Die gesamte Jahresrechnung 2016 kann auf der Gemeindeverwaltung Innertkirchen oder der Homepage eingesehen werden. KREDIT SANIERUNG & ERWEITERUNG SCHULANLAGE GRUND Erfreulich kann zur Kenntnis genommen wer- Schaffung von zusätzlichen Schulgruppenräu- den, dass die Schülerzahlen in Innertkirchen in men haben dazu geführt, dass eine Sanierung den letzten Jahren gestiegen sind und dies mit der Schulanlage Grund und Integration des einer anhaltenden Tendenz. Zudem wurde per Kindergartens geprüft wurde. Der Architekt August 2013 das HarmoS-Konkordat, d.h. der B. Schäfer hat ein Projekt erarbeitet, welches obligatorische zweijährige Kindergarten, einge- vorsieht, die ehemalige Abwartswohnung abzu- führt. Im Kindergarten im alten Gemeindehaus reissen und durch einen Kindergartenanbau zu führt dies allerdings dazu, dass die Platzverhält- ersetzen. nisse zu knapp geworden sind. Eine Arbeitsgruppe bestehend aus Vertretern Ge- Grundsätzliche Überlegungen wie die Umset- meinderat, Schulleitung, Hauswart und Kindergärt- zung des Lehrplans 21, Platzbedarf Kindergar- nerin haben dem Projekt zugestimmt. Der Gemein- ten, Sanierung bestehende Schulräume, Ausbau derat hat das Projekt genehmigt und beschlossen, WLAN in der Schulanlage, Mittagstisch und die dieses der Gemeindeversammlung vorzulegen. Kosten Abbruch ehemalige Abwartswohnung und Neubau Kindergarten CHF 1’060’280.00 Sanierung der 4 Schulzimmer / Umbau best. Musikzimmer CHF 167’900.00 Sanierung Schulküche CHF 146’240.00 Total Kosten Schulhausprojekt CHF 1’374’420.00 Total CHF 1’375’000.00 Bauausführung Antrag Geplant ist, nach erfolgtem Kreditbeschluss Der Gemeinderat beantragt, den Kredit von und Baubewilligungsverfahren, mit den Ar- CHF 1’375’00.00 zu genehmigen. beiten im Herbst 2017 zu beginnen und auf den Schulbeginn 2018/19 abzuschliessen. 5 Die Baupläne können auf der Gemeindeverwaltung Innertkirchen eingesehen werden.
GEMEINDERAT INNERTKIRCHEN LEGISLATUR 2017 – 2019 Ressorts Zuständig Verwaltung & Personal Gemeindepräsident Soziales Walter Brog Repräsentationen Finanzen & Controlling Vizepräsident Gebühren Hans Ulrich Moser Ortsplanung Volkswirtschaft & Tourismus Touristische Infrastruktur Thomas Huber (Wanderwege, Brücken, Brätelstellen) Forst- und Landwirtschaft Liegenschaften Bruno Hählen Bildung Öffentliche Sicherheit (Feuerwehr, Zivilschutz, Militär, Bau- und Daniel Abplanalp Ortspolizei, Umwelt) Wasserversorgung Stephan Wyss Strassen Entsorgung Arnold Kehrli (ARA, Entsorgungshof, Friedhof) v.l.n.r. Arnold Kehrli, Thomas Huber, Hans Ulrich Moser, Walter Brog, Daniel Abplanalp, Bruno Hählen, Stephan Wyss 6
Positives Fazit nach der ersten Legislatur Legislaturziele Die Gemeinden Gadmen und Innertkrichen • Bevölkerungszahl steigern (Rückgang haben sich auf den 1. Januar 2014 zusam- konnte erfolgreich gestoppt werden) mengeschlossen, um die Zukunft gemein- • Touristisches Potential nachhaltig nutzen sam zu bestreiten. Die Herausforderungen • Positive Ausstrahlung der Gemeinde und die gesetzten Ziele wurden von der Be- (innerhalb und ausserhalb der Gemeinde) völkerung, den Gemeindemitarbeitenden • Wirtschaftliche Rahmenbedingungen und den Behördenmitgliedern pflichtbe- (Gemeindeintern und politisches Lobbying) wusst in Angriff genommen: • Die Ortsteile erfolgreich zusammenführen. Für die Zielerreichung sind zukunftsorien- • Kräfte bündeln, Synergien nutzen tierte Projekte ausschlaggebend, die durch und die Lebensbedingungen für die verschiedene Partner wie Gemeinde, Wirt- Bewohnerinnen und Bewohner, schaft oder Bevölkerung realisiert werden. mit zukunftsorientierten Projekten, positiv gestalten. Folgende Projekte werden durch die Gemein- • Den Tatbeweis erbringen, dass die de realisiert, begleitet oder angestossen: Gemeindefusion richtig war. Mit dem Ziel, • Neubau ARA dass keine Verlierer hervorgehen. • Wohnen an der Aare • Sanierung und Ausbau Schulanlage Nach der ersten Legislatur (2014 – 2016) Grund mit Integration Kindergarten zieht der Gemeinderat ein positives Fazit. • Neubau Entsorgungshof Die Zusammenlegung ist mit viel Engage- • Wasserversorgungssicherheit ment, Herzblut und Leidenschaft gelun- gewährleisten und ausbauen gen. Dank gesundem Finanzhaushalt und • Nordic Center Gadmen, Umbau guten Voraussetzungen konnten in den Schulanlage in Beherbergungsunterkunft letzten Jahren nachhaltige Projekte für die • Mitgestaltung und Auswirkungen Entwicklung und Entfaltung der Gemeinde Grossprojekte KWO Innertkirchen umgesetzt und angestossen • Politische Arbeit zum Thema werden. Die Bevölkerung hat dazu einen Raumplanung und Abbau von Bürokratie wichtigen Beitrag geleistet. Weitere Informationen zu Projekten und de- Ausblick 2017 – 2019 ren Stand erhalten Sie an der Gemeindever- Der Gemeinderat hat die Legislaturziele für sammlung. Wir freuen uns auf viele Bürge- 2017 – 2019 festgelegt. Der attraktive Le- rinnen und Bürger. bens-, Arbeits- und Erholungsraum soll mit 7 nachhaltigen Projekten gestärkt werden.
PERSONAL Dienstjubiläum • Marcel Guinand, Bauverwalter, 15 Jahre • Annelis Knöri, Teilpensenlehrperson Schule Innertkirchen, 10 Jahre Der Gemeinderat bedankt sich für die langjährige Treue, das grosse Engagement und freut sich auf die weitere Zusammenarbeit. Ausbildung Nach dreijähriger Lehrzeit wird Marlies Winterberger im Sommer ihre Ausbildung zur Kauf- frau öffentliche Verwaltung abschliessen. Den Zuschlag für die freie Lehrstelle in der Gemeindeverwaltung hat Anja Thöni aus Innert- kirchen erhalten. Sie startet ihre Ausbildung im August 2017. BUNDESFEIER Die diesjährige Bundesfeier, auf dem Dorfplatz Grimseltor, wird durch den Skiclub Innert- kirchen organisiert. Der amtierende Schwingerkönig Matthias Glarner wird die Jungbürgerehrung vornehmen sowie eine Autogrammstunde und einige Schwinginstruktionen mit den Kindern durchführen. Als Festredner begrüssen wir den Berner BDP-Ständerat und KWO Verwaltungsratspräsi- dent Werner Luginbühl aus Krattigen. Am Vorabend der Bundesfeier, Montag, 31. Juli 2017, findet die Piazza-Chilbi, organisiert 8 vom OK Weihnachtsbaumverbrennen, statt.
BERICHT SCHULE INNERTKIRCHEN Schneesporttag in Gadmen – 20. Februar 2017 Eindrücke der 3./4. Klasse (Tanja, Corsin, Elias, Caitlin, Maik, Noel, Sina, Stefanie, Julia, Ian, Mael, Melina, Bilal, Lorenz & Axel Budde) «Ich bin jede 10 m umgefallen beim Langlaufen. Ich hatte zu lange Langlaufski.» «Wir haben auf den Langlaufski Unihockey gespielt – das war toll!» «Der Schneesporttag war cool, weil wir nach dem Skirennen frei fahren durften. Ausserdem fand ich es cool, dass es auf der Piste Musik gab.» Ein professionell ausgestecktes Rennen für Profis... «Es war cool. Sie machten gutes Essen.» «Es war mega toll beim Skirennen mitzumachen.» «Nach dem Mittagessen ging es zur Rangverkündigung.» «Beim Warten aufs Postauto gab es eine kleine Schneeballschlacht.» ... nur den Überblick nicht verlieren! «Zum Mittagessen gab es Hörnli mit Sauce und Käse.» «Der Schneesporttag war gut, weil die Kinder an der frischen Luft waren.» «Ich fand’s cool, weil es für alle einen Preis, ein Trinkglas, gab.» «Ich fand es cool, dass der Mittagstisch in der Mehrzweckhalle ein Mittagessen angeboten hat.» «Der Schneesporttag war für alle vom Kindergarten bis zur neunten Klasse.» «Am Schneesporttag konnte man Winter- wandern, Langlaufen, Bobnen und Skirennen. Aber es war kein Rennen um schnell zu sein; es war ein Differenzrennen! Und es gab feines Essen und Dessert. Und an der Rangverkün- dung gab es ein Glas zu Trinken.» «Der Schneesporttag war sehr schön. Ich habe 9 am Schneesporttag ein Iglu gebaut.»
KONTAKT GEMEINDEVERWALTUNG Telefon 033 972 12 20 E-Mail gemeinde@innertkirchen.ch Homepage www.innertkirchen.ch Adresse Grimselstrasse 1, 3862 Innertkirchen Alexandra Santschi 033 972 12 24 Gemeindeschreiberei, Gemeindeschreiberin Steuerbüro, Stimmregister Marcel Guinand 033 972 12 27 Bauwesen, Liegenschaften, Bauverwalter Ortsplanung Remo von Weissenfluh 033 972 12 25 Amtliche Bewertung, Bausekretariat, Gemeindegebühren Elsbeth Zgraggen 033 972 12 26 Finanzverwaltung, AHV Zweigstelle Stefanie Martins 033 972 12 22 Einwohner- und Fremden- kontrolle, Sekretariat Schule Bernhard Jakob 033 972 45 48 Finanzverwaltung Finanzverwalter (in Meiringen tätig) GEMEINDEVERWALTUNG INNERTKIRCHEN Schalteröffnungszeiten: Montag 08.30 – 11.30 / 14.00 – 17.00 Uhr Dienstag geschlossen Mittwoch 08.30 – 11.30 / 14.00 – 17.00 Uhr Donnerstag geschlossen Freitag 07.00 – 14.00 Uhr durchgehend Übrige Zeit nach Absprache – Telefondienst zu den Bürozeiten 10
WERKGRUPPE René Heimann 033 971 39 54 ara@innertkirchen.ch Werkmeister/ARA-Wart, Brunnenmeister Christian Roth 033 971 29 09 werkhof@innertkirchen.ch Strassenmeister Martin Gräppi 079 648 93 10 liegenschaftswart@innertkirchen.ch Liegenschaftswart Urs Mathis 033 971 39 54 u.m.anlagewart@bluewin.ch ARA-Wart, Brunnenmeister Mitarbeiter Werkgruppe: Max Bosshard Heinz Nussbaum Peter Brügger v.l.n.r. Urs Mathis, René Heimann, Peter Brügger, Heinz Nussbaum, Max Bosshard, Christian Roth, Martin Gräppi FUNKTIONSTRÄGER & WICHTIGE TELEFONNUMMERN Wildhüter 0800 940 100 Schulhaus Grund, Lehrerzimmer 033 971 18 76 Spitex Oberer Brienzersee AG, 079 233 61 71 Stützpunkt Innertkirchen, Krankenpflege Feueraufseher 079 330 97 30 Urs von Bergen Oelfeuerungskontrolle Fred Schläppi, Meiringen 033 971 47 19 Feuerwehrkommandant innert dem Kirchet 033 971 86 01 Christian Abplanalp Zivilschutzkommandant 033 972 45 42 Bruno Hählen, Meiringen Lawinenschutzbeauftragter 079 381 90 09 Willi Moor 11 Grimseltor Innertkirchen 033 982 26 60
FUNKTIONSTRÄGER SCHWELLENKORPORATION INNERTKIRCHEN Präsident Schwellenkorporation Innertkirchen 033 971 26 54 Andreas Banholzer Präsident Schwellenkorporation Gadmen 033 975 14 55 Gustav Jaggi STRASSEN: SUSTEN- UND GRIMSELPASS Informationen Strassenzustand Pässe Aktuelle Informationen zum Strassenzustand der Passstrassen (Staatsstrasse) können unter folgender Seite eingeholt werden: www.alpen-paesse.ch Neu werden Sie mittels SMS innert kürzester Frist über Strassensperrungen, Strassenöff- nungen und sonstige Änderungen informiert. Senden Sie hierfür «Start Oberhasli» an die Zielnummer 9234. Kosten pro SMS = CHF 0.20 Kontakt Kantonsstrassen Strasseninspektorat Oberland-Ost, Werkhof Innertkirchen Gewerbestrasse 2 3862 Innertkirchen 12 Telefon 033 971 54 80
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