Geschäftsbericht 2020/2021 - Newsportal der Wirtschaftskammer Österreich
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Geschäftsbericht
2020/2021
Seite 1
Sehr geehrte Unternehmerin! Sehr geehrter Unternehmer! Wir freuen uns, den zweiten Geschäftsbericht der NÖ Standortanwaltschaft präsentieren zu können. Die Einführung des Standortanwalts im UVP-Verfahren war ein Meilenstein in Österreich. Damit können nunmehr nicht nur die Interessen der Umwelt, sondern auch die vielfältigen anderen Interessen, die für die Verwirklichung eines eingereichten Vorhabens sprechen, berücksichtigt werden. Es geht dabei um so vielfältige Bereiche wie Beschäftigungseffekte, die Bruttowertschöpfung, das Brutto-Regionalprodukt und steuerliche Auswirkungen. Aber auch der Gesundheits- und Umweltschutz selbst können öffentliche Interessen sein, die für das Projekt sprechen. Mit dem Standortanwalt ist damit in der öffentlichen Diskussion eine breite Betrachtungsweise auch auf die positiven Effekte eines Vorhabens möglich. Dabei liegt der Fokus nicht nur auf den behördlichen Verfahren, sondern auch auf der medialen Begleitung. Diese Tätigkeit ermöglicht es, die Wirtschaft bei ihren Großprojekten in den Bereichen Industrie, Rohstoffabbau, Energieerzeugung und Infrastruktur effizient zu unterstützen. Auffälligste Thematik im Rahmen von UVP-Verfahren bleibt aber die lange Verfahrensdauer. Das UVP- Gesetz hat hier erhebliches Verbesserungspotenzial. Gerade wenn wir Klimaschutz ernst nehmen, führt an einer deutlichen Beschleunigung kein Weg vorbei, um insbesondere die für die Energie- und Mobili- tätswende notwendigen Projekte, wie z.B. Windparks, Stromleitungen oder Infrastrukturvorhaben, realisieren zu können. Hier gibt es bereits vielfältige Vorschläge, die rasch umgesetzt werden sollen. KommR Wolfgang Ecker Dr. Christoph Pinter, LL.M. Präsident Wirtschaftskammer NÖ Leiter Standortanwalt Wirtschaftskammer NÖ
Inhalt 1 Aufgaben des Standortanwalts 5 2 Ausgewählte Beteiligungen bei UVP-Genehmigungs- und Änderungsverfahren 6 2.1 Windpark Sigmundsherberg 2.2 ÖBB Strecke 11401 Nordbahn 2.3 Altholzaufbereitung 3 Berechnung der volkswirtschaftlichen und standortpolitischen Effekte 9 Anhang 10 Auflistung der Verfahren Impressum 11
1 Aufgaben des
Standortanwalts
Mit 1. Juli 2019 wurde für UVP-Verfahren eine neue ` relevante Tätigkeiten im Bereich Forschung und
Partei eingeführt, der Standortanwalt. Entwicklung, wie insbesondere die Schaffung
Dieser nimmt für UVP-Verfahren und Änderungsver- von Voraussetzungen für Forschungs-, Entwi-
fahren, die ab dem 1. Dezember 2018 eingebracht cklungs- und Innovationsaktivitäten oder die
wurden, die Aufgabe wahr, das öffentliche Interesse, Unterstützung solcher Tätigkeiten;
das für die Verwirklichung des Vorhabens spricht, im ` die finanzielle Beteiligung der Europäischen
Verfahren einzubringen. Union an der Umsetzung des standortrelevanten
Gemäß dem UVP-Gesetz darf der Standortanwalt nur Vorhabens;
Aspekte, die für das Projekt sprechen, einbringen. ` ein wesentlicher Beitrag zur Steigerung der
Öffentliche Interessen, die dabei zu berücksichtigen Netz-, Leitungs- und Versorgungssicherheit oder
sind, sind z.B. im Standortentwicklungsgesetz zum Ausbau der Verkehrsinfrastruktur;
angeführt und betreffen insbesondere:
` ein wesentlicher Beitrag zur Mobilitäts- und
` die für überregionale Kreise der Bevölkerung
Energiewende;
relevante oder strategische Bedeutung des ` ein wesentlicher Beitrag zu einem
standortrelevanten Vorhabens; wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort oder
` die direkte oder indirekte Schaffung und Siche- ` ein wesentlicher Beitrag zu einer nachhaltigen
rung von Arbeitsplätzen am österreichischen Entwicklung.
Arbeitsmarkt in einem für die jeweilige Region
relevanten Ausmaß, insbesondere auch in wirt- Als Standortanwalt wird die Wirtschaftskammer
schaftlich schwachen Regionen Österreichs; des jeweiligen Bundeslands tätig. Örtlich zuständig
ist die Wirtschaftskammer jenes Bundeslands, in
` ein maßgebliches Investitionsvolumen;
dem das Vorhaben Auswirkungen auf das Land als
` eine, durch das standortrelevante Vorhaben zu Wirtschaftsstandort hat. Bei Projekten, die Bundes-
erwartende, gesteigerte volkswirtschaftliche ländergrenzen überschreiten, können auch mehrere
Leistungsfähigkeit, zumindest eines Bundeslan- Standortanwälte tätig werden (Analogie zum Umwelt-
des; anwalt).
` ein nach Österreich stattfindender Wissens-,
Technologie- oder Innovationstransfer;
Seite 52 Ausgewählte Beteiligungen
bei UVP-Genehmigungs- und
Änderungsverfahren
2.1 Windpark Sigmundsherberg
Windkraft Simonsfeld AG
Firmen bieten 2.000 Beschäftigten einen sicheren
Arbeitsplatz in der Region.
Der Bau der beantragten Anlage löst dabei konkret
eine Wertschöpfung von 31,77 Millionen Euro aus, das
Bruttoregionalprodukt erhöht sich dabei um 34,37
Millionen Euro. Gerechnet auf die voraussichtliche
Lebensdauer von 20 Jahren ergibt sich eine Gesamt-
„Für die vollständige Energiewende muss der wertschöpfung von 126,76 Millionen Euro, das Brutto-
Ausbau erneuerbarer Energie vorangetrieben regionalprodukt erhöht sich um 148,09 Millionen
werden – eine große Chance für unsere Betriebe. Euro.
Kurze Verfahren, unterstützt vom Standortanwalt
sind die Voraussetzung.“ Der in diesem Zeitraum gewonnene Strom stellt
dabei einen Wert von 255,16 Millionen Euro über die
Kurt Hackl, Vizepräsident WKNÖ Betriebsphase von 20 Jahren dar.
zuständig für den Bereich Landespolitik
Mit der Errichtung von Windkraftanlagen werden
außerdem Arbeitsplätze geschaffen und gesichert,
Die Windkraft Simonsfeld AG plant die Errichtung wie eine Studie des BMVIT, der österreichischen
und den Betrieb eines Windparks in den Gemeinden Energieagentur sowie der IG Windkraft zeigt. Beim
Sigmundsherberg, Pernegg, Meiseldorf, Eggenburg, Bau einer Anlage wird von zumindest 6 Vollzeit-
Röschitz und Weitersfeld. arbeitsplätzen pro errichtetem Megawatt aus-
Sechs Anlagen mit einer Gesamthöhe von 247 Metern gegangen, der Betrieb schlägt sich mit der Schaffung
sollen eine je eine Nennleistung von 5,7 Megawatt von zumindest 0,5 Arbeitsplätzen pro errichtetem
bringen. Megawatt zu Buche. 0,2 weitere Arbeitsplätze
kommen im Bereich der Zulieferer pro errichtetem
Volkswirtschaftliche Effekte Megawatt dazu.
Laut dem Bericht des BMVIT „Energietechnologien Konkret werden während der Errichtungsphase des
in Österreich – Marktentwicklung 2018“ betrug der Windparks Sigmundsherberg rund 264 Arbeitsplätze
Gesamtumsatz der österreichischen Windkraft im in Niederösterreich und 380 Arbeitsplätze österreich-
Jahr 2018 rund 1 Milliarde Euro. Mit dem Verkauf von weit geschaffen. Für die Betriebsphase bedeutet
Windstrom erzielten die österreichischen Betreiber das für NÖ rund 36 und für Österreich rund 98 ge-
knapp 514 Millionen Euro, Investitionen von knapp schaffene und gesicherte Arbeitsplätze.
380 Millionen Euro lösten eine Wertschöpfung von
rund 108 Millionen Euro aus. Der Umsatz der Zu- Umwelt- und Klimaschutz
lieferindustrie betrug 400 Millionen Euro.
Der Ausbau der Stromproduktion mit erneuerbarer
Allein in Niederösterreich erwirtschaften Betriebe Energie ist für die vollständige Energiewende in
mit Produkten, Dienstleistungen und dem Betrieb von Österreich notwendig, um den Energieverbrauch
Windparks Umsätze von 270 Millionen Euro. Etwa 100 für Elektromobilität und Wärmepumpen abzu-
Seite 6decken. Gleichzeitig ist aber auch die Prozesswärme 148,09 Mio
126,76 Mio
produzierender Betriebe auf erneuerbare Energie-
quellen umzustellen. Hier wird grüne Energie zur
45 Mio
Herstellung von Wasserstoff und auch zum direkten
Einsatz zukünftig eine immer größere Rolle spielen.
Volkswirtschaftliche Auswirkungen Geplante Mitarbeiter und dadurch gesicherte
Arbeitsplätze in NÖ
Erstinvestition 45 Mio. EUR Mitarbeiter
Bruttowertschöpfung 126,76 Mio. EUR Damit gesicherte Arbeitsplätze in NÖ 264
Bruttoregionalprodukt 148,09 Mio. EUR
2.2 ÖBB Strecke 11401 Nordbahn
Wien Süßenbrunn - Angern an der March
attraktiver, der Schnellbahntakt zwischen Wien und
Gänserndorf verdichtet, und die Sicherheit erhöht.
Volkswirtschaftliche Effekte
Volkswirtschaftlich erhöhen Infrastruktur-
investitionen direkt die Produktion und Beschäftigung
in den entsprechenden Wirtschaftsbereichen, wie der
„Ein erfolgreicher Standort braucht eine Bauindustrie, was wiederum zu Einkommens- und
moderne Verkehrsinfrastruktur. Beschäftigungssteigerungen führt und den Konsum
Der Standortanwalt trägt dazu bei, Verfahren ankurbelt. Zum anderen sorgen diese Projekte für
im Dialog mit allen Betroffenen zu beschleunigen.“ langfristige volkswirtschaftliche Wachstumseffekte
und Beschäftigung. Im konkreten Fall werden 2.000
Christian Moser, Vizepräsident WKNÖ Arbeitsplätze geschaffen und Steuern und Abgaben in
zuständig für Außenwirtschaft und Infrastrukturpolitik Höhe von 226,14 Millionen Euro erzielt.
Umwelt- und Klimaschutz
Die bestehende Infrastruktur der Nordbahn ist
bereits jetzt beinahe vollständig ausgelastet. Für Nicht zu übersehen sind die positiven Auswirkungen
die Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene für den Klimaschutz. Gerade der durch den Verkehrs-
muss daher die Infrastruktur der Nordbahn aus- sektor stark gestiegene CO2 Ausstoß kann durch
gebaut werden. Mangels Kapazitätsreserven führen eine moderne Eisenbahninfrastruktur, die elektrisch
derzeit schon kurze Verspätungen zu nicht wieder betrieben wird und die durch Adaptierungen eine
einholbaren Verzögerungen. Daher klagen auch leistungsfähige Alternative zum Straßennetz bietet,
bereits viele Pendler, die mit der Nordbahn nach zukünftig reduziert werden.
Wien kommen, über regelmäßige Verspätungen und
Zugsausfälle. Volkswirtschaftliche Auswirkungen
In Planung ist deswegen der Ausbau der ÖBB-Bahn-
strecke zwischen Wien-Süßenbrunn und Angern an Erstinvestition 204,72 Mio. EUR
der March. Bruttowertschöpfung 208,16 Mio. EUR
Die Wichtigkeit der Nordbahnstrecke zeigt sich auch Bruttoregionalprodukt 226,14 Mio. EUR
dadurch, dass diese Teil des europäischen Ver-
kehrsnetzes (TEN) und Bestandteil der Rail Freight 204,72 Mio 208,16 Mio 226,14 Mio
Korridore 5 und 7 ist. Außerdem ist sie Bestandteil
des „ERMTS Korridors E Dresden – Prag – Wien/
Budapest – Constanta“ sowie der prioritären Projekte
„PP 22 Athen – Sofia – Budapest – Wien – Prag –
Dresden/Nürnberg“ und „PP 23 Danzig – Warschau Geplante Mitarbeiter und dadurch gesicherte
– Brünn/Bratislava – Wien“. Arbeitsplätze in NÖ
Mitarbeiter
Im Zuge des Umbaus auf einen modernen Stand der Damit gesicherte Arbeitsplätze in NÖ 2000
Technik werden auch die Bahnhöfe und Haltestellen
Seite 72.3 Altholzaufbereitung
HolzRec Recycling & Verwertung GmbH und FRITZ EGGER GmbH & Co. OG
Holz ist einer der wesentlichen Faktoren für eine
nachhaltige Wirtschaft. Besonders wichtig ist es
daher, Holz einer stofflichen Verwertung zuzuführen
und als Baustoff, wie zum Beispiel als Spanplatten,
wiederzuverwenden. Im konkreten Fall ist besonders
die geplante Ökologisierung der Produktion durch
Umstellung von Diesel- auf elektrische Antriebe zu
beachten, was wiederum zu einer CO2 Einsparung
„Jede Investition von Unternehmen stärkt den führt.
gesamten Wirtschaftsstandort und sichert
die Lebensqualität in den Regionen. Mit dem Die Erweiterung und Modernisierung holzver-
Standortanwalt ist Objektivität gewährleistet.“ arbeitender Betriebe entspricht damit auch dem
„Green Deal“ der EU, um im internationalen Wett-
Thomas Salzer, Vizepräsident WKNÖ bewerb ökologisches und nachhaltiges Wirtschaften
zuständig für Industrie- und Standortpolitik zu stärken.
Die FRITZ EGGER GmbH & Co. OG plant den Ausbau Volkswirtschaftliche Auswirkungen
der Aufbereitungsanlage für Altholz am Standort der
Katastralgemeinde Oberndorf in der Ebene und der Erstinvestition 4 Mio. EUR
Katastralgemeinde Unterradlberg. Die bisher ge- Bruttowertschöpfung 2,63 Mio. EUR
nehmigte Kapazität zur Behandlung (Zerkleinerung) Bruttoregionalprodukt 2,84 Mio. EUR
von Holzabfällen soll um 326 Tonnen pro Tag bzw.
84.000 Tonnen pro Jahr auf 465 Tonnen pro Tag bzw. 4 Mio
2,63 Mio 2,84 Mio
120.000 Tonnen pro Jahr erhöht werden.
Dafür wird eine stationäre, elektrisch betriebene Alt-
holzaufbereitungsanlage errichtet.
Für den Abtransport des aufbereiteten Altholzes Geplante Mitarbeiter und dadurch gesicherte
soll eine Förderbandanlage sorgen, die von der Arbeitsplätze in NÖ
stationären Aufbereitungsanlage über die Gemeinde- Mitarbeiter
straße „Tiroler Straße“ zum Holzlagerplatz des Span- Damit gesicherte Arbeitsplätze in NÖ 15
plattenwerks EGGER führt.
Volkswirtschaftliche Effekte
Für die Verwirklichung des Vorhabens spricht die
volks- und regionalwirtschaftliche Analyse in An-
lehnung an das Wertschöpfungsmodell der Gesell-
schaft für Angewandte Wirtschaftsforschung KG
(GAW).
Der Wertschöpfungseffekt über den gesamten Er-
richtungszeitraum beträgt demnach für Niederöster-
reich 2,63 Millionen Euro. Das Bruttoregionalprodukt
erhöht sich in diesem Zeitraum um 2,84 Millionen
Euro. Außerdem werden durch die Adaptierung der
Abfallbehandlungsanlage 15 neue Arbeitsplätze in
der Region geschaffen.
Umwelt- und Klimaschutz
Zusätzlich wird mit der Erweiterung der Anlage auch
die Kreislaufwirtschaft forciert, wenn bestehende
Materialien so lange wie möglich wiederverwendet
werden und Recycling betrieben wird. Der Rohstoff
Seite 83 Berechnung der
volkswirtschaftlichen
und standortpolitischen
Effekte
Für die Darstellung der öffentlichen Interessen, die Die Analyse der Effekte erfolgt dabei
volkswirtschaftliche und standortpolitische Effekte
zum Inhalt haben, sind Zahlen wesentliche Träger ` sowohl zeitlich differenziert als auch
von Botschaften. Um daher öffentliche Interessen ` getrennt nach Wirtschaftssektoren durch
mit fundierten Zahlen darstellen zu können, wurde Abbildung der Produktions- und
von der Gesellschaft für angewandte Wirtschafts- Vorleistungsverflechtungen.
forschung (GAW) ein eigenes Wertschöpfungstool,
der GAW-Wertschöpfungsrechner, konzipiert. Das Dabei berücksichtigt der GAW-Wertschöpfungs-
regionale Modell für Niederösterreich steht dem NÖ rechner bei allen Analysen sowohl
Standortanwalt exklusiv zur Verfügung.
Der GAW-Wertschöpfungsrechner erlaubt, die ` direkte Effekte (Nachfrage nach Endgütern im
regionale (Bundeslandebene) und volkswirtschaft- Rahmen eines interessierenden Projektes),
liche Bedeutung von Nachfrageimpulsen, die bei- ` indirekte Effekte (Nachfrage nach Vorleistungs-
spielsweise von Investitionsprojekten, den Aktivitäten gütern im Rahmen eines interessierenden
einzelner Unternehmen oder auch von (wirtschafts) Projektes) als auch
politischen Maßnahmen ausgehen, im Hinblick auf ` induzierte Effekte (zusätzlicher Konsum und
deren Auswirkungen auf zusätzliche Investitionen aus den gestiegenen
Einkommen der Anbieter von End- und Vorleis-
` die Wertschöpfung, tungsgütern).
` die Beschäftigung,
` das Einkommen sowie
` das Steuer- und Abgabenaufkommen
objektiv und datenbasiert zu untersuchen.
Seite 9Anhang
Auflistung der Verfahren Stand Dezember 2021
ÖBB Strecke 11401 Nordbahn - Wien Süßenbrunn - Angern an der March
ÖBB Strecke 117 Stadlau - Staatsgrenze nächst Marchegg
Windpark Wilfersdorf - ImWind Erneuerbare Energie GmbH und Windkraft Simonsfeld
Windpark Gnadendorf-Stronsdorf - EVN naturkraft Erzeugungs GesmbH
Windpark Pischelsdorf - Sonnhof Windpark GmbH
Windpark Spannberg IV - WEB Windenergie AG
Windpark Sigmundsherberg - Windkraft Simonsfeld AG
Windpark Schrick West - ÖKOENERGIE Windkraft Wolkersdorf
Tagbau Grafenegg - Rohrdorfer Sand & Kies GmbH Tagbau Grafenegg
Stromversorgung Zentralraum OÖ - Austrian Power Grid AG
Hochwasserschutz untere Triesting - Triesting Wasserverband
Erweiterung Kiesabbau und Bodendeponie Herzogenburg (Zöchling II & III) - Hans Zöchling GmbH
Bodenaushub- und Baurestmassendeponie „Magyer VIII“ - Magyer Betriebs GmbH
Erweiterung Kettlasbrunn - Zöchling Abfallverwertung GmbH
Anpassung des Abfallkataloges der MVA Dürnrohr - EVN Wärmekraftwerke GmbH
Altholzaufbereitung - HolzRec Recycling & Verwertung GmbH und FRITZ EGGER GmbH & Co. OG
Seite 10Impressum Wirtschaftskammer Niederösterreich Wirtschaftskammer-Platz 1 | 3100 St. Pölten E standortanwalt@wknoe.at W http://wko.at/noe/standortanwalt Grafik: Nathalie Kunesch, WKNÖ | Druck: druck.at Fotos: Monihart, zVg, Adobe Stock
Wirtschaftskammer Niederösterreich
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