Gesundheits- und Lebensmittelaudits und Analysen Programm 2018 - GD Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
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GD Gesundheit und
Lebensmittelsicherheit
Gesundheits- und
Lebensmittelaudits
und Analysen
Programm 2018
Gesundheit und
Lebensmittelsicherheit
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Luxembourg (Luxemburg): Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union, 2018
Elektronische Fassung:
ISBN 978-92-79-90603-9
doi:10.2875/716320
Katalognummer: EW-BM-18-001-DE-N
© Europäische Union, 2018
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Inhaltsangabe
1. Zusammenfassung .......................................................................................................................................................................................... 3
2. GD Gesundheit und Lebensmittelsicherheit: Prioritäten für Audits und Analysen 2018 - 2020 ............................... 5
3. Arbeitsprogramm 2018 für Audits und Analysen............................................................................................................................. 8
3.1 Überblick über die Projekte........................................................................................................................................................ 8
3.2. Gesundheit ...................................................................................................................................................................................... 12
3.3 Tiergesundheit und Zoonosen................................................................................................................................................ 14
3.4. Tierschutz ........................................................................................................................................................................................ 17
3.5. Pflanzengesundheit .................................................................................................................................................................... 18
3.6. Lebensmittelsicherheit ............................................................................................................................................................. 21
3.7. Lebensmittelqualität ................................................................................................................................................................. 31
3.8. Genetisch veränderte Organismen (GVO) ........................................................................................................................ 32
3.9. Futtermittelsicherheit, tierische Nebenprodukte und TSE ....................................................................................... 32
3.10. Einfuhrkontrollen und handelsbezogene Tätigkeiten ................................................................................................. 33
3.11. Bereichsübergreifende Fragen zur Kontrolle, nachfassende Prüfungen und
BTSF-Schulungen ......................................................................................................................................................................... 36
4. Bericht über das Auditprogramm 2016 ............................................................................................................................................. 40
4.1. Audits in den Bereichen Lebensmittelsicherheit und Lebensmittelqualität,
Tiergesundheit und Tierschutz sowie Pflanzengesundheit ...................................................................................... 40
4.2. Tätigkeiten im Bereich menschliche Gesundheit .......................................................................................................... 43
Anhang 1: Überblick über das strategische mehrjährige Programm 2018 - 2020 ..................................................... 45
Anhang 2: Audits in Mitgliedstaaten 2018, nach Land in alphabetischer Reihenfolge ............................................. 49
Anhang 3: Audits in Kandidatenländern 2018, nach Land in alphabetischer Reihenfolge 53
Anhang 4: Audits in Nicht-EU-Ländern 2018, nach Land in alphabetischer Reihenfolge 54
Anhang 5: Tätigkeiten an Ort und Stelle 2018 im Bereich des Gesundheitsschutzes …. 56
2
1. Zusammenfassung
Die Direktion Gesundheits- und Lebensmittelaudits und Analysen1 in der Generaldirektion Gesundheit und
Lebensmittelsicherheit der Europäischen Kommission führt Audits durch, um zu überprüfen, ob die EU-
Vorschriften in den Bereichen Lebensmittelsicherheit, Tiergesundheit, Tierschutz und Pflanzengesundheit
sowie im Hinblick auf einige Aspekte der menschlichen Gesundheit vorschriftsmäßig durchgeführt und
durchgesetzt werden.
Die Lebensmittelsicherheit liegt den Bürgerinnen und Bürgern sehr am Herzen, und sichere Lebensmittel sind
wesentlich für die Gesundheit der Bevölkerung und die langfristige Wirtschaftsentwicklung. Die konsequente
Durchsetzung der einschlägigen EU-Vorschriften in der Union und in Drittländern, die Tiere, Pflanzen und Erzeugnisse
in die EU ausführen, ist der Schlüssel zur Aufrechterhaltung eines hohen Standards in Bezug auf die
Lebensmittelsicherheit sowie den Tierschutz und die Tier- und Pflanzengesundheit in der EU. Eine strenge
Durchsetzung bedeutet auch, dass die Lebensmittelindustrie – in Europa der größte Zweig der verarbeitenden
Industrie – in einem stabilen und vorhersehbaren rechtlichen Rahmen tätig sein kann.
Die hohen Standards der EU kommen dem Handel innerhalb der EU zugute und eröffnen den europäischen
Unternehmen gleichzeitig Chancen im globalen Wettbewerb. Ein hohes Maß an Sicherheit ist wesentlich für stabile
Märkte und das Vertrauen der Verbraucher und schützt Europa vor der hohen wirtschaftlichen und menschlichen
Belastung infolge von Krankheitsausbrüchen.
Die GD Gesundheit und Lebensmittelsicherheit erstellt im Einklang mit den wichtigsten strategischen Prioritäten der
Kommission ein mehrjähriges Audit- und Analyseprogramm. Im Programm 2018 liegt ein besonderer Schwerpunkt
auf folgenden Aspekten:
Bekämpfung der Resistenz gegen antimikrobielle Mittel,
bessere Vorbereitung und Prävention von und Reaktion auf Bedrohungen der menschlichen, tierischen und
pflanzlichen Gesundheit,
sichere und nachhaltige Lebensmittel und Systeme zur Erzeugung von Lebensmitteln,
Sicherstellen einer wirksamen Durchführung des EU-Lebensmittelrechts,
Sicherstellen einer nachhaltigen Lebensmittelproduktion zur Verbesserung des Tierschutzes,
wirksame, effiziente und zuverlässige Kontrollen und
Unterstützung der Harmonisierung in der Pharmabranche und Verbesserung des Zugangs der Patienten zu
sicheren Arzneimitteln.
Kapitel 3 bietet einen Überblick über die Projekte und Tätigkeiten, welche die GD Gesundheit und
Lebensmittelsicherheit im Jahr 2018 durchführen möchte. Außerdem werden in Kapitel 3 die Ziele sowie die
Methodik und die Ergebnisse dieser Projekte zusammengefasst. Wie aus Anhang 1 hervorgeht, hat die Durchführung
einiger dieser Projekte bereits im Jahr 2017 begonnen, und andere werden bis ins Jahr 2019 fortgesetzt. Während
einige der Arbeiten am Schreibtisch erfolgen (z. B. die Bewertung der Rückstandsüberwachungspläne der Länder oder
die Durchführung des Systems Europhyt 2), umfassen die meisten Projekte Audits oder Sondierungsbesuche in
Mitgliedstaaten, Kandidatenländern und Drittländern.
In den Bereichen Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit, Lebensmittelqualität, Tiergesundheit, Tierschutz und
Pflanzengesundheit plant die GD Gesundheit und Lebensmittelsicherheit 196 Audits in Mitgliedstaaten,
Kandidatenländern und Drittländern (siehe Anhänge 2 bis 4).
Im Bereich Schutz der menschlichen Gesundheit wird die Generaldirektion mit den benennenden Behörden in
Mitgliedstaaten sowie in EFTA- und EWR-Ländern bis zu 45 gemeinsame Bewertungen der Arbeit und der Benennung
1
Früher das „Lebensmittel- und Veterinäramt“.
2
Das Schnellwarn- und Meldungssystem der Europäischen Kommission für Pflanzengesundheit.
3notifizierter Stellen für Medizinprodukte durchführen. Außerdem führt sie gemeinsam mit dem ECDC 3 bis zu sechs
Besuche im Zusammenhang mit antimikrobiellen Resistenzen durch. Darüber hinaus sind zwei Audits zum Thema
pharmazeutische Wirkstoffe für Humanarzneimittel geplant (siehe Anhang 5).
Bei vielen Projekten wird ein zusammenfassender Bericht (Überblickbericht) erstellt, in dem die Ergebnisse der
Besuche vor Ort zusammengefasst werden. Die Kommission wird im Rahmen des Programms „Bessere Schulung für
sicherere Lebensmittel“ (Better Training for Safer Food, BTSF) den Austausch mit den Experten der Mitgliedstaaten
zur Ermittlung häufiger Probleme und zur Verbreitung bewährter Verfahren organisieren.
Das Arbeitsprogramm für Audits und Analysen 2018 enthält ebenfalls eine Zusammenfassung der im Jahr 2016
durchgeführten Audits (Kapitel 4).
Das Programm kann der Website der Kommission entnommen werden:
http://ec.europa.eu/food/audits_analysis/audit_programmes_en.
3
Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten.
42. GD Gesundheit und Lebensmittelsicherheit: Prioritäten für
Audits und Analysen 2018-2020
Die Ergebnisse der Audits und Analysen der Generaldirektion für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
der Europäischen Kommission tragen zur Ausarbeitung faktengestützter Strategien bei. Ein solider,
faktengestützter Rechtsrahmen ist von grundlegender Bedeutung für die Aufrechterhaltung eines hohen
Gesundheitsschutzniveaus, das Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit unterstützt.
Die Direktion Gesundheits- und Lebensmittelaudits und Analysen in der Generaldirektion Gesundheit und
Lebensmittelsicherheit der Europäischen Kommission arbeitet darauf hin, die wirksame und richtige Durchführung
und Durchsetzung der EU-Vorschriften sicherzustellen, um in den Bereichen Lebensmittelsicherheit, Tiergesundheit,
Tierschutz und Pflanzengesundheit sowie im Hinblick auf einige Aspekte der menschlichen Gesundheit hohe
Standards und ein hohes Sicherheitsniveau aufrechtzuerhalten und den Wirtschaftsteilnehmern gleiche
Ausgangsbedingungen zu bieten. Dies geschieht in erster Linie durch Audits in den Mitgliedstaaten und in
Drittländern, die in die EU ausführen. Die Ergebnisse unterstützen die Ausarbeitung faktengestützter Strategien und
tragen zur Schaffung einer regulierten Umgebung zur Förderung von Beschäftigung, Wachstum und Investitionen bei.
Bei der Aufstellung des Programms für Audits und Analysen werden andere Dienststellen der Kommission und die
Mitgliedstaaten konsultiert und Faktoren wie Risiken, Handel und Regulierung berücksichtigt. Das Programm stützt
sich auf einen mehrjährigen Plan, der jährlich daraufhin überprüft wird, dass er aktuell ist und die Bereiche mit den
höchsten Risiken berücksichtigt (siehe Anhang 1).
Die Audits und Analysen leisten einen Beitrag zu mehreren zentralen Prioritäten der Kommission. Dies sind
insbesondere die Folgenden:
Schaffung einer regulierten Umgebung zur Förderung von Beschäftigung, Wachstum und Investitionen, indem –
gestützt durch eine verlässliche Kontrolle und Durchsetzung – ein hohes Maß an Sicherheit gewährleistet wird;
Vertiefung und fairere Gestaltung des Binnenmarkts durch Schaffung gleicher Ausgangsbedingungen, so dass
Bürger und Unternehmer auf ein einheitliches und hohes Maß an Sicherheit vertrauen können;
starke EU-Präsenz auf den internationalen Märkten durch Werbung für die Werte und den Regulierungsansatz
der EU im Bereich der Lebensmittelsicherheit und in den Handelsbeziehungen mit Drittländern.
Die Strategie für die Audits und Analysen im Zeitraum 2018 bis 2020 zielt darauf ab, möglichst viele der
Schwerpunktbereiche abzudecken, in denen die GD Gesundheit und Lebensmittelsicherheit einen Bedarf für eine
Untersuchung der Wirksamkeit von Kontroll- und Durchsetzungsmaßnahmen erkannt hat. Dabei ermittelte
Schwachstellen und die entsprechenden Vorbeugungs- oder Korrekturmaßnahmen können dann mit den relevanten
Behörden erörtert werden.
Geplant sind Audits und Analysen in folgenden Bereichen, die für die Kommission und die GD Gesundheit und
Lebensmittelsicherheit vorrangige Bedeutung haben:
Bekämpfung der Resistenz gegen antimikrobielle Mittel
Die Resistenz gegen antimikrobielle Mittel stellt weiterhin weltweit eine große Herausforderung dar und hat
gravierende Auswirkungen auf die Wirtschaft und die menschliche Gesundheit, sofern nicht strenge Maßnahmen für
ihre Bekämpfung ergriffen werden. Die EU hat weltweit eine führende Stellung im Kampf gegen antimikrobielle
Resistenzen, und im Jahr 2017 hat die GD Gesundheit und Lebensmittelsicherheit einen neuen Aktionsplan „Eine
Gesundheit“ mit Maßnahmen gegen antimikrobielle Resistenzen vorgelegt.
5 Bessere Vorbereitung und Prävention von und Reaktion auf Bedrohungen der menschlichen,
tierischen und pflanzlichen Gesundheit
Lebensmittelbedingte Notfälle oder Tier- und Pflanzengesundheitskrisen sind nicht nur eine Gesundheitsbedrohung,
sondern können auch erhebliche wirtschaftliche Verluste verursachen. „Vorbeugung ist die beste Medizin“, und daher
bleiben die kostenwirksamere Krisenvorsorge und -prävention sowie das Reaktionsvermögen im Bereich der
menschlichen, tierischen und pflanzlichen Gesundheit im Jahr 2018 eine zentrale Priorität der GD Gesundheit und
Lebensmittelsicherheit.
Die Tiergesundheit steht in direktem Zusammenhang mit der öffentlichen Gesundheit: Viele Tierseuchen sind auf
den Menschen übertragbar. Die letzten Ausbrüche von afrikanischer Schweinepest, hochpathogener aviärer Influenza,
Lumpy Skin Disease oder Blauzungenkrankheit offenbaren die großen Risiken, mit denen die EU im Bereich der
Tierseuchen konfrontiert ist. Wenn solche Tierseuchen nicht schnell festgestellt und wirksam behandelt werden,
können sie sich unkontrolliert ausbreiten und beträchtliche Schäden und wirtschaftliche Verluste verursachen. Mit
den im Bereich der Tiergesundheit durchgeführten Arbeiten soll daher sichergestellt werden, dass die Mitgliedstaaten
auf wichtige Tierseuchen reagieren, Ausbrüche isolieren und sie tilgen können.
Die Krisenvorsorge und das Reaktionsvermögen sind im Bereich der Pflanzengesundheit genauso wichtig. Die
Gefahr des Befalls mit Pflanzenschädlingen hat durch den globalen Handel mit Pflanzen erheblich zugenommen –
jedes Jahr werden derzeit mehr als 200 Ausbrüche von den EU-Mitgliedstaaten gemeldet. Das Auftreten des
Kiefernfadenwurms in Portugal und von Xylella fastidiosa in Italien, Frankreich und Spanien hat gezeigt, dass die
Einschleppung von Schadorganismen in die Flora der EU verheerende Folgen für die Agrarwirtschaft, die öffentlichen
Haushalte und die Umwelt haben kann. Mit diesem Arbeitsprogramm möchte die Kommission ihre Krisenvorsorge
und ihr Reaktionsvermögen verbessern. Dies gilt auch für die Mitgliedstaaten.
Sichere und nachhaltige Lebensmittel und Systeme zur Erzeugung von Lebensmitteln
Die GD Gesundheit und Lebensmittelsicherheit leistet einen dauerhaften Beitrag zu sicheren und nachhaltigen
Lebensmitteln und Systemen zur Erzeugung von Lebensmitteln, indem sie auf starke Kontrollsysteme für Pestizide
hinarbeitet. Dadurch sollen der nachhaltige Einsatz von Pestiziden gefördert, sicheren Produkten ein Marktzugang
verschafft und Produkte, die nicht sicher sind, kontrolliert oder vom Markt genommen werden. Die Generaldirektion
beaufsichtigt auch konsequent GVO-Kontrollen und kontrolliert die ökologische/biologische Erzeugung, um wirksame
Warenströme und gleiche Ausgangsbedingungen in diesem wachsenden Markt zu garantieren.
Sicherstellen einer wirksamen Durchführung des EU-Lebensmittelrechts
Die von der GD Gesundheit und Lebensmittelsicherheit durchgeführten Audits und Analysen gewährleisten auf
kontinuierliche und zuverlässige Weise, dass wichtige EU-Standards in den Mitgliedstaaten und in Drittländern, die
Tiere, Pflanzen und Lebensmittelerzeugnisse in die EU ausführen, umgesetzt, kontrolliert und durchgesetzt werden.
Darüber hinaus tragen sie zur Ausarbeitung faktengestützter Strategien bei, vor allem durch die dabei gewonnenen
Daten über die einzelnen Länder. Diese Daten werden in „Länderprofilen“ der Mitgliedstaaten verwendet, die ein
aktuelles Bild der Situation in dem fraglichen Bereich zeichnen und transparente länderspezifische Fakten enthalten.
Diese Arbeiten sind auch ein wertvoller Beitrag zur Initiative der Kommission für eine bessere Rechtsetzung. Bei der
besseren Rechtsetzung geht es darum, europäische politische Konzepte und Rechtsvorschriften von Anfang an so zu
gestalten, dass die damit angestrebten Ziele möglichst effizient und wirksam erreicht werden. Die Ergebnisse der
Audits und Analysen geben der Kommission eine wichtige Rückmeldung über Effizienz und Wirkung der EU-
Rechtsvorschriften vor Ort und tragen so zur Überarbeitung von Rechtsvorschriften bei.
Sicherstellen einer nachhaltigen Lebensmittelproduktion zur Verbesserung des Tierschutzes
Eine gute Behandlung der Tiere ist ein wesentlicher Bestandteil einer nachhaltigen Lebensmittelproduktion. Die
europäischen Bürgerinnen und Bürger sind zunehmend besorgt, dass der Tierschutz durch die Art, in der Tiere
6gehalten und behandelt werden, bedroht oder beeinträchtigt wird. Im Jahr 2018 konzentrieren sich die Tätigkeiten
weiterhin auf die Verbesserung der Durchführung und Durchsetzung bestehender Rechtsvorschriften sowie auf das
Erkennen und den Austausch von Informationen zu vorbildlichen Verfahren im Bereich Tierschutz und Tierhaltung,
wobei der Schwerpunkt auf die Behandlung von Schweinen und auf den Tiertransport gelegt wird.
Wirksame, effiziente und zuverlässige Kontrollen
Mit einigen der Projekte des Audit- und Analyseprogramms der GD Gesundheit und Lebensmittelsicherheit für das
Jahr 2018 soll sichergestellt werden, dass die Kontrollsysteme der Mitgliedstaaten wirksam, effizient und
zuverlässig sind. Zu den Tätigkeiten zählen Audits zu spezifischen „horizontalen“ Anforderungen der Verordnung (EG)
Nr. 882/2004 und das systematische Follow-up der Auditempfehlungen, um sicherzustellen, dass die Mitgliedstaaten
und Drittländer die Maßnahmen durchführen, die zur Behebung festgestellter Mängel erforderlich sind. Die Initiative
„Bessere Schulung für sicherere Lebensmittel“ (BTSF) bietet Gelegenheit zur Erörterung verbreiteter Probleme, die bei
der Bewertung ermittelt wurden, und zum Austausch bewährter Verfahren zwischen den Ländern.
Das Programm umfasst auch Projekte, mit denen unnötige legislative Belastungen für Lebensmittelunternehmer
oder einzelstaatliche Behörden ermittelt werden sollen, beispielsweise durch die Untersuchung von Synergien mit
aktuellen privatrechtlichen Standards im Lebensmittel- und Futtermittelsektor.
Unterstützung der Harmonisierung in der Pharmabranche und des Zugangs der Patienten zu
sicheren Arzneimitteln
Und schließlich führt die GD Gesundheit und Lebensmittelsicherheit Arbeiten im Bereich Medizinprodukte und
pharmazeutische Wirkstoffe für Humanarzneimittel durch.
73. Arbeitsprogramm 2018 für Audits und Analysen
Das Audit- und Analyseprogramm der GD Gesundheit und Lebensmittelsicherheit für 2018 umfasst
52 Projekte sowie bis zu 245 Audits und andere Vor-Ort-Besuche in den EU-Mitgliedstaaten und in
Drittländern.
3.1 Überblick über die Projekte
Projektansatz
Das Arbeitsprogramm wird weitgehend in Projekten organisiert, bei denen Ziele, Umfang, angestrebte Ergebnisse und
Zeitrahmen festgelegt sind. Viele Projekte werden mit einer Prüfung von Unterlagen vorbereitet, um einen
verlässlichen Überblick über das Thema zu erhalten, möglicherweise problematische Bereiche festzustellen und die
dringendsten Audits zu ermitteln; anschließend folgen gezielte Auditreihen oder andere Vor-Ort-Besuche wie
Sondierungsbesuche. Sondierungsbesuche werden in Bereichen organisiert, in denen die Kommission ihre Kenntnisse
über die praktische Anwendung der Rechtsvorschriften vervollständigen muss. Die Ergebnisse dieser Besuche sind für
die Überprüfung oder Ausarbeitung von Rechtsvorschriften von Interesse.
Zusätzlich zu den einzelnen Auditberichten erstellt die Kommission Überblickberichte, in denen festgestellt wird, was
sich in Bezug auf die Durchsetzung der Kontrollen (und die Auslegung der Rechtsvorschriften) bewährt und was nicht.
Sie bilden auch die Grundlage für den im Rahmen der Initiative „Bessere Schulung für sicherere Lebensmittel“ (BTSF)
geplanten Austausch mit den Experten der Mitgliedstaaten zur Ermittlung häufiger Probleme und zur Verbreitung
bewährter Verfahren.
Darüber hinaus besteht ein großer Teil des Arbeitsprogramms neben den traditionellen Audits aus Kontrolltätigkeiten
am Schreibtisch sowie aus Tätigkeiten zur Förderung wirksamer Regelungen für die Durchführung der Kontrollen.
Anzahl und Verteilung der Projekte
In den folgenden Unterkapiteln werden die 52 Audit- und Analyseprojekte nach Bereich und Sektor beschrieben, die
die GD Gesundheit und Lebensmittelsicherheit im Jahr 2018 durchführt.
Wie aus Abbildung 1 hervorgeht, sind 10 % der Audits im Bereich menschliche Gesundheit geplant. Die meisten
Projekte (35 %) werden im Bereich Lebensmittelsicherheit durchgeführt, 15 % im Bereich Tiergesundheit und
Tierschutz und 11 % im Bereich Pflanzengesundheit. Jeweils ein Projekt ist zu genetisch veränderten Organismen
und zur Lebensmittelqualität geplant, während sich drei Projekte mit der Futtermittelsicherheit befassen. Projekte im
Bereich Einfuhrkontrollen machen 11 % des Programms aus, und 8 % der Projekte decken schließlich horizontale
Aspekte, nachfassende Prüfungen und BTSF-Schulungen („Bessere Schulung für sicherere Lebensmittel“) ab.
Abbildung 1 zeigt auch den Anteil der Projekte, die Audits (blaue Balken), Sondierungsbesuche oder andere Vor-Ort-
Besuche (rosafarbene Balken) und Arbeiten am Schreibtisch (grüne Balken) umfassen. 67 % aller Projekte beinhalten
Auditreihen und 16 % andere Vor-Ort-Besuche. 17 % der Projekte werden hauptsächlich am Schreibtisch
durchgeführt. Dazu zählen Aktenprüfungen zur Unterstützung der Planung von Audits und der Ermittlung von
dringenden Audits oder Projekte mit einer geringen Anzahl an Audits, die auf der Grundlage der Ergebnisse der
Aktenprüfung durchgeführt werden. Schließlich umfassen manche Projekte Unterstützungsmaßnahmen oder
beschreiben nachfassende Prüfungen und die Netzwerkbildung oder Schulungen.
Wie aus Abbildung 2 ersichtlich ist, finden 60 % aller Projekte in Mitgliedstaaten statt (oder betreffen
Mitgliedstaaten). 21 % der Projekte betreffen Drittländer, während 19 % sowohl Mitgliedstaaten als auch Drittländer
betreffen.
8Abbildung 1: Zahl der Audit- und Analyseprojekte 2018 nach Hauptbereichen
Gesundheit 2 3
Tiergesundheit und Zoonosen 4 2
Tierschutz 1 1
Pflanzengesundheit 4 2
Lebensmittelsicherheit 15 2 1
Lebensmittelqualität 1
Genetisch veränderte
1
Organismen
Futtermittelsicherheit, tierische
3
Nebenprodukte und TSE
Einfuhrkontrollen und
handelsbezogene Tätigkeiten
2 4
Horizontale Aspekte, nachfassende
Prüfungen und BTSF-Schulungen
2 2
0 5 10 15 20
Projekte mit Audits Projekte mit anderen Vor-Ort-Besuchen hauptsächlich am Schreibtisch
Abbildung 2: Aufschlüsselung der Projekte 2018 nach Region
19%
in Mitgliedstaaten
(oder Mitgliedstaaten betreffend)
in Drittländern
21% 60% in Mitgliedstaaten
und Drittländern
Die 52 Projekte umfassen 200 Audits und andere Vor-Ort-Besuche; der zeitliche Aufwand dafür wird mit etwa
4500 Arbeitstagen von Auditoren an Ort und Stelle, ohne Reisezeit, veranschlagt. In dieser Zahl sind auch die
nationalen Experten aus den Mitgliedstaaten berücksichtigt, die jedes Jahr an mehr als einem Drittel der Audits der
Kommission teilnehmen.
9Abbildung 3 zeigt die Zahl der Audits (87 % aller Besuche) und anderer Vor-Ort-Besuche (13 % der Besuche) nach
Hauptbereichen. 5 % der Besuche sind im Gesundheitsbereich geplant und werden sich mit der antimikrobiellen
Resistenz und pharmazeutischen Wirkstoffen befassen. Darüber hinaus werden bis zu 45 gemeinsame Bewertungen
im Bereich Medizinprodukte durchgeführt. 39 % der Audits und Sondierungsbesuche befassen sich mit der
Lebensmittelsicherheit, 20 % mit der Tiergesundheit und dem Tierschutz und 11 % mit der Pflanzengesundheit.
Jeweils 6 % der Audits werden in den Bereichen Lebensmittelqualität, Futtermittelsicherheit und Einfuhrkontrollen
durchgeführt. Drei Audits befassen sich mit genetisch veränderten Organismen. Und schließlich betreffen ebenfalls
6 % der Audits nachfassende Prüfungen oder horizontale Aspekte gemäß der Verordnung (EG) Nr. 884/2004.
Abbildung 3: Zahl der Audits und anderer Vor-Ort-Besuche 2018 nach Hauptbereichen4
Gesundheit 5 4
Tiergesundheit
19 10
und Zoonosen
Tierschutz 5 5
Pflanzengesundheit 21
Lebensmittelsicherheit 70 8
Lebensmittelqualität 12
Genetisch veränderte
3
Organismen
Futtermittelsicherheit, tierische
12
Nebenprodukte und TSE
Einfuhrkontrollen und
13
handelsbezogene Tätigkeiten
Horizontale Aspekte, nachfassende
13
Prüfungen und BTSF-Schulungen
0 10 20 30 40 50 60 70 80 90
Audits Andere Vor-Ort-Besuche
Von den 200 Audits und anderen Vor-Ort-Besuchen in den Bereichen Lebensmittelsicherheit und -qualität,
Tiergesundheit und Tierschutz, Pflanzengesundheit, antimikrobielle Resistenz und pharmazeutische Wirkstoffe sind
139 in Mitgliedstaaten, 7 in Kandidatenländern und 54 in Drittländern geplant (siehe auch Abbildung 4).
4
Ohne gemeinsame Bewertungen im Bereich Medizinprodukte.
10Abbildung 4: Aufschlüsselung der Audits und anderer Vor-Ort-Besuche 2018 nach
Regionen5
27%
in Mitgliedstaaten
in Kandidatenländern
4% 69%
in Drittländern
In den folgenden Unterkapiteln werden die für 2018 geplanten Projekte jeweils zusammenfassend beschrieben.
Anhang 1 gibt einen Überblick über alle Projekte.
Die Anhänge 2-4 listen alle Audits und anderen Vor-Ort-Besuche in den Mitgliedstaaten, Kandidatenländern und
Drittländern in den Bereichen Lebensmittelsicherheit und -qualität, Tiergesundheit und Tierschutz sowie
Pflanzengesundheit auf.
Anhang 5 vermittelt einen Überblick über Vor-Ort-Besuche im Bereich Schutz der menschlichen Gesundheit.
5
Ohne gemeinsame Bewertungen im Bereich Medizinprodukte.
113.2 Gesundheit
Die antimikrobielle Resistenz steht ganz oben auf der Tagesordnung der Europäischen Kommission, der
Mitgliedstaaten, der europäischen Agenturen (EMA, ECDC, EFSA), der Drittländer und internationaler Organisationen.
Im Juni 2017 hat die Kommission den EU-Aktionsplan „Eine Gesundheit“ zur Bekämpfung der antimikrobiellen
Resistenz verabschiedet. Dieser baut auf dem fünfjährigen Aktionsplan 2011 der EU auf, der als Vorläufer einer
Reihe globaler Initiativen gilt.
Zu den bereits in der EU durchgeführten Aktionen zählen harmonisierte Rechtsvorschriften für die Überwachung der
antimikrobiellen Resistenz bei Lebensmitteln und Tieren. Die Kommission setzt die Bewertung der Programme der
Mitgliedstaaten zur Überwachung von antimikrobiellen Resistenzen sowie ihr Projekt über die umsichtige
Verwendung von antimikrobiell wirksamen Tierarzneimitteln fort. Gemeinsam mit dem ECDC unterstützt sie
Mitgliedstaaten bei der Annahme und Durchführung der nationalen Aktionspläne zur Bekämpfung der
antimikrobiellen Resistenz.
Die Kommission trägt auch zur Sicherheit von Medizinprodukten und Humanarzneimitteln und zu einem gut
funktionierenden Binnenmarkt für diese bei, indem sie
gemeinsame Bewertungen von notifizierten Stellen für Medizinprodukte durchführt und
die Rechtsvorschriften in Bezug auf die Herstellung pharmazeutischer Wirkstoffe, die für die Verwendung in
Humanarzneimitteln eingeführt werden, und die Durchführung dieser Rechtsvorschriften bewertet.
Überwachung der antimikrobiellen Resistenz
Ziel Objektive Bewertung der Durchführung der harmonisierten Überwachung von
antimikrobiellen Resistenzen in den Mitgliedstaaten, wie sie im Beschluss
2013/652/EU vorgeschrieben wird.
Projektzusammenfassung
Mit dem Beschluss 2013/652/EU wird die Überwachung der antimikrobiellen
Resistenz auch für Schweine und Kälber Pflicht; gleichzeitig wird die Zahl der
Indikatororganismen erhöht, die überwacht werden sollen. Die Mitgliedstaaten
müssen nach einem Rotationsverfahren abwechselnd die Beprobung von Geflügel
und Schweinen/Kälbern durchführen.
Im Anschluss an eine Schreibtischanalyse und zwei 2015 durchgeführte Pilotaudits
wurden 2016 sechs Audits und 2017 vier Audits und ein Sondierungsbesuch
durchgeführt. Die ersten Ergebnisse deuten darauf hin, dass die Audits zu einer
Verbesserung des Niveaus der Konformität mit dem Beschluss beigetragen haben,
und das Projekt wird 2018 fortgesetzt, um die Fortschritte in diesem Bereich zu
überprüfen. Die Projektergebnisse werden auch in die Überprüfung des Beschlusses
2013/652/EU einfließen.
Ergebnisse Audits in Frankreich, Malta und Polen;
2018 Überblickbericht;
Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und anderen Dienststellen der
Kommission in Workshops und/oder BTSF-Schulungen.
Antimikrobielle Resistenz – umsichtige Verwendung antimikrobieller Mittel bei Tieren
Ziel
Förderung konkreter wirksamer Maßnahmen zur umsichtigen Verwendung von
antimikrobiell wirksamen Tierarzneimitteln, damit die EU verstärkt als eine
Musterregion im Hinblick auf antimikrobielle Resistenzen wahrgenommen werden
kann.
12Projektzusammenfassung
Dem Projekt ging 2015 eine Prüfung der Unterlagen voraus, auf die
13 Sondierungsbesuche in den Jahren 2016 und 2017 folgten, um Informationen
über die Maßnahmen zu erheben, die in den Mitgliedstaaten ergriffen wurden, um
diese umsichtige Verwendung zu fördern. Im Rahmen des Projekts sollen sowohl
Beispiele für bewährte Verfahren als auch Aspekte ermittelt werden, die ihre
Umsetzung behindern könnten. Das Projekt wird 2018 fortgesetzt, um die
Fortschritte in diesem Bereich zu überprüfen und einen umfassenderen Überblick
über potenzielle vorbildliche Verfahren zu bieten und so ein repräsentativeres
Ergebnis zu gewährleisten.
Ergebnisse
2018 Sondierungsbesuche in Italien und Portugal;
Überblickbericht;
Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und anderen Dienststellen der
Kommission in Workshops und/oder BTSF-Schulungen.
Antimikrobielle Resistenz – Länderbesuche im Rahmen von „Eine Gesundheit“
Ziel
Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Annahme und Durchführung der
nationalen Aktionspläne zur Bekämpfung der antimikrobiellen Resistenz.
Projektzusammenfassung
Dieses Projekt wird gemeinsam mit dem Europäischen Zentrum für die
Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) organisiert und befasst sich
ganzheitlich mit antimikrobiellen Resistenzen aus der Perspektive von „Eine
Gesundheit“, d. h. unter Berücksichtigung der Rolle von und der Interaktionen
zwischen ökologischen sowie human- und veterinärmedizinischen Faktoren.
Besuche werden auf Einladung der Mitgliedstaaten organisiert, und im Jahr 2017
wurden bereits drei dieser Besuche durchgeführt. Für 2018 sind weitere Besuche,
in Abhängigkeit von den eingehenden Einladungen, vorgesehen.
Ergebnisse
2018 Länderbesuche in Bulgarien und im Vereinigten Königreich, gemeinsam mit dem
ECDC.
Gemeinsame Bewertungen notifizierter Stellen für Medizinprodukte
Ziel Sicherstellen, dass nur angemessen ausgestattete und erfahrene notifizierte Stellen
für Medizinprodukte benannt und notifiziert werden.
Projektzusammenfassung
Die Direktion bewertet seit 2013 gemeinsam mit den benennenden Behörden von
Mitgliedstaaten sowie EFTA- und EWR-Ländern die Arbeit und die Benennung
notifizierter Stellen für Medizinprodukte. Aufgabe dieser notifizierten Stellen ist es, zu
bewerten, ob Medizinprodukte den einschlägigen rechtlichen Anforderungen genügen.
Dies ist ein sehr umfangreicher Bereich mit Zehntausenden Produktarten von
Pflastern bis hin zu Herzschrittmachern. Die ersten Bewertungen fanden im Rahmen
des freiwilligen gemeinsamen Aktionsplans im Anschluss an den Skandal um die PIP-
Brustimplantate statt, und die Bewertungen sind seit Oktober 2013 Pflicht.
Es gibt etwa 60 notifizierte Stellen, die im Rahmen der „alten“ Richtlinien über
13Medizinprodukte benannt wurden, und im Jahr 2018 (und vielleicht darüber hinaus)
wird eine Reihe dieser Stellen im Rahmen der Durchführungsverordnung (EU)
Nr. 920/2013 der Kommission noch bewertet.
Parallel dazu wurden Bewertungen im Rahmen der neuen Verordnungen über
Medizinprodukte und über In-vitro-Diagnostika (Verordnungen (EU) 2017/745 und
2017/746) begonnen. Bei diesen wurde der Umfang der gemeinsamen Bewertungen
auf In-vitro-Produkte erweitert.
Ergebnisse Schätzungen zufolge werden im Jahr 2018 mindestens 40 gemeinsame Bewertungen
2018 im Rahmen der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 920/2013 und der Verordnungen
(EU) 2017/745 und 2017/746 durchgeführt.
Pharmazeutische Wirkstoffe für Humanarzneimittel:
Feststellung der Gleichwertigkeit in Drittländern
Ziel Beitrag zum Schutz der Gesundheit von EU-Bürgern im Bereich pharmazeutischer
Wirkstoffe für Humanarzneimittel, die aus Drittländern in die EU eingeführt werden.
Projektzusammenfassung
Die Kommission bewertet die Anträge von Drittländern, um festzustellen, ob die
Rechtsvorschriften dieser Länder und ihre Kontroll- und Durchsetzungsmaßnahmen
bei der Herstellung der pharmazeutischen Wirkstoffe, die für die Ausfuhr in die EU
bestimmt sind, dem System in der EU entsprechen. Die GD hat auch alle drei Jahre
die Drittländer zu bewerten, die als gleichwertig geführt werden.
Hierzu zählen Bewertungen am Schreibtisch und/oder Audits vor Ort.
Ergebnisse Nachfassende Prüfung zu dem 2016 durchgeführten Audit in Südkorea, Beitrag
2018 zum Abschluss der Prüfung der Unterlagen und zu der Entscheidung über den
Status der Gleichwertigkeit;
Beitrag zur Bewertung neuer Anträge aus anderen Ländern;
Audit vor Ort in Brasilien im Rahmen der alle drei Jahre stattfindenden
Neubewertung der Gleichwertigkeit.
3.3 Tiergesundheit und Zoonosen
Die Projekte im Bereich der Tiergesundheit sollen dazu beitragen, Ausbrüche schwerer Tierseuchen zu bewältigen
und diese zu isolieren: klassische Schweinepest, afrikanische Schweinepest, aviäre Influenza und Lumpy Skin
Disease.
Zoonosen sind ansteckende Tierkrankheiten, die auf natürlichem Weg auf Menschen übertragen werden können.
2018 werden zwei Projekte fortgesetzt, um die fortgesetzte Tilgung von Tollwut zu unterstützen und die Häufigkeit
von Salmonellenausbrüchen in der EU weiter zu verringern.
Als Beitrag für eine bessere Rechtsetzung befasst sich derzeit ein Projekt in der Union mit der Tiergesundheit bei
Weichtieren, um die Entwicklung einschlägiger Strategien und die Verbesserung der Rechtsvorschriften in diesem
Bereich zu unterstützen.
Die GD Gesundheit und Lebensmittelsicherheit prüft zudem die Anträge von Drittländern auf Ausfuhrgenehmigungen
von lebenden Tieren und Lebensmitteln tierischen Ursprungs in die EU.
Schließlich wird in diesem Kapitel ein bereichsübergreifendes Projekt aufgeführt, das sich mit der Vorbereitung auf
mögliche indirekte Auswirkungen von Naturkatastrophen auf die Tiergesundheit und den Tierschutz in den
Mitgliedstaaten befasst.
14Tiergesundheit – schwere Krankheiten: Lumpy Skin Disease, klassische Schweinepest,
afrikanische Schweinepest, aviäre Influenza
Ziele Verbessern der Vorsorge, Früherkennung und raschen Reaktion bei folgenden schweren
Tierseuchen in den Mitgliedstaaten und Nachbarländern der EU: Lumpy Skin Disease
(LSD), klassische Schweinepest (KSP), afrikanische Schweinepest (ASP) und aviäre
Influenza (AI);
Stärkung der Wirksamkeit der EU-Regionalisierung.
Zusammenfassung Mit Hilfe von Audits und Besuchen überprüft die Kommission unter anderem nationale
Überwachungsprogramme sowie ihre Fähigkeit zur Durchführung von Impfkampagnen und –
gegebenenfalls – deren Wirksamkeit sowie Verbringungskontrollen und
Eindämmungsmaßnahmen, die Laborunterstützung, Tilgungsmaßnahmen und die
Regionalisierung. Die Audits und Besuche dienen auch der Ermittlung bewährter Verfahren.
Ergebnisse 17 Audits und Besuche:
2018 LSD: Audits in Griechenland, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien und
Serbien;
KSP: Audit in Rumänien;
ASP: Audits in der Tschechischen Republik, in Estland, Lettland und Albanien;
Sondierungsbesuche in Moldau und der Ukraine;
AI: Audits in Frankreich, Deutschland, Ungarn, Italien und Polen; Sondierungsbesuche in
Russland und der Ukraine;
Überblickberichte, Pläne für die betroffenen Mitgliedstaaten,
Kommunikationsmaßnahmen (Vorlage im Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere,
Lebensmittel und Futtermittel; Workshops in den Mitgliedstaaten).
Salmonellenbekämpfungsprogramme
Ziel Weitere Verringerung der Anzahl der lebensmittelbedingten Krankheitsausbrüche in
der EU durch eine Verbesserung der Wirksamkeit der Programme zur Bekämpfung
der Salmonellen bei lebendem Geflügel.
Einholen von Informationen vor Ort, um eine gut informierte Bewertung der
Kofinanzierungsanträge der Mitgliedstaaten zu ermöglichen.
Projektzusammenfassung Eier sind nach wie vor die Hauptursache für die Salmonellose beim Menschen. So gab
es beispielsweise beim Salmonelloseausbruch von 2016-2017, der durch polnische
Eier verursacht wurde, allein mehr als 500 gemeldete Fälle beim Menschen. Die
Kommission führt weiterhin Audits zur korrekten Durchführung der
Salmonellenbekämpfungsprogramme bei Geflügelbeständen in den Mitgliedstaaten
durch. Parallel dazu bewertet sie den Ansatz für die Sichtbarmachung dieser Tätigkeit
zur Reduzierung menschlicher Fälle und für die Ermittlung eines besseren Beitrags zu
diesem Ziel ab 2019.
Ergebnisse Audits in Griechenland und Polen.
2018
Tollwuttilgung in der EU
Ziel Unterstützung der Mitgliedstaaten beim Erreichen der Ziele der Kommission im
Hinblick auf die Verringerung der Zahl der Tollwutfälle bei Wildtieren (Fledermäuse
ausgenommen) und auf die Tilgung von Tollwut bei Wildtieren in der EU bis 2020.
Projektzusammenfassung Das Projekt überprüft die Wirksamkeit der Tollwuttilgungsprogramme in den
Mitgliedstaaten. Nach zwei Audits in Polen und Griechenland im Jahr 2017 wird das
Projekt 2018 mit weiteren Audits fortgesetzt.
Ergebnisse Audits in Kroatien und der Slowakei.
2018
15Anträge von Drittländern auf Eintragung in die Liste ausfuhrberechtigter Länder
Ziel Prüfen der Anträge von Drittländern auf Ausfuhrgenehmigungen für lebende Tiere und
Lebensmittel tierischen Ursprungs in die EU.
Zusammenfassung Drittländer, die lebende Tiere, Zuchtmaterial oder eine Kategorie von Lebensmitteln tierischen
Ursprungs ausführen möchten, müssen in der Liste der Länder geführt werden, die für die
jeweilige Ware zugelassen sind. Vor der Zulassung eines Landes – oder einer neuen Region in
einem Land – bewertet die GD Gesundheit und Lebensmittelsicherheit die zuständige
Behörde dieses Landes sowie deren Kontrollsystem, um sicherzustellen, dass es die
erforderlichen Garantien bietet.
Bei der GD sind Anträge einer Reihe von Drittländern auf die Zulassung der Ausfuhr
verschiedener Waren eingegangen. Sobald die GD zufriedenstellende Antworten auf ihren
Fragebogen zu verschiedenen Bereichen des Kontrollsystems des Landes, zur
Seuchensituation und zu weiteren Bereichen erhalten hat, wird ein Audit geplant.
Ergebnisse Audits in Argentinien sowie in Bosnien und Herzegowina.
2018
Lebende Muscheln
Ziel Sensibilisierung der Mitgliedstaaten für die Durchführung der bestehenden
Rechtsvorschriften und Bereitstellung von Informationen für die Weiterentwicklung
der Tiergesundheitsvorschriften in diesem Bereich.
Projektzusammenfassung Die Weichtierbranche, die sich derzeit mit mehreren gezüchteten Arten und einem
Potenzial für eine weitere Diversifizierung entwickelt, war in den letzten zehn Jahren
von mehreren Seuchenausbrüchen mit schweren wirtschaftlichen Verlusten für die
Erzeuger betroffen. Die Kommission wird im Rahmen von Sondierungsbesuchen
Informationen über Herausforderungen im Weichtierbereich in Bezug auf
Erzeugungssysteme, Arten, Seuchenverhütung sowie Aufsichts- und
Kontrollmaßnahmen zusammentragen und Informationsbeiträge für die Entwicklung
und Verbesserung der Rechtsvorschriften in der Weichtiererzeugungsbranche leisten.
Ergebnisse Sondierungsbesuche in Frankreich, Irland, Italien und Spanien;
2018 Überblickbericht.
Vorbereitung auf Naturkatastrophen, die sich auf Lebensmittel, Tiere und Futtermittel
auswirken
Ziel Unterstützung der Vorbereitung der Mitgliedstaaten auf mögliche indirekte
Auswirkungen von Naturkatastrophen, die zur Zerstörung der Infrastruktur führen
und häufig eine Massenevakuierung von Menschen und Tieren erforderlich machen.
Eine solche Vorsorge erfordert wahrscheinlich eine wirksame Interoperabilität
zwischen den zuständigen Behörden in verschiedenen innerstaatlichen Bereichen.
Projektzusammenfassung Die GD Gesundheit und Lebensmittelsicherheit wird Informationen über den Umfang
der Vorbereitung von Veterinärdiensten und über die verfügbaren Mechanismen für
die Koordination und die Zusammenarbeit mit anderen (federführenden) Diensten
und Nichtregierungsorganisationen zur Bewältigung indirekter Auswirkungen von
Katastrophen zusammentragen. Das Projekt ist Bestandteil des Aktionsplans der
Kommission unter dem Sendai-Rahmen für Katastrophenvorsorge. Es wurde in
Zusammenarbeit mit anderen Kommissionsdienststellen vorbereitet und umfasst
eine Prüfung der Unterlagen einschließlich eines Fragebogens für alle Mitgliedstaaten
sowie Sondierungsbesuche in den Mitgliedstaaten und einen Überblickbericht. Die
Ergebnisse des Projekts werden den Mitgliedstaaten im Jahr 2019 vorgelegt.
Ergebnisse Sondierungsbesuche in Frankreich und Italien;
2018 Überblickbericht;
BTSF-Workshop („Bessere Schulung für sicherere Lebensmittel“).
163.4 Tierschutz
Das Audit- und Analyseprogramm zum Tierschutz unterstützt die Tierschutzstrategie der GD Gesundheit und
Lebensmittelsicherheit. Es gibt zwei Hauptprojekte in Bezug auf die bessere Umsetzung der bestehenden
Rechtsvorschriften: Eines befasst sich mit dem Schutz von Schweinen im Haltungsbetrieb und legt den Schwerpunkt
auf die Reduzierung des Kupierens von Schwänzen bei Ferkeln, und das andere befasst sich mit der Verbesserung
des Tierschutzes bei langen Transporten von Tieren, die in Drittländer ausgeführt werden. Diese Arbeiten umfassen
ein breites Spektrum von Tätigkeiten wie Audits, Datenanalysen, Treffen mit den wichtigsten Akteuren und die
Bildung eines Teams von Fachexperten zur Unterstützung der Mitgliedstaaten.
2018 schließt die GD Gesundheit und Lebensmittelsicherheit auch die letzten beiden Aktionen der EU-
Tierschutzstrategie 2012-2015 ab: die Annahme des Berichts über die Anwendung der Richtlinie über Masthühner
und des Berichts über den Schutz von Fischen zum Zeitpunkt der Tötung. Die GD wird auch eine neue Untergruppe im
Rahmen der Tierschutzplattform einsetzen, die sich mit dem Transport von Tieren befasst. Außerdem veröffentlicht
die GD einen Überblickbericht über ein Projekt im Zusammenhang mit der kommerziellen Erzeugung von
Nutzkaninchen in der EU auf Basis der 2017 durchgeführten Arbeiten.
Tierschutz beim Transport in Drittländer
Ziel Verringerung des Leidens der Tiere beim Transport über lange Strecken in Drittländer,
insbesondere durch folgende Maßnahmen:
Verringerung der Zeit, die Tiere an den EU-Außengrenzen auf die Ausfuhr warten;
Verringerung der Zahl der von Drittländern zurückgewiesenen Tiertransporte; und
verbesserte Einhaltung der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 in Bezug auf die
Beförderungsdauer und die Transportbedingungen (Wasser, Futter, Ruhepausen,
Temperatur).
Projektzusammenfassung Der Schwerpunkt des Projekts liegt auf der Verbesserung der amtlichen Kontrollen an
den Versandorten, der Verbesserung der Kommunikation zwischen den zuständigen
Behörden der Mitgliedstaaten und innerhalb der Behörden sowie der Verbesserung
der Zusammenarbeit und Kommunikation mit Nicht-EU-Behörden (hauptsächlich in
der Türkei), auch durch bessere risikobasierte amtliche Kontrollen lebender Tiere, die
für die Ausfuhr bestimmt sind.
Im Rahmen des Projekts werden Probleme untersucht und in Angriff genommen, die
sich an der Grenze zur Türkei und an den Ausfuhrorten aus der EU ergeben; es
befasst sich mit der Kommunikation hinsichtlich dieser Probleme und den
nachfassenden Maßnahmen. Darüber hinaus werden Daten von TRACES 6, Eurostat7
und anderen Quellen analysiert.
Zu dem Projekt zählen Audits der Jahre 2017 und 2018 zu den wichtigsten
Versandorten für den Transport per Schiff und Lkw sowie den wichtigsten
Versandstaaten der EU, sowie ein Sondierungsbesuch in einem Nicht-EU-
Bestimmungsland (Türkei).
Ergebnisse Treffen mit den nationalen Kontaktstellen;
2018 Netzwerkdokumente für amtliche Kontrollen bei Transporten bei extremen
Temperaturen und bei nicht abgesetzten Kälbern;
Audits in Kroatien, Polen, Slowenien und Spanien;
Hochladen von Dokumenten mit bewährten Verfahren bei CIRCABC;
Überblickbericht und BTSF-Workshop (2019).
6
TRACES ist das Onlineverwaltungstool der Europäischen Kommission für Veterinärbescheinigungen und Kontrollen. Es verfolgt
die Transporte von Tieren, Pflanzen, Lebensmitteln und Futtermitteln, die aus Ländern außerhalb der Europäischen Union
eingeführt werden und mit denen in den EU-Mitgliedstaaten gehandelt wird.
7
Eurostat ist das statistische Amt der Europäischen Union.
17Einschränken des systematischen Kupierens der Schwänze bei Ferkeln
Ziel Verringern des Leidens der Tiere während der Ferkelaufzucht, indem die Anwendung
der Richtlinie 2008/120/EG des Rates über einen Zeitraum von drei Jahren verbessert
wird. Das Projekt legt den Schwerpunkt insbesondere auf die Vorschriften zur
Vermeidung eines routinemäßigen Kupierens der Schwänze von Ferkeln und auf die
Bereitstellung von Beschäftigungsmaterial.
Projektzusammenfassung Der Schwerpunkt liegt auf einer Verbesserung der Managementmaßnahmen in
Schweinehaltungsbetrieben, die sich auf den Tierschutz auswirken.
Im Rahmen des Projekts erhalten die nationalen Behörden Unterstützung bei der
Bewertung der aktuellen Situation in Schweinehaltungsbetrieben. Zu dem Projekt
gehört auch die Verbesserung der Kommunikation unter den Betroffenen,
einschließlich Landwirten und niedergelassenen Tierärzten.
Es umfasst politische und fachliche Sitzungen, gezielte Audits, die Anforderung von
Aktionsplänen von allen Mitgliedstaaten und nachfassende administrative
Maßnahmen. Außerdem umfasst es die Bildung einer Gruppe von Fachexperten
(„Taskforce“) zur Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Durchführung der
einschlägigen Rechtsvorschriften.
Ergebnisse 1 Audit in Deutschland;
2018 Taskforce-Besuche in Dänemark, Frankreich, den Niederlanden,
Polen und Spanien;
Kommunikationsmaßnahmen (einschließlich Workshops/Sitzungen
mit Mitgliedstaaten und anderen Akteuren, Präsentationen u. a.
im Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und
Futtermittel).
3.5 Pflanzengesundheit
Mit dem wachsenden Handel in den letzten Jahrzehnten ist die Gefahr der Einschleppung neuer Schadorganismen
und Krankheiten in die EU deutlich gestiegen. Bei günstigen Wetterbedingungen und ohne natürliche Feinde können
sie sich ausbreiten und Umweltschäden verursachen, einheimische Pflanzenarten vernichten und zu beträchtlichen
Verlusten bei der landwirtschaftlichen Produktion und zu einer steigenden Verwendung von Pflanzenschutzmitteln
führen.
Daher ist das wichtigste Ziel der Audit- und Analysetätigkeiten der GD Gesundheit und Lebensmittelsicherheit im
Bereich des Pflanzenschutzes der Schutz vor der Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen unter
Beibehaltung des dynamischen Handelsumfelds im EU-Binnenmarkt und in unseren Handelsbeziehungen mit Nicht-
EU-Handelspartnern. Zu den Arbeiten zählen Pflanzenschutzkontrollen beim Handel mit Pflanzen und
Pflanzenerzeugnissen sowohl durch Drittländer als auch durch die Mitgliedstaaten sowie die Tilgung und
Bekämpfung von Schadorganismen im Hoheitsgebiet der EU durch die Mitgliedstaaten.
Die nachstehend vorgestellten Projekte beschreiben die in bestimmten Nicht-EU-Ausfuhrländern (als
Weiterverfolgung nicht konformer Einfuhren in die EU) und in Mitgliedstaaten (einschließlich Sofortmaßnahmen bei
Ausbrüchen) geplanten Audits und die weitere Entwicklung von EUROPHYT (Schnellwarnsystem für Beanstandungen
hinsichtlich der Pflanzengesundheit und für Ausbrüche von Schadorganismen) sowie weitere Warn- und
Analyseinstrumente.
Auftreten von Pflanzenschädlingen
Ziel Beitrag – als Teil der Krisenvorsorge der EU – zum richtigen Umgang mit Ausbrüchen
von Schadorganismen auf dem Hoheitsgebiet der EU (ihre Tilgung oder Eindämmung),
gegebenenfalls einschließlich des raschen Einschreitens auf EU-Ebene.
Projektzusammenfassung Dies wird durch Audits erreicht, deren Anzahl und Umfang regelmäßig im Hinblick auf
Entwicklungen im Bereich der Pflanzenschädlinge überprüft werden. Bestehende
18Ausbrüche werden weiterverfolgt und Audits zu den Maßnahmen durchgeführt, die die
Mitgliedstaaten als Reaktion auf neue Ausbrüche ergriffen haben. Die Ergebnisse
werden für die Überprüfung und gegebenenfalls Durchsetzung von EU-
Rechtsvorschriften und von Notfallmaßnahmen herangezogen.
Ergebnisse 8 Audits im Jahr 2018:
2018
Xylella fastidiosa: Frankreich, Italien und Spanien
Bursaphelenchus xylophilus: Portugal
Tecia: Spanien
Thousand Cankers Disease: Italien
Ringfäule der Kartoffel: Rumänien
ein weiteres Audit, das noch bestätigt werden muss
Die Ergebnisse der Audits werden den Mitgliedstaaten vorgelegt. Darüber hinaus wird
die Kommission die im Hinblick auf die wichtigsten Schadorganismen vorgelegten
Maßnahmenpläne der Mitgliedstaaten überprüfen, bei denen keine Audits durchgeführt
werden.
Einfuhrkontrollen im Hinblick auf Pflanzenschädlinge
Ziel Verhindern der Einschleppung von Schadorganismen bei gleichzeitiger Beibehaltung
eines dynamischen Handelsumfelds.
Projektzusammenfassung Einfuhrkontrollen der EU, die von den Mitgliedstaaten durchgeführt werden, sollten
einheitlich angewandt werden. Frühere Audits im Bereich der Einfuhrkontrollsysteme
haben jedoch Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten sowohl in Bezug auf die
Kenntnisse der EU-Anforderungen als auch in ihrem Ansatz und im Umfang der
Kontrollen bei der Einfuhr verschiedener Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse ergeben.
Bei der Auditreihe werden daher die Kapazität und die Durchführung der
Einfuhrkontrollen der Mitgliedstaaten hinsichtlich der Pflanzengesundheit bewertet,
wobei die bei Pflanzengesundheitskontrollen eingesetzte Kontrollmethodik sowie die
Strategie und die Kapazitäten der Mitgliedstaaten hinsichtlich der Diagnose von
Schadorganismen im Vordergrund standen.
Nach einer Prüfung der Unterlagen und fünf Audits im Jahr 2017 sind für 2018
weitere Audits und ein Zwischenbericht vorgesehen.
5 Audits in Estland, Finnland, Deutschland, den Niederlanden und Schweden;
Ergebnisse
2018 Zwischenbericht;
Überblickbericht (2019).
Saatgut und Vermehrungsmaterial
Ziel Bewertung der Systeme von Drittländern für amtliche Kontrollen und die
Bescheinigung von Saatgut sowie der Gleichwertigkeit dieser Systeme mit den
Anforderungen der Europäischen Union.
Projektzusammenfassung Diese Arbeit basiert auf Anfragen von Drittländern, die eine Gleichwertigkeit
hinsichtlich Saatguts erreichen möchten. Sie umfasst Bewertungen am Schreibtisch
und Audits.
Ergebnisse 2018 1 Audit in Bolivien.
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