Gesundheits- und Lebensmittelaudits und Analysen Programm 2019 - GD Gesundheit und Lebensmittelsicherheit - Europa EU
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GD Gesundheit und
Lebensmittelsicherheit
Gesundheits- und
Lebensmittelaudits
und Analysen
Programm 2019
Gesundheit und
Lebensmittelsicherheit
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Luxembourg (Luxemburg): Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union, 2019
Elektronische Fassung:
ISBN 978-92-76-00191-1
doi:10.2875/575957
Katalognummer: EW-BM-19-001-DE-N
© Europäische Union, 2019
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© Fotos: http://www.istockphoto.com/, Generaldirektion Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
Inhalt
1. Zusammenfassung 4
2. GD Gesundheit und Lebensmittelsicherheit: Prioritäten für Audits
und Analysen für 2019 - 2021 6
3. Arbeitsprogramm für Audits und Analysen für 2019 9
3.1. Überblick über die Projekte 9
3.2. Gesundheit 12
3.3. Tiergesundheit und Zoonosen 14
3.4. Tierschutz 17
3.5. Pflanzengesundheit 18
3.6. Lebensmittelsicherheit 22
3.7. Lebensmittelqualität 29
3.8. Futtermittelsicherheit, tierische Nebenprodukte und TSE 29
3.9. Einfuhrkontrollen und handelsbezogene Tätigkeiten 32
3.10. Bereichsübergreifende Fragen zur Kontrolle, Follow-up und BTSF-
Schulung 36
4. Bericht über das Auditprogramm 2017 39
4.1. Audits in den Bereichen Lebensmittelsicherheit und Lebensmittel-
qualität, Tiergesundheit und Tierschutz sowie Pflanzengesundheit 39
4.2. Bewertungen und Audits im Bereich Gesundheitsschutz 44
Anhang 1: Überblick über das strategische mehrjährige Programm 45
2019 - 2021
Anhang 2: Audits in Mitgliedstaaten 2019, nach Land in
alphabetischer Reihenfolge 51
Anhang 3: Audits in Kandidatenländern 2019, nach Land in
alphabetischer Reihenfolge 54
Anhang 4: Audits in Ländern außerhalb der EU 2019, nach
Land in alphabetischer Reihenfolge 55
Anhang 5: Vor-Ort-Tätigkeiten im Bereich Gesundheitsschutz 2019 57
1. Zusammenfassung
Die Direktion Gesundheits- und Lebensmittelaudits und Analysen in der Generaldirektion
Gesundheit und Lebensmittelsicherheit der Europäischen Kommission führt Audits durch, um
sicherzustellen, dass die EU-Vorschriften in den Bereichen Lebensmittelsicherheit, Tiergesundheit,
Tierschutz und Pflanzengesundheit sowie zu einigen Aspekten der menschlichen Gesundheit
vorschriftsmäßig durchgeführt und durchgesetzt werden.
Die Lebensmittelsicherheit liegt den Bürgerinnen und Bürgern sehr am Herzen, und sichere Lebensmittel
sind wesentlich für die Gesundheit der Bevölkerung und die langfristige Wirtschaftsentwicklung. Die
konsequente Durchsetzung der einschlägigen EU-Vorschriften in der EU und in Nicht-EU-Ländern, die Tiere,
Pflanzen und Erzeugnisse in die EU ausführen, ist der Schlüssel zu einem anhaltend hohen Maß an
Lebensmittelsicherheit, Tierwohl und Pflanzengesundheit in der EU. Eine strenge Durchsetzung bedeutet
auch, dass die Lebensmittelindustrie, in Europa der größte Zweig der verarbeitenden Industrie und ein
führender Arbeitgeber, in einem stabilen und vorhersehbaren rechtlichen Rahmen tätig sein kann.
Die hohen Standards der EU kommen dem innergemeinschaftlichen Handel zugute und eröffnen den
europäischen Unternehmen gleichzeitig Chancen im globalen Wettbewerb. Ein hohes Maß an Sicherheit ist
wesentlich für stabile Märkte und das Vertrauen der Verbraucher, und es schützt Europa vor der hohen
wirtschaftlichen und menschlichen Belastung, die durch Krankheitsausbrüche verursacht wird.
Die GD Gesundheit und Lebensmittelsicherheit erstellt im Einklang mit den wichtigsten strategischen
Prioritäten der Kommission ein mehrjähriges Audit- und Analyseprogramm. Das Audit- und
Analyseprogramm für 2019 wird insbesondere die folgenden Schwerpunkte haben:
Bekämpfung der Antibiotikaresistenz;
bessere Vorbereitung, Prävention und Reaktion auf Bedrohungen der menschlichen, tierischen und
pflanzlichen Gesundheit;
sichere und nachhaltige Lebensmittel und Systeme zur Erzeugung von Futtermitteln;
Sicherstellen einer wirksamen Durchführung des EU-Lebensmittelrechts;
Sicherstellen einer nachhaltigen Lebensmittelproduktion, die das Tierwohl verbessert;
wirksame, effiziente und zuverlässige Kontrollen;
Beitrag zur Harmonisierung im pharmazeutischen Sektor und zum Zugang der Patienten zu sicheren
Arzneimitteln.
Kapitel 3 enthält einen Überblick über die Projekte und Tätigkeiten, welche die GD Gesundheit und
Lebensmittelsicherheit im Jahr 2019 durchführen möchte. Hier befindet sich auch eine Zusammenfassung
von Zielen, Methodik und Ergebnissen dieser Projekte und Tätigkeiten. Wie in Anhang 1 gezeigt wird, hat die
Durchführung einiger dieser Projekte bereits im Jahr 2018 begonnen und andere werden bis ins Jahr 2020
oder 2021 fortgesetzt. Während einige der Arbeiten am Schreibtisch erfolgen (wie beispielsweise die
Bewertung der Rückstandsüberwachungspläne der Länder oder die Durchführung des Systems Europhyt 1),
gehören zu den meisten Projekten Audits, Sondierungsbesuche oder andere Vor-Ort-Besuche in
Mitgliedstaaten, Kandidatenländern und Ländern außerhalb der EU.
In den Bereichen Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit, Lebensmittelqualität, Tiergesundheit, Tierschutz
und Pflanzengesundheit plant die GD Gesundheit und Lebensmittelsicherheit 163 Audits in Mitgliedstaaten,
Kandidatenländern und Ländern, die nicht zur EU gehören (siehe Anhänge 2 - 4).
Im Bereich Schutz der menschlichen Gesundheit wird die GD mit den benennenden Behörden in
Mitgliedstaaten ungefähr 40 gemeinsame Bewertungen der Arbeit und der Benennung benannter Stellen
1
Das Schnellwarn- und Meldesystem der Europäischen Kommission für die Pflanzengesundheit.
4
für Medizinprodukte durchführen. Sie wird zusammen mit dem ECDC 2 auch bis zu sechs Besuche zur
Antibiotikaresistenz durchführen. Darüber hinaus sind zwei Audits zu pharmazeutischen Wirkstoffen für
Humanarzneimittel geplant (siehe Anhang 5).
Bei vielen Projekten wird ein zusammenfassender Bericht (Überblickbericht) erstellt, in dem die Ergebnisse
vor Ort zusammengefasst werden. Die Kommission wird im Rahmen des Programms „Bessere Schulung für
sicherere Lebensmittel“ (Better Training for Safer Food, BTSF) auch den Austausch mit Experten der
Mitgliedstaaten organisieren, um verbreitete Probleme zu diskutieren und festgestellte bewährte Verfahren
auszutauschen.
Das Arbeitsprogramm für Audits und Analysen für das Jahr 2019 enthält auch eine Zusammenfassung der
im Jahr 2017 durchgeführten Audits (Kapitel 4).
Das Programm kann der Website der Kommission entnommen werden:
http://ec.europa.eu/food/audits_analysis/audit_programmes_en
2
Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten.
52. GD Gesundheit und Lebensmittelsicherheit: Prioritäten
für Audits und Analysen für 2019 - 2021
Die Ergebnisse der Audits und Analysen der Generaldirektion für Gesundheit und
Lebensmittelsicherheit der Europäischen Kommission tragen zur Ausarbeitung faktengestützter
Strategien bei. Ein solider, faktengestützter Rechtsrahmen ist von grundlegender Bedeutung zur
Aufrechterhaltung des hohen Gesundheitsschutzniveaus, das Wachstum, Investitionen und
Wettbewerbsfähigkeit unterstützt.
Die Direktion Gesundheits- und Lebensmittelaudits und Analysen in der Generaldirektion (GD) Gesundheit
und Lebensmittelsicherheit der Europäischen Kommission arbeitet darauf hin, die wirksame und richtige
Durchführung und Durchsetzung der EU-Vorschriften sicherzustellen, um in den Bereichen
Lebensmittelsicherheit, Tiergesundheit, Tierschutz und Pflanzengesundheit sowie in Bezug auf einige
Bereiche der menschlichen Gesundheit hohe Standards und einen hohen Sicherheitsstand
aufrechtzuerhalten und für die Unternehmer gleiche Ausgangsbedingungen zu schaffen. Dies geschieht in
erster Linie durch Audits in den Mitgliedstaaten und in Drittländern, die in die EU ausführen. Die Ergebnisse
unterstützen die Ausarbeitung faktengestützter Strategien und tragen zur Schaffung rechtlicher
Rahmenbedingungen bei, die Beschäftigung, Wachstum und Investitionen fördern.
Bei der Aufstellung des Programms für Audits und Analysen werden andere Dienststellen der Kommission
und die Mitgliedstaaten konsultiert und Faktoren wie Risiken, Handel und Regulierung berücksichtigt. Es
stützt sich auf einen mehrjährigen Plan, der jährlich daraufhin überprüft wird, dass er aktuell ist und die
Bereiche mit den höchsten Risiken berücksichtigt (siehe Anhang 1).
Die Audits und Analysen bereichern mehrere zentrale Prioritäten der Kommission. Dies sind insbesondere
die Folgenden:
Schaffung rechtlicher Rahmenbedingungen zur Förderung von Beschäftigung, Wachstum und
Wettbewerbsfähigkeit, indem – gestützt durch eine verlässliche Kontrolle und Durchsetzung – ein
hohes Maß an Sicherheit gewährleistet wird.
Vertiefung und fairere Gestaltung des Binnenmarkts durch Schaffung gleicher Ausgangsbedingungen,
so dass Bürger und Unternehmer auf ein einheitliches und hohes Maß an Sicherheit vertrauen können.
Starke EU-Präsenz auf den internationalen Märkten durch Werbung für die Werte und den
Regulierungsansatz der EU im Bereich der Lebensmittelsicherheit und in den Handelsbeziehungen mit
Ländern außerhalb der EU.
Die Strategie für die Audits und Analysen im Zeitraum 2019 bis 2021 zielt darauf ab, möglichst viele der
Schwerpunktbereiche abzudecken, in denen die GD Gesundheit und Lebensmittelsicherheit einen Bedarf für
eine Untersuchung der Wirksamkeit von Kontroll- und Durchsetzungsmaßnahmen erkannt hat. Dabei
ermittelte Schwachstellen und die Vorbeuge- und die entsprechenden Korrekturmaßnahmen können dann
mit den relevanten Behörden erörtert werden.
Geplant sind Audits und Analysen in folgenden Bereichen, die für die Kommission und die GD Gesundheit
und Lebensmittelsicherheit vorrangige Bedeutung haben:
Bekämpfung der Antibiotikaresistenz
Die Antibiotikaresistenz bleibt weltweit eine große Herausforderung und hat gravierende Auswirkungen auf
die Wirtschaft und die menschliche Gesundheit, sofern nicht strenge Maßnahmen für ihre Bekämpfung
ergriffen werden. Bei der Bekämpfung der Antibiotikaresistenz hat die EU international eine Führungsrolle
und die GD Gesundheit und Lebensmittelsicherheit wird 2019 den europäischen Aktionsplan zur
Bekämpfung antimikrobieller Resistenzen im Rahmen des Konzepts „Eine Gesundheit“ aus dem Jahr 2017
6weiter umsetzen, um rasche und wirksame Maßnahmen in den Bereichen Human- und Veterinärmedizin
und dem Umweltsektor zu fördern.
Bessere Vorbereitung, Prävention und Reaktion auf Bedrohungen der menschlichen,
tierischen und pflanzlichen Gesundheit
Lebensmittelbedingte Notfälle, Tier- und Pflanzengesundheitskrisen sind nicht nur eine Bedrohung für die
öffentliche Gesundheit, sondern können auch erhebliche wirtschaftliche Verluste verursachen. „Vorbeugung
ist die beste Medizin“. Deshalb bleibt eine kostenwirksamere Krisenvorsorge und -prävention sowie das
Reaktionsvermögen im Bereich der menschlichen, tierischen und pflanzlichen Gesundheit im Jahr 2019 eine
zentrale Priorität der GD Gesundheit und Lebensmittelsicherheit.
Die Tiergesundheit steht häufig in direktem Zusammenhang mit der öffentlichen Gesundheit, da manche
Tierseuchen auf den Menschen übertragbar sind. Die letzten Ausbrüche von Afrikanischer Schweinepest,
hochpathogener Aviärer Influenza, Lumpy Skin Krankheit oder Pest der kleinen Wiederkäuer offenbaren die
großen Risiken, mit denen die EU im Bereich der Tierseuchen konfrontiert ist. Wenn solche Tierseuchen nicht
schnell festgestellt und wirksam behandelt werden, können sie sich unkontrolliert ausbreiten und
beträchtliche Schäden und wirtschaftliche Verluste verursachen. Mit den im Bereich der Tiergesundheit
durchgeführten Arbeiten soll folglich sichergestellt werden, dass die Mitgliedstaaten dazu in der Lage sind,
auf wichtige Tierseuchen zu reagieren, Ausbrüche zu isolieren und sie zu tilgen.
Die Krisenvorsorge und das Reaktionsvermögen sind im Bereich der Pflanzengesundheit genauso wichtig.
Die Gefahr des Befalls mit Pflanzenschädlingen hat durch den globalen Handel mit Pflanzen erheblich
zugenommen - jedes Jahr werden derzeit mehr als 200 Ausbrüche von den EU-Mitgliedstaaten gemeldet.
Das Auftreten des Kiefernfadenwurms in Portugal und von Xylella fastidiosa in Italien, Frankreich und
Spanien hat gezeigt, dass die Einschleppung von Schadorganismen in die Flora der EU verheerende Folgen
für die Agrarwirtschaft, die öffentlichen Haushalte und die Umwelt haben kann. Mit diesem
Arbeitsprogramm möchte die Kommission ihre Krisenvorsorge und ihr Reaktionsvermögen verbessern. Dies
gilt auch für die Mitgliedstaaten.
Sichere und nachhaltige Lebensmittel und Systeme zur Erzeugung von Futtermitteln
Die GD Gesundheit und Lebensmittelsicherheit leistet einen dauerhaften Beitrag zu sicheren und
nachhaltigen Lebensmitteln und Systemen zur Erzeugung von Futtermitteln. Dadurch sollen der nachhaltige
Einsatz von Pestiziden gefördert, sicheren Produkten ein Marktzugang verschafft und Produkte, die nicht
sicher sind, kontrolliert oder vom Markt genommen werden. Sie kontrolliert die ökologische/biologische
Erzeugung, um wirksame Warenströme und gleiche Ausgangsbedingungen in diesem wachsenden Markt zu
garantieren.
Sicherstellen einer wirksamen Durchführung des EU-Lebensmittelrechts
Die von der GD Gesundheit und Lebensmittelsicherheit durchgeführten Audits und Analysen gewährleisten
auf kontinuierliche und zuverlässige Weise, dass wichtige EU-Standards in den Mitgliedstaaten und in
Drittländern, die Tiere, Pflanzen und Lebensmittel in die EU ausführen, umgesetzt, kontrolliert und
durchgesetzt werden. Darüber hinaus tragen sie zur Ausarbeitung faktengestützter Strategien bei, vor
allem durch die dabei gewonnenen Daten über die einzelnen Länder. Diese Daten werden in
„Länderprofilen“ der Mitgliedstaaten verwendet, die ein aktuelles Bild der Situation in dem fraglichen
Bereich zeichnen und transparente länderspezifische Fakten enthalten.
Diese Arbeiten sind auch ein wertvoller Beitrag zur Initiative der Kommission für bessere Rechtsetzung. Bei
der besseren Rechtsetzung geht es darum, europäische politische Konzepte und Rechtsvorschriften von
Anfang an so zu gestalten, dass die damit angestrebten Ziele möglichst effizient und wirksam erreicht
werden. Die Ergebnisse der Audits und Analysen geben der Kommission eine wichtige Rückmeldung über
Effizienz und Wirkung der EU-Rechtsvorschriften vor Ort und tragen so zur Überarbeitung von
Rechtsvorschriften bei.
7 Sicherstellen einer nachhaltigen Lebensmittelproduktion, die das Tierwohl verbessert
Eine gute Behandlung der Tiere ist ein wesentlicher Bestandteil einer nachhaltigen Lebensmittelproduktion.
Die europäischen Bürgerinnen und Bürger sind zunehmend besorgt, dass der Tierschutz durch die Art, in der
Tiere gehalten und behandelt werden, bedroht oder beeinträchtigt wird. Im Jahr 2019 werden sich die
Tätigkeiten weiterhin auf die Verbesserung der Durchführung und Durchsetzung bestehender
Rechtsvorschriften konzentrieren sowie auf das Erkennen und den Austausch von Informationen zu
vorbildlichen Verfahren im Bereich Tierschutz und Tierhaltung, wobei der Schwerpunkt auf die Behandlung
von Schweinen und auf die Verbesserung der Berichterstattung über den Tierschutz in landwirtschaftlichen
Betrieben durch die Mitgliedstaaten gelegt wird.
Wirksame, effiziente und zuverlässige Kontrollen
Mit einigen der Projekte des Audit- und Analyseprogramms der GD Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
für das Jahr 2019 soll sichergestellt werden, dass die Kontrollsysteme der Mitgliedstaaten wirksam,
effizient und zuverlässig sind. Zu den Tätigkeiten zählt das systematische Follow-up der
Auditempfehlungen, um sicherzustellen, dass die Mitgliedstaaten und Länder außerhalb der EU die
Maßnahmen durchführen, die zur Behebung festgestellter Mängel erforderlich sind. Die Initiative „Bessere
Schulung für sicherere Lebensmittel“ (BTSF), das Netzwerk mehrjährige nationale Kontrollpläne und das
Netzwerk nationale Auditsysteme bieten Gelegenheit, bei der Bewertung ermittelte verbreitete Probleme zu
erörtern und bewährte Verfahren zwischen den Ländern auszutauschen.
Beitrag zur Harmonisierung im pharmazeutischen Sektor und zum Zugang der Patienten
zu sicheren Arzneimitteln
Schließlich ist die GD Gesundheit und Lebensmittelsicherheit in den Bereichen Medizinprodukte und
pharmazeutische Wirkstoffe von Humanarzneimitteln tätig.
83. Arbeitsprogramm für Audits und Analysen für 2019
Das Arbeitsprogramm für 2019 der GD Gesundheit und Lebensmittelsicherheit umfasst 47
Projekte und bis zu 211 Audits und andere Vor-Ort-Besuche in EU-Mitgliedstaaten und Ländern
außerhalb der EU.
3.1. Überblick über die Projekte
Projektansatz
Das Arbeitsprogramm wird hauptsächlich in Projekten organisiert, bei denen Ziele, Umfang, angestrebte
Ergebnisse und Zeitrahmen festgelegt sind. Viele Projekte werden mit einer Prüfung von Unterlagen
vorbereitet, um einen verlässlichen Überblick über das Thema zu erhalten, möglicherweise problematische
Bereiche festzustellen und die dringendsten Audits zu ermitteln; anschließend folgen gezielte Auditreihen
oder andere Vor-Ort-Besuche wie Sondierungsbesuche. Sondierungsbesuche werden in Bereichen
organisiert, in denen die Kommission ihre Kenntnisse über die praktische Anwendung der
Rechtsvorschriften vervollständigen muss. Die Ergebnisse dieser Besuche sind für die Überprüfung oder
Ausarbeitung von Rechtsvorschriften von Interesse.
Zusätzlich zu den einzelnen Auditberichten erstellt die Kommission zusammenfassende Berichte, in denen
festgestellt wird, was sich in Bezug auf die Durchsetzung der Kontrollen (und der Auslegung der
Rechtsvorschritten) bewährt und was nicht. Sie bilden auch die Grundlage für den im Rahmen der Initiative
„Bessere Schulung für sicherere Lebensmittel“ (BTSF) geplanten Austausch mit den Experten der
Mitgliedstaaten, bei dem verbreitete Probleme ermittelt und bewährte Verfahren ausgetauscht werden
sollen.
Darüber hinaus besteht ein erheblicher Teil des Arbeitsprogramms aus Kontrolltätigkeiten und Tätigkeiten
zur Förderung wirksamer Regelungen zur Durchführung der Kontrollen, die vom Schreibtisch aus erfolgen
und die neben der herkömmlichen Audittätigkeit durchgeführt werden.
Anzahl und Verteilung der Projekte
In den folgenden Unterkapiteln werden die 47 Audit- und Analyseprojekte nach Bereich und Sektor
beschrieben, die die GD Gesundheit und Lebensmittelsicherheit 2019 durchführen wird.
Wie aus Abbildung 1 hervorgeht, sind 6 % der Projekte im Bereich Schutz der menschlichen Gesundheit
geplant. Die meisten Projekte, 26 %, werden im Bereich Lebensmittelsicherheit durchgeführt, jeweils 15 %
im Bereich Tiergesundheit beziehungsweise Pflanzengesundheit und 4 % im Bereich Tierschutz. Ein Projekt
ist zur Lebensmittelqualität geplant, während sich vier Projekte mit der Futtermittelsicherheit befassen
werden. Projekte im Bereich Einfuhrkontrollen machen 17 % des Programms aus und 6 % der Projekte
decken schließlich horizontale Aspekte, nachfassende Prüfungen und BTSF-Schulungen („Bessere Schulung
für sicherere Lebensmittel“) ab.
Abbildung 1 zeigt auch den Anteil der Projekte, zu denen Audits (blaue Balken), Sondierungsbesuche oder
andere Vor-Ort-Besuche (pinkfarbene Balken) und Arbeiten vom Schreibtisch aus (grüne Balken) zählen.
72 % aller Projekte umfassen Auditreihen und 9 % andere Vor-Ort-Besuche. 19% der Projekte werden
hauptsächlich vom Schreibtisch aus durchgeführt. Dazu zählen Aktenprüfungen zur Unterstützung der
Planung von Audits und der Ermittlung von dringenden Audits oder Projekte mit einer geringen Anzahl an
Audits, die auf der Grundlage der Ergebnisse der Aktenprüfung durchgeführt werden. Schließlich umfassen
manche Projekte Unterstützungsmaßnahmen oder beschreiben nachfassende Prüfungen und die Bildung
von Netzwerken oder Schulungen.
9Abbildung 1: Zahl der Audit- und Analyseprojekte 2019 nach Hauptbereichen
Wie aus Abbildung 2 ersichtlich ist, finden 64 % aller Projekte in Mitgliedstaaten statt (oder betreffen
Mitgliedstaaten). 19 % der Projekte betreffen Länder außerhalb der EU, während 17 % sowohl
Mitgliedstaaten als auch Drittländer betreffen.
Abbildung 2: Aufschlüsselung der Projekte 2019 nach Region
17%
in Mitgliedstaaten (oder im Hinblick
auf Mitgliedstaaten)
19%
in Nicht-EU-Ländern
64%
sowohl in Mitgliedstaaten als auch in
Nicht-EU-Ländern
Die 47 Projekte umfassen bis zu 211 Audits und andere Vor-Ort-Besuche; der zeitliche Aufwand dafür wird
mit etwa 4400 Arbeitstagen von Auditoren an Ort und Stelle, ohne Reisezeit, veranschlagt. In dieser Zahl
sind auch die nationalen Experten aus den Mitgliedstaaten berücksichtigt, die jedes Jahr an mehr als 50 %
der Audits der Kommission teilnehmen.
Abbildung 3 zeigt die Zahl der Audits (76 % aller Besuche) und anderen Vor-Ort-Besuche (24 % der
Besuche) nach Hauptbereichen. 23 % der Besuche sind im Gesundheitsbereich geplant und werden sich mit
10Medizinprodukten, der Antibiotikaresistenz und pharmazeutischen Wirkstoffen befassen. 34 % der Audits
und Sondierungsbesuche werden sich mit der Lebensmittelsicherheit befassen, 14 % mit der
Tiergesundheit und dem Tierschutz und 9 % mit der Pflanzengesundheit. Jeweils 6 % der Audits werden im
Bereich der Lebensmittelqualität beziehungsweise der Futtermittelsicherheit durchgeführt, während 4 %
den Einfuhrkontrollen und dem Follow-up gelten.
Abbildung 3: Zahl der Audits und anderen Vor-Ort-Besuche 2019 nach
Hauptbereichen
Von den 211 Audits und anderen Vor-Ort-Besuchen sind 149 in Mitgliedstaaten, 5 in Kandidatenländern
und 57 in Ländern außerhalb der EU geplant (siehe auch Abbildung 4).
11Abbildung 4: Aufschlüsselung der Audits und anderen Vor-Ort-Besuche 2019
nach Region
27%
in Mitgliedstaaten
in Kandidatenländern
2% 71% in Nicht-EU-Ländern
In den folgenden Unterkapiteln ist jedes für 2019 geplante Projekt zusammengefasst.
Anhang 1 gibt einen Überblick über alle Projekte und zeigt, auf welcher Seite sie sich in diesem Kapitel
befinden.
Die Anhänge 2-4 listen alle Audits und anderen Vor-Ort-Besuche in den Mitgliedstaaten, Kandidatenländern
und Drittländern in den Bereichen Lebensmittelsicherheit und -qualität, Tiergesundheit und Tierschutz
sowie Pflanzengesundheit auf.
Anhang 5 gibt einen Überblick über die anderen Vor-Ort-Besuche im Bereich Schutz der menschlichen
Gesundheit.
3.2. Gesundheit
Antibiotikaresistenz – die Fähigkeit von Mikroorganismen, Behandlungen mit antimikrobiellen Mitteln,
insbesondere Antibiotika, zu überleben – wirkt sich direkt auf die Gesundheit von Menschen und Tieren aus
und steht ganz oben auf der Tagesordnung der Europäischen Kommission, der Mitgliedstaaten, der
europäischen Agenturen (Europäische Arzneimittel-Agentur, Europäisches Zentrum für die Prävention und
die Kontrolle von Krankheiten, Europäische Lebensmittelbehörde), der Länder außerhalb der EU und
internationaler Organisationen. Im Juni 2017 hat die Kommission den Aktionsplan der EU zur Bekämpfung
antimikrobieller Resistenzen im Rahmen des Konzepts „Eine Gesundheit“ angenommen. Er baut auf dem
Fünfjahres-Aktionsplan der EU von 2011 auf, der als Vorläufer einer Reihe weltweiter Initiativen gesehen
wird. Sein übergeordnetes Ziel ist die Bewahrung der Möglichkeit einer wirksamen Behandlung von
Infektionen bei Menschen und Tieren. Zusammen mit dem Europäischen Zentrum für die Prävention und die
Kontrolle von Krankheiten unterstützt die Kommission die Mitgliedstaaten bei der Annahme und Umsetzung
ihrer nationalen Aktionspläne zur Bekämpfung antimikrobieller Resistenzen.
Die Projekte zur Überwachung antimikrobieller Resistenzen bei zur Lebensmittelgewinnung gehaltenen
Tieren und bei Lebensmitteln und zum umsichtigen Einsatz antimikrobieller Mittel bei Tieren werden 2019
mit abschließenden Überblicksberichten abgeschlossen.
12Die Kommission trägt auch zur Sicherheit von Medizinprodukten und Humanarzneimitteln und zu einem gut
funktionierenden Binnenmarkt für diese bei, indem sie
gemeinsame Bewertungen von benannten Stellen für Medizinprodukte durchführt und
die Rechtsvorschriften in Bezug auf die Herstellung pharmazeutischer Wirkstoffe, die für die
Verwendung in Humanarzneimitteln eingeführt werden, und die Durchführung dieser
Rechtsvorschriften bewertet.
Antibiotikaresistenz – „Eine Gesundheit“, Besuche in den Ländern
Ziel Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Annahme und Umsetzung ihrer nationalen Aktionspläne zur
Bekämpfung antimikrobieller Resistenzen.
Projektzusammen- Dieses Projekt wird gemeinsam mit dem Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von
fassung Krankheiten organisiert und deckt die Antibiotikaresistenz ganzheitlich aus dem Blickwinkel des Konzepts
„Eine Gesundheit“ ab, d. h. indem die Rolle von menschlichen und tierärztlichen Faktoren sowie
Umweltfaktoren und die Wechselwirkungen zwischen ihnen erkannt werden.
Besuche werden auf Einladung der Mitgliedstaaten organisiert. Nach drei Besuchen im Jahr 2017 und zwei in
2018 sind für das Jahr 2019, abhängig von den Einladungen, weitere Besuche vorgesehen.
Ergebnisse 2019 Bis zu sechs Besuche in den Ländern, zusammen mit dem Europäischen Zentrum für die Prävention und die
Kontrolle von Krankheiten.
Gemeinsame Bewertungen der für Medizinprodukte benannten Stellen
Ziel Sicherstellen, dass nur angemessen ausgestattete und arbeitende, zuverlässige benannte Stellen im Bereich
Medizinprodukte benannt werden.
Projektzusammen- Die Direktion führt seit 2013 gemeinsam mit den nationalen benennenden Behörden von Mitgliedstaaten
fassung Bewertungen benannter Stellen im Medizinproduktesektor durch. Aufgabe dieser benannten Stellen ist es zu
bewerten, ob Medizinprodukte den maßgeblichen rechtlichen Anforderungen genügen. Dies ist ein sehr großer
Bereich mit Zehntausenden Produktarten von Pflastern bis hin zu Herzschrittmachern. Die ersten Bewertungen
fanden im Rahmen des freiwilligen gemeinsamen Aktionsplans im Anschluss an den Skandal um die PIP-
Brustimplantate statt und sind seit Oktober 2013 Pflicht.
Das Projekt beinhaltet die Fortsetzung der Bewertungen im Rahmen der Durchführungsverordnung (EU)
3
Nr. 920/2013 der Kommission und der neuen Verordnungen über Medizinprodukte und In-vitro-Diagnostika
4 5
(Verordnungen (EU) 2017/745 und 2017/746 ). Sie weiten den Umfang der gemeinsamen Bewertungen auf
In-vitro-Diagnostika aus.
3
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 920/2013 der Kommission vom 24. September 2013 über die Benennung und Beaufsichtigung
benannter Stellen gemäß der Richtlinie 90/385/EWG des Rates über aktive implantierbare medizinische Geräte und der Richtlinie
93/42/EWG des Rates über Medizinprodukte Text von Bedeutung für den EWR. ABl. L 253 vom 25.9.2013, S. 8-19.
4
Verordnung (EU) 2017/745 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. April 2017 über Medizinprodukte, zur Änderung der
Richtlinie 2001/83/EG, der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 und zur Aufhebung der
Richtlinien 90/385/EWG und 93/42/EWG des Rates (Text von Bedeutung für den EWR. ), ABl. L 117 vom 5.5.2017, S. 1-175.
5
Verordnung (EU) 2017/746 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. April 2017 über In-vitro-Diagnostika und zur
Aufhebung der Richtlinie 98/79/EG und des Beschlusses 2010/227/EU der Kommission (Text von Bedeutung für den EWR.). ABl.
L 117 vom 5.5.2017, S. 176-332.
13Ergebnisse 2019 2019 werden schätzungsweise ungefähr 40 gemeinsame Bewertungen im Rahmen der Verordnung (EU)
Nr. 920/2013 und der Verordnungen (EU) 2017/745 und 2017/746 durchgeführt.
Pharmazeutische Wirkstoffe für Humanarzneimittel: Feststellung der
Gleichwertigkeit in Ländern außerhalb der EU
Ziel Beitrag zum Schutz der Gesundheit von EU-Bürgern in Bezug auf pharmazeutische Wirkstoffe, die aus
Drittländern in die EU eingeführt werden. Diese pharmazeutischen Wirkstoffe werden in der EU für die
Herstellung von Humanarzneimitteln verwendet.
Projektzusammen- Die Kommission bewertet die von Ländern außerhalb der EU eingegangenen Anträge, um festzustellen, ob die
fassung Rechtsvorschriften dieser Länder und ihre Kontroll- und Durchsetzungsmaßnahmen bei der Herstellung der
pharmazeutischen Wirkstoffe, die für die Ausfuhr in die EU bestimmt sind, dem System in der EU
entsprechen. Die Kommission hat auch alle drei Jahre die Drittländer erneut zu bewerten, die als gleichwertig
geführt werden.
Hierzu zählen Bewertungen vom Schreibtisch aus und/oder Audits vor Ort.
Ergebnisse 2019 Audits in zwei Nicht-EU-Ländern;
Beitrag zur Bewertung neuer Anträge.
3.3. Tiergesundheit und Zoonosen
Die Projekte im Bereich der Tiergesundheit sollen das Ziel unterstützen, den Ausbruch schwerer Tierseuchen
zu bewältigen und diese zu isolieren. Zwei gesonderte Projekte befassen sich mit Afrikanischer
Schweinepest – eines in Mitgliedstaaten und angrenzenden Drittländern, in denen es in jüngerer Zeit zu
Ausbrüchen kam, und eines in Mitgliedstaaten, die noch nicht von der Seuche betroffen sind. In einem
anderen Projekt geht es um die Verbesserung der Vorbereitung, Früherkennung und raschen Reaktion auf
Aviäre Influenza und darum, aus den Maßnahmen zu lernen, die als Reaktion auf die letzten Epidemien
getroffen wurden.
Zoonosen sind Erkrankungen oder Infektionen, die natürlicherweise von Wirbeltieren auf den Menschen
übertragbar sind. 2019 werden zwei Projekte fortgeführt, um die fortgesetzte Tilgung von Tollwut bei
Wildtieren zu unterstützen und die Häufigkeit von Ausbrüchen von menschlichen Salmonellosen in der EU
weiter zu verringern.
Die GD Gesundheit und Lebensmittelsicherheit bewertet auch die Anträge von Ländern außerhalb der EU
auf Genehmigung der Einfuhr von lebenden Tieren oder von Lebensmitteln tierischen Ursprungs in die EU
und überprüft die Tiergesundheitskontrollen der Länder außerhalb der EU, die bereits in die EU einführen.
Ein kleines Projekt befasst sich mit der Überwachung der Chronic Wasting Disease.
Afrikanische Schweinepest – betroffene Mitgliedstaaten
Ziele Verbessern der Früherkennung, raschen Reaktion und Wirksamkeit von Kontrollmaßnahmen in
Mitgliedstaaten, die von der Afrikanischen Schweinepest betroffen sind.
Zusammenfassung Mit Hilfe von Audits überprüft die Kommission unter anderem nationale Überwachungsprogramme sowie
deren Fähigkeit zur Durchführung von Impfkampagnen und - gegebenenfalls - deren Wirksamkeit. Sie wird
auch Verbringungskontrollen und Eindämmungsmaßnahmen, die labortechnische Unterstützung,
Tilgungsmaßnahmen und die Regionalisierung übernehmen. Die Audits dienen auch der Ermittlung bewährter
Verfahren.
14Ergebnisse Audits in Ungarn, Litauen und Polen.
2019
Abwehrbereitschaft gegen die Afrikanische Schweinepest
Ziele Stärken der Abwehrbereitschaft der Mitgliedstaaten gegen die Afrikanische Schweinepest bei Wildschweinen
durch verstärkte Kontrollen in Jagdrevieren und Wildschweinpopulationen.
Zusammenfassung Dieses Projekt wird in Mitgliedstaaten durchgeführt, die noch nicht von der Seuche betroffen sind. Es zielt
insbesondere darauf ab, die Zahl der Mitgliedstaaten zu erhöhen, in denen
operative Vereinbarungen zwischen den Veterinärdiensten und den Wald-/Jagddiensten hinsichtlich der
Kontrolle der Lebensräume von Wildschweinen bestehen;
eine gute Kontrolle der Wildscheinpopulationen und der Biosicherheit in den Lebensräumen der
Wildschweine besteht;
Überwachungsprogramme in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest bei Wildschweinen dazu in der
Lage sind, die Seuche unverzüglich zu erkennen.
Nach einer Phase am Schreibtisch mit Fragebogen an die Mitgliedstaaten (die von der Seuche nicht betroffen
sind) und Sondierungsbesuchen (Slowakei und Spanien im Jahr 2018) sollten als Ergebnis des Projekts
Verfahrenskodizes vereinbart und eine Plattform eingerichtet werden, um den Informationsaustausch und die
Entscheidungsfindung zu vereinfachen.
Ergebnisse Sondierungsbesuche in Österreich und Deutschland (Slowakei und Spanien im Jahr 2018);
2019
vereinbarte operative Verfahrenskodizes für das Management der Wildschweinpopulationen und ihrer
Lebensräume durch die zuständigen Behörden, einschließlich der Überwachung der Afrikanischen
Schweinepest und der Notfallmaßnahmen (als Empfehlung der Kommission zu veröffentlichen);
gemeinsame Plattform zur Verbesserung des Informationsaustausches und der Entscheidungsfindung
unter Einbeziehung der zuständigen Behörden, der Jäger und Schweineproduzenten auf allen Ebenen (EU,
national und lokal);
Überblickbericht und Präsentation der Ergebnisse beim Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere,
Lebensmittel und Futtermittel.
Aviäre Influenza
Ziele Bewertung der Durchführung der EU-Maßnahmen zur Bekämpfung und Tilgung der Aviären Influenza in den
von der Seuche betroffenen Mitgliedstaaten, insbesondere in der heimischen Wasservogelhaltung.
Zusammenfassung Aufgrund der derzeitigen instabilen Lage bei einer weltweiten Verbreitung der verschiedene Virussubtypen
umfassenden Seuche und dem erhöhten Risiko für ständige Ausbrüche in der EU mit Auswirkungen auf die
Gesundheit der Tiere, aber auch der Menschen, beinhaltet das Projekt weitere Audits zur Aviären Influenza.
Ergebnisse Audits in Bulgarien, der Tschechischen Republik, Frankreich, Italien und Rumänien.
2019
Chronic Wasting Disease
Ziele Bewertung der Überwachung der Chronic Wasting Disease und der Durchführung der entsprechenden
Schutzmaßnahmen.
15Zusammenfassung Die Chronic Wasting Disease ist eine Transmissible Spongiforme Enzephalopathie bei Cerviden (Hirschartigen)
und eine mögliche Zoonose.
Nachdem die Krankheit bei Rentieren in Norwegen und bei einem Elch in Finnland festgestellt wurde, sind
zwei Audits in Finnland und Schweden geplant. Bei den Audits wird das Überwachungssystem für gezüchtete,
wilde und halb-domestizierte Cervide bewertet. Die Audits werden sich auch mit den Maßnahmen befassen,
die zur Minimierung des Risikos hinsichtlich einer Einschleppung oder Ausbreitung der Krankheit durchgeführt
werden.
Ergebnisse Audits in Finnland und Schweden.
2019
Salmonellenbekämpfungsprogramme
Ziel Weitere Verringerung der Anzahl der lebensmittelbedingten Krankheitsausbrüche in der EU durch eine
Verbesserung der Wirksamkeit der Programme zur Bekämpfung der Salmonellen bei lebendem Geflügel.
Einholen weiterer Informationen vor Ort zur Unterstützung einer sachkundigen Bewertung der Anträge
der Mitgliedstaaten auf Kofinanzierung.
Projektzusammen- Eier sind nach wie vor die Hauptursache für Salmonellenerkrankungen beim Menschen. Der Ausbruch der
fassung Salmonellose von 2016-2017 beispielsweise, der den Ursprung in polnischen Eiern hatte, führte allein zu
mehr als 500 gemeldeten Fällen beim Menschen. Die Kommission wird Audits zur korrekten Durchführung
der Salmonellenbekämpfungsprogramme bei Geflügelbeständen in den Mitgliedstaaten durchführen.
Ergebnisse Audits in Griechenland und Spanien.
2019
Tollwuttilgung in der EU
Ziel Unterstützung der Mitgliedstaaten beim Erreichen der Ziele der Kommission im Hinblick auf die Verringerung
der Zahl der Tollwutfälle bei Wildtieren (Fledermäuse ausgenommen) und auf die Tilgung von Tollwut bei
Wildtieren in der EU bis 2020.
Projektzusammen- Das Projekt wird die Wirksamkeit der Tollwuttilgungsprogramme in Mitgliedstaaten überprüfen.
fassung Nach Audits in Polen und Griechenland im Jahr 2017 und in Kroatien und Slowenien in 2018 wird das Projekt
2019 mit einem Audit in Bulgarien abgeschlossen.
Ergebnisse Audit in Bulgarien.
2019
Tiergesundheit - Länder außerhalb der EU
Ziel Prüfen der Anträge von Drittländern auf Ausfuhrgenehmigungen für lebende Tiere und Lebensmittel
tierischen Ursprungs in die EU.
Überprüfen der Tiergesundheitskontrollen von Drittländern, die bereits in die EU ausführen.
Zusammenfassung Länder außerhalb der EU, die lebende Tiere, Zuchtmaterial oder eine Kategorie Lebensmittel tierischen
Ursprungs ausführen möchten, müssen in der Liste der Länder geführt werden, die für diese bestimmte Ware
zugelassen sind. Vor der Zulassung eines Landes – oder einer neuen Region in einem Land – bewertet die GD
Gesundheit und Lebensmittelsicherheit die zuständige Behörde dieses Landes sowie dessen Kontrollsystem,
um sicherzustellen, dass es die erforderlichen Garantien bietet. Sobald die GD zufriedenstellende Antworten
16auf ihren Fragebogen zu verschiedenen Bereichen des Kontrollsystems des Landes, der Seuchensituation und
zu weiteren Bereichen erhalten hat, wird ein Audit durchgeführt.
Die GD überprüft auch regelmäßig die Tiergesundheitskontrollen in Ländern, die bereits in die EU ausführen.
Ergebnisse Anträge auf Eintragung in die Liste:
2019
Audits in Belarus (lebende Fische, MKS-Status), der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien
(lebende Fische), Mauretanien (Austern), Mexiko (Rindfleisch).
Überprüfungen:
Audit in Paraguay (Rindfleisch).
3.4. Tierschutz
Das Audit- und Analyseprogramm zum Tierschutz unterstützt die Tierschutzstrategie der GD Gesundheit
und Lebensmittelsicherheit. Es gibt zwei Hauptprojekte in Bezug auf die bessere Umsetzung der
bestehenden Rechtsvorschriften: eines legt den Schwerpunkt auf die Einschränkung des Kupierens der
Schwänze bei Ferkeln und das andere auf die Durchsetzung des Tierschutzes in landwirtschaftlichen
Betrieben. Zu dieser Arbeit werden viele verschiedene Tätigkeiten zählen, wie Audits, eine Datenanalyse,
Sitzungen mit den wichtigsten Interessenträgern und das Erstellen eines Teams aus Sachverständigen, um
den Mitgliedstaaten zu unterstützen.
Die GD Gesundheit und Lebensmittelsicherheit leitet auch die Untergruppe der Europäischen Plattform für
den Tierschutz, die sich mit dem Transport der Tiere befassen wird.
Das Projekt zum Tierschutze bei der Ausfuhr in Länder außerhalb der EU wird im Jahr 2019 mit einem
Überblickbericht und BTSF-Schulungen abgeschlossen.
Einschränken des systematischen Kupierens der Schwänze bei Ferkeln
Ziel Verringern des Leidens der Tiere während der Ferkelaufzucht, indem die Anwendung der Richtlinie
6
2008/120/EG des Rates über einen Zeitraum von drei Jahren verbessert wird. Das Projekt legt den
Schwerpunkt insbesondere auf die Vorschriften zur Vermeidung eines routinemäßigen Kupierens der
Schwänze von Ferkeln und auf die Bereitstellung von Beschäftigungsmaterial.
Projektzusammen- Der Schwerpunkt liegt auf einer Verbesserung der Managementmaßnahmen in Schweinehaltungsbetrieben,
fassung die sich auf den Tierschutz auswirken.
Im Rahmen des Projekts erhalten die nationalen Behörden Unterstützung bei der Bewertung der aktuellen
Situation in Schweinehaltungsbetrieben. Zu dem Projekt gehört auch die Verbesserung der Kommunikation
unter den Betroffenen, einschließlich Landwirten und niedergelassenen Tierärzten.
Zu dem Projekt zählen politische und technische Sitzungen, zielgerichtete Audits, die Forderung nach
Maßnahmenplänen von allen Mitgliedstaaten und die administrative Weiterverfolgung. Es umfasst auch die
Bildung einer Fachgruppe („Taskforce“) zur Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Durchführung der
einschlägigen Rechtsvorschriften.
Ergebnisse Audits in Österreich, Frankreich, Ungarn und Portugal;
2019
Besuche der Fachgruppe in den Niederlanden und in Spanien;
Follow-up, Bewertung der Durchführung, Abschlusssitzung mit den Mitgliedstaaten und
Kommunikationsmaßnahmen.
6
Richtlinie 2008/120/EG des Rates vom 18. Dezember 2008 über Mindestanforderungen für den Schutz von Schweinen (kodifizierte
Fassung), ABl. L 47 vom 18.2.2009, S. 5-13.
17Qualitätskontrollen und Tierschutzindikatoren
Ziel Feststellen, ob
die Mitgliedstaaten einen strategischen Ansatz für die Durchsetzung der EU-Vorschriften in Bezug auf
den Tierschutz in landwirtschaftlichen Betrieben haben;
Kontrollen unter Befolgung der Grundsätze des Qualitätsmanagements durchgeführt werden;
Tierschutzindikatoren herangezogen werden, um die Schwere, das Ausmaß und das Fortbestehen von
Tierschutzproblemen zu messen.
Projektzusammen- Das Projekt konzentriert sich insbesondere auf die Zucht von Schweinen und Masthähnchen und wird den
fassung Schwerpunkt auf gewerbliche Betriebe und unterschiedliche Stellen der Produktionskette legen - auch auf
Schlachthöfe. Im Rahmen des Projekts werden die Kontroll- und Berichterstattungssysteme der zuständigen
Behörden analysiert sowie die Anwendung der Indikatoren durch den Agrar- und Lebensmittelsektor (z. B.
private Qualitätssicherungssysteme) sowie durch Forschungsstellen und die niedergelassenen Tierärzte.
Nach einer Vorbereitungsphase vom Schreibtisch aus, zu der auch Fragebogen an alle Mitgliedstaaten und
die oben genannten Sektoren in Bezug auf ihre Politik hinsichtlich der Indikatoren und ihrer Anwendung
gehören, wird die Kommission 2019 und 2020 Audits durchführen, um ausführlichere Informationen zu
erheben. Darüber hinaus wird sie Treffen mit den betroffenen Gruppen und den Behörden der Mitgliedstaaten
organisieren, um sich auf eine Methodik für die Berichterstattung hinsichtlich der Kontrollen von
landwirtschaftlichen Betrieben zu einigen.
Ergebnisse Audits in Finnland, Deutschland, den Niederlanden und Schweden;
2019
Vorstellen des Berichts über die Treffen mit Interessenträgern beim Ständigen Ausschuss für Pflanzen,
Tiere, Lebensmittel und Futtermittel.
3.5. Pflanzengesundheit
Mit dem wachsenden Handel in den letzten Jahrzehnten ist die Gefahr der Einschleppung neuer Seuchen
und Krankheiten in die EU beträchtlich gestiegen. Bei günstigen Wetterbedingungen und ohne natürliche
Feinde können sie sich ausbreiten und Umweltschäden verursachen, einheimische Pflanzenarten vernichten
sowie zu beträchtlichen Verlusten bei der landwirtschaftlichen Produktion und zu einer steigenden
Verwendung von Pflanzenschutzmitteln führen.
Folglich ist das wichtigste Ziel der Audit- und Analysetätigkeiten der GD Gesundheit und
Lebensmittelsicherheit im Bereich des Pflanzenschutzes der Schutz vor der Einschleppung und Ausbreitung
von Schadorganismen, während gleichzeitig die dynamische Handelsumgebung im EU-Binnenmarkt und in
unseren Handelsbeziehungen mit Nicht-EU-Handelspartnern beibehalten wird. Zu den Arbeiten werden
Pflanzenschutzkontrollen beim Handel mit Pflanzen und Pflanzenerzeugnissen sowohl durch Länder
außerhalb der EU als auch durch die Mitgliedstaaten zählen sowie die Tilgung und Bekämpfung von
Schadorganismen im Hoheitsgebiet der EU durch die Mitgliedstaaten.
Die nachstehend vorgestellten Projekte umfassen Audits in Mitgliedstaaten (insbesondere
Sofortmaßnahmen bei Ausbrüchen) und in bestimmten Nicht-EU-Ausfuhrländern (als Weiterverfolgung
nicht konformer Einfuhren in die EU) und die weitere Entwicklung von EUROPHYT (Schnellwarnsystem für
Beanstandungen hinsichtlich der Pflanzengesundheit und für Ausbrüche von Schadorganismen) sowie
weitere Warn- und Analyseinstrumente.
18Auftreten von Pflanzenschädlingen
Ziel Als Teil der Krisenvorsorge der Kommission zum richtigen Umgang mit Ausbrüchen von Schadorganismen auf
dem Hoheitsgebiet der EU (ihre Tilgung oder Eindämmung) beitragen, gegebenenfalls einschließlich des
raschen Einschreitens auf EU-Ebene.
Projektzusammen- Dies wird durch Audits erreicht, deren Anzahl und Umfang regelmäßig im Hinblick auf Entwicklungen im
fassung Bereich der Pflanzenschädlinge überprüft werden. Bestehende Ausbrüche werden weiterverfolgt und Audits
zu den Maßnahmen durchgeführt, die die Mitgliedstaaten als Reaktion auf neue Ausbrüche ergriffen haben.
Die Ergebnisse werden für die Überprüfung und gegebenenfalls Durchsetzung von EU-Rechtsvorschriften
sowie von Notfallmaßnahmen herangezogen.
Ergebnisse 7 Audits im Jahr 2019:
2019
Xylella fastidiosa: Frankreich, Italien und Spanien
Bursaphelenchus xylophilus: Spanien
Aromia: Italien
Epitrix: Spanien
Ein weiteres Audit, das noch bestätigt werden muss.
Die Ergebnisse der Audits werden den Mitgliedstaaten vorgelegt. Darüber hinaus wird die Kommission die im
Hinblick auf die wichtigsten Schadorganismen vorgelegten Maßnahmenpläne der Mitgliedstaaten überprüfen,
bei denen keine Audits durchgeführt werden.
Pflanzengesundheitskontrollen bei der Einfuhr
Ziel Verhindern der Einschleppung von Schadorganismen in die EU bei gleichzeitiger Beibehaltung einer
dynamischen Handelsumgebung.
Projektzusammen- Einfuhrkontrollen der EU, die von den Mitgliedstaaten durchgeführt werden, sollten einheitlich angewendet
fassung werden. Frühere Audits im Bereich der Einfuhrkontrollsysteme haben jedoch Unterschiede zwischen den
Mitgliedstaaten sowohl in Bezug auf die Kenntnisse der EU-Anforderungen als auch in ihrem Ansatz und im
Umfang der Kontrollen bei der Einfuhr verschiedener Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse ergeben. In der
Auditreihe werden folglich die Kapazitäten und die Leistung der Pflanzengesundheitskontrollen der
Mitgliedstaaten bei der Einfuhr bewertet, wobei der Schwerpunkt auf die Untersuchungsmethodik gelegt wird,
die in Bezug auf Pflanzengesundheitsuntersuchungen angewendet wird, sowie auf die Politik und die
Kapazitäten der Mitgliedstaaten hinsichtlich der Diagnose von Schadorganismen.
Im Anschluss an eine Schreibtischanalyse und fünf 2017 durchgeführte Audits wurden 2018 sechs Audits
beendet. Das Projekt wird 2019 mit einem weiteren Audit und einem Überblickbericht abgeschlossen.
Ergebnisse Audit in Spanien;
2019
Überblickbericht;
BTSF-Schulung.
Pflanzengesundheitsaudits in Ländern außerhalb der EU
Ziel Verbessern der Einhaltung der EU-Anforderungen hinsichtlich des Nichtvorhandenseins regulierter
Schadorganismen bei den Ausfuhren aus Ländern, in denen ein Audit durchgeführt wurde.
19Projektzusammen- Ziel des Projekts ist es, die wichtigsten Probleme hinsichtlich der Pflanzengesundheit in Drittländern
fassung abzudecken, die basierend auf ihren Gefahren bei ihrer Einfuhr in die EU ausgewählt werden. Für die Audits
werden die Drittländer mit den meisten EUROPHYT-Meldungen in der veröffentlichten Warnliste ausgewählt;
geplant sind auch Audits über Zertifizierungsprogramme für die Ausfuhr von Holz. Darüber hinaus wird
jeweils ein Audit in Bezug auf die Bestätigung der EU geplant, dass kein Befall mit Ringfäule der Kartoffel
vorliegt, sowie zu Holzverpackungsmaterial.
Ergebnisse 8 Audits im Jahr 2019:
2019
Länder von der Warnliste: Dominikanische Republik, Malaysia, Suriname und Uganda;
Ausfuhrbescheinigung für Holz: Vereinigte Staaten (Weichholz und Hartholz);
Holzverpackungsmaterial: Belarus;
Kartoffeln: Montenegro.
Die Kommission wird den Mitgliedstaaten die Ergebnisse des Projekts vorlegen.
Saatgut und Vermehrungsmaterial
Ziel Bewertung des Systems der amtlichen Kontrollen von Drittländern, der Saatgutzertifizierung und ihrer
Gleichwertigkeit mit den EU-Anforderungen.
Projektzusammen- Saatgut, das in Ländern außerhalb der EU produziert wird, muss dieselben Qualitätsgarantien bieten, wie
fassung Saatgut aus der EU. Basierend auf Anträgen aus Drittländern auf Anerkennung der Gleichwertigkeit des
Saatguts werden Audits und Bewertungen vom Schreibtisch aus durchgeführt.
Ergebnisse Ein Audit in Indien.
2019
Pflanzen von Obstarten
Ziel Einen Beitrag leisten, um sicherzustellen, dass
geeignete Kontrollen der Zertifizierung von Pflanzen von Obstarten in der gesamten Union einheitlich
angewendet werden und
auf dem EU-Markt nur Vermehrungsmaterial bereitgestellt wird, das gesund ist und die erforderliche
Qualität aufweist.
Projektzusammen- Die EU-Rechtsvorschriften sehen amtliche Kontrollen bei der Erzeugung und Vermarktung von
fassung Vermehrungsmaterial und Pflanzen von Obstarten vor. Dieses neue Projekt wird mit einem
Informationsbesuch beginnen. Basierend auf den Ergebnissen dieses Besuchs werden weitere
Sondierungsbesuche oder Audits organisiert.
Ergebnisse Ein Sondierungsbesuch in Ungarn.
2019
EUROPHYT
Ziel Durchführung bzw. Entwicklung der IT-Systeme EUROPHYT-Beanstandungen und EUROPHYT-Ausbrüche
und Bereitstellung der Daten, die die Mitgliedstaaten und die Kommission für die Entwicklung einer Politik
zur Ausrichtung der Kontrollen benötigen. Die Durchführung von EUROPHYT-Beanstandungen und
EUROPHYT-Ausbrüche trägt in großem Maß zu einer erfolgreichen Handhabung neuer Gefahren und zum
Krisenmanagement bei.
20Projektzusammen- EUROPHYT ist das System der Europäischen Kommission für die Meldung von beanstandeten
fassung Pflanzensendungen eingeführter und gehandelter Sendungen und das Schnellwarnsystem sowie das
System für die Meldung von Ausbrüchen von Organismen, die für die Pflanzen auf dem Hoheitsgebiet der
EU schädlich sind. EUROPHYT liefert einen wesentlichen Beitrag zur Durchführung von
Vorbeugungsmaßnahmen, da es sicherstellt, dass die Daten zu Risiken für die Pflanzengesundheit aus
dem Handel mit Pflanzen und Pflanzenerzeugnissen und die Daten zu Ausbrüchen aktuell und genau sind.
EUROPHYT-Beanstandungen ist zusätzlich zu seiner Funktion als Schnellwarnsystem ein wirksames
Instrument für die Unterstützung von Maßnahmen im Bereich Risikobewertung und Risikomanagement.
Basierend auf den Daten von EUROPHYT wird jeden Monat auf der Website der GD Gesundheit und
Lebensmittelsicherheit eine Warnliste für Drittländer veröffentlicht.
Alle Mitgliedstaaten nutzen das System EUROPHYT-Ausbrüche, um Ausbrüche zu melden und die
Informationen zu Ausbrüchen zu aktualisieren.
Ergebnisse Wichtigste Ergebnisse von EUROPHYT-Beanstandungen: wöchentliche interne Berichte der
2019 Kommission über beanstandete Sendungen, monatliche und jährliche Statistiken sowie ein
Jahresbericht und eine monatlich erstellte Warnliste für Drittländer, die auf der Website der GD
7
Gesundheit und Lebensmittelsicherheit veröffentlicht werden.
Wichtigste Ergebnisse von EUROPHYT-Ausbrüche: monatlich vom Ständigen Ausschuss für Pflanzen,
Tiere, Lebensmittel und Futtermittel erstellte Ausbruchsberichte. Jahresbericht, der auf der Website
und als Papierfassung veröffentlicht wird.
Erhebungen zur Pflanzengesundheit
Ziel Analyse und Bericht über die Ergebnisse der Erhebungen zu Schadorganismen, zu deren Durchführung die
Mitgliedstaaten durch Entscheidungen über Soforthilfemaßnahmen und gemäß den Kontrollrichtlinien
verpflichtet sind (derzeit 12 Organismen).
Projektzusammen- Die Kommission hat im EUROPHYT-Portal ein Modul „Erhebungen zur Pflanzengesundheit“ eingeführt und
fassung extrahiert und analysiert Daten für die Erstellung der Berichte, die dem Ständigen Ausschuss für Pflanzen,
Tiere, Lebensmittel und Futtermittel vorgelegt werden. Darüber hinaus bewertet sie die Maßnahmenpläne der
Mitgliedstaaten zumindest für die wichtigsten Schadorganismen.
Ergebnisse Präsentationen beim Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel.
2019
7
http://ec.europa.eu/food/plant/plant_health_biosecurity/europhyt/interceptions_en
213.6. Lebensmittelsicherheit
Zu einer wirksamen Durchführung der Lebensmittelvorschriften beizutragen wird auch in Zukunft ein
Kernelement des Arbeitsprogramms für Audits und Analysen der GD Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
sein.
Die in diesem Kapitel beschriebenen Projekte befassen sich mit den Lebensmittelkontrollsystemen in
Mitgliedstaaten und Drittländern, die Lebensmittel in die EU ausführen.
Während viele Tätigkeiten in Bezug auf Lebensmittel (sowohl tierischen als auch nichttierischen Ursprungs),
Tierarzneimittelrückstände in Erzeugnissen tierischen Ursprungs, Kontaminanten und Pestizide
regelmäßigerer Natur sind, werden die folgenden drei Projekte im Jahr 2019 abgeschlossen werden.
Einfuhr von Thunfisch aus Ländern außerhalb der EU und Thunfisch aus der EU;
verzehrfertige Lebensmittel;
Stoffe zur Verbesserung von Lebensmitteln (Aktionspaket).
In Bezug auf die folgenden Projekte sind die wichtigsten Arbeiten bereits abgeschlossen; ihre Ergebnisse
werden in Überblickberichten zusammengefasst und/oder bei Workshops oder BTSF-Schulungen erörtert:
Aquakultur in Nicht-EU-Ländern;
Informationen für Verbraucher über Lebensmittel und nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben;
Lebensmittelverschwendung;
Lebensmittelkontaktmaterialien;
Biozide;
Flexibilität und Ausnahmen für Kleinstunternehmen sowie für kleine und mittlere Unternehmen.
Für 2019 ist eine Sondierungsstudie am Schreibtisch zu einem zukünftigen Projekt zur
bereichsübergreifenden Vorbereitung auf Katastrophen geplant.
Lebensmittel tierischen Ursprungs - Kontrollen in Mitgliedstaaten
Ziel Verifizierung, dass amtliche Kontrollen der Lebensmittelherstellungskette das Lebensmittelrecht der EU
einhalten, und Beitrag zu einer besseren und harmonisierten Durchführung durch die Mitgliedstaaten.
Durch Input für die Überprüfung von Rechtsvorschriften einen Beitrag zur Initiative für bessere
8
Rechtsetzung leisten.
Projektzusammen- Zum Umfang dieses mehrjährigen Projekts zählen:
fassung
Lebensmittel tierischen Ursprungs, ohne die Primärerzeugung;
Lebensmittelunternehmer, die Lebensmittel tierischen Ursprungs erzeugen und handhaben;
die zuständigen Behörden, die auf den unterschiedlichen Ebenen mit der Organisation und Durchführung
8
Bei „bessere Rechtsetzung“ geht es um die Sicherstellung, dass die politischen Konzepte und Rechtsvorschriften der EU ihre Ziele
bei möglichst geringen Kosten erreichen. Es ist eine Arbeitsweise, mit der sichergestellt werden soll, dass die Politik auf eine
offene und transparente Weise, unter Zugriff auf die besten verfügbaren Informationen und unterstützt durch eine umfassende
Beteiligung der Interessenträger, vorbereitet, durchgeführt und überprüft wird.
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