Helbraer Kommunalanzeiger - Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra
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Helbraer
Kommunalanzeiger
Amtliches Mitteilungsblatt mit Bekanntmachungen
der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund - Helbra und der Mitgliedsgemeinden Ahlsdorf,
Benndorf, Blankenheim, Bornstedt, Helbra, Hergisdorf, Klostermansfeld, Wimmelburg
Maiglöckchen
Läuten kaum die Maienglocken,
leise durch den lauen Wind,
hebt ein Knabe froh erschrocken,
aus dem Grase sich geschwind.
Schüttelt in den Blütenflocken,
seine feinen blonden Locken,
Und nun wehen Lerchenlieder
und es schlägt die Nachtigall,
von den Bergen rauschend wieder
kommt der kühle Wasserfall.
Rings im Walde bunt Gefieder,
Frühling ist es wieder
und ein Jauchzen überall.
Joseph Freiherr von Eichendorff
(1788-1857)
Jahrgang 27 | Nummer 5/2017 | Mittwoch, den 10. Mai 2017
Helbra -2- Nr. 5/2017
Inhaltsverzeichnis
A1: Amtliche Bekanntmachungen • Veranstaltungen Mai/Juni 2017
A2: Verbandsgemeinde • Startschuss für Badesaison 2017
• Bekanntmachung der Genehmigung des Flächen- • Stellenausschreibung Erzieher/innen
nutzungsplanes für die Verbandsgemeinde Mansfel- • Stellenausschreibung Sachbearbeiter/in Bauverwaltung
der Grund - Helbra gemäß § 6 Abs. 5 Baugesetzbuch • Stellenausschreibung Sachbearbeiter/in allgemeine
(BauGB) Bauverwaltung
A2: Gemeinde Ahlsdorf • Grundschulfest der Grundschule Klostermansfeld
• Haushaltssatzung der Gemeinde Ahlsdorf für das Haus- C2: FD Bau- und Ordnungsverwaltung
haltsjahr 2017 • Information zur Beitragserhebung in der Verbandsge-
• Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Gemeinde meinde
Ahlsdorf für das Haushaltsjahr 2017 D1: Informationen aus den Gemeinden
A2: Gemeinde Blankenheim • Einladung zur Mitgliederversammlung der Jagdgenos-
• Haushaltssatzung der Gemeinde Blankenheim für das senschaft Ahlsdorf
Haushaltsjahr 2017 • Einladung zum Kinderfest 2017 in der Integrativen Kin-
• Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Gemeinde dertagesstätte „Pusteblume“ in Benndorf
Blankenheim für das Haushaltsjahr 2017 • Einladung der Jagdgenossenschaft Blankenheim zur
A2: Gemeinde Helbra Jahreshauptversammlung
• Bekanntgabe der Beschlüsse des Gemeinderates Helbra • Beschluss der Jagdversammlung Bornstedt/Schmal-
aus der Sitzung vom 04.04.2017 zerode zur Jagdpacht
• Haushaltssatzung der Gemeinde Helbra für das Haus- • Kinder der Kneipp-Kita „Hasenwinkel“ Hergisdorf er-
haltsjahr 2017 kunden das Kliebigtal
• Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Gemeinde E1: Glückwünsche der Gemeinde
Helbra für das Haushaltsjahr 2017 HEL/BV/144/2016 F1: Vereine melden sich zu Wort
• Bekanntmachung über den Beschluss der Aufhebung • Pfingsttanz Ahlsdorf
des Bebauungsplans Nr. 2 Eigenheimstandort „Am • 192 Jahre Pfingsten in Ziegelrode
Hirschwinkel“ • Ziegelröder Nachwuchsspielleute proben im Dippels-
• Bekanntmachung über den Beschluss der Aufstellung bachgrund
der 1. Änderung der Innenbereichssatzung „Ehemaliges • Benndorf startet in die Feldsaison
LPG-Gelände“ der Gemeinde Helbra sowie die öffentli- • Pfingsten in Hergisdorf
che Auslegung nach § 13 Abs. 2 i.V.m. § 34 Abs. 6 Bau- • Pfingsten 2017 in Kreisfeld
gesetzbuch (BauGB) • Geschichte in Kreisfeld
A2: Gemeinde Klostermansfeld • Start in die Freiluftsaison war nahezu perfekt
• Bekanntgabe der Beschlüsse der Gemeinderatssitzung • Luthers Weg
Klostermansfeld vom 20.04.2017 • Frühlingswanderung des Kultur- und Heimatvereins
A2: Gemeinde Wimmelburg Wimmelburg
• Bekanntgabe der Beschlüsse des Gemeinderates Wim- • Frühjahrssemesterprogramm der KVHS Mansfeld-Süd-
melburg aus der Sitzung vom 06.04.2017 harz e. V.
B1: Amtliche Bekanntmachungen anderer Behörden G1: Kirchliche Nachrichten
• Einladung zur Buchlesung „Stehe unterm Wasserfall • Ev. Kirchengemeindeverband Helbra
und bin trocken“ und „Die gute Stunde“ • Ev. Kirchengemeinde Klostermansfeld
C1: Informationen aus dem gemeinsamen Verwaltungsamt • Kath. Pfarrei St. Georg Hetttedt
• Liebe Einwohner und Einwohnerinnen • Kath. Pfarrei St. Gertrud Eisleben
• Verbandsgemeinde und Einheitsgemeinde kurz erklärt H1: Religionsgemeinschaft
C2: FD Zentrale Dienste und Finanzen J1: Geschichtliches
• Sitzungstermine des Verbandsgemeinderates der Ver- • Kirche St. Katharina von Benndorf - Benndorfs Taufstein
bandsgemeinde, der Gemeinderäte und Ausschüsse ist aus der Zeit der Reformation -
der Mitgliedsgemeinden
Bürgerzeitung Wochenblatt mit öffentlichen Bekanntmachungen der Verbandsgemeinde
IMPRESSUM
Die Bürgerzeitung erscheint monatlich.
- Herausgeber:
Verbandsgemeinde Mansfelder Grund - Helbra, An der Hütte 1, 06311 Helbra
- Verlag und Druck:
LINUS WITTICH Medien KG, 04916 Herzberg, An den Steinenden 10, Telefon: (03535) 489-0
Für Textveröffentlichungen gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
- Verantwortlich für den amtlichen und nichtamtlichen Teil:
der Verbandsgemeindebürgermeister
- Verantwortlich für den Anzeigenteil/Beilagen:
LINUS WITTICH Medien KG, 04916 Herzberg, An den Steinenden 10, Geschäftsführer ppa. Andreas Barschtipan, www.wittich.de/agb/herzberg
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Für nicht gelieferte Zeitungen infolge höherer Gewalt oder anderer Ereignisse kann nur Ersatz des Betrages für ein Einzelexemplar gefordert werden.
Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, sind ausdrücklich ausgeschlossen.
Nr. 5/2017 -3- Helbra
§1
Ergebnis- und Finanzhaushalt
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017, der die für die Er-
füllung der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich anfallenden
Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden
Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird
Bekanntmachung 1. im Ergebnishaushalt mit dem
der Genehmigung des Flächennutzungsplanes für a) Gesamtbetrag der Erträge auf 1.454.300 EUR
die Verbandsgemeinde Mansfelder Grund - Helbra b) Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 1.735.400 EUR
c) Gesamtbetrag der außerordentlichen
gemäß § 6 Abs. 5 Baugesetzbuch (BauGB)
Aufwendungen auf 3.200 EUR
Das Landesverwaltungsamt hat den am 8. September 2016 2. im Finanzhaushalt mit dem
durch den Verbandsgemeinderat beschlossenen Flächennut- a) Gesamtbetrag der Einzahlungen
zungsplan am 20. Februar 2017 mit Nebenbestimmungen (Auf- aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.337.700 EUR
lagen) genehmigt (Aktenzeichen 503-1.2-21101/MSH/752). Die b) Gesamtbetrag der Auszahlungen
Auflagen wurden mit der Fassung des Flächennutzungsplanes aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.562.400 EUR
vom April 2017 erfüllt. c) Gesamtbetrag der Einzahlungen
Der räumliche Geltungsbereich des Flächennutzungsplanes aus der Investitionstätigkeit 600.300 EUR
umfasst das Gebiet der Verbandsgemeinde mit den selbststän- d) Gesamtbetrag der Auszahlungen
digen Gemeinden Ahlsdorf, Benndorf, Blankenheim, Bornstedt, aus der Investitionstätigkeit 721.200 EUR
Helbra, Hergisdorf, Klostermansfeld und Wimmelburg. e) Gesamtbetrag der Einzahlungen
Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit gemäß § 6 Abs. 5 aus der Finanzierungstätigkeit 0 EUR
BauGB bekannt gemacht. f) Gesamtbetrag der Auszahlungen
Der Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Mansfelder aus der Finanzierungstätigkeit 244.300 EUR
Grund - Helbra in der Fassung vom April 2017 wird mit der Be- festgesetzt.
kanntmachung wirksam.
Gleichzeitig treten die bisher rechtswirksamen Flächennut- §2
zungspläne der Gemeinden Benndorf, Bornstedt und Kloster- Kredite für Investitionen und
mansfeld außer Kraft. Investitionsförderungsmaßnahmen
Der Flächennutzungsplan bestehend aus der Planzeichnung
(Teil 1 und 2) mit den Anlagen 1 bis 5 sowie die Begründung mit Für das Haushaltsjahr 2017 werden keine Kredite festgesetzt.
Umweltbericht und zusammenfassender Erklärung werden in §3
der Bauverwaltung der Verbandsgemeinde in 06311 Helbra, An Verpflichtungsermächtigungen
der Hütte 1 zu jedermanns Einsicht bereitgehalten. Über den
Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt. Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.
Der Flächennutzungsplan kann auch auf der Internetseite der §4
Verbandsgemeinde Mansfelder Grund - Helbra (Bürgerservice Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit
Veröffentlichungen) eingesehen werden.
Der Höchstbetrag der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfä-
Auf die Voraussetzung für die Geltendmachung der Verletzun-
gen von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln in higkeit wird in dem Haushaltsjahr 2017 auf 2.600.000 EUR fest-
der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB gesetzt.
wird hingewiesen. §5
Demnach sind eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Weitere Vorschriften
bis 3 und Abs. 2 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Form-
vorschriften sowie Mängel der Abwägung unbeachtlich, wenn Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden wie
sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung folgt festgesetzt:
schriftlich gegenüber der Verbandsgemeinde geltend gemacht 1. Grundsteuer
worden ist. Dabei ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder 1.1 Grundsteuer A 400 v. H.
den Mangel begründen soll, darzulegen. - für land- u. forstwirtschaftliche Betriebe
1.2 Grundsteuer B 450 v. H.
Helbra, den 24.04.2017 2. Gewerbesteuer 380 v. H.
§6
Weitere Festsetzungen
Nach § 103 KVG LSA ist eine Nachtragshaushaltssatzung zu
Verbandsgemeindebürgermeister erlassen, wenn
1. „(...) ein erheblicher Fehlbetrag entstehen wird und der Haus-
haltsausgleich nur durch eine Änderung der Haushaltssatzung
erreicht werden kann.“
Die Erheblichkeitsgrenze wird auf 70.000 € festgesetzt.
2. „bisher nicht veranschlagte oder zusätzliche Aufwendungen
Haushaltssatzung der Gemeinde Ahlsdorf oder Auszahlungen bei einzelnen Haushaltsposten in einem
Verhältnis zu den Gesamtaufwendungen oder Gesamtauszah-
für das Haushaltsjahr 2017 lungen des Haushaltsplanes erheblichen Umfang geleistet wer-
Aufgrund des § 100 des Kommunalverfassungsgesetzes des den müssen.
Landes Sachsen-Anhalt in der Fassung der Bekanntmachung Aufwendungen und Auszahlungen sind erheblich, wenn sie 4 v. H.
vom 17.06.2014 (GVBI. LSA S. 288), hat der Gemeinderat in sei- der ordentlichen Aufwendungen des Gesamtergebnisplanes
ner Sitzung am 20.02.2017 folgende Haushaltssatzung erlassen: bzw. der Gesamtauszahlungen für ein Produkt überschreiten.
Helbra -4- Nr. 5/2017
3. „Auszahlungen für bisher nicht veranschlagte Investitionen 1. im Ergebnishaushalt mit dem 2017
oder lnvestitionsfördermaßnahmen geleistet werden sollen“ Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge 1.218.700
sofern es sich nicht um geringfügige Investitionen (...) handelt. Gesamtbetrag der außerordentliche Erträge 0
Geringfügig im Sinne des § 103 Abs. 3 Nr. 1 sind Investitionen Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen 1.286.600
bis zu einem Wert von 30.000 €. Gesamtbetrag der außerordentliche Aufwendungen 0
4. Nicht verbrauchte zweckgebundene Mittel werden i. S. des
§ 19 KomHVO für übertragbar erklärt. 2. im Finanzhaushalt mit dem 2017
5. Alle Aufwendungen und Auszahlungen für die laufende Ver- Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender
waltungstätigkeit werden als übertragbar erklärt, sofern freies Verwaltungstätigkeit 1.125.400
Zahlungsbudget gemäß § 19 KomHVO zur Verfügung steht. Gesamtbetrag der Auszahlungen aus
6. Für alle im Haushalt eingestellten Zuwendungen vom Bund, laufender Verwaltungstätigkeit 1.178.500
Land oder sonstigen Dritte bleiben die Ausgabeansätze ein- Gesamtbetrag der Einzahlungen aus
schließlich der dafür erforderlichen Eigenmittel bis zur Vorlage Investitionstätigkeit 74.500
der Zuwendungsbescheide gesperrt. Gesamtbetrag der Auszahlungen aus
7. Mehraufwendungen bzw. zusätzliche Aufwendungen für Jah- Investitionstätigkeit 70.500
resabschlussbuchungen, bilanzielle Abschreibungen und innere Gesamtbetrag der Einzahlungen aus
Verrechnungen gelten als über- und außerplanmäßig genehmigt. Finanzierungstätigkeit 0
Gesamtbetrag der Auszahlungen aus
Finanzierungstätigkeit 163.300
festgesetzt.
§2
Kredite für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen
Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsför-
derungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt.
§3
Verpflichtungsermächtigungen
Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.
Gemeinde Ahlsdorf für das Haushaltsjahr
§4
2017 Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit
Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 Der Höchstbetrag der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfä-
wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Der Haushaltsplan mit higkeit wird in 2017 auf 1.223.800 € festgesetzt.
seinen Anlagen liegt nach § 102 Abs. 2 Kommunalverfassungs-
gesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) zur Einsichtnah- §5
me vom 11.05.2017 bis 24.05.2017 im Verwaltungsgebäude der Weitere Vorschriften
Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra, Zimmer 117, SG
Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden wie
Finanzen, während der Öffnungszeiten öffentlich aus. Die nach
folgt festgesetzt:
§ 102 Abs. 1 KVG LSA erforderliche Genehmigung ist durch
1. Grundsteuer 2017
die Kommunalaufsichtsbehörde mit Schreiben vom 12.04.2017
1.1. Grundsteuer A 400 v. H.
unter dem Aktenzeichen 15.12.10.017.017 erteilt worden.
- für land-u. forstwirtschaftliche Betriebe
1.2 Grundsteuer B 450 v. H.
- für Grundstücke
2. Gewerbesteuer 380 v. H.
§6
Weitere Festsetzungen
Nach § 103 KVG LSA ist eine Nachtragshaushaltssatzung zu
erlassen, wenn
1. „(...) ein erheblicher Fehlbetrag entstehen wird und der Haus-
haltsausgleich nur durch eine Änderung der Haushaltssatzung
erreicht werden kann.“
Die Erheblichkeitsgrenze wird auf 70.000 € festgesetzt.
2. „bisher nicht veranschlagte oder zusätzliche Aufwendungen
Haushaltssatzung der Gemeinde oder Auszahlungen bei einzelnen Haushaltsposten in einem
Blankenheim für das Haushaltsjahr 2017 Verhältnis zu den Gesamtaufwendungen oder Gesamtauszah-
lungen des Haushaltsplanes erheblichen Umfang geleistet wer-
Aufgrund des § 100 des Kommunalverfassungsgesetzes des den müssen.
Landes Sachsen-Anhalt in der zurzeit gültigen Fassung, hat der Aufwendungen und Auszahlungen sind erheblich, wenn sie
Gemeinderat der Gemeinde Blankenheim in seiner Sitzung vom 3 v. H. der ordentlichen Aufwendungen des Gesamtergebnis-
06.03.2017 folgende Haushaltssatzung beschlossen: planes bzw. der Gesamtauszahlungen für ein Produkt über-
schreiten.
§1
3. „Auszahlungen für bisher nicht veranschlagte Investitionen
Ergebnis- und Finanzhaushalt oder Investitionsfördermaßnahmen geleistet werden sollen“
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017, der die für die sofern es sich nicht um geringfügige Investitionen (...) handelt.
Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich anfal- Geringfügig i. S. des § 103 Abs. 3 Nr. l sind Investitionen bis zu
lenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie einge- einem Wert von 30.000€.
henden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, 4. Nicht verbrauchte zweckgebundene Mittel werden i. S. des
wird im § 19 KomHVO für übertragbar erklärt.
Nr. 5/2017 -5- Helbra
5. Alle Aufwendungen und Auszahlungen für die laufende Ver- Innenbereichssatzung „ehemaliges LPG-Gelände“, bestehend
waltungstätigkeit aus der Planzeichnung und den textlichen Festsetzungen, in
werden als übertragbar erklärt, sofern freies Zahlungsbudget der Fassung vom Februar 2017. Die dazugehörige Begründung
gemäß § 19 KomHVO zur Verfügung steht. wird gebilligt.
6. Für alle im Haushalt eingestellten Zuwendungen vom Bund, Der Entwurf der 1. Änderung der Innenbereichssatzung und die
Land oder sonstigen Dritten bleiben die Ausgabeansätze ein- dazugehörige Begründung sind nach § 34 Abs. 6 des Bauge-
schließlich der dafür erforderlichen Eigenmittel bis zur Vorlage setzbuches (BauGB) i. V. mit § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauGB
der Zuwendungsbescheide gesperrt. und § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich
7. Mehraufwendungen bzw. zusätzliche Aufwendungen für auszulegen.
Jahresabschlussbuchungen, bilanzielle Abschreibungen und Die Auslegung wird ortsüblich öffentlich bekanntgemacht. Da-
innere Verrechnungen gelten als über- und außerplanmäßig ge- bei wird darauf hingewiesen, dass im vereinfachten Verfahren
nehmigt. von einer Umweltprüfung abgesehen wird.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Beteiligung der betroffenen
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durchzu-
führen.
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zur Aufhebung des
Bebauungsplans Nr. 2 Eigenheimstandort „Am Hirschwin-
kel“ der Gemeinde Helbra
Vorlage: HEL/BV/153/2017
Auf Grund der Sach- und Rechtslage und in Bezug auf den § 45
der Kommunalverfassung des Landes Sachsen-Anhalt (KVG
LSA) i. V. mit § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Bekanntmachung der Haushaltssatzung beschließt der Gemeinderat den Bebauungsplan Nr. 2 Eigen-
der Gemeinde Blankenheim für das heimstandort „Am Hirschwinkel“ vollständig aufzuheben. Der
Beschluss wird ortsüblich bekanntgemacht.
Haushaltsjahr 2017 Darüber hinaus billigt der Gemeinderat den Entwurf der Auf-
Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 hebung des Bebauungsplans Nr. 2 Eigenheimstandort „Am
wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Der Haushaltsplan mit Hirschwinkel“, bestehend aus Übersichtsplan und Begründung
seinen Anlagen liegt nach § 102 Abs. 2 Kommunalverfassungs- einschließlich Umweltbericht, in der Fassung vom März 2017.
gesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) zur Einsichtnah- Der Entwurf zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 2 Eigen-
me vom 11.05.2017 bis 24.05.2017 im Verwaltungsgebäude der heimstandort „Am Hirschwinkel“ der Gemeinde Helbra ist nach
Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra, Zimmer 117, SG § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich aus-
Finanzen, während der Öffnungszeiten öffentlich aus. Die nach zulegen.
§ 102 Abs. 1 KVG LSA erforderliche Genehmigung ist durch Die Auslegung wird ortsüblich öffentlich bekanntgemacht.
die Kommunalaufsichtsbehörde mit Schreiben vom 11.04.2017 Die Verwaltung wird beauftragt, die Beteiligung der von der
unter dem Aktenzeichen 15.12.10.019.017 erteilt worden. Aufhebung betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffent-
licher Belange durchzuführen.
Blankenheim, den 24.04.2017 Information über Haushaltssituation
Vorlage: HEL/MV/152/2017
Von der Mitteilung wurde Kenntnis genommen.
Nichtöffentlicher Teil:
Verlängerung Pachtvertrag Flur 4, FS 5/26
Vorlage: HEL/BV/150/2017
Der Gemeinderat Helbra beschließt, den bestehenden Pacht-
vertrag zum Grundstück Gemarkung Helbra, Flur 4, Flurstück
5/26 um ein Jahr zu verlängern.
Haushaltssatzung der Gemeinde Helbra
für das Haushaltsjahr 2017
Bekanntgabe der Beschlüsse
des Gemeinderates Helbra aus der Sitzung Aufgrund des § 100 des Kommunalverfassungsgesetztes des
Landes Sachsen-Anhalt in der zur Zeit gültigen Fassung, hat
vom 04.04.2017 der Gemeinderat der Gemeinde Helbra in seiner Sitzung vom
Öffentlicher Teil: 15.02.2017 folgende Haushaltssatzung beschlossen:
Abberufung sachkundiger Einwohner §1
Vorlage: HEL/BV/008/2014/3
Ergebnis- und Finanzhaushalt
Der Gemeinderat beschließt, Herrn Paul Dölle als sachkundigen
Einwohner aus dem Kultur- und Sportausschuss abzuberufen. Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017, der die für die
Berufung sachkundige Einwohner Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich anfal-
Vorlage: HEL/BV/008/2014/4 lenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie einge-
Der Gemeinderat beschließt, Herrn Tony Ruszynski als sach- henden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält,
kundigen Einwohner in den Kultur- und Sportausschuss zu be- wird
rufen. 1. im Ergebnishaushalt mit dem
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zur 1. Änderung der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge 4.067.700
Innenbereichssatzung „ehemaliges LPG-Gelände“ der Ge- Gesamtbetrag der außerordentliche Erträge 2.000
meinde Helbra Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen 4.556.800
Vorlage: HEL/BV/151/2017 Gesamtbetrag der außerordentliche Aufwendungen 0
Auf Grund der Sach- und Rechtslage und in Bezug auf den § 45
der Kommunalverfassung des Landes Sachsen-Anhalt (KVG 2. im Finanzhaushalt mit dem
LSA) i. V. mit § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender 3.547.200
beschließt der Gemeinderat den Entwurf der 1. Änderung der Verwaltungstätigkeit
Helbra -6- Nr. 5/2017
Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender 7. Mehraufwendungen bzw. zusätzliche Aufwendungen für
Verwaltungstätigkeit3.824.600 Jahresabschlussbuchungen, bilanzielle Abschreibungen und
Gesamtbetrag der Einzahlungen aus innere Verrechnungen gelten als über- und außerplanmäßig ge-
Investitionstätigkeit 132.000 nehmigt.
Gesamtbetrag der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 132.000 Helbra, den 11.04.2017
Gesamtbetrag der Einzahlungen aus
Finanzierungstätigkeit 0
Gesamtbetrag der Auszahlungen aus
Finanzierungstätigkeit 667.900
festgesetzt.
Alfred Böttge
§2 Bürgermeister Helbra
Kredite für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen
Bekanntmachung der Haushaltssatzung
Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsför-
derungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt. der Gemeinde Helbra für das Haushaltsjahr
2017 HEL/BV/144/2016
§3
Verpflichtungsermächtigungen Die vorstehende Haushaltssatzung für die Haushaltsjahr 2017
wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Der Haushaltsplan mit
Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. seinen Anlagen liegt nach § 102 Abs. 2 Kommunalverfassungs-
§4 gesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) zur Einsicht-
nahme vom 15.05.2017 bis 26.05.2017 im Verwaltungsgebäu-
Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit
de der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra, Zimmer
Der Höchstbetrag der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfä- 119/120, SG Finanzen, während der Öffnungszeiten öffentlich
higkeit wird in 2017 auf 4.100.000€ festgesetzt. aus.
Die nach § 102 Abs. 1 KVG LSA erforderlichen Genehmigun-
§5 gen sind durch die Kommunalaufsichtsbehörde mit Schreiben
Weitere Vorschriften vom 05.04.2017 unter dem Aktenzeichen 15.12.10.021.017 er-
Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden wie teilt worden.
folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer 2017
1.1. Grundsteuer A -für land-u. forstwirtschaftliche
Betriebe 420 v. H.
1.2 Grundsteuer B -für Grundstücke 470 v. H.
2. Gewerbesteuer 380 v. H.
§6
Weitere Festsetzungen
Bekanntmachung über den Beschluss
Nach § 103 KVG LSA ist eine Nachtragshaushaltssatzung zu
erlassen, wenn der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 2
1. „ (...) ein erheblicher Fehlbetrag entstehen wird und der Haus- Eigenheimstandort „Am Hirschwinkel“ der
haltsausgleich nur durch eine Änderung der Haushaltssatzung Gemeinde Helbra sowie die öffentliche
erreicht werden kann.“
Die Erheblichkeitsgrenze wird auf 70.000 € festgesetzt. Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
2.„ bisher nicht veranschlagte oder zusätzliche Aufwendungen (BauGB)
oder Auszahlungen bei einzelnen Haushaltsposten in einem
Der Gemeinderat der Gemeinde Helbra hat in seiner Sitzung
Verhältnis zu den Gesamtaufwendungen oder Gesamtauszah- am 15. Februar 2017 die Aufhebung des seit dem 15. Juli 1994
lungen des Haushaltsplanes erheblichen Umfang geleistet wer- rechtswirksamen Bebauungsplans Nr. 2 Eigenheimstandort
den müssen. „Am Hirschwinkel“ beschlossen.
Aufwendungen und Auszahlungen sind erheblich, wenn sie Da die bisher nicht bebauten Flächen überwiegend innerhalb
4 v. H. der ordentlichen Aufwendungen des Gesamtergebnis- des FFH-Gebietes „Kupferschieferhalden bei Klostermansfeld“
planes bzw. der Gesamtauszahlungen für ein Produkt über- liegen, steht eine weitere Umsetzung der Planung den Schutz-
schreiten. zielen des Gebietes entgegen. Mit der Neuaufstellung des
3. „Auszahlungen für bisher nicht veranschlagte Investitionen Flächennutzungsplans für das Gebiet der Verbandsgemeinde
oder lnvestitionsfördermaßnahmen geleistet werden sollen“ Mansfelder Grund - Helbra wurden die Flächen bereits entspre-
sofern es sich nicht um geringfügige Investitionen (...) handelt. chend dem Bestand als Wohnbaufläche, Grün- bzw. Landwirt-
Geringfügig i.S. des § 103 Abs. 3 Nr. sind Investitionen bis zu schaftsfläche dargestellt.
einem Wert von 30.000 €. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans wird im Südwes-
4. Nicht verbrauchte zweckgebundene Mittel werden i.S. des ten durch die Holzhaussiedlung, im Norden durch die Gemar-
§ 19 KomHVO für übertragbar erklärt. kungsgrenze zu Benndorf und im Osten durch das Freizeit- und
5. Alle Aufwendungen und Auszahlungen für die laufende Ver- Erholungsgebiet Bad Anna begrenzt.
waltungstätigkeit werden als übertragbar erklärt, sofern freies
Zahlungsbudget gemäß § 19 KomHVO zur Verfügung steht.
6. Für alle im Haushalt eingestellten Zuwendungen vom Bund,
Land oder sonstigen Dritten bleiben die Ausgabeansätze ein-
schließlich der dafür erforderlichen Eigenmittel bis zur Vorlage
der Zuwendungsbescheide gesperrt. Karte auf Seite 7.
Nr. 5/2017 -7- Helbra
- Umweltbericht nach Anlage
1 zu § 2 Abs. 4 und § 2a Satz
Nr. 2 BauGB als Teil II der
Begründung mit Informati-
onen und Untersuchungen
zu den einzelnen Schutzgü-
tern Mensch, Pflanzen, Tiere,
biologische Vielfalt, Boden,
Wasser, Klima und Luft, Land-
schafts- und Ortsbild, Kultur-
und sonstige Sachgüter sowie
deren Wechselwirkungen zu-
einander
- Grünordnungsplan zum Be-
bauungsplan „Am Hirschwin-
kel“, Oktober 1993
- Stellungnahmen des Landkrei-
ses Mansfeld-Südharz sowie
Nach aktuellem Katasterstand befinden sich folgende Flurstü- des Ministeriums für Landes-
cke der Flur 10 der Gemarkung entwicklung und Verkehr zum
Helbra im Plangebiet: Entwurf des Flächennutzungs-
3/1, 4/114, 4/116, 4/124, 4/125, 4/202, plans der Verbandsgemein-
4/268, 4/269, 4/270, 4/271, 4/272, 4/274, 4/275, 4/276, 4/277, de zur Überlagerung mit dem
4/278, 4/279 FFH-Gebiet
4/280, 4/281, 4/282, 4/283, 4/284, 4/285, 4/286, 4/287, 4/289, Helbra, den 24.04.2017
4/290, 4/291, 4/292, 4/293, 4/294, 4/295, 4/296, 4/297, 4/299
4/300, 4/301, 4/302, 4/303,
92, 93, 94, 95,
182, 183, 184, 185, 186, 187, 188, 189, 190, 191 und 192.
Nach einem Außerkrafttreten des Bebauungsplans sind die
derzeit ackerbaulich genutzten Flächen wieder als Außenbe-
reich nach § 35 BauGB zu beurteilen. Der bebaute Bereich ist
der im Zusammenhang bebauten Ortslage zuzurechnen (§ 34 Bekanntmachung
BauGB).
In seiner Sitzung am 04. April 2017 hat der Gemeinderat den über den Beschluss der Aufstellung
Entwurf zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 2 Eigenheim- der 1. Änderung der Innenbereichssatzung
standort „Am Hirschwinkel“ der Gemeinde Helbra bestehend „Ehemaliges LPG-Gelände“ der Gemeinde Helbra
aus Übersichtsplan und Begründung einschließlich Umweltbe- sowie die öffentliche Auslegung nach § 13 Abs. 2
richt in der Fassung vom März 2017 beschlossen und zur öf- i.V.m. § 34 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB)
fentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB bestimmt.
Der Entwurf mit Begründung liegt vom Der Gemeinderat der Gemeinde Helbra hat in seiner Sitzung
22. Mai 2017 bis einschließlich 23. Juni 2017 am 13. Dezember 2016 die 1. Änderung der seit dem 10. August
während folgender Zeiten 2011 rechtskräftigen Innenbereichssatzung „Ehemaliges LPG-
Montag 9.00 Uhr - 12.00 Uhr Gelände“ beschlossen.
Dienstag 9.00 Uhr - 12.00 Uhr Der Geltungsbereich der Satzung wird im Nordosten durch die
und 14.00 Uhr - 17.30 Uhr Eislebener Straße, im Süden durch ein Waldstück, im Südwes-
Donnerstag 9.00 Uhr - 12.00 Uhr ten durch die Straße an der Küchenbreite und im Nordwesten
und 14.00 Uhr - 15.30 Uhr durch die Peter-Spielberg-Straße begrenzt.
Freitag 9.00 Uhr - 12.00 Uhr
in der Bauverwaltung der Verbandsgemeinde in 06311 Helbra,
An der Hütte 1, Zimmer 207 zu jedermanns Einsicht öffentlich
aus.
Die Gemeinde macht zudem von der Möglichkeit der elektroni-
schen Beteiligung Gebrauch.
Der Entwurf zur Aufhebung des Bebauungsplans mit Begrün-
dung kann in der Auslegungszeit auf der Internetseite der Ver-
bandsgemeinde Mansfelder Grund - Helbra (Bürgerservice
Veröffentlichungen) eingesehen werden.
Stellungnahmen zur Aufhebung des Bebauungsplanes können
während der Auslegungsfrist von jedermann schriftlich oder zur
Niederschrift abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebe-
ne Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die
Aufhebung unberücksichtigt bleiben (§ 4a Abs. 6 BauGB).
Es wird darauf hingewiesen, dass ein Normenkontrollantrag ge-
gen die Aufhebung des Bebauungsplans (gemäß § 47 Abs. 2a
VwGO) unzulässig ist, soweit mit ihm nur Einwendungen gel-
tend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der
Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber
hätte geltend gemacht werden können.
Folgende umweltbezogene Informationen sind vorhanden und
werden im Rahmen der Offenlage ausgelegt: Karte auf Seite 8.
Helbra -8- Nr. 5/2017
Die Gemeinde macht zudem von
der Möglichkeit der elektronischen
Beteiligung Gebrauch.
Die 1. Änderung der Satzung mit
Begründung kann in der Ausle-
gungszeit auf der Internetseite der
Verbandsgemeinde Mansfelder
Grund - Helbra (Bürgerservice Ver-
öffentlichungen) eingesehen wer-
den.
Stellungnahmen zur Änderung der
Satzung können während der Ausle-
gungsfrist von jedermann schriftlich
oder zur Niederschrift abgegeben
werden. Nicht fristgerecht abgege-
bene Stellungnahmen können bei der
Mit der Änderung soll die in der Innenbereichssatzung be- Beschlussfassung über die Änderung unberücksichtigt bleiben
stimmte überbaubare Grundstücksfläche in einem Teilbereich (§ 4a Abs. 6 BauGB).
erweitert, und so eine ergänzende Bebauung für den ansässi- Es wird darauf hingewiesen, dass ein Normenkontrollan-
gen Pflegedienst zugelassen werden. Alle übrigen Regelungen trag gegen die Aufhebung des Bebauungsplans (gemäß § 47
bleiben von der Änderung unberührt. Abs. 2a VwG0) unzulässig ist, soweit mit ihm nur Einwendun-
In seiner Sitzung am 4. April 2017 hat der Gemeinderat den Ent- gen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen
wurf der 1. Änderung der Innenbereichssatzung „Ehemaliges der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden,
LPG-Gelände“ bestehend aus dem Plan, den textlichen Fest- aber hätte geltend gemacht werden können.
setzungen sowie der Begründung gebilligt und nach § 34 Abs. Da die Satzung im vereinfachten Verfahren geändert wird, wird
6 des BauGB i. V. mit § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauGB zur öffent- von einer Umweltprüfung abgesehen (§ 13 Abs. 3 BauGB).
lichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB bestimmt.
Der Entwurf der Satzungsänderung mit Begründung liegt vom Helbra, den 24.04.2017
22. Mai 2017 bis einschließlich 23. Juni 2017
während folgender Zeiten
Montag 9.00 — 12.00 Uhr
Dienstag 9.00 — 12.00 Uhr und 14.00 — 17.30 Uhr
Donnerstag 9.00 — 12.00 Uhr und 14.00 — 15.30 Uhr
Freitag 9.00 — 12.00 Uhr
in der Bauverwaltung der Verbandsgemeinde in 06311 Helbra,
An der Hütte 1, Zimmer 207 zu jedermanns Einsicht öffentlich
aus. Bürgermeister
Die Nutzung darf für folgende Zwecke erfolgen:
- Kopfbögen
- Internetauftritt
Der Beschlussvorlage wurde zugestimmt.
Bekanntgabe der Beschlüsse
Annahme einer Spende
der Gemeinderatssitzung Klostermansfeld KLM/BV/089/2017
vom 20.04.2017 Der Gemeinderat der Gemeinde Klostermansfeld beschließt
Öffentlicher Teil: die Annahme einer Spende in Höhe von 1.000,00 €.
Bebauungsplan allgemeines Wohngebiet „Burgörner Dem Beschluss wurde zugestimmt.
Weg“ der Gemeinde Klostermansfeld Satzungsbeschluss
gem. § 10 BauGB Nichtöffentlicher Teil:
KLM/BV/092/2017 Grundstücksangelegenheiten
Der Gemeinderat der Gemeinde Klostermansfeld beschließt in KLM/BV/093/2017
seiner Sitzung am 20.04.2017 gemäß § 8 KVG LSA i. V. m. § 10 Der Gemeinderat beschließt die Aufnahme von Verkaufsver-
BauGB den Bebauungsplan „Burgörner Weg“ der Gemeinde handlungen.
Klostermansfeld in der Fassung von März 2017 bestehend aus Der Beschlussvorlage wurde zugestimmt.
der Planzeichnung Teil A, den textlichen Festsetzungen Teil B,
den Verfahrensvermerken, der Begründung und den Anlagen gez. Uwe Tempelhof
zum Bebauungsplan. Bürgermeister
Es ist eine zusammenfassende Erklärung entsprechend § 10
Abs. 4 BauGB beizufügen.
Der Beschlussvorlage wurde zugestimmt.
Verwendung des Gemeindewappens durch den Verein zur
Förderung der Feuerwehr Klostermansfeld
Bekanntgabe der Beschlüsse
KLM/BV/082/2017 des Gemeinderates Wimmelburg aus
Der Gemeinderat Klostermansfeld beschließt, dass der Verein der Sitzung vom 06.04.2017
zur Förderung der Feuerwehr Klostermansfeld das Gemeinde-
wappen nutzen darf. Öffentlicher Teil:
Information über Haushaltssituation
MV/060/2017
Von der Mitteilung wurde Kenntnis genommen.
Nr. 5/2017 -9- Helbra
Nichtöffentlicher Teil: Vergabeentscheidung zum Einbau einer neuen Außentür
Beschlussfassung über die Vergabe von Ingenieurleistun- im Wirtschaftshof Wimmelburg
gen für die Planung der Energetischen Sanierung und Er- BV/062/2017
weiterung Kita Wimmelburg Der Beschlussvorlage wurde zugestimmt.
BV/061/2017
Der Beschlussvorlage wurde zugestimmt.
Einladung zur Buchlesung „Stehe unterm Wasserfall und bin trocken“ und „Die gute Stunde“
- Kurzgeschichten von und mit Arnim Schubring -
In unserer so schnelllebigen Zeit bleibt oft das Wichtigste auf Wann: am 29. Mai 2017, 14.30 Uhr
der Strecke – die Gesundheit. Einige Menschen erkranken psy- Wo: HELIOS Klinik Lutherstadt Eisleben
chisch und/oder greifen zu Drogen oder zum Alkohol. Der Autor
„der gesprochenen Worte“ über Spritze, Pille, Schluck möchte In Zusammenarbeit mit der HELIOS Klinik Lutherstadt Eisleben
nicht belehren, sondern mit dem Gehörten zum Nachdenken lädt die Selbsthilfekontaktstelle Mansfeld-Südharz, Frau Iris
anregen. Er erzählt aus der Perspektive des Betroffenen mit ei- Marszalek, alle Interessierten und Betroffenen recht herzlich
genen Erfahrungen. Suchtprävention einmal anders – wertvoll! ein.
Es wird zum Innehalten, zum Träumen und zum Schmunzeln Anmeldungen sind unbedingt erforderlich unter Telefon
eingeladen – einfach mal die Seele baumeln lassen. 03496 4169983.
Liebe Einwohner und Einwohnerinnen, Hintergründe und Ziele beschreiben, Vor- und Nachteile aufzei-
gen und Antworten auf häufig gestellte Fragen geben. Auf der
seit Anfang April wird in allen kommunalen Ratssitzungen der Internetseite der Verbandsgemeinde werden die Informationen
Verbandsgemeinde und Ihren Mitgliedsgemeinden die Zukunft unter „Aktuelles / Zukunft der Verbandsgemeinde“ zeitnah
der Verbandsgemeinde diskutiert. Auch die Mitteldeutsche Zei- eingestellt. Darüber hinaus wurde die E-Mail-Adresse zukunft-
tung berichtete hierüber. verbandsgemeinde@verwaltungsamt-helbra.de eingerichtet an
die Sie sehr gerne Ihre Anfragen, Anregungen und Meinungen
senden können.
Bernd Skrypek
Verbandsgemeindebürgermeister
Verbandsgemeinde und Einheitsgemeinde
kurz erklärt
Das Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt
lässt derzeit zwei Gemeindemodelle zu. Die Einheitsgemeinde
sollte aus mindestens 10.000 Einwohnern bestehen, die zu-
gehörigen Orte werden jeweils als Ortsteil bezeichnet. Es gibt
einen hauptamtlichen Bürgermeister und einen Gemeinderat.
Hintergrund ist die seit Jahren anhaltende Finanzschwäche der
Dort werden alle politischen Entscheidungen gefällt. Die Ein-
Mitgliedsgemeinden und die dauerhaft defizitären Haushalte.
heitsgemeinde hat einen Haushalt in denen die Einnahmen
Zusammengefasst hat unser Gemeindeverbund insgesamt rd.
und Ausgaben und Investitionsmaßnahmen geplant werden.
44,5 Mio. EUR Verbindlichkeiten aus Krediten. Umgerechnet
In einer Einheitsgemeinde können Ortschaften gebildet und
auf jeden Einwohner entspricht das ca. 2.962 EUR, der Lan-
Ortschaftsräte gewählt werden. Ortschaftsräte sind zu wich-
desdurchschnitt liegt bei 1.403 EUR.
tigen Angelegenheiten die die Ortschaft betreffen vor einer
Die Schulden aus eigener Kraft abzubauen ist nicht möglich, Beschlussfassung zu hören. Hierzu gehören insbesondere
denn auch die prognostizierte Entwicklung der Finanzlage zeigt Um- und Ausbau sowie Benennung von Gemeindestraßen, Ver-
eine weitere Verschlechterung auf. In einem Brief des Finanz- äußerung, Vermietung und Verpachtung von in der Ortschaft
ministers hat nunmehr das Land eine Entschuldungshilfe von gelegenen Grundstücken der Gemeinde, Planung und Durch-
rd. 18 Mio. EUR angeboten. Hierfür fordert es jedoch von uns führung von Investitionsvorhaben in der Ortschaft. Die Einheits-
effizientere und wirtschaftliche Strukturen. Dies kann durch gemeinde finanziert sich durch Zuweisungen des Landes und
die Bildung einer Einheitsgemeinde erreicht werden, weil hier eigenen Einnahmen (Steuern, Nutzungsentgelte, Mieteinnah-
zusätzliche finanzielle Einsparungen durch das Land vermutet men).
werden. Eine Verbandsgemeinde besteht dagegen aus selbstständigen
Mit den Bürgermeistern der Mitgliedsgemeinden und den Frak- Mitgliedsgemeinden. Sie haben jeweils einen ehrenamtlichen
tionsvorsitzenden des Verbandsgemeinderates ist vereinbart Bürgermeister und einen Gemeinderat. Daneben gibt es noch
Sie bereits im Vorfeld von Informationsveranstaltungen, Ein- einen Verbandsgemeinderat und einen hauptamtlichen Bürger-
wohnerversammlungen oder möglichen Bürgerentscheiden meister. Der Verbandsgemeinderat entscheidet über alle Ange-
in diesen Prozess einzubinden. Aus diesem Grund wird Ihnen legenheiten die der Verbandsgemeinde kraft Gesetz (Schulen,
die Verwaltung in diesen und den folgenden Amtsblättern die Kindertagesstätten, Brandschutz, Flächennutzungspläne) undHelbra - 10 - Nr. 5/2017
per Beschluss (Neptunbad, Bibliotheken) übertragen wurde. sowie Investitionen geplant werden. Die Verbandsgemeinde
Daneben erfüllt die Verbandsgemeinde die Verwaltungsge- erhält als Einnahme vom Land eine Auftragskostenpauschale.
schäfte der Mitgliedsgemeinden in deren Namen und Auftrag, Sie finanziert sich darüber hinaus durch Umlagezahlungen der
da die Mitgliedsgemeinden über keine eigene Verwaltung und Mitgliedsgemeinden. Die Mitgliedsgemeinden selbst finanzie-
kein Verwaltungspersonal (mit Ausnahme der auf Antrag der ren sich wie die Einheitsgemeinden.
Mitgliedsgemeinde zur Verfügung gestellten Bürokraft zur Un- Haben Sie fragen, dann schreiben Sie uns:
terstützung des ehrenamtlichen Bürgermeisters) verfügen. zukunft-verbandsgemeinde@verwaltungsamt-helbra.de
Es gibt für jede Mitgliedsgemeinde und auch die Verbandsge- In der nächsten Ausgabe lesen Sie über Vor- und Nachteile ei-
meinde einen Haushalt in der die Einnahmen und Ausgaben ner Strukturänderung.
FD Zentrale Dienste und Finanzen
Sitzungstermine des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde, der Gemeinderäte
und Ausschüsse der Mitgliedsgemeinden
• Verbandsgemeinde • Gemeinde Klostermansfeld
Sitzung des Verbandsgemeinderates am 01.06.2017 um Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.05.2017
18.30 Uhr um 18.00 Uhr
Sitzung des Gemeinderates am 08.06.2017 um 19.00 Uhr
• Gemeinde Benndorf Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 13.06.2017
Sitzung des Gemeinderates am 29.05.2017 um 18.00 Uhr um 18.00 Uhr
• Gemeinde Bornstedt Änderungen bleiben vorbehalten!
Sitzung des Gemeinderates am 22.05.2017 um 19.00 Uhr
Sitzungsort und –zeit sowie die Tagesordnungen werden je-
• Gemeinde Hergisdorf weils vor dem Sitzungstermin in den jeweiligen Bekanntma-
Sitzung des Gemeinderates am 17.05.2017 um 18.00 Uhr chungskästen bekannt gemacht.
Veranstaltungen Mai/Juni 2017
Datum Uhrzeit Veranstaltungsort Veranstaltungsart Veranstalter Ansprechpartner/
Tel.-Nr./E-Mail
13.05.17 9.00 Uhr SP Katzenwinkel, Kreisveranstaltung, Schützenverein René Hundt
Benndorf KM Vorderladerwaffen Mansfelder Land reneundchristian@ t-online.de
Benndorf e. V.
14.05.17 11.00 Uhr Treffpunkt: Straße „Tag des Wanderns“ Kreisfelder M. Zeddel
Berga-Rottlebero- Wanderung Richtung Freundeskreis 034772 30948
de (L236), unter der Bernecke, Diebeshöhle Wandern und Rucksackverpflegung für
Autobahnbrücke und über Himmel zurück Ortsgeschichte Picknick!
14.05.17 17.00 Uhr St. Ägidiuskirche, Rossini-Quartett und Freundeskreis Frank Wrba
Hergisdorf Irish Folk Band - Ein St. Ägidiuskirche 03475 928890
musikalischer Spazier- frank.wrba@wrba.ch
gang mit Luther
16.05.17 18:00 Uhr Historischer Vortrag von Hilmar Mansfelder 034772 27640
(Einlass Wartesaal des Burghardt über die Bergwerksbahn e. V. mansfelder@bergwerksbahn.de
ab Bahnhofs Elektrische Kleinbahn
17:30 Uhr) Klostermansfeld in im Mansfelder Bergrevier
Benndorf
17.05.17 14.00 Uhr Hof der Gewerke Frühlingsfest Ortsgruppe der Diessner
Volkssolidarität Ortsgruppenvorsitzende
Benndorf
20.05.17 Hof der Gewerke, „Travestie-Show“ Heimat- und Gerhard Blume
Benndorf Förderverein Benndorf 034772 8620
info@ bwb-benndorf.de
25.05.17 10.00 Uhr Bahnhof Himmelfahrtstag mit Mansfelder 034772 27640
15.00 Uhr Klostermansfeld Info-Zug (10 Uhr) und Bergwerksbahn e. V. mansfelder@bergwerksbahn.de
Regelzug (15 Uhr)
27.05.17 9.00 Uhr SP Katzenwinkel, Kreisveranstaltung, Schützenverein René Hundt
Benndorf KM Pistole/Revolver Mansfelder Land reneundchristian@t-online.de
Benndorf e. V.
03.06.17 18.30 Uhr Bahnhof Theaterzug Mansfelder 034772 27640
Klostermansfeld „ZARAH 47“ Bergwerksbahn e. V. mansfelder@bergwerksbahn.de
04.06.17 10.00 Uhr Waldgaststätte Pfingstfrühschoppen Männerchor Lutz Dieter Heine
Ziegelrode Ziegelrode von 034772 828329
1878 e. V. chor@lutzheine.deNr. 5/2017 - 11 - Helbra
Datum Uhrzeit Veranstaltungsort Veranstaltungsart Veranstalter Ansprechpartner/
Tel.-Nr./E-Mail
10.06.17 14.00 Uhr Beratung Volkshelfer Ortsgruppe der Diessner
Volkssolidarität Benndorf Ortsgruppenvorsitzende
10.06.17 9.00 Uhr SP Eduardschacht Kreisveranstaltung, Schützenverein René Hundt
KM KK Waffen Mansfelder Land reneundchristian@t-online.de
Benndorf e. V.
Startschuss für Badesaison 2017 Stellenausschreibung
Endlich ist es wieder so weit. Die diesjährige In der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra ist zum
Badesaison startet nächstmöglichen Zeitpunkt eine Stelle im Fachdienst Bau-
Donnerstag, den 01.06.2017 um 14:30 Uhr. und Ordnungsverwaltung als
Alle kleinen und großen Badefreunde sind recht herzlich zum Sachbearbeiter/in Bauverwaltung
Anbaden und Abtauchen eingeladen.
auf Dauer in Vollzeit zu besetzen.
Eine Freikarte für jeweils 10 Besuche erhalten die ersten drei
Kinder bzw. Jugendliche bis 14 Jahre im Wasser. Das Aufgabengebiet umfasst:
Die Eintrittskarten können in gewohnter Weise zu unveränderten - Mitwirkung bei Ausschreibung, Vergabe, Bauüberwachung,
Preisen bei der Schwimmmeisterin bzw. den freiwilligen Rettungs- Vertragsabwicklung bei Umbau und Erhaltungsmaßnahmen
schwimmern des Deutschen Roten Kreuzes erworben werden. (Aufmaße, Massen- u. Kostenermittlungen, Leistungsver-
zeichnisse, Angebotseinholung, Auftragsvorbereitung, Bau-
Öffnungszeiten 2017:
begleitung u. Abrechnung)
01.06. bis 25.06. täglich von 12:00 bis 18:00 Uhr
- Überwachungs- und Überprüfungsaufgaben an techni-
26.06. bis 09.08. täglich von 10:00 bis 18:00 Uhr
schen Einrichtungen, Bauwerken, Nebenanlagen u. ä.
10.08. bis 31.08. täglich von 12:00 bis 18:00 Uhr
- Fortschreibung von Bestandsplänen, Mitwirkung bei der
Bei schlechtem Wetter bleibt die Schließung des Bades vorbe- Aufstellung kleiner Neu-, Um- und Erweiterungsbaumaß-
halten. Bei heißem Wetter werden die Öffnungszeiten und die nahmen
Saison individuell verlängert. - Beitragsrecht, mit Prüfung der Einhaltung satzungsrechtli-
Allen Helfern die bei der Vorbereitung der Saison geholfen ha- cher Bestimmungen zur Gebührenveranlagung
ben und noch helfen werden, sagen wir recht herzlichen Dank. - Bescheiderstellung
- Widerspruchsbearbeitung
- Jahresplanung, Budgetplanung, Budgetüberwachung
Stellenausschreibung - Verwaltungstätigkeiten für öffentlich-rechtliche Angelegen-
heiten
Für die Kindertageseinrichtungen der Verbandsgemeinde
Mansfelder Grund-Helbra suchen wir ab 01.08.2017 unbefristet Voraussetzungen für die ausgeschriebene Stelle sind:
- abgeschlossene Ausbildung zur/zum Bautechnikerin/ Bau-
Erzieher/innen.
techniker vorzugsweise mit dem Schwerpunkt Tiefbau ggf.
Die Einstellung erfolgt in einer Teilzeitbeschäftigung mit ei- gleichwertige Ausbildung als Diplom-Verwaltungswirt/in
ner wöchentlichen Arbeitszeit von 30 Stunden. oder Verwaltungsfachwirt/in (BII)
Gesucht werden nette, geduldige Personen mit der Fähig- - Fachkenntnisse in den Grundsätzen der Bauabwicklung,
keit Kinder durch viel Einfühlungsvermögen in ihrer ganz- des Bauvertragsrechts und der technische Bauvorschriften
heitlichen Entwicklung zu fördern und in ihrem individuellen (VOB)
Bildungsprozess zu unterstützen. - fundierte Kenntnisse im Bereich Öffentliches Recht/Verwal-
Wir erwarten ein hohes Maß an Eigeninitiative, Verantwor- tungsrecht
tungsbewusstsein sowie Teamfähigkeit. - sichere schriftliche wie mündliche Kommunikationsfähigkeit
Das Aufgabengebiet umfasst dabei die Betreuung, Bildung - sichere EDV-Kenntnisse mit Standardsoftware
bis hin zur Förderung und Erziehung von Kindern im Alter - Kenntnisse in EDV-Programmen zur Gebührenveranlagung
von 0 Jahren bis zur Versetzung in den 7. Schuljahrgang. sind von Vorteil
Hierzu gehören unter anderen auch folgende Tätigkeiten: - Fähigkeit zur selbstständigen und eigenverantwortlichen
· Planen und organisieren des Tagesablaufs Arbeit
· Beobachtung und Dokumentation - ausgeprägtes serviceorientiertes Denken und Handeln
· Elternarbeit - Zuverlässigkeit und soziale Kompetenz
· Weiterentwicklung der Qualität innerhalb des Teams - Fahrerlaubnis der Klasse B und die Bereitschaft, ein Dienst-
kraftfahrzeug zu führen
Ihre Qualifikation:
Wir bieten Ihnen einen interessanten und abwechslungsrei-
Für den erforderlichen Einsatz als pädagogische Fachkraft
chen Arbeitsplatz. Je nach Qualifikation erhalten Sie eine
müssen Bewerber/innen über einen Abschluss als staatlich Vergütung nach TVöD.
anerkannte Erzieher oder einem dem gleichgestellten Ab- Ihre schriftliche Bewerbung mit aussagekräftigen Unterla-
schluss i. S. von § 21 Abs. 3 Nr. 2-5 Kinderförderungsgesetz gen richten Sie bitte bis zum 26.05.2017 an die Verbands-
des Landes Sachsen-Anhalt verfügen. Die Vergütung erfolgt gemeinde Mansfelder Grund-Helbra, An der Hütte 1,
nach TVöD. 06311 Helbra.
Ihre schriftliche Bewerbung richten Sie bitte unter der Auf- Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass Ihre Bewerbungs-
schrift „Bewerbung Erzieher/in mit aussagekräftigen Unter- unterlagen aus Kostengründen nur zurückgesandt werden,
lagen bis zum 26.05.2017 an die Verbandsgemeinde Mans- wenn ein ausreichend frankierter Rückumschlag beigefügt
felder Grund-Helbra, An der Hütte 1, 06311 Helbra. ist. Ansonsten werden die Unterlagen 6 Monate nach Ab-
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass Ihre Bewerbungs- schluss des Stellenbesetzungsverfahrens vernichtet.
unterlagen aus Kostengründen nur zurückgesandt werden, Schwerbehinderte Menschen werden bei gleicher Eignung
wenn ein ausreichend frankierter Rückumschlag beigefügt und Befähigung bevorzugt berücksichtigt. Wir freuen uns
ist. Ansonsten werden die Unterlagen 6 Monate nach Ab- über Bewerbungen von Bürgerinnen und Bürgern mit Mig-
schluss des Stellenbesetzungsverfahrens vernichtet. rationshintergrund.Helbra - 12 - Nr. 5/2017
Stellenausschreibung
In der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra ist zum • Führerschein Klasse B
nächstmöglichen Zeitpunkt eine Stelle im Fachdienst Bau- Außerfachliche Anforderungen:
und Ordnungsverwaltung als • gute mündliche und schriftliche Ausdrucksweise
• Organisations- und Problemlösungsfähigkeit, Entschei-
Sachbearbeiter/in allgemeine Bauverwaltung dungsfähigkeit
auf Dauer in Vollzeit zu besetzen. • Selbstständiges, eigenverantwortliches und lösungsori-
entiertes Denken
Zu den wesentlichen Aufgaben gehören u. a.: • wirtschaftliches- und kostenbewusstes Handeln
• Betreuung und Pflege der EDV-Programme: Archikart, • Kommunikations- und Teamfähigkeit
Geoportal etc. • eine sorgfältige und zuverlässige Arbeitsweise
• Vorbereitung und Durchführung von Fördermittelbeantra- Wir bieten eine der Aufgabenstellung entsprechende Vergü-
gung, -abrufung, -abrechnung und -nachweiserstellung tung nach dem TVöD.
• verantwortliche terminliche und kostenmäßige Planung, Ihre schriftliche Bewerbung mit aussagekräftigen Unterlagen
Koordinierung und Durchführung von Instandhaltungs- richten Sie bitte bis zum 26.05.2017 an die Verbandsge-
und Instandsetzungsmaßnahmen und Umbauten meinde Mansfelder Grund-Helbra, An der Hütte 1, 06311
• allgemeine Sachbearbeitung Helbra.
• Einhaltung von Verkehrssicherungspflichtvorschriften ein- Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass Ihre Bewerbungs-
schließlich Dokumentation unterlagen aus Kostengründen nur zurückgesandt werden,
Fachliche Anforderungen: wenn ein ausreichend frankierter Rückumschlag beigefügt ist.
• Abgeschlossene Ausbildung zur/zum Verwaltungsfachan- Ansonsten werden die Unterlagen 6 Monate nach Abschluss
gestellten oder eine vergleichbare Qualifikation des Stellenbesetzungsverfahrens vernichtet.
• sichere Kenntnisse mit gängigen Office Programmen Schwerbehinderte Menschen werden bei gleicher Eignung
• Berufserfahrung in der öffentlichen Verwaltung oder ei- und Befähigung bevorzugt berücksichtigt. Wir freuen uns
nem ähnlichen Bereich wünschenswert über Bewerbungen von Bürgerinnen und Bürgern mit Migra-
• technisches Verständnis tionshintergrund.
Grundschulfest der Grundschule Klostermansfeld
Termin: 19.05.2017 Einige Attraktionen sind geplant und für das leibliche Wohl ist
Zeit: 14.30 – 17.00 Uhr gesorgt. Unsere Freude wäre groß, wenn wir recht viele Eltern,
Großeltern und interessierte Bürger bei uns begrüßen dürfen.
Wir feiern an diesem Tag unser Grundschulfest für Groß und
Klein. Die Kinder haben sich viel Mühe gegeben, um Sie zu un- S. Töpfer
terhalten und zu zeigen, was sie bereits gelernt haben. Rektorin
FD Bau- und Ordnungsverwaltung
Information zur Beitragserhebung in der Verbandsgemeinde
Auf Grund mehrerer Nachfragen möchten wir den Stand der tergasse Blankenheim erfolgt.
Beitragserhebungen im Verbandsgebiet aufzeigen. Dazu wurde In der Straßenausbaubeitragsfestsetzung für die Birkenallee
ein Abarbeitungszeitplan erstellt. und die Bergstraße werden derzeit die Hinweise aus dem Kla-
Derzeit erfolgt die Festsetzung der Gewässerumlage in der Ge- geverfahren zu den Vorleistungsbescheiden für die Abrech-
meinde Helbra für die Jahre 2013 und 2014. Der Rückstand be- nung der Endleistungsbescheide eingearbeitet. Dies erfolgt
gründet sich im verspäteten Beginn der generellen Festsetzung durch ein Ingenieurbüro. Demzufolge ist vorgesehen die End-
der Gewässerumlage ab 2010. bescheide im Herbst 2017 zu versenden.
Die Umstellung des Berechnungssystems durch das Land als Weiter erfolgen die Umlage der Erneuerung der Straßenbe-
Voraussetzung der weiteren Festsetzungen der Gewässerum- leuchtung in der Schulstraße Klostermansfeld und die erstma-
lage ab dem Jahr 2015 kann erst ab 2017 erfolgen. lige Herstellung des Stichweges in der Mühlenstraße Benndorf.
Folgend werden in der Gemeinde Wimmelburg die Straßenrei- Generell beträgt die Festsetzungsfrist für Beiträge 4 Jahre nach
nigungsgebühren für das laufende Jahr 2017 festgesetzt. Laut Eingang der letzten Rechnung des Vorhabens ab dem folgen-
Satzung ist hier die Fälligkeit zum 01.07.2017. den 01.01.
Anschließend werden die offenen Verfahren in der Gemeinde Die Verwaltung ist bemüht die Rückstände in der Beitragsfest-
Blankenheim zur Oberflächenentwässerung abgeschlossen setzung abzuarbeiten und somit eine zeitnahe Festsetzung zu
und die Festsetzung der Straßenausbaubeiträge für die Schus- erreichen.
Einladung zur Mitgliederversammlung der Jagdgenossenschaft Ahlsdorf
Termin: 30.05.2017 Uhrzeit: 18:00 Uhr Von den stimmberechtigten Grundstückseigentümern ist der
in der Gaststätte „Hotel Nürnberg“ Ahlsdorf Nachweis über Flur, Flurstück und Größe (ha) mitzubringen.
Bei Stimmübertragung an einen Bevollmächtigten, ist eine amt-
Tagesordnung: lich beglaubigte Vollmacht notwendigerweise vorzulegen.
Bericht der Jagdpächter
Kassenprüfung Der Vorstand
Verwendung des Reinertrages
VerschiedenesSie können auch lesen
