HESSISCHER RECHNUNGSHOF - LANDESBEAUFTRAGTER FÜR WIRTSCHAFTLICHKEIT BERATUNGSGESPRÄCH NSK MIT DER STADT KELKHEIM
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HESSISCHER RECHNUNGSHOF LANDESBEAUFTRAGTER FÜR WIRTSCHAFTLICHKEIT BERATUNGSGESPRÄCH NSK MIT DER STADT KELKHEIM (ZWEITGESPRÄCH) 6. Oktober 2016, Kelkheim Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung
Besprechungsziel
Ordentliche Ordentliche
Erträge Aufwendungen Wissenschaftliche Faustformel für finanzielle
Generationengerechtigkeit: Jede Generation
soll für die von ihr verbrauchten Ressourcen
selbst aufkommen (Ausgleich Ordentliches
Ergebnis)
***
Korrespondiert mit dem Ziel des Erhalts der
finanziellen Leistungsfähigkeit (§ 92 Abs. 3
HGO); dauerhaft unausgeglichene Ergebnisse
höhlen Selbstverwaltungsmöglichkeiten und
kommunalpolitische Prioritätensetzungen aus
***
Haushaltskonsolidierung hat dienende
Funktion: Wiederherstellung ausgeglichener
Haushalte nebst Risikoanalyse und Auslotung
von Konsolidierungsoptionen
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 2
Beratungsgang
Zweitgespräch Dauerhaft
Erstgepräch (23. März Vertiefung Kernergebnisse (auf ausgeglichene
Basis neuer Informationen, u.a. Haushalte
2016) Entwurf HH 2017 soweit in
Ausführliches Auftaktgespräch Kürze der Zeit möglich) in
mit Auslotung von größerer Runde [insgesamt
Konsolidierungsbedarfen und Ausschnitt Erstgespräch]
-optionen
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 3
Besprechungsphilosophie
Dauerhaft
ausgeglichener
Haushalt
Beraterwissen aus der Ortsspezifische
Vogelperspektive Kenntnisse
Gute Beratungsergebnisse im Dialog, nicht im Monolog: Bringen
Sie sich unbedingt ein!
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Besprechungspunkte
1. Status Quo der Finanzsituation
• Feststellung des Konsolidierungsbedarfes
• Vorgesehene Konsolidierungsmaßnahmen
2. Vergleichende Haushaltsanalyse
• Vergleichende Kennzahlenanalyse (Lernen vom Anderen)
• Kommunalstrukturen und Finanzkennzahlen (Orientierung zu Chancen und Risiken)
• Auslotung Konsolidierungspotentiale
3. Konsolidierungsempfehlung
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 5
Agenda Heute
Teil 1
Status Quo der Finanzsituation
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 6
1. Status Quo der Finanzsituation
Entwicklung des Ordentlichen Ergebnisses nach Erhebungsbogen und MiFi zum
HH 2015
zum HH 2015
Quelle: Erhebungsbogen Stabstelle & MiFi
Ø OE 2013/2014 OE 2015 OE 2016 OE 2017 OE 2018
1.000.000
574.200
500.000
!
10.500
0
-500.000
-1.000.000 -685.000
-1.500.000 -1.322.152
-1.420.410 Gesetzliche Basis: Nach § 92 Abs. 3 HGO soll der
-2.000.000 Haushalt in jedem Jahr ausgeglichen sein; nach
§ 9 Abs. 4 GemHVO soll auch die mittelfristige
Ergebnis- und Finanzplanung in den einzelnen
-2.500.000
Jahren ausgeglichen sein. In Kelkheim HH 2015 im
-2.489.684 Defizit, für 2017 nach Finanzplanung schwarze Null
-3.000.000 vorgesehen
---
MiFi zum HH 2015 Erhebungsbogen Hinweis zu Härteregelung: Finanzplanungserlass sieht
Ausgleich spätestens zum Haushaltsjahr 2017 vor
* Prognosezahlen nach EB (Erhebungsbogen Stabsstelle) für 2013/2014: für 2013 rd.
-3.386 T € statt -2.146 T €, für 2014 rd. -1.593 T € statt -1.838 T €
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 7
1. Status Quo der Finanzsituation
Entwicklung des Ergebnisses nach MiFi zum HH 2016
Jahr 2015 Jahr 2016 Jahr 2017 Jahr 2018 Jahr 2019
Quelle: HH 2016, S. 123
1.500.000 €
1.099.760 €
1.099.260 €
1.000.000 € ! , nach Entwurf HHplan
2017 OE bei +12.681 €**
279.260 €
500.000 €
278.760 €
110.128 € 42.660 €
- €
-500.000 €
-388.472 € -455.840 € Im Jahresergebnis Haushalte ab 2016 ff.
-552.810 € jahresbezogen ausgeglichen, im
-1.000.000 €
Ordentlichen Ergebnis aber erst ab dem
Jahr 2018
-1.500.000 € ***
-1.420.410 € Hinweis Finanzplanungserlass: Das Ordentliche
Ergebnis ist angesprochen, nicht das
-2.000.000 €
Jahresergebnis (einmalige Effekte im
Ordentliches Ergebnis Jahresergebnis außerordentlichen Ergebnis enthalten)*
* Erlasslage (Finanzplanungserlass vom September 2015) S. 7 Ziffer 2
sieht Ausgleich OE (nicht JE) vor; ebenso § 92 Abs. 3 Ziffer 1 HGO
Beratungsziel: Vermeidung von (Ausgleich OE). Ausgleich des Jahresergebnisses ist für die
aufsichtsrechtliche Betrachtung (HH-Genehmigung) nicht
Fehlbedarfen /-beträgen im OE in den ausschlaggebend. Auch im Schutzschirm etc. spielt JE keine Rolle.
** hier aber u.a. Anpassung Realsteuern gemäß Magistratsbeschluss
Jahren 2017 ff. (s. S. 58 HH 2017) integriert (Grundsteuer B bei 470%,
Gewerbesteuer bei 360%)
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 8
1. Status Quo der Finanzsituation
Reaktion der Finanzaufsichtsbehörde zum Haushalt 2016 (Auswahl)
• OE mit rd. -400 T € negativ, JE bei rd. + 100 T €
Quelle: Schreiben vom 21. April 2016
• Nach Finanzplanung 2015 war jahresbezogener Ausgleich in 2017 vorgesehen,
nach Finanzplanung zum HH 2016 aber wieder erst ab dem Jahr 2018
• Gewerbesteuerhebesatz liegt mit 330% unter dem Nivellierungshebesatz → Durch
Anhebung könnte ggf. Ausgleich in 2017 erreicht werden
Nach neuem Finanzplanungserlass 2017: Wenn HHausgleich
erst nach 2017 gelingt, ist Gewerbesteuer mindestens auf den
Nivellierungshebesatz (357%) anzuheben
• Hebesatz Grundsteuer B liegt mit 430% unter Mindesthebesatz nach
Finanzplanungserlass von 456% (für Kommunen, die erst nach 2017 ausgleichen)
Nach neuem Finanzplanungserlass 2017: Wenn HHausgleich
erst nach 2017 gelingt, ist Grundsteuer B auf mindestens 465%
anzuheben
• Auflage: HSK zum HH 2017 so fortschreiben, dass Ausgleich ab dem Jahr 2017
erzielt werden kann
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 9
1. Status Quo der Finanzsituation
Haushaltsergebnisse 2015 (Plandaten); Werte in Euro je Einwohner
Kelkheim erwirtschaftet im laufenden
-12,16 Geschäft ein deutlich niedrigeres
Summe von
Verwaltungsergebnis -86,05 Minus (Verwaltungsergebnis) als
vergleichbare Kommunen.
***
! Das Finanzergebnis erhöht hingegen
-38,22
stark das Defizit im Ordentlichen
Summe von Finanzergebnis
-26,21 Ergebnis (Geldschulden).
∆ rd. 339 T €
***
Ziel muss sein: Defizite dürfen über
-50,39 -1.420 T €* Finanzergebnis nicht zum Motor ihrer
Summe von Ordentliches eigenen Entwicklung werden!
Ergebnis -112,27
Quelle: Datenbank HMdF (gespeist aus den Beurteilungsbögen
Doppik 2015) * entspricht nahezu exakt Plandaten des
Kelkheim (Taunus), St. - 28190 Erhebungsbogens Stabsstelle für das Jahr 2015 (Rundungsdifferenz)
Hinweis: vorläufiges RE für 2015 nach Entwurf zum HH 2017 deutlich
schwächer als Plan (nach Entwurf Plan 2017, S. 18 bei -3,467 Mio. €)
DS Mittelstädte >20.000≤ 30.000 EW ohne Eschborn
- ohne Eschborn
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 101. Status Quo der Finanzsituation
Geldschulden als Ursache der Zinsaufwendungen: Kommunen mit 25.000 bis
30.000 Einwohnern (Schulden zum 31.12.2015 in €/Ew.)
Bad Hersfeld, Kreisstadt 2 718 659
Butzbach, Friedrich-Ludwig-… 1 322 1 208 Große Spannweite bei der
Geldverschuldung Ende 2015
Taunusstein, Stadt 1 234 983 ***
Mit 2.005 €/Ew. (darunter Kassenkredite von
Kelkheim (Taunus), Stadt 1 233 772 772 €/Ew.) hat Kelkheim einen
überdurchschnittlichen Wert, wobei
Mühlheim am Main, Stadt 788 941 etwaige Auslagerungen* unberücksichtigt
bleiben
SK Rödermark, Stadt 486 1 222
***
SK Heppenheim (Bergstraße),… 958 398 Eine Kommune der Vergleichsgruppe konnte
komplett auf Kassenkredite verzichten
SK Hattersheim am Main, Stadt 842 440 (Problematik des Zinsänderungsrisikos); Ziel
muss der Geldschuldenabbau sein (Risiko
Friedberg (Hessen), Kreisstadt 808 233 steigender Zinssätze)
Griesheim, Stadt 75219 * Verbindlichkeiten Eigenbetriebe von 8.852.013,21 € Ende 2014
nach EB; weitere ausgelagerte Schulden wurden im EB nicht
berichtet
Baunatal, Stadt 177
Auszug Einbringungsrede BM zum HH 2016, S. 11:
„Ziel muss eine möglichst schnelle Rückführung der aufgelaufenen
Investitionskredite Kassenkredite Kassenkredite sein, die wir uns nur wegen der derzeitigen äußerst
günstigen Zinssituation „leisten“ können. Hier besteht sonst mittelfristig
Einwohner zum 30.6.2014 auf Basis des Zensus 2011; Quelle: Hessisches Statistisches Landesamt, Jährliche Schulden der ein erhebliches Risiko.“
Gemeinden und Gemeindeverbände, Abruf am 5.10.2015 unter http://www.statistik-hessen.de/themenauswahl/finanzen-personal-
steuern/regionaldaten/schulden-der-kernhaushalte-der-hessischen-gemeinden-und-gemeindeverbaende/index.html
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 111. Status Quo der Finanzsituation
Freiwillige Aufgaben
Stand September 2014
Quelle: HMdF Sonderstatus- Kreisangehörige
Prozentualer Landkreise Kreisfreie Städte
städte Gemeinden
Anteil 01 Innere Verwaltung 5 5 5 5
02 Sicherheit und Ordnung 1 1 1 1
freiwilliger 03 Schulträgeraufgaben 2 2 9 100
Aufgaben an 04 Kultur und Wissenschaft 80 80 80 100
den 05 Soziale Leistungen / Soziale Hilfen 3 5 30 100
06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 10 8 8 6
Gesamtaus- 07 Gesundheitsdienste 2 2 100 100
gaben 08 Sportförderung 100 100 100 100
09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen 2 5 8 10
10 Bauen und Wohnen 2 2 3 3
11 Ver- und Entsorgung 0 0 0 0
12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 1 2 2 5
13 Natur- und Landschaftspflege 35 25 35 35
14 Umweltschutz 30 30 30 30
15 Wirtschaft und Tourismus 100 100 100 100
• In Kelkheim steigen die Defizite in der Summe der • Nach Erhebungsbogen Stabsstelle betragen die Defizite
PBn 4, 5, 8 und 15 zwischen dem Jahr 2015 und in Kelkheim in diesen rein freiwilligen Bereichen im Jahr
dem Jahr 2016 nach dem Konsolidierungspfad des 2015 insgesamt -2.163.198 €, im Jahr 2016 insgesamt
Erhebungsbogens -2.361.815 € (jew. OE ohne ILV); nach HH 2016 Anstieg
weniger stark (s. übernächste Folie)
• Ergebnis: In den PBn 3, 4, 5, 7, 8 und 15 gibt es
keinerlei Pflichtaufgaben bei kreisangehörigen
Gemeinden (ohne Sonderstatusstädte)
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 121. Status Quo der Finanzsituation
Freiwillige Aufgaben: Kumulierte Plandefizite 2015 aller Kommunen mit 25.000 bis
30.000 Einwohner in €/Ew.
Quelle: Datenbank HMdF (gespeist aus den Beurteilungsbögen Doppik 2015)
Insgesamt Kummulierte Plandefizite 2015 in rein
unterdurchschnittliches
freiwilligen Produktbereichen
Defizit in der
Vergleichsgruppe
(aber: etwaige Auslagerungen -284,49 Baunatal, St.
erschweren Vergleich)*
*** -179,20 Rödermark, St.
Trotzdem Konsolidierungs-
maßnahmen möglich -136,95 Mühlheim am Main, St.
***
Beachte: -127,35 BAD HERSFELD,KREISSTADT
An dieser Stelle sind nur die
-100,67 Heppenheim (Bergstraße), Krst.
Defizite in den rein
freiwilligen Hattersheim am Main, St.
-88,49
Aufgabenbereichen
(3, 4, 5, 7, 8 und 15) -76,74 2.163 T € Kelkheim (Taunus), St.
benannt (auch freiwillige Taunusstein: Ohne DGHs
(Defizit 2015 gem. EB-Stabsstelle -1.709.776 €
Leistungen in anderen -72,89 Taunusstein, St. (:= 59,96 €/Ew.) → Positionsänderung
PBn)** Bsp. Produkte Stadtmarketing, Seniorenarbeit und
Rentenberatung falsch verbucht und nicht enthalten; und
-47,63 Griesheim, St. Betriebskosten, die bauliche Unterhaltung und die
Gebäudeabschreibung der Bäder ist beim Produkt
„Immobilienmanagement“ veranschlagt; und Zuschuss Haus
Waldeck nicht eingepreist → Defiziterhöhung auf mind. 117
€/Ew.
*Bsp. Freibad Kelkheim: Zuschuss von 300 T € in 2016 bei sonst. allg. Finanzwirtschaft (PB 16) gebucht (s. HH 2016, S. 462 f.) ** s. z.B. Liste freiwilliger Leistungen als
Anlage zum HSK 2016
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 131. Status Quo der Finanzsituation
Freiwillige Aufgaben: Produkte in den rein freiwilligen PBn nach HHplan 2016
Produkt OE 2015 OE 2016 Leistungen
Betriebshof
Quelle: HHplan 2016 * Grundsätzlich auch alternativer Zugang zur Abgrenzung freiwilliger
Kommunale Veranstaltungen -124.882 € -128.182 € 28.050 €
Kultur- und Heimatpflege sowie
Städtepartnerschaften -174.695 € -187.764 € 11.220 €
Stadtmuseum -8.135 € -10.850 € 3.740 €
Öffentliche Bücherei -423.030 € -431.873 € 841 €
Soziale Hilfe und Leistungen -136.811 € -210.198 € ---
Beratung von Senioren und Organisation der
Seniorenbetreuung -104.642 € -107.030 € 935 €
Bewirtschaftung, Verpachtung, Vermietung, Zuschuss
Sport* -726.571 € -674.613 € 8.415 €
Förderung Vereine/Organisationen sowie
Leistungen möglich. Vgl. z.B. HSK
Traditionspflege** -272.281 € -368.921 € 6.077 €
Bau und Unterhaltung städtischer Sportplätze -57.110 € -54.169 € 5.610 €
Wochenmarkt 7.941 € 2.600 € 561 €
Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing, Tourismus -42.635 € -51.391 € 1.402 €
Weihnachtsmärkte -100.347 € -47.209 € 28.050 €
Summe -2.163.198 € -2.269.600 € 94.901 €
* Hier auch Zuschuss an Rhein-Main-Therme enthalten – in 2016 rd. 330 T € ** insb. Abschreibungen = knapp 3,40 €/Ew. bei
steigen 2016
interkommunalem Vgl.
beachten
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 141. Status Quo der Finanzsituation
Demografische Entwicklung (Trend) → Auslastung Infrastruktur | Rückbau/Ausbau?
• Kelkheim wird zwischen 2013 und 2030 mit einer wachsenden Einwohnerzahl
rechnen können: von 28,2 T Ew. in 2013 auf 29,1 T Ew. in 2030 (Fallzahlen)
• Das Durchschnittsalter beträgt 2013 genau 44,3 Jahre und 2030 voraussichtlich
46,4 Jahre (Altersstruktur)
Im Vorbericht zum HH 2016
finden sich noch keine
• Hinweis: nach § 6 Abs. 2 GemHVO sollen Angaben zur absehbaren Angaben
***
demografischen Entwicklung im Vorbericht zum HH gemacht werden → Aber: In Vorbericht zum
Entwurf des HH 2017, S. 47
Auslastung Infrastrukturen etc. (Sensibilisierung Kommunalpolitik) ff. wurde Vorgabe nunmehr
umgesetzt
Quelle: Hessen Agentur, http://www.hessen-gemeindelexikon.de/gemeindelexikon_PDF/436008.pdf [Zugriff am 20.03.2016]
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 151. Status Quo der Finanzsituation
Demografische Entwicklung → Auslastung Infrastruktur | Rückbau/Ausbau/Umbau?
• Abnahme bei der
Bevölkerung mit 40-50
Jahren
(Einkommensteueranteil)
• Zunahme bei Gruppe
von 55 bis 70 Jahre,
aber auch bei den
Hochbetagten
• Bedeutung für
Kommunalsteuern und
Nutzung kommunaler
Leistungen
/Infrastrukturen
hinterfragen
Quelle: Bertelsmann Stiftung, Portal wegweiser-kommune.de [Zugriff am 29.02.2016]
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 161. Status Quo der Finanzsituation
Freiwillige Infrastrukturen: 2013er-Daten aus EB
[Quelle: Erhebungsbogen Stabsstelle]
Nicht durch
Ordentliche Ordentliche Auf-
Erträge gedeckte ADQ Anzahl
Erträge wendungen
Aufwendungen
PB 4 Bibliothek* 27.797,56 € 457.904,58 € 430.107,02 € 6,07% 1
Nach tel. Auskunft Gemeinde hier Aufwand gesamtes Produkt enthalten (nicht nur Spielplätze – bei ihnen liegt
PB 6/ (PB Aufwand 2014 bei rd. 65 T €); für 2017 Defizit OE neues Produkt bei -93.493 €
13)*** Spielplätze xxx 539.923,43 € xxx xxx 19
Hinweis:
Plausibilität
wird überprüft
PB 8 Sporthallen** 202.102,09 € 921.197,38 € 719.095,29 € 21,94% 3
Freibad**** Freibad in Zuständigkeit des Eigenbetriebes Stadtwerke Kelkheim
* Gebührensatzung der Stadtbibliothek am 1.1.2013 in Kraft getreten http://www.kelkheim.de/_data/Gebuehrensatzung_Stadtbuecherei.pdf (abgerufen am 22.9.2016)
** Waldsporthalle, Schönwiesenhalle, Turnhalle Eppenhain *** nach HH 2016 Spielplätze im PB 13 (Produkt Unterhaltung Grünflächen, Spielplätze) veranschlagt – eigentlich PB 6
zugeordnet; * Für 2017 neues Produkt im PB 6 gebildet „Unterhaltung und Neubau von Spiel- und Bolzplätzen“; aber auch 2017 noch Abschreibungen Spielplätze etc. bei Produkt
„Unterhaltung öffentl. Grünflächen“ in PB 13
**** Einbringungsrede BM zum HH 2016, S. 22 (Wirtschaftsplan Stadtwerke) Gesetzliche Basis: Nach § 19
„Der Teilbetrieb „Freibad“ schließt mit einem geplanten Fehlbetrag von rd. 371 T Euro ab. Entscheidend wird allerdings der Verlauf des
Sommers sein, so dass wir zunächst die Zahlung eines Abschlags auf den erwarteten Fehlbetrag in Höhe von 340 T Euro vorgesehen
Abs. 1 HGO hat die Kommune
haben.“ → Betriebskostenzuschuss nach HH 2016 bei 300 T € im Produkt sonst. allg. Finanzwirtschaft (s. Vorbericht zu HH 2016, S. 22) in den Grenzen ihrer
Leistungsfähigkeit die für
ihre Einwohner erforderlichen
wirtschaftlichen, sozialen,
Konsolidierungsmaßnahmen sind denkbar, bedürfen aber sportlichen und kulturellen
der kommunalpolitischen Abwägung (Liste „was andere öffentlichen Einrichtungen
Kommunen tun“ als Anlage Präsentation Erstgespräch) bereitzustellen
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 171. Status Quo der Finanzsituation
Detailblick Bibliothek
http://www.kelkheim.de/_rubric/detail.php?rubri
c=DE+Freizeit+Kultur+Stadtbibliothek&nr=215
(abgerufen am 3.10.2016)
Gebührensatzung datiert auf
Januar 2013 und enthält
vergleichsweise niedrige
Gebühren für Leihausweise,
Überschreitungen der Leihfrist
(z.B. bei Medien für unter
18jährige nur 0,5 € pro Woche)
und Kopien (z.B. DIN A4 0,15 €)
Grundsätzlich Frage der
kommunalpolitischen Prioritätensetzung:
„Ob“* und „Wie“ der Aufgabenerledigung
disponibel → nötigenfalls Kompensation * Nach HSK 2016, S. 117 bestehen allerdings
vertragliche Verpflichtungen insb. für Raumkosten
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 181. Status Quo der Finanzsituation
Interkommunale Zusammenarbeit als anderer Weg um DemoWa zu begegnen
Quelle:
Erhebungsbogen
Stabsstelle
Am 05.10.2016 seitens Stadt bestätigt, dass es derzeit keine IKZ z.B. in den Bereichen
Personalkostenabrechnung und Kasse (Softwareproblematik) gibt; Bauhof arbeitet in
kleinen Bereichen auch für Nachbarstadt gegen Entgelt („Test“, aber (noch) keine große
IKZ). Bei der Feuerwehr gibt es Überlegungen, drei Standorte zu fusionieren
(intrakommunale IKZ; aktuell 6 Standorte bei 6 Stadtteilen; Hinweis Hilfsristen)
Heute Gelegenheit:
Kompetenzzentrum
IKZ bei Gespräch dabei
Quelle: HSK 2016
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 191. Status Quo der Finanzsituation
Fluktuationspotentiale: VZÄ je 1.000 Einwohner zum 30.6.2015 nach Altersgruppen
für Kelkheim
2,500
Insgesamt 7,337 VZÄ je 1.000 Ew. (209,47 VZÄ)
*** 2,140
Bei IKZ-Überlegungen einbeziehen
2,000 1,861
1,695 1,749
1,500
1,326
1,236 1,178
1,053
1,000
0,961 0,911
Geschwärzte Versandversion
0,849 0,820
0,688
0,522 0,535 0,577
0,500 0,402
0,228
0,000
unter 25 bis unter 30 30 bis unter 35 35 bis unter 40 40 bis unter 45 45 bis unter 50 50 bis unter 55 55 bis unter 60 60 Jahre und
25 Jahre Jahre Jahre Jahre Jahre Jahre Jahre Jahre älter
Kelkheim (Taunus), St. - 28.550 Ew. Ø Kommunen mit 25.000 bis 30.000 Ew.
[Quelle: HSL, Personalstandstatistik – Vertrauliche Daten, die ausschließlich Obersten Landesbehörden zur Verfügung stehen und nicht an Externe weitergegeben werden
dürfen; Kernhaushalt + Eigenbetriebe sind erfasst] → in dieser Präsentation keine Auswertung nach PBn
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 201. Status Quo der Finanzsituation
Vorgesehene Konsolidierungsmaßnahmen nach Erhebungsbogen
[Quelle: Erhebungsbogen Stabsstelle]
Keine Eintragung (siehe HSK)
Nach § 101 Abs. 6 HGO soll die
Gemeinde rechtzeitig geeignete
Maßnahmen treffen, die nach der
Ergebnis- und Finanzplanung erforderlich
sind, um eine geordnete
Haushaltsentwicklung unter
Berücksichtigung ihrer voraussichtlichen
Leistungsfähigkeit in den einzelnen
Planungsjahren zu sichern.
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 211. Status Quo der Finanzsituation
HSK 2016 – kontroverse Debatte?
(1) Mehrheit Stadtverordnete hat Anpassung Gewerbesteuerhebesatz* auf den
Nivellierungssatz von 357%-Punkten abgelehnt und gleichzeitig Reduzierung
des Hebesatzes Grundsteuer B von 450 auf 430%-Punkte beschlossen *zum Einbringungsrede BM
HH 2016, S. 5
Magistrat schlägt vor,
(2) „Die gleichzeitig von der Stadtverordnetenversammlung im Zuge der Gewerbesteuerhebesatz
von 330% auf 360% zu
Haushaltsplanberatungen beschlossenen wesentlichen Kürzungen im erhöhen (ein Argument:
Folgen FAGneu)
Personalbereich und bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
werden, insbesondere wegen vieler vertraglicher Verpflichtungen, auch bei
größten Anstrengungen kaum zu erreichen sein.“
Personalaufwand: „Es bleibt zu beobachten, inwieweit die von der
Stadtverordnetenversammlung vorgenommene pauschale Kürzung der Mittel um rd. 350
[Quelle: HSK]
T Euro sich im Laufe des Jahres 2016 realisieren lässt.“
Kürzung beim Sach- und Dienstleistungsaufwand: „Es bleibt auch hier zu beobachten,
inwieweit diese pauschalen Kürzungen sich bei der Vielzahl der feststehenden
vertraglichen Bindungen im Laufe des Jahres 2016 realisieren lassen.“
2017, S. 26]
[Quelle: Vorbericht zum HH
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 221. Status Quo der Finanzsituation
Rahmenbedingung: Politischer Wettbewerb
Kernherausforderung bei Haushaltskonsolidierung
Politik und Verwaltung sollten als „Mannschaft“ agieren (Budgetrecht ist
„Königsrecht des Parlaments“, weshalb
fraktionsübergreifend zusammengearbeitet
werden sollte)
BM Albrecht Kündiger
2
6 UKW • Parteienwettbewerb erschwert grds.
18 CDU Haushaltskonsolidierung;
4 Konsolidierungsmaßnahmen können leicht
SPD torpediert werden (Nachteil bei fehlendem
FDP Mannschaftsgedanken)
FW • Konsolidierungswille in der
15 Vertretungskörperschaft?
Quelle: Eigene Darstellung, Daten entnommen aus http://www.statistik-hessen.de/k2016/html/VG436008.htm , Zugriff am 04.10.2016
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 231. Status Quo der Finanzsituation
HSK 2016 – kontroverse Debatte?
• Derzeit Bestrebungen, die in vollem Umfang von der Stadt wahrgenommene
Aufgabe der Nachmittagsbetreuung an den Grundschulen sukzessive in die
Verantwortung des Kreises als Schulträger zu geben. Es ist geplant, bis zum
Jahr 2017 ca. ein Drittel bis zur Hälfte des Personals (rd. 1,0 Mio. Euro) und der
Sachkosten (rd. 0,300 Mio. Euro) abzugeben und damit eine Entlastung bzw. ein
Auffangen der jährlichen Kostensteigerungen durch die Tarifabschlüsse zu
[Quelle: HSK]
erreichen. Im ersten Schritt konnte erreicht werden, dass sich Kreis an den
Betreuungskosten in der Pestalozzischule beteiligt. Weitere Einsparungen
scheitern derzeit an dem Beratungsbedarf der Gremien des Main-Taunus-Kreises.
→ würde interkommunal auffälligen PB 6 entlasten
• Betriebskostenzuschüsse an Gesellschaften/ Stadtwerke (Teilbetrieb Freibad)
müssen weiter reduziert oder zumindest eingefroren werden. Gesellschaften sind
auf die Verpflichtung einer Optimierung ihrer Wirtschaftstätigkeit hinzuweisen.
Nach Entwurf HH 2017, S.
60 für 2017 Neukalkulation
• Eine Überprüfung der Friedhofgebühren war für das Jahr 2015 erneut geplant
***
vorgesehen und steht derzeit aktuell an. Nach tel. Auskunft der Stadt
vom 05.10.2016 soll am
01.01.2017 Neufassung
Gebührensatzung in Kraft
→ würde interkommunal minimal auffälligen PB 13 entlasten treten → KD 80%, aktuell 70-
75%
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 24Agenda Heute
Teil 2
Vergleichende Haushaltsanalyse
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 252. Vergleichende Haushaltsanalyse
Vergleichende Kennzahlenanalyse: Grenzen der Vergleichbarkeit: Im Wissen um
Grenzen von Vergleichen Anhaltspunkte für Verbesserungen generieren
1 Abbild der Wirklichkeit
Haushaltskennzahlenvergleiche liefern
Anhaltspunkte für Verbesserungen,
4 Auslagerungen
Bedeutung der Auslagerungen
mitdenken; Vergleich basiert im
bilden die Wirklichkeit aber nur in Wesentlichen auf
Grenzen ab Kernhaushaltsinformationen
2 Plandaten
Haushaltsansatzdatenvergleich (nicht
notwendigerweise identisch mit Ist-
5 Einbindung Privater
Aufgabenerfüllung durch
Kommune/Private verändert
Daten) Kennzahlausprägung
Faktor Zeit Umstellung Doppik
3 Daten können zwischen einzelnen
Jahren Schwankungen unterliegen
6 Junge Umstellung auf die Doppik kann
Verbuchungsfehler bewirken usf.
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 262. Vergleichende Haushaltsanalyse
Kommunalstrukturdaten (Kommunen mit 25.000 bis 30.000 Ew.)
Gemar- Anzahl der
Bevölkerungs
Gemeinden/Gemeindeverbände, Abruf am 16.10.2015
Landesamt, Finanzierungssalden der Kernhaushalte der hessischen Gemeinden und Gemeindeverbände - Vierteljährliche Kassenergebnisse der
hessischen Gemeinden und Gemeindeteilen - Ergebnisse des Zensus 2011 - Heft 3 Regierungsbezirk Kassel, Abruf am 16.10.2015; Hessisches Statistisches
Regierungsbezirk Gießen, Abruf am 16.10.2015; Hessisches Statistisches Landesamt, Ausgewählte Daten über Bevölkerung und Haushalte am 9. Mai 2011 in den
Ausgewählte Daten über Bevölkerung und Haushalte am 9. Mai 2011 in den hessischen Gemeinden und Gemeindeteilen - Ergebnisse des Zensus 2011 - Heft 2
Gemeinden und Gemeindeteilen - Ergebnisse des Zensus 2011 - Heft 1 Regierungsbezirk Darmstadt, Abruf am 16.10.2015; Hessisches Statistisches Landesamt,
Mai 2011, Abruf am 16.10.2015; Hessisches Statistisches Landesamt, Ausgewählte Daten über Bevölkerung und Haushalte am 9. Mai 2011 in den hessischen
Quelle:Hessisches Statistisches Landesamt, Die Bevölkerung der hessischen Gemeinden am 31. Dezember 2014 - Fortschreibungsergebnisse Basis Zensus 9.
Bevölkerung kungs- Stadt-
-
Stadt bzw. am 31. fläche /Ortsteile
dichte Landkreis
Gemeinde Dezember am zum 9.5.2011
(Einwohner
2014 01.01.2014 nach Zensus
2 je qkm)
in km 2011
SK Heppenheim (Bergstraße), Kreisstadt 25.001 52,1 480 8 Kreis Bergstraße
Griesheim, Stadt 26.483 21,5 1.229 1 Kreis Darmstadt-Dieburg
SK Hattersheim am Main, Stadt 26.379 15,8 1.668 3 Main-Taunus-Kreis
Kelkheim (Taunus), Stadt 28.333 30,6 925 6 Main-Taunus-Kreis
Mühlheim am Main, Stadt 27.753 20,7 1.343 3 Kreis Offenbach
SK Rödermark, Stadt 26.881 30,0 896 5 Kreis Offenbach
Taunusstein, Stadt 28.721 67,0 428 10 Rheingau-Taunus-Kreis
Friedberg (Hessen), Kreisstadt 27.859 50,2 555 6 Wetteraukreis
Bad Hersfeld, Kreisstadt 28.839 73,8 391 12 Kreis Hersfeld-Rotenburg
Baunatal, Stadt 27.403 38,3 716 7 Kreis Kassel
Rahmenbedingung: keine besonderen Auffälligkeiten bei der Fläche und
den Ortsteilen; vergleichsweise hohe Einwohnerdichte
***
Dunkelgrün markierte Kommunen für nachfolgenden Vergleich der
sozioökonomischen Indikatoren herangezogen (noch am ehesten im
Kontext der Kommunalstrukturen vergleichbar, trotz Unterschieden)
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 272. Vergleichende Haushaltsanalyse
Struktur
Streuung der Fallzahlen
40
Quelle: Burth, Andreas (im Oktober 2015)
kreisangehöriger
34 35 Gemeinden in Hessen nach
30 29 29 der Gemeindefläche zum
25 27
24 1.1.2014 (in Fallzahl
19 Gemeinden je Wertebereich
15 14 15 14 der Gemeindefläche)
11 10 11
7 6 6 6 5
2 3 4 Quelle: Eigene
Darstellung (Daten
entnommen aus: Hessisches
Statistisches Landesamt, Die
Bevölkerung der hessischen
Gemeinden am 31. Dezember
2014 -
Fortschreibungsergebnisse
Basis Zensus 9. Mai 2011,
Abruf am 16.10.2015); qkm =
Quadratkilometer
Kelkheim
Streuung der Fallzahlen
kreisangehöriger Gemeinden in Hessen 86
nach der Einwohnerdichte (in Fallzahl
Gemeinden je Wertebereich der 57 55
Einwohnerdichte) 48
22 27
Quelle: Eigene Darstellung 21 16
(Daten entnommen aus: Hessisches 12 12 13 9 11
7 3 5 4 3 4 5
Statistisches Landesamt, Die Bevölkerung 1
der hessischen Gemeinden am 31.
Dezember 2014 -
Fortschreibungsergebnisse Basis Zensus
9. Mai 2011, Abruf am 16.10.2015);
Berechnung der Einwohnerdichte mittels
der Einwohnerzahlen (EW) zum
31.12.2014 (auf Basis des Zensus 2011)
und der Gemeindefläche zum 1.1.2014;
qkm = Quadratkilometer
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 282. Vergleichende Haushaltsanalyse
Geographische Lage Kelkheim
2.069 Ew.
Rupperts-
hain
1.037 Ew.
Eppenhain
4.109 Ew.
5.769 Ew. Hornau
Fischbach
8.432 Ew.
Kelkheim
7.044 Ew.
Münster
Quelle: google, maps
Quelle: wikipedia.de
Nähe Frankfurt am Main; 2 OT mit niedrigerer Einwohnerzahl
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 292. Vergleichende Haushaltsanalyse
Sozioökonomische Strukturen: Wirtschaft & Arbeit (Daten 2014)
Kelkheim Rödermark Friedberg Baunatal
Arbeitsplatzzentralität* 0,5 0,6 1,1 2,5
Arbeitsplatzentwicklung vergangene 5 Jahre
(in %)** 13,5 7,8 -3,3 21,0
Beschäftigungsquote*** 57,1 54,7 54,4 59,6
Hochqualifizierte am Arbeitsort (in %)**** 12,7 10,6 15,8 7,7
Hochqualifizierte am Wohnort (in %)***** 23,5 15,1 18,3 9,4
Kaufkraft****** 63.325 56.164 47.397 45.860
* SvB am Arbeitsort / SvB am Wohnort; eine höhere Bedeutung einer Gemeinde als Arbeitsort denn als Wohnort äußert sich in einem Wert > 1
** Berechnung: (SvB am Arbeitsort - SvB am Arbeitsort vor 5 Jahren) / SvB am Arbeitsort vor 5 Jahren * 100
*** X % der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter von 18 bis 64 Jahren sind am Wohnort als sozialversicherungspflichtig beschäftigt gemeldet.
**** X % der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten hat einen akademischen Berufsabschluss (Fachhochschul- oder Hochschulabschluss).
***** X % der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Einwohner der Kommune hat einen akademischen Berufsabschluss. Quelle: wegweiser-kommune.de
****** Das durchschnittliche Gesamtnettoeinkommen eines Haushaltes beträgt x Euro
Größere Bedeutung als Wohnort denn als Arbeitsort; Einbringungsrede BM zum HH 2016, S. 16
„Die Nachfrage nach erschlossenen
nach Gemeindelexikon der Hessen Agentur besitzt Gewerbegrundstücken im Gewerbegebiet Münster
Kelkheim einen relativen Auspendlerüberschuss: Süd ist erheblich, Kaufinteressenten stehen bereit.
Die Auspendler übersteigen die Einpendler im Mittel Insoweit ist es dringend erforderlich, weitere
Grundstücke zu erschließen und zum Verkauf zur
(2000 bis 2014) um das 2,6-fache Verfügung zu stellen. Entsprechende
*** Grundstücksverkaufserlöse uns (langfristig)
Gewerbesteuereinnahmen werden zur Entlastung der
Qualifikationsniveau, mithin Kaufkraft, erhöht; städtischen Finanzen beitragen.“
ansonsten keine besondere Auffälligkeit
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 302. Vergleichende Haushaltsanalyse
Sozioökonomische Strukturen: Soziale Lage (Daten 2014 – ausgewählte
Indikatoren)
Kelkheim Rödermark Friedberg Baunatal
Haushalte mit niedrigem Einkommen (in
%)* 20,7 30,3 47,3 43,6
Haushalte mit hohem Einkommen (in
%)** 40,2 30,1 20,8 22,2
Haushalte mit Kindern (in %)*** 30,9 31,0 32,1 30,5
Kinderarmut (in %)**** 6,0 10,0 14,9 13,6
Ausländeranteil (in %)***** 11,9 12,4 13,2 6,5
* X % der Haushalte verfügen über ein Gesamtnettoeinkommen unter 25.000 Euro pro Jahr. Quelle: wegweiser-kommune.de
** X % der Haushalte verfügen über ein Gesamtnettoeinkommen von über 50.000 Euro pro Jahr.
*** In X % aller Haushalte leben Kinder ["Kinder" sind in diesem Zusammenhang ledige Kinder über 18 Jahren ohne eigenen Hausstand und alle
im Haushalt lebenden Personen unter 18 Jahren.]
**** X % der Kinder und Jugendlichen unter 15 Jahren erhalten Leistungen nach SGB II (Sozialgeld)
***** X Prozent der Einwohner sind ohne deutsche Staatsbürgerschaft.
Vergleichsweise gute Einkommenssituation; ansonsten keine ganz
großen Auffälligkeiten
***
Insg. Bedeutung Einkommensteuer deutlich höher als bei
Gewerbesteuer (s. u.a. auch HSK 2016)
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 312. Vergleichende Haushaltsanalyse
Kelkheim im Lichte anderer Mittelstädte: Ordentliche Ergebnisse 2015 (Plandaten
ohne ILV) nach Produktbereichen; Werte in Euro je Einwohner
zum HH 2017 Konzessionsabgabe in PB 11
Quelle: Datenbank HMdF (gespeist aus den Beurteilungsbögen Doppik 2015) * nach S. 31 Vorbericht
Betriebshof -136,10
ausgegliedert Innere Verwaltung -221,46 Hinweis zu ILV und
Sicherheit und Ordnung -56,48
-61,21 Verbuchung
***
Schulträgeraufgaben -0,91 0,00 Prioritäten ja, Maßstäbe über
Kultur und Wissenschaft -25,92
-44,02 alle PB hinweg nein
Soziale Leistungen -8,57
-18,27 ***
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe-291,76 Lernen von
-267,33
Konsolidierungsmaßnahmen
Gesundheitsdienste -0,99 0,00 anderer (Austausch forcieren;
Sportförderung -37,46
-48,86 „Bauchladen der
Räuml. Planung /Entwickl. Geoinfo. -5,34
-17,19 Möglichkeiten“)
Bauen und Wohnen -8,38
-31,27
Ver- und Entsorgung 14,12
29,24
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV -126,30
-122,84
Für 2016: Konzessionsabgabe Strom/Gas (1.030 T € als
Natur- und Landschaftspflege -29,04
-28,84 Ertrag bei Produkt Zuweisung, Umlagen*; EK-Verzinsung
Stadtwerke für Wasser /Stadtentwässerung als Finanzertrag
Umweltschutz -0,31
-4,78 von 150 T € bei Produkt sonst. allg. Finanzwirtschaft. – bei
Produkt auch Zuschuss Freibad, Betriebshof
Wirtschaft und Tourismus -4,79
-39,25
(Verlustausgleich) etc. als Aufwand
665,93
! Allgemeine Finanzwirtschaft 724,29
Kelkheim (Taunus), St. - 28.190 Ew. DS Mittelstädte >20.000≤ 30.000 Ew. - ohne Eschborn
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 322. Vergleichende Haushaltsanalyse
Ordentliche Erträge 2015 (Plandaten; Werte in Euro je Einwohner)
7,81
Privatrechtliche Leistungsentgelte 47,98
220,66 Keine Vergleichbarkeit wg.
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 199,83
Auslagerungen
44,97
Kostenersatzleistungen und -erstattungen 35,73
0,00
Bestandsveränderungen und aktivierte… 1,15
1.212,31
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich…
1.297,14
56,76
Erträge aus Transferleistungen 40,34
Schwäche im
125,62 Steuerbereich
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für… 185,74
28,38
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus… 42,59
82,93
Sonstige ordentliche Erträge 93,90
0 200 400 600 800 1000 1200 1400
Kelkheim (Taunus), St. - 28.190 Ew. DS Mittelstädte >20.000≤ 30.000 Ew. - ohne Eschborn
Quelle: Datenbank HMdF (gespeist aus den Beurteilungsbögen Doppik 2015)
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 332. Vergleichende Haushaltsanalyse
Steuereinnahmekraft und Steuereinnahmen 2015 (Euro je Ew.) im Vergleich
2.500 Bedeutung
Einkommensteuer
> Gewerbesteuer
2.057
2.000
1.500 1.400
1.176
1.000
750 801 758
601
490
500
164 200 180 179
22 68 58
-
Gemeindliche Gewerbesteuer Netto Grundsteuer A und B Gemeindeanteil Gemeindeanteil
Steuereinnahmekraft Einkommensteuer * Umsatzsteuer
Kelkheim (Taunus) Kommunen im Main-Taunus-Kreis Kommunen in der Größenklasse: 20.000 - 50.000 Einwohner
Quelle: GIS - Gemeindeinformationssystem des HMdF (Version 2016/06) * Gemeindeanteil an der Einkommensteuer inkl. Anteil am Familienleistungsausgleich.
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 342. Vergleichende Haushaltsanalyse
Entwicklung der Steuereinnahmen der Kommune 2005 – 2015 (in 1.000 Euro)
25.000
20.000
15.000
10.000
5.000
-
2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015
Gewerbesteuer brutto Gewerbesteuer netto Gemeindeanteil Est inkl. Fam.ausgleich
Gemeindeanteil Ust Grundsteuer A und B
Quelle: GIS - Gemeindeinformationssystem des HMdF (Version 2016/06) *Gemeindeanteil an der Einkommensteuer inkl. Anteil am Familienleistungsausgleich.
2015 kein Ausnahmejahr mit besonders niedridgen Steuern
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 352. Vergleichende Haushaltsanalyse
PB 16: Realsteuerhebesätze: Potentialanalyse; was „niemand“ will (keine Empfehlung)
Grundsteuer Gewerbesteuer
Grundsteuer B Summe
A (netto)****
Quelle: HH 2016; HSL zu den Höchstsätzen - Werte Ende 2. Quartal
Aufkommen 2016 (Plandaten) 15.000 € 5.620.000 € 5.900.000 € 11.634.500 €
Am Ende nur
Hebesatz 2016 275% 430%*** 360% 330% in 2016
- hier erster Ansatz
Höchsthebesatz Hessen 2015* (in %) 785% 960% 480%**
Aufkommen bei Höchsthebesatz HE 41.391 € 12.770.233 € 7.866.667 € 20.678.290 €
Mehrerträge bei Höchsthebesatz HE 26.891 € 7.050.233 € 1.966.667 €**** 9.043.790 €
* In anderen FL gibt es teils (wesentlich) höhere Höchsthebesätze; Höchstsatz Grundsteuer A Rotenburg a.d.Fulda (rd. 13 T Ew.), Höchstsatz Grundsteuer B Nauheim (rd.
10 T Ew.), Höchstsatz Gewerbesteuer Zierenberg (rd. 6,5 T Ew.) ** hier in besonderem Maße Wirkung (Wanderungen) auf Gewerbesteuerzahlersituation beachten; in 2016
höhere GewSt-Hebesätze bekannt, z.B. 505% in Zierenberg *** Hebesatz 2015 = 450%**** Aufkommen von 7,3 Mio. € (kalk. mit 360 %) abzüglich Umlage von 1.400.000
€, s. HHPl 2016, S. 62 und 69; **** Zu beachten: Nur statische Berechnung, in die keine etwaigen Wanderungen etc. integriert wurden
Größte Ertragspotentiale bei Grundsteuer B: 10 Pkt. bringen rd. 133.023 €
---
Für 2017 nach HHentwurf Anhebung Grundsteuer B auf 470% und
Gewerbesteuer auf 360% vorgesehen
---
Jeder Konsolidierungsvorschlag hilft, stärkere Realsteueranhebungen zu
vermeiden; nötigenfalls können Realsteuern zur Erreichung des Ausgleichs
genutzt werden
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 362. Vergleichende Haushaltsanalyse Vertiefung Realsteuerhebesätze • Nach dem HH 2016 liegen die Hebesätze der Grundsteuer A und B im Jahr 2016 bei 275% und 430% (für 2017 Anhebung Grundsteuer B auf 470% vorgesehen) → jetzige Erlasslage (Finanzplanungserlass 2017): wenn Ausgleich erst nach 2017 dargestellt werden kann, Grundsteuer B auf mind. 465 % festlegen • Nivellierungshebesätze nach § 21 FAG Grundsteuer A bei 332 % und bei der Grundsteuer B bei 365 % → für Grundsteuer A Nachteile im „KFA“ (Umlage) abwenden • Bei der Gewerbesteuer liegt der Hebesatz nach dem HH 2016 bei 330 % (für 2017 Anhebung auf 360% vorgesehen); → jetzige Erlasslage (Finanzplanungserlass 2017): wenn Ausgleich erst nach 2017 dargestellt werden kann, Gewerbesteuer mindestens auf Nivellierungshebesatz (357%) anheben → Nachteile im „KFA“ (Umlage) abwenden • Und: Eine Hebesatzerhöhung bei der Gewerbesteuer bis auf 380 Prozent würde Einzelunternehmen und Personengesellschafter nicht belasten, da bei diesen die Gewerbesteuer bis zu einem Hebesatz von 380 Prozent in voller Höhe die tarifliche Einkommensteuer mindert (§ 35 EStG) Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 37
2. Vergleichende Haushaltsanalyse
Hundesteuer als kleine Aufwandsteuer
• Kleine Gemeindesteuern können (bei entsprechenden Präferenzen oder
Konsolidierungsnotwendigkeiten) einen kleinen Beitrag zur Konsolidierung leisten
• Nach dem HH 2016, S. 62 liegt das Planaufkommen im Jahr 2016 bei 88.000 €
• Im Jahr 2015 (zweites Quartal) liegen die Höchstsätze in HE nach der GFK des HSL
bei 150 €* für den Ersthund, 212 €* für den Zweithund und 300 €** für den Dritthund;
für gefährliche Hunde liegt der Höchstsatz bei 1.000 €***
* in Bad Karlshafen ** in Limeshain und Ranstadt *** in Echzell, Kefenrod und Ober-Mörlen **** in 2016 höhere Sätze,
z.B. hat Wiesbaden auf 180 € erhöht (https://www.wiesbaden.de/medien-zentral/dok/rathaus/stadtrecht/2_-_1.1_Hundesteuersatzung__Stand_07-2016_.pdf)
Gemeinde Erster Hund Zweiter Hund Dritter Hund ff. Gefährliche Hunde
Kelkheim 60 60 60 480
Durchschnitt HE 2015 59 93 122 ---
Höchstsatz HE 2015 150 212 300 1.000
Quelle: Webpräsenz Kelkheim http://www.kelkheim.de/_data/Hundesteuersatzung-1.pdf (abgerufen am 4.10.2016)
1. Nachtrag der Satzung trat mit Wirkung zum 16.2.2016 in Kraft (s. auch HHPl. 2016 S. 127)
***
Die Anpassung der im Steuermix unbedeutenden Hundesteuer könnte
nötigenfalls einen Beitrag zur Erreichung des HH-Ausgleichsziels leisten
***
In Planentwurf 2017 ist Anpassung Hundesteuer auf 96 € pro Hund
vorgesehen (s. Vorbericht, S. 30 und S. 53)
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 382. Vergleichende Haushaltsanalyse
Spielapparatesteuer als kleine Aufwandsteuer
Das Aufkommen liegt in Kelkheim nach HH 2016 im Jahr 2016 bei 150 T € (Ansatz Sonstige
Vergnügungssteuer einschl. Spielapparatesteuer, s. HHPl. 2016, S. 62 - vormals mit Höchstbeträge)
Steuersätze in einzelnen Nachbarkommunen von Kelkheim
Kelkheim Frankfurt Hofheim Eppstein Königstein
am Main am Taunus
Steuersatz auf Spielapparate mit 15% 20% 15% 15% 12%
Gewinnmöglichkeit in
Gaststätten
Steuersatz auf Spielapparate mit 15% 20% 20% 15% 12%
Gewinnmöglichkeit in Spielhallen
http://www.kelkheim.de/_data/Spielapparate__Spielsteuersatzung.pdf (abgerufen am 22.9.2016)
https://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/Satzung%20%C3%BCber%20die%20Erhebung%20einer%20Steuer%20auf%20Spielapparate%20ab%2001%2001%202013%20neu_barrierefrei.pdf
(abgerufen am 22.9.2016)
https://www.hofheim.de/download/zentraler-dienst/Neue_SpielappSteuerSatzung_01.01.2016.pdf (abgerufen am 22.9.2016)
http://www.eppstein.de/pics/download/1_1452790499/Spielapparatesteuersatzung.pdf (auf der Webseite von Eppstein berfindet sich derzeit keine aktuelle Satzung s. http://www.eppstein.de/verwaltung
/dienstleistungen/dienstleistung.php?id=23&menuid=62&topmenu=16 - abgerufen am 22.9.2016)
http://www.koenigstein.de/ksn/K%C3%B6nigstein/Rathaus/Stadtrecht/18%20Satzung%20ueber%20die%20Erhebung%20einer%20Steuer%20auf%20Spielapparate.pdf (abgerufen am 22.9.2016)
Grundsätzlich - sofern rechtlich zulässig - auch höhere Hebesätze denkbar, z.B. Neu-
Anspach bei 23% sowie Usingen bei 25%
Ausschnitt Einbringungsrede BM zum HH 2016 (S. 6):
Aktuelle Satzung seit „Für den Bereich der Spielapparatesteuer möchte ich Ihnen den
Hinweis geben, dass wir auf Grund einer Empfehlung des Hessischen
01. Januar 2016 in Kraft Städtetages unsere bisher gültige Satzung überarbeitet und die
Steuersätze an den Durchschnitt der hessischen Städte angepasst
haben.
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 392. Vergleichende Haushaltsanalyse
Blick in die Produktbereiche (6 Kinder, Jugend): Plandefizite (OE ohne ILV) 2015
im PB 6 in Euro je Ew. aller Kommunen mit 25.000 bis 30.000 Einwohner
-336,26 Rödermark, St.
-323,69 Baunatal, St. Kelkheim mit dem
vierthöchsten Defizit in
-292,85 Hattersheim am Main, St. diesem Produktbereich
***
Kelkheim (Taunus), St.
Nach HH 2016 steigt Defizit in
-291,76 -8.225 T €
2016 massiv an; nach HH
2016 bei -9.489 T €
-277,57 Mühlheim am Main, St.
-256,64 Taunusstein, St.
Ursachenanalyse notwendig,
-243,62 Griesheim, St. i.d.R. Kinderbetreuung
-211,74 BAD HERSFELD,KREISSTADT
Quelle: Beurteilungsbögen Doppik 2015
-161,99 Heppenheim (Bergstraße), Krst.
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 402. Vergleichende Haushaltsanalyse
Blick in die Produktbereiche (6 Kinder, Jugend): Produkte nach HHplan 2016
Leistungen techn.
Produkt OE 2015 OE 2016
Betriebshof in
2016
Tageseinrichtung und Tagespflege für
-6.829.564 € -8.023.769 € 935 €
Kinder*
FL Betreuende Grundschulen** -1.005.341 € -900.747 € 3.272 €
FL Förderung von Kindern (bis 12 Jahren)*** -122.880 € -196.859 € 5.610 €
Förderung v. Jugendl. u. offene Arbeit in
Quelle: HH 2016
FL -266.793 € -367.607 € 4.207 €
Jugendzentren****
Summe -8.224.578 € -9.488.982 € 14.024 €
* Insb. Aufwendungen für Zuweisungen/Zuschüsse steigen zw. 15/16 um rd. 1 Mio. € (darunter +220 T €
Kostenausgleich nach § 28 HKJGB) ** im HH 2016 als „Kann-Produkt“ aufgeführt (auf S. 56 HH 2017 wird
Betreuung an Grundschule korrekt als freiwillige Leistung eingestuft); Verbesserung 2016 insb. weil öffentlich-rechtliche
Leistungsentgelte um rd. 126 T € steigen *** Leistungen: Ferienspiele, Weltkindertag, Beratung für Eltern und Kinder,
Kinderspielstadt **** Leistungen: Sommerferienprogramm, Mädchenarbeit, Jungenarbeit, Medienprojekte, Kreativprojekte,
Abenteuerprojekte, Jugendbeteiligungsprojekte, schulbezogene Jugendarbeit, Jugendtreff Mitte, Jugendtreff Fischbach,
Jugendtreff Ruppertshain, Jugendbegegnungen, "Interkulturelle Jugendarbeit„; 2016 zwei zusätzliche Stellen und Zuschuss an
JJ e.V. steigt um 40 T € auf 80 T €
Defizit steigt in 2016 stark; Und: Spielplätze (im
Jahr/HH 2016 noch) im PB 13 verbucht*
***
Überragende Bedeutung der Kinderbetreuung im * Für 2017 neues Produkt im PB 6
gebildet „Unterhaltung und Neubau von
Produktbereich (hier aktuelle ÜP-Prüfung) Nach HSK 2016 Spiel- und Bolzplätzen“; aber auch 2017
noch Abschreibungen Spielplätze etc. bei
Überlegung Nachmittagsbetreuung Grundschule an Kreis zu übertragen Produkt „Unterhaltung öffentl.
Grünflächen“ in PB 13
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 412. Vergleichende Haushaltsanalyse
Durchgeführte Prüfungen der Überörtlichen Prüfung kommunaler Körperschaften
Quelle: Datenbank Überörtliche Prüfung kommunaler Körperschaften
Keine aktuellen Prüfungsergebnisse aus einer
Haushaltsstrukturprüfung
***
Aber: Aktuelle Erkenntnisse zur Kinderbetreuung
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 422. Vergleichende Haushaltsanalyse
191. VP (Auswahl)
Ergebnisse der Prüfung wurden durch ÜP
(ebenfalls beim HRH angesiedelt) bereits
in öffentlicher Ausschusssitzung
vorgestellt und diskutiert → heute keine
Vertiefung
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 432. Vergleichende Haushaltsanalyse
Ergebnisse der 191. VP (Auswahl)
• Stadt hatte inkl. der Verwaltungskostenumlage der
freien Träger (unter Berücksichtigung des
Trägeranteils) mit insgesamt 2,46 Vollzeitäquivalenten
je 10.000 Einwohner im Vergleich mit dem Median
(1,82 VZÄ) eine überdurchschnittliche Ausstattung
der Allgemeinen Verwaltung im Bereich der
Kinderbetreuung. Die Bewertung wird durch die
Betrachtung je 1.000 gemeldeter Kinder bestätigt
Es war insb. der Bereich Gebührenabwicklung (ohne
Kasse) mit 0,30 Vollzeitäquivalenten im Vergleich
überdurchschnittlich (Median: 0,15 VZÄ) besetzt. Dies
lag hauptsächlich an der administrativen Abwicklung der
familienabhängigen Gebührenstaffelung
• In der Stadt lag der Ist-Standard der Kindertageseinrichtungen der Stadt bei 2,69 Fachkräften je
Gruppe und bei den Kindertageseinrichtungen der freien Träger bei 2,67 Fachkräften je Gruppe.
Die Werte lagen bei den eigenen und bei den Kindertageseinrichtungen freier Träger über dem
gesetzlichen Standard zuzüglich 10 Prozent Aufschlag (2,21 Fachkräfte je Gruppe)
• Die Stadt hatte mit 7,63 Stunden eine überdurchschnittlich lange Betreuungsdauer (Median:
7,53). Die Zuschusshöhe einer Stadt steigt tendenziell bei längeren Betreuungsdauern an
• Bei den Gebühren für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren lag die Stadt bei den eigenen
Kindertageseinrichtungen unter dem jeweiligen Median. Es wurde empfohlen, die Gebühren für
die Betreuung von U3-Kindern mit Hinblick auf die Drittelregelung zu erhöhen
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 442. Vergleichende Haushaltsanalyse
Satzungs-Check: Aktualität (Auswahl)
• Feuerwehrgebührensatzung, datiert auf den 16.12.2014
→ Hinweis: jeweils ein Standort in den sechs Stadtteilen
Erträge Aufwand ADQ
2013er-Daten aus EB Quelle: Erhebungsbogen Stabsstelle
Brandsicherheitsdienst Brand- und Hilfeleistungseinsätze
je Einsatzkraft und Std. je Einsatzkraft und Std.
Kelkheim* 10 €/Std. (2,50 € je 15 min. abgerechnet) 24 €/Std. (6,00 € je 15 min. abgerechnet)
Niedernhausen** 24 €/Std. (6 € je 15 min. abgerechnet) 24 €/Std. (6 € je 15 min. abgerechnet)
Neu-Anspach*** 12 €/Std. (3 € je 15 min. abgerechnet) 32 €/Std. (8 € je 15 min. abgerechnet)
Griesheim**** 10 €/Std. (je 60 min. abgerechnet) 30 €/Std. (je 60 min. abgerechnet)
* http://www.kelkheim.de/_data/Feuerwehrgebuehrensatzung.pdf (abgerufen am 22.9.2016)
** https://www.gernsheim.de/satzungen-97.html (abgerufen am 24.6.2016)
(abgerufen am 22.9.2016)
https://de.wikipedia.org/wiki/Kelkheim_(Taunus)
Quelle:
**** https://www.bensheim.de/fileadmin/media/bensheim/03-Rathaus-Politik/Stadtrecht/Gebuehrensatzung-Feuerwehren.pdf (abgerufen am 24.6.2016)
**** http://www.heppenheim.de/fileadmin/_rathaus_politik/bekanntmachungen/2013-12-13_b_feuerwehrgebuehrensatzung_2014.pdf (abgerufen am 24.6.2016)
Stadtteil Einwohner
Kelkheim 8.432
Münster 7.044
• Verwaltungskostensatzung, seit 01.01.2002 in Kraft: Hornau 4.109
Fischbach 5.769
Mind. Inflationsausgleich? http://www.kelkheim.de/_data/Verwaltungskostensatzung.pdf (abgerufen am 5.10.2016)
Ruppertshain 2.069
Nach tel. Auskunft Stadt vom 05.10.2016 wird Satzung aktuell überarbeitet
Eppenhain 1.037
Gesamt 28.460
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 452. Vergleichende Haushaltsanalyse
Satzungs-Check: Aktualität (Auswahl)
• Friedhofgebührensatzung, seit 01.08.2010 in Kraft, unter
http://www.kelkheim.de/_data/Friedhofsgebuehrensatzung.pdf (abgerufen am 22.9.2016)
Quelle: Erhebungsbogen
Stabsstelle
Nach Entwurf HH 2017, S. 60 für 2017
Neukalkulation geplant
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Nach tel. Auskunft der Stadt vom
05.10.2016 soll am 01.01.2017
Neufassung Gebührensatzung in Kraft
treten → KD 80%, aktuell 70-75%
Auszug „Herbsterlass“ des HMdIuS
„In dem Bereich „Bestattungswesen“ ist die Kostendeckung durch Gebühren regelmäßig nur
sehr schwer zu erreichen. Eine vertretbare Unterdeckung ist daher hinnehmbar, wenn die
Gemeinde unter Darlegung der örtlichen Verhältnisse und der erwarteten Auswirkungen einer
kostendeckend kalkulierten Gebühr auf die Inanspruchnahme der Einrichtung und unter
Orientierung an den von anderen Gemeinden des Landkreises erhobenen höchsten
Gebührensätzen die höchstmögliche Ausschöpfung dieser Ertragsquelle nachweist. Im Falle
hinnehmbarer Unterdeckungen ist eine Gebührenhöhe zu fordern, die den höchsten Sätzen
entspricht, die von anderen Gemeinden des Landkreises erhoben werden.“
Regelung hilft für Begründung kostendeckender Gebühr
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 462. Vergleichende Haushaltsanalyse
Steuerung
Aber: In Vorbericht
zum Entwurf des HH
2017, S. 47 ff. wurde
Vorgabe nunmehr Stadt hat
umgesetzt
keine
Angaben im
Rahmen des
Quelle: Erhebungsbogen Stabsstelle Hinweis Kommune: Wenn möglich , werden die eventuellen Entwicklungen berücksichtigt. Erhebungs-
Ziele und Kennzahlen sind in Arbeit
bogens
gemacht
Vier-Monats-
Frist !?!
Nach tel. Auskunft Stadt vom
05.10.2016 mittlerweile
2015er-Abschluss
aufgestellt und
13er-Abschluss geprüft
Quelle: Erhebungsbogen Stabsstelle
Nach aktuellem Finanzplanungserlass 2017 kann die Haushaltsgenehmigung 2017 nur erteilt werden,
wenn die Abschlüsse der Jahre bis einschließlich 2015 aufgestellt sind oder die Kommune in
begründeten Ausnahmefällen zusichert, diese bis zum 31. Dezember 2017 aufzustellen.
Hessischer Rechnungshof – Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung 47Sie können auch lesen
